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Patent Searching and Data


Title:
COUPLING DEVICE FOR A KITCHEN DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/133431
Kind Code:
A1
Abstract:
A coupling device (1) for a kitchen device (13) for coupling to a drive unit of the kitchen device (13) is provided for rotatably driving a tool (10) around a rotation axis (2). The coupling device (1) has a circumferential outer surface (3) comprising at least one receiving region (4) for receiving a tool (10), wherein the at least one receiving region (4) hast a first engagement region (5) and a second engagement region (6), so that the tool (10) can be received along the rotation axis (2) in a manner substantially free of play and independent of the direction of rotation (7).

Inventors:
RUDEZ DARKO (SI)
PESEC JURIJ (SI)
Application Number:
PCT/EP2010/055772
Publication Date:
November 25, 2010
Filing Date:
April 29, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
RUDEZ DARKO (SI)
PESEC JURIJ (SI)
International Classes:
A47J43/07
Foreign References:
US4700903A1987-10-20
US4817878A1989-04-04
US4669672A1987-06-02
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kupplungsvorrichtung (1 ) für ein Küchengerät (13) zum Ankuppeln an eine Antriebseinrichtung des Küchengeräts (13), um ein Werkzeug (10) rotierend um eine Rotationsachse (2) anzutreiben, wobei die Kupplungsvorrichtung (1 ) eine umlaufende Außenfläche (3) mit mindestens einem Aufnahmebereich (4) zum

Aufnehmen des Werkzeugs (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Aufnahmebereich (4) einen ersten Eingriffsbereich (5) und einen zweiten Eingriffsbereich (6) aufweist, so dass das Werkzeug (10) unabhängig von der Rotationsrichtung (7) im Wesentlichen spielfrei entlang der Rotationsachse (2) aufnehmbar ist.

2. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , wobei der erste Eingriffsbereich (5) eine Antriebskante (5a) und der zweite Eingriffsbereich (6) eine Rückschlagskante (6a) aufweisen.

3. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, wobei die Antriebskante (5a) und die Rückschlagskante (6a) antiparallel verlaufen.

4. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskante (5a) unter einem Winkel (α) zur Richtung (8) der Rotationsachse

(2) ausgebildet ist, wobei der Winkel (α) zwischen 10° und 20°, insbesondere 20° zur Richtung (8) geneigt ist.

5. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagskante (6a) im Wesentlichen parallel zu Richtung (8) ausgebildet ist.

6. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebskante (5a) und die Rückschlagskante (6a) jeweils eine entlang der Kante verlaufende abgeschrägte Fase aufweisen, welche derart eingerichtet ist das Werkzeug (10) in der Kupplungsvorrichtung (1 ) zu fixieren.

7. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der

Aufnahmebereich (4) ferner einen dritten Bereich (1 1 ) aufweist, welcher zwischen dem ersten Eingriffsbereich (5) und dem zweiten Eingriffsbereich (6) ausgebildet ist, und eingerichtet ist das Werkzeug (10) während eines Montagevorgangs des Werkzeugs (10) auf die Kupplungsvorrichtung (1 ) in eine Endlage zu justieren.

8. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , wobei die Rotationsachse (2) sich im

Wesentlichen vertikal erstreckt.

9. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die

Aufnahmebereiche (4) symmetrisch auf der umlaufenden Außenfläche (3) ausgebildet sind, und rippenartig aus der umlaufenden Außenfläche (3) herausragen.

10. Kupplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kupplungsvorrichtung (1 ) in einem Spritzgussverfahren herstellbar ist, und insbesondere aus Kunststoff.

11. Küchengerät (13), umfassend eine Antriebseinrichtung und eine Kupplungsvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die

Kupplungsvorrichtung (1 ) im Betrieb ein Arbeitswerkzeug (10) des Küchengeräts

(13) antreibt, und wobei das Arbeitswerkzeug dergestalt ausgebildet ist, um von der Kupplungsvorrichtung (1 ) angetrieben zu werden.

Description:
Kupplungsvorrichtung für ein Küchengerät

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein Küchengerät zum Ankuppeln an eine Antriebseinrichtung des Küchengeräts, um ein Werkzeug rotierend um eine Rotationsachse anzutreiben, wobei die Kupplungsvorrichtung eine umlaufende Außenfläche mit mindestens einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Werkzeugs aufweist.

Stand der Technik

Küchengeräte und insbesondere Küchenmaschinen werden mit Hilfe von Elektromotoren betrieben. Die Elektromotoren weisen eine Antriebswelle auf, welche mit Hilfe von geeigneten Kupplungsteilen die Rotationsbewegung auf ein Arbeitswerkzeug, wie ein Schneidemesser beispielsweise, übertragen kann. Die Kupplungen müssen dergestalt ausgebildet sein, dass eine drehfeste Verbindung zwischen Werkzeug und Antriebswelle realisiert ist. Das drehende Werkzeug kann dann ein Mischgut (z.B. ein Lebensmittel), welches innerhalb der Schüssel zugegeben werden kann, verarbeiten. Das Werkzeug sollte möglichst drehfest gelagert werden und zusätzlich sollte dieses nicht aus der Kupplungsvorrichtung herausspringen, falls beispielsweise zähes Mischgut verarbeitet wird, oder falls die Drehzahl der Antriebseinheit variiert wird.

Hierzu sind einige Maßnahmen bekannt, die beispielsweise in der DE 44 14 415 C1 offenbart sind. Hierin wird vorgeschlagen, dass die Antriebsnabe mit Noppen versehen wird, damit das Arbeitswerkzeug drehfest in seiner Position gehalten wird. So beschreibt ebenfalls das deutsche Gebrauchsmuster 295 01 484.9 ein Küchengerät, wobei die Kupplung mit dem Werkzeug mit Hilfe eines Verschlusses verbunden wird, der einige Schlitze aufweist, welche mit geeigneten Mitteln am Arbeitswerkzeug zusammenwirken. Das grundlegende Problem solcher Kupplungsvorrichtungen gemäß dem Stand der Technik ist, dass diese nicht unabhängig von der Rotationsrichtung der Antriebswelle zuverlässig funktionieren. Im Betrieb können durch das Mischgut sogenannte Rückschläge auf das Werkzeug entstehen, welche dann wiederum das Werkzeug aus der Kupplung lösen können. Dies kann zu Verletzungen eines Benutzers führen. Auch die Reinigung solcher Kupplungen ist umständlich, da sich Lebensmittel innerhalb der Kupplung fest setzen kann. Diese verhärteten Lebensmitteln können dann ebenfalls bei der Montage des Werkzeugs auf die Kupplung Probleme bereiten, da keine Justierung in die dafür vorgesehen Endlage möglich ist.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsvorrichtung für ein Küchengerät bereitzustellen, welche ein Werkzeug effektiv antreibt und das Herlauslösen des Werkzeugs aus der Kupplungsvorrichtung verhindert.

Erfindungsgemäße Lösung

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch eine Kupplungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung für ein Küchengerät zum Ankuppeln an eine Antriebseinrichtung des Küchengeräts, um ein Werkzeug rotierend um eine Rotationsachse anzutreiben, weist eine umlaufende Außenfläche auf. Die Außenfläche weist mindestens einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Werkzeugs, insbesondere eines Arbeitswerkzeugs, auf. Der Aufnahmebereich umfasst einen ersten Eingriffsbereich und einen zweiten Eingriffsbereich, so dass das Werkzeug unabhängig von der Rotationsrichtung im Wesentlichen spielfrei entlang der Rotationsachse aufnehmbar ist.

Die Aufnahmebereiche auf der umlaufenden Außenfläche der Kupplungsvorrichtung bewirken, dass ein Werkzeug immer in einer spielfreien Verbindung entlang der Rotationsachse gehalten wird. Durch die besondere Ausgestaltung der Aufnahmebereiche werden die Kräfte, welche durch das Drehmoment der Antriebswelle entstehen, so wirken, dass eine Kraftkomponente das Werkzeug immer spielfrei in der Kupplung festhält. Dieses Festhalten geschieht in beiden Rotationsrichtungen und auch im Falle eines Rückschlags auf das Werkzeug, welcher beispielsweise durch die Trägheit des Mischguts oder durch Drehzahländerungen des antreibenden Motors entstehen können. Somit kann das Werkzeug immer in einem konstanten Abstand zum Boden einer Rührschüssel oder eines Behälters in dem das Werkzeug rotiert und die Lebensmittel bearbeitet. Durch den Einsatz von zwei Aufnahmebereichen kann das Werkzeug in beiden Rotationsrichtungen spielfrei gelagert werden, so dass beispielsweise der erste Aufnahmebereich in der Vorwärtsrichtung, das heißt in der normalen Arbeitsbewegung des Motors, wirksam ist und der zweite Aufnahmebereich im Falle eines Rückschlags wirkt. Auch beispielsweise Vibrationen des Werkzeugs können mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgeglichen werden, da immer eine Kraftkomponente derart auf das Werkzeug wirkt, dass es nicht aus der Lagerung in der Kupplungsvorrichtung heraus gleiten kann.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der erste Eingriffsbereich eine Antriebskante und der zweite Eingriffsbereich eine

Rückschlagskante aufweisen. Durch die Ausgestaltung solcher Kanten kann der

Kontaktbereich zwischen Werkzeug und Kupplungsvorrichtung verbessert werden. Somit wird das Werkzeug in der Kupplungsvorrichtung unabhängig von der Rotationsrichtung sicher und fest fixiert. Auch im Falle eines Rückschlags durch beispielsweise Anhalten des Elektromotors wird das Werkzeug spielfrei in der Kupplung fest gehalten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verlaufen die Antriebskante und die Rückschlagskante antiparallel. Dieser Verlauf der Kanten ist günstig für das Herstellungsverfahren und zusätzlich kann das Drehmoment der Kupplungsvorrichtung in beiden Rotationsrichtungen so auf das Werkzeug übertragen werden, dass kein Spiel entlang der Rotationsachse entstehen kann. Im Falle des Normalantriebes bildet sich eine Kraftkomponente, welche das Werkzeug in Richtung zur Antriebswelle fixiert. Analog bildet sich eine ähnliche Kraftkomponente im Falle eines Rückschlags auf das Werkzeug durch das Mischgut falls beispielsweise der Antriebsmotor angehalten wird.

Zweckmäßigerweise ist die Antriebskante unter einem Winkel zur Richtung der Rotationsachse ausgebildet ist, wobei der Winkel zwischen 10° und 20°, insbesondere 20° zur Richtung der Rotationsachse geneigt ist. Somit kann eine effektive Abwärtskraft auf das Werkzeug eingestellt werden, welche bewirkt, dass das Werkzeug sicher in der Kupplungsvorrichtung fixiert ist. Auch im Herstellungsverfahren, nämlich Spritzgussverfahren ist die Ausbildung dieses Winkels besonders effektiv durchführbar.

Es ist bevorzugt, dass die Rückschlagskante im Wesentlichen parallel zu Richtung (8) ausgebildet ist. Diese Kante ist ebenfalls leicht herstellbar in der Produktion und die notwendige Kraftkomponente zur Fixierung des Werkzeugs in der Kupplung im Falle eines Rückschlags ist ebenfalls ausreichend.

Es ist bevorzugt, dass die Antriebskante und die Rückschlagskante jeweils eine entlang der Kante verlaufende abgeschrägte Fase aufweisen, welche derart eingerichtet ist das Werkzeug in der Kupplungsvorrichtung zu fixieren. Somit kann das Werkzeug in beiden Rotationsrichtungen besser fixiert werden, da im Kontaktbereich ein Presssitz entsteht, und somit die Übertragung des Drehmomentes verbessert wird. Durch diesen Presssitz kann auch störendes Klappern vermieden werden, welches durch eine lockere Verbindung zwischen Werkzeug und Kupplung entstehen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Aufnahmebereich ferner einen dritten Bereich auf, welcher zwischen dem ersten Eingriffsbereich und dem zweiten Eingriffsbereich ausgebildet ist, und eingerichtet ist das Werkzeug während eines Montagevorgangs des Werkzeugs auf die Kupplungsvorrichtung in eine Endlage zu justieren. Damit kann ein Benutzer des Küchengeräts leicht das gewünschte Werkzeug, zum Beispiel ein Schneidmesser bequem in seine Arbeitsposition bzw. Endlage anbringen. Durch den dritten Aufnahmebereich erfolgt eine automatische Ausrichtung des Werkzeugs in der Kupplungsvorrichtung. Es ist bevorzugt, dass die Rotationsachse sich im Wesentlichen vertikal erstreckt. Somit kann die Kupplungsvorrichtung samt Werkzeug platzsparend in einem Behälter oder einer Schüssel des Küchengeräts angeordnet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Aufnahmebereiche symmetrisch auf der umlaufenden Außenfläche ausgebildet, und rippenartig aus der umlaufenden Außenfläche herausragen. Diese Konstruktion ist vorteilhaft herzustellen, und durch die Rippenform der Aufnahmebereich auf der Außenfläche kann das Drehmoment effektiv auf das Werkzeug übertragen werden.

Bevorzugt ist die Kupplungsvorrichtung in einem Spritzgussverfahren herstellbar, und besteht insbesondere aus Kunststoff.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

Es zeigen schematisch:

Fig. 1 eine Kupplungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 ein Küchengerät mit einer Küchenvorrichtung mit montiertem Werkzeug gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Kupplungsvorrichtung mit einem Werkzeug in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 4 eine weitere Ansicht der Kupplungsvorrichtung mit aufgenommenen Werkzeug;

Fig. 5a das Zusammenwirken zwischen Kupplungsvorrichtung und Werkzeug; und schließlich Fig. 5b und 5c die Kräfte die erfindungsgemäß jeweils rotationsbedingt bewirkt werden.

Ausführliche Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels

Bei der nachfolgenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Fig. 1 zeigt eine Kupplungsvorrichtung gemäß einer möglichen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Kupplungsvorrichtung 1 hat in ihrem unteren Bereich einen Hohlraum, welcher ausgebildet ist auf eine Antriebswelle eines Küchengeräts 13 aufgesteckt zu werden. Die Antriebswelle wird wiederum von einem Elektromotor des Küchengeräts 13 angetrieben. Die Kupplungsvorrichtung kann abnehmbar hergestellt werden, so dass diese nach dem Gebrauch wieder von der Antriebswelle entfernt werden kann. Das Werkzeug, beispielsweise ein Schneidemesser, wird einfach auf der Kupplungsvorrichtung 1 von oben montiert und wird mit Hilfe der erfindungsgemäßen Aufnahmebereiche 4 auf der Kupplung 1 fixiert. Das Werkzeug weist beispielsweise eine Öffnung, welche die Dimension des Außendurchmessers der Kupplungsvorrichtung 1 aufweist. Auch das Werkzeug 10 ist dergestalt, dass dieses wieder von der Kupplungsvorrichtung abgenommen werden kann. Folglich wird das Werkzeug 10 ebenfalls mit Hilfe des Elektromotors des Küchengeräts 13 in Rotation versetzt, und die Lebensmittel aus einem Behälter 9 können verarbeitet werden.

Die Kupplungsvorrichtung 1 kann aus Kunststoff beispielsweise in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Die Kupplungsvorrichtung 1 weist eine umlaufende Außenfläche 3 auf, welche gemäß einer Ausführungsform zylinderförmig ausgebildet ist. Die zylindrische Form kann einfach hergestellt werden und ein weiterer Vorteil diese Form ist die leichte Reinigung im Falle einer Verschmutzung der Kupplungsvorrichtung 1 durch Lebensmitteln. Die umlaufende Außenfläche 3 weist eine Vielzahl von Aufnahmebereiche 4 auf welche gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform symmetrisch angeordnet sind. Es ist vorstellbar, dass die Kupplungsvorrichtung nur zwei Aufnahmebereiche 4 aufweist, die gespiegelt auf der umlaufenden Außenfläche angeordnet und/oder ausgebildet sind. Vorteilhafterweise werden alle Aufnahmebereiche in einem Produktionsschritt während des Herstellungsverfahrens hergestellt.

Die Aufnahmebereiche 4 weisen einen ersten Eingriffsbereich 5 und einen zweiten Eingriffsbereich 6 auf. Der erste Eingriffsbereich 5 wirkt im Falle des Normalbetriebs des Küchengeräts 13. Normalbetrieb bedeutet, dass das Werkzeug 10 in der Rotationsrichtung 7 betriebsgemäß das Mischgut bzw. Lebensmittel verarbeitet. Der zweite Eingriffsbereich 6 wirkt beispielsweise im Falle eines Rückschlags bewirkt durch Drehzahländerungen durch den Benutzer des Geräts 13 oder durch plötzliches Anhalten des Elektromotors. Das Stoppen des Motors und die Trägheit des Mischguts können bewirken, dass das Werkzeug 10 weiter dreht, obwohl die Rotation der Antriebswelle des Motors und somit die Rotation um die Rotationsachse 2 der Kupplungsvorrichtung 1 bereits gestoppt hat. Dies kann dazuführen, dass das Werkzeug aus der Kupplungsvorrichtung 1 gelöst wird bzw. nach oben wandert. In diesem Fall wirkt der zweite Eingriffsbereich 6, so dass eine Kraftkomponente entsteht, welche das Werkzeug 10 in der Kupplungsvorrichtung festhält bzw. fixiert. Auf die Entstehung der jeweiligen Kraftkomponenten wird auf die Fig. 5b und 5c verwiesen, welche beide Rotationsrichtungen der Kupplungsvorrichtung 1 schematisch aufzeigen.

Der erste Eingriffsbereich 5 eines Aufnahmebereichs 4 weist eine Antriebskante 5a auf, welche im Normalbetrieb des Küchengeräts 13 belastet wird ist, d.h. die Antriebskante wirkt mit dem Mitnehmer 12 am Werkzeug 10 zusammen. Die Rückschlagskante 6a an dem zweiten Eingriffsbereich 6 wirkt im Falle eines Rückschlags auf das Schneidemesser bzw. Werkzeug 10. Folglich hält die Kupplungsvorrichtung 1 das Werkzeug 10 spielfrei entlang der Rotationsachse 2 fest, so dass kein Herausgleiten oder Herauslösen aus der Kupplung 1 vorkommen kann.

Die Antriebskante 5a und die Rückschlagkante 6a weisen jeweils eine entlang der Kante verlaufende Fase auf, welche mit dem Werkzeug 10 im Kontaktbereich zusammenwirkt, so dass die Fixierung in der Kupplungsvorrichtung noch zuverlässiger ist. Die Fase bewirkt einen Presssitz im Kontaktbereich.

Die Aufnahmebereiche 4 sind dergestalt angeordnet, dass ein dritter Aufnahmebereich 1 1 dazwischen ausgebildet ist. Dieser dritte Bereich 1 1 wirkt wie ein Justierbereich, da das Werkzeug in seine Endlage in der Kupplungsvorrichtung 1 geführt wird. Die zwei Kanten nämlich die Antriebskante 5a und die Rückschlagskante 6a verlaufen antiparallel zueinander, und die Antriebskante 5a weist einen Winkel von ca. 20° mit der Rotationsachse 2 auf. Durch die geneigte Ausbildung der Antriebskante 5a kann der Eingriffsbereich im Kontaktbereich zwischen Werkzeug 10 und Kupplungsvorrichtung vergrößert werden, um somit die Übertragung des Drehmoments auf das Werkzeug zu verbessern. Ferner in den folgenden Figuren wird beispielhaft gezeigt wie die geneigte Kante 5a die Kräfteverteilung im Kontaktbereich beeinflusst. Ähnliches gilt für die Rückschlagskante 6a.

Fig. 2 zeigt ein Küchengerät mit einer Kupplungsvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Küchengerät 13 weist ein Behälter 9 auf, in welchem die Lebensmittel verarbeitet werden. Der Behälter 9 wird mit Hilfe eines Deckels 14 abgedeckt, in welchem eine Einfüllöffnung 15 ausgebildet ist. Hierdurch können Lebensmittel nachgefüllt werden, ohne dass das der Antriebsmotor (nicht dargestellt) angehalten werden muss. Das Küchengerät 13 weist ferner einige Sicherheitsschalter auf, welche einen sicheren Betrieb erlauben. So kann beispielsweise der Motor angehalten werden, wenn der Deckel bei drehendem Motor abgenommen werden sollte.

Der Elektromotor befindet sich unterhalb des Behälters 9 und weist eine Antriebswelle 16 auf. Die Welle 16 kann zum Antreiben eines Planetengetriebes 18 eingesetzt werden, welches wiederum eine Zwischennabe 17 antreibt. Somit kann die hohe Drehzahl des

Elektromotors mit Hilfe des Planetengetriebes 18 in eine niedrigere Drehzahl zum

Betreiben des Werkzeugs 10 umgewandelt werden. Auf der Zwischennabe 17 wird die

Kupplungsvorrichtung 1 aufgesetzt, und beispielsweise mit einer Innenverzahnung an der Zwischennabe 17 drehfest gelagert. Das Werkzeug 10 wird erfindungsgemäß mittels der

Kupplungsvorrichtung 1 angetrieben. Die Aufnahmebereiche 4 auf der Außenfläche der Kupplungsvorrichtung 1 bewirken, dass das Werkzeug 10, in diesem Fall ein Schneidemesser, immer in einem im Wesentlichen konstanten Abstand zum Boden des Behälters 9 gehalten wird. Im Falle eines Rückschlags auf das Werkzeug bewirkt die Rückschlagskante 6a an der Kupplungsvorrichtung, dass das Werkzeug 10 nicht nach oben in Richtung Deckel 14 entlang der Kupplungsvorrichtung 1 hinaufwandert oder hinaufspringt. Das heißt, dass das Herauslösen des Werkzeugs 10 unterbunden wird.

Zur Stabilisierung wird die Kupplungsvorrichtung 1 zusätzlich im Gerätedeckel 14 drehbar gelagert, so dass keine Kippmomente entstehen können.

Fig. 3 zeigt die Kupplungsvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung mit augesetztem Schneidemesser 10 in einer schematischen Ansicht. Das Werkzeug 10 weist einen Mitnehmer 12 auf, welcher jeweils die Antriebskante 5a oder im Falle eines Rückschlags die Rückschlagskante 6a kontaktiert. Der Mitnehmer 12 und der Aufnahmebereich 4 der Kupplungsvorrichtung 1 erzeugen eine axiale Kraftkomponente, welche das Werkzeug 10 spielfrei in der Kupplung 1 festhält. Die Kräfteverteilung wird in den Fig. 5b und 5c näher erläutert.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ansicht auf die Kupplungsvorrichtung 1 mit montiertem Werkzeug 10 auf. Das Schneidemesser 10 kann genauso wie die Kupplungsvorrichtung 1 aus

Kunststoff bestehen, jedoch sind Ausführungen aus metallischem Material ebenfalls vorstellbar. Auch vorstellbar ist die Kupplungsvorrichtung aus Kunststoff und Metall herzustellen. Das Schneidemesser 10 weist einen hohlzylindrischen Korpus an welchem die Schneidaufsätze ausgebildet sind. Der Korpus wird von oben auf die Kupplungsvorrichtung aufgesetzt und automatisch mittels des Justierbereichs 11 in seine

Endlage bzw. Arbeitslage zentriert. Durch die Aufnahmebereiche 4 entsteht eine drehfeste und spielfreie Verbindung zwischen Werkzeug 10 und Kupplungsvorrichtung 1.

Damit das Werkzeug 10 leicht wieder abmontiert werden kann, werden die

Aufnahmebereiche so implementiert, dass das Werkzeug 10 in der Ebene senkrecht zur Rotationsachse 2 ein vorbestimmtes Spiel aufweist. Die erlaubt zusätzlich auch im Falle eines klebrigen Mischgutes wie Teig, dass das Werkzeug 10 leicht aufgesetzt bzw. abmontiert werden kann. Fig. 5a zeigt eine schematische Ansicht der Kupplungsvorrichtung 1 in der Normalbetriebsposition. Das heißt, dass die Antriebskante 5a am Aufnahmebereich 4 den Mitnehmer 12 am Werkzeug 10 antreibt. Die Rückschlagskante 6a ist in diesem Fall unbelastet, da kein Kontakt zwischen Rückschlagskante 6a und Mitnehmer 12 entsteht.

Fig. 5b zeigt den Kontaktbereich zwischen Werkzeug 10 und Kupplungsvorrichtung 1 in Detail. In diesem Fall dreht die Kupplungsvorrichtung vorwärts, so dass die Antriebskante 5a des Aufnahmebereichs 5 aktiv ist, d.h. den Mitnehmer 12 des Werkzeugs 10 antreibt. Die Antriebskante 5a weist einen Winkel α zur Rotationsachse 2 auf. Durch die geneigte Ausbildung der Antriebskante 5a entsteht im Kontaktbereich zum Mitnehmer 12 eine Abwärtskraft F a , welche das Werkzeug 10 in einem konstantem abstand zum Boden des

Behälters 9 spielfrei entlang der Rotationsachse 2 hält. Die zweite Kraftkomponente F r wirkt in Drehrichtung und treibt somit das Werkzeug 10 an. In dieser Betriebsform bleibt die Rückschlagskante 6a des Aufnahmebereichs 4 unbelastet, da kein Kontakt zum Mitnehmer 12 am Werkzeug 10 entstanden ist.

Fig. 5c hingegen zeigt die Kräfteverteilung im Falle eines Rückschlags oder einer Änderung der Rotationsrichtung 7. Die Rückschlagskante 6a ist im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse 2 ausgebildet und bildet mit dem Mitnehmer 12 des Werkzeugs 10 eine Kontaktbereich. In dem Kontaktbereich entsteht ähnlich wie in der Antriebsrichtung eine Kräfteverteilung in axialer Richtung F a und in horizontaler Richtung F r . Die axiale

Kraftkomponente sorgt dafür, dass das Werkzeug im Rückschlagsfall nicht auf der Kupplungsvorrichtung 1 nach oben wandern oder herausspringen kann. Die axiale Kraftkomponente ist durch die parallele Ausbildung der Rückschlagskante 6a nicht so stark wie im Vorwärtsbetrieb, jedoch stark genug, dass das Werkzeug 10 stabil und spielfrei gelagert ist. Es ist vorstellbar die Rückschlagskante 6a ebenfalls geneigt zur Rotationsachse auszubilden um die axiale Kraft zu verstärken. Auch denkbar ist weitere Sicherungsmittel auf der Kante 6a vorzusehen, welche beispielsweise mit einem geeigneten Mittel am Mitnehmer 12 am Werkzeug 10 zusammenwirkt. So könnte beispielsweise die Rückschlagskante eine oder mehrere Einbuchtungen aufweisen, welche mit Gegenmitteln am Mitnehmer 12 in deren Dimension übereinstimmen, so dass das Werkzeug 10 nicht nach oben aus der Lagerung wandern kann. Die Kupplungsvorrichtung kann bevorzugt in einem Küchengerät eingesetzt werden, jedoch es ist denkbar, dass diese ebenfalls für einen Stabmixer, Zerkleinerer oder desgleichen eingesetzt werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Kupplungsvorrichtung

2 Rotationsachse

3 umlaufende Außenfläche

4 Aufnahmebereich

5 erster Eingriffsbereich

5a Antriebskante

6 zweiter Eingriffsbereich

6a Rückschlagskante

7 Rotationsrichtung

8 Richtung der spielfreien Aufnahme des Werkzeugs

9 Behälter

10 Werkzeug

11 dritter Bereich bzw. Justierbereich

12 Mitnehmer am Werkzeug

13 Küchengerät

14 Deckel

15 Einfüllöffnung

16 Antriebswelle

17 Zwischennabe

18 Planetengetriebe