Stand der Technik Stand der Technik sind Wattestäbchen, die in einem Kunststoffbehälter mit losem Deckel angeboten werden. Längst werden Wattestäbchen nicht nur für die Ohrreinigung verwendet, sondern auch für die Kosmetik, zum Beispiel für Korrekturen des Make-up oder Entfernen von Resten von Make-up an schwierigen Stellen. Ein Ablauf sieht dann folgendermassen aus : Der Deckel des Wattestäbchenhalters wird abgehoben und beiseite gelegt. Der Deckel seiner Flasche mit Reinigungs-Emulsion wird aufgeschraubt und abgelegt. Ein Wattestächen wird dem Behälter entnommen und in die Flasche getaucht. Ist die Flasche voll, wird oft zu tief getaucht und zuviel Emulsion ist am Stäbchen. Ist die Flasche fast leer oder eine grosse Flasche halbleer, ist das Stäbchen zu kurz, um die Flüssigkeit zu erreichen. Die Flasche muss dann schräg gestellt werden, oder man muss versuchen, eine kleine Menge von der Flasche auf eine Wattestäbchen zu tropfen, was unweigerlich zu einem Mehrverbrauch von Flüssigkeit führt. Diese Umstände werden als unbequem, ärgerlich und zeitraubend empfunden. Ein weiterer Nachteil ist, dass Wattestäbchen und Reinigungslotion meist nicht gleichzeitig griffbereit sind.

Ziel der Erfindung ist, die oben genannten Nachteile zu beheben und einen Dispenser so zu gestalten, Wattestäbchen und Reinigungslotion gut zugänglich und griffbereit sind. Weiter soll der Dispenser eine definierte Befeuchtung von Wattestäbchen ermöglichen. Noch ein Ziel ist, einen Dispenser so zu gestalten, dass der Verlust von Flüssigkeit möglichst gering gehalten wird.

Beschreibung Erfindungsgemäss wird dies im wesentlichen erreicht, indem eine Behältereinheit gebildet wird, bestehend aus einer Kammer oder Anordnungsmöglichkeit für Wattestäbchen und mindestens einer Kammer für flüssige Füllgüter. Der Flüssigkeitsbereich besteht aus einer Kammer, in der sich der Vorrat befindet und einer Ausgabeöffnung, die so gestaltet ist, dass dort der Füllstand immer gleich ist. Die Flüssigkeitskammer weist bei ihrer Öffnung einen immer gleich hohen Füllstand auf, sodass beim Eintauchen eines Wattestäbchens immer gleich viel Flüssigkeit aufgenommen wird, unabhängig vom Füllstand der Kammer. Ein Klappdeckel schliesst gleichzeitig den Behälterteil für die Wattestäbchen und die Ausgabeöffnung für die Flüssigkeit. Flüssigkeit kann über aus einer Vorratsflasche über einen Schraubverschluss nachgefüllt werden, oder die Flüssigkeitskammer ist eine austauschbare Einwegpatrone. Die Stäbchenkammer wird aufgefüllt, indem beispielsweise ein handelsüblicher Originalbehälter eingesetzt wird.

Der Vorteil dieser Anordnung liegt in einer einfachen, funktionsgerechten Bedienung. Die Stäbchenkammer und die Flüssigkeitskammer werden mit einer Bewegung mittels Klappdeckel geöffnet. Man entnimmt ein Wattestäbchen und taucht es ganz in die Ausgabeöffnung. Ohne auf einen Füllstand achten zu müssen, nimmt die Watte immer gleich viel Flüssigkeit auf. Nach der Verrichtung wird die Einheit mit dem Klappdeckel wieder verschlossen. Der Anwendungsbereich liegt überall, wo Wattestabchen im Zusammenhang mit Flüssigkeiten verwendet werden. Die Flüssigkeit ist zum Beispiel eine Reinigungs-Lotion, Reinigungs-Emulsion, Ohrreinigungsöl usw.

Gemäss einem Aspekt der Erfindung ist der Flüssigkeitskammer eine Ausgabeschale vorgelagert ist, welche über eine Öffnung mit der Flüssigkeitskammer in Verbindung steht, und die Öffnung ist niveaumässig unterhalb und in Abstand zum Rand der Ausgabeöffnung angeordnet. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass bei luftdicht verschlossener Flüssigkeitskammer das Flüssigkeitsniveau in der Ausgabeschale immer gleich hoch ist, da immer nur so viel Flüssigkeit nachfliessen kann, wie Luft durch die Öffnung in die Flüssigkeitskammer eindringen kann. Ausserdem können Wattestäbchen an der Flüssigkeitskammer angeordnet oder in unmittelbarer Nähe aufbewahrt werden, sodass diese immer griffbereit sind. Der Boden der Ausgabeschale schliesst zweckmässigerweise an den Boden der Flüssigkeitskammer an, damit in vertikaler Anordnung der Kammer möglichst der ganze Flüssigkeitsvorrat durch die Ausgabeöffnung entnommen werden kann.

Zweckmässigerweise sind Flüssigkeitskammer und Stäbchenkammer lösbar miteinander verbindbar. Dies ermöglicht es, die Flüssigkeitskammer zum Nachfüllen von der Stäbchenkammer zu trennen. Ausserdem kann auf Kurzreisen nur die Flüssigkeitskammer mit Ausgabeschale mitgenommen werden, wobei dann von der Möglichkeit, eine Mehrzahl von Wattestäbchen an der Flüssigkeitskammer anzuordnen, Gebrauch gemacht wird.

Flüssigkeitskammer und Stäbchenkammer können mittels zusammenwirkender Schnapp- oder Klinkenverbindungen miteinander verbindbar sein.

Gemäss einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind zwei Flüssigkeitskammern vorgesehen, welche lösbar miteinander verbindbar sind. Zweckmässigerweise sind Flüssigkeitskammern mittels zusammenwirkender Schnapp-oder Klinkenverbindungen miteinander verbindbar. Dies ist eine besonders praktische Ausführungsform. Vorteilhaft sind die Ausgabeschalen der beiden Flüssigkeitskammern gegeneinander orientiert.

Eine zweckmässige Ausführungsform sieht vor, dass ein separater Abschlussstopfen für die Ausgabeöffnung vorgesehen ist. Der Abschlussstopfen kann ein Gumrnistopfen sein. Es ist jedoch auch denkbar, ein Schraubverschluss oder dergleichen zum Verschliessen der Ausgabeöffnung vorzusehen. Das Auf-resp. Nachfüllen des Flüssigkeitsbehälters kann mit einem Flüssigkeitsbeutel erfolgen. Beim Nachfüllen wird die Flüssigkeitskammer von der Stäbchenkammer abgenommen und umgelegt, sodass die Ausgabeschale oben ist. Danach wird das Ausgussteil in die Ausgabeöffnung gesteckt und die Flüssigkeit eingefüllt, bis die Flüssigkeitskammer voll ist. Die Flüssigkeitskammer kann teilweise transparent sein, damit der Füllstand von aussen sichtbar ist. Es ist denkbar, dass die Flüssigkeitskammer oben eine luftdicht verschliessbare Einfüllöffnung hat, durch welche Flüssigkeit-bei geschlossener Ausgabeöffnung-nachfüllbar ist.

Eine zweckmässige Ausführungsform sieht vor, dass die Flüssigkeitskammer und Ausgabeschale einstückig sind. Sie können beispielsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt sein. Der Boden der Ausgabeschale kann stufenförmig abgesetzt sein, damit unterschiedliche Eintauchtiefen realisiert sind.

Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand der nachstehenden beispielhaften Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen geschlossenen Gesamtbehälters oder Spenders (Dispenser) ; Fig. 2 eine Schnittansicht durch die Linie A-A der Figur 1 Fig. 3 eine Schnittansicht durch die Linie B-B der Figur 1, wobei nur die rechte Hälfte des Spenders gezeigt ist ; Fig. 4 eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform mit einem Hohlraum zwischen Flüssigkeitskammer und Stäbchenkammer zur lösbaren Anbringung oder Aufbewahrung von zusätzlichen Wattestäbchen ; und Fig. 5 eine Schnittansicht durch die Linie C-C der Figur 4, wobei in der linken oberen Bildhälfte die Wattestäbchen der Flüssigkeitskammerwand und in der unteren Bildhälfte an einer Aussen-oder Trennwand angeordnet sind.

Der Gesamtbehälter 1 gemäss den gezeigten Ausführungsbeispielen ist aufgeteilt in eine Stäbchenkammer 2 und in zwei Flüssigkeitskammern 4 mit angeschlossenen Ausgabeschalen 21 mit Ausgabeöffnungen 6. In der Stäbchenkammer 2 kann ein handelsüblicher Behälter für Wattestäbchen 3 angeordnet sein (strichlierte Linien). Die Flüssigkeitskammern 4 können einen Vorrat von Flüssigkeit 5 aufnehmen. Diese fliesst durch eine Öffnung 7 in die Ausgabeöffnung 6. Dank dem Vakuum in der dichten Flüssgkeitskammer 4 steigt das Niveau 8 nicht höher als bis zum oberen Rand der Durchgangsöffnung 7, unabhängig vom Füllstand der Flüssigkeitskammer 4.

Andere Ausführungen können statt zwei auch mehrere oder nur eine Flüssigkeitskammer 4 aufweisen. Die Ausgabeöffnung 6 ist zweckmässigerweise mit einem Verschlusszapfen 9 aus Gummi oder Weichplastik verschliessbar. Er ist vorzugsweise mit dem Klappdeckel 10 mit Scharnier 11 verbunden, der auch die Stäbachenkammer 2 verschliesst.

Das Einfüllen der Flüssigkeitskammern 4 kann im Werk in um 180° gedrehten Zustand vom Boden her erfolgen. Wenn der Klappdeckel 10 mit Schlusszapfen 9 angebracht und verschlossen ist, kann Flüssigkeit durch den zunächst offenen Boden eingefüllt werden. Der offene Boden kann sodann mit einer Verschlussfolie 12 zugeklebt oder zugeschweisst werden. Ein Anwender kann die Flüssigkeitskammer 4 später von oben bei Wegnahme der Nachfüllschraube 13 wieder auffüllen, wobei mit dem Finger die Ausgabeöffnung 6 abgedichtet werden muss, damit sie nicht überläuft. Erst wenn die Nachfüllschraube 13 wieder dicht eingedreht ist, kann losgelassen werden. Ansonsten würden kommunizierende Gefässe entstehen.

Figur 2 zeigt die Lage der Wattestäbchen 3 in der Stäbchenkammer 2. Die Wattestäbchen 3 können jedoch auch um 1800 gedreht oder stehend angeordnet sein.

Figur 3 zeigt die Ausgabeschale 21 mit Ausgabeöffnung 6 näher im Detail. In die Ausgabeschale 21 ist ein Absatz 14 eingelegt, der diese in zwei Hälften mit unterschiedlichem Höhenniveau trennt. Damit kann ein Wattestäbchen 3 je nach Eintauchwinkel unterschiedlich stark mit Flüssigkeit getränkt werden.

Im Unterschied zur Variante 1 sind die Flüssigkeitskammern 4 der zweiten Ausführungsform (Fig. 4) als austauschbare Patronen gestaltet, die mittels Behälterklinke 15 an der Stäbchenkammer 2 befestigbar sind. Die beiden Flüssigkeitskammern 4 sind untereinander lösbar verbunden. Bezüglich Nachfüllen ergeben sich zwei Möglichkeiten : Die Flüssigkeitskammer kann als Einwegpatrone ausgebildet sein. Ist die Flüssigkeitskammer leer, wird die leere gegen eine volle Patrone ausgetauscht. Bei der vollen Patrone ist die Ausgabeöffnung 6 vor Gebrauch mit einer Folie 17 verschlossen. Alternativ können die Flüssigkeitskammern 4 vom Benutzer nachgefüllt werden. Dazu werden die Flüssigkeitskammern 4 vom Stäbchenhalter 2 gelöst (ausgeklinkt), und die Ausgabeöffnungen 6 mit einem Stopfen dicht verschlossen. Vorteilhaft ist der Verschlusszapfen 9 vom Deckel abziehbar, sodass dieser für die Nachfülloperation verwendbar ist. Dies ist auch nützlich, wenn der Dispenser platzsparend auf Reisen mitgenommen werden soll. Um einige Wattestäbchen 3 mitnehmen zu können, ist ein Hohlraum 18 vorgesehen. In der oberen Hälfte der Figur 4 sind Stächenhalter 19 an der Rückwand der Flüssigkeitskammern 4 angebracht. In der unteren Hälfte sind als eine Variante die Stäbchenhalter an einem herausziehbaren Deckel 20 oder Zwischenwand angebracht. Der Deckel 20 schützt die Wattestäbchen gegen aussen, wenn die Flüssigkeitskammer ohne Stäbchenkammer z. B. auf Reisen mitgenommen wird.

In Figur 5 ist eine Klinkschiene 16 deutlich erkennbar, welche die beiden Fliissigkeitskammern 4 miteinander lösbar verbindet. Die Klink-Vorrichtungen 15 und 16 können auch anders in einer dem Fachmann bekannten Art gestaltet sein.

In der oberen Hälfte der Figur 5 sind die Stäbchenhalter 19 im Hohlraum 18 an der Flüssigkeitskammer 4 angebracht. In der unteren Hälfte der Figur 5 sind die Stäbchenhalter am Deckel 20, welcher aus dem Hohlraum 18 herausziehbar ist, angeordnet. Der Deckel 20 kann im Dispenser festgeklemmt oder eingeschnappt sein, sodass er nicht unbeabsichtigt herausfallen kann. Der Deckel 20 kann auch ohne Stäbchenhalter 19 ausgerüstet sein. In diesem Fall können die Wattestächen 3 lose in den Deckel 20 oder in den Hohlraum 18 gelegt werden.

Ein Wattestäbchen-und Flüssigkeitsdispenser besitzt eine Flüssigkeitskammer, welcher eine Ausgabeschale 21 vorgelagert ist. Die Ausgabeschale 21 steht über eine Öffnung 7 mit der Flüssigkeitskammer in Verbindung, und die Öffnung 7 niveaumässig unterhalb und in Abstand zum Rand der Ausgabeöffnung vorgesehen ist. Bei vertikaler Anordnung der Flüssigkeitskammer 4 stellt sich in der Ausgabeschale ein durch die Öffnung 7 definierter Füllstand ein. An der Flüssigkeitskammer sind ausserdem Mittel 2 resp. 15,19 zum Anordnen oder Aufbewahren von Wattestäbchen 3 vorgesehen. Der Dispenser hat den Vorteil, dass Wattestäbchen immer griffbereit sind und durch die definierte Befeuchtung der Wattestäbchen mit dem Flüssigkeitsvorrat ökonomisch umgegangen wird.

Legende : 1 Gesamtbehälter oder Dispenser 2 Stäbchenkammer <BR> 3 Wattestabchen<BR> 4 Flüssigkeitskammern 5Flüssigkeit 6 Ausgabeöffnung 7 Öffnung zwischen Flüssigkeitsbehälter und Ausgabeschale 8 Flüssigkeitsniveau 9 Verschlusszapfen 10 Klappdeckel 11 Scharnier 12 Verschlussfolie 13 Nachfüllschraube 14 Absatz 15 Behälterklinke 16 Klinkschiene 17 Folie 18 Hohlraum 19 (Watte-) Stäbchenhalter 20 herausnehmbarer Deckel 21 Ausgabeschale