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Title:
COUPLING ELEMENT FOR A HYDRAULIC COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091658
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling element (1), in particular a coupling sleeve, for a hydraulic coupling on a pressure medium line, comprising a housing (2), a sleeve inner body (3), a pressure casing (4) and a valve tappet (5), wherein the housing (2) has at least one flow channel (6) for a pressure medium and a coupling axis (A), wherein the sleeve inner body (3), the pressure casing (4) and the valve tappet (5) are retained such that they can shift along the coupling axis (A) within the housing (2), wherein: at least the sleeve inner body (3), the pressure casing (4) and the valve tappet (5) can be shifted, during a coupling process, out of a starting position, along the coupling axis (A) in a first direction (R1) and into the housing (2) into a coupling position, in which coupling position a coupling plug (7) can be secured to the coupling element (1) by means of a blocking means (8); at least the sleeve inner body (3), the pressure casing (4) and the valve tappet (5) can be shifted out of the coupling position in a second direction (R2) opposite the first direction (R1), along the coupling axis (A) into a stop position, in which stop position a further movement at least of the pressure casing (4) is blocked in the second direction (R2); and the sleeve inner body (3) and the valve tappet (4) can be moved further in the second direction (R2) into an open position, in which open position a flow cross-section (9) is released between the pressure casing (4) and the valve tappet (5), and in which open position a locking means (10) acts on the sleeve inner body (3) and the valve tappet (4).

Inventors:
FIRUS, Artur (Bremsheide 105, Iserlohn, 58638, DE)
LAUFER, Klaus (Fumberg 9, Meinerzhagen, 58540, DE)
Application Number:
EP2018/076002
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
September 25, 2018
Export Citation:
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Assignee:
U.M. GEWERBEIMMOBILIEN GMBH & CO. KG (Plettenberger Str. 12 b, Werdohl, 58791, DE)
International Classes:
F16L37/23; F16L37/34; F16L37/36
Foreign References:
EP2687767A12014-01-22
US6776187B12004-08-17
DE102015222639A12017-05-18
EP0572480B11997-09-10
DE102014009063A12015-12-24
DE10351997A12005-06-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DÖRNER & KÖTTER PARTG MBB (Körnerstraße 27, Hagen, 58095, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kupplungselement (1), insbesondere Kupplungsmuffe, für eine Hydraulikkupplung an einer Druckmittelleitung, mit einem Gehäuse (2), einem Muf- feninnenkörper (3), einer Druckhülse (4) und einem Ventilstößel (5), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Strömungskanal (6) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse A aufweist, wobei der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Kupplungsachse A verschiebbar gehalten sind, dadurch ge- kennzeichnet, dass zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse

(4) und der Ventilstößel (5) während eines Kuppelvorgangs aus einer Ausgangsstellung entlang der Kupplungsachse (A) in eine erste Richtung (R1) in das Gehäuse (2) hinein in eine Kuppelstellung verschiebbar sind, dass in der Kuppelstellung ein Kupplungsstecker (7) mittels eines Sperr- mittels (8) an dem Kupplungselement (1) festfegbar ist, dass zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) aus der Kupplungsstellung in eine der ersten Richtung (R1 ) entgegengesetzte zweite Richtung (R2) entlang der Kupplungsachse A bis in eine Anschlagstellung verschiebbar ist, dass in der Anschlagstellung eine weitere Bewe- gung zumindest der Druckhülse (4) in die zweite Richtung (R2) blockiert ist, dass der Muffeninnenkörper (3) und der Ventilstößel (4) weiter in die zweite Richtung (R1 ) bis in eine Öffnungsstellung bewegbar sind, dass in der Öffnungsstellung ein Strömungsquerschnitt (9) zwischen Druckhülse (4) und Ventilstößel (5) freigegeben ist, und dass in der Öffnungsstel- lung ein Verriegelungsmittel (10) auf den Muffeninnenkörpers (3) und den

Ventilstößel (4) wirkt.

2. Kupplungselement (1) nach Anspruch 1.dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsstellung ausgehend von der Öffnungsstellung durch einen Entkuppelvorgang erreichbar ist, indem das Sperrmittel (8) durch Verschieben zumindest eines Teils des Gehäuses (2) relativ zum Sperrmittel (8) freigegeben wird, so dass ein gekuppelter Kupplungsstecker (7) entfernbar ist, und dass durch das Entfernen des Kupplungssteckers (7) eine Bewegung der Druckhülse (4) in die zweite Richtung freigegeben wird, bis die Druckhülse dichtend am Ventilstößel (5) anliegt.

Kupplungselement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Muffenkörper (12) vorhanden ist, und dass der Muffeninnenkör- per (3) in dem Muffenkörper (12) geführt ist, insbesondere dass zwischen Muffenkörper (12) und Muffeninnenkörper (3) ein Rückstellmittel (13), bevorzugt eine Feder, angeordnet ist.

Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (10) mindestens eine Verriegelungskugel (14), mindestens eine Sperrhülse ( 5) und mindestens ein Federelement (16) aufweist, insbesondere dass das Verriegelungsmittel (10) zwischen Muffenkörper (12) und Muffeninnenkörper (3) wirkt.

Kupplungselement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Muffengrundkörper (22) vorhanden ist, dass der Muffengrundkörper (22) mit dem Muffenkörper (12) verbunden ist, insbesondere dass ein Muffenrückstellmittel (23) vorhanden ist, und dass das Muffenrückstellmittel (23) zwischen Muffen körper (12) und Gehäuse (2) und/oder zwischen Muffengrundkörper (22) und Gehäuse (2) wirkt.

Kupplungseiement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kolben (24) vorhanden ist, dass der Kolben (24) die Druckhülse (4) umgibt, und dass der Kolben (24) in der Ausgangsstellung die Verbindungsschnittstelle (26) des Kupplungselements (1) zumindest teilweise verschließt, bevorzugt dass an der Verbindungsschnittstelle (26) eine Abstreiferdichtung (27) angeordnet ist, insbesondere dass die Abstreiferdichtung (27) zumindest in der Ausgangsstellung an dem Kolben (24) anliegt oder dass die Abstreiferdichtung (27) zumindest in der Ausgangsstellung an dem Muffengrundkörper (22) anliegt.

7. Kupplungselement (1) nach Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Kuppiungsachse (A) betrachtet, eine Stützhülse (28) zwischen Muffengrundkörper (22) und Muffenkörper (12) angeordnet ist, und dass die Stützhülse (28) als Lager für eine zwischen Kol- ben (24) und Stützhülse (28) angeordnete Kolbenfeder (29) dient.

8. Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckhülse (4) einen Druckhülsenansatz (30) aufweist, und dass zwischen Druckhülsenansatz (30) und Muffeninnenkör- per (3) ein Rücksteümitte! (31 ) angeordnet ist, insbesondere dass der

Druckhülsenansatz (30) auf die Druckhülse (4) aufgeschraubt ist.

9. Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (5) mittels einer Stößelführung (32) innerhalb des Muffeninnenkörpers (3) gehalten ist, insbesondere mittels einer eingeschraubten Spannhülse (33) eingeklemmt ist.

10. Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (5) an seinem Ventilstößelkopf (34) eine Dichtung (35) aufweist, und dass die Dichtung (35) zumindest teilweise von einer Kammerungshülse (36) gehalten ist, und dass die Kammerungshülse (36) die Dichtung (35) zumindest teilweise übergreift.

11. Kupplungselement (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (35) einen T-förmigen oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist, insbesondere dass die Dichtung (35) zwischen einer ersten Aufnahmenut (37a) in dem Ventilstößelkopf (34) und einer zweiten Aufnahmenut (37b) der Kammerungshülse (36) gehalten ist. 12. Kupplungselement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Muffenkörper (12) einen zylindrischen Ansatzabschnitt (38) aufweist, dass ein Spalt (42) zwischen Gehäuse (2) und Ansatzabschnitt (38) im ungekuppelten und im gekuppelten Zustand des Kupplungselements (1) mit einem Dichtmittel dichtend verschlossen ist, und dass der Muffenkörper (12) zumindest während des Kuppeins und des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsachse (A) verschoben ist, dass ein Strömungsquerschnitt zum Abführen von Druckmittel, insbeson- dere in einem Ringraum (43), ausgebildet ist.

13. Kuppfungselement (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzabschnitt (38) mindestens eine lokale Durchmessererweiterung (39) aufweist, dass die Durchmessererweiterung (39) im ungekuppel- ten und im gekuppelten Zustand des Kupplungselements (1) mit mindestens einer Dichtung (40) dichtend zusammenwirkt, und dass der Muffenkörper (12) zumindest während des Kuppeins und des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsachse (A) verschoben ist, dass zwischen der Durchmesserweiterung (39) und der Dichtung (40) ein Ringspalt (42a, 42b) zum Abführen von Druckmittel, insbesondere in einem Ring räum (43) ausgebildet ist.

Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blockiermittel (44) vorhanden ist, und dass mit dem Blockiermittel (44) eine Bewegung des Muffeninnenkörpers (3) und/oder des Muffenkörpers (12) innerhalb des Gehäuses (2) begrenzbar ist, und dass durch die Begrenzung ein Kuppeln des Kupplungselements (1) verhindert wird.

Kupplungselement (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Blockiermittel (44) eine Bewegung in Abhängigkeit von dem in dem Kupplungselement (1) anliegenden Druck des Druckmittels begrenzbar ist, insbesondere ab einem vorbestimmten Druckschwellenwert begrenzt wird.

Kupplungselement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigemittel (52) vorhanden ist, und dass mit dem Anzeigemittel (52) ein Druckzustand innerhalb des Gehäuses (2) an- zeigbar ist, wodurch ein Kuppeln des Kupplungselements (1 ) bei vorbe- siimmten Druckzuständen durch Anzeige verhinderbar ist.

17. Kupplungseiement (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeich- net durch den Merkmalsinhalt des Anspruchs 18 oder den Merkmalsinhalt eines Anspruchs der Ansprüche 19 bis 23 in Kombination mit dem Merkmalsinhalt des Anspruchs 18.

18. Kupplungseiement (1), insbesondere Kupplungsmuffe, für eine Hydrauiik- kupplung an einer Druckmittelieitung, mit einem Gehäuse (2), einem Muffenkörper (12) und einer Ventileinrichtung, wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Strömungskanal (6) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse (A) aufweist, wobei der Muffenkörper (12) zumindest beim Kuppeln und beim Entkuppeln innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Kupplungsachse (A) verschiebbar gehalten ist, und dass mit der Ventileinrichtung der Strömungskanal (6) verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Muffenkörper (12) einen zylindrischen Ansatzabschnitt (38) aufweist, dass ein Spalt (42) zwischen Gehäuse (2) und Ansatzabschnitt (38) im ungekuppelten und im gekuppelten Zustand des Kupplungselements (1 ) mit einem Dichtmittel dichtend verschlossen ist, und dass der Muffenkörper (12) zumindest während des Kuppeins und des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsachse (A) verschoben ist, dass ein Strömungsquerschnitt zum Abführen von Druckmittel, insbesondere in einem Ringraum (43), ausgebildet ist.

19. Kupplungseiement (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatzabschnitt (38) mindestens eine lokale Durchmessererweiterung (39) aufweist, dass die Durchmessererweiterung (39) im gekuppelten und im ungekuppelten Zustand des Kupplungselements (1 ) mit mindes- tens einer Dichtung (40) dichtend zusammenwirkt, und dass der Muffenkörper (12) zumindest während des Kuppeins und oder des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsachse (A) verschoben ist, dass zwischen der Durchmesserweiterung (39) und der Dichtung (40) ein Ringspalt (42a, 42b) zum Abführen von Druckmittel, insbesondere in einen Ringraum (43), ausgebildet ist.

Kupplungselement (1) nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (43) mit einem Druckmitteltank verbunden ist.

Kupplungseiement (1) nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) zwischen einer ersten Halteflanke (59) des Gehäuses (2) und einer zweiten Halteflanke (60) eines Spannelements (61) gehalten ist, insbesondere dass das Spannelement (61) mit dem Gehäuse (2) verbunden, bevorzugt verschraubt, ist.

Kupplungselement (1) nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) einen ersten Haltekragen (62) und einen zweiten Haltekragen (63) aufweist, und dass der erste Haltekragen (62) und der zweite Haltekragen (63) mit der ersten Halteflanke (59) und der zweiten Halteflanke (60) zusammenwirken.

Kupplungselement (1) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) eine von dem ersten Haltekragen (62) ausgehende, erste Seitenflanke (64) und eine von dem zweiten Haltekragen (63) ausgehende, zweite Seitenflanke (65) aufweist, und dass die erste Seitenflanke (64) eine größere radiale Höhe als die zweite Seitenflanke (65) aufweist.

Kupplungselement (1 ) nach einem der Ansprüche 17 bis 23, gekennzeichnet durch den Merkmalsinhalt des Anspruchs 1 oder den Merkmalsinhalt eines Anspruchs der Ansprüche 2 bis 16 in Kombination mit dem Merkmalsinhalt des Anspruchs 1.

Description:
Kupplungselement für eine Hvdraulikkupplunq

Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement für eine Hydraulikkupplung einer Druckmittelleitung, insbesondere eine Kupplungsmuffe zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung mit einem Kupplungsstecker. Das Kupplungselement weist mindestens ein Gehäuse, mindestens einen Muffeninnenkörper, mindestens eine Druckhülse und mindestens einen Ventilstößel auf. Das Gehäuse weist mindestens einen Strömungskanal für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse auf. Zumindest der Muffeninnenkörper, die Druckhülse und der Ventilstößel sind innerhalb des Gehäuses entlang der Kupplungsachse verschiebbar gehalten.

Hydraulikkupplungen, nämlich eine Kombination aus Kupplungsmuffe und Kupplungsstecker, dienen dem Verbinden von zwei Abschnitten einer Druckmit- telleitung und werden insbesondere dazu verwendet, hydraulische Geräte an eine Hydraulikquelle anzuschließen, beispielsweise zum Anschließen eines Werkzeugs an eine landwirtschaftliche Maschine oder eine Baumaschine.

Aus dem Stand der Technik sind sogenannte flachdichtende Kupplungsmuffen und Kupplungsstecker bekannt, die sich dadurch auszeichnen, dass im nicht verbundenen - nicht gekuppelten - Zustand durch die Bauteile des Kupplungssteckers oder der Kupplungsmuffe im Verbindungsschnittstellenbereich eine plane und geschlossene Fläche gebildet wird. Dadurch wird der Eintritt von Schmutz in das Gehäuse und zwischen die Bauteile verhindert sowie der Ver- lust von Druckmittel zuverlässig vermieden. Derartige flachdichtende Hydraulikkupplungen eignen sich insbesondere für den Einsatz in schmutzigen und staubigen Umgebungen.

Das Einkuppeln einer Hydraulikkupplung, also das Herstellen einer formschlüs- sigen Verbindung zwischen einer Kupplungsmuffe und einem Kupplungsstecker, erfolgt üblicherweise dadurch, dass der Kupplungsstecker durch einen Benutzer in eine Kupplungsmuffe eingesteckt wird, wobei durch die durch den Benutzer aufgebrachte Kraft sowohl jeweils mindestens ein Ventil geöffnet wird, um eine Druckmittelleitung an dem Kupplungssteckers mit einer Druckmittelleitung an der Kupplungsmuffe strömungstechnisch zu verbinden als auch eine formschlüssige Verbindung zwischen Kupplungsstecker und Kupplungsmuffe hergestellt wird, um die Verbindung bzw. den eingekuppelten Zustand zu stabilisieren.

Aus dem Stand der Technik bekannte Kupplungselemente weisen allerdings den Nachteil auf, dass in Abhängigkeit von dem beispielsweise an dem Kupp- lungsstecker oder der Kupplungsmuffe anlegenden Druck das Anschließen eines Werkzeugs an eine Hydraulikquelle nur wenig zuverlässig und unter besonderem Kraftaufwand möglich ist.

Dem zuständigen Fachmann stellt sich daher die Aufgabe, ein Kupplungsele- ment, insbesondere eine Kupplungsmuffe, anzugeben, die in Bezug auf die Sicherheit und Bedienungsfreundlichkeit verbessert ist.

Die vorgenannte Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Kupplungselement für eine Hydraulikkupplung gelöst mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils des Patentanspruchs 1 , nämlich indem zumindest der Muffeninnenkörper, die

Druckhülse und der Ventilstößel während eines Kuppelvorgangs, insbesondere durch einen Kupplungsstecker, aus einer Ausgangsstellung, in der der Strömungskanal durch die Druckhülse und den Ventilstößel verschlossen ist und der Ventilstößel flachdichtend an der Verbindungsschnittstelle anliegt, entlang der Kupplungsachse A in eine erste Richtung in das Gehäuse hinein in eine Kuppelstellung verschiebbar sind. In der Ausgangsstellung ist das Kupplungselement vorzugsweise drucklos. Das Kupplungselement ist zum Zusammenwirken mit Kupplungssteckern vorzugsweise gemäß ISO 16028 (Stand: 12/1999) ausgebildet.

In der Kuppelstellung ist ein Kupplungsstecker mittels eines Sperrmittels, insbesondere einer Mehrzahl über den Umfang verteilt angeordneter Sperrkugeln, an dem Kupplungselement festlegbar. Vorzugsweise treten die Sperrkugeln in da- für vorgesehene Rücksprünge am Kupplungsstecker ein, so dass der Kupplungsstecker mit dem Kupplungselement, insbesondere mit der Kupplungsmuffe, formschlüssig verbunden ist. Dabei ragt der Kupplungsstecker zumindest teilweise in das Gehäuse des Kupplungselements hinein. In der Kuppelstellung ist der Strömungskana! des Kupplungselements durch die Druckhülse und den Ventilstößel verschlossen. Der Strömungskanal des Kupplungssteckers ist ebenfalls verschlossen. In der Kuppelstellung erfolgt das mechanische Verbinden des Kupplungselements, insbesondere einer Kupplungsmuffe, mit einem Kupplungsstecker.

Ausgehend von der Kuppelstellung sind zumindest der Muffeninnenkörper, die Druckhülse und der Ventilstößei in eine der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung entlang der Kupplungsachse A bis in eine Anschlagstellung verschiebbar, wobei in der Anschlagstellung eine weitere Bewegung zumindest der Druckhülse, insbesondere nur der Druckhülse, in die zweite Richtung blockiert ist.

Ausgehend aus der Anschlagstellung bewegen sich zumindest der Muffeninnenkörper und der Ventilstößel weiter in die zweite Richtung bis in eine Öff- nungsstellung, wobei in der Öffnungsstellung ein Strömungsquerschnitt zwischen Druckhülse und Ventilstößel freigegeben ist, wodurch der Strömungskanal des Kupplungselements freigegeben ist. Durch die Bewegung aus der Stellung, in der die Druckhülse nicht mehr weiter bewegt wird - der Anschlagstellung - in die Öffnungsstellung, wird das Ventil geöffnet. Ferner sind in der Öff- nungsstellung die Druckhülse und der Ventilstößel zumindest teilweise in den Kupplungsstecker eingetreten, wodurch der Ventilstößel des Kupplungssteckers ebenfalls in seine Öffnungsposition gedrängt ist und auch der Strömungskanal des Kupplungssteckers freigegeben ist. In der Öffnungsstellung wirkt ein in seiner Verriegelungsstellung befindliches Verriegelungsmittel auf dem Muffe- ninnenkörper und den Ventilstößel, insbesondere hält das Verriegelungsmittel den Ventilstößel und den Muffeninnenkörper in ihrer Öffnungsstellung. In der Öffnungsstellung ist vorteilhaft eine Bewegung des Muffeninnenkörpers und des Ventilstößels in die erste Richtung, also das Verschließen des Strömungskanals des Kupplungselements, durch das auf den Muffeninnenkörper wirkendes Verriegelungsmittel verhindert, das insbesondere den Ventilstößel und den Muffeninnenkörper in der Öffnungsstellung fixiert. In der Öffnungsstellung ist der Kuppelvorgang, also das Herstellen einer mechanischen Verbindung und das anschließende Öffnen eines Strömungsquerschnitts - Öffnen der Ventile, beendet und der Strömungskanal freigegeben.

Beispielsweise ist die Druckhülse in dem Muffeninnenkörper verschiebbar geführt und mittels einer Dichtung gegenüber einer Innenfläche des Muffeninnen- körpers abgedichtet. Vorzugsweise wirkt ein Rückstellmittei, insbesondere in Form einer Spiralfeder, zwischen Druckhülse und Muffeninnenkörper. Die Druckhülse umgibt den Ventilstößel und begrenzt den Strömungskanal zumindest teilweise, so dass der Strömungskanal zwischen Druckhülse und Ventilstößel freigebbar und verschließbar ist. Der Muffeninnenkörper ist vorzugsweise ebenfalls verschiebbar in dem Gehäuse gehalten und fest mit dem Ventilstößel verbunden. Das Gehäuse ist insbesondere mehrteilig ausgebildet, vorzugsweise mindestens zwei-, drei- oder vierteilig ausgebildet.

Das Kupplungselement weist an einer ersten Endseite des Gehäuses mindes- tens eine Verbindungsschnittstelle auf, mit der eine Verbindung, beispielsweise mit einem Kupplungsstecker herstellbar ist. An der zweiten, entlang der Kupplungsachse gegenüberliegenden Endseite des Gehäuses weist das Kupplungselement eine Anschlussschnittstelle auf, an die beispielsweise eine Rohr- oder Schlauchleitung anschließbar ist, insbesondere mittels einer Überwurfmutter aufschraubbar ist. Die Anschlussschnittstelle dient vorzugsweise dem An- schluss an eine Druckmittelquelle.

Zum Kuppeln des Kupplungselements, also zum Herstellen einer mechanischen und fluidischen Verbindung zwischen dem Kupplungselement und einem Kupplungsstecker, wird der Kupplungsstecker an der Verbindungsschnittstelle derart in das Kupplungselement hineingedrückt, dass der Kupplungsstecker zumindest den Muffeninnenkörper, die Druckhülse und den Ventilstößel aus der Ausgangsstellung entlang der Kupplungsachse in das Gehäuse hinein in die Kuppelstellung verschiebt. Sowohl das Kupplungselement als auch der Kupplungsstecker bleiben in der Kuppelstellung vollständig geschlossen, so dass kein Druckmittel austreten kann. Vorzugsweise steht zumindest der Kupplungsstecker beim Kuppeln unter Druck. Das Verschieben mindestens des Muffe- ninnenkörpers, der Druckhülse und des Ventilstößels aus der Kupplungsstellung in die Anschlagstellung erfolgt vorzugsweise dadurch, dass das Kupplungselement ausgehend von der Anschlussschnittstelle mit einem Druckmittel beaufschlagt wird, wobei das Druckmittel zumindest auf den Muffeninnenkör- per, die Druckhülse und den Ventilstößel so einwirkt, dass diese in Richtung des in der Kuppeisteilung mit dem Kupplungselement formschlüssig verrasteten Kuppelsteckers gedrängt und zumindest teilweise in diesen hineingedrückt werden. Bevor das Kupplungselement mit dem Druckmittel beaufschlagt wird, ist der erste Teil des Kuppeins, nämlich das Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen Kupplungselement, insbesondere Kupplungsmuffe, und Kupplungsstecker abgeschlossen.

In der Anschlagstellung wird eine weitere Bewegung der Druckhülse dadurch verhindert, dass diese zumindest mittelbar an dem Kupplungsstecker anliegt und durch das Vorhandensein des Kupplungssteckers in ihrer weiteren Bewe- gung blockiert wird. Ausgehend von der Anschlagstellung bewegt sich lediglich der mit dem Muffeninnenkörper verbundene Ventilstößel weiter in den Kupplungsstecker hinein, wodurch ein Strömungsquerschnitt geöffnet und eine fluidische Verbindung zwischen Kupplungselement und Kuppiungsstecker hergestellt ist.

Insbesondere um ein unbeabsichtigtes Schließen des Strömungsquerschnitts zu verhindern, ist ein Verriegelungsmittel vorhanden, das in der Öffnungsstellung des Kupplungselements in seiner Sperrposition ist und eine Bewegung des Muffeninnenkörpers und des Ventilstößels aus der Öffnungsstellung zurück in die erste Richtung, also in Richtung der Anschlagstellung bzw. der Kuppelstellung, verhindert. Das Verriegelungsmittel befindet sich in der Ausgangsstellung und in der Öffnungsstellung in seiner Sperrposition und wird während des Kuppelvorgangs zumindest temporär in seine Freigabeposition verbracht. . .

Die zuvor beschriebene Funktionalität des Kupplungselements während des Kuppelvorgangs wirkt als Druckübersetzer und ermöglicht, dass auch bei hohen im Kupplungsstecker anliegenden Drücken ein Herstellen einer Verbindung zwischen dem Kupplungselement und dem Kupplungsstecker möglich ist, insbesondere das Öffnen der Ventile möglich ist, indem ein Teil der Bewegung des Muffeninnenkörpers, des Ventilstößels und der Druckhülse durch den in dem Kupplungselement anliegenden bzw. angelegten Druck eines Druckmittels bewirkt werden. Das Herstellen nur der mechanischen Verbindung ist unabhängig von dem im Kupplungsstecker anliegenden Druck. Vorteilhaft erfolgt das eigentliche Öffnen des Kupplungselements und des Kupplungssteckers durch den im Kupplungselement anliegenden Druck, insbesondere den Betriebsdruck.

Das„Kuppeln" oder der„Kuppelvorgang" umfasst stets sowohl das Hersteilen einer mechanischen Verbindung zwischen dem Kupplungselement und beispielsweise einem Kupplungsstecker als auch das Öffnen mindestens eines, vorzugsweise aller, Ventile zum Herstellen einer fluidischen Verbindung. Das Kupplungselement gemäß der vorliegenden Erfindung weist den Vorteil auf, dass das Herstellen der mechanischen Verbindung und das Öffnen der Ventile unabhängig voneinander erfolgen. In der Kuppelstellung erfolgt das Herstellen der mechanischen Verbindung, ohne dass notwendigerweise die Ventile geöffnet werden. Erst wenn der uffeninnenkörper, die Druckhülse und der Ventilstößel zurück, also in die zweite Richtung bewegt werden, erfolgt das Herstellen einer fluidischen Verbindung durch Öffnen der Ventile. Das Kuppeln erfolgt folg- lieh zweistufig.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung des Kupplungselements ist vorgesehen, dass die Ausgangsstellung ausgehend von der Öffnungsstellung durch einen Entkuppelvorgang erreichbar ist, nämlich indem das Sperrmittel durch Ver- schieben zumindest eines Teils des Gehäuses, insbesondere des gesamten Gehäuses, relativ zum Sperrmittel freigegeben wird, so dass ein gekuppelter Kupplungsstecker entfernbar ist, und dass durch das Entfernen des Kupplungssteckers eine Bewegung der Druckhülse aus der Anschlagstellung in die zweite Richtung freigegeben wird, bis die Druckhülse dichtend am Ventilstöße! anliegt.

Durch eine Relativbewegung zwischen dem Gehäuse und dem Sperrmittel wird das Sperrmittel gelöst, insbesondere indem die Sperrkugeln des Sperrmitteis in einen Rücksprung am Gehäuse eintreten können, um eine Bewegung des Kupplungssteckers aus dem Kupplungselement hinaus und damit eine dem Kupplungsstecker folgende Bewegung der Druckhülse in Richtung der Ausgangsstellung ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Kupplungselements ist vorgesehen, dass ein Muffenkörper vorhanden ist, dass der Muffeninnenkörper in den Muffenkörper geführt ist, insbesondere dass zwischen Muffenkörper und Muffeninnenkörper ein Rückstellmittel, bevorzugt eine Feder, angeordnet ist. Beispielsweise ist das Verriegelungsmitte! so angeordnet, dass es zwischen Muffenkörper und Muffeninnenkörper wirkt. Vorzugsweise verhindert das Verriege- lungsmittel eine Relativbewegung zwischen Muffenkörper und Muffeninnenkörper zumindest in der Öffnungsstellung und in der Ausgangsstellung. Während des Kuppelvorgangs gelangt das Verriegelungsmittel vorzugweise vor Erreichen der Kuppelstellung seine Freigabeposition, so dass in der Kuppelstellung eine Relativbewegung zwischen Muffenkörper und Muffeninnenkörper erfolgt ist, insbesondere indem der Muffeninnenkörper nach der Freigabe durch das Verriegelungsmittel weiter in den Muffenkörper eingedrungen ist.

Vorteilhaft ist ein Rückstellmittel in Form einer Feder zwischen dem Muffenkörper und dem Muffeninnenkörper wirkend angeordnet. In der Ausgangsstellung ist die Feder mit einer Vorspannung zwischen Muffenkörper und dem Muffeninnenkörper wirkend gehalten, dass Verriegelungsmittel verhindert ein komprimieren der Feder. In der Ausgangsstellung befindet sich das Verriegelungsmittel, das eine Bewegung des Muffeninnenkörpers in die erste Richtung verhindert, in seiner Sperrstellung, so dass der Muffeninnenkörper nur zusammen mit dem Muffenkörper in die erste Richtung bewegbar ist. Während des Kuppelvorgangs wird die Feder beim Verschieben des Muffeninnenkörpers in die erste Richtung ab dem Zeitpunkt komprimiert, ab dem das Verriegelungsmittel in seine Freigabeposition gelangt. Die Feder ist folglich in der Kuppelstellung - -

maxima! komprimiert, so dass sie eine Bewegung des Muffeninnenkörpers, der Druckhülse und des Ventilstößels in die zweite Richtung mit einer in die zweite Richtung gerichteten Kraft unterstützt. Insbesondere um das Kupplungselement in der Öffnungsstellung festzulegen, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass das Verriegelungsmittel mindestens eine Verriegelungskugel, eine den Muffenkörper umgebende Sperrhülse und mindestens ein Federelement aufweist, insbesondere dass das Verriegelungsmittel zwischen Muffenkörper und Muffeninnenkörper wirkt. Vor- zugsweise umfasst das Verriegelungsmittel eine Mehrzahl von über den Umfang angeordneter Verriegelungskugeln, insbesondere mindestens vier Verriegelungskugeln. Die Verriegelungskugeln durchtreten den Muffenkörper vorzugsweise in dafür vorgesehenen Ausnehmungen, so dass sofern die Verriegelungskugeln durch den Muffenkörper hindurch getreten sind, die Verriegelungs- kugeln auf der Innenseite mit dem Muffeninnenkörper zusammenwirken und dessen Bewegung relativ zum Muffenkörper blockieren.

Damit die Verriegelungskugeln in dieser Sperrposition gehalten werden, ist auf dem Außenumfang des Muffenkörpers eine Sperrhülse angeordnet. Die Sperr- hülse weist einen stufenförmigen Querschnitt auf, so dass in einer bestimmten Position der Sperrhülse in Bezug auf die Ausnehmungen für die Verriegelungskugeln, die Verriegelungskugeln in Richtung der Außenseite des Muffenkörpers ausweichen können, um eine Bewegung des Muffeninnenkörpers in dem Muffenkörper freizugeben.

Die Sperrhülse ist entlang der Kupplungsachse bewegbar gehalten und mit einem Federeiement mit einer in die erste Richtung wirkenden Kraft, also in einer Richtung in das Gehäuse hinein, belastet. Das Federelement stützt sich an einem dafür vorgesehenen Absatz an dem Außenumfang des Muffenkörpers ab. Auf der dem Federelement gegenüberliegenden Seite stützt sich die Sperrhülse an dem Gehäuse ab. - -

Eine weitere Ausgestaltung des Kupplungselements sieht vor, dass ein Muffen- grundkörper vorhanden ist, dass der Muffengrundkörper mit dem Muffenkörper verbunden ist, insbesondere nämlich auf den Muffenkörper aufgeschraubt ist. Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass ein Muffenrückstellmittel vorhanden ist, und dass das Muffenrückstellmittel zwischen Muffenkörper und Gehäuse und/oder zwischen Muffengrundkörper und Gehäuse wirkt. Das Muffenrückstellmittel, insbesondere in Form einer Spiralfeder, ist vorzugsweise so im Gehäuse angeordnet, dass es sowohl auf den Muffenkörper als auch auf den Muffengrundkörper wirkt, wodurch die Einheit aus Muffenkörper und Muffengrund- körper durch das Muffenrückstellmittel stets in eine neutrale Ausgangsposition gedrängt wird. Die Einheit aus Muffenkörper und Muffengrundkörper befindet sich insbesondere in der Ausgangsstellung und in der Öffnungsstellung in der neutralen Ausgangsposition. Wird folglich das Gehäuse relativ zum Muffenkörper bzw. zum Muffengrundkörper bzw. der Muffenkörper bzw. zum Muffen- grundkörper relativ zum Gehäuse bewegt, wirkt das Muffenrückstellmittel dieser Bewegung entgegen. Ein Auslenken des Muffenkörpers und des Muffengrundkörpers aus der Ausgangsposition erfolgt insbesondere beim Kuppeln und beim Entkuppeln. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Sperrmittel des Kupplungselements mit dem Muffengrundkörper zusammenwirkt, insbesondere in dem Muffengrundkörper angeordnet ist. Vorteilhaft sind die Sperrkugeln des Sperrmittels in Ausnehmungen in dem Muffengrundkörper gehalten und weichen bei einer Bewegung des Gehäuses relativ zum Sperrmittel bzw. dem Muffenkörper und dem Muffengrundkörper in Rücksprünge in dem Gehäuse aus.

Beispielsweise auch um die Verbindungsschnittstelle in der ungekuppelten Ausgangsstellung abzudichten, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Kupplungselements vorgesehen, dass mindestens ein Kolben vorhanden ist, dass der Kolben die Druckhülse umgibt, dass der Kolben in der Ausgangsstellung die Verbindungsschnittstelle des Kupplungselements zumindest teilweise verschließt, bevorzugt dass an der Verbindungsschnittstelle eine Abstreife rd ich- - -

tung angeordnet ist, insbesondere dass die Abstreiferdichtung zumindest im Ausgangszustand an dem Kolben oder an dem Muffengrundkörper anliegt.

In der Ausgangsstellung liegt der Kolben vorzugsweise etwa in einer Ebene mit dem Ventilstößel und der Stirnfläche der Druckhülse. Der Kolben wirkt vorzugsweise mit dem Sperrmittel zusammen, das ebenfalls mit dem Muffengrundkörper und dem Gehäuse zusammenwirkt. Eine Bewegung des Kolbens aus der Ausgangsstellung wird folglich insbesondere durch das Sperrmittel verhindert, insbesondere indem die Sperrkugeln zumindest teilweise in den Kolben eingetreten sind. Um eine Bewegung des Kolbens freizugeben, muss das Gehäuse relativ zum Sperrmittel verschoben werden. Der Kolben ist ebenfalls in die erste Richtung, also in das Gehäuse hinein, verschiebbar und ist die Druckhülse umgebend, innerhalb des Muffengrundkörpers gehalten. Vorzugsweise ist eine Kolbenfeder vorgesehen, die den Kolben in seine Ausgangsstellung in die zweite Richtung drängt.

Um zu verhindern, dass beim Einkuppeln oder Auskuppeln Schmutz in das Kupplungselement gelangt, ist an der Verbindungsschnittstelle mindestens eine Abstreiferdichtung angeordnet, die auf einem äußeren Radius gehalten ist und sich in der Ausgangsstellung radial nach innen in Richtung der Kupplungsachse erstreckt. Vorzugsweise weist die Abstreiferdichtung eine derartige radiale Er- Streckung auf, dass sie in der Ausgangsstellung an einem Außenumfang des Kolbens oder an einem Außenumfang des Muffengrundkörpers anliegt. Die Abstreiferdichtung, die an dem Muffengrundkörper anliegt, ist auch für Ausfüh- rungsbeispiele ohne Kolben vorgesehen.

Die Verbindung mit einem Kupplungsstecker lässt sich vorteilhaft vereinfachen, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen ist, dass in Kupplungsachsenrichtung betrachtet, eine Stützhülse zwischen Muffengrundkörper und Muffenkörper angeordnet ist, und dass die Stützhülse als Lager für eine zwischen Kolben und Stützhülse angeordnete Kolbenfeder dient. Die Kolbenfeder stützt sich folglich nicht wie bei gattungsgemäßen Kupplungselementen üblich am Muffeninnenkörper ab, sondern über die Stützhülse am Muffenkörper bzw. am Muffengrundkörper. Durch diese vorteilhafte Kraftübertragung erhöht sich die auf den Kolben wirkende Federkraft in der Kuppeisteilung, was sich vorteilhaft auf das Einkuppeln, insbesondere das Öffnen des Strömungskanals, auswirkt.

Ferner hat sich gemäß einer weiteren Ausgestaltung als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Druckhülse einen Druckhülsenansatz aufweist, und dass zwischen Druckhülsenansatz und Muffeninnenkörper ein Rückstellmittel angeordnet ist, insbesondere eine Spiralfeder, wobei ferner bevorzugt ist, dass der Druckhülsenansatz auf die Druckhülse aufgeschraubt ist. Das Rückstellmittel wirkt folglich zwischen Muffeninnenkörper und Druckhülsenansatz und drängt die Druckhülse in die zweite Richtung, also in Richtung der Ausgangsstellung. Das Rückstellmittel ist in der eingekuppelten Stellung, also in der Öffnungsstellung maximal komprimiert.

Insbesondere um den Ventilstößel innerhalb des Strömungskanals zu halten, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass der Ventilstößel mittels einer Stößelführung innerhalb des Muffeninnenkörpers gehalten ist, vorteilhaft mittels einer eingeschraubten Spannhülse eingeklemmt ist. Der Ventilstößel ist folglich starr mit dem Muffeninnenkörper verbunden und bewegt sich gleichzeitig mit dem Muffeninnenkörper. Die Stößelführung umgreift den Ventilstößel und legt gleichzeitig an einem Innenumfang des Muffeninnenkörpers an. Entlang der Kupplungsachse ist die Stößelführung mittels einer in den Muffeninnenkörper eingeschraubten Spannhülse eingeklemmt.

Insbesondere für das zuverlässige Verschließen des Strömungskanals hat sich gemäß einer weiteren Ausgestaltung als vorteilhaft herausgestellt, wenn vorgesehen ist, dass der Ventilstößel an seinem Ventüstößelkopf eine Dichtung aufweist, dass die Dichtung zumindest teilweise von einer Kammerungshülse ge- halten ist, und dass die Kammerungshülse die Dichtung zumindest teilweise übergreift. Die Dichtung liegt folglich ausgehend von der Kupplungsachse in Radialrichtung an einem Innenumfang der Druckhülse dichtend an. Die Dichtung wird von einer Kammerungshülse an dem Ventilstößelkopf gehalten, der _ -

die Dichtung ebenfalls mit einem Hinterschnitt übergreift. Vorzugsweise weist die Kammerungshülse einen Bücksprung auf, in den die Dichtung zumindest teilweise in einer Richtung parallel zur Kupplungsachse hineinragt. Als besonders vorteilhaft hat sich zudem herausgestellt, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen ist, dass die Dichtung einen T-förmigen oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist, insbesondere dass die Dichtung zwischen einer Aufnahmenut in dem Ventilstößelkopf und der Kammerungshülse gehalten ist. Bei einer T-förmigen Dichtung ist die senkrechte T-Basis in Richtung der Druckhülse gerichtet, so dass der waagerechte T-Steg einerseits in eine Aufnahmenut an dem Ventilstößelkopf, andererseits in einen dafür vorgesehenen Rücksprung an der Kammerungshülse eingreifen kann. Dadurch ist sichergestellt, dass die Dichtung auch bei hohen Strömungsgeschwindigkeiten nicht vom Ventilstößelkopf gelöst wird. Es ist vorgesehen, dass der waagerechte T- Steg und der senkrechte T-Steg gleichlang sind, oder dass der waagerechte oder der senkrechte T-Steg kürzer als der jeweils andere ist.

Vorzugsweise um beim Ein- oder Auskuppeln den innerhalb des Kupplungselements anliegenden Druck zu reduzieren, ist gemäß einer weiteren Ausge- staltung vorgesehen, dass der Muffenkörper einen zylindrischen Änsatzabschnitt aufweist, dass ein Spalt zwischen Gehäuse und Ansatzabschnitt im un- gekuppeiten und im gekuppelten Zustand des Kupplungselements mit einem Dichtmittel dichtend verschlossen ist, und dass der Muffenkörper zumindest während des Kuppeins und des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsach- se verschoben ist, dass ein Strömungsquerschnitt zum Abführen von Druckmittel, insbesondere in einem Ringraum, ausgebildet ist.

Das Dichtmittel ist beispielsweise als mindestens eine Dichtung ausgebildet. Das Dichtmittel ist beispielsweise an dem zylindrischen Ansatzabschnitt oder an dem Gehäuse gehalten. In der ungekuppeiten Ausgangsstellung und in der gekuppelten Öffnungssteliung ist der Spalt zwischen Gehäuse und Änsatzabschnitt durch das Dichtmittel verschlossen. Das Dichtmittei und/oder der Ansatzabschnitt und/oder das Gehäuse sind so ausgebildet, dass eine Versc ie- - -

bung des Ansatzabschnitts in einer Richtung parallel zur Kupplungsachse dazu führt, dass das Dichtmittel in der verschobenen Stellung des Ansatzabschnitts nicht mehr dichtend mit dem Gehäuse bzw. dem Ansatzabschnitt zusammenwirkt. Wenn beispielsweise das Dichtmittel, beispielsweise in Form mindestens einer Dichtung, an dem Ansatzabschnitt gehalten ist, wirkt das Dichtmittel im dichtenden Zustand mit einer radial gegenüberliegenden Dichtfläche zusammen. Beispielsweise in entlang der Kupplungsachse betrachtet, rechts und links der Dichtfläche eine umlaufende Ausnehmung oder ein Rücksprung vorgesehen, so dass durch eine Verschiebung keine Dichtwirkung mehr zur Dichtfläche besteht und zwischen der Ausnehmung bzw. dem Rücksprung und dem Dichtmittel ein Strömungsquerschnitt, insbesondere ein Ringspait, ausgebildet ist, durch den Druckmittel abführbar ist. Es ist auch vorgesehen dass die Dichtfläche einen kleineren Durchmesser als die in Kupplungsachsenrichtung vor und hinter der Dichtfläche liegenden Bereiche aufweist, so dass der Strömungs- querschnitt durch die axiale Verschiebung zwischen dem Dichtmittel und dem rechts und links angeordneten größeren Durchmesser ausgebildet ist.

Femer ist vorgesehen, dass das Dichtmittel, insbesondere in Form einer Dichtung, am Gehäuse gehalten ist. Mindestens eine Dichtfläche ist dann am An- satzabschnitt ausgebildet, wobei in Kupplungsachsenrichtung gesehen rechts und links von der Dichtfläche ein Rücksprung bzw. eine Ausnehmung vorgesehen ist. Der Strömungsquerschnitt ist dann freigegeben, wenn sich das Dichtmittel im Bereich des Rücksprungs bzw. der Ausnehmung befindet. Zudem ist vorgesehen, dass eine Dichtfläche am Ansatzabschnitt einen größeren Durch- messer als die die Dichtfläche in Kupplungsachsenrichtung gesehen rechts und links umgebenden Bereiche aufweist.

Folglich wird sowohl beim Einkuppeln als auch beim Auskuppeln Druckmittel durch eine Relativbewegung zwischen Dichtfläche und Dichtmittel abgeführt.

Als besonders vorteilhaft hat sich gemäß einer Ausgestaltung herausgestellt, wenn vorgesehen ist, dass der im Wesentlichen zylindrische Ansatzabschnitt mindestens eine lokalen Durchmessererweiterung aufweist, dass die Durch- - -

messererweiterung im ungekuppelten und im gekuppelten Zustand des Kupplungselements, insbesondere in der Ausgangsstellung und in der Öffnungsstellung, mit mindestens einer, insbesondere radial auf die Durchmessererweiterung, wirkenden, Dichtung dichtend zusammenwirkt, und dass der Muffenkörper zumindest während des Kuppeins und des Entkupplens derart entlang der Kupplungsachse verschoben ist, dass zwischen der Durchmessererweiterung und der Dichtung ein Ringspalt zum Abführen von Druckmittel gebildet ist. Beim Kuppelvorgang, bei dem ein Kupplungsstecker über die Verbindungsschnittstelle des Kupplungselements zumindest teilweise in das Innere des Gehäuses eingeschoben wird, wird auch der Muffenkörper in die erste Richtung, also in das Gehäuse hinein bewegt. Dabei wird auch der Ansatzabschnitt entlang der Kupplungsachse verschoben so dass die Dichtung von der Durchmessererweiterung herunter gleitet und zwischen der Dichtung und dem die Durchmessererweiterung umgebenen, kleineren Durchmesser des Ansatzabschnitts ein Ringspalt freigegeben ist, durch den das Druckmittel abgeführt werden kann, nämlich in einen dort vorhandenen Ringraum eingeleitete wird, der mit einem Druckmitteltank verbunden ist. Die Erstreckung der Durchmessererweiterung entlang der Kupplungsachse ist so gewählt, das die Bewegung des Muffenkörpers entlang der Kupplungsachse beim Kuppeln und Entkuppeln dazu führt, dass die Dichtung von der Durchmessererweiterung herunter gleitet und ein Ringspalt freigegeben wird.

Beim Entkuppeln wird der Muffenkörper zumindest teilweise in die zweite Richtung bewegt, so dass die Dichtung auf der gegenüberliegenden Seite von der Durchmessererweiterung herunter gleitet und sich zwischen dem auf dem anderen Seite der Durchmessererweiterung vorhandenen, geringeren Durchmesser des Ansatzabschnitts und der Dichtung ebenfalls ein Ringspalt ausbildet, durch den Druckmittel abführbar ist. Folglich wird sowohl beim Einkuppeln als auch beim Auskuppeln Druckmittel durch eine Relativbewegung des zylindrischen Ansatzabschnitts zur auf der Durchmessererweiterung angeordneten Dichtung abgeführt. Vorzugsweise um zu verhindern, dass das Kupplungselement bei zu hohen Drücken innerhalb des Kupplungselements gekuppelt wird, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass ein Blockiermittel vorhanden ist und dass mit dem Blockiermittel eine Bewegung des Muffeninnenkörpers und/oder des Muffenkörpers innerhalb des Gehäuses begrenzbar, vorzugsweise vollständig blockierbar ist, und dass durch die Begrenzung bzw. Blockierung ein Kuppeln des Kupplungselements verhindert wird. Das Blockiermittel wirkt folglich mit dem Muffeninnenkörper oder dem Muffenkörper derart, insbesondere formschlüssig zusammen, dass eine Bewegung des Muffeninnenkörpers und/oder des Muffenkörpers durch das Blockiermittel begrenzt oder blockiert wird. Dadurch kann, selbst wenn versucht wird den Kupplungsstecker in die Verbindungsschnittstelle des Kupplungselements einzuführen, keine Bewegung des Ventilstößeis oder der Druckhülse erfolgen, so dass ein Kuppein nicht möglich ist. Das Blockiermittel verhindert folglich ein Kuppeln.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Blockiermittel gemäß einer weiteren Ausgestaltung druckabhängig wirkt, also mit dem Blockiermittel eine Bewegung in Abhängigkeit von dem in dem Kupplungselement anliegenden Druck des Druckmittels begrenzbar ist, insbesondere ab einem vorbestimmten Druck- Schwellenwert, beispielsweise von 1 MPa, 1 ,5 MPa oder 2 MPa, begrenzt wird.

Dazu ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Blockiermittel einen Stößel mit einer zentralen Durchgangsbohrung sowie mindestens eine Feder aufweist. Der Stößel weist einen Stößelkopf auf, der in einem Aufnahmeraum gehalten ist. Der Aufnahmeraum steht über die zentrale Durchgangsbohrung in fluidischem Kontakt mit dem Strömungskanal, so dass das in dem Strömungskanal vorhandene Druckmitte! auch durch die Durchgangsbohrung in den Aufnahmeraum gelangt. Durch die Geometrie des Stößelkopfes und die Eigenschaften der Feder kann der Druckschwellenwert festgelegt werden, ab dem eine Bewegung des Stößels erfolgt. Ab einem bestimmten Druckschwellenwert wird folglich der Stößel durch den Druck in Richtung der Kupplungsachse bewegt, wodurch der Stößel den Muffenkörper in seiner Bewegung blockiert, insbesondere eine Bewegung des Ansatzabschnitts des Muffenkörpers blockiert. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass ein Anzeigemittel vorhanden ist, und dass mit dem Anzeigemittel ein Druckzustand innerhalb des Gehäuses anzeigbar ist, wodurch ein Kuppeln des Kupplungselements bei vorbestimmten Druck- zuständen durch Anzeige verhinderbar ist. Das Anzeigemittel ist mechanisch und/oder elektrisch und/oder elektromechanisch ausgebildet. Vorzugsweise weist das Anzeigemittel ebenfalls einen Stößel und ein Federelement auf. Der Stößel steht mit dem Strömungskanal in Verbindung, so dass das Druckmittel auf zumindest ein Ende des Stößels wirken kann. Durch den im Strömungska- nal anliegenden Druck, wird ab einem bestimmten Druckschwellenwert der Stößel gegen die Kraft der Feder bewegt, so dass auf der Außenseite des Kupplungselements durch den hervorstehenden Stößel angezeigt wird, das ein bestimmter Druckschwellenwert überschritten ist. Die Sichtbarkeit des Stößels an der Außenseite des Gehäuses zeigt einem Benutzer an, dass ein Kuppeln des Kupplungselements nicht erfoigen darf.

Die Eingangs genannte Aufgabe ist ferner bei einem Kupplungselement, insbesondere einer Kupplungsmuffe, für eine Hydraulikkupplung einer Druckmitteilei- tung gelöst. Das Kupplungselement umfasst ein Gehäuse mit einem Muffenkör- per und einer Ventileinrichtung, wobei das Gehäuse mindestens einen Strömungskanal für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse aufweist. Der Muffenkörper wird beim Kuppeln und beim Entkuppeln innerhalb des Gehäuses entlang der Kupplungsachse A verschoben und mit der Ventileinrichtung ist der Strömungskanal verschließbar und freigebbar.

Der Muffenkörper weist erfindungsgemäß einen zylindrischen Ansatzabschnitt mit mindestens einer lokalen Durchmessererweiterung auf, wobei die Durchmessererweiterung im gekuppelten und im ungekuppelten Ausgangszustand des Kupplungselements mit mindestens einer Dichtung dichtend zusammen- wirkt. Der der Muffenkörper wird zumindest während des Kuppeins und/oder des Entkuppeins derart entlang der Kupplungsachse A verschoben, dass zwischen der Durchmessererweiterung und der Dichtung ein Ringspalt zum Abführen von Druckmitteln, insbesondere in einen Ringraum, ausgebildet ist. _ .

Dadurch, dass beim Einkuppeln und beim Auskuppeln ein Strömungskanal, insbesondere nämlich ein Ringspalt zum Abführen von Druckmittel freigegeben wird, wird verhindert, dass der im Kupplungselement anliegende Druck für ein Entkuppeln oder für ein Kuppeln zu hoch ist, da der Druck durch das Abführen von Druckfluid über den Ringspalt in einen Ringraum reduziert wird. Die Funktionalität und Ausgestaltung ist identisch zu dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Ringraum mit einem Druckmitteltank verbunden ist. Dadurch, dass der Ringraum mit einem Druckmitteltank verbunden ist, wird das überschüssige Druckmittel, das nicht verunreinigt ist, unmittelbar zurück in den Tank geführt.

Aufgrund der hohen Strömungsgeschwindigkeiten hat sich gemäß einer Ausge- staltung des Kupplungselements zudem als vorteilhaft herausgestellt, wenn vorgesehen ist, dass die Dichtung zwischen einer ersten Halteflanke des Gehäuses und einer zweiten Halteflanke eines Spannelements gehalten ist, insbesondere dass das Spannelement mit dem Gehäuse verbunden, bevorzugt verschraubt ist. Das Spannelement ist vorzugsweise in das Gehäuse eingebracht, insbesondere eingeschraubt und hält die Dichtung derart, dass sie in radialer Richtung von außen auf die Durchmessererweiterung einwirken kann.

Ferner hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen ist, dass die Dichtung einen ersten Haltekragen und ei- nen zweiten Haltekragen aufweist, und dass der erste Haltekragen und der zweite Haltekragen mit der ersten Halteflanke und der zweiten Halteflanke zusammenwirken. Die Dichtung hat folglich einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt, wobei der erste Haltekragen und der zweite Haltekragen in radialer Richtung hinter der ersten Halteflanke bzw. hinter der zweiten Halteflanke lie- gen, so dass die Dichtung nicht in Radialrichtung entweichen kann. Zudem ist vorzugsweise ein O-Ring vorgesehen, mit dem die Dichtung in Radialrichtung vorspannbar ist. Insbesondere um zu verhindern, dass die Dichtung bei höhen Strömungsgeschwindigkeiten aus der Halterung gehoben wird, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass die Dichtung eine von dem ersten Haltekragen ausgehende, erste Seitenflanke und eine von dem zweiten Haltekragen ausge- hende zweite Seitenflanke aufweist, und dass die erste Seitenflanke in Radial- richtung eine größere Höhe als die zweite Seitenflanke aufweist. Dadurch ist sichergestellt, dass die Dichtung bei allen Strömungssituationen zuverlässig gehalten ist. Die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele zu den Ansprüchen 1 und 17 lassen sich auf vorteilhafte Weise beliebig miteinander kombinieren.

Im Einzelnen gibt es nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, die beschriebenen Kuppiungselemente auszugestalten und weiterzubilden. Dazu wird verwiesen sowohl auf die den Patentansprüchen 1 und 17 nachgeordneten Patentansprüche als auch auf die nachfolgende Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements in geschnittener Seitenansicht,

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements in der Kuppelstellung mit eingebrachtem Kupplungsstecker,

Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements in der Öffnungsstellung mit eingebrachtem Kupplungsstecker,

Fig. 4 ein Ausführungsbeispie! eines Kupplungselements bereit zum

Entkuppeln,

Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements mit Detailansicht des Ventilstößelkopfes,

Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements mit Detailansicht der Durchmessererweiterung,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispie! eines Kupplungselements mit Detailansicht eines Blockiermittels, Fig. 8 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements mit Detailansicht eines Anzeigemittels,

Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements mit Detailansicht einer Abstreiferdichtung, und

Fig. 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements mit einer Detailansicht einer Abstreifersdichtung.

Fig. 1 bis 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements 1 in verschiedenen Stellungen während des Kuppelvorgangs (Fig.1 bis Fig. 3) und des Entkuppeins (Fig. 4). Bei dem Kupplungselement 1 handelt es sich um eine Kupplungsmuffe für eine Hydraulikkupplung, insbesondere eine Schnellkupplung an einer nicht weiter dargestellten Druckmittelieitung. Das Kupplungselement 1 weist ein Gehäuse 2 auf, dass bei diesem Ausführungsbeispiel vierteilig ausgebildet ist, nämlich ein Gehäusegrundelement 2a, eine erste Gehäusehül- se 2b, eine zweite Gehäusehülse 2c und ein Gehäuseabschlusselement 2d aufweist. Die Gehäuseteile 2a, 2b, 2c und 2d sind jeweils miteinander verschraubt und gegeneinander gedichtet.

Das Kupplungselement 1 weist ferner einen Muffeninnenkörper 3, eine Druck- hülse 4 und einen Veniiistößel 5 auf. Der Ventilstößel 5 ist innerhalb eines in dem Gehäuse 2 ausgebildeten Strömungskanals 6 zentral gehalten. Eine Kupplungsachse A verläuft ebenfalls zentral durch das Gehäuse 2 des Kupplungselements 1. Der Muffeninnenkörper 3, die Druckhülse 4 und der Ventilstößel 5 sind entlang der Kupplungsachse A verschiebbar in dem Gehäuse 2 gehalten.

Zum Kuppeln, also zum Herstellen einer mechanischen und fluidischen Verbindung zwischen dem Kupplungselement 1 und einem Kupplungsstecker 7 sind während eines Kuppelvorgangs zumindest der Muffeninnenkörper 3, die Druckhülse 4 und der Ventilstößel 5 aus der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 entlang der Kupplungsachse A in eine erste Richtung R1 in das Gehäuse 2 hinein in eine Kuppelstellung gemäß Fig. 2 verschiebbar. - -

In der Kuppelstellung gemäß Fig. 2 ist der Kupplungsstecker 7 mittels eines Sperrmittels 8, das hier als eine Mehrzahl über den Umfang verteilter Sperrkugeln 8a ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse 2, insbesondere einem Vorsprung 8b, zusammenwirken, an dem Gehäuse 2 des Kupplungselement 1 formschlüs- sig festlegbar. Ausgehend von der Kuppelstellung gemäß Fig. 2 werden zumindest der Muffeninnenkörper 3, die Druckhülse 4 und der Ventilstößel 5 in eine der ersten Richtung R1 entgegengesetzte zweite Richtung R2 entlang der Kupplungsachse A in eine Anschlagstellung der Druckhülse 4 bewegt, wobei die Druckhülse 4 in der Anschlagsstellung bezüglich einer weiteren Bewegung in die zweite Richtung R2 blockiert ist.

Ausgehend von der Anschlagstellung bewegen sich der Muffeninnenkörper 3 und der Ventilstößel 5 in die in Fig. 3 dargestellte Öffnungsstellung, so dass ein Strömungsquerschnitt 9 zwischen der Druckhülse 4 und dem Ventilstößel 5 freigegeben ist. Fig. 3 zeigt auch die Anschlagstellung der Druckhülse 4, in der eine weitere Bewegung in die Richtung R2 blockiert ist.

In der Öffnungsstellung gemäß Fig. 3 wird eine Bewegung des Muffeninnenkör- pers 3 und des Ventilstößels 5 in die erste Richtung R1 durch ein in seiner Sperrstelfung befindliches Verriegelungsmittel 10 verhindert. Der Kupplungsstecker 7 kann nicht weiter in Richtung R1 in das Gehäuse 2 eindringen und den Muffeninnenkörper 3 verschieben, da der Kupplungsstecker 7 durch das Sperrmittel 8 festgelegt ist. Die Bewegung des Muffeninnenkörpers 3, der Druckhülse 4 und des Ventilstößels 5 aus der Kuppelstellung in Richtung der Öffnungsstellung erfolgt durch einen an das Kupplungselement 1 angelegten und im Strömungskanal 6 wirkenden Druck eines Druckmittels. Das Druckmittel bewirkt folglich, dass die Druckhülse 4 zumindest teilweise in den Kupplungsstecker 7 hinein gedrängt wird. Dabei ist in der Öffnungsstellung gemäß Fig. 3 der Ventilstößel 1 1 des Kupplungssteckers 7 durch den Ventilstößel 5 des Kupplungselements 1 soweit zurückgedrückt, dass der Strömungskanal 9 freigegeben ist. Dadurch wird die durch einen Benutzer aufzubringende Kraft für den Kuppelvorgang vorteilhaft reduziert.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung lässt sich ausgehend von der in Fig. 3 und Fig. 4 dargestellten Öffnungsstellung durch einen Entkuppelvorgang erreichen, indem gemäß Fig. 4 das Sperrmittel 8 durch Verschieben des Gehäuses 2 relativ zum Sperrmittel 8 wie in Fig. 4 dargestellt freigegeben wird, so dass der gekuppelte Kupplungsstecker 7 entfernbar ist. Gemäß Fig. 4 können die Sperrkugeln 8a des Sperrmittels 8 in neben dem Vorsprung 8b liegenden Rücksprung im Gehäuse 2, insbesondere in der Gehäusehülse 2c, ausweichen.

Durch das Entfernen des Kupplungssteckers 7 in Richtung R2 wird eine Bewegung der Druckhülse 4 ebenfalls in die zweite Richtung R2 freigegeben, bis die Druckhülse 4 gemäß Fig. 1 wieder dichtend am Ventilstößel 5 anliegt und der Strömungskanal 6 vollständig verschlossen ist.

Gemäß den Fig. 1 bis 4 ist ein Muffenkörper 12 vorhanden, in dem, insbesondere an dessen Innenumfang, der Muffeninnenkörper 3 geführt und entlang der Kupplungsachse A bewegbar ist. Ferner ist ein zwischen Muffenkörper 12 und Muffeninnenkörper 3 wirkendes Rückstellmittel 13 in Form einer Spiralfeder vorgesehen, die in der in Fig. 2 dargestellten Kuppelstellung maximal komprimiert ist. Aus der Kuppeisteilung bewirkt das Rückstellmittel 13 eine Kraft in Richtung R2, die das Eindringen in den Kupplungsstecker 7 zum Erreichen der Öffnungsstellung unterstützt.

Gemäß den Fig. 1 bis 4 weist das Verriegelungsmittel 10 eine Mehrzahl über den Umfang verteilter Verriegelungskugeln 14, mindestens eine den Muffenkörper 12 auf seinem Außenumfang umgebende Sperrhülse 15 sowie mindestens ein Federelement 16 auf. Das Federelement 16 wirkt zwischen der Sperrhülse 15 und einem Ansatz 17 an dem Muffenkörper 12. Das Federelement 16 drängt die Sperrhülse 15 stets, insbesondere in die erste Richtung R1 , in Richtung bzw. gegen eine Anschlagfläche 18 des Gehäuses 2, insbesondere des Gehäusegrundkörpers 2a. Die Sperrhülse 15 weist eine erste Innenumfangsfläche - -

19 und eine zweite Innenumfangsfläche 20 auf, die jeweils einen unterschiedlichen Innendurchmesser aufweisen. In dem in Fig. 1 dargestellten Sperrzustand des Verriegelungsmittels 10 werden die Verriegelungskugeln 14 von der ersten Innenumfangsfläche 19 durch die Ausnehmungen 21 zumindest teilweise in den Muffenkörper 12 hinein gedrängt, so dass eine Bewegung des Muffeninnenkör- pers 3 in die erste Richtung R1 innerhalb des Muffenkörpers 12 und relativ zum Muffenkörper 12 durch die Verriegelungskugeln 14 blockiert wird.

Wird nun - ausgehend von der Ausgangsstellung in Fig. 1. - parallel zur Kupp- lungsachse A eine Kraft auf den Ventilstößel 5, die Druckhülse 4 und damit auch auf den Muffeninnenkörper 3 bewirkt, beispielsweise durch einen Kupplungsstecker 7, werden diese Bauteile zusammen mit dem Muffenkörper 12 in die erste Richtung R1 bewegt. Dabei gleiten die Verriegelungskugeln 14 an der ersten Innenumfangsfläche 19 entlang, bis sie in Richtung der auf einem größe- ren Durchmesser liegenden zweiten Innenumfangsfläche 20 ausweichen können, wodurch eine Bewegung des Muffeninnenkörpers 3 relativ zum Muffengrundkörper 12 freigegeben wird. Dadurch kann der Muffeninnenkörper 3 tiefer in den Muffengrundkörper 12 eintauchen, wodurch das Rückstellmittel 13 komprimiert wird (siehe Fig. 2).

Ausgehend von der Kuppelstellung gemäß Fig. 2 erfolgt bei einer Bewegung des Muffenkörpers 12 sowie des Muffeninnenkörpers 3 in die zweite Richtung R2 zunächst eine Komprimierung des Federelements 16 durch die von den Ver- rieglungskugeln 14 ausgehende Kraft auf die Sperrhülse 15. Sobald der Muffe- ninnenkörper 3 in seiner Öffnungsstellung gemäß Fig. 3 eine Bewegung der Verriegelungskugeln 14 zumindest teilweise in das Innere des Muffenkörpers 12 erlaubt, werden die Verriegelungskugeln 14 unter der Wirkung der Feder 16 durch die Sperrhülse 15 in das Innere des Muffenkörpers 12 gedrängt, wodurch wieder der Sperrzustand gemäß Fig. 1 und Fig. 4 erreicht wird.

Mit dem Muffenkörper 12 ist ein Muffengrundkörper 22 fest verbunden, wobei der Muffengrundkörper 22 auf den Muffenkörper 12 aufgeschraubt ist. Der Muffenkörper 12 und der Muffengrundkörper 22 bewegen sich folglich gleichzeitig . -

miteinander. Der Muffengrundkörper 22 wirkt mit dem Sperrmittel 8 für den Kupplungsstecker 7 zusammen. Die Sperrkugeln 8a durchtreten den Muffengrundkörper 22 teilweise und werden von dem Muffengrundkörper 22 gehalten werden. Durch die Sperrkugeln 8a in ihrer Sperrstellung gemäß Fig. 3 wird der Kupplungsstecker 7 in Bezug auf den Muffengrundkörper 22 und damit auch in Bezug auf den Muffenkörper 12 starr festgelegt.

Fig. 1 zeigt ebenfalls eine Sperrste!lung des Sperrmittels 8, nämlich dass eine Bewegung eines Kolbens 24 in die erste Richtung R1 durch die Sperrkugeln 8a zunächst nur gemeinsam mit dem Muffengrundkörper 22 möglich ist. Ein Kuppeln erfolgt somit derart, dass der Kolben 24 und der Muffengrundkörper 22 über die Sperrkugeln 8a gemeinsam bewegt werden, bis eine Ausweichbewegung der Sperrkugeln 8a in einen neben dem Vorsprung 8b liegenden Rück- sprung in der zweiten Gehäusehülse 2c möglich ist.

Ferner ist ein Muffenrückstellmittel 23 innerhalb des Gehäuses 2 vorgesehen, das sich sowohl an der ersten Gehäusehülse 2b als auch an der zweiten Gehäusehülse 2c und, je nachdem in welche der Richtungen R1 , R2 der Muffenkörper 12 und der Muffengrundkörper 22 ausgeienkt werden, jeweils am Muf- fenkörper 12 (Fig. 4) oder am Muffengrundkörper 22 (Fig. 2) abstützt.

Gemäß Fig. 2 stützt sich das Muffenrückstellmittel 23 an der ersten Gehäusehülse 2b sowie am Muffengrundkörper 22 ab. Während des Entkuppeins gemäß Fig. 4 stützt sich das Muffenrückstellmittel 23 an der zweiten Gehäusehül- se 2c sowie an dem Absatz 17 des Muffenkörpers 12 ab. Das Muffenrückstellmittel 23 sorgt dafür, dass der Muffenkörper 12 und der Muffengrundkörper 22 nach einer, durch die von dem Kupplungsstecker 7 ausgehenden Kraft, erfolgten Auslenkung in die Richtung R1 , durch eine Bewegung wieder in Richtung R2 in eine neutrale Ausgangslage zurückgestellt werden. Beim Entfernen des Kupplungssteckers 7 wird eine Bewegung des Muffenkörpers 12 und des Muffengrundkörpers 22 in Richtung R2 bedingt, aus der das Muffenrückstellmittel 23 wieder eine Rückstellung in Richtung R1 in die neutrale Ausgangslage gemäß Fig. 1 und Fig. 3 bewirkt. Gemäß den Fig. 1 bis 4 weist das Kupplungselement 1 ferner den Kolben 24, der die Druckhülse 4 umgibt. Zwischen Kolben 24 und Druckhülse 4 ist eine Dichtung 25 angeordnet. Der Kolben 24 verschließt in der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 die Verbindungsschnittstelle 26 des Kupplungselements 1 zumindest teilweise. Zudem ist an der Verbindungsschnittstelie 26 eine Abstreifverdichtung 27 vorgesehen, die im Ausgangszustand gemäß Fig. 1 am Kolben 24 anliegt und den Eintritt von Schmutz in das Kupplungselement 1 verhindert. Entlang der Kupplungsachse A betrachtet ist zwischen Muffengrundkörper 22 und Muffenkörper 12 eine Stützhülse 28 eingespannt, die als Lager für eine zwischen Kolben 24 und Stützhülse 28 angeordnete Kolbenfeder 29 dient. Dadurch dass sich die Kolbenfeder 29 an der Stützhülse 28 abstützt, wird die Kraft auf den Muffeninnenkörper 3 ausgehend von der Kolbenfeder 29 redu- ziert, so dass aus der Kuppelstellung gemäß Fig. 2 höhere Kräfte zum Öffnen des Kupplungssteckers 7 aufbringbar sind.

Der Kolben 24 wird zusammen mit dem Ventilstößel 5, und der Druckhülse 4 von einem Kupplungsstecker 7 während des Kuppelvorgangs in die erste Rich- tung R1 gedrängt - siehe Fig. 2. Dabei wird die Kolbenfeder 29 komprimiert. In der Öffnungsstellung gemäß Fig. 3 ist der Kolben 24 weiterhin durch den Kupplungsstecker 7 innerhalb des Gehäuses 2 gehalten, wobei der Kolben 24 als Anschlag für die Druckhülse 4 dient, um die Druckhülse 4 in der Anschlagsstellung festzulegen.

Erfolgt nun ein Entkuppeln, wird der Kupplungsstecker 7 - nach der Freigabe durch eine Relativbewegung des Gehäuses 2 zu dem Sperrkugeln 8 - gemäß Fig. 4 in Richtung R2 aus dem Kupplungselement 1 entfernt, wodurch der Kolben 24 durch seine Kolbenfeder 29 in Richtung der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 gedrängt wird. Gleichzeitig gibt der Kolben 24 dadurch eine Bewegung der Druckhülse 4 in Richtung ihrer Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 frei, so dass der Strömungskanal 6 durch die Druckhülse 4 und den Ventilstößel 5 gemäß Fig. 1 verschlossen werden kann. - -

Die Druckhülse 4 weist einen Druckhülsenansatz 30 auf, der auf die Druckhülse 4 aufgeschraubt ist. Zwischen dem Druckhülsenansatz 30 und dem Muffe- ninnenkörper 3 ist ein Rückstellmittel 31 in Form einer Spiralfeder angeordnet. Durch den Druckhülsenansatz 30 drängt das Rückstellmittel 31 die Druckhülse 4 stets in die zweite Richtung R2.

Der Ventilstößel 5 ist mittels einer Stößelführung 32 zentral innerhalb des Strömungskanals 6 gehalten, wobei die Stößelführung 32 formschlüssig innerhalb des Muffeninnenkörpers 3 gehalten und mittels einer eingeschraubten Spannhülse 33 fixiert ist. Der Ventilstößel 5 bewegt sich folglich immer gleichzeitig mit dem Muffeninnenkörper 3.

Beim Kuppeivorgang, also beim Einkuppeln, werden folglich durch die von ei- nem Kupplungsstecker 7 ausgehende Kraft zunächst der Kolben 24 und der Muffengrundkörper 22 und damit auch der Muffenkörper 12 sowie der Muffeninnenkörper 3, der Ventilstößel 5 und die Druckhülse 4 in Richtung R1 in das Innere des Gehäuses 2 bewegt. Ab der Stellung zwischen Gehäuse 2 und Sperrkugeln 8a, ab der die Sperrkugeln 8a in Richtung des Gehäuses 2 aus- weichen können, werden - auch nach einer Freigabe durch das Verriegelungsmittel 10 - der Kolben 24, die Druckhülse 4, der Ventilstößel 5 sowie der Muffeninnenkörper 3 weiter in das Gehäuse 2, insbesondere in den Muffenkörper 12, hinein geschoben, bis der Kupplungsstecker 7 mit dem Sperrmittel 8 an dem Gehäuse 2 festlegbar ist. Nach dem Befestigen des Kupplungssteckers 7, wäh- renddessen der Muffenkörper 12 und der Muffengrundkörper 22 von dem Muf- fenrückstellmittel 23 in ihre Neutralstellung verschoben worden sind, werden der Muffeninnenkörper 3, der Ventilstößel 5 und die Druckhülse 4 durch das Druckmittel in Richtung des Kupplungssteckers 7 - in die zweite Richtung R2 - verschoben. Die Druckhülse 4 dringt dabei in den Kupplungsstecker 7 ein, bis sie an dem Kolben 24 anliegt. Nur der Muffeninnenkörper 3 mit dem Ventilstößel 5 werden weiter bewegt, bis ein Strömungsquerschnitt 9 geöffnet ist und das Verriegelungsmittel 10 in seine Verriegelungsstellung gelangt, so dass der Muffeninnenkörper 3 nicht mehr relativ zum Muffenkörper 12 verschiebbar ist. - -

Gemäß den Fig. 1 bis Fig. 4 und Fig. 5 weist der Ventilstößel 5 einen Ventilstößelkopf 34 auf, an dem eine Dichtung 35 angeordnet ist. Die Dichtung 35 wird von einer Kammerungshülse 36 an dem Ventilstößelkopf 34 gehalten, indem die Kammerungshülse 36 an dem Ventilstößelkopf 34 aufgeschraubt ist. Die Dichtung 35 weist einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt auf und ist in einer ersten Aufnahmenut 37a im Ventilstößelkopf 34 und einer zwischen Kammerungshülse 36 und Ventilstößelkopf 34 gebildeten, zweiten Aufnahmenut 37b gehalten. Die Kammerungshülse 36 übergreift die Dichtung 35 zur Bil- dung der zweiten Aufnahmenut 37b wie die Aufnahmenut 37a, so dass die Dichtung 35 zuverlässig auch bei hohen Strömungsgeschwindigkeiten an dem Ventilstößelkopf 34 gehalten ist. Die Dichtung 35 ist zwischen der ersten Aufnahmenut 37a und der zweiten Aufnahmenut 37b der Kammerungshülse 36 in Richtung der Kupplungsachse A eingespannt. Die Dichtung 35 liegt ausgehend von der Kuppiungsachse A in radialer Richtung an der Druckhülse 4 an und dichtet somit zwischen Ventilstößelkopf 34 und der Druckhülse 4 den Strömungskanal 6 ab.

Gemäß den Fig. 1 bis Fig. 4 und Fig. 6 weist der Muffenkörper 12 einen im We- sentlichen zylindrischen Ansatzabschnitt 38 auf, wobei der Ansatzabschnitt 38 eine lokale Durchmessererweiterung 39 aufweist. Die lokale Durchmessererweiterung 39 zeichnet sich dadurch aus, dass der Durchmesser des zylindrischen Ansatzabschnitts 38 vor und hinter der lokalen Durchmessererweiterung 39 kleiner ist als der Durchmesser der Durchmessererweiterung 39. Zwischen Ansatzabschnitt 38 und Durchmessererweiterung 39 ist vorzugsweise beidseitig ein Übergangsbereich mit einem Flankenwinkel zwischen 20° und 30° zur Kuppiungsachse A ausgebildet, insbesondere 25. Fig. 6 zeigt die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 , in der die Durchmessererweiterung 39 dichtend mit einer Dichtung 40 zusammenwirkt. Die Dichtung 40 wirkt in radialer Richtung auf die Kuppiungsachse A hin und ist mittels eines O-Rings 41 in radialer Richtung vorgespannt. Beim Kuppeln gemäß Fig. 2 und beim Entkuppeln gemäß Fig. 4 wird der Muffenkörper 12 und damit der zylindrische Ansatzabschnitt 38 derart entlang der Kuppiungsachse A verschoben, dass zwischen der Durchmesser- erweiterung 38 und der Dichtung 40 ein Ringspalt 42a gemäß Fig. 2 bzw. ein Ringspalt 42b gemäß Fig. 4 ausgebildet ist, durch den ein Druckmittel in einen Ringraum 43 abführbar ist. Durch diese Druckentlastung wird der Kuppelvorgang und der Entkuppelvorgang vereinfacht, da das Druckmittel aus dem Vo- lumen des Kupplungselements 1 entweichen kann.

Das Kupplungselement 1 weist femer gemäß den Fig. 1 bis Fig. 4 und der Fig. 7 ein Blockiermittel 44 auf, mit dem eine Bewegung des Muffenkörpers 12 innerhalb des Gehäuses 2 so begrenzbar ist, dass ein Kuppeln des Kupplungs- elements 1 durch das Blockiermittel 44 verhindert wird. Fig. 1 , Fig. 2 und Fig. 4 zeigen das Blockiermittel 44 in der Freigabestellung, Fig. 3 zeigt das Blockiermittel 44 in seiner Sperrstellung, in der eine Bewegung des Muffenkörpers 12 in die erste Richtung R1 begrenzt wird. Das Blockiermittel 44 weist einen Stößel 45 mit einem Stößelkopf 46 sowie einen durch eine Kappe 47 gebildeten Druck- räum 48 auf. Zudem ist ein Federelement 49 und ein den Stößel 45 zentral durchtretender Durchtrittskanal 50 vorgesehen.

Der Durchtrittskanal 50 und damit auch der Druckraum 48 stehen mit dem Strömungskanal 6 in Verbindung, so dass das Druckmittel durch den Durch- trittskanal 50 in den Druckraum 48 gelangen kann. Die Feder 49 drängt den Stößel 45 stets in seine Freigabeposition. Steigt nun der Druck im Strömungskanal 6 und damit auch der Druck im Druckraum 48, insbesondere auf die ringförmige Stirnfläche 51 des Stößels 45, wird dieser ab einem bestimmten Druckschwellenwert in seine Sperrstellung gemäß Fig. 3, also in Richtung des Strö- mungskanals 6 gedrängt. Erst wenn die Kraft der Feder 49 größer als die aus Druck auf die Stirnfläche 51 resultierende Kraft ist, bewegt sich der Stößel 45 wieder in seine Freigabeposition. Dadurch kann mit dem Blockiermittel 44 ein Einkuppeln druckabhängig, also in Abhängigkeit von einem Druckschwellenwert, zuverlässig verhindert werden.

Ferner weist das Kupplungselement 1 gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 und Fig. 8 ein Anzeigemittel 52 auf. Mit dem Anzeigemittel 52 ist ein Druckzustand innerhalb des Gehäuses 2 anzeigbar, insbesondere das Überschreiten eines bestimmten Druckschwellenwertes anzeigbar. Das Anzeigemittel 52 weist einen Anzeigestöße! 53 mit einem Ringkragen 54 und einem Signalkopf 55 auf. Zwischen einer Kappe 56 und dem Ringkragen 54 wirkt ein Federelement 57, dass den Anzeigestößel 53 in seine neutrale Position gemäß Fig. 8 drängt. Steigt nun der Druck innerhalb des Strömungskanals 6 über einen vorab festgelegten Druckschwellenwert, nämlich der Druck auf die Stirnfläche 58 des Anzeigestößels 53 so, dass die Federkraft der Feder 57 überschritten wird, wird der Anzeigestößel 53 aus seiner neutralen Position gemäß Fig. 8 in eine Anzeigeposition gedrängt, bei der der Signalkopf 55 aus der Kappe 56 herausragt und damit das Überschreiten eines zum Kuppeln geeigneten Druckschwellenwerts anzeigt. Fig. 1 , 2 und 4 zeigen den Neutralzustand des Anzeigemittels 52, wobei Fig. 3 den Anzeigezustand zeigt, bei dem der Signalkopf 55 aus der Kappe 56 herausgetreten ist. Gemäß Fig. 6 ist die Dichtung 40 zwischen einer ersten Halteflanke 59 des Gehäuses 2, insbesondere des Gehäusegrundkörpers 2a, und einer zweiten Halteflanke 60 eines Spannelements 61 gehalten. Das Spannelement 61 ist dazu mit dem Gehäuse 2 verschraubt. Die Halteflanke 59 ist auf einem größeren Durchmesser angeordnet, als die Halteflanke 60. Die Dichtung 40 weist einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt mit einem ersten Haltekragen 62 und einem zweiten Haltekragen 63 auf. Der erste Haltekragen 62 wird von der ersten Halteflanke 59 und der zweite Haltekragen 63 von der zweiten Halteflanke 60, insbesondere parallel zur Kupplungsachse A, übergriffen, so dass die Dichtung 40 zuverlässig in dem Gehäuse 2 gehalten ist.

Aufgrund der speziellen Strömungsverhältnisse bei der Öffnung des Ringspalts 42a, 42b ist die Dichtung 40 so gestaltet, dass eine von dem ersten Haltekragen 62 ausgehende erste Seitenflanke 64 eine größere radiale Höhe aufweist als eine von dem zweiten Haltekragen 63 ausgehende zweite Seitenflanke 65. Dazu weist folglich die zweite Halteflanke 60 einen geringeren radialen Abstand zur Kupplungsachse A auf als die erste Halteflanke 59. Durch eine derartige Geometrie der Dichtung 40 und der ersten Halteflanke 59 bzw. der zweiten Halteflanke 60 ist die Dichtung 40 zuverlässig bei jeglichen Strömungssituationen an dem Gehäuse 2 gehalten. Die erste Halteflanke 59 und die zweite Halteflanke 60 stützen die Dichtung 40 zuverlässig bei parallel zur Kupplungsachse A auftretenden Kräften ab. Fig. 9 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements 1 mit einer Detailansicht einer Abstreiferdichtung 27. Die Abstreiferdichtung 27 ist im Randbereich zwischen dem Gehäuseabschlusselement 2d und der zweiten Gehäusehülse 2c eingespannt und erstreckt sich flächig in radialer Richtung auf die Kupplungsachse A zu. Die Abstreiferdichtung 27 erstreckt sich soweit, dass sie in der Ausgangsstellung (gemäß Fig. 1 ) den Muffengrundkörper 22 an der Verbindungsschnittstelle 26 überdeckt und radial an einem Außenumfang des Kolbens 24 anliegt.

Fig. 10 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Kupplungselements 1 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Abstreiferdichtung 27 an der Verbindungsschnittstelle 26. Die Abstreiferdichtung 27 ist mit einem erweiterten Kiemmbe- reich, der vorzugsweise einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist, zwischen zweiter Gehäusehülse 2c und dem Gehäuseabschlusselement 2d eingeklemmt. Ausgehend von dem Klemmbereich erstreckt sich die Abstrei- ferdichtung zunächst geneigt in Richtung der Verbindungsschnittstelle 26, um sich an der Verbindungsschnittstelle 26 radial in Richtung der Kupplungsachse A zu erstrecken. Die Abstreiferdichtung 27 ist so ausgebildet, dass sie sich in der Ausgangsstellung soweit radial erstreckt, dass die Abstreiferdichtung 27 an einem Außenumfang des Muffengrundkörpers 22 anliegt. Zwischen Muffen- grundkörper 22 und Kolben 24 ist eine weitere Abstreiferdichtung 66 in Form eines O-Rings vorgesehen.