Schiene

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden einer Schublade mit einer bewegbaren Schiene einer Schubladenausziehführung, wobei die Kupplungsvorrichtung im Bereich der Unterseite eines Schubladenbodens anzuordnen ist, wobei die Kupplungsvorrichtung wenigstens einen bewegbar gelagerten Kuppelteil zum lösbaren Verbinden der Kupplungseinrichtung mit der bewegbaren Schiene der Schubladenausziehführung aufweist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Schubladenausziehführung, welche über eine Kupplungsvorrichtung der zu beschreibenden Art mit einer bewegbaren Schiene einer Schubladenausziehführung lösbar verbunden ist.

Gemäß dem Stand der Technik sind Kupplungsvorrichtungen bekannt, durch die eine Schublade in ihrer Gesamtheit an einer bewegbaren Schiene einer Schubladenausziehführung montierbar und/oder demontierbar ist. Hierdurch ist es möglich, dass die Schublade - beispielsweise zu Reinigungszwecken - vollständig von der Schubladenausziehführung gelöst und im Anschluss daran wieder befestigt werden kann. Bei der Montage wird zunächst die Schubladenausziehführung am Möbelkorpus vormontiert, woraufhin in einem nachfolgenden Montageschritt die zu befestigende Schublade auf die Ausziehführung aufgeschoben wird, bis schließlich eine selbsttätige Verrastung der Schublade mit der in der Schließstellung befindlichen Ausziehschiene erfolgt. Beispiele für solche Kupplungsvorrichtungen sind in der EP 0 421 458 B1 und in der DE 20 2007 006 549 U1 der Anmelderin beschrieben. Die Verrastung erfolgt hierbei durch federnde Rastteile, deren versetzte Anschlagflächen nacheinander in einer Aussparung der Schiene einrastbar sind, wodurch beim Eindrücken der Schublade eine graduelle Verrastung bei stetiger Reduzierung des Spiels zwischen der Schublade und der Ausziehführung herbeigeführt wird, was jedoch eine korrekte Position der Kupplungsvorrichtung relativ zur bewegbaren Schiene der Schubladenausziehführung voraussetzt. Darüber hinaus sind Kupplungsvorrichtungen zum lösbaren Verbinden der Schublade mit einer ausziehbaren Schiene einer Schubladenausziehführung bekannt, wobei über einen Verstellmechanismus der vordere Teil der Schublade gegenüber der Ladenschiene höhenverstellbar ist, wodurch die Frontblende der Schublade zur Einstellung des Fugenbildes ausgerichtet werden kann. Solche Konstruktionen sind beispielsweise in der AT 398 516 B, in der DE 296 00 180 U1 , in der DE 92 04 845 U1 , in der AT 404 220 B, in der DE 295 06 930 und in der EP 1 419 717 A1 beschrieben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kupplungsvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, wobei die Höhenlage der Kupplungsvorrichtung relativ zum Schubladenboden eingestellt oder ausgeglichen werden kann, insbesondere dann, wenn vom Schubladenboden ein Steg nach unten ragt.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung weist die Kupplungsvorrichtung eine Adaptereinrichtung auf, durch welche die Höhenlage des Kuppelteiles relativ zum Schubladenboden einstellbar ist, wobei die Adaptereinrichtung einen Lagerteil, welcher an der Schublade, vorzugsweise an einem vom Schubladenboden abstehenden Steg, zu befestigen ist und weiters einen mit dem Kuppelteil verbundenen Verstellteil aufweist, der zur Einstellung der Höhenlage des Kuppelteiles relativ zum Lagerteil in einer im Wesentlichen rechtwinklig zum Schubladenboden verlaufenden Richtung verstellbar gelagert ist.

Mit anderen Worten kann durch die Adaptereinrichtung die Höhenlage der Kupplungsvorrichtung relativ zur Schublade verstellt werden, wodurch auch die Lage des bewegbar gelagerten Kuppelteiles relativ zur Ladenschiene der Schubladenausziehführung bestimmungsgemäß festlegbar ist.

Die Kupplungsvorrichtung kann somit über die Adaptereinrichtung an einer Seitenwand der Schublade - insbesondere an einem Steg, der in Montagelage der Schublade vom Schubladenboden nach unten ragt - befestigt werden, wobei durch die Adaptereinrichtung die Höhenlage der Kupplungsvorrichtung relativ zum Schubladenboden veränderbar ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass die Kupplungsvorrichtung nicht fest mit der Frontblende der Schublade verbunden ist, sodass durch die Kupplungsvorrichtung eine allfällige Verstellung der Lage der Frontblende relativ zur Schubladenseitenwand nicht behindert wird. Die Kupplungsvorrichtung kann also über die Adaptereinrichtung am nach unten ragenden Steg der Schubladenseitenwand befestigt werden, wobei durch die Adaptereinrichtung unterschiedliche Höhen des Steges kompensierbar sind. Der Verstellweg der Adaptereinrichtung kann stufenlos oder alternativ auch über verschiedene vorgegebene Rastpositionen erfolgen. Zur stufenlosen Verstellung der Höhenlage des Kuppelteiles kann die Adaptereinrichtung eine selbsthemmende Übertragungseinrichtung aufweisen, welche eine Drehbewegung eines zur Handverstellung oder zur Werkzeugbetätigung ausgebildeten Betätigungsteiles in eine Absenk- oder Anhebebewegung der Kupplungsvorrichtung umsetzt. Die Adaptereinrichtung kann hierfür beispielsweise ein selbsthemmend ausgebildetes Schneckengetriebe aufweisen, wodurch eine präzise und kontinuierliche Verstellung ermöglicht werden kann. Wenn hingegen eine Verstellung über vorgegebene Rastpositionen zweckmäßig erscheint, so können diese über Rastungen herbeigeführt werden, welche über ein federnd ausgebildetes oder von einer Feder beaufschlagtes Rastelement zusammenwirken. Bei einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Adaptereinrichtung in einer Richtung eine Relativbewegung zwischen Verstellteil und Lagerteil zulässt, wobei der Verstellteil relativ zum Lagerteil in verschiedenen Lagen selbsttätig verrastbar ist und wobei die Adaptereinrichtung in Gegenrichtung eine Relativbewegung zwischen dem Verstellteil und dem Lagerteil sperrt. Dies kann in konstruktiv einfacher Weise erfolgen, indem der Verstellteil eine federnd ausgebildete Lasche aufweist, welche entlang einer Verzahnung des Lagerteiles verstellbar gelagert ist. Die Verzahnung kann dabei so ausgebildet sein, dass der Verstellteil über Verzahnungsabschnitte in einer Richtung verschiebbar ist, in Gegenrichtung hingegen sperren die Verzahnungsabschnitte eine Verschiebebewegung der Lasche. Die erfindungsgemäße Anordnung umfasst eine Schubladenausziehführung und eine Schublade, welche über eine Kupplungsvorrichtung der beschriebenen Art mit einer bewegbaren Schiene der Schubladenausziehführung lösbar verbunden ist. Das erfindungsgemäße Möbel umfasst eine Anordnung der vorstehend genannten Art.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit verfahrbaren

Schubladen, welche über eine Kupplungsvorrichtung mit einer bewegbaren Schiene einer Schubladenausziehführung lösbar verbunden sind,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Schublade, welche mit einer

Schubladenausziehführung verbunden ist,

Fig. 3 die mit der Schubladenausziehführung verbundene Schublade in einer perspektivischen Ansicht von unten,

Fig. 4 einen Teilbereich der Schublade mit der Kupplungsvorrichtung gemäß der Erfindung,

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung der Kupplungsvorrichtung,

Fig. 6a, 6b verschiedene Ansichten der Kupplungsvorrichtung in unterschiedlichen

Höhenlagen,

Fig. 7 eine weitere perspektivische Darstellung der Kupplungsvorrichtung im montierten Zustand, und

Fig. 8 das höhenverstellbare Teil der Kupplungsvorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels 1 mit mehreren Schubladen 2, welche über Schubladenausziehführungen 3 relativ zum Möbelkorpus 1a verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführung 3 umfasst eine am Möbelkorpus 1a zu befestigende Korpusschiene 4 sowie wenigstens eine dazu verschiebbare Schiene 5, welche über eine noch zu beschreibende Kupplungsvorrichtung mit der Schublade 2 zu verbinden ist. Jeder Schublade 2 sind jeweils Schubladenausziehführungen 3 zugeordnet, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 1a vormontiert werden. Die Schubladen 2 sind in ihrer Gesamtheit ohne die Verwendung eines Werkzeuges an den bewegbaren Schienen 5 montierbar und/oder von diesen demontierbar.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schublade 2, die mit der Schubladenausziehführung 3 gekoppelt ist. Die Schublade 2 umfasst in bekannter Weise eine Frontblende 2a, Seitenwände 2b, einen Schubladenboden 2c sowie eine Schubladenrückwand 2d. Erkennbar sind die stationär am Möbelkorpus 1a zu montierende Korpusschiene 4 sowie die relativ dazu bewegbare Schiene 5. Am hinteren Ende der ausziehbaren Schiene 5 ist ein Anschlag mit einem - vorzugsweise höhenverstellbaren - Stift 6 angeordnet, der sich im montierten Zustand der Schublade 2 in einer vorgesehenen Öffnung der Schubladenrückwand 2d befindet. Durch das Verstellrad 15 kann der Stift 6 höhenverstellt werden, sodass dadurch auch die Neigung der Schublade 2 relativ zur Schiene 5 der Schubladenausziehführung 3 (und damit das Fugenbild) einstellbar ist. Bei der Montage der Schublade 2 wird diese auf die in der Schließstellung befindlichen Schiene 5 aufgeschoben, bis der Stift 6 in die vorgesehene Öffnung der Schubladenrückwand 2d eintritt und damit den hinteren Endanschlag definiert. Der vordere Bereich der Schublade 2 wird über die noch zu beschreibende Kupplungsvorrichtung mit dem vorderen Ende der ausziehbaren Schiene 5 gekoppelt.

Fig. 3 zeigt die mit der Ausziehführung 3 verbundene Schublade 2 in einer perspektivischen Ansicht von unten. An der Unterseite des Schubladenbodens 2c ist im Bereich der Frontblende 2a eine Kupplungsvorrichtung 7 angeordnet, durch welche die Schublade 2 in ihrer Gesamtheit mit der bewegbaren Schiene 5 lösbar verbindbar, vorzugsweise lösbar verrastbar, ist. Die Kupplungsvorrichtung 7 umfasst einen bewegbar gelagerten Kuppelteil 8, der in Montagelage an einer Rastkante oder in einer Aussparung der bewegbaren Schiene 5 eingreift. Der Kuppelteil 8 ist federnd ausgebildet, sodass die Schublade 2 bei der Montage selbsttätig mit der bewegbaren Schiene 5 verrastbar ist. Zum Lösen der Arretierung ist ein manuell zu betätigender Löseteil 9 in Form eines Schwenkhebels vorhanden, durch den der bewegbare Kuppelteil 8 von der Ausziehschiene 5 entriegelbar ist, wodurch die Schublade 2 vollständig von der Schubladenausziehführung 3 demontierbar ist. Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Detaildarstellung der Kupplungsvorrichtung 7, wobei die Schubladenausziehführung 3 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt ist. Die an der Unterseite des Schubladenbodens 2c befindliche Kupplungsvorrichtung 7 weist eine - vorzugsweise schlitzförmige - Aufnahme 10 auf, welche in Montagelage das vordere Ende der bewegbaren Schiene 5 aufnimmt. Die Verriegelung zwischen Schublade 2 und Schiene 5 erfolgt durch das federnde Kuppelteil 8, welcher bei der Schubladenmontage mit der bewegbaren Schiene 5 selbsttätig verrastet. Die Entriegelung erfolgt durch den Löseteil 9, wobei durch manuelle Druckausübung auf den Löseteil 9 der bewegbare Kuppelteil 8 in eine Lösestellung bewegbar ist. Die Kupplungsvorrichtung 7 weist als wesentlichen Bestandteil eine Adaptereinrichtung 11 auf, durch welche die Lage des bewegbar gelagerten Kuppelteiles 8 in einer zum Schubladenboden 2c im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Richtung relativ zur bewegbaren Schiene 5 der Schubladenausziehführung 3 veränderbar einstellbar ist, wodurch insbesondere auch die Höhenlage der schlitzförmigen Aufnahme 10 sowie des bewegbaren Kuppelteiles 8 relativ zur bewegbaren Schiene 5 festlegbar ist. Die Adaptervorrichtung 11 umfasst zwei gegeneinander verstellbare Teile, nämlich einen an der Schublade 2 zu befestigenden stationären Lagerteil 12 und einen relativ dazu verstellbaren Verstellteil 13, der mit den übrigen Bauteilen der Kupplungsvorrichtung 7 (Löseteil 9, Kuppelteil 8, schlitzförmige Aufnahme 10) in Verbindung steht. Bei einer Verstellung des Verstellteiles 13 relativ zum feststehenden Lagerteil 12 werden auch die übrigen Bauteile der Kupplungsvorrichtung 7 mitbewegt. Der Lagerteil 12 ist winkelförmig ausgebildet und wird vorzugsweise an einem vom Schubladenboden 2c abstehenden Steg 16 montiert. Ein Vorteil der Adaptereinrichtung 11 liegt nunmehr darin, dass durch diese unterschiedliche Steghöhen H kompensierbar sind. Als weitere Besonderheit ist noch anzuführen, dass sich die Kupplungsvorrichtung 7 an der Rückseite der Frontblende 2a nur gleitend abstützt oder alternativ beabstandet zur Frontblende 2a gelagert ist, also mit der Frontblende 2a nicht fest verbunden ist. Auf diese Weise ist eine Seiten-, Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Frontblende 2a problemlos möglich.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung der zweiteiligen Adaptereinrichtung 11. Der L- förmige Lagerteil 12 kann über Schrauben 17 an dem in Montagelage nach unten ragenden Steg 16 der Seitenwand 2b (Fig. 3) befestigt werden. Der Lagerteil 12 weist eine Führung 14 zur Aufnahme und Führung des Verstellteiles 13 auf. Der Verstellteil 13 ist mit einer federnd ausgebildeten Lasche 18 versehen, welche entlang einer Verzahnung 14a des Lagerteils 12 an unterschiedlichen Rastpositionen selbsttätig verrastbar ist. Durch eine Verstellung der federnden Lasche 18 relativ zur Verzahnung 14a können die schlitzförmige Aufnahme 10 sowie der bewegbare Kuppelteil 8 in einer bestimmungsgemäßen Lage eingestellt werden.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen Detaildarstellungen der montierten Kupplungsvorrichtung 7 in unterschiedlichen Höhenlagen, welche durch die Adaptereinrichtung 11 festgelegt werden kann. Der Lagerteil 12 ist über Schrauben 17 am Steg 16 der Schublade 2 montiert. Der Verstellteil 13 weist die federnde Lasche 18 auf, welche entlang der Verzahnung 14a des Lagerteiles 12 in unterschiedlichen Höhenpositionen an vorgegebenen Stellen verrastbar ist. Selbstverständlich kann die Adaptereinrichtung 11 zur Einstellung der Höhenlage des Kuppelteiles 8 auch eine stufenlose Versteileinrichtung aufweisen. Fig. 6b zeigt eine zur Fig. 6a verstellte Position der Lasche 18.

Fig. 7 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung der Kupplungsvorrichtung 7 in Montagelage. Erkennbar ist die zur Verzahnung 14a verstellbar gelagerte Lasche 18. Die Verzahnung 14a ist so ausgebildet, dass diese eine Verschiebung der Lasche 18 in einer zum Schubladenboden 2c hin verlaufenden Richtung zulässt, in Gegenrichtung jedoch sperrt. In der Regel wird man bei der Einstellung der Adaptereinrichtung 11 darauf achten, dass die Lasche 18 so lange verstellt wird, bis eine ebene Auflagefläche 19 der Kupplungsvorrichtung 7 an der Unterseite des Schubladenbodens 2c anliegt. Im Anschluss daran kann die Schublade 2 auf die bewegbare Schiene 5 der Schubladenausziehführung 3 aufgeschoben werden, wobei die bewegbare Schiene 5 den Kuppelteil 8 zurückdrängt und im Anschluss daran in die schlitzförmige Aufnahme 10 eintreten kann. Befindet sich die bewegbare Schiene 5 in bestimmungsgemäßer Lage innerhalb der Aufnahme 10, so wird eine Verrastung durch den Kuppelteil 8 herbeigeführt. Durch manuelle Druckausübung auf den Löseteil 9 kann der Kuppelteil 8 wieder in eine Lösestellung bewegt werden, sodass die Schublade 2 vollständig von der Ausziehführung 3 abgelöst werden kann.

Die Adaptereinrichtung 11 ist also dazu vorgesehen, die unterschiedlichen Steghöhen H des Steges 16 zu kompensieren, sodass die Kupplungsvorrichtung 7 auch auf Anschlag mit dem Schubladenboden 2c gebracht werden kann, weil an der Unterseite des Schubladenbodens 2c auch die bewegbare Schiene 5 (also die Ladenschiene der Schubladenausziehführung) anliegt, sodass also eine bestimmungsgemäße Verrastung des Kuppelteiles 8 mit der bewegbaren Schiene 5 möglich ist.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Kupplungsvorrichtung 7 nicht fest mit der Frontblende 2a der Schublade 2, sondern mit dem seitlichen Steg 16 der Schublade 2 verschraubt ist, wodurch die Lage der Frontblende 2a durch die üblich vorgesehenen VerStellvorrichtungen der Frontblende (Höhe/Seite/Neigung) verstellt werden kann, ohne dass dies durch eine an der Frontblende angeschraubte Kupplungsvorrichtung 7 behindert wird.

Auch ist die Montage am seitlichen Steg 16 wesentlich komfortabler, da die Schrauben 17 (Fig. 5) zur Fixierung rechtwinklig zum Schubladenboden 2c angesetzt und eingeschraubt werden können. Bei einer Montage der Kupplungsvorrichtung 7 an der Frontblende 2a müssen hingegen die Schrauben 17 schräg zur Rückseite der Frontblende 2a eingedreht werden, wodurch auch die erhebliche Gefahr besteht, dass bei Verwendung unpassender Schrauben die Schrauben 17 die Vorderseite der Frontblende 2a durchstoßen, was in der Praxis selbstverständlich unbedingt zu vermeiden ist.

Fig. 8 zeigt einen Teil der Kupplungsvorrichtung 7 mit dem Verstellteil 13 und der federnden Lasche 18. Erkennbar ist auch die schlitzförmige Aufnahme 10 zur Aufnahme eines Vertikalsteges der bewegbaren Schiene 5. Der federnde oder von einer Feder beaufschlagte Kuppelteil 8 weist mehrere in Ausziehrichtung der Schublade 2 versetzte Anschlagflächen 20 auf, von denen in Montagelage jeweils eine an einem korrespondierenden Anschlag der bewegbaren Schiene 5 anliegt. Durch die verschiedenen Anschlagflächen 20 kann die Schublade 2 im Wesentlichen spielfrei mit der bewegbaren Schiene 5 verbunden werden.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten oder technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die übliche Einbaulage der Kupplungsvorrichtung 7 bzw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.