mit einem Rohr

Die Erfindung betrifft eine Kupplung, insbesondere zum Verbinden eines Staubsauger¬ schlauchs mit einem Rohr, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie einen Staubsau¬ ger mit einer erfindungsgemäßen Kupplung.

Bodenstaubsauger bestehen im Wesentlichen aus einem Gehäuse zur Aufnahme von insbesondere mechanischen und elektrischen Komponenten, einem an das Gehäuse an¬ geschlossenen beziehungsweise anschließbaren Schlauch, einem über einen Handgriff mit dem Schlauch koppelbaren Rohr, wobei der Handgriff Bestandteil des Rohrs sein kann, und einer mit dem Staubsaugerrohr koppelbaren Düse. Beim Betrieb des Staub¬ saugers hält der Anwender das Rohr im Allgemeinen an dem zugehörigen Handgriff, wo¬ durch er die Staubsaugerdüse über die zu reinigende Oberfläche führen kann, und er zieht das meist auf Rollen gelagerte Gehäuse hinter sich her. Um den Bedienkomfort und die Variabilität des Staubsaugers zu verbessern und um das Packmaß eines auszulie¬ fernden beziehungsweise zu verstauenden Staubsaugers zu verringern, sind verschiede¬ ne Anforderungen an den Staubsauger zu stellen. Diese betreffen auch die Kupplung zwi¬ schen dem Staubsaugerrohr und dem Schlauch. Im Hinblick auf diese Kupplung ist es nützlich, wenn sie eine möglichst große Bewegungsfreiheit einräumt, d. h. wenn sie vor¬ zugsweise eine Verdrehung zwischen Staubsaugerrohr und Staubsaugerschlauch um 360° und darüber hinaus gestattet. Weiterhin ist im Hinblick auf die Kupplung erwünscht, dass diese sich durch den Benutzer des Staubsaugers trennen lässt, wobei die Kupplung aber dennoch so sicher sein soll, dass kein unbeabsichtigtes Trennen erfolgen kann. Wei¬ terhin soll das Zusammenfügen der Kupplung so einfach sein, dass der Staubsauger mit entkoppelter Kupplung ausgeliefert werden kann, d. h. es soll für den Anwender des Staubsaugers zumutbar sein, die Kupplung nach dem öffnen der Verpackung ohne weite¬ res selbstständig zusammenzufügen.

Ein Beispiel einer solchen Kupplung ist in der DE 92 14 310.5 111 dargestellt. Die Schlauchhülse trägt einen Rastnocken, der beim Einstecken der Schlauchhülse in ein Anschlussteil zunächst von dem Anschlussteil gegen seine Federkraft auslenkbar ist und sodann rückfedernd in eine umlaufende Nut des Anschlussteils einrastbar ist. Die Schlauchhülse ragt im verbundenen Zustand der Kupplungselemente aus dem An¬ schlussteil heraus, so dass durch Zusammendrücken der Schlauchhülse diese in jedem relativen Zustand von Schlauchhülse und Anschlussteil aus diesem entnehmbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung insbesondere zum Verbinden eines Staubsaugerschlauchs mit einem Rohr oder einem Griff zur Verfügung zu stellen, die in einfacher Weise angekuppelt werden kann und in der gekuppelten Rastverbindung einen sicheren Halt gewährleistet. Insbesondere soll ein unbeabsichtigtes Lösen der Rastverbindung möglichst weitgehend verhindert sein.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Erfindungs¬ gemäß können die Kupplungselemente insbesondere in beliebigen oder zumindest in einer Vielzahl von gegenseitigen Drehpositionen angekuppelt werden. Ein Lösen der ge¬ kuppelten Rastverbindung ist insbesondere nur vorzugsweise in einer bestimmten oder nur in einer geringen Anzahl von gegenseitigen Drehpositionen der beiden Kupplungs¬ elemente möglich.

Vorzugsweise ist die Kupplung mit einem ersten rohrförmigen Kupplungselement ausge¬ bildet, das eine Rastnut aufweist und einem zweiten rohrförmigen Kupplungselement, das mindestens eine Rastnase aufweist, die an einer Nutflanke der Rastnut in einer Rastver¬ bindung der beiden Kupplungselemente derart anliegt, dass die Kupplungselemente in axialer Richtung gegen Lösen gehalten und axial gegeneinander verdrehbar sind und die Rastverbindung zwischen Rastnut und Rastnase mittels eines Betätigungsgliedes lösbar ist, wobei die Nutflanke einen Flankenabschnitt aufweist, der durch das Betätigungsglied zwischen einer Rastposition, in der ein Herausbewegen der Rastnase aus der Rastnut verhindert ist und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der die Rastnut für ein Heraus¬ bewegen der Rastnase aus der Rastnut freigegeben ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen ange¬ geben.

Vorzugsweise kann der Flankenabschnitte der Nutflanke der Rastnut in seiner Größe der Rastnase angepaßt sein. Dabei sollte der Flankenabschnitt vorzugsweise geringfügig breiter ausgebildet sein, als die Rastnase. Auch die Höhe des Flankenabschnitts sollte vorzugsweise geringfügig höher ausgebildet sein, als die Höhe der Rastnase.

Die mindestens eine Rastnase kann für eine kostengünstige Herstellung und Montage am zweiten rohrförmigen Kupplungselement fest angebracht sein. Wenn die Bauteile aus Kunststoff hergestellt sind, so kann die mindestens eine Rastnase vorzugsweise im Kunststoff-Spritzgußverfahren an das Kupplungselement angeformt sein.

Die Erfindung baut in einer Variante auf der gattungsgemäßen Kupplung dadurch auf, dass das erste Kupplungselement eine zumindest teilweise entlang eines Umfangs um¬ laufende Nut aufweist, wobei eine dem zweiten Kupplungselement beim Koppeln zuzu¬ wendende Begrenzung der Nut mindestens einen Abschnitt aufweist, der aufgrund elasti¬ scher Eigenschaften des ersten Kupplungselements nach innen bewegbar ist, und dass das zweite Kupplungselement mindestens eine sich in den Innenbereich des zweiten Kupplungselementes erstreckende Rastnase aufweist, die im eingerasteten Zustand der Kupplung mit der Begrenzung der Nut zusammenwirkt und so ein ordnungsgemäßes Ent¬ koppeln der Kupplung nur dann gestattet, wenn der Abschnitt der Begrenzung der Nut nach innen bewegt ist und wenn der Abschnitt der Begrenzung der Nut die Rastnase in Umfangsrichtung vollständig überlappt. Auf diese Weise wird ein einfaches Zusammenfü¬ gen der Kupplungselemente ermöglicht, indem nämlich die Kupplungselemente in jeder beliebigen relativen Drehposition zusammengesteckt werden. Im zusammengesteckten Zustand sind die beiden Kupplungselemente dann frei gegeneinander drehbar, indem nämlich die Rastnase in der Nut läuft. Ein Lösen der beiden Kupplungselemente setzt aber voraus, dass eine Begrenzung der Nut in einer Weise bewegt wird, dass durch die Rastnase kein Anstoßen mehr an der Begrenzung der Nut erfolgt, was weiterhin erfordert, dass die beiden Kupplungselemente in eine solche Drehstellung relativ zueinander ge¬ bracht werden, dass die entfernbare Begrenzung der Nut die Rastnase in Umfangsrich¬ tung vollständig überlappt.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass das erste Kupplungselement eine Staubsauger¬ schlauchhülse ist. Die erfindungsgemäße Kupplung ist aber auch im Rahmen anderer Bereiche einsetzbar. Weiterhin ist es bevorzugt, dass das zweite Kupplungselement ein Handgriff eines Staub¬ saugers ist. Auch diesbezüglich gilt wieder, dass die vorliegende Erfindung auch in ande¬ ren Bereichen einsetzbar ist. Insbesondere ist auch zu erwähnen, dass das erste Kupp¬ lungselement am Handgriff angeordnet sein kann, während das zweite Kupplungselement eine Staubsaugerschlauchhülse ist, d. h. die Rollen von Staubsaugerschlauchhülse und Handgriff ausgetauscht sind. Weiterhin kann der Handgriff ein separates Bauteil sein oder ein Bestandteil des Staubsaugerrohrs sein.

Besonders bevorzugt ist es, dass die Nut um den gesamten Umfang des ersten Kupp¬ lungselementes umläuft. Dies gestattet eine Drehbewegung der Kupplungselemente rela¬ tiv zueinander um 360° und darüber hinaus.

Die Erfindung ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass die Be¬ wegbarkeit des Abschnitts der Begrenzung der Nut durch eine U-förmige Unterbrechung des ersten Kupplungselementes erstreckt, wobei sich die Schenkel der U-förmigen Unter¬ brechung in im Wesentlichen axiale Richtung erstrecken, so dass sich eine elastische Zunge ergibt. Eine solche U-förmige Unterbrechung ist in einfacher Weise realisierbar, und sie erfüllt zuverlässig die Anforderungen an die elastische Verformbarkeit zum Zwe¬ cke der Freigabe der Wirkverbindung zwischen Nutbegrenzung und Rastnase.

Weiterhin ist es nützlich, dass im eingerasteten Zustand der Kupplung ein Zugriff auf ei¬ nen Endbereich der Zunge möglich ist, so dass durch Eindrücken des Endbereichs eine elastische Verformung der Zunge nach innen bewirkt werden kann und der Abschnitt der Begrenzung der Nut nach innen bewegt werden kann. Der Anwender muss die Kupp¬ lungselemente somit in die richtige relative Drehposition zueinander bringen und dann eine Entsperrung der Kupplung durch Eindrücken der Zunge bewirken.

Insbesondere ist es nützlich, dass das erste Kupplungselement zwei diametral gegenü¬ berliegende bewegbare Abschnitte aufweist und dass das zweite Kupplungselement zwei diametral gegenüberliegende Rastnasen aufweist. Auf diese Weise ist das Entkoppeln der Kupplung in zwei Positionen möglich, was eine ausreichende Sicherheit gegen unbeab¬ sichtigtes Entkoppeln bietet. Die diametral gegenüberliegende Anordnung der Zungen ist überdies besonders einfach zu handhaben, da die Zungen mit zwei Fingern in entgegen¬ gesetzte Richtung gedrückt werden können. Weiterhin ist es besonders nützlich, dass an einem dem ersten Kupplungselement beim Koppeln zuzuwendenden Endbereich des ersten Kupplungselementes eine Dichtung vor¬ gesehen ist. Somit erfüllt die Kupplung nicht nur den Zweck, die beiden zu verbindenden Teile mechanisch zu koppeln, sie verhindert außerdem ein Austreten von mit dem Staub¬ sauger aufgenommenen Verschmutzungen aus dem Bereich der Kupplung.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Staubsauger mit einer erfindungsgemäßen Kupp¬ lung.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch das Vorsehen einer abschnitts¬ weisen Verformbarkeit einer Begrenzung einer zum Zwecke des Einrastens vorgesehe¬ nen Nut eine sichere Verbindung zwischen zwei Kupplungselementen realisiert wird, wo¬ bei ein unbeabsichtigtes Lösen mit großer Wahrscheinlichkeit unterbunden werden kann.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert.

Dabei zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kupplung im ent¬ koppelten Zustand;

Figur 2 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung im gekoppelten Zu¬ stand entlang einer ersten Ebene; und

Figur 3 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung im gekoppelten Zu¬ stand entlang einer zweiten Ebene.

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kupplung im entkoppelten Zustand. Die Kupplung 10 besteht aus einem ersten Kupplungselement 12 und einem zweiten Kupplungselement 14. Beide Kupplungselemente 12, 14 sind im We¬ sentlichen hülsenförmig ausgebildet. Das erste Kupplungselement 12 dient als Schlauchhülse für einen Staubsaugerschlauch. Das Kupplungselement 14 ist ein Handgriff eines Staubsaugers. Das Kupplungselement 12 hat eine gestufte Außenkontur, wobei insbesondere eine umlaufende Nut 16 vorgese¬ hen ist. Dieser Rastnut 16 ist in die Richtung, die beim Koppeln der Kupplungselemente 12, 14 dem zweiten Kupplungselement 14 zuzuwenden ist, eine Nutflanke 18 zugeordnet. Diese Nutflanke 18 weist zwei gegenüberliegende Abschnitte 20 auf, die aufgrund von U- förmigen Unterbrechungen 24 und hierdurch entstehende Zungen 26 elastisch nach innen bewegbar sind. Zum Herbeiführen dieser Bewegung weisen die Zungen 26 Betätigungs¬ glieder 28 auf, auf die sowohl im entkoppelten als auch im gekoppelten Zustand der Kupplung zugegriffen werden kann.

Das zweite Kupplungselement 14 weist zwei gegenüberliegende Rastnasen 22 auf, die im Bereich von Unterbrechungen 32 des zweiten Kupplungselementes 14 angeordnet sind. Im gekoppelten Zustand der Kupplung 10 greifen diese Rastnasen 22 in die Rastnut 16 ein, und die Nutflanke 18 der Rastnut 16 verhindert ein unbeabsichtigtes Entkoppeln der Kupplung. Diese Zusammenhänge werden anhand der nachfolgenden Figuren 2 und 3 im Einzelnen erläutert.

Die Figur 2 zeigt einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung im gekoppelten Zustand entlang einer ersten Ebene. Die Darstellung ist symmetrisch bezüglich einer Mit¬ telachse 30. Es sind nur die Konturen in der Schnittebene dargestellt, wobei sich die Schnittebene bezogen auf das erste Kupplungselement 12 radial durch die Zungen 26 und bezogen auf das zweite Kupplungselement 14 radial durch die Rastnasen 22 er¬ streckt. Der hier dargestellte gekoppelte Zustand der Kupplung 10 wird hergestellt, indem das erste Kupplungselement 12 in das zweite Kupplungselement 14 eingeführt wird. Er¬ folgt dies in einer relativen Drehposition der Kupplungselemente 12, 14, wie sie in Figur 2 dargestellt ist, so gelingt es der Rastnase 22, die Zunge 26 nach innen zu bewegen, so dass ein leichtes Einrasten ermöglicht wird. Es ist jedoch auch möglich, die beiden Kupp¬ lungselemente 12, 14 in einer anderen relativen Drehposition zusammenzufügen. Dies wird durch die Schrägflächen 34, 36 an der Nutflanke 18 der Rastnut 16 und an den Rastnasen 22 erreicht. Die hierdurch bereitgestellte Kräfteverteilung und die zur Verfü¬ gung stehenden elastischen Eigenschaften der Kupplungselemente 12, 14 reichen aus, um ein Zusammenfügen der Kupplungselemente 12, 14 in jeder relativen Drehposition zu gestatten. Ein Entkoppeln der Kupplungselemente 12, 14 ist aber nur möglich, wenn die Zungen 26 und somit die Begrenzungen 18 beziehungsweise in Abschnitte 20 der Nut¬ flanke 18 nach innen bewegt werden. Andernfalls wird durch die sich im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckenden aufeinander stoßenden Flächen 38, 40 des ersten Kupp¬ lungselementes 12 beziehungsweise des zweiten Kupplungselementes 14 eine Entkopp¬ lung unterbunden. Insbesondere wird eine Entkopplung unter allen Umständen unterbun¬ den, wenn die relative Drehposition vom ersten Kupplungselement 12 und zweiten Kupp¬ lungselement 14 so gewählt ist, dass die Rastnasen 22 die nach innen bewegbaren Ab¬ schnitte 20 der Nutflanke 18 der Rastnut 16 nicht vollständig überlappen. Denn in diesem Fall wirken andere Abschnitte als die Abschnitte 20 der Nutflanke 18 mit den Rastnasen 22 zusammen. Da diese anderen Abschnitte nicht nach innen beziehungsweise nicht aus¬ reichend nach innen bewegbar sind, kann ein Entkoppeln nicht erfolgen. Am Endbereich des ersten Kupplungselementes 12 ist weiterhin eine Dichtung vorgesehen, die mit einer Innenwandung des zweiten Kupplungselementes 14 zusammenwirkt. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Austreten von Partikeln aus dem Bereich der Kupplung verhindert.

Die Figur 3 zeigt einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung im gekoppelten Zustand entlang einer zweiten Ebene. Auch hier sind wiederum nur die Profile im Bereich der Schnittebene dargestellt, wobei nun die Schnittebene bezogen auf das erste Kupp¬ lungselement 12 so gewählt ist, dass die Zungen 26 nicht geschnitten werden, d. h. bei¬ spielsweise senkrecht zu der für Figur 2 gewählten Schnittebene. Bezogen auf das zweite Kupplungselement ist die Schnittebene so gewählt, dass die Rastnasen 22 nicht geschnit¬ ten werden, d. h. beispielsweise senkrecht zu der für Figur 2 gewählten Schnittebene. Es ist erkennbar, dass im Bereich der für Figur 3 gewählten Schnittebene kein Ineinander¬ greifen der Kupplungselemente 12, 14 erfolgt beziehungsweise dass kein Element in die Rastnut 16 eingreift. Die Kupplungsverbindung wird also alleine im Bereich der Rastnasen 22 des zweiten Kupplungselementes zur Verfügung gestellt, wobei dieser Bereich in Figur 3 nicht zu erkennen ist. Es liegt eine freie Drehbarkeit der Kupplungselemente 12, 14 ge¬ geneinander vor, da die Rastnasen 22 in der Rastnut 16 gleiten können und zwar sowohl im Bereich der nach innen bewegbaren Abschnitte 20 der Rastnut 16 als auch in den rest¬ lichen Bereichen.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Kupplung ist einfach. Insbesondere ist aufgrund der Beschränkung der mechanischen Kupplungsverbindung auf den Bereich der Rastna¬ sen 22 kein umlaufender Hinterschnitt im zweiten Kupplungselement 14 erforderlich. Gleichwohl kann dem Kupplungselement 14 ein Hinterschnitt unter Verwendung eines Zerfallkerns zugefügt werden. Diese Lösung ist aufwändiger als die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Ausführung. Allerdings kann auf die Durchbrechungen 32 im zweiten Kupp¬ lungselement 14 verzichtet werden, was aus optischen Gründen erwünscht sein kann.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombi¬ nation für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein. Bezugszeichenliste:

10 Kupplung 12 erstes Kupplungselement (Staubsaugerschlauchhülse) 14 zweites Kupplungselement (Handgriff eines Staubsaugers) 16 Rastmittel, Rastnut 18 Flanke, Nutflanke 20 nach innen bewegbare Abschnitte 22 Gegenrastmittel, Rastnase 24 U-förmige Unterbrechungen 26 Zungen 28 Betätigungsglied 30 Mittelachse 32 Unterbrechungen 34 Schrägfläche 36 Schrägfläche 38, 40 aufeinander stoßende Fläche