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Title:
COUPLING ELEMENT FOR CONNECTION TO AT LEAST ONE LIQUID-CARRYING DUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/193492
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling element (1) having a base (3), for connection to at least one liquid-carrying duct (2). Said base (3) has an electronic storage element (4).

Inventors:
WIDENMANN, Jochen (Robert-Koch-Str. 50, Heidenheim, 89522, DE)
Application Number:
EP2016/062765
Publication Date:
December 08, 2016
Filing Date:
June 06, 2016
Export Citation:
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Assignee:
WIDENMANN, Jochen (Robert-Koch-Str. 50, Heidenheim, 89522, DE)
International Classes:
F16L37/252
Domestic Patent References:
WO2006036863A12006-04-06
Foreign References:
US20130056538A12013-03-07
GB2518674A2015-04-01
EP2554783A12013-02-06
DE3501741A11985-11-07
DE19538118C21998-06-18
DE102006017257A12006-10-26
Attorney, Agent or Firm:
SCHMID, Wolfgang (Lorenz & Kollegen Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Alte Ulmer Str. 2, Heidenheim, 89522, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Kupplungselement (1 ) zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung (2), mit einem Grundkörper (3),

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Grundkörper (3) ein elektronisches Speicherelement (4) aufweist.

2. Kupplungselement nach Anspruch 1 ,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Grundkörper (3) eine Ausnehmung (5) aufweist, in der das elektronische Speicherelement (4) angeordnet ist.

3. Kupplungselement nach Anspruch 1 oder 2,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektronische Speicherelement (4) mittels eines Abdeckelements (7) abgedeckt ist.

4. Kupplungselement nach Anspruch 3,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Abdeckelement (7) eine Kennzeichnung (8) aufweist.

5. Kupplungselement nach Anspruch 4,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Kennzeichnung (8) Informationen hinsichtlich eines Herstellers, Vertrei- bers und/oder Nutzers des Kupplungselements (1) beinhaltet.

6. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektronische Speicherelement (4) an einem umlaufenden Bund (6) oder an einem Hals (9) des Grundkörpers (3) angeordnet ist.

7. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektronische Speicherelement (4) Informationen hinsichtlich einer durchgeführten und/oder bevorstehenden Prüfung, Pflege, Wartung und/oder Instandsetzung des Kupplungselements (1) und/oder eines mit dem Kupplungselement (1) verbundenen Bauteils enthält.

8. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektronische Speicherelement (4) Informationen zur Durchführung einer Produktverfolgung durch den Hersteller und/oder den Vertreiber des Kupplungselements (1) enthält.

9. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektronische Speicherelement (4) als RFI D-Speicherelement oder als EPROM-Speicherelement ausgebildet ist.

10. Schlauchkupplung mit einem Kupplungselement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Kupplunqselement zum Anschluss wenigstens einer flüssiqkeitsführenden Leitung

Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schlauchkupplung.

Derartige Kupplungselemente sind beispielsweise aus der DE 35 01 741 A1 , der DE 195 38 1 18 C2 und der DE 10 2006 017 257 A1 bekannt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kupplungselement zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung zu schaffen, das größere Nutzungsmöglichkeiten bietet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Durch das erfindungsgemäße, dem Grundkörper des Kupplungselements zugeordnete elektronische Speicherelement ist es möglich, die unterschiedlichsten, dem Kupplungselement oder einem mit dem Kupplungselement verbundenen Bauteil, beispielsweise einem Schlauch, zugeordneten Daten zu speichern, was beispielsweise die Schlauchpflege im Bereich der Feuerwehrtechnik wesentlich vereinfacht. So kann auf bislang verwendete Farbcodes, Schlagzahlen oder dergleichen verzichtet werden und ein für eine Prüfung erforderlicher Nachweis lässt sich sehr einfach erbringen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass das elektronische Speicherelement stets mit dem Kupplungselement mitgeführt wird und eine entsprechende Prüfung bzw. Archivierung jederzeit erfolgen kann. In einer sehr vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper eine Ausnehmung aufweist, in der das elektronische Speicherelement angeordnet ist. Auf diese Weise ist das elektronische Speicherelement vor Umwelteinflüssen, Beschädigungen und dergleichen geschützt.

Ein zusätzlicher Schutz für das elektronische Speicherelement ergibt sich, wenn dasselbe mittels eines Abdeckelements abgedeckt ist.

In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass das Abdeckelement eine Kennzeichnung aufweist. Auf diese Weise ergibt sich ein doppelter Nutzen für das Abdeckelement, nämlich der Schutz des elektronischen Speicherelements und die Kennzeichnung des Kupplungselements bzw. eines mit dem Kupplungselement verbundenen Schlauchs mit bestimmten Angaben.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kennzeichnung Informationen hinsichtlich eines Herstellers, Vertreibers und/oder Nutzers des Kupplungselements beinhaltet. Auf diese Weise kann sehr einfach nachvollzogen werden, von wem das Kupplungselement hergestellt oder vertrieben wird bzw. wer dasselbe und gegebenenfalls einen an dem Kupplungselement angebrachten Schlauch nutzt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das elektronische Speicherelement an einem umlaufenden Bund oder an einem Hals des Grundkörpers angeordnet ist. Dies stellt einen besonders einfach zugänglichen Ort sowohl zum Anbringen als auch zum Auslesen des elektronischen Speicherelements dar.

Hinsichtlich der Nutzung des elektronischen Speicherelements ist es besonders vorteilhaft, wenn dasselbe Informationen hinsichtlich einer durchgeführten und/oder bevorstehenden Prüfung, Pflege, Wartung und/oder Instandsetzung des Kupplungselements und/oder eines mit dem Kupplungselement verbundenen Bauteils enthält. Zu den Informationen zählt selbstverständlich auch eine Dokumentation der Prüfung, Pflege, Wartung und/oder Instandsetzung.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das elektronische Speicherelement Informationen zur Durchführung einer Produktverfolgung durch den Hersteller und/oder den Vertreiber des Kupplungselements enthält. Dadurch sind für den Hersteller bzw. den Vertreiber oder Verkäufer stets sämtliche Daten eines bestimmten Kupplungselements nachvollziehbar.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das elektronische Speicherelement als RFID-Speicherelement oder als EPROM- Speicherelement ausgebildet ist. Derartige Speicherelemente bieten besondere Vorteile im Hinblick auf das Speichervermögen und die Robustheit derselben.

Eine Schlauchkupplung mit einem erfindungsgemäßen Kupplungselement ist in Anspruch 10 angegeben.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

Es zeigt:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kupplungselement zum Anschluss wenigstens einer flüssigkeitsführenden Leitung;

Fig. 2 eine Ansicht des Kupplungselements gemäß dem Pfeil II aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kupplungselements;

Fig. 4 eine Ansicht des Kupplungselements gemäß dem Pfeil IV aus Fig. 3; Fig. 5 eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kupplungselements;

Fig. 6 eine Ansicht des Kupplungselements gemäß dem Pfeil VI aus Fig. 5;

Fig. 7 eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kupplungselements; und

Fig. 8 eine Ansicht des Kupplungselements gemäß dem Pfeil VIII aus Fig. 7.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine erste Ausführungsform eines Kupplungselements 1 , das zum Anschluss wenigstens einer, in Fig. 1 nur mittels einer gestrichelten Linie angedeuteten flüssigkeitsführenden Leitung 2, insbesondere eines Feuer- wehrschlauchs, dient. Bei dem Kupplungselement 1 handelt es sich in sämtlichen dargestellten Ausführungsbeispielen lediglich um ein Teil einer Kupplung, nämlich um eine sogenannte Knagge bzw. ein Knaggenteil, das zusammen mit einem nicht dargestellten Stutzen eine Schlauchkupplung und zusammen mit einem ebenfalls nicht dargestellten Blinddeckel eine Blindkupplung ergibt. Statt um die Knagge könnte es sich bei dem Kupplungselement 1 auch um eine Festkupplung handeln. Da sämtliche dieser Bauteile aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt sind, wird hierin nicht näher auf dieselben eingegangen.

Das Kupplungselement 1 weist einen Grundkörper 3 auf, der grundsätzlich in an sich bekannter Weise ausgeführt sein kann. Insbesondere kann der Grundkörper 3 einer nicht dargestellten Festkupplung im Hinblick auf die Erfordernisse der vorliegenden Erfindung sehr ähnlich zu der dargestellten Knagge ausgebildet sein. Im Unterschied zu bekannten Kupplungselementen 1 weist der Grundkörper 3 bei sämtlichen hierin beschriebenen Ausführungsformen ein elektronisches Speicherelement 4 auf, das an bzw. in dem Grundkörper 3 angeordnet ist. Des Weiteren weist der Grundkörper 3 bei sämtlichen Ausführungsformen eine Ausnehmung 5 auf, in der das elektronische Speicherelement 4 angeordnet ist. Gegebenenfalls kann jedoch auch auf die Ausnehmung 5 verzichtet werden.

Bei der Ausnehmung 5 kann es sich um eine Bohrung oder eine Gewindebohrung handeln, in der das elektronische Speicherelement 4 angeordnet ist. Der Unterschied der einzelnen hierin beschriebenen Ausführungsformen ist lediglich der Ort bzw. die Position, an dem sich das elektronische Speicherelement 4 befindet. Allerdings sind auch andere Stellen zur Unterbringung bzw. Anordnung des elektronischen Speicherelements 4 an bzw. in dem Grundkörper 3 denkbar.

Bei der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 ist das elektronische Speicherelement 4 an einem umlaufenden Bund 6 des Grundkörpers 3 des Kupplungselements 1 angeordnet. Hierzu weist der umlaufenden Bund 6 die Ausnehmung 5 auf, die in an sich bekannter Weise, beispielsweise mittels eines geeigneten Bohrers, in denselben eingebracht werden kann. Im vorliegenden Fall befindet sich das elektronische Speicherelement 4 an einer Vorderseite 6a des umlaufenden Bunds 6.

Das elektronische Speicherelement 4 ist im vorliegenden Fall zudem mittels eines Abdeckelements 7 abgedeckt. Bei dem Abdeckelement 7 kann es sich um einen Aufkleber, einen Kunststoff- oder Metallstopfen, eine Kappe, einen Deckel oder ein ähnliches Bauteil handeln, das zum einen das elektronische Speicherelement 4 fest in der Ausnehmung 5 hält und dasselbe zum anderen vor Umwelteinflüssen schützt. Das Abdeckelement 7 kann in die Ausnehmung 5 eingeclipst, eingeschraubt oder auf andere geeignete Art und Weise mit dem Grundkörper 3 verbunden werden. Es ist jedoch auch möglich, das elektronische Speicherelement 4 in einen Kunststoff einzugießen und so das Abdeckelement 7 zu bilden. Das Abdeckelement 7 kann eine in Fig. 2 mit "X" angedeutete Kennzeichnung 8 aufweisen, die beispielsweise Informationen hinsichtlich eines Herstellers, Vertreibers und/oder Nutzers des Kupplungselements 1 beinhalten kann. Das elektronische Speicherelement 4, das zum Beispiel als RFID- Speicherelement oder als EPROM-Speicherelement ausgeführt sein kann, kann Informationen hinsichtlich einer durchgeführten und/oder bevorstehenden Prüfung, Pflege, Wartung und/oder Instandsetzung des Kupplungselements 1 und/oder eines mit dem Kupplungselement 1 verbundenen Bauteils, wie zum Beispiel der flüssigkeitsführenden Leitung 2 oder einer Armatur, enthalten. Des Weiteren kann das elektronische Speicherelement 4 Informationen zur Durchführung einer Produktverfolgung durch den Hersteller und/oder den Vertreiber des Kupplungselements 1 enthalten.

Bei der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform ist das elektronische Speicherelement 4 ebenfalls an dem umlaufenden Bund 6 des Grundkörpers 3 des Kupplungselements 1 angebracht, allerdings statt wie bei den Figuren 1 und 2 an der Vorderseite 6a am Umfang 6b desselben. In Fig. 4 ist das elektronische Speicherelement 4 daher nur mittels gestrichelter Linien angedeutet. Wiederum ist das elektronische Speicherelement 4 in der Ausnehmung 5 angeordnet, die zuvor in den Umfang 6b bzw. in die Umfangswandung eingebracht wurde. Des Weiteren ist auch das Abdeckelement 7 zur Abdeckung des elektronischen Speicherelements 4 vorgesehen.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Ausführungsform des Kupplungselements 1 , bei der das elektronische Speicherelement 4 in einem Hals 9 des Grundkörpers 3 des Kupplungselements 1 angebracht ist. Möglicherweise kann die Ausnehmung 5 hierzu als Durchgangsbohrung statt wie bei den anderen Ausführungsformen als Sacklochbohrung ausgebildet sein. Des Weiteren kann bei dieser Ausführungsform möglicherweise auf das Abdeckelement 7 verzichtet werden. In Fig. 6 ist das elektronische Speicherelement 4 nur mittels gestrichelter Linien angedeutet.

Eine weitere Ausführungsform des Kupplungselements 1 mit dem elektronischen Speicherelement 4 ist in den Figuren 7 und 8 dargestellt. Dabei ist das elektronische Speicherelement 4 wiederum an dem umlaufenden Bund 6 des Grundkör- pers 3 des Kupplungselements 1 angebracht, allerdings an der der Vorderseite 6a gegenüberliegenden Stirnseite 6c desselben. Je nach Anwendungszweck kann diese Position des elektronischen Speicherelements 4 vorteilhaft sein. Zur Unterbringung des elektronischen Speicherelements 4 ist wiederum die Ausnehmung 5 vorgesehen. Auch hier dient das Abdeckelement 7 zur Abdeckung des elektronischen Speicherelements 4. Aus Übersichtlichkeitsgründen sind die Vorderseite 6a, der Umfang 6b und die Stirnseite 6c nur jeweils in der dafür relevanten Figur bezeichnet.

Wie oben angegeben kann das elektronische Speicherelement 4 auch an anderen Stellen bzw. Positionen des Kupplungselements 1 als den in den Figuren dargestellten untergebracht bzw. angeordnet werden.

Im vorliegenden Fall handelt es sich bei dem Kupplungselement 1 um einen Teil einer sogenannten Storz-Kupplung. Das elektronische Speicherelement 4 kann jedoch nicht nur bei Kupplungselementen 1 einer Storz-Kupplung eingesetzt werden, sondern bei allen anderen Feuerwehrkupplungen, insbesondere im

Schlauchbereich. Des Weiteren kann das erfindungsgemäße Kupplungselement auch im Silofahrzeugbereich und im Behälterbau eingesetzt werden.

Wie bereits erwähnt wurden sämtliche Ausführungsformen des Kupplungselements 1 bei einer Knagge bzw. einem Knaggenteil beschrieben und dargestellt. Sämtliche Ausführungsformen könnten jedoch im Prinzip auf dieselbe Art und Weise auch bei einer Festkupplung oder einer Blindkupplung angewendet werden. Da das elektronische Speicherelement 4 jedoch insbesondere zur Schlauchpflege vorteilhaft eingesetzt werden kann, ist die Anbringung desselben insbesondere an einer Schlauchkupplung sinnvoll. Wie ebenfalls bereits erwähnt kann das elektronische Speicherelement 4 jedoch auch bei allen anderen Teilen der Feuerwehrkupplung eingesetzt werden, beispielsweise bei einer Festkupplung, da auch alle Armaturen über das elektronische Speicherelement 4 des Kupplungselements 1 identifiziert werden können.