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Title:
COUPLING DEVICE AND VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/022419
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling device (1) for a transmission means for producing a mechanical connection between a first component of a vehicle seat and a second component of the vehicle seat, comprising an end fitting (2) which is connected to a first segment (3) of the transmission means, and a receiving housing (6) which is connected to a second segment (7) of the transmission means and into which the end fitting (2) is insertable, wherein a locking means (8) is provided in the receiving housing (6), said locking means holding the inserted end fitting (2) in the receiving housing (6) when the coupling device (1) is locked. Provision is made here for the end fitting (2) to be electrically conductive, for the locking means (8) to be electrically conductive, for the first segment (3) to comprise a first electric conductor (32) which is electrically connected to the end fitting (2), and for the second segment (7) to comprise a second electric conductor (72) which is electrically connected to the locking means (8).

Inventors:
SCHMITZ, Andreas (Bornheim 26a, Burscheid, 51399, DE)
Application Number:
EP2014/067478
Publication Date:
February 19, 2015
Filing Date:
August 15, 2014
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (Industriestrasse 20-30, Burscheid, 51399, DE)
International Classes:
B60N2/02; F16C1/10
Foreign References:
EP2495460A2
GB2458640A
JPS63219909A
Attorney, Agent or Firm:
LIEDHEGENER, Ralf (Johnson Controls Components GmbH & Co. KG, IP OperationsHertelsbrunnenring 2, Kaiserslautern, 67657, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kopplungsvorrichtung (1 ) für ein Übertragungsmittel zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zwischen einer ersten Komponente eines

Fahrzeugsitzes und einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes, umfassend ein mit einem ersten Segment (3) des Übertragungsmittels verbundenes Endfitting (2) und

ein mit einem zweiten Segment (7) des Übertragungsmittels verbundenes

Aufnahmegehäuse (6), in welches das Endfitting (2) einführbar ist, wobei in dem Aufnahmegehäuse (6) ein Verriegelungsmittel (8) vorgesehen ist, welches bei verriegelter Kopplungsvorrichtung (1 ) das eingeführte

Endfitting (2) in dem Aufnahmegehäuse (6) hält,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Endfitting (2) elektrisch leitfähig ist, dass

das Verriegelungsmittel (8) elektrisch leitfähig ist, dass

das erste Segment (3) einen ersten elektrischen Leiter (32) umfasst, welcher elektrisch mit dem Endfitting (2) verbunden ist, und dass

das zweite Segment (7) einen zweiten elektrischen Leiter (72) umfasst, welcher elektrisch mit dem Verriegelungsmittel (8) verbunden ist.

2. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel ein Bowdenzug ist, wobei

der erste elektrische Leiter (32) eine erste Seele (32) des ersten Segments (3) des Bowdenzugs ist, und wobei

der zweite elektrische Leiter (72) eine zweite Seele (72) des zweiten

Segments (7) des Bowdenzugs ist.

3. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Segment (3) eine erste Hülle (31 ) aufweist, welche elektrisch leitfähig ist, wobei eine erste Isolationsschicht (35) zwischen der ersten Seele (32) und der ersten Hülle (31 ) vorgesehen ist.

4. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Isolationsschicht außen um die erste Hülle (31 ) herum vorgesehen ist.

5. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülle (31 ) elektrisch mit einer Kontaktplatte (20) verbunden ist, welche bei verriegelter Kopplungsvorrichtung (1 ) elektrisch mit dem

Aufnahmegehäuse (6) verbunden ist.

6. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Isolationsschicht um die Kontaktplatte (20) herum

vorgesehen ist.

7. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Isolationsschicht auf der dem Aufnahmegehäuse (6) abgewandten Seite der Kontaktplatte (20) vorgesehen ist.

8. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Federelement (38) vorgesehen ist, welches die Kontaktplatte (20) in Richtung von der ersten Hülle (31 ) weg beaufschlagt.

9. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das zweite Segment (7) eine zweite Hülle (71 ) aufweist, welche elektrisch leitfähig ist, wobei eine zweite Isolationsschicht (75) zwischen der zweiten Seele (72) und der zweiten Hülle (71 ) vorgesehen ist.

10. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Isolationsschicht außen um die zweite Hülle (71 ) herum vorgesehen ist.

1 1 . Kopplungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Hülle (71 ) elektrisch mit dem

Aufnahmegehäuse (6) verbunden ist.

12. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (6) elektrisch leitfähig ist, wobei ein Isolator (16) zwischen dem Aufnahmegehäuse (6) und dem Verriegelungsmittel (8) vorgesehen ist.

13. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Isolationsschicht um das

Aufnahmegehäuse (6) herum vorgesehen ist.

14. Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (8) ein innerhalb des

Aufnahmegehäuses (6) beweglicher Sperrstift (8) ist.

15. Fahrzeugsitz, umfassend mindestens eine Kopplungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Description:
KOPPLUNGSVORRICHTUNG UND FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung für ein Übertragungsmittel zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zwischen einer ersten Komponente eines Fahrzeugsitzes und einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 10.

Stand der Technik

Aus der DE 601 05 470 T2 ist eine Kopfstütze mit einer Kopplungsvorrichtung bekannt, welche ein Verriegelungselement mit einem Endfitting aufweist. Durch Zug an einem Kabel, an dessen Ende das Endfitting befestigt ist, wird ein Finger aus einer Einkerbung heraus gezogen, wodurch die Kopfstütze in Vertikalrichtung verstellbar und entnehmbar ist.

Aus der DE 10 2007 041 613 B4 ist eine Kopplungsvorrichtung, insbesondere für eine Kopfstütze, bekannt. Die Kopplungsvorrichtung umfasst ein erstes Segment mit einem Endfitting sowie ein zweites Segment mit einem Aufnahmeteil. Das Aufnahmeteil weist eine Öffnung auf, durch welche das Endfitting in das

Aufnahmeteil einführbar ist. In dem Aufnahmeteil sind Verriegelungsmittel vorgesehen, welche das eingeführte Endfitting in dem Aufnahmeteil fest halten.

Neben einer mechanischen Verbindung zwischen der ersten Komponente des Fahrzeugsitzes und der zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes durch das Übertragungsmittel besteht häufig der Bedarf, zusätzlich eine elektrische Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Komponente herzustellen. Hierzu wird beispielsweise ein separates Kabel mit einem Steckverbinder vorgesehen. Bei Herstellung der mechanischen Verbindung ist dann zusätzlich auch der elektrische Steckverbinder zu kontaktieren.

Aus der DE 10 2008 020 992 A1 ist eine crash-aktive Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz bekannt. Mittels eines Stromkabels, welches von einer Lehne des Fahrzeugsitzes durch eine Haltestange hindurch in die Kopfstütze geführt ist, ist die crash-aktive Kopfstütze aktivierbar.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kopplungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere neben der mechanischen zusätzlich eine elektrische Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes herzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kopplungsvorrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine Kopplungsvorrichtung für ein Übertragungsmittel zur Herstellung einer mechanischen Verbindung zwischen einer ersten Komponente eines

Fahrzeugsitzes und einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes umfasst ein mit einem ersten Segment des Übertragungsmittels verbundenes Endfitting und ein mit einem zweiten Segment des Übertragungsmittels verbundenes

Aufnahmegehäuse, in welches das Endfitting einführbar ist, wobei in dem

Aufnahmegehäuse ein Verriegelungsmittel vorgesehen ist, welches bei verriegelter Kopplungsvorrichtung das eingeführte Endfitting in dem Aufnahmegehäuse hält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Endfitting elektrisch leitfähig ist, dass das Verriegelungsmittel elektrisch leitfähig ist, dass das erste Segment einen ersten elektrischen Leiter umfasst, welcher elektrisch mit dem Endfitting verbunden ist, und dass das zweite Segment einen zweiten elektrischen Leiter umfasst, welcher elektrisch mit dem Verriegelungsmittel verbunden ist.

Dadurch ist eine einpolige elektrische Verbindung von dem ersten elektrischen Leiter über das Endfitting und das Verriegelungsmittel zu dem zweiten

elektrischen Leiter hergestellt.

Vorzugsweise ist das Übertragungsmittel ein Bowdenzug, wobei der erste elektrische Leiter eine erste Seele des ersten Segments des Bowdenzugs ist, und wobei der zweite elektrische Leiter eine zweite Seele des zweiten Segments des Bowdenzugs ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das erste Segment eine erste Hülle auf, welche elektrisch leitfähig ist, wobei eine erste

Isolationsschicht zwischen der ersten Seele und der ersten Hülle vorgesehen ist. Dadurch ist im Bereich des ersten Segments eine zweipolige elektrische

Verbindung verfügbar.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist eine zusätzliche Isolationsschicht um die erste Hülle herum vorgesehen. Somit ist auch die erste Hülle zu anderen Teilen des Fahrzeugsitzes hin isoliert.

Vorteilhaft ist die erste Hülle elektrisch mit einer Kontaktplatte verbunden, welche bei verriegelter Kopplungsvorrichtung elektrisch mit dem Aufnahmegehäuse verbunden ist. Dadurch erstreckt sich die zweipolige elektrische Verbindung im Bereich des ersten Segments bis zu dem Aufnahmegehäuse. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist eine zusätzliche Isolationsschicht um die Kontaktplatte herum und/oder auf der dem Aufnahmegehäuse abgewandten Seite der Kontaktplatte vorgesehen. Somit ist auch die Kontaktplatte zu anderen Teilen des Fahrzeugsitzes hin isoliert.

Vorzugsweise ist ein Federelement vorgesehen, welches die Kontaktplatte in Richtung von der ersten Hülle weg beaufschlagt. Das Federelement beaufschlagt die Kontaktplatte somit in Richtung auf das Aufnahmegehäuse zu. Dadurch bringt das Federelement eine Kraft zur Sicherstellung eines ständigen elektrischen Kontakts zwischen der Kontaktplatte und dem Aufnahmegehäuse auf.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das zweite Segment eine zweite Hülle auf, welche elektrisch leitfähig ist, wobei eine zweite Isolationsschicht zwischen der zweiten Seele und der zweiten Hülle vorgesehen ist. Dadurch ist im Bereich des zweiten Segments eine zweipolige elektrische Verbindung verfügbar.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist eine zusätzliche Isolationsschicht um die zweite Hülle herum vorgesehen. Somit ist auch die zweite Hülle zu anderen Teilen des Fahrzeugsitzes hin isoliert.

Vorteilhaft ist die zweite Hülle elektrisch mit dem Aufnahmegehäuse verbunden. Dadurch erstreckt sich die zweipolige elektrische Verbindung im Bereich des zweiten Segments bis zu dem Aufnahmegehäuse.

Vorzugsweise ist das Aufnahmegehäuse elektrisch leitfähig, wobei ein Isolator zwischen dem Aufnahmegehäuse und dem Verriegelungsmittel vorgesehen ist. Dadurch ist eine zweipolige elektrische Verbindung von dem Bereich des ersten Segments über das Aufnahmegehäuse bis zu dem Bereich des zweiten Segments realisierbar. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist eine zusätzliche Isolationsschicht um die das Aufnahmegehäuse herum vorgesehen. Somit ist auch das

Aufnahmegehäuse zu anderen Teilen des Fahrzeugsitzes hin isoliert. Das Verriegelungsmittel ist vorteilhaft ein innerhalb des Aufnahmegehäuses beweglicher Sperrstift, welcher bei verriegelter Kopplungsvorrichtung in elektrischem Kontakt zu dem Endfitting steht.

Die Aufgabe wird auch durch einen Fahrzeugsitz gelöst, welcher mindestens eine erfindungsgemäße Kopplungsvorrichtung umfasst.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Längsschnitts durch eine

entriegelte Kopplungsvorrichtung, Fig. 2: eine schematische Darstellung eines Längsschnitts durch eine

verriegelte Kopplungsvorrichtung und

Fig. 3: eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein Segment eines Übertragungsmittels.

Eine Kopplungsvorrichtung 1 für ein Übertragungsmittel umfasst neben dem Übertragungsmittel ein Endfitting 2, welches an einem Ende eines ersten

Segments 3 des Übertragungsmittels befestigt ist. Das erste Segment 3 des Übertragungsmittels ist an einer ersten Komponente eines Fahrzeugsitzes, vorliegend einer nicht dargestellten Kopfstütze, befestigt. Das Übertragungsmittel ist vorliegend ein Bowdenzug, welcher das erste Segment 3 sowie ein zweites Segment 7 aufweist.

Das erste Segment 3 des Bowdenzugs umfasst eine äußere erste Hülle 31 und eine darin verschiebbar geführte erste Seele 32. Die erste Hülle 31 und die erste Seele 32 des Bowdenzugs bestehen aus einem elektrisch leitfähigen Material, vorliegend aus Stahl. Die erste Hülle 31 und/oder die erste Seele 32 des

Bowdenzugs können auch aus einem anderen elektrisch leitfähigen Material, beispielsweise Kupfer, bestehen. Radial zwischen der ersten Seele 32 und der ersten Hülle 31 ist eine erste Isolationsschicht 35 angeordnet, welche aus einem elektrisch isolierenden Material besteht und die erste Hülle 31 gegenüber der ersten Seele 32 elektrisch isoliert. Die erste Seele 32 liegt koaxial innerhalb der ersten Isolationsschicht 35, welche koaxial innerhalb der ersten Hülle 31 liegt. Das zweite Segment 7 des Bowdenzugs umfasst eine äußere zweite Hülle 71 und eine darin verschiebbar geführte zweite Seele 72. Die zweite Hülle 71 und die zweite Seele 72 des Bowdenzugs bestehen aus einem elektrisch leitfähigen Material, vorliegend aus Stahl. Die zweite Hülle 71 und/oder die zweite Seele 72 des Bowdenzugs können auch aus einem anderen elektrisch leitfähigen Material, beispielsweise Kupfer, bestehen. Radial zwischen der zweite Seele 72 und der zweite Hülle 71 ist eine zweite Isolationsschicht 75 angeordnet, welche aus einem elektrisch isolierenden Material besteht, und die zweite Hülle 71 gegenüber der zweiten Seele 72 elektrisch isoliert. Die zweite Seele 72 liegt koaxial innerhalb der zweiten Isolationsschicht 75, welche koaxial innerhalb der zweiten Hülle 71 liegt.

Das Endfitting 2 an dem ersten Segment 3 des Bowdenzugs besteht aus einem elektrisch leitfähigen Material, vorliegend aus Stahl. Das Endfitting 2 kann auch aus einem anderen elektrisch leitfähigen Material, beispielsweise Aluminium, bestehen. Das Endfitting 2 ist vorliegend kugelförmig, d. h. um mehrere Achsen rotationssymmetrisch, ausgebildet und weist einen annähernd konstanten

Durchmesser auf. Das Endfitting 2 kann auch eine von der Kugelform abweichende Gestalt aufweisen, ist aber vorzugsweise bezüglich mindestens einer Achse rotationssymmetrisch ausgebildet.

An dem ersten Segment 3, nahe des Endfittings 2, ist eine Kontaktplatte 20 vorgesehen, welche aus einem elektrisch leitenden Material, vorliegend Stahl besteht. Die Kontaktplatte 20 kann auch aus einem anderen elektrisch leitfähigen Material, beispielsweise Aluminium, bestehen. Die Kontaktplatte 20 hat einen kreisrunden Querschnitt und weist zentral eine Bohrung auf. Die erste

Isolationsschicht 35 und die erste Seele 32 des ersten Segments 3 des

Bowdenzugs durchragen die zentrale Bohrung in der Kontaktplatte 20.

An dem ersten Segment 3 ist auf der dem Endfitting 2 abgewandten Seite der Kontaktplatte 20 ein erster Federteller 37 vorgesehen, welcher aus einem elektrisch leitenden Material, vorliegend Aluminium, besteht. Der erste Federteller 37 hat einen kreisrunden Querschnitt und weist zentral eine Bohrung auf. Die erste Isolationsschicht 35 und die erste Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs durchragen die zentrale Bohrung des ersten Federtellers 37.

Zwischen dem ersten Federteller 37 und der Kontaktplatte 20 ist ein erstes Federelement 38 angeordnet, welches als Tellerfeder ausgestaltet ist und als Druckfeder wirkt.

Die erste Hülle 31 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs ist mechanisch und elektrisch mit dem ersten Federteller 37 verbunden. Der erste Federteller 37 ist elektrisch mit der Kontaktplatte 20 verbunden. Damit ist auch die erste Hülle 31 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs elektrisch mit der Kontaktplatte 20 verbunden.

Die erste Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs ist elektrisch und mechanisch mit dem Endfitting 2 verbunden. Die erste Isolationsschicht 35 des ersten Segments 3 isoliert die erste Seele 32 elektrisch von der ersten Hülle 31 sowie von der Kontaktplatte 20 und von dem ersten Federteller 37. Die Kopplungsvorrichtung 1 weist ferner ein Aufnahmegehäuse 6 auf, welches aus einem elektrisch leitenden Material, vorliegend Stahl besteht. Das

Aufnahmegehäuse 6 kann auch aus einem anderen elektrisch leitfähigen Material, beispielsweise Aluminium, bestehen. Das Aufnahmegehäuse 6 ist an einem Ende des zweiten Segments 7 des Übertragungsmittels, vorliegend des Bowdenzugs, befestigt. Das zweite Segment 7 des Übertragungsmittels, also des Bowdenzugs, ist dabei an einer zweiten Komponente des Fahrzeugsitzes, vorliegend einem nicht dargestellten Sitzrahmen einer Rückenlehne, befestigt. Im vorliegenden Beispiel ist die erste Komponente des Fahrzeugsitzes eine

Kopfstütze und die zweite Komponente des Fahrzeugsitzes ist ein Sitzrahmen einer Rückenlehne. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese spezielle Anwendung beschränkt sondern auch zur Kopplung von Übertragungsmitteln zwischen anderen Komponenten anwendbar.

Das Aufnahmegehäuse 6 ist annähernd hohlzylinderförmig ausgebildet. Das Aufnahmegehäuse 6 weist eine erste Stirnseite 6a mit einer sich konzentrisch zu seiner Zylinderachse erstreckenden Aufnahmeöffnung 5 auf. Die

Aufnahmeöffnung 5 ist vorliegend als kreisrunde Bohrung ausgeführt, wobei ihr Durchmesser geringfügig größer ist als der Durchmesser des Endfittings 2.

An einer zweiten Stirnseite 6b, welche der ersten Stirnseite 6a gegenüber liegt, ist das Aufnahmegehäuse 6 an dem zweiten Segment 7 des Bowdenzugs befestigt. Die zweite Isolationsschicht 75 und die zweite Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs ragen durch eine zentrale Bohrung in der zweiten Stirnseite 6b in das Aufnahmegehäuse 6 hinein.

An dem zweiten Segment 7, nahe der zweiten Stirnseite 6b des

Aufnahmegehäuses 6, ist ein zweiter Federteller 77 vorgesehen, welcher aus einem elektrisch leitenden Material, vorliegend Aluminium, besteht. Der zweite Federteller 77 hat einen kreisrunden Querschnitt und weist zentral eine Bohrung auf. Die zweite Isolationsschicht 75 und die zweite Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs durchragen die zentrale Bohrung des zweiten Federtellers 77. Zwischen dem zweiten Federteller 77 und der zweiten Stirnseite 6b des Aufnahmegehäuses 6 ist ein zweites Federelement 78 angeordnet, welches als Tellerfeder ausgestaltet ist und als Druckfeder wirkt.

Das Endfitting 2 ist durch die Aufnahmeöffnung 5 in das Aufnahmegehäuse 6 einsetzbar. Die Kopplungsvorrichtung 1 ist mit Verriegelungsmitteln versehen, welche geeignet sind, die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeöffnung 5 nach dem Einsetzen des Endfittings 2 selbsttätig derart zu verkleinern, dass die freie Querschnittsfläche kleiner ist als der Durchmesser des Endfittings 2. Das

Endfitting 2 wird hierdurch in dem Aufnahmegehäuse 6 gefangen, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Segment 3 und dem zweiten Segment 7 hergestellt ist. Die genannten Verriegelungsmittel umfassen dabei einen annähernd

zylinderförmigen, kolbenartigen Sperrstift 8, welcher in dem hohlzylinderförmigen Aufnahmegehäuse 6 in axialer Richtung verschieblich angeordnet ist, sowie eine Verriegelungsfeder 9, welche vorliegend als Spiralfeder ausgeführt ist und als Druckfeder wirkt. Der Sperrstift 8 besteht aus einem elektrisch leitenden Material, vorliegend Aluminium.

Die zweite Hülle 71 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs ist mechanisch und elektrisch mit dem zweiten Federteller 77 verbunden. Der zweite Federteller 77 ist elektrisch mit dem Aufnahmegehäuse 6 verbunden. Damit ist auch die zweite Hülle 71 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs elektrisch mit dem

Aufnahmegehäuse 6 verbunden.

Die zweite Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs ist mechanisch mit dem Aufnahmegehäuse 6 verbunden. Die zweite Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs ist elektrisch mit dem Sperrstift 8 verbunden. Die zweite

Isolationsschicht 75 des zweiten Segments 7 isoliert die zweite Seele 72 elektrisch von der zweiten Hülle 71 sowie von dem Aufnahmegehäuse 6 und von dem zweiten Federteller 77.

Im Inneren des Aufnahmegehäuses 6 befindet sich ferner ein Isolator 16, welcher ebenfalls annähernd hohlzylinderförmig ausgebildet ist. Der Isolator 16, welcher aus einem elektrisch isolierenden Material besteht, isoliert das Aufnahmegehäuse 6 elektrisch von der zweiten Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs sowie von dem Sperrstift 8. Wenn das Endfitting 2 in das Aufnahmegehäuse 6 eingesetzt ist, isoliert der Isolator 16 das Aufnahmegehäuse 6 elektrisch auch von der ersten Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs sowie von dem Endfitting 2.

Der Außendurchmesser des Isolators 16 entspricht annähernd dem

Innendurchmesser des Aufnahmegehäuses 6. Der Innendurchmesser des Isolators 16 entspricht annähernd dem Außendurchmesser des Sperrstifts 8. Die Zylinderachsen des Aufnahmegehäuses 6, des Isolators 16 und des Sperrstifts 8 fluchten vorliegend miteinander.

Die Verriegelungsfeder 9 ist zwischen dem Sperrstift 8 und der zweiten Stirnseite 6b innerhalb des Aufnahmegehäuses 6 angeordnet. Dabei drückt die

Verriegelungsfeder 9 aufgrund ihrer Vorspannung den Sperrstift 8 in axialer Richtung auf die erste Stirnseite 6a sowie auf die Aufnahmeöffnung 5 des

Aufnahmegehäuses 6 zu. Der Sperrstift 8 weist seinerseits an seiner der Aufnahmeöffnung 5 zugewandten Axialfläche einen seine Mantelfläche verlängernden, laschenartigen Fortsatz 10 auf. Der Fortsatz 10 erstreckt sich nur über einen Teil der Axialfläche des

Sperrstifts 8. In seiner in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Endposition, in welcher der Fortsatz 10 an der ersten Stirnseite 6a des Aufnahmegehäuses 6 annähernd anliegt, beziehungsweise nur geringfügig von dieser beabstandet ist, verkleinert der Sperrstift 8 die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeoffnung 5. An seinem der Öffnung 5 zugewandten Ende kann der Fortsatz 10 eine Abschrägung aufweisen, wodurch die Einführung des Endfittings 2 in das Aufnahmegehäuse 6 erleichtert ist.

Zum Verriegeln der Kopplungsvorrichtung 1 wird das Endfitting 2 durch die

Aufnahmeoffnung 5 hindurch in das Aufnahmegehäuse 6 eingeführt. Dabei wird der Sperrstift 8 entgegen Kraft der Verriegelungsfeder 9 im Aufnahmegehäuse 6 von dessen erster Stirnseite 6a weg verschoben, bis die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeoffnung 5 ausreichend groß für das Einführen des Endfittings 2 in das Innere des Aufnahmegehäuses 6 ist.

Sobald sich das Endfitting 2 hinreichend tief in dem Aufnahmegehäuse 6 befindet, schnappt der Sperrstift 8 aufgrund der Vorspannung der Verriegelungsfeder 9 in seine Endposition zurück und verschließt die Aufnahmeoffnung 5 wieder teilweise. Die freie Querschnittsfläche der Aufnahmeoffnung 5 wird dabei von dem Fortsatz 10 teilweise geschlossen und ist somit wieder kleiner als der Durchmesser des Endfittings 2, wodurch dieses im Aufnahmegehäuse 6 gefangen ist. Die Kontaktplatte 20 liegt nun an der ersten Stirnseite 6a des Aufnahmegehäuses 6 an. Damit ist die Kontaktplatte 20 elektrisch mit dem Aufnahmegehäuse 6 verbunden. Das erste Federelement 38 drückt dabei die Kontaktplatte 20 in Richtung auf das Aufnahmegehäuse 6 zu. Das zweite Federelement 78 drückt das Aufnahmegehäuse 6 in Richtung auf die Kontaktplatte 20 zu. Die von den

Federelementen 38, 78 aufgebrachte Kraft ist ausreichend, um einen ständigen elektrischen Kontakt zwischen der Kontaktplatte 20 und der ersten Stirnseite 6a des Aufnahmegehäuses 6 sicher zu stellen.

Dieser Zustand, in welchem die Kopplungsvorrichtung 1 verriegelt ist, ist in Fig. 2 dargestellt. Dabei ist mittels des Fortsatzes 10 und des Isolators 16 eine

formschlüssige Verbindung zwischen dem Endfitting 2 und dem Aufnahmegehäuse 6 und damit auch zwischen dem ersten Segment 3 und dem zweiten Segment 7 des Bowdenzugs hergestellt.

Bei Zug an der ersten Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs verschiebt sich diese relativ zu der ersten Hülle 31 . Dabei zieht das Endfitting 2 das Aufnahmegehäuse 6 in Richtung auf das erste Segment 3 zu. Dadurch bewegt sich die zweite Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs relativ zu der zweiten Hülle 71 . Die erste Tellerfeder 38 wird dabei komprimiert und die zweite Tellerfeder 78 dehnt sich aus.

Bei Zug an der zweiten Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs verschiebt sich diese relativ zu der zweiten Hülle 71 . Dabei zieht das

Aufnahmegehäuse 6 das Endfitting 2 in Richtung auf das zweite Segment 7 zu. Dadurch bewegt sich die erste Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs relativ zu der ersten Hülle 31 . Die zweite Tellerfeder 78 wird dabei komprimiert und die erste Tellerfeder 38 dehnt sich aus.

Bei verriegelter Kopplungsvorrichtung 1 , wie in Fig. 2 dargestellt, existiert eine zweipolige elektrische Verbindung zwischen dem ersten Segment 3 und dem zweiten Segment 7 des Bowdenzugs.

Ein erster Strompfad verläuft von der ersten Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs über das Endfitting 2 und den Sperrstift 8 zu der zweiten Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs. Ein zweiter Strompfad verläuft von der ersten Hülle 31 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs über die Kontaktplatte 20 und das Aufnahmegehäuse 6 zu der zweiten Hülle 71 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs.

Beide Strompfade sind durch die erste Isolationsschicht 35 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs, den Isolator 16 und die zweite Isolationsschicht 75 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs voneinander getrennt. Es können zusätzliche Isolationsschichten vorgesehen sein, welche um die erste Hülle 31 des ersten Segments 3, die zweite Hülle 71 des zweiten Segments 7, das Aufnahmegehäuse 6, sowie die Kontaktplatte 20 herum angeordnet sind. Dadurch ist auch der zweite Strompfad nach außen zu anderen Teilen des Fahrzeugsitzes hin isoliert.

Gemäß einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels dienen die erste Hülle 31 und die zweite Hülle 71 des Bowdenzugs nicht zur Stromleitung. Es existiert dann nur eine einpolige elektrische Verbindung zwischen dem ersten Segment 3 und dem zweiten Segment 7 des Bowdenzugs über den erwähnten ersten Strompfad von der ersten Seele 32 des ersten Segments 3 des Bowdenzugs über das

Endfitting 2 und den Sperrstift 8 zu der zweiten Seele 72 des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs. Gemäß einer weiteren Abwandlung des Ausführungsbeispiels dienen die erste Hülle 31 und die zweite Hülle 71 des Bowdenzugs ebenfalls nicht zur

Stromleitung. Es ist jedoch ein elektrischer Leiter, vorzugsweise in Form einer Litze, vorgesehen, welcher parallel zu der Hülle 31 , 71 des Bowdenzugs verläuft, und welcher elektrisch mit dem ersten Federteller 37 sowie mit dem zweiten Federteller 77 verbunden ist. In diesem Fall verläuft der zweite Strompfad von der Litze des ersten Segments 3 des Bowdenzugs über die Kontaktplatte 20 und das Aufnahmegehäuse 6 zu der Litze des zweiten Segments 7 des Bowdenzugs.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein. Bezugszeichenliste Kopplungsvorrichtung

Endfitting

erstes Segment

Aufnahmeöffnung

Aufnahmegehäuse

a erste Stirnseite des Aufnahmegehäusesb zweite Stirnseite des Aufnahmegehäuses zweites Segment

Verriegelungsvorrichtung, Sperrstift

Verriegelungsfeder

0 Fortsatz

6 Isolator

0 Kontaktplatte

1 erste Hülle

2 erste Seele

5 erste Isolationsschicht

7 erster Federteller

8 erstes Federelement

1 zweite Hülle

2 zweite Seele

5 zweite Isolationsschicht

7 zweiter Federteller

8 zweites Federelement