Kupplunq und Kraftstofffördernumpe mit Kupplung Stand der Technik Die Erfindung betrifft eine Kupplung zur Kopplung von zwei drehbaren Körpern, insbesondere von einem Zahnrad und einer Antriebswelle, die mit oder ohne Achsversatz im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, mit einem Kupplungsteil. AuSerdem betrifft die Erfindung eine Kraftstoffförderpumpe mit zwei in einer Pumpkammer miteinander in Eingriff befindlichen drehbaren Zahnrädern, die Kraftstoff aus einem mit einem Vorratsraum verbundenen Ansaugraum entlang einem zwischen den Stirnflächen der Zahnräder und der Umfangswand der Pumpkammer gebildeten Förderkanal in einen Druckraum fördern, wobei eines der Zahnräder durch eine Antriebswelle angetrieben ist.

Die Kopplung von zwei drehbaren Körpern kann z. B. durch eine Kreuzschlitzkupplung erfolgen, die auch als Kreuzscheiben-oder Oldhamkupplung bezeichnet wird.

Kupplungen nach dem Kreuzschlitzprinzip dienen zur Ubertragung von Bewegungen. Sie werden vorwiegend zur Antriebskopplung bei nicht fluchtenden Achsen eingesetzt.

Das Kreuzschlitzprinzip basiert auf zwei Kupplungshälften (Antrieb und Abtrieb) und einer Zwischenscheibe als Kupplungsteil. An den beiden Kupplungshälften sind Führungsleisten oder Führungsnuten ausgebildet, die senkrecht zueinander angeordnet sind. An der

Zwischenscheibe sind komplementäre Führungsnuten oder Führungsleisten ausgebildet. Die Übertragung der Drehbewegung erfolgt winkeltreu, wobei die Zwischenscheibe auf den Führungen der Kupplungshälften gleitet.

Das bekannte Kreuzschlitzprinzip beruht auf einer Reihenschaltung von einem Antriebselement, einer Zwischenscheibe und einem Abtriebselement. Die Übertragung eines Drehmoments erfolgt in zwei Ebenen. Daraus ergibt sich eine relativ große Bauhöhe. Außerdem hat sich die Kippneigung der Zwischenscheibe als nachteilig erwiesen.

Das Auftreten einer großen Flächenpressung in den Führungen führt bei hohen Drehzahlen zu einer starken Reibungswärmeentwicklung und einem hohen Verschleiß.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine nach dem Kreuzschlitzprinzip funktionierende Kupplung und eine Kraftstoffförderpumpe mit einer derartigen Kupplung mit einer kleinen Bauhöhe und einer hohen Lebensdauer bereitzustellen. Die erfindungsgemäße Kupplung und die erfindungsgemäße Kraftstoffförderpumpe sollen kostengünstig herstellbar und einfach zu montieren sein.

Die Aufgabe ist bei einer Kupplung zur Kopplung von zwei drehbaren Körpern, insbesondere von einem Zahnrad und einer Antriebswelle, die mit oder ohne Achseversatz im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind, mit einem Kupplungsteil, dadurch gelöst, dass das Kupplungsteil in einen der drehbaren Körper integriert ist. Dadurch können Verbindungswellen und Verliersicherungen entfallen, die bei herkömmlichen Kupplungen erforderlich sind. Das führt zu einer Reduzierung der Anzahl der benötigten Teile Außerdem ist mit Hilfe des integrierten Kupplungsteiles eine Vorzentrierung der drehbaren Körper möglich. Das Kupplungsteil kann ein-oder auch mehrteilig ausgebildet sein.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil in sich asymmetrisch ausgebildet ist. Das liefert den Vorteil, dass ein falscher Einbau des Kupplungsteils verhindert wird. Dadurch wird die Montage vereinfacht.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen zwischen dem Kupplungsteil und den drehbaren Körpern ballig ausgebildet sind. Dadurch werden die im Betrieb auftretende Flächenpressung reduziert und die Schmiereigenschaften verbessert. Die auftretende Reibung und demzufolge der Verschleiß werden minimiert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil die Form einer Scheibe hat, in der ein zentrales Langloch mit annähernd ebenen oder leicht balligen Seitenflächen ausgespart ist, das zur Aufnahme des einen drehbaren Körpers, insbesondere einer Antriebswelle, dient, und an der vier spitz zulaufende Nasen ausgebildet sind, wobei in dem anderen drehbaren Körper, insbesondere einem Zahnrad, eine zentrale Aussparung vorgesehen ist, deren Kontur komplementär zu der Kontur der Scheibe ausgebildet ist.

Üblicherweise ist die Kupplung außerhalb des Funktionsraumes angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Kupplung ist es möglich, die Kupplung innerhalb des Funktionsraumes anzuordnen. Bei dem Funktionsraum kann es sich z. B. um das Gehäuse einer Kraftstoffförderpumpe handeln.

Bei einer Kraftstoffförderpumpe mit zwei in einer Pumpkammer miteinander in Eingriff befindlichen drehbaren Zahnrädern, die Kraftstoff aus einem mit einem Vorratsraum verbundenen Ansaugraum entlang einem zwischen den Stirnflächen der Zahnräder und der Umfangswand der

Pumpkammer gebildeten Förderkanal in einen Druckraum fördern, wobei eines der Zahnräder durch eine Antriebswelle angetrieben ist, ist die vorab geschilderte Aufgabe dadurch gelöst, dass die Antriebswelle durch eine vorab beschriebene Kupplung mit dem angetriebenen Zahnrad gekoppelt ist. Eine derartige Kraftstoffförderpumpe ist bspw. aus der DE 196 25 488 bekannt. Der Antrieb der Kraftstoffförderpumpe erfolgt bspw. über die Nockenwelle einer Brennkraftmaschine. Die Kraftstoffförderpumpe kann auch mit einer Hochdruckpumpe gekoppelt sein. Die erfindungsgemäße Kraftstoffförderpumpe liefert die folgenden Vorteile : Kopplung des Zahnrads mit der Antriebswelle in nur einer Ebene, weniger Schnittstellen, eine geringere Kippneigung, geringere Kippmomente, geringere Reibung, geringere Bauhöhe, weniger Teile, optimierter Werkstoffeinsatz, Gewichtsreduzierung, Integration des Kupplungsteils in das angetriebene Zahnrad, keine zusätzliche Aufnahme oder Führung für das Kupplungsteil notwendig, integrierte Schmierung, integrierte Kühlung, kostengünstige und rationelle Herstellung in Sinter-oder Kunststoffspritzgusstechnik oder Stanztechnik, Vorzentrierung bei der Montage möglich, verbesserte Dämpfung, keine Fehlmontage des Kupplungsteils durch asymmetrische Geometrie, Links-und Rechtslauf bei gleichem Übertragungsverhalten, Links-und Rechtslauf bei unterschiedlichem Übertragungsverhalten möglich, reduzierte Flächenpressung durch konvexe bzw. konkave Anlagegeometrie und Verliersicherung entfällt durch Baugruppenintegration.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigt : Figur 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Kupplung ; Figur 2 die Kupplung aus Figur l im zusammengebauten Zustand ; Figur 3 eine Schnittdarstellung der in den Figuren l und 2 dargestellten Kupplung ; Figur 4 die Darstellung eines Schnitts entlang der Linie IV-IV in Figur 3 ; Figur 5 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit x aus Figur 3 ; Figur 6 eine Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kraftstoffförderpumpe ; Figur 7 einen Ausschnitt aus Figur 6 in der Seitenansicht ; Figur 8 eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kraftstoffförderpumpe ; Figur 9 einen Ausschnitt aus Figur 8 ; und Figur 10 einen weiteren Ausschnitt aus Figur 8.

In Figur 1 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kupplung insgesamt mit 1 bezeichnet. Ein Zahnrad 2 ist mit

Hilfe eines Kupplungsteils 3 mit einer Antriebswelle 4 gekoppelt. An dem Ende 5 der Antriebswelle 4 sind, wie in Figur 2 zu sehen ist, zwei Abflachungen 6 und 7 ausgebildet. Das Ende 5 der Antriebswelle 4 ist in einem Langloch 8 mit zwei annähernd ebenen oder leicht balligen Seitenflächen 6'und 7' (Figur 4) aufgenommen, das in dem Kupplungsteil 3 ausgespart ist.

Das Kupplungsteil 3 hat im Wesentlichen die Form einer quaderförmigen Scheibe, an der sternförmig vier spitz zulaufende Nasen 9,10,11 und 12 ausgebildet sind. Die Flächen zwischen den Nasen 9 bis 12 sind jeweils leicht nach außen gewölbt.

In dem Zahnrad 2 ist eine Aussparung 14 vorgesehen, deren Geometrie komplementär zu dem Kupplungsteil 3 ausgebildet ist. Im Zentrum der Aussparung 14 kann ein Durchgangsloch zur Aufnahme des Endes 5 der Antriebswelle 4 ausgespart sein. Zwischen dem Kupplungsteil 3 und der Aussparung 14 in dem Zahnrad 2 ist ausreichend Spiel vorhanden, um eine einfache Montage der Kupplung l zu gewährleisten. Durch die spezielle Geometrie des Kupplungsteils 3 und der Aussparung 14 in dem Zahnrad 2 wird eine sichere Drehmomentübertragung gewährleistet. Gleichzeitig können Achsversätze ausgeglichen werden.

In der in Figur 3 dargestellten Schnittsansicht sieht man, dass in dem Zahnrad 2 kein Durchgangsloch, sondern ein Sackloch 15 zur Aufnahme des Endes der Antriebswelle 4 vorgesehen ist.

In der in Figur 4 dargestellten Schnittansicht ist zu sehen, dass die Kontaktflächen zwischen dem Kupplungsteil 3 und der Antriebswelle 4 ballig ausgebildet sind. Dadurch werden die im Betrieb auftretenden Kräfte gleichmäßig verteilt.

In der in Figur 5 dargestellten Schnittansicht der Einzelheit x aus Figur 3 wird deutlich, dass nicht nur die Kontaktfläche zwischen dem Kupplungsteil 3 und der Antriebswelle 4, sondern auch die Kontaktfläche zwischen dem Kupplungsteil 3 und dem Zahnrad 2 ballig ausgebildet ist. Dadurch wird neben dem Vorteil der geringeren Flächenpressung der Zutritt für Schmiermittel erleichtert.

In Figur 6 befindet sich das Zahnrad 2 in einem Gehäuse 18 einer erfindungsgemäßen Kraftstoffförderpumpe. Der Aufbau und die Funktionsweise der Kraftstoffförderpumpe gehen aus der DE 196 25 488 hervor. Das Gehäuse 18 ist durch einen Deckel 19 abgeschlossen, in dem eine Bohrung für die Antriebswelle 4 vorgesehen ist. Durch einen Kreis 16 ist angedeutet, wo die Antriebswelle 4 relativ zu dem Deckel 19 zentriert wird. In Figur 7 sieht man, dass der gesamte Umfang 20 der Antriebswelle 4 zur Zentrierung dient.

In den Figuren 8 und 9 ist schematisch dargestellt, dass bei einer Ausführung des Endes der Antriebswelle mit Abflachungen 6 und 7 die Restflächen 21 und 22 zu Zentrierzwecken dienen.

Aus den Figuren 8 und 10 geht hervor, dass zur Zentrierung der Antriebswelle 4, wie durch den Kreis 22 in Figur 8 angedeutet ist, auch ein Wellenstummel 24 verwendet werden kann, der an dem Ende der Antriebswelle 4 ausgebildet ist.

In Figur 10 sind durch gestrichelte Linien die Konturen der Antriebswelle 4 angedeutet.

Üblicherweise ist die Kupplung außerhalb des Gehäuses der Kraftstoffförderpumpe angeordnet. Bei dieser Anordnung ist eine zusätzliche Verbindungswelle nötig. Daraus ergeben sich zusätzliche Schnittstellen zwischen der Kupplung und der Verbindungswelle sowie zwischen der Verbindungswelle und dem angetriebenen Zahnrad. Für die Kupplung wird

außerdem eine Verliersicherung benötigt.

Durch die erfindungsgemäße Lösung ist eine komplette Integration des gesamten Kupplungssystems in das Gehäuse der Kraftstoffförderpumpe möglich. Das in dem Gehäuse der Kraftstoffförderpumpe enthaltene Fördermedium dient zur Schmierung und zur Kühlung der erfindungsgemäßen Kupplung.