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Title:
COUPLING DEVICE FOR COUPLING CLEANING MATERIAL FOR A CLEANING APPARATUS, METHOD FOR OPERATING A COUPLING DEVICE, AND CLEANING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/063759
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device (115) for coupling cleaning material (105) for a cleaning apparatus (100). The coupling device (115) comprises: - a movable tappet for opening or closing a through-opening in a sealing element (120) of the cleaning apparatus (100); and - a spring element, which is disposed on a side (215) of the tappet facing the through-opening. The spring element is designed to hold the tappet in a closure position. Furthermore, the coupling device (115) has a coil element, which is disposed on a side of the tappet facing away from the through-opening. The coil element is designed to produce a magnetic field, which acts against a spring force of the spring element in order to move the tappet from the closure position into an opening position.

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Inventors:
WERNER ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/075895
Publication Date:
March 31, 2022
Filing Date:
September 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MIELE & CIE (DE)
International Classes:
A47L15/42; A61B90/70; A61B1/12; F16K31/06
Foreign References:
DE102011076784A12012-12-06
US20050000553A12005-01-06
US20090090398A12009-04-09
US20140166059A12014-06-19
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Claims:
Patentansprüche

1. Kopplungseinrichtung (115) zum Koppeln von Reinigungsgut (105) für ein Reinigungsgerät (100), wobei die Kopplungseinrichtung (115) die folgenden Merkmale aufweist: einen beweglichen Stößel (205) zum Öffnen oder Schließen einer Durchgangsöffnung (206) in einem Dichtelement (120) des Reinigungsgeräts (100); ein Federelement (210), das an einer der Durchgangsöffnung (206) zugewandten Seite (215) des Stößels (205) angeordnet ist, wobei das Federelement (210) ausgebildet ist, um den Stößel (205) in einer Verschlussposition (200) zu halten; und ein Spulenelement (210), das an einer der Durchgangsöffnung (206) abgewandten Seite (225) des Stößels (205) angeordnet ist, wobei das Spulenelement (210) ausgebildet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements (210) wirkt, um den Stößel (205) von der Verschlussposition (200) in eine Öffnungsposition (300) zu bewegen.

2. Kopplungseinrichtung (115) gemäß Anspruch 1 , wobei der Stößel (205) einen ferromagnetischen Kern (265) an der der Durchgangsöffnung (206) abgewandten Seite (225) aufweist, insbesondere wobei der ferromagnetische Kern (265) in den Stößel (205) eingepresst, geklebt oder formschlüssig verbunden und/oder fixiert ist.

3. Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Stößel (205) in einem zweigeteilten Bohrungsraum (230) angeordnet ist, wobei der zweigeteilte Bohrungsraum (230) einen ersten Bereich (235) und einen zweiten Bereich (240) aufweist, wobei der erste Bereich (235) einen größeren Querschnitt aufweist als der zweite Bereich (240), und wobei der erste Bereich (235) und der zweite Bereich (240) durch einen Absatz (245) voneinander getrennt sind, und wobei ein Schließkopf (250) des Stößels (205) in dem ersten Bereich (235) beweglich angeordnet ist.

4. Kopplungseinrichtung (115) gemäß Anspruch 3, wobei das Federelement (210) zwischen dem Absatz (245) und dem Schließkopf (250) des Stößels (205) angeordnet ist.

5. Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei der Stößel (205) durch ein Ringelement (260) beweglich in dem Bohrungsraum (230) gelagert ist. Kopplungseinrichtung (115) gemäß Anspruch 5, wobei das Ringelement (260) im zweiten Bereich (240) des Bohrungsraums (230) angeordnet ist. Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der Ansprüche 3 bis 6, mit einem Einlass (255) für ein Prüfungsmedium (201), wobei der Einlass (255) ausgebildet ist, um das Prüfungsmedium (201) in den Bohrungsraum (230) einzulassen, insbesondere in den ersten Bereich (235) des Bohrungsraums (230). Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Stößel (205) Fluorkarbon-Kautschuk, Polyetheretherketon oder einen Edelstahl zumindest teilweise umfasst. Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Spulenelement (220) zumindest einen Spulenkontakt (270) als Schaltkontakt aufweist, um zwischen der Verschlussposition (200) und der Öffnungsposition (300) zu schalten, und wobei das Spulenelement (220) einen weiteren Spulenkontakt (275) aufweist, der mit dem Spulenkontakt (270) verbunden ist, wobei der zumindest eine Spulenkontakt (270) und der weitere Spulenkontakt (275) durch ein Schutzdiodenelement (280) miteinander verbunden sind. Verfahren (400) zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Verfahren (400) den folgenden Schritt umfasst:

- Anlegen (405) einer elektrischen Spannung an das Spulenelement (220), um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements (210) wirkt, um den Stößel (205) von der Verschlussposition (200) in eine Öffnungsposition (300) zu bewegen. Reinigungsgerät (100), das die folgenden Merkmale aufweist: ein Reinigungsraum (110) zum Aufnehmen von Reinigungsgut (105), wobei der Reinigungsraum (110) eine Wandöffnung (305) aufweist; und eine außerhalb des Reinigungsraums (110) angeordnete Kopplungseinrichtung (115) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Wandöffnung (305) zwischen dem Dichtelement (120) und der Kopplungseinrichtung (115) ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung und Reinigungsgerät

Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, ein Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung und ein Reinigungsgerät.

Reinigungsgeräte werden üblicherweise in einer Vielzahl von Bereichen eingesetzt und sind unter Verwendung eines Reinigungsmittels, aber ohne das Reinigungsmittel selbst realisiert. Reinigungsgeräte sind beispielsweise als Staubsauger, Waschmaschinen, Waschtrockner oder auch als Spülgeräte realisiert.

Der hier vorgestellte Ansatz stellt sich die Aufgabe, eine verbesserte Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, ein verbessertes Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung sowie ein verbessertes Reinigungsgerät zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, durch ein Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung sowie durch Reinigungsgerät mit den Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einem Verlängern einer Lebensdauer der Kopplungseinrichtung in einem Verringern eines durch Nutzung verursachten Verschleißes.

Es wird eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät vorgestellt. Die Kopplungseinrichtung weist einen beweglichen Stößel zum Öffnen oder Schließen einer Durchgangsöffnung in einem Dichtelement des Reinigungsgeräts auf. Weiterhin weist die Kopplungseinrichtung ein Federelement auf, das an einer der Durchgangsöffnung zugewandten Seite des Stößels angeordnet ist. Dabei ist das Federelement ausgebildet, um den Stößel in einer Verschlussposition zu halten. Weiterhin weist die Kopplungseinrichtung ein Spulenelement auf, das an einer der Durchgangsöffnung abgewandten Seite des Stößels angeordnet und ausgebildet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements wirkt, um den Stößel von der Verschlussposition in eine Öffnungsposition zu bewegen. Die Kopplungseinrichtung kann beispielsweise in einem Reinigungsgerät, wie beispielsweise einem Spülgerät, realisiert sein. Die Kopplungseinrichtung kann beispielsweise mit einer Dichtigkeitsprüfeinrichtung verbunden sein, die beispielsweise ausgebildet sein kann, um eine Dichtigkeit von beispielsweise Schläuchen zu überprüfen. Als Reinigungsgut können beispielsweise Textilien, medizinische Werkzeuge oder beispielsweise Geschirr bezeichnet werden. Der Stößel kann beispielsweise im Wesentlichen T-förmig ausgeformt sein, sodass eines seiner Enden als Verschlusselement fungieren kann. Das Dichtelement kann beispielsweise in Form eines Dichtungsringes ausgeformt und ausgebildet sein, um beispielsweise ein Auslaufen eines Fluids zu verhindern. Das Federelement kann beispielsweise in Form einer Sprungfeder ausgeformt sein, um den Stößel in der Verschlussposition zu halten. Die Verschlussposition wird beispielsweise durch ein Verschließen der Durchgangsöffnung bewirkt. Das Spulenelement kann beispielsweise mit einer Steuereinheit verbunden sein. Wird der Stößel beispielsweise in die Öffnungsposition bewegt und die Durchgangsöffnung dadurch freigegeben, kann das Prüfmedium vorteilhafterweise durch die Öffnung fließen. Vorteilhafterweise ist die Kopplungseinrichtung ausgebildet, um den Stößel gezielt in die Öffnungsposition zu bewegen.

Gemäß einer Ausführungsform kann der Stößel einen ferromagnetischen Kern an der der Durchgangsöffnung abgewandten Seite aufweisen, insbesondere wobei der ferromagnetische Kern in den Stößel eingepresst, geklebt oder formschlüssig verbunden und fixiert sein kann. Der ferromagnetische Kern kann beispielsweise als ein Eisenkern ausgeformt sein. Vorteilhafterweise ist der ferromagnetische Kern an der Seite des Stößels angeordnet, um die das Spulenelement angeordnet ist.

Der Stößel kann gemäß einer Ausführungsform in einem zweigeteilten Bohrungsraum angeordnet sein, wobei der zweigeteilte Bohrungsraum einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist. Der erste Bereich kann dabei einen größeren Querschnitt aufweisen als der zweite Bereich. Weiterhin können der erste Bereich und der zweite Bereich durch einen Absatz voneinander getrennt sein. Ein Schließkopf des Stößels kann ferner in dem ersten Bereich beweglich angeordnet sein. Der Absatz kann vorteilhafterweise stufenartig ausgeformt sein, um den Stößel im Bohrungsraum stabil halten zu können. Dadurch wird vorteilhafterweise ein Verrutschen des Schließkopfes des Stößels und somit ein Auslaufen und zusätzlich oder alternativ im Falle eines gasförmigen Prüfmediums ein Entweichen des Prüfmediums verhindert.

Weiterhin kann das Federelement zwischen dem Absatz und dem Schließkopf des Stößels angeordnet sein. Vorteilhafterweise kann durch den Federdruck des Federelements ein Verschließen der Durchgangsöffnung bewirkt werden. Gemäß einer Ausführungsform kann der Stößel durch ein Ringelement beweglich in dem Bohrungsraum gelagert sein. Das Ringelement kann beispielsweise in einer Nut des Stößels angeordnet sein. Weiterhin kann das Ringelement vorteilhafterweise als ein Dichtring ausgeformt sein.

Das Ringelement kann im zweiten Bereich des Bohrungsraums angeordnet sein. Vorteilhafterweise das Ringelement als ein Dichtring ausgeformt sein, sodass eine Fehlfunktion des Spulenelements verhindert werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform kann die Kopplungseinrichtung einen Einlass für ein Prüfungsmedium aufweisen, wobei der Einlass ausgebildet sein kann, um das Prüfungsmedium in den Bohrungsraum einzulassen, insbesondere in den ersten Bereich des Bohrungsraums. Der Einlass kann beispielsweise als ein Kanal ausgeformt sein, der vorteilhafterweise mit einer Dichtigkeitsprüfeinrichtung verbunden ist.

Der Stößel kann weiterhin Fluorkarbon-Kautschuk, Polyetheretherketon oder einen Edelstahl zumindest teilweise umfassen. Beispielsweise kann der Stößel teilweise oder vollständig aus zumindest einem chemisch beständigen Material gefertigt sein. Vorteilhafterweise wird dadurch ein regelmäßiges Austauschen verhindert, sodass Wartungskosten reduziert werden.

Gemäß einer Ausführungsform kann das Spulenelement zumindest einen Spulenkontakt als Schaltkontakt aufweisen, um zwischen der Verschlussposition und der Öffnungsposition zu schalten. Das Spulenelement kann außerdem einen weiteren Spulenkontakt aufweisen, der mit dem Spulenkontakt verbunden ist. Der zumindest eine Spulenkontakt und der weitere Spulenkontakt können durch ein Schutzdiodenelement miteinander verbunden sein. Der Schaltkontakt kann beispielsweise einen elektrischen Schalter umfassen, durch den ein Stromkreis vorteilhafterweise geöffnet und geschlossen werden kann. Der Spulenkontakt und der weitere Spulenkontakt können zusätzlich oder alternativ durch ein Freilaufdiodenelement miteinander verbunden sein. Vorteilhafterweise kann dadurch eine Hysterese bei einem Abschalten der Magnetkraft gering gehalten werden.

Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung in einer zuvor genannten Variante vorgestellt, wobei das Verfahren einen Schritt des Anlegens einer elektrischen Spannung an das Spulenelement umfasst, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements wirkt, um den Stößel von der Verschlussposition in eine Öffnungsposition zu bewegen.

Vorteilhafterweise kann durch das Verfahren der Stößel gezielt bewegt werden. Der hier vorgestellte Ansatz schafft ferner eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um die Schritte einer Variante eines hier vorgestellten Verfahrens in entsprechenden Einrichtungen durchzuführen, anzusteuern bzw. umzusetzen. Auch durch diese Ausführungsvariante der Erfindung in Form einer Vorrichtung kann die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe schnell und effizient gelöst werden.

Die Steuereinheit kann ausgebildet sein, um Eingangssignale einzulesen und unter Verwendung der Eingangssignale Ausgangssignale zu bestimmen und bereitzustellen. Ein Eingangssignal kann beispielsweise ein über eine Eingangsschnittstelle der Steuereinheit einlesbares Sensorsignal darstellen. Ein Ausgangssignal kann ein Steuersignal oder ein Datensignal darstellen, das an einer Ausgangsschnittstelle der Steuereinheit bereitgestellt werden kann. Die Steuereinheit kann ausgebildet sein, um die Ausgangssignale unter Verwendung einer in Hardware oder Software umgesetzten Verarbeitungsvorschrift zu bestimmen. Beispielsweise kann die Steuereinheit dazu eine Logikschaltung, einen integrierten Schaltkreis oder ein Softwaremodul umfassen und beispielsweise als ein diskretes Bauelement realisiert sein oder von einem diskreten Bauelement umfasst sein.

Von Vorteil ist auch ein Computer-Programmprodukt oder Computerprogramm mit Programmcode, der auf einem maschinenlesbaren Träger oder Speichermedium wie einem Halbleiterspeicher, einem Festplattenspeicher oder einem optischen Speicher gespeichert sein kann. Wird das Programmprodukt oder Programm auf einem Computer oder einer Steuereinheit ausgeführt, so kann das Programmprodukt oder Programm zur Durchführung, Umsetzung und/oder Ansteuerung der Schritte des Verfahrens nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen verwendet werden.

Ferner wird ein Reinigungsgerät vorgestellt, das einen Reinigungsraum zum Aufnehmen von Reinigungsgut aufweist. Dabei weist der Reinigungsraum wiederum eine Wandöffnung auf. Weiterhin weist das Reinigungsgerät eine außerhalb des Reinigungsraums angeordnete Kopplungseinrichtung in einer zuvor genannten Variante auf, wobei die Wandöffnung zwischen dem Dichtelement und der Kopplungseinrichtung ausgebildet ist.

Das Reinigungsgerät kann beispielsweise als ein Haushaltsgerät eingesetzt werden. Weiterhin kann der hier beschriebene Ansatz entsprechend im Zusammenhang mit einem gewerblichen oder professionellen Gerät, beispielsweise einem medizinischen Gerät, wie einem Reinigungs- oder Desinfektionsgerät, einem Kleinsterilisator, einem Großraumdesinfektor oder einer Container-Waschanlage eingesetzt werden. Der Reinigungsraum kann beispielsweise auch als ein Spülraum bezeichnet werden. Durch die Wandöffnung kann beispielsweise das Prüfmedium strömen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Reinigungsgeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 2 eine schematische Darstellung einer Kopplungseinrichtung in einer Verschlussposition gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 3 eine schematische Darstellung einer Kopplungseinrichtung in einer Öffnungsposition gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 4 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel; und

Figur 5 ein Blockschaltbild einer Steuereinheit gemäß einem Ausführungsbeispiel.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Reinigungsgeräts 100 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Das Reinigungsgerät 100 ist dabei beispielsweise als ein Spülgerät realisiert, das ausgebildet ist, um Reinigungsgut 105 zu reinigen. Das Reinigungsgut 105 kann beispielsweise in Form von einem oder mehreren Endoskopen ausgeformt sein. Das Reinigungsgerät 100 weist dazu einen Reinigungsraum 110 zum Aufnehmen des Reinigungsguts 105 sowie eine hier nicht dargestellte Wandöffnung auf. Weiterhin weist das Reinigungsgerät 100 eine außerhalb des Reinigungsraums 110 angeordnete Kopplungseinrichtung 115 auf. Dabei ist die Wandöffnung zwischen einem Dichtelement 120 und der Kopplungseinrichtung 115 ausgebildet. Dabei ist die Kopplungseinrichtung 115 ausgebildet, um das Reinigungsgut 105 mit einer Dichtigkeitsprüfeinrichtung 125 zu koppeln.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist das auch als Spülgerät bezeichnete Reinigungsgerät 100 zumindest einen Sprüharm 130 auf, der ausgebildet ist, um beispielsweise eine Reinigungsflüssigkeit in dem Reinigungsraum 110 zu verteilen. Die Reinigungsflüssigkeit ist beispielsweise ein Reinigungsgemisch zum Reinigen des Reinigungsguts 105. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist das Reinigungsgerät 100 eine Pumpeinrichtung 135, wie beispielsweise eine Umwälzpumpe auf, die ausgebildet ist, um die Reinigungsflüssigkeit zu den Sprüharmen 130 zu pumpen. Optional weist das Reinigungsgerät 100 weiterhin zumindest einen Spülkorb 140 auf, der ausgebildet ist, um das Reinigungsgut 105 aufzunehmen. Lediglich optional ist das Reinigungsgut 105 mit beispielsweise einer Adapterplatte 145 verbindbar, die an das Dichtelement 120 angebracht oder anbringbar ist.

Üblicherweise erfolgt die Ankopplung bei gängigen Geräten, die über eine automatische Korbankopplung mit integriertem LT-Anschluss verfügen, durch einen federrückgestellten Leakage-Tester-Stift (LT), der auf eine Dichtung drückt, die im ungekoppelten Zustand den Prüfzweig abdichtet. Beim Ankoppeln wird üblicherweise ein herausstehender Absatz dieses Stiftes mechanisch durch das Gegenstück einer Adapterplatte 145 eingedrückt, die Dichtstelle gelöst und eine Verbindung zum Prüfzweig geschaffen. Durch das mechanische Betätigen des LT-Stiftes kommt es dabei üblicherweise im Laufe der Nutzung des Gerätes zu Verschließerscheinungen, sodass der LT-Stift in regelmäßigen Intervallen von einem Servicetechniker ausgetauscht werden muss. Zudem kommt es durch die im Gerät genutzten aggressiven Chemikalien, die einer Spülflotte zugefügt werden, zu weiterem Verschließ, der zu sporadischen Fehlern führt, sodass die Ankopplungsstelle in der Spülraumwand des Gerätes dazu neigt, auch im nicht angekoppelten Zustand teilweise nicht vollständig abzudichten ist.

Vor diesem Hintergrund wird in anderen Worten ausgedrückt gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine elektromechanische Ankopplung von einem Dichtigkeitskanal des Reinigungsguts 105 zu dem Reinigungsgerät 100 vorgestellt.

Bei einer maschinellen Endkosopaufbereitung wird vor Beginn des Aufbereitungsprozesses mit einer Spülflotte ein in jedem Endoskop 105 vorhandener Dichtigkeitskanal, der auch als LT-Kanal bezeichnet wird, im Reinigungsgut 105 auf Unversehrtheit geprüft, um mögliche Beschädigungen, die vor Beginn des Aufbereitungsprozesses am Reinigungsgut 105 vorhanden sein können, auszuschließen. Bei der Ankopplung ist eine zuverlässige und dichte Verbindung des auch als Dichtigkeitskanal bezeichneten Prüfvolumens des Reinigungsguts 105 zur auch als Prüfeinrichtung oder Leakage-Tester bezeichneten Dichtigkeitsprüfeinrichtung 125 (DPE) sicherzustellen, die im Reinigungsgerät 100 verbaut ist. In den Fällen, in denen kein Reinigungsgut 105 angeschlossen ist, ist diese Verbindung dicht zu verschließen, sodass keine Feuchtigkeit in einen Prüfzweig, in dem die Dichtigkeitsprüfeinrichtung 125 eingebunden ist, eindringt. Daher wird ein zuverlässiger und klar definierter Ankopplungsvorgang des LT-Kanals des Reinigungsguts 105 innerhalb des Reinigungsgeräts 100, welches über eine automatische Kopplungseinrichtung 115 verfügt, die auch als Endoskopankopplung, Korbankopplung oder Adapterplattenankopplung bezeichnet ist. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist die Kopplungseinrichtung 115 als verschleißfreie oder mindestens verschließarme Lösung ausgeführt, die eine Lebensdauerlösung für das Reinigungsgerät 100 darstellt, sodass beispielsweise ein Servicetechniker die Kopplungseinrichtung 115 nicht bei Serviceintervallen auswechseln muss. Durch eine Verwendung von ausreichend chemisch beständigen Materialien wird dies unterstützt. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind dadurch mechanische Verschleißerscheinungen im unmittelbaren Ankopplungsbereich innerhalb des Prüfzweiges vermeidbar. Weiterhin ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Kopplungseinrichtung 115 unabhängig und zuverlässig schaltbar. Weiterhin wird ein mechanischer oder chemischer Verschleiß vermieden und somit eine Lebensdauer verlängert, da ein intervallmäßiger Austausch von Bestandteilen der Kopplungseinrichtung 115 nicht erforderlich ist.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Kopplungseinrichtung 115 in einer Verschlussposition 200 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die hier dargestellte Kopplungseinrichtung 115 entspricht dabei der in Figur 1 beschriebenen Kopplungseinrichtung 115. Auch hier ist die Kopplungseinrichtung 115 ausgebildet, um Reinigungsgut 105, wie beispielsweise ein Endoskop, mit der hier nicht dargestellten Dichtigkeitsprüfeinrichtung zu koppeln, um eine Dichtigkeit der Kopplungseinrichtung 115 zu prüfen. In der Verschlussposition 200 ist es nicht möglich, ein beispielsweise flüssiges oder gasförmiges Prüfmedium 201 aus der Kopplungseinrichtung 115 austreten zu lassen. Die Kopplungseinrichtung 115 weist dazu einen beweglichen Stößel 205 zum Öffnen oder Schließen einer Durchgangsöffnung 206 in dem Dichtelement 120 sowie ein Federelement 210 auf, das an einer der Durchgangsöffnung 206 zugewandten Seite 215 des Stößels 205 angeordnet ist. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel wird das Dichtelement 120 von einem Flansch 216 der Kopplungseinrichtung 115 an seiner Position gehalten. Das Federelement 210 ist dabei ausgebildet, um den Stößel 205 in der Verschlussposition 200 zu halten, um beispielsweise die Durchgangsöffnung 206 zu schließen. Die Kopplungseinrichtung 115 weist weiterhin ein Spulenelement 220 auf, das an einer der Durchgangsöffnung 206 abgewandten Seite 225 des Stößels 205 angeordnet ist. Das Spulenelement 220 ist ausgebildet, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements 210 wirkt, um den Stößel 205 von der Verschlussposition 200 in eine Öffnungsposition zu bewegen, wie sie in einer der nachfolgenden Figuren abgebildet ist.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der Stößel 205 zumindest teilweise aus Fluorkarbon- Kautschuk (FKM), einem Kunststoff wie Polyetheretherketon (PEEK) oder einen Edelstahl ausgeformt. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der Stößel 205 aus einem chemisch beständigen Material ausgeformt. Die Kopplungseinrichtung 115 weist einen zweigeteilten Bohrungsraum 230 auf, der einen ersten Bereich 235 und einen zweiten Bereich 240 umfasst. Der Bohrungsraum 230 ist dabei beispielsweise in einem Stutzen 241 realisiert, der beispielsweise an eine Spülraumwand 242 angrenzt. Der erste Bereich 235 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel einen größeren Querschnitt auf als der zweite Bereich 240. Weiterhin sind die Bereiche 235, 240 durch einen Absatz 245 voneinander getrennt. Der Absatz 245 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel stufenartig ausgeformt. Der Stößel 205 weist im ersten Bereich 235 einen Schließkopf 250 zum Verschließen der Durchgangsöffnung 206 auf, der beweglich angeordnet ist. Das bedeutet, dass der Stößel 205 im Wesentlichen T-förmig realisiert ist, wobei das querliegende Ende des Stößels 205 als Verschlusselement wirkt. Das Federelement 210 der Kopplungseinrichtung 115 ist dabei gemäß diesem Ausführungsbeispiel zwischen dem Schließkopf 250 und dem Absatz 245 angeordnet. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist die Kopplungseinrichtung 115 einen Einlass 255 für das Prüfmedium 201 auf. Der Einlas 255 ist dabei ausgebildet, um das Prüfmedium 201 in den Bohrungsraum 230, genauer gesagt in den ersten Bereich 235 des Bohrungsraums 230 einzulassen. Der Einlass 255 ist dabei als ein Kanal ausgeformt, der beispielsweise mit der Dichtigkeitsprüfeinrichtung verbunden ist.

Weiterhin optional ist der Stößel 205 durch ein Ringelement 260 beweglich in dem Bohrungsraum 230 gelagert. Genauer gesagt ist das Ringelement 260 gemäß diesem Ausführungsbeispiel beweglich in einer Nut des Stößels 205 angeordnet. Die Nut und somit auch das Ringelement 260 sind gemäß diesem Ausführungsbeispiel im zweiten Bereich 240 des Bohrungsraums 230 angeordnet. Optional ist das Ringelement 260 als ein Dichtring ausgeformt, sodass das Spulenelement 220 geschützt bleibt und somit beispielsweise eine Funktionsfähigkeit dessen sichergestellt wird. An der der Durchgangsöffnung 206 abgewandten Seite 225 des Stößels 205 weist der Stößel 205 einen ferromagnetischen Kern 265 auf, beispielsweise einen Eisenkern, der gemäß diesem Ausführungsbeispiel in den Stößel 205 eingepresst, geklebt oder formschlüssig verbunden und zusätzlich fixiert ist.

Weiterhin optional weist das Spulenelement 220 zumindest einen Spulenkontakt 270 auf, der beispielsweise als ein Schaltkontakt realisiert ist. Der Spulenkontakt 270 ist ausgebildet, um zwischen der Verschlussposition 200 und der Öffnungsposition zu schalten. Das Spulenelement 220 weist weiterhin einen weiteren Spulenkontakt 275 auf, der mit dem Spulenkontakt 270 durch ein Schutzdiodenelement 280 oder beispielsweise ein Freilaufdiodenelement verbunden ist. Dadurch wird beispielsweise eine Hysterese bei einem Abschalten des Magnetfeldes gering gehalten. Der Spulenkontakt 270 weist dabei ein höheres Potential 285 auf als der weitere Spulenkontakt 275.

In anderen Worten ausgedrückt weist die hier dargestellte Kopplungseinrichtung 115 einen Flansch 216, der das auch als Dichtung bezeichnete Dichtelement 120 fest mit der Spülraumwand 242 verbindet, die auch als Seitenwand des Spülraums bezeichnet ist. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel wird die Dichtigkeit des Reinigungsguts 105 mit dem Prüfmedium 201 , wie beispielsweise ein Fluid oder ölfreie, filtrierte Druckluft, geprüft.

Weiterhin weist die Kopplungseinrichtung 115 gemäß diesem Ausführungsbeispiel den Stutzen 241 auf, der außerhalb des Spülraums angeordnet und mit selbigem Spülraum verbunden ist. Der Spülraum wird auch als Reinigungsraum bezeichnet. Innerhalb des Stutzens 241 wird der Stößel 205 in dem Bohrungsraum 230 samt Absatz 245 geführt. Im unbetätigten Zustand, das bedeutet in der Verschlussposition 200, also im abgedichten Zustand, drückt das Federelement, das auch als Feder bezeichnet ist, gegen den in dem Bohrungsraum 230 vorgesehenen Absatz 245. Weiterhin drückt das Federelement 210 gegen den Stößel 205, der wiederum gegen das Dichtelement 120 drückt und an einer Kontaktstelle den Prüfzweig bzw. das Prüfmedium 201 abdichtet. Auf der fortgesetzten Kontur des Stößels 205, ist mindestens ein als O-Ring bezeichnetes Ringelement 260 angeordnet, das an einer Mantelfläche des Absatzes 245 des Bohrungsraums 230 beweglich ist und in Richtung der Seite 225 abdichtet. An der der Durchgangsöffnung 206 abgewandten Seite 225 ist innerhalb des Stößels 205 der ferromagnetische Kern 265 eingepresst, eingeklebt oder formschlüssig verbunden und fixiert. Der Stößel 205 ist dabei chemisch beständig ausgeformt ist und daher nicht aus ferromagnetischem Vollmaterial ausgeformt. Das Material des Stößels 205 ist vorzugsweise ein FKM- oder PEEK- Kunststoff oder ein geeigneter Edelstahl. Um den ferromagnetischen Kern 265 des Stößels 205 ist das Spulenelement 220 angeordnet, das mit dem weiteren Spulenkontakt 275 verbunden ist. Der andere elektrische Kontakt des Spulenelements 220 ist mit dem als Schaltkontakt ausgeformten Spulenkontakt 270 versehen. Der Spulenkontakt 270 ist ausgebildet, um die Spule zu bestromen. Durch das entstehende Magnetfeld wird eine Kraft erzeugt, die gegen die Federkraft des Federelements 210 wirkt, und die Durchgangsöffnung 206 freigibt. Sobald der Schaltkontakt 270, der gemäß einem Ausführungsbeispiel innerhalb einer Hauptsteuerung des Reinigungsgerätes integriert ist, wieder öffnet, fällt eine Gegenkraft zur Federkraft ab und der Stößel 205 drückt erneut auf das Dichtelement. Das auch als Spule bezeichnete Spulenelement 220, bzw. die elektrischen Spulenkontakte 270, 275 sind zudem gemäß diesem Ausführungsbeispiel durch die Freilaufdiode oder Schutzdiode 280 verbunden, um die Hysterese beim Abschalten der Magnetkraft gering zu halten.

Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Kopplungseinrichtung 115 in einer Öffnungsposition 300 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die hier dargestellte Kopplungseinrichtung 115 entspricht der in einer der Figuren 1 oder 2 beschriebenen Kopplungseinrichtung 115. Lediglich abweichend ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Position des Stößels 205 sowie die Position des Reinigungsguts 105. Befindet sich die Kopplungseinrichtung 115 in der Öffnungsposition 300, so liegt eine elektrische Spannung an dem Spulenelement 220 an. Das bedeutet, dass der Spulenkontakt 270 gemäß diesem Ausführungsbeispiel angesteuert ist und somit ein Stromkreis geschlossen ist. Dadurch wird das Magnetfeld erzeugt, das gegen die Federkraft des Federelements 210 wirkt. Das bedeutet, dass gemäß diesem Ausführungsbeispiel durch das Magnetfeld die Durchgangsöffnung 206 freigegeben wird, sodass das Prüfmedium 201 den Bohrungsraum 230 passiert und durch die Durchgangsöffnung 206 zu dem Reinigungsgut 105 gelangt. Genauer gesagt strömt gemäß diesem Ausführungsbeispiel das Prüfmedium 201 vorbei an dem Stößel 205 durch die Wandöffnung 305 der Spülraumwand 242 und durch die Durchgangsöffnung 206 zu und/oder in das Reinigungsgut 105. Figur 4 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 400 zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Das Verfahren 400 wird dabei für eine Kopplungseinrichtung eingesetzt, wie sie in einer der vorangegangenen Figuren beschrieben wurde. Dem entsprechend ist das Verfahren 400 für ein Reinigungsgerät konzipiert, wie es in Figur 1 beschrieben wurde. Das Verfahren 400 umfasst dabei einen Schritt 405 des Anlegens einer elektrischen Spannung an das Spulenelement, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements wirkt, um den Stößel von der Verschlussposition in eine Öffnungsposition zu bewegen.

Figur 5 zeigt ein Blockschaltbild einer Steuereinheit 500 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Die Steuereinheit 500 ist ausgebildet, um ein Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung anzusteuern oder durchzuführen, wie es in Figur 4 beschrieben wurde. Das Steuergerät 500 ist dabei in einem Reinigungsgerät realisiert oder realisierbar, wie es in Figur 1 beschrieben wurde. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist das Steuergerät 500 dazu eine Anlegeeinheit 505 auf, die ausgebildet ist, um beispielsweise mittels eines Anlegesignals 510 ein Anlegen einer elektrischen Spannung an ein Spulenelement zu bewirken, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements wirkt, um den Stößel von der Verschlussposition in eine Öffnungsposition zu bewegen.




 
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