KASCHKA SIMON (DE)
ANTONIAK HENRY (DE)
WO2005022022A1 | 2005-03-10 |
EP1534490A1 | 2005-06-01 | |||
EP0531709A2 | 1993-03-17 | |||
EP0768490A1 | 1997-04-16 |
Patentansprüche 1. Kupplungsarmatur (1), aufweisend eine Rohrleitung (2) und eine Anschlussmuffe (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur (1) folgende Merkmale aufweist, nämlich - eine vom Ende der Rohrleitung (2) um ein vorbestimmtes Maß beanstandete radial nach außen weisende umlaufende Wulst (5), - eine auf die Rohrleitung (2) aufgeschobene Anschlussmuffe (6), deren 1. Ende im Bereich der Wulst (5) der Rohrleitung (2) angeordnet ist und einen 1. Innendurchmesser (8) aufweist derart, dass zwischen dem äußeren Durchmesser der Wulst (5) und dem 1. Innendurchmesser (8) der Muffe (6) ein Spalt (9) vorhanden ist und deren 2. Ende einen 2. Innendurchmesser (7) aufweist, der dem Innendurchmesser (3) der Rohrleitung (2) entspricht und der 1. Innendurchmesser (8) in einem Übergangsbereich zwischen Wulst (5) und Ende der Rohrleitung (2) in den 2. Innendurchmesser (7) übergeht, so dass die Muffe (6) nur so weit auf das Ende der Rohrleitung (2) aufschiebbar ist, bis das Ende (4) der Rohrleitung (2) nicht mehr weiter in den 2. Durchmesser (7) der Muffe (6) hineinpasst, - eine elastische ringförmige Dichtung (10), die einerseits zwischen dem Ende (4) der Rohrleitung (2) und der Wulst (5), andererseits zwischen der aufgeschobenen Muffe (6) und der Rohrleitung (2) angeordnet ist, - einen Verbindungsring (13), der in einem Bereich angeordnet ist, der axial derart bemessen ist, dass er das aufgeschobene 1. Ende der Muffe (6) sowohl in Richtung auf das nicht aufgeschobene 2. Ende der Muffe (6) als auch in entgegengesetzte Richtung (12) um ein vorbestimmtes Maß überdeckt und in einem Kunststoffspritzvorgang erzeugbar ist, wobei das Material des Verbindungsrings (13) durch den Spritzdruck durch den Spalt (9) bis zu der elastischen Dichtung (10) vorpressbar ist und andererseits das Spritzmaterial in Richtung vom Rohrleitungsende (2) wegweisend hinter der Wulst (5) der Rohrleitung (2) um die Rohrleitung (2) herum pressbar ist, so dass ein nach innen bis zur Rohrleitung (2) reichenden Absatz (15) ausbildbar ist. 2. Kupplungsarmatur (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Muffe (6) im Bereich des Verbindungsringes (13) mindestens eine umlaufende Nut (11) aufweist, in die das Material des Verbindungsringes (13) eingreift. Kupplungsarmatur (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsarmatur (1) eine Halterung aufweist, die mindestens teilweise im Bereich des Verbindungsringes (13) angeordnet ist, so dass mindestens ein Teil der Halterung in das Material des Verbindungsringes (13) eingebettet ist. Kupplungsarmatur (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Verbindungsring (13) hineinragende Teil der Halterung mindestens ein durchgehendes Loch aufweist, dass mit dem Material des Verbindungsrings (13) gefüllt ist. Verfahren zur Herstellung einer Kupplungsarmatur (1), aufweisend eine Rohrleitung (2) und eine Anschlussmuffe (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch folgende Arbeitsschritte hergestellt wird, nämlich - Erzeugen einer umlaufenden Wulst (5) auf der Rohrleitung (2), wobei die Wulst (5) vom Ende der Rohrleitung (2) um ein vorbestimmtes Maß beanstandet ist, - Aufschieben einer elastischen ringförmigen Dichtung (10) auf das Ende (4) der Rohrleitung (2) derart, dass die Dichtung (10) zwischen Wulst (5) und Ende (4) der Rohrleitung (2) zu liegen kommt, - Aufschieben einer Muffe (6) auf das Ende (4) der Rohrleitung (2) derart, dass deren 1. Ende im Bereich der Wulst (5) der Rohrleitung (2) zu liegen kommt und einen 1. Innendurchmesser (8) aufweist derart, dass zwischen dem äußeren Durchmesser der Wulst (5) und dem 1. Innendurchmesser (8) der Muffe (6) ein Spalt (9) gebildet wird und deren 2. Ende einen 2. Innendurchmesser (7) aufweist, der dem Innendurchmesser (3) der Rohrleitung (2) entspricht und der 1. Innendurchmesser (8) in einem Übergangsbereich zwischen Wulst (5) und Ende (4) der Rohrleitung (2) in den 2. Innendurchmesser (7) übergeht, so dass die Muffe (6) nur soweit auf das Ende (4) der Rohrleitung (2) geschoben werden kann, bis das Ende (4) der Rohrleitung (2) nicht mehr weiter in den 2. Durchmesser (8) der Muffe hineinpasst, - Umspritzen des Verbundes aus Rohrleitungsende (4, 5) und Muffe (6) zu einem Verbindungsring (13) in einem Bereich, der axial derart bemessen ist, dass der Verbindungsring (13) das aufgeschobene 1. Ende der Muffe (6) sowohl in Richtung auf das nicht aufgeschobene 2. Ende der Muffe (6) als auch in entgegengesetzte Richtung um ein vorbestimmtes Maß überdeckt und in einem Kunststoffspritzvorgang erzeugt wird, wobei das Material des Verbindungsrings (13) durch den Spritzdruck durch den Spalt (9) bis zu der elastischen Dichtung (10) gepresst wird und andererseits das Spritzmaterial in Richtung vom Rohrleitungsende (4) wegweisend hinter der Wulst (5) der Rohrleitung (2) um die Rohrleitung (2) herum gepresst wird, so dass ein nach innen bis zur Rohrleitung (2) reichenden Absatz (15) ausgebildet wird. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiters den folgenden Schritt aufweist, nämlich - Anordnung einer Halterung im Bereich des zu umspritzenden Verbindungsringes (13) derart, dass ein Teil der Haltung in den zu spritzenden Bereich (13) hineinragt und dieses Teil beim Spritzvorgang vom Spritzmaterial umspritzt wird. 7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der in den zu spritzenden Bereich (13) hineinragende Teil der Halterung mindestens ein durchgehendes Loch aufweist, in welches das Spritzmaterial beim Spritzvorgang eindringt. |
Kupplungsarmatur für Rohrleitungen
Die Erfindung betrifft eine Kupplungsarmatur, aufweisend eine Rohrleitung und eine Anschlussmuffe.
Kupplungsarmaturen sind seit langer Zeit bekannt und im Einsatz. Problematisch bei solchen Armaturen kann es sein, dass die Armatur, insbesondere bei Steckverbindungen, bestimmte Profile aufweisen muss, die am betreffenden Ende der Leitung angeformt oder anderweitig fluiddicht angebracht sein müssen. Insbesondere bei metallischen Rohrleitungen ist das Anlöten derartiger Kupplungsarmaturen gängige Praxis. Dies ist jedoch mit einigem
Aufwand und dementsprechenden Kosten verbunden. Außerdem können durch die hohen beim Löten auftretenden Temperaturen angrenzende Bauteile unerwünscht beeinträchtigt werden. Diese Problematik lässt sich umgehen, wenn Armaturen aus Kunststoff Verwendung finden, die beispielsweise verklebbar, aber auch durch einen Spritzvorgang in situ erzeugbar sind.
Die EP 0531709 B l zeigt eine derartige Armatur, die an das Ende einer Rohrleitung aus Kunststoff angespritzt ist. Dabei wird das gesamte Anschlussteil als Spritzguss erzeugt. Damit ist ein relativ großes Materialvolumen notwendig, was unter anderem zu erhöhten Abkühlzeiten führt. Die EP 1534490 Bl offenbart ebenfalls eine Armatur der eingangs geschilderten Art. In diesem Fall wird die Kunststoffrohrleitung mit einer ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Anschlussmuffe, die auf das Rohr aufgesteckt ist, mittels eines Spritzgießvorganges mit einem Kunststoff stoffschlüssig verbunden.
Dieses Prinzip funktioniert jedoch nur bei Materialien, die bei den thermischen
Verhältnissen beim Spritzgießen mit dem Spritzmaterial zumindest an den Oberflächen verschmelzen. Dies schränkt die Materialauswahl stark ein, beispielsweise ist es so nicht möglich, metallische Rohrleitungen einzusetzen. Auch ist auf eine äußerst genaue
Prozessführung zu achten, da sonst die Gefahr von Undichtigkeiten besteht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kupplungsarmatur der eingangs geschilderten Art derart zu verbessern, dass die Armatur bei einem möglichst breiten einsetzbaren Materialspektrum und möglichst geringem Materialeinsatz sicher und dicht mit der Rohrleitung verbindbar ist, wobei unerwünschte thermische Belastung der beteiligten und benachbarter Bauteile vermeidbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Armatur folgende Merkmale aufweist, nämlich
- eine vom Ende der Rohrleitung um ein vorbestimmtes Maß beanstandete radial nach außen weisende umlaufende Wulst,
- eine auf die Rohrleitung aufgeschobene Anschlussmuffe, deren 1. Ende im Bereich der Wulst der Rohrleitung angeordnet ist und einen 1. Innendurchmesser aufweist derart, dass zwischen dem äußeren Durchmesser der Wulst und dem 1.
Innendurchmesser der Muffe ein Spalt vorhanden ist und deren 2. Ende einen 2. Innendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser der Rohrleitung entspricht und der 1. Durchmesser in einem Übergangsbereich zwischen Wulst und Ende der Rohrleitung in den 2. Durchmesser übergeht, so dass die Muffe nur soweit auf das Ende der Rohrleitung aufschiebbar ist, bis das Ende der Rohrleitung nicht mehr weiter in den 2. Durchmesser der Muffe hineinpasst,
- eine elastische ringförmige Dichtung, die einerseits zwischen dem Ende der
Rohrleitung Unterwulst, andererseits zwischen der aufgeschobenen Muffe und der Rohrleitung angeordnet ist,
- einen Verbindungsring, der in einem Bereich angeordnet ist, der axial derart
bemessen ist, dass er das aufgeschobene 1. Ende der Muffe sowohl in Richtung auf das nicht aufgeschobene 2. Ende der Muffe als auch in entgegengesetzte Richtung um ein vorbestimmtes Maß überdeckt und in einem Kunststoffspritzvorgang erzeugbar ist, wobei das Material des Verbindungsrings durch den Spritzdruck durch den Spalt bis zu der elastischen Dichtung vorpressbar ist und andererseits das
Spritzmaterial in Richtung vom Rohrleitungsende wegweisend hinter der Wulst der Rohrleitung um die Rohrleitung herum pressbar ist, so dass ein nach innen bis zur Rohrleitung reichenden Absatz ausbildbar ist. Auf diese Weise ist vermeidbar, dass die Rohrleitung aus der Armatur herausziehbar ist. Durch das gegen die elastische Dichtung vorgepresste Spritzmaterial ist die Dichtung axial gestaucht, sodass die Dichtwirkung zwischen der Muffe und der Rohrleitung noch verstärkbar ist.
In einer Weiterbildung der Erfindung weist die aufgeschobene Muffe im Bereich des Verbindungsringes mindestens eine umlaufende Nut auf, in die das Material des
Verbindungsringes eingreift. Die Verbindung des Verbindungsringes mit der
Anschlussmuffe ist auf diese Weise durch einen formschlüssigen Anteil verstärkt.
In einer Weiterbildung der Erfindung weist die Kupplungsarmatur eine Halterung auf, die mindestens teilweise im Bereich des Verbindungsringes angeordnet ist, so dass mindestens ein Teil der Halterung in das Material des Verbindungsringes eingebettet ist. Durch diese Anordnung ist eine Halterung zusammen mit dem Verbindungsring in einem Arbeitsgang mit der Rohrleitung herstellbar.
In einer Weiterbildung der Erfindung weist der in den Verbindungsring hineinragende Teil der Halterung mindestens ein durchgehendes Loch auf, welches mit dem Spritzmaterial gefüllt ist.
Diese Anordnung hat den Vorteil, dass die Halterung auch formschlüssig mit dem
Verbindungsring verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Kupplungsarmatur, aufweisend eine Rohrleitung und eine Anschlussmuffe.
Dabei lag die Aufgabe zu Grunde, die eingangs geschilderte Verbindung auf möglichst einfache Weise und möglichst geringem Materialeinsatz sicher und dicht herzustellen, wobei unerwünschte thermische Belastung der beteiligten und benachbarter Bauteile vermieden wird.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verbindung durch folgende Arbeitsschritte hergestellt wird, nämlich - Erzeugen einer umlaufenden Wulst auf der Rohrleitung, wobei die Wulst vom Ende der Rohrleitung um ein vorbestimmtes Maß beanstandet ist,
- Aufschieben einer elastischen ringförmigen Dichtung auf das Ende der Rohrleitung derart, dass die Dichtung zwischen Wulst und Ende der Rohrleitung zu liegen kommt,
- Aufschieben einer Muffe auf das Ende der Rohrleitung derart, dass deren 1. Ende im Bereich der Wulst der Rohrleitung zu liegen kommt und einen 1. Innendurchmesser aufweist derart, dass zwischen dem äußeren Durchmesser der Wulst und dem 1. Innendurchmesser der Muffe ein Spalt gebildet wird und deren 2. Ende einen 2. Innendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser der Rohrleitung entspricht und der 1. Durchmesser in einem Übergangsbereich zwischen Wulst und Ende der Rohrleitung in den 2. Durchmesser übergeht, so dass die Muffe nur soweit auf das Ende der Rohrleitung geschoben werden kann, bis das Ende der Rohrleitung nicht mehr weiter in den 2. Durchmesser der Muffe hineinpasst,
- Umspritzen des Verbundes aus Rohrleitungsende und Muffe zu einem
Verbindungsring in einem Bereich, der axial derart bemessen ist, dass er das aufgeschobene 1. Ende der Muffe sowohl in Richtung auf das nicht aufgeschobene 2. Ende der Muffe als auch in entgegengesetzte Richtung um ein vorbestimmtes Maß überdeckt und in einem Kunststoffspritzvorgang erzeugt wird, wobei das Material des Verbindungsrings durch den Spritzdruck durch den Spalt bis zu der elastischen Dichtung gepresst wird und andererseits das Spritzmaterial in Richtung vom Rohrleitungsende wegweisend hinter der Wulst der Rohrleitung um die Rohrleitung herum gepresst wird, so dass ein nach innen bis zur Rohrleitung reichenden Absatz ausgebildet wird.
Auf diese Weise bildet sich hinter der Wulst der Rohrleitung ein nach innen weisender Absatz der Umspritzung, der verhindert, dass die Rohrleitung aus der Armatur herausziehbar ist. Durch das Einfließen des Spritzmaterials gegen die elastische Dichtung wird diese axial gestaucht, sodass die Dichtwirkung zwischen der Muffe und der Rohrleitung noch erhöht wird.
In einer Weiterbildung der Erfindung weist die aufgeschobene Muffe im Bereich der Umspritzung mindestens eine umlaufende Nut auf, in die das Spritzmaterial beim Spritzen hineinfließt. Damit wird zwischen der Muffe und dem erstarrten Spritzmaterial ein Formschluss geschaffen, der die Sicherheit gegen Auseinanderziehen der Muffe gegen die Rohrleitung verbessert.
In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst das Verfahren weiters den folgenden Schritt nämlich
- Anordnung einer Halterung im Bereich des zu umspritzenden Verbindungsringes derart, dass ein Teil der Haltung in den zu spritzenden Bereich hineinragt und diese Teil beim Spritzvorgang vom Spritzmaterial umspritzt wird.
Diese Anordnung hat den Vorteil, dass eine Halterung nicht separat angebracht werden muss. In einer Weiterbildung der Erfindung weist der in den zu spritzenden Bereich hineinragende Teil der Halterung mindestens ein durchgehendes Loch auf, in welches das Spritzmaterial beim Spritzvorgang eindringt.
Auf diese Weise wird die Halterung auch formschlüssig mit dem Verbindungsring verbunden.
Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Kupplungsarmatur 1 in einem
Längsschnitt. Die Kupplung 1 weist eine Rohrleitung 2 mit einem Innendurchmesser 3 und eine Endkontur 4 und eine umlaufende Wulst 5 sowie eine Anschlussmuffe 6 mit einem 1. Innendurchmesser 7 und einem 2. Innendurchmesser 8 auf. Der Innendurchmesser 8 ist so bemessen, dass zwischen der umlaufenden Wulst 5 und der Rohrleitung 2 ein Spalt 9 besteht. Zwischen der Endkontur 4, der Wulst 5 und dem Innendurchmesser 8 der Muffe 6 ist eine elastische Ringdichtung 10 angeordnet, die die Rohrleitung 2 gegen die Muffe 6 abgedichtet.
Die Muffe 6 weist auf ihrem äußeren Umfang eine umlaufende Nut 11 auf. Im auf die Rohrleitung 2 über die Wulst 5 aufgeschobenen Endbereich 12 der Muffe 6 ist ein
Verbindungsring 13 aus Kunststoffmaterial angespritzt, der den Endbereich 12 der Muffe 6 in axialer Richtung vollständig überdeckt. Das Kunststoffmaterial des Verbindungsringes 13 ist beim Spritzvorgang durch den Spalt 9 in einen Hohlraum 14 eingedrungen, wobei der Hohlraum 14 durch die elastische Dichtung 10, den Innendurchmesser 8 der Muffe 6 und die Rohrleitung 2 gebildet ist. Durch den Spritzdruck ist die Dichtung 10 etwas gestaucht, was eine Erhöhung des Anpressdrucks der Dichtung 10 und damit eine Verbesserung der Dichtigkeit bewirkt. Der Verbindungsring 13 umgreift außerdem den Außenumfang der Muffe 6, wobei das Material auch in die Nut 11 eingepresst ist. Der Verbindungsring 13 erstreckt sich außerdem derart um den Endbereich 12 der Muffe 6, dass er in Richtung der Rohrleitung 2 hinter dem Ende 12 der Muffe 6 einen Absatz 15 bildet, der bis auf die Rohrleitung 2 reicht, wobei auch die Wulst 5 mit umschlossen ist.
Der Verbindungsring 13 verhindert damit sowohl formschlüssig durch Eingreifen in die Nut 11 und hinter die Wulst 5 als auch durch Reibschluss zwischen Muffe 6 und Rohrleitung 2 die unbeabsichtigte Trennung von Muffe 6 und Rohrleitung 2.
Bezugszeichenliste
(Teil der Beschreibung)
1 Kupplungsarmatur
2 Rohrleitung
3 Innendurchmesser der Rohrleitung 2
4 Endkontur der Rohrleitung 2
5 umlaufende Wulst der Rohrleitung 2
6 Anschlussmuffe / Muffe
7 Erster Innendurchmesser der Muffe 6 8 Zweiter Innendurchmesser der Muffe 6
9 Spalt
10 elastische Ringdichtung / Dichtung
11 umlaufende Nut der Muffe 6
12 Endbereich der Muffe 6
13 Verbindungsring
14 Hohlraum
15 Absatz der Muffe 6