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Patent Searching and Data


Title:
COUPLING DEVICE FOR COUPLING AND/OR UNCOUPLING A GEARWHEEL TO OR FROM A SHAFT, AND TRANSMISSION COMPRISING A CORRESPONDING COUPLING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/106242
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device (10) for coupling and/or uncoupling a gearwheel (21) to or from a shaft (14) and to a transmission, in particular for an electrical drive assembly, comprising a corresponding coupling device (10).

Inventors:
WEISSINGER DANIEL (DE)
WALTER PATRICK (DE)
DREWE INGO (DE)
KIEKBUSCH TIMO (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/080927
Publication Date:
May 27, 2022
Filing Date:
November 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16H63/30; F16H63/32
Foreign References:
CN111043305A2020-04-21
CN106838300A2017-06-13
CN110985665A2020-04-10
US4449416A1984-05-22
CN204312693U2015-05-06
DE102012209533A12013-12-12
DE102010036149A12011-04-07
JPS57166223U1982-10-20
DE102012209533A12013-12-12
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Claims:
- 8 -

Ansprüche

1. Koppelvorrichtung (10) zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades (21) an eine bzw. von einer Welle (14), wobei die Koppelvorrichtung (10) eine axial entlang der Welle (14) verschiebbare Schaltmuffe (18) und eine Schaltgabel (20) aufweist, wobei durch ein Verschieben der Schaltmuffe (18) das Zahnrad (21) an die Welle (14) angekoppelt und/oder von der Welle (14) abgekoppelt werden kann, wobei die Schaltgabel (20) mit der Schaltmuffe (18) gekoppelt ist, so dass durch einen Antrieb der Schaltgabel (20) die Schaltmuffe (18) entlang der Welle (14) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromechanischer Aktuator (24) mit einer Spindel (25) vorgesehen ist, wobei die Spindel (25) mittels des elektromechanischen Aktuators (24) um ihre Längsachse rotierbar ist, wobei die Schaltgabel (20) mit der Spindel (25) gekoppelt ist, so dass die Schaltgabel (20) durch eine Rotationsbewegung der Spindel (25) entlang der Welle (14) verschoben werden kann, und wobei die Schaltgabel (20) mittels einer Führungsstange (26) geführt ist.

2. Koppelvorrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (25), die Führungsstange (26) und/oder die Welle (14) parallel zueinander angeordnet sind.

3. Koppelvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass ein Ankoppeln des Zahnrads (21) an die Welle (14) durch eine Rotation der Spindel (25) mittels des elektromechanischen Aktuators (24) in eine erste Rotationsrichtung (32) und somit ein Verschieben der Schaltgabel (20) und der Schaltmuffe (18) in eine Ankoppelrichtung (34) erreicht wird.

4. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass ein Abkoppeln des Zahnrads (21) von der Welle (14) durch eine Rotation der - 9 -

Spindel (25) mittels des elektromechanischen Aktuators (24) in eine zweite Rotationsrichtung (28) und somit ein Verschieben der Schaltgabel (20) und der Schaltmuffe (18) in eine Abkoppelrichtung (30) erreicht wird.

5. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgabel (20) mit der Spindel (25) über eine Spindelmutter (36) gekoppelt ist.

6. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (26) zwei Gleitbuchsen (38) aufweist, wobei in jeder Gleitbuchse (38) jeweils ein Ende der Führungsstange (26) geführt ist.

7. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (26) eine oder mehrere Anschlaghülsen (40, 41) aufweist, die eine Bewegung der Führungsstange (26) in Ankoppelrichtung (34) und/oder Abkoppelrichtung (30) begrenzen.

8. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (25) mit einem ihrer Enden in einer Spindelgleitbuchse (42) geführt ist.

9. Koppelvorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (25) mit einem ihrer Enden in einem Spindelwälzlager (44) geführt ist.

10. Getriebe, insbesondere für eine elektrische Antriebsanordnung, mit einer Koppelvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Getriebe ein Zahnrad (21) und/oder eine Welle (14) aufweist.

Description:
Beschreibung

Titel

Koppelvorrichtung zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades an eine bzw. von einer Welle und ein Getriebe mit einer entsprechenden Koppelvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades an eine bzw. von einer Welle nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Getriebe mit Merkmalen des Anspruchs 10.

Schaltgabeln mit zugehöriger Mechanik finden Anwendung in Handschaltgetrieben und Doppelkupplungsgetrieben.

So offenbart beispielsweise DE 102012 209 533 A1 einen Schaltaktor in einem Getriebe, mit einem Elektromotor, einer davon angetriebenen Spindel, auf der ein Gewindetrieb läuft, und einer Schaltgabel, die an einem entlang einer Traverse verfahrbaren Schlitten gelagert ist. Gewindetrieb und ein Anbindungspunkt der Schaltgabel sind über eine Druckfeder und eine Dämpfung miteinander gekoppelt.

Offenbarung der Erfindung

Das der Erfindung zugrunde liegende Problem wird durch eine Koppelvorrichtung zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades an eine bzw. von einer Welle mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Getriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

Erfindungsgemäß wird eine Koppelvorrichtung zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades an eine bzw. von einer Welle vorgeschlagen, wobei die Koppelvorrichtung eine axial entlang der Welle verschiebbare Schaltmuffe und eine Schaltgabel aufweist. Durch Verschieben der Schaltmuffe kann das Zahnrad an die Welle angekoppelt und/oder von der Welle abgekoppelt werden. Die Schaltgabel ist mit der Schaltmuffe gekoppelt, so dass durch einen Antrieb der Schaltgabel die Schaltmuffe entlang der Welle verschoben werden kann. Es ist ein elektromechanischer Aktuator mit einer Spindel vorgesehen, wobei die Spindel mittels des elektromechanischen Aktuators (z. B. Elektromotor) um ihre Längsachse rotierbar ist. Die Schaltgabel ist mit der Spindel gekoppelt, so dass die Schaltgabel durch eine Rotationsbewegung der Spindel entlang der Welle verschoben werden kann. Dabei ist die Schaltgabel mittels einer Führungsstange geführt.

Somit kann die Schaltgabel durch den elektromechanischen Aktuator mit Spindel axial angetrieben werden, wobei die Führungsstange die Schaltgabel führt (Drehen der Schaltgabel um die Spindel wird verhindert). Das durch den Spindelantrieb erzeugte und nicht erwünschte Rest-Drehmoment wird von der Führungsstange aufgenommen. Somit versursacht die Schaltgabel keine oder allenfalls vernachlässigbar geringe Reibungskräfte an der Schaltmuffe.

Die Schaltgabel kann mit der Führungsstange derart gekoppelt sein, dass die Schaltgabel sich relativ zur Führungsstange bewegen kann (insbesondere axial). Mit anderen Worten, die Schaltgabel kann mit der Führungsstange derart gekoppelt sein, dass die Schaltgabel sich entlang der, insbesondere fest angeordneten, Führungsstange bewegen kann. Es ist aber ebenso denkbar, dass die Schaltgabel mit der Führungsstange derart gekoppelt sein kann, dass die Schaltgabel relativ zur Führungsstange unbeweglich ist. Mit anderen Worten, die Schaltgabel kann mit der Führungsstange derart gekoppelt sein, dass die Schaltgabel und die Führungsstange nur gemeinsam (translatorisch) bewegt werden können.

Vorliegend ist mit Ankoppeln des Zahnrads an die Welle gemeint, dass das Zahnrad und die Welle nach der Ankopplung drehfest miteinander verbunden werden. Entsprechend ist mit Abkoppeln des Zahnrads von der Welle gemeint, dass das Zahnrad und die Welle nach der Abkopplung relativ zueinander drehbar sind. Bei dem Zahnrad kann es sich um ein Ritzel handeln, insbesondere dann, wenn dieses (im mit der Welle drehtest gekoppelten Zustand) ein weiteres Element antreibt bzw. als Abtriebselement dient.

Eine Verschiebung/Bewegung/Anordnung axial entlang der Welle bzw. axial zur Welle ist vorliegend in Bezug auf die Längsrichtung der Welle gemeint. So ist beispielsweise mit einer Verschiebung axial entlang der Welle, eine Verschiebung entlang der Längsrichtung der Welle gemeint.

Das Zahnrad kann einen Kupplungskörper mit Zähnen aufweisen. Die Schaltmuffe kann eine Innenverzahnung (innenverzahnter Ring) aufweisen oder mit einer Innenverzahnung gekoppelt sein, wobei die Innenverzahnung mit den Zähnen am Kupplungskörper korrespondiert. Die Schaltmuffe und der Kupplungskörper können Bestandteile einer Klauenkupplung sein bzw. eine Klauenkupplung bilden. Die Klauenkupplung kann weitere Elemente aufweisen, beispielsweise einen Synchronring und/oder eine Führungsmuffe.

Gemäß einer Weiterbildung können die Spindel, die Führungsstange und/oder die Welle parallel zueinander angeordnet sein. Dies erlaubt eine besonders genaue Führung und ein präzises An- bzw. Abkoppeln. Zudem trägt dies zu einem konstruktiv einfachen und stabilen Antrieb bei.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Koppelvorrichtung derart ausgebildet sein, dass ein Ankoppeln des Zahnrads an die Welle durch eine Rotation der Spindel mittels des elektromechanischen Aktuators in eine erste Rotationsrichtung und somit ein Verschieben der Schaltgabel und der Schaltmuffe in eine Ankoppelrichtung erreicht wird. Damit lässt sich eine einfache Ankopplung durch drehenden Antrieb der Spindel in die erste Rotationsrichtung realisieren.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Koppelvorrichtung derart ausgebildet sein, dass ein Abkoppeln des Zahnrads von der Welle durch eine Rotation der Spindel mittels des elektromechanischen Aktuators in eine zweite Rotationsrichtung und somit ein Verschieben der Schaltgabel und der Schaltmuffe in eine Abkoppelrichtung erreicht wird. Damit lässt sich eine einfache Abkopplung durch drehenden Antrieb der Spindel in die zweite Rotationsrichtung (Gegenrichtung zur ersten Rotationsrichtung) bzw. eine einfache Aktuation durch Antrieb des Aktuators in die Gegenrichtung realisieren. Die erste und die zweite Rotationsrichtung sind einander entgegengesetzt gerichtet (z. B. im Uhrzeigersinn bzw. gegen den Uhrzeigersinn). Ebenso sind die Ankoppel- und die Abkoppelrichtung einander entgegengesetzt gerichtet.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Schaltgabel mit der Spindel über eine Spindelmutter gekoppelt sein. Damit kann eine konstruktiv einfache und stabile Kopplung realisiert werden.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Führungsstange zwei Gleitbuchsen aufweisen, wobei in jeder Gleitbuchse jeweils ein Ende der Führungsstange geführt sein kann. So kann eine präzise und reibungsarme Führung der Führungsstange realisiert werden. Die Schaltgabel kann an der Führungsstange befestigt sein (wenn sich die Führungsstange relativ zu der oder den Gleitbuchsen bewegt, wird die Schaltgabel mitbewegt).

Gemäß einer Weiterbildung kann die Führungsstange eine oder mehrere Anschlaghülsen aufweisen, die eine Bewegung der Führungsstange in Ankoppelrichtung und/oder Abkoppelrichtung begrenzt/begrenzen. Somit kann konstruktiv einfach ein oder mehrere definierte Anschläge realisiert werden. Die Anschlaghülsen können jeweils axial zwischen einer Gleitbuchse und der Schaltgabel auf der Führungsstange angeordnet sein.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Spindel mit einem ihrer Enden in einer Spindelgleitbuchse geführt sein. Dies kann den präzisen Lauf der Spindel begünstigen. Diese Führung kann am freien Ende der Spindel angeordnet sein.

Gemäß einer Weiterbildung kann die Spindel mit einem ihrer Enden in einem Spindelwälzlager geführt sein. Dies kann den präzisen Lauf der Spindel begünstigen. Zudem kann beispielsweise so eine Abstützung an dem dem elektromechanischen Aktuator zugewandten Ende der Spindel realisiert werden. Damit werden auf die Spindel wirkenden Kräfte, jedenfalls großenteils, über das Spindelwälzlager abgeleitet.

Erfindungsgemäß wird ein Getriebe, insbesondere für eine elektrische

Antriebsanordnung, mit einer Koppelvorrichtung gemäß obiger Ausführungen vorgeschlagen. Das Getriebe kann ein Zahnrad, eine Welle und/oder einen mit dem Zahnrad gekoppelten Kupplungskörper aufweisen. Bei dem Getriebe kann es sich bspw. um ein Getriebe für eine elektrische Antriebseinheit oder eine elektrische Achse ("e-Achse") eines Fahrzeugs oder Kraftfahrzeugs handeln.

Hinsichtlich der mit dem Getriebe erzielbaren Vorteile wird auf die diesbezüglichen Ausführungen zur Koppelvorrichtung verwiesen. Zur weiteren Ausgestaltung des Getriebes können die im Zusammenhang mit der Koppelvorrichtung beschriebenen Maßnahmen dienen.

Nachfolgend wird eine mögliche Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Koppelvorrichtung und

Figur 2 eine Schnittansicht von oben auf die Koppelvorrichtung gern. Fig. 1 .

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Koppelvorrichtung 10. Die Koppelvorrichtung 10 dient zur An- und/oder Abkopplung eines Zahnrades bzw. Ritzels 21 an eine bzw. von einer Welle 14 (in Fig.1 ist der abgekoppelte Zustand gezeigt). Hierzu weist die Koppelvorrichtung 10 eine axial entlang der Welle 14 verschiebbare Schaltmuffe 18 und eine Schaltgabel 20 auf. Die Schaltmuffe 18 und die Schaltgabel 20 sind miteinander derart gekoppelt, dass durch ein Verschieben der Schaltgabel 20 die Schaltmuffe 18 entlang der Welle 14 verschoben werden kann.

Die Koppelvorrichtung 10, das Zahnrad bzw. Ritzel 21 sowie die Welle 14 sind vorliegend als Teil eines Getriebes ausgeführt. Die Welle 14 ist vorliegend mittels zweier Wälzlager, von denen jeweils ein Wälzlager in den Abschnitten 19 angeordnet ist, innerhalb eines Getriebegehäuses des Getriebes gelagert (nicht dargestellt). Die Wälzlager in den Abschnitten 19 können dabei in das Getriebegehäuse eingebracht, bspw. in entsprechenden Lageraufnahmen eingepresst sein. Auf der Welle 14 kann ein weiteres Zahnrad 12 angeordnet sein, welches bspw. drehfest mit der Welle 14 gekoppelt sein kann. Die Schaltgabel 20 ist im Beispiel fest mit einer Führungsstange 26 verbunden. Mit anderen Worten, eine Verschiebung der Führungsstange 26 bewirkt eine entsprechende Verschiebung der Schaltgabel 20 bzw. eine Verschiebung der Schaltgabel 20 bewirkt eine entsprechende Verschiebung der Führungsstange 26.

Die Koppelvorrichtung 10 weist einen elektromechanischen Aktuator 24 mit einer Spindel 25 auf. Der elektromechanische Aktuator 24 kann die Spindel 25 rotatorisch antreiben. Mit anderen Worten, der elektromechanische Aktuator 24 kann eine Rotation der Spindel 25 um ihre Längsachse bewirken.

Figur 2 zeigt eine Schnittansicht von oben auf die Koppelvorrichtung 10 gemäß Fig. 1. Vorliegend ist die Schaltgabel 20 über eine Spindelmutter 36 mit der Spindel 25 gekoppelt. Eine Rotation der Spindel 25 um ihre Längsachse bewirkt eine Verschiebung der Spindelmutter 36 und somit der Schaltgabel 20 entlang der Spindel 25 (bzw. entlang der Längsachse der Spindel 25).

Da die Schaltgabel 20 sowohl mit der Spindel 25 als auch der mit der Führungsstange 26 gekoppelt ist, wird das durch die Rotation der Spindel 25 erzeugte und nicht erwünschte Rest-Drehmoment, welches auf die Schaltgabel 20 übertragen wird, von der Führungsstange 26 aufgenommen. Somit wird dieses Drehmoment von der Schaltgabel 20 nicht an die Schaltmuffe 18 übertragen, wo es dadurch zu Reibungsverlusten und Verspannungen kommen kann.

Die Spindel 25, die Führungsstange 26 und die Welle 14 sind vorliegend parallel zueinander angeordnet (vgl. auch Fig.1).

Die Spindel 25 ist vorliegend mit ihrem dem elektromechanischen Aktuator 24 abgewandtem Ende in einer Spindelgleitbuchse 42 rotatorisch geführt aufgenommen. Mit ihrem anderen, dem elektromechanischen Aktuator 24 zugewandten Ende ist die Spindel 25 in einem Spindelwälzlager 44 rotatorisch geführt aufgenommen.

Die Führungsstange 26 ist vorliegend in zwei Gleitbuchsen 38 aufgenommen. Dabei ist in jeder Gleitbuchse 38 jeweils ein Ende der Führungsstange 26 geführt, so dass die Führungsstange 26 axial verschoben werden kann. Durch das Verschieben der Schaltgabel 20 mittels des elektromechanischen Aktuators 24 wird auch die Führungsstange 26 und die Schaltmuffe 18 axial entlang der Welle 14 verschoben.

Zum Ankoppeln des Zahnrads bzw. Ritzels 21 an die Welle 14 versetzt der elektromechanische Aktuator 24 die Spindel 25 in Rotation in eine erste Rotationsrichtung 32. Dies bewirkt ein Verschieben der Spindelmutter 36, der Schaltgabel 20, der Führungsstange 26 und der Schaltmuffe 18 in eine Ankoppelrichtung 34.

Die Führungsstange 26 wird durch die Gleitbuchse 34 geführt, so dass die Bewegung der Führungsstange 26 auf eine Bewegung parallel zur Welle 14 beschränkt wird.

Analog zu den Wälzlagern in den Abschnitten 19 können die Gleitbuchsen 38, die Spindelgleitbuchse 42 und das Spindelwälzlager 44 in dem Getriebegehäuse des Getriebes angeordnet sein. Dies ist in Figur 2 durch schraffierte Flächen für die Gleitbuchsen 38 und die Spindelgleitbuchse 42 angedeutet.

Zum Abkoppeln des Zahnrads bzw. Ritzels 21 von der Welle 14 versetzt der elektromechanische Aktuator 24 die Spindel 25 in Rotation in eine zweite Rotationsrichtung 28. Dies bewirkt ein Verschieben der Spindelmutter 36, der Schaltgabel 20, der Führungsstange 26 und der Schaltmuffe 18 in eine Abkoppelrichtung 30.

Die Führungsstange 26 weist vorliegend zwei Anschlaghülsen 40, 41 auf. Diese sind koaxial an der Führungsstange 26 angeordnet. Die Anschlaghülsen 40, 41 sind dabei jeweils zwischen der Schaltgabel 20 und einer der beiden Gleitbuchsen 38 angeordnet.

Die Anschlaghülse 40 begrenzt eine Bewegung der Führungsstange 26 in die Abkoppelrichtung 30 und die Anschlaghülse 41 begrenzt eine Bewegung der Führungsstange 26 in die Ankoppelrichtung 34.