Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COUPLING DEVICE, SYSTEM COMPRISING AN AUTONOMOUS VEHICLE AND A PATIENT TRANSPORT DEVICE, AND METHOD FOR OPERATING SUCH A SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/117488
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device (1) for coupling an autonomous vehicle (2) to a patient transport device (3), said coupling device having: - an attachment element (4) which is designed to fasten the coupling device (1) to an autonomous vehicle (2), - a first control arm (5) having a proximal end portion (5.1) and an opposite distal end portion (5.2), wherein the proximal end portion (5.1) of the control arm (5) is rotatably mounted on the attachment element (4) by means of a rotary joint (D) of the coupling device (1), and - an angled coupling rod (6) having a proximal leg (6.1) and a distal leg (6.2) which is angled with respect to the longitudinal extension of the proximal leg (6.1), wherein the proximal leg (6.1) of the coupling rod (6) is pivotably mounted on the distal end portion (5.2) of the control arm (5) by means of a pivot joint (S) of the coupling device (1) and the distal leg (6.2) of the coupling rod (6) forms an attachment portion (7) in order to couple the coupling device (1) to a patient transport device (3). The invention also relates to an associated system and to a method for operating such a system.

Inventors:
ZUMPE VERONIKA (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/083312
Publication Date:
June 09, 2022
Filing Date:
November 29, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KUKA DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
B25J11/00; B25J5/00; B25J19/00; A61G5/04; A61G7/08
Domestic Patent References:
WO2016192857A22016-12-08
WO2016192857A22016-12-08
Foreign References:
US20120029697A12012-02-02
EP3283308B12020-09-16
Attorney, Agent or Firm:
TILLMANN, Axel (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Kopplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines autonomen Fahrzeugs (2) an eine Patiententransportvorrichtung (3) , aufweisend :

- ein Anschlussglied (4) , das ausgebildet ist zur Befestigung der Kopplungsvorrichtung (1) an einem autonomen Fahrzeug ( 2 ) ,

- einen ersten Lenker (5) mit einem proximalen Endabschnitt (5.1) und einem gegenüberliegenden distalen Endabschnitt (5.2) , wobei der proximale Endabschnitt (5.1) des Lenkers (5) mittels eines Drehgelenks (D) der Kopplungsvorrichtung (1) an dem Anschlussglied (4) drehbar gelagert ist, und

- eine abgewinkelte Kopplungsstange (6) mit einem proximalen Schenkel (6.1) und einem gegenüber der Längser- streckung des proximalen Schenkels (6.1) abgewinkelt angeordneten distalen Schenkel (6.2) , wobei der proximale Schenkel (6.1) der Kopplungsstange (6) mittels eines Schwenkgelenks (S) der Kopplungsvorrichtung (1) an dem distalen Endabschnitt (5.2) des Lenkers (5) schwenkbar gelagert ist und der distale Schenkel (6.2) der Kopplungsstange (6) einen Anschlussabschnitt (7) bildet, zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung (1) an eine Patiententransportvorrichtung (3) .

2. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (D) , mittels dem der proximale Endabschnitt (5.1) des Lenkers (5) an dem Anschlussglied (4) der Kopplungsvorrichtung (1) drehbar gelagert ist, eine Drehachse (Al) aufweist, welche in einer an das autonome Fahrzeug (2) angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung (1) vertikal ausgerichtet ist, und das Schwenkgelenk (S) , mittels dem der proximale Schenkel (6.1) der Kopplungsstange (6) an dem distalen Endabschnitt (5.2) des Lenkers (5) schwenkbar gelagert ist, eine Schwenkachse (A2) aufweist, welche in einer an das autonome Fahrzeug (2) angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung (1) zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Kopplungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (D) und/oder das Schwenkgelenk (S) arretierbar, in einer nichtarretierten Weise frei drehbar, aus einer Drehbewegung bremsbar und/oder automatisch antreibbar ausgebildet ist . Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (D) und/oder das Schwenkgelenk (S) automatisch arretierbar und/oder manuell arretierbar ausgebildet ist. Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (D) ausgebildet ist, den proximalen Endabschnitt (5.1) des Lenkers (5) an dem Anschlussglied (4) der Kopplungsvorrichtung (1) über wenigstens 360 Grad drehbar zu lagern. Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (S) ausgebildet ist, den proximalen Schenkel (6.1) der Kopp- lungsstange (6) an dem distalen Endabschnitt (5.2) des Lenkers (5) in einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar schwenkbar zu lagern . Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Schenkel (6.2) der abgewinkelten Kopplungsstange (6) ausgebildet ist, sowohl einen Anschlussabschnitt (7) , als auch einen Handgriff abschnitt (7a) zu bilden. Kopplungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (D) eine erste Überlastsicherung aufweist, die ausgebildet ist, das arretierte, das gebremste oder das angetriebene Drehgelenk (D) drehmoment f rei zu schalten, wenn das übertragene Drehmoment ein vorbestimmtes Maximalmoment überschreitet und/oder das Schwenkgelenk (S) eine zweite Überlastsicherung aufweist, die ausgebildet ist, das arretierte, das gebremste oder das angetriebene Schwenkgelenk (S) drehmoment frei zu schalten, wenn das übertragene Drehmoment ein vorbestimmtes Maximalmoment überschreitet . System zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung (3) mittels eines autonomen Fahrzeugs (2) , aufweisend eine Patiententransportvorrichtung (3) , ein autonomes Fahrzeug (2) und eine das autonome Fahrzeug (2) an die Patiententransportvorrichtung (3) koppelnde Kopplungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8. Verfahren zum Betreiben eines Systems nach Anspruch 9, aufweisend die Schritte:

- automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs (2) aus seiner Ausgangsstellung durch angesteuertes Antreiben von Rädern (9) des autonomen Fahrzeugs (2) derart, dass das autonome Fahrzeug (2) sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht, die durch das autonome Fahrzeug (2) verläuft, bis das autonome Fahrzeug (2) eine Stellung einnimmt, in der es tangential zu einem um die Patiententransportvorrichtung (3) umlaufenden geschlossenen Ringpfad fahrbar ist,

- automatisches Fahren des autonomen Fahrzeugs (2) entlang des Ringpfades, der die Patiententransportvorrichtung (3) geschlossen umlaufend umgibt, derart, dass eine Wendeachse oder Drehachse, um welche sich die Patiententransportvorrichtung (3) dreht, wenn sich das autonome Fahrzeug (2) entlang des Ringpfades bewegt, durch die Patiententransportvorrichtung (3) verläuft, bis die Patiententransportvorrichtung (3) gewendet oder gedreht ist,

- erneutes automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs (2) durch angesteuertes Antreiben von Rädern (9) des autonomen Fahrzeugs (2) derart, dass das autonome Fahrzeug (2) sich auf der Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht, die durch das autonome Fahrzeug (2) verläuft, bis das autonome Fahrzeug (2) eine Stellung einnimmt, in der es mit seiner Haupt fahrrichtung um eine zu seiner Ausgangsstellung um einen Winkel gedrehten oder um 180 Grad gewendeten Stellung ausgerichtet ist. Verfahren zum Betreiben eines Systems nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Schenkel (6.2) der Kopplungsstange (6) einen Anschlussabschnitt (7) bildet, zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung (1) an eine Patiententransportvorrichtung (3) , wobei der Anschlussabschnitt (7) derart ausgebildet ist, dass er mit seiner Längserstreckung einem Pfad, insbesondere Bogen oder einem Kreisbogen folgt, aufweisend den Schritt:

- automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs (2) durch angesteuertes Antreiben von Rädern (9) des autonomen

Fahrzeugs (2) derart, dass das autonome Fahrzeug (2) sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht, und zwar um eine vertikale Drehachse welche durch den von dem einem Pfad, insbesondere Bogen oder Kreisbo- gen der Längserstreckung des Anschlussabschnitts (7) der

Kopplungsvorrichtung (1) bestimmten Bogenmittelpunkt in der Ankopplungsstellung der Kopplungsvorrichtung (1) verläuft .

Description:
Kopplungsvorrichtung, System mit einem autonomen Fahrzeug und einer Patiententransportvorrichtung, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems

Die Erfindung betri f ft eine Kopplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines autonomen Fahrzeugs an eine Patiententransportvorrichtung . Die Erfindung betri f ft außerdem ein zugehöriges System und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems . Mittels der Kopplungsvorrichtung können nicht nur Module wie Rollstühle , Rollatoren oder Patientenbetten angekoppelt werden, sondern das System ermöglicht auch einen geführten Personentransport , bei dem sich eine eigenständig gehende Person an der Patiententransportvorrichtung festhalten kann .

Die WO 2016/ 192857 A2 beschreibt ein Robotersystem zum Transportieren eines verfahrbaren Gegenstands , insbesondere eines Krankenhausbettes , wobei das Robotersystem mindestens zwei Roboter umfasst und beide Roboter j eweils an den verfahrbaren Gegenstand, insbesondere an eine Koppeleinrichtung des verfahrbaren Gegenstands , derart koppelbar sind, dass eine Kraft von mindestens einem der Roboter auf den verfahrbaren Gegenstand übertragbar ist , so dass die Roboter gemeinsam den verfahrbaren Gegenstand transportieren können .

Aufgabe der Erfindung ist es , eine Kopplungsvorrichtung zu schaf fen, mit deren Hil fe eine Viel zahl an unterschiedlichen Patiententransportvorrichtungen auf einfache Weise wahlweise an dasselbe autonome Fahrzeug angekoppelt werden können . Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein entsprechendes System, aufweisend eine Patiententransportvorrichtung, ein autonomes Fahrzeug und eine das autonome Fahrzeug an die Patiententransportvorrichtung koppelnde Kopplungsvorrichtung, und entsprechendes Verfahren zum Betreiben des Systems . Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kopplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines autonomen Fahrzeugs an eine Patiententransportvorrichtung, aufweisend :

- ein Anschlussglied, das ausgebildet ist zur Befestigung der Kopplungsvorrichtung an einem autonomen Fahrzeug,

- einen ersten Lenker mit einem proximalen Endabschnitt und einem gegenüberliegenden distalen Endabschnitt , wobei der proximale Endabschnitt des Lenkers mittels eines Drehgelenks der Kopplungsvorrichtung an dem Anschlussglied drehbar gelagert ist , und

- eine abgewinkelte Kopplungsstange mit einem proximalen Schenkel und einem gegenüber der Längserstreckung des proximalen Schenkels abgewinkelt angeordneten distalen Schenkel , wobei der proximale Schenkel der Kopplungsstange mittels eines Schwenkgelenks der Kopplungsvorrichtung an dem distalen Endabschnitt des Lenkers schwenkbar gelagert ist und der distale Schenkel der Kopplungsstange einen Anschlussabschnitt bildet , zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung an eine Patiententransportvorrichtung .

Die Kopplungsvorrichtung bildet ein weitgehend universelles Verbindungsmittel , um ein mobiles Fahrzeug wahlweise mit einer Viel zahl von unterschiedlichen Patiententransportvorrichtungen verbinden zu können, so dass das mobile Fahrzeug die j eweils momentan angekoppelte Patiententransportvorrichtung automatisch von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort bewegen bzw . fahren kann . Im Rahmen der Erfindung werden auch Rollatoren, die eine Geh- Hil fe darstellen, bei denen die geführte Person selbsttätig geht , sich aber am Rollator abstützt als Patiententransportvorrichtungen verstanden . Im gleichen Sinne wird im Rahmen der Erfindung auch das autonome Fahrzeug selbst als eine Patiententransportvorrichtung verstanden, wenn die Kopplungsvorrichtung mit einem Handgri f f verbunden ist oder die Kopplungsvorrichtung unmittelbar den Handgri f f aufweist oder bildet , und eine selbsttätig gehende Person sich an dem Handgri f f festhält und dadurch geführt und/oder gestützt wird . Insofern kann auch der Handgri f f als die Patiententransportvorrichtung gelten . Als Patienten werden im Rahmen der Erfindung nicht nur kranke Personen verstanden, die sich in einem Krankenhaus befinden, sondern auch andere Personen, die sich beispielsweise in einer Rehabilitationsklinik, in einem Pflegeheim, an einem Alterswohnsitz oder zuhause befinden und einer entsprechenden Unterstützung bedürfen oder diese wünschen .

Das autonome Fahrzeug kann ein Fahrwerk umfassen, so wie am Fahrwerk drehbar gelagerte Räder, von denen wenigstens ein Rad automatisch angetrieben ist . Das eine Rad oder die mehreren Räder können von einer Fahrsteuerung angesteuert werden . Mittels der Fahrsteuerung, die Teil des autonomen Fahrzeugs sein kann, wird das autonome Fahrzeug automatisch bewegt und insbesondere von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort automatisch navigiert . Dazu kann die Fahrsteuerung mit einer Navigationssteuerung verbunden sein . Die Navigationssteuerung kann sich im autonomen Fahrzeug befinden oder sie kann separat ausgebildeter Teil eines vom autonomen Fahrzeug getrennten Navigationssystems sein . Im letzteren Fall ist die Fahrsteuerung steuerungstechnisch, insbesondere drahtlos mit dem Navigationssystem verbunden . Die Patiententransportvorrichtung kann beispielsweise ein Krankenbett , ein Rollstuhl oder ein Rollator sein .

Im weiteren Sinne kann die Patiententransportvorrichtung aber auch lediglich ein Handgri f f oder eine Haltestange sein, an der sich eine Person festhalten kann, um die Gefahr eines Stutzes zu reduzieren, wobei der Handgri f f oder die Haltestange mittels dem autonomen Fahrzeug automatisch bewegt , d . h . verfahren wird, um die Person, welche sich an dem Handgri f f oder der Haltestange festhält , automatisch von einem ersten Ort an einen zweiten Ort zu führen .

Ergänzend kann ein autonomes Fahrzeug, welches die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung aufweist , auch dazu genutzt werden, andere Transportvorrichtungen zu bewegen bzw . zu fahren . Einerseits kann in einem solchen Fall die Kopplungsvorrichtung in eine Verwahrungsposition gebracht werden, so dass sie ungenutzt bleibt , aber das autonome Fahrzeug beispielsweise ein Transportregal aufnehmen und es tragend fortbewegen kann . Andererseits kann die erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung alternativ auch genutzt werden, um das autonome Fahrzeug an das Transportregal anzukoppeln, so dass das autonome Fahrzeug das Transportregal in Art eines Anhängers ziehen kann . In diesem Fall müsste das Transportregal eigene Räder zum Fahren des Transportregals aufweisen, was im medi zinischen Bereich, wie beispielsweise in Krankenhäusern regelmäßig der Fall ist .

Das Anschlussglied, das ausgebildet ist zur Befestigung der Kopplungsvorrichtung an einem autonomen Fahrzeug, kann eingerichtet sein, die Kopplungsvorrichtung dauerhaft an dem autonomen Fahrzeug zu befestigen . Dann bildet das autonome Fahrzeug zusammen mit der Kopplungsvorrichtung eine Fahreinheit zum Anhängen einer Patiententransportvorrichtung . Das An- Schlussglied kann aber auch manuell lösbar gestaltet sein, so dass die Kopplungsvorrichtung bei Bedarf von dem autonomen Fahrzeug getrennt bzw . wieder daran befestigt werden kann .

Der erste Lenker ermöglicht ein Verstellen der Position des Schwenkgelenks relativ zum autonomen Fahrzeug, wenn die Kopplungsvorrichtung an dem autonomen Fahrzeug angeordnet ist . Diese Ausbildung ermöglicht es dem autonomen Fahrzeug außerdem, sich unter der Kopplungsvorrichtung um eine eigene vertikale Achse drehen zu können, ohne dass sich der Lenker und die Kopplungsstange mitdrehen .

Der erste Lenker kann im einfachsten Fall von einer geraden Verbindungsstange gebildet werden . Gegebenenfalls kann der erste Lenker j edoch auch eine andere Gestalt aufweisen . Beispielsweise kann der erste Lenker eine gebogene Form aufweisen, oder einen Knickbereich oder mehrere Knickbereiche aufweisen . Der proximale Endabschnitt und der distale Endabschnitt definieren die beiden gegenüberliegenden Endabschnitte des j eweilig gestalteten Lenkers , unabhängig davon, wie der Lenker, bzw . ein Mittenabschnitt des Lenkers ausgebildet ist .

Mit seinem proximalen Endabschnitt ist der Lenker über das Drehgelenk an dem Anschlussglied der Kopplungsvorrichtung drehbar gelagert . Als proximaler Endabschnitt wird derj enige Endabschnitt des Lenkers definiert , welcher in der kinematischen Kette von Drehgelenk und Schwenkgelenk sich näher an dem Anschlussglied bzw . im System sich näher an dem autonomen Fahrzeug befindet und sich weiter weg von dem Anschlussabschnitt der Kopplungsstange bzw . im System sich weiter weg von der Transportvorrichtung befindet . Als distaler Endabschnitt wird derj enige Endabschnitt des Lenkers definiert , welcher in der kinematischen Kette von Drehgelenk und Schwenkgelenk sich weiter weg von dem Anschlussglied bzw . im System sich weiter weg von dem autonomen Fahrzeug befindet und sich näher an dem Anschlussabschnitt der Kopplungsstange bzw . im System sich näher an der Transportvorrichtung befindet .

Die abgewinkelte Kopplungsstange kann stumpfwinkelig oder spitzwinkelig ausgebildet sein . Im Speziellen kann die abgewinkelte Kopplungsstange rechtwinkelig ausgebildet sein, so dass der proximale Schenkel und der distale Schenkel zumindest in ihren Verbindungsbereichen zumindest annähernd in einem 90-Grad-Winkel aneinanderstoßen . Der proximale Schenkel und der distale Schenkel können j eweils von geraden Stangenabschnitten oder Rohrabschnitten gebildet werden . Alternativ können der proximale Schenkel und/oder der distale Schenkel j eweils von gebogenen, geschwungenen oder gekröpften Stangenabschnitten oder Rohrabschnitten gebildet werden .

Als proximaler Schenkel wird derj enige Schenkel der Kopplungsstange definiert , welcher in der kinematischen Kette von Drehgelenk und Schwenkgelenk sich näher an dem Anschlussglied bzw . im System sich näher an dem autonomen Fahrzeug befindet und sich weiter weg von dem Anschlussabschnitt der Kopplungsstange bzw . im System sich weiter weg von der Transportvorrichtung befindet . Als distaler Schenkel wird derj enige Schenkel der Kopplungsstange definiert , welcher in der kinematischen Kette von Drehgelenk und Schwenkgelenk sich weiter weg von dem Anschlussglied bzw . im System sich weiter weg von dem autonomen Fahrzeug befindet und sich näher an dem Anschlussabschnitt der Kopplungsstange bzw . im System sich näher an der Transportvorrichtung befindet .

Das Schwenkgelenk kann einen maximalen Schwenkwinkel aufweisen, der kleiner ist als 360 Grad, insbesondere kleiner ist als 180 Grad . Alternativ kann das Schwenkgelenk aber auch ausgebildet sein für Drehungen um mehr als 360 Grad bzw . zum freien Drehen . Insoweit kann auch das Schwenkgelenk als ein Drehgelenk ausgebildet sein .

Das Drehgelenk kann ausgebildet sein für Drehungen um mehr als 360 Grad bzw . zum freien Drehen . Das Drehgelenk kann aber auch alternativ ausgebildet sein mit einem maximalen Drehwinkel , der kleiner ist als 360 Grad, insbesondere kleiner ist als 180 Grad . Insoweit kann auch das Drehgelenk als ein Schwenkgelenk ausgebildet sein .

Die Kopplungsvorrichtung weist wenigstens das Drehgelenk und das Schwenkgelenk auf . In weiterführenden Ausgestaltungen kann die Kopplungsvorrichtung gegebenenfalls neben dem einem Drehgelenk und dem einen Schwenkgelenk noch ein weiteres Gelenk oder mehrere weitere Gelenke aufweisen .

Der Anschlussabschnitt zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung an eine Patiententransportvorrichtung kann bereits durch einen einfachen Stangenabschnitt oder Rohrabschnitt des distalen Schenkels gebildet werden . In einer solchen Aus führung kann der distale Schenkel der Kopplungsstange hinter einem Strukturelement der Transportvorrichtung eingehakt werden, beispielsweise hinter einem Fahrwerksrahmenteil eines Krankenbettes , eines Rollstuhles oder eines Rollators . Alternativ oder ergänzend kann der Anschlussabschnitt mechanische Verbindungsmittel aufweisen, mit denen die Kopplungsvorrichtung an der j eweiligen Transportvorrichtung befestigt werden kann . Die Verbindungsmittel können beispielsweise Klemmbacken, Grei ferfinger, Haken oder ähnliche formschlüssige und/oder kraf tschlüssige Verbindungsmittel sein . Das Drehgelenk, mittels dem der proximale Endabschnitt des Lenkers an dem Anschlussglied der Kopplungsvorrichtung drehbar gelagert ist , kann eine Drehachse aufweisen, welche in einer an das autonome Fahrzeug angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung vertikal ausgerichtet ist , und das Schwenkgelenk, mittels dem der proximale Schenkel der Kopplungsstange an dem distalen Endabschnitt des Lenkers schwenkbar gelagert ist , kann dabei eine Schwenkachse aufweisen, welche in einer an das autonome Fahrzeug angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist .

Indem die Drehachse des Drehgelenks vertikal ausgerichtet ist , kann die gesamte Kopplungsvorrichtung relativ zum autonomen Fahrzeug in verschiedene Himmelsrichtungen geschwenkt werden . Indem die Schwenkachse des Schwenkgelenks hori zontal ausgerichtet ist , kann der Anschlussabschnitt der Kopplungsvorrichtung, insbesondere ein Gri f f abschnitt der Kopplungsvorrichtung in seiner j eweiligen Höhenlage verstellt d . h . angepasst werden .

Das Drehgelenk kann somit eine Drehachse aufweisen, welche in einer an das autonome Fahrzeug angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung in allen Fahrstellungen des autonomen Fahrzeugs auf einer hori zontalen Fahrebene vertikal ausgerichtet ist , und das Schwenkgelenk kann dabei eine Schwenkachse aufweisen, welche in einer an das autonome Fahrzeug angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung in all den möglichen Drehlagen des Drehgelenks und in allen Fahrstellungen des autonomen Fahrzeugs auf einer hori zontalen Fahrebene stets hori zontal ausgerichtet ist .

Das Drehgelenk und/oder das Schwenkgelenk können arretierbar, in einer nicht-arretierten Weise frei drehbar, aus einer Drehbewegung bremsbar und/oder automatisch antreibbar ausgebildet sein .

Für eine arretierbare Ausbildung des Drehgelenks und/oder des Schwenkgelenks kann das j eweilige Gelenk eine Rastvorrichtung aufweisen, welche ausgebildet ist , das betref fende Gelenk in mehreren verschiedenen Gelenkwinkelstellungen, die insoweit Raststufen des Gelenks bilden, einrastend zu arretieren . Die Rastvorrichtung kann dazu beispielsweise zwei klauenkupplungsartige Rastkörper aufweisen, welche aufeinander zuweisende Stirnseiten aufweisen, die formergänzende Rastprofile aufweisen . Ein erster Rastkörper und ein zweiter Rastkörper der Rastvorrichtung können dazu mit ihren Stirnseiten aufeinander zuweisend mittels einer Federeinrichtung gegeneinander vorgespannt sein . Abhängig von der Geometrie der Formpartner und der Federvorspannung das Gelenk auch als Sicherheitskupplung genutzt werden .

Für eine bremsbare Ausbildung des Drehgelenks und/oder des Schwenkgelenks kann das j eweilige Gelenk eine Bremse aufweisen . Die j eweilige Bremse kann manuell zu betätigen sein oder automatisch aktivierbar und deaktivierbar ausgebildet sein . Im Fall einer automatisch aktivierbaren und deaktivierbaren Bremse kann diese beispielsweise eine elektromechanische Bremse sein .

Für eine automatisch antreibbare Ausbildung des Drehgelenks und/oder des Schwenkgelenks kann das j eweilige Gelenk einen Motor, insbesondere einen elektrischen Motor aufweisen . Der elektrische Motor und/oder gegebenenfalls andere elektrische Komponenten der Kopplungsvorrichtung können über das autonome Fahrzeug mit elektrischer Energie versorgt werden . Die zur Versorgung mit elektrischer Energie erforderlichen elektrischen Kabel oder elektrischen Leitungen können insbesondere im Inneren der Kopplungsvorrichtung, beispielsweise in einem hohlen Rohr der Kopplungsvorrichtung verlegt und/oder geführt sein . Dazu kann die Kopplungsvorrichtung einen elektrischen Steckverbinder aufweisen, welcher mit einem elektrischen Gegensteckverbinder des autonomen Fahrzeugs zusammenwirkt , so dass elektrische Energie von dem autonomen Fahrzeug auf die Kopplungsvorrichtung übertragen werden kann, wenn die Kopplungsvorrichtung an dem autonomen Fahrzeug angebracht ist .

Das Drehgelenk und/oder das Schwenkgelenk können automatisch arretierbar und/oder manuell arretierbar ausgebildet sein .

Das Drehgelenk kann ausgebildet sein, den proximalen Endabschnitt des Lenkers an dem Anschlussglied der Kopplungsvorrichtung über wenigstens 360 Grad drehbar zu lagern .

Das Schwenkgelenk kann ausgebildet sein, den proximalen Schenkel der Kopplungsstange an dem distalen Endabschnitt des Lenkers in einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar schwenkbar zu lagern . Der proximale Schenkel der Kopplungsstange kann mittels des Schwenkgelenks auch kontinuierlich verstellbar, d . h . stufenlos verstellbar und somit in beliebigen Stellungen arretierbar sein . In einer Leerfahrt-Stellung des autonomen Fahrzeugs kann die Kopplungsstange in einer Parkposition bzw . in einer Nische des autonomen Fahrzeugs , insbesondere zumindest teilweise oder vollständig verborgen, sich in einer Verwahrungsstellung befinden .

Der distale Schenkel der abgewinkelten Kopplungsstange kann ausgebildet sein, sowohl einen Anschlussabschnitt , als auch einen Handgri f f abschnitt zu bilden . Als ein Anschlussabschnitt kann dieser Verbindungsmittel aufweisen, beispielsweise Klemmbacken, Grei ferfinger, Haken oder ähnliche formschlüssige und/oder kraf tschlüssige Verbindungsmittel , um die Kopplungsvorrichtung mit der j eweiligen Patiententransportvorrichtung verbinden zu können .

Das Drehgelenk kann eine erste Überlastsicherung aufweisen, die ausgebildet ist , das arretierte , das gebremste oder das angetriebene Drehgelenk drehmoment f rei zu schalten, wenn das übertragene Drehmoment ein vorbestimmtes Maximalmoment überschreitet und/oder das Schwenkgelenk kann eine zweite Überlastsicherung aufweisen, die ausgebildet ist , das arretierte , das gebremste oder das angetriebene Schwenkgelenk drehmomentfrei zu schalten, wenn das übertragene Drehmoment ein vorbestimmtes Maximalmoment überschreitet .

Die Aufgabe wird demgemäß auch gelöst durch ein System zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung mittels eines autonomen Fahrzeugs , aufweisend eine Patiententransportvorrichtung, ein autonomes Fahrzeug und eine das autonome Fahrzeug an die Patiententransportvorrichtung koppelnde Kopplungsvorrichtung, nach einer Aus führungs form oder nach mehreren Aus führungs formen, wie beschrieben .

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung mittels eines autonomen Fahrzeugs , aufweisend eine Patiententransportvorrichtung, ein autonomes Fahrzeug und eine das autonome Fahrzeug an die Patiententransportvorrichtung koppelnde Kopplungsvorrichtung, nach einer Aus führungs form oder nach mehreren Aus führungs formen, wie beschrieben, aufweisend die Schritte : - automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs aus seiner Ausgangsstellung durch angesteuertes Antreiben von Rädern des autonomen Fahrzeugs derart , dass das autonome Fahrzeug sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , die durch das autonome Fahrzeug verläuft , bis das autonome Fahrzeug eine Stellung einnimmt , in der es tangential zu einem um die Patiententransportvorrichtung umlaufenden geschlossenen Ringpfad fahrbar ist ,

- automatisches Fahren des autonomen Fahrzeugs entlang des Ringpfades , der die Patiententransportvorrichtung geschlossen umlaufend umgibt , derart , dass eine Wendeachse oder Drehachse , um welche sich die Patiententransportvorrichtung dreht , wenn sich das autonome Fahrzeug entlang des Ringpfades bewegt , durch die Patiententransportvorrichtung verläuft , bis die Patiententransportvorrichtung gewendet oder gedreht ist ,

- erneutes automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs durch angesteuertes Antreiben von Rädern des autonomen Fahrzeugs derart , dass das autonome Fahrzeug sich auf der Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , die durch das autonome Fahrzeug verläuft , bis das autonome Fahrzeug eine Stellung einnimmt , in der es mit seiner Haupt fahrrichtung um eine zu seiner Ausgangsstellung um einen Winkel gedrehten oder um 180 Grad gewendeten Stellung ausgerichtet ist .

Das Verfahren zum Betreiben eines Systems zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung mittels eines autonomen Fahrzeugs , kann eine Patiententransportvorrichtung, ein autonomes Fahrzeug und eine das autonome Fahrzeug an die Patiententransportvorrichtung koppelnde Kopplungsvorrichtung, nach einer Aus führungs form oder nach mehreren Aus führungs formen wie beschrieben aufweisen, wobei der distale Schenkel der Kopplungsstange einen Anschlussabschnitt bildet , zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung an eine Patiententransportvorrichtung, wobei der Anschlussabschnitt derart ausgebildet ist , dass er mit seiner Längserstreckung einem Pfad, insbesondere Bogen oder einem Kreisbogen folgt , aufweisend den Schritt :

- automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs durch angesteuertes Antreiben von Rädern des autonomen Fahrzeugs derart , dass das autonome Fahrzeug sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , und zwar um eine vertikale Drehachse welche durch den von dem Pfad, insbesondere Bogen oder Kreisbogen der Längserstreckung des Anschlussabschnitts der Kopplungsvorrichtung bestimmten Bogenmittelpunkt in der Ankopplungsstellung der Kopplungsvorrichtung verläuft .

Die Erfindung ist im Folgenden zusammenfassend dargestellt und mitunter anders ausgedrückt nochmals in anderen Worten dargestellt . Die Erfindung stellt ein Konzept für eine Multimobilitätserweiterung von Patienten im Krankenhaus oder in Pflegeeinrichtungen durch die Automatisierung des Patiententransportes bereits , mit dem Zweck die Pflegekräfte zu entlasten, sodass sie mehr Zeit für die tatsächlichen pflegerischen Tätigkeiten zur Verfügung haben . Ein Vorteil dabei kann sein, dass ohne Modi fi zierung der zu transportierenden Patiententransportvorrichtungen, die nötigen S zenarien des Personentransportes umgesetzt werden können, inklusive des geführten Personentransportes , unabhängig von der Art beispielsweise des Rollators oder Rollstuhls . Durch eine geschickte Ausprägung der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung in Kombi- nation mit einer mobilen Plattform, d . h . einem autonomen Fahrzeug, kann ein Gesamtsystem erstellt werden, welches die S zenarien ohne Umrüsten oder Anpassen erfüllen kann . Die nachfolgend beschriebene technische Lösung ist aufgebaut aus einer einfachen Kinematik, der Kopplungsvorrichtung, die in Kombination mit sinnvoller Ausnutzung der Flexibilität der mobilen Plattform auf geschickte Weise mit den Systemen koppeln kann und eine hohe Beweglichkeit für das Gesamtsystem bietet . Dies kann essentiell sein, da der zur Verfügung stehende Platz in den Pflegeeinrichtungen oder in Krankenhäusern begrenzt ist und Eigenschaften wie beispielsweise ein möglichst kleiner Wendekreis daher eine wichtige Rolle spielen .

Zusammenfassend wird durch die vorgestellte Erfindung der Personentransport in den S zenarien des geführten Personentransports , einem Laufen des Patienten am Rollator, einem Sitzen des Patienten im Rollstuhl und einem Transport des Patienten, der sich liegend im Bett befindet , automatisiert .

Dies wird ohne Modi fi zierung der zu bewegenden Module auf einfache Art und Weise mit einem einzigen System gelöst . Dadurch wird eine kostengünstige , ef fi ziente Lösung für den Personentransport aufgezeigt und die Pflegekräfte entlastet , sodass mehr Zeit für die wesentlichen Aufgaben bleibt .

Hauptbestandteil der Erfindung ist ein Koppelsystem, das für Patiententransport in verschiedenen Modi genutzt werden kann und für den Menschen ein Multimobilitätsmodul bietet . In Kombination mit einer di f ferentiell angetriebenen mobilen Plattform und einer geschickten Anordnung des Koppelsystems zu der Plattform besitzt das Gesamtsystem eine hohe Flexibilität trotz einfacher Kinematik des eigentlichen Koppelmoduls . Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das System mit den verschiedenen Modulen koppelbar ist und somit flexibel kombi- niert werden kann, sodass nur eine minimale Anzahl dieser Geräte benötigt wird, um die Mobilität und Flexibilität eine Viel zahl an Modulen mit dem Patienten zu ermöglichen .

Nachfolgend wird auf die Hauptbestandteile und deren Ausprägung eingegangen . Fokus der Erfindung liegt in der Kopplungsvorrichtung, d . h . dem Koppelmodul , weshalb dessen Bestandteile genauer erläutert werden .

Als mobile Plattform kann eine beliebige mobile Plattform mit di f ferentiellem Antrieb genutzt werden, deren Spezi fikationen den Anforderungen des Anwendungs falls gerecht werden . Um ein schlüssiges Gesamtkonzept zu ermöglichen, kann es sinnvoll sein, dass die mobile Plattform beispielsweise mit Laserscannern und Kameras für die Sicherheit und Navigation ausgestattet ist , sowie weiter optional über einen Hubmechanismus verfügen kann, dessen Bewegung beispielsweise zum Anheben von Obj ekten oder Modulen oder als Antriebsorgan für einen Koppelmechanismus zwischen Koppelmodul und zu transportierendem Obj ekt herangezogen werden kann . Die mobile Plattform verfügt über die entsprechenden Spezi fikationen für die Lasten, die zu handhaben sind und weist beispielsweise zwei Laserscanner und einen Hubmechanismus auf . Vorteil der hier vorgeschlagenen Konzepte liegen allerdings auch darin, dass durch den modularen Aufbau auch eine beliebige Plattform, welche die Anforderungen erfüllt , genutzt werden kann .

Wie zuvor beschrieben besteht das Koppelmodul aus drei Hauptbestandteilen, welche j eweils eine oder mehrere Funktionen realisieren und im Zusammenspiel ein einfaches Koppelmodul mit einer Viel zahl an Funktionen und eine große Flexibilität bereitstellen, was für das Multimobilitätsmodul unabdingbar ist und die verschiedenen Transportmodi sinnvoll ermöglicht . Das Koppelmodul an sich ist einfach aufgebaut und nutzt die Freiheitsgrade der mobilen Plattform, um Funktionen zu realisieren, wodurch das System einen einfachen Aufbau aufweist , j edoch verschiedene Funktionen realisieren kann .

Eine Deichselaufhängung kann das erste Gelenk der kinematischen Kette des Koppelmoduls ergänzen und dadurch gekennzeichnet , dass die Rotationsachse in einem 90 ° -Winkel die Achsen der Antriebsräder der mobilen Plattform schneidet . Die bekannten Fahrsysteme haben in der Regel einen großen Wendekreis . Die hier vorgestellte Anordnung der Achsen zueinander löst dieses technische Problem sinnvoll , indem der Wendekreis auf die minimal möglichen Abmessungen reduziert wird, in dem das zu ziehende Modul beim Wenden auf der Stelle gedreht werden kann . Ein minimaler Radius ergibt den Kollisionsradius des zu ziehenden Moduls beim Drehen auf der Stelle , addiert zu der Länge des Koppelmoduls und des Kollisionsradius beim Drehen auf der Stelle der mobilen Plattform .

Eine 180 ° Wendung des Gesamtsystems auf engstem Raum erfolgt beispielsweise in drei hintereinander aus zuführenden Einzelbewegungen . Zuerst dreht die mobile Plattform auf der Stelle um 90 ° , was durch den di f ferentiellen Antrieb in Kombination mit dem Drehgelenk des Koppelmoduls möglich ist . Anschließend wird die mobile Plattform so angetrieben, dass es um das zu ziehende Modul herumfährt . Dies erfolgt so , dass der Drehpunkt des zu transportierenden Moduls genau in der Mitte der eigenen beiden Haupträder auf der Radachse liegt . Nachdem die mobile Plattform einen Halbkreis um das zu transportierende Module gefahren ist und dieses dadurch eine 180 ° -Drehung auf der Stelle durchgeführt hat , dreht die mobile Plattform auf der Stelle wieder um 90 ° , sodass die Haupt fahrrichtung nun 180 ° gedreht ist gegenüber der Plattformorientierung vor dem Wendemanöver und das Gesamtsystem die Fahr f ortsetzen kann . Zusammenfassend ermöglichen das Gelenk und die geschickte Anordnung der Achse zur Antriebsachse der mobilen Plattform das Wenden des Gesamtsystems mit minimalem Platzbedarf .

Weiterhin kann in dem Gelenk eine Bremse oder eine Verriegelung integriert sein, so dass die Relativbewegung zwischen mobiler Plattform und dem Koppelmodul gesperrt werden kann . Dies ist für eine Variante des Koppelns sinnvoll und wird nachfolgend näher beschrieben .

Die Verriegelung des Gelenks kann automatisch oder manuell erfolgen . Für die Anwendung der Verriegelung für die Aus führung der Kopplungsmöglichkeit muss es lediglich möglich sein, das Gelenk in seiner Nullstellung verriegeln zu können . Dies kann neben einer Halte- oder Feststellbremse auch einfacher realisiert werden, beispielsweise mit einfachen Verriegelungsmechanismen oder Verriegelungspartnern, da keine großen Lasten in diesem Zustand übertragen werden müssen . Dies kann über eine kraf tschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung erfolgen .

Möglichkeiten dazu sind beispielsweise eine Sti ftverbindung, bei der ein Gelenkpartner einen Sti ft oder ein sti ftähnliches Element aufweist , vorzugsweise konisch zulaufend, um geringe Abweichungen in der Gelenkausrichtung zu kompensieren und ein Verklemmen der Verbindung zu verhindern . Der andere Gelenkpartner weist den entsprechenden Gegenpart auf , beispielsweise eine Sacklochbohrung oder eine konisch zulaufende Bohrung . Anstatt Sti ft und Bohrung sind auch weitere Geometrien denkbar und sinnvoll , wie beispielsweise eine Verzahnung, eine Paarung von Kegel und Kugel oder eine Keilverbindung . Gelöst und wieder verriegelt werden kann die Verbindung entweder ma- nuell mit der Hand oder automatisch . Für die automatische

Auslösung kann der in der Plattform vorhandene Hubmechanismus genutzt werden . Dazu kann lediglich einer der Verbindungspartner an dem Fahrzeugrahmen und der andere Partner am Hubrahmen befestigt sein . Durch die Hubbewegung werden die Elemente zusammengefügt und dadurch verriegelt . So ist das Gelenk an sich betrachtet passiv, kann aber die Funktion des Hubes ausnutzen, um das Gelenk autonom zu sperren . Weite Möglichkeiten zur automatischen Betätigung sind z . B . Aktor- Elemente , kleine Linearantriebe oder Hubmagnete .

Neben der Funktion, das Gelenk zu sperren, können bei Verwendung von Formelementen diese auch für eine Sicherheits funktion genutzt werden . Soll beispielsweise eine Koppelvorgang erfolgen und unerwarteter Weise eine Störkontur den Koppelvorgang verhindern, so wird die Verriegelung der Gelenkpartner automatisch bei Überlast gelöst . Dieser Grenzwert kann durch die Form der Gelenkpartner und die Normalkraft , die zum Koppeln aufgebracht wird, eingestellt werden . Erfolgt die Verriegelung manuell , kann die Vorspannkraft mittels Federelement eingestellt werden und durch Wahl der Federelemente die auf zubringende Kraft zum Lösen der Entkopplung gezielt eingestellt werden .

Das zweite Gelenk der kinematischen Kette ist das Schwenkgelenk . Es kann drei oder eine beliebige Anzahl an wählbaren Hauptstellungen aufweisen . Diese vorzugsweise drei oder vier Stellungen ermöglichen auf sinnvolle Art und Weise die verschiedenen S zenarien ( des Personen- und Modultransportes . Zwischenstellungen sind nicht notwendig, weshalb das Gelenk als tristabiles Gelenk ausgeführt sein kann . Dadurch werden eine einfache Aktorik und Ansteuerung des Gelenks ermöglicht .

Die vorzugsweise drei Stellungen des Gelenks können kraft- und/oder formschlüssig realisiert werden und das Umstellen von einem Modus in den anderen kann manuell oder automatisch erfolgen .

Ein manuelles Verstellen kann beispielsweise durch Lösen einer formschlüssigen Verbindung und/oder einer Vorspannung erfolgen . Nachdem das Glied des Koppelmoduls in die gewünschte Stellung verfahren wurde , kann die Verbindung wiederhergestellt werden und das System ist für das gewünschte S zenario einsatzbereit . Die Vorspannung kann beispielweise über ein Federelement erfolgen . Durch die Kombination einer Vorspannung und passender Formelemente der Gelenkpartner wird sichergestellt , dass immer eine der vorzugsweise drei Gelenkpositionen eingenommen wird, auch wenn die Stellung nicht exakt getrof fen wurde . So sind geringe Abweichungen kompensierbar und das Umstellen kann schnell und manuell erfolgen .

Eine weitere Möglichkeit ist ein Gelenk mit integriertem Gewinde , in das eine Schraube montiert werden kann . Wird die Schraube gelöst , kann das eine Glied relativ zum anderen Glied in die gewünschte Stellung bewegt werden . Durch Festziehen der Schraubverbindung werden die Teile wieder zusammengepresst und eine kraf tschlüssige Verbindung hergestellt .

Um die Modi automatisch zu wechseln, gibt es neben der Integration eines Motors , j e nach Art des Motors in Kombination mit Getriebe , mit Bremse noch weitere Möglichkeiten, die Modi automatisch zu wechseln . Beispielsweise kann ein Draht aus einer Formgedächtnislegierung als Aktor verwendet werden . Mit einer Federvorspannung kann das eine Glied in der Mittelstellung gehalten werden . Soll nun der Modus gewechselt werden, wird j e nachdem, in welche Richtung das Glied bewegt werden soll , eines von zwei gegeneinander wirkenden Formgedächtnis- Elemente bestromt , wodurch es materialbedingt aufgrund der Jouleschen Wärme kontrahiert und das Strukturteil entspre- chend entgegen der Federvorspannung aus der Mittelstellung oder aus der neutralen Stellung auslenkt . Damit der Modus beibehalten wird, aber der Aktor nicht fortlaufend bestromt werden muss , können Formelementpartner vorgesehen werden, die dafür sorgen, dass das Gelenk an der gewünschten Stelle einrastet .

Auf dem Strukturteil des Koppelbereichs des Koppelmoduls befinden sich die Funktions flächen zum Koppeln mit den zu ziehenden Modulen, sowie die haptische Schnittstelle für die Patienten beim geführten Patiententransport . Der Koppelbereich ist dadurch gekennzeichnet , dass er mit den verschiedenen Modellen der Module wie Rollstuhl oder Rollator ohne Umrüsten koppeln kann . Eine mögliche Ausprägungs form ist eine gerade Stange , optional mit einem Schubelement , welches automatisch oder manuell an den Koppelpunkt des zu koppelnden Modules geschoben werden kann . Die eigentliche Verbindung zu der Tragstruktur des zu koppelnden Modules kann kraf tschlüssig und/oder formschlüssig erfolgen . Dies kann über eine Schraubverbindung, Klemmverbindung oder Verriegelung erfolgen . Eine Geschickte Ausprägungs form des Koppelbereiches weist Koppelformelemente oder einen einfachen Mechanismus auf , welche sich mit der Tragstruktur der zu transportierenden Module verbinden können . Diese Koppel formelemente lassen sich öf fnen und schließen . Diese Bewegungen können durch den Hub der mobilen Plattform ausgelöst werden, indem beispielsweise ein Seil oder ein Draht an dem Fahrzeugrahmen befestigt ist , und von dort aus am Hubrahmen und dem Koppelmodul entlang bis zu den Koppel formelementen geführt wird . Die Koppel formelemente können gelenkig gelagert und mit dem Seil oder dem Drahtelement verbunden sein . Wird nun der Hub der Plattform ausgelöst , schließen oder öf fnen sich die Koppel formelemente aufgrund der Relativbewegung zwischen Hubrahmen und Fahrzeugrah- men der Plattform . So werden die Freiheitsgrade der mobilen Plattform sinnvoll genutzt und weitere Funktionen neben dem einfachen Anheben von Gütern gewährleistet .

Eine weitere Möglichkeit der Ausprägungs form des Koppelbereiches ist eine gebogene Form . Diese Ausprägungs form weist zwei wesentliche Vorteile auf . In Kombination mit der Möglichkeit , das Gelenk zu sperren, kann die Bewegung der Plattform als Bewegung zum Koppeln genutzt werden . Dazu fährt die Plattform inklusive dem Koppelmodul vor das zu koppelnde Modul , verriegelt das Gelenk und dreht sich auf der Stelle oder entsprechend einer geeigneten Koppelbewegung . Dadurch bewegen sich Koppelmodul und die Plattform gemeinsam, relativ zu dem zu koppelnden Modul . Der Koppelbereich wird an der geeigneten Stelle des Moduls platziert und kann sich mit dem Strukturteil vom Modul verbinden . Danach wird das Gelenk freigegeben und der Transport kann durchgeführt werden . Der zweite Vorteil in der abgerundeten Geometrie des Koppelbereiches liegt in der Erhöhung der Ergonomie für den Patienten beim geführten Gehen . Der Koppelbereich kann so ausgeprägt sein, dass die haptische Verbindung für den Anwender ergonomisch ist und eine höhere Stabilität bietet , da durch die leicht gedrehten Handgelenke die Kraft vom Patienten besser auf das Koppelmodul übertragen werden kann und der Patient dadurch weniger angestrengt ist .

Ein signi fikanter Vorteil der geschickten Platzierung des Koppelbereiches in Bezug auf das zu koppelnde Modul liegt darin, dass die Geometrien der unterschiedlichen Rollstuhl- und Rollator-Modell stark variieren, allerdings in dem gewählten Koppelbereich in der Regel ähnlich aufgebaut und leicht zugänglich sind, weshalb diese besondere Anordnung vorteilhaft ist . Ein weiterer Vorteil des Koppelmoduls liegt in der geschickten geometrischen Form . Anstelle der Standardform einer Deichsel wird die hier vorgestellte Geometrie umgesetzt . Dadurch ist der Kraftfluss von Plattform zu dem zu koppelnden Modul zwar einfach und nicht über zwei Träger geführt , dafür wird allerdings eine gute Zugänglichkeit zu dem Patienten geboten, dieser hat genügend Beinfreiheit für einen komfortablen Transport und es ist außerdem möglich, ohne Kollision mit dem Koppelelement z . B . aus dem Rollstuhl auf zustehen .

Es kann vorgesehen werden, dass die einzelnen Bereiche des Koppelmoduls in der Länge verstellbar sind, sodass sie ideal für den j eweiligen Modus manuell oder automatisch angepasst werden können . Alternativ kann aber auch eine Konfiguration ermittelt werden, welche alle Modi sinnvoll ermöglicht und das Koppelmodul dadurch einen einfacheren und robusteren Aufbau aufweist . Dazu müssen die Längen so aufeinander abgestimmt sein, dass alle Stellungen für die entsprechenden Modi mit der Koppelkinematik mit konstanten Gliedlängen ohne Kollision erreicht werden können . Die Längen müssen so gewählt werden, dass sich die Plattform um den eigenen Mittelpunkt drehen kann, ohne mit dem zu transportierenden Modul oder der Person zu kollidieren . Außerdem muss die Länge so ausgelegt sein, dass für den Modus eine ergonomische Höhe für den Patienten zum Festhalten gewährleistet ist .

Damit überprüft werden kann, ob und wie der Patient sich im Gesamtsystem verhält und beispielsweise die Vorschubgeschwindigkeit und optional auch die Richtung, in die sich das System bewegt , eingestellt werden kann, können an verschiedenen Stellen des Koppelmoduls Sensorelemente integriert werden .

Sie können in der Lagerung der Deichsel , in der Befestigungselement für Rollator und/oder Rollstuhl oder in einem Element des Koppelmoduls integriert werden . Entscheidend ist , dass in j edem Modus die Kraft zwischen zu transportierendem Modul , der geführten Person oder dem Bett detektiert werden kann .

Als Sensorelement können kostengünstige Kraftsensoren, Dehnungsmessstrei fen oder Wägezellen verwendet werden .

Mit dem vorgestellten Koppelmodul ist es möglich, eine Vielzahl an unterschiedlichen Rollstühlen, Rollatoren und optional sogar Betten oder Trolleys koppeln und transportieren zu können . Außerdem verfügt das Koppelmodul über eine haptische Schnittstelle , sodass diese als Gri f f des Gesamtsystems betrachtet werden kann und als Stütze für den geführten Personentransport dienen kann .

Um zu überwachen, ob und wie der Patient und/oder das Modul dem System folgen, kann ein Patientenüberwachungsmodul auf der Plattform vorgesehen werden . Dadurch können auch Gesten und Körperhaltung der Patienten überwacht und ggfs . für eine erfolgreiche weitere Behandlung analysiert und ausgewertet werden .

Optional können neben dem Patiententransport auch Hol- und Bringdienste mit dem System ermöglicht werden . In diesem Fall koppelt das System beispielsweise an einen Trolley an und kann diesen autonom transportieren . Die Kopplung kann entweder durch den Hubmechanismus der Plattform oder mittels Bewegung der Plattform und dem verriegelten Gelenk erfolgen .

Ein konkretes Aus führungsbeispiel der Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert . Konkrete Merkmale dieses exemplarischen Aus führungsbeispiels können unabhängig davon, in welchem konkreten Zusammenhang sie erwähnt sind, gegebenen- falls auch einzeln oder in weiteren Kombinationen betrachtet , allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen .

Es zeigen :

Fig . 1 eine perspektivische Darstellung auf

Konzeptebene einer beispielhaften Ausführungs form einer erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines autonomen Fahrzeugs an eine Patiententransportvorrichtung,

Fig . 2 eine perspektivische Darstellung der

Kopplungsvorrichtung gemäß Fig . 1 in ihrer Anbaulage an einem beispielhaften autonomen Fahrzeug,

Fig . 3 eine Teilansicht eines distalen Schenkels einer abgewinkelten Kopplungsstange der Kopplungsvorrichtung gemäß Fig .

1 ,

Fig . 4 eine Draufsicht auf die Kopplungsvorrichtung gemäß Fig . 1 in einer Alleinstellung,

Fig . 5 eine erste Aus führungsvariante eines

Systems , aufweisend ein autonomes Fahrzeug, eine Kopplungsvorrichtung, die das autonome Fahrzeug an eine Patiententransportvorrichtung koppelt , sowie die Patiententransportvorrichtung, die als ein Krankenbett ausgebildet ist , Fig. 6 eine zweite Ausführungsvariante eines

Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug, eine Kopplungsvorrichtung, die das autonome Fahrzeug an eine Patiententransportvorrichtung koppelt, sowie die Patiententransportvorrichtung, die als ein Rollstuhl ausgebildet ist,

Fig. 7 eine dritte Ausführungsvariante eines

Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug, eine Kopplungsvorrichtung, die das autonome Fahrzeug an eine Patiententransportvorrichtung koppelt, sowie die Patiententransportvorrichtung, die als ein Rollator ausgebildet ist,

Fig. 8 eine vierte Ausführungsvariante eines

Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug, eine Kopplungsvorrichtung, die an dem autonome Fahrzeug befestigt ist, wobei die Kopplungsvorrichtung einen Handgriff abschnitt bildet, der von einer gehenden Person gegriffen werden kann,

Fig. 9 eine fünfte Ausführungsvariante eines

Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug, eine Kopplungsvorrichtung, die an dem autonome Fahrzeug befestigt und in eine verborgene Stellung gebracht ist, derart, dass das autonome Fahrzeug ein Krankenhaus -Transport regal auf nehmen und transportieren kann,

Fig . 10 eine schematische Darstellung, eines beispielshaf ten Verfahrens zum Ankoppeln des autonomen Fahrzeugs an eine Patiententransportvorrichtung,

Fig . 11 eine schematische Darstellung, eines beispielshaf ten Verfahrens zum Wenden des Systemgespanns , bestehend aus dem autonomen Fahrzeug, der Kopplungsvorrichtung und einer Patiententransportvorrichtung, und

Fig . 12 perspektivische Darstellungen einer

Kupplung, welche das Schwenkgelenk der Kopplungsvorrichtung ausbildet zum Arretieren in vorbestimmten Schenkstellungen .

In der Fig . 1 ist eine Kopplungsvorrichtung 1 zum Ankoppeln eines autonomen Fahrzeugs 2 an eine Patiententransportvorrichtung 3 dargestellt . Die Kopplungsvorrichtung 1 weist ein Anschlussglied 4 auf , das ausgebildet ist zur Befestigung der Kopplungsvorrichtung 1 an dem autonomen Fahrzeug 2 . Die Kopplungsvorrichtung 1 umfasst einen ersten Lenker 5 mit einem proximalen Endabschnitt 5 . 1 und einem gegenüberliegenden distalen Endabschnitt 5 . 2 , wobei der proximale Endabschnitt 5 . 1 des Lenkers 5 mittels eines Drehgelenks D der Kopplungsvorrichtung 1 an dem Anschlussglied 4 drehbar gelagert ist . Die Kopplungsvorrichtung 1 umfasst außerdem eine abgewinkelte Kopplungsstange 6 mit einem proximalen Schenkel 6.1 und einem gegenüber der Längserstreckung des proximalen Schenkels 6.1 abgewinkelt angeordneten distalen Schenkel 6.2, wobei der proximale Schenkel 6.1 der Kopplungsstange 6 mittels eines Schwenkgelenks S der Kopplungsvorrichtung 1 an dem distalen Endabschnitt 5.2 des Lenkers 5 schwenkbar gelagert ist und der distale Schenkel 6.2 der Kopplungsstange 6 einen Anschlussabschnitt 7 bildet, zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung 1 an die Patiententransportvorrichtung 3.

Das Drehgelenk D, mittels dem der proximale Endabschnitt 5.1 des Lenkers 5 an dem Anschlussglied 4 der Kopplungsvorrichtung 1 drehbar gelagert ist, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Drehachse Al auf, welche in einer an das autonome Fahrzeug 2 angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung 1, wie beispielsweise in Fig. 2 veranschaulicht, vertikal ausgerichtet ist, und das Schwenkgelenk S, mittels dem der proximale Schenkel 6.1 der Kopplungsstange 6 an dem distalen Endabschnitt 5.1 des Lenkers 5 schwenkbar gelagert ist, eine Schwenkachse A2 aufweist, welche in einer an das autonome Fahrzeug 2 angekoppelten Anordnung der Kopplungsvorrichtung 1 horizontal ausgerichtet ist. das Drehgelenk D und/oder das Schwenkgelenk S können arretierbar, in einer nicht-arretierten Weise frei drehbar, aus einer Drehbewegung bremsbar und/oder automatisch antreibbar ausgebildet sein.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Drehgelenk D ausgebildet, den proximalen Endabschnitt 5.1 des Lenkers 5 an dem Anschlussglied 4 der Kopplungsvorrichtung 1 über wenigstens 360 Grad drehbar zu lagern. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Schwenkgelenk S ausgebildet, den proximalen Schenkel 6.1 der Kopplungsstange 6 an dem distalen Endabschnitt 5.2 des Lenkers 5 in einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen Schwenkstellungen W1 bis W4 arretierbar schwenkbar zu lagern.

Der distale Schenkel 6.2 der abgewinkelten Kopplungsstange 6 kann ausgebildet sein, sowohl den Anschlussabschnitt 7, als auch einen Handgriff abschnitt 7a, 3d (siehe insbesondere auch Fig. 8) zu bilden.

In Fig. 5 bis Fig. 9 sind verschiedene mögliche Systeme aufgezeigt, die mittels der erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung 1 wahlweise individuell, je nach momentaner Anforderung, zusammengestellt werden können. Genauer gesagt handelt es sich dabei um das identische Transportsystem, jedoch in unterschiedlichen Konfigurationen, um die verschiedenen Transportmodi umsetzen zu können. Das jeweilige System zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung 3 mittels eines autonomen Fahrzeugs 2, weist eine Patiententransportvorrichtung 3, ein autonomes Fahrzeug 2 und eine das autonome Fahrzeug 2 an die Patiententransportvorrichtung 3 koppelnde Kopplungsvorrichtung 1, nach einer Aus führungs form oder nach mehreren Ausführungsformen, wie im Folgenden näher beschrieben auf.

Die Fig. 5 zeigt eine erste Ausführungsvariante eines Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug 2, eine Kopplungsvorrichtung 1, die das autonome Fahrzeug 2 an eine Patiententransportvorrichtung 3 koppelt, wobei die Patiententransportvorrichtung 3 als ein Krankenbett 3a ausgebildet ist.

Die Fig. 6 zeigt eine zweite Ausführungsvariante eines Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug 2, eine Kopplungsvor- richtung 1, die das autonome Fahrzeug 2 an eine Patiententransportvorrichtung 3 koppelt, wobei die Patiententransportvorrichtung 3 als ein Rollstuhl 3b ausgebildet ist.

Die Fig. 7 zeigt eine dritte Ausführungsvariante eines Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug 2, eine Kopplungsvorrichtung 1, die das autonome Fahrzeug 2 an eine Patiententransportvorrichtung 3 koppelt, wobei die Patiententransportvorrichtung 3 als ein Rollator 3c ausgebildet ist.

Die Fig. 8 zeigt eine vierte Ausführungsvariante eines Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug 2, eine Kopplungsvorrichtung 1, die an dem autonome Fahrzeug 2 befestigt ist, wobei die Kopplungsvorrichtung 1 einen Handgriff abschnitt 3d, 7 bildet, der von einer gehenden Person 8 gegriffen werden kann .

Die Fig. 9 zeigt eine fünfte Ausführungsvariante eines Systems, aufweisend ein autonomes Fahrzeug 2, eine Kopplungsvorrichtung 1, die an dem autonome Fahrzeug 2 befestigt und in eine verborgene Stellung gebracht ist, derart, dass das autonome Fahrzeug 2 ein Krankenhaus-Transportregal 3e aufnehmen und transportieren kann.

Die Fig. 10 veranschaulicht das Verfahren zum Betreiben eines Systems zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung 3 mittels eines autonomen Fahrzeugs 2, aufweisend eine Patiententransportvorrichtung 3, ein autonomes Fahrzeug 2 und eine das autonome Fahrzeug 2 an die Patiententransportvorrichtung 3 koppelnde Kopplungsvorrichtung 1, wie beschrieben, wobei der distale Schenkel 6.2 der Kopplungsstange 6 einen Anschlussabschnitt 7 bildet, zum Ankoppeln der Kopplungsvorrichtung 1 an eine Patiententransportvorrichtung 3, wobei der Anschlussabschnitt 7 derart ausgebildet ist, dass er mit seiner Längserstreckung einem Kreisbogen folgt , aufweisend den Schritt des automatischen Drehens des autonomen Fahrzeugs 2 durch angesteuertes Antreiben von Rädern 9 des autonomen Fahrzeugs 2 derart , dass das autonome Fahrzeug 2 sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , und zwar um eine vertikale Drehachse welche durch den von dem Kreisbogen der Längserstreckung des Anschlussabschnitts 7 der Kopplungsvorrichtung 1 bestimmten Kreisbogenmittelpunkt in der Ankopplungsstellung der Kopplungsvorrichtung 1 verläuft .

Die Fig . 10 veranschaulicht das Verfahren zum Betreiben eines Systems zum automatischen Bewegen einer Patiententransportvorrichtung 3 mittels eines autonomen Fahrzeugs 2 , aufweisend eine Patiententransportvorrichtung 3 , ein autonomes Fahrzeug 2 und eine das autonome Fahrzeug 2 an die Patiententransportvorrichtung 3 koppelnde Kopplungsvorrichtung 1 , wie beschrieben, aufweisend die Schritte des automatischen Drehens des autonomen Fahrzeugs 2 aus seiner Ausgangsstellung durch angesteuertes Antreiben von Rädern 9 des autonomen Fahrzeugs 2 derart , dass das autonome Fahrzeug 2 sich auf einer Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , die durch das autonome Fahrzeug 2 verläuft , bis das autonome Fahrzeug 2 eine Stellung einnimmt , in der es tangential zu einem um die Patiententransportvorrichtung 3 umlaufenden geschlossenen Ringpfad fahrbar ist , anschließend automatisches Fahren des autonomen Fahrzeugs 2 entlang des Ringpfades , der die Patiententransportvorrichtung 3 geschlossen umlaufend umgibt , derart , dass eine Wendeachse , um welche sich die Patiententransportvorrichtung 3 dreht , wenn sich das autonome Fahrzeug 2 entlang des Ringpfades bewegt , durch die Patiententransportvorrichtung 3 verläuft , bis die Patiententransportvorrichtung 3 gewendet ist , und abschließendes erneutes automatisches Drehen des autonomen Fahrzeugs 2 durch angesteuertes Antreiben von Rädern 9 des autonomen Fahrzeugs 2 derart , dass das autonome Fahrzeug 2 sich auf der Fahrebene um eine vertikale Drehachse dreht , die durch das autonome Fahrzeug 2 verläuft , bis das autonome Fahrzeug 2 eine Stellung einnimmt , in der es mit seiner Haupt fahrrichtung um eine zu seiner Ausgangsstellung um 180 Grad gewendeten Stellung, oder in einer beliebigen anderen Orientierung ausgerichtet ist .

Die Fig . 12 zeigt eine Rastvorrichtung 10 , die in das Schwenkgelenk S integriert sein kann, um das Schwenkgelenk S aus zubilden, den proximalen Schenkel 6 . 1 der Kopplungsstange 6 an dem distalen Endabschnitt 5 . 2 des Lenkers 5 in einer vorbestimmten Anzahl von unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar schwenkbar lagern zu können . Für eine arretierbare Ausbildung des Drehgelenks D und/oder des Schwenkgelenks S kann das j eweilige Gelenk die Rastvorrichtung 10 aufweisen, welche ausgebildet ist , das betref fende Gelenk in mehreren verschiedenen Gelenkwinkelstellungen, die insoweit Raststufen des Gelenks bilden, einrastend zu arretieren . Die Rastvorrichtung 10 kann dazu beispielsweise zwei klauenkupplungsartige Rastkörper 10 . 1 und 10 . 2 aufweisen, welche aufeinander zuweisende Stirnseiten aufweisen, die formergänzende Rastprofile Pl , P2 aufweisen . Ein erster Rastkörper 10 . 1 und ein zweiter Rastkörper 10 . 2 der Rastvorrichtung 10 können dazu mit ihren Stirnseiten aufeinander zuweisend mittels einer Federeinrichtung 11 gegeneinander vorgespannt sein .