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Title:
COUPLING PART FOR A SCREW COUPLING FOR PRESSURE MEDIUM LINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/091885
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling part (3), in particular a coupling plug (3), for a screw coupling (1) for pressure medium lines, in particular hydraulic lines, for coupling with a corresponding coupling part (4), in particular a coupling socket (4), in the direction of a coupling axis (2), having a sleeve-like coupling housing (5) and a locking sleeve, in particular a locking nut (10), for locking the coupling part (3) with the corresponding coupling part (4) in the coupled position, wherein the locking sleeve, in particular the locking nut (10), has a locking sleeve thread, in particular a locking nut internal thread (40), for screwing with a mating locking thread (57) of the corresponding coupling part (4), and wherein the locking sleeve, in particular the locking nut (10), is mounted so as to be freely rotatable on the housing (5) about the coupling axis (2) in its non-locking position, wherein the coupling part (3) has means by way of which the locking nut (10), in its locking position, can be connected to the housing (5), preferably with a clamping action, so as to be non-rotatable and non-displaceable in the axial direction.

Inventors:
LAUFER, Klaus (Fumberg 9, Meinerzhagen, 58540, DE)
WEILAND, Fritz Georg (Hösinghausen 15b, Meinerzhagen, 58540, DE)
Application Number:
EP2015/078993
Publication Date:
June 16, 2016
Filing Date:
December 08, 2015
Export Citation:
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Assignee:
U.M. GEWERBEIMMOBILIEN GMBH & CO. KG (Plettenberger Straße 12 b, Werdohl, 58540, DE)
International Classes:
F16L29/04; F16L37/34
Foreign References:
US20130125377A12013-05-23
US2934359A1960-04-26
FR2657142A11991-07-19
Attorney, Agent or Firm:
SOLF, Annkathrin (Patent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, Candidplatz 15, München, 81543, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 , Kupplungsteil (3), insbesondere Kupplungsstecker (3), für eine Schraubkupplung (1 ) für Druckmittelleitungen, insbesondere Hydraulikleitungen, zum Kuppeln mit einem korrespondierenden Kupplungsteil (4), insbesondere einer Kupplungsmuffe (4), in Richtung einer Kupplungsachse (2), aufweisend ein hülsenartiges Kupplungsgehäuse (5) und eine Verriegelungshülse, insbesondere Verriegelungsmutter (10), zum Verriegein des Kupplungsteils (3) mit dem korrespondierenden Kupplungsteil (4) in der gekuppelten Stellung, wobei die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), ein Verriegelungshülsengewinde, insbesondere ein Verriegelungsmutterinnengewinde (40), zum Verschrauben mit einem Verriegelungsgegengewinde (57) des korrespondierenden Kupplungsteils (4), aufweist und wobei die Verriegelungshülse» insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer nicht verriegelnden Stellung auf dem Gehäuse (5) um die Kupplungsachse (2) frei drehbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) Mittel aufweist, mittels denen die Verriegelungsmutter (10) in ihrer verriegelnden Stellung in axialer Richtung unverschieblich und unverdrehbar mit dem Gehäuse (5), bevorzugt klemmend, verbindbar ist.

2. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) eine auf das Gehäuse (5) aufgeschraubte Gegenmutter (11 ) oder Gegenschraube zum Kontern der Verriegelungshülse, insbesondere der Verriegelungsmutter (10), in ihrer verriegelnden Stellung aufweist. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer gekonterten Stellung mittels der Gegenmutter (11) oder der Gegenschraube derart gekontert wird, dass die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in axialer Richtung unverschieblich und unverdrehbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist.

Kupplungsteil (3) nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (11 ) ein Gegenmutterinnengewinde (50) aufweist oder die Gegenschraube ein Gegenschraubenaußengewinde aufweist» wobei das Gegenmutterinnengewinde (50) bzw. das Gegenschraubenaußengewinde vorzugsweise gegenläufig zum Verriegelungshüisengewinde, insbesondere zum Verriegelungsmutterinnengewinde (40), der Verriegelungsmutter (10), ist.

Kupplungsteil (3) nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (11 ) ein Gegenmutterinnengewinde (50) aufweist, welches vorzugsweise gegenläufig zum Verriegelungsgewinde der Verriegelungshülse, insbesondere zum Verriegelungsmutterinnengewinde (40) der Verriegelungsmutter (10), ist.

Kupplungsteil (3) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gegenmutterinnengewinde (50) bzw. das Gegenschraubenaußengewinde eine geringere Steigung als das Verriegelungshüisengewinde der Verriegelungshülse, insbesondere als das Verriegelungsmutterinnengewinde (40), aufweist.

7. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Verriegelungsmuttereinschraubachse (34) der Verriegelungsmutter (10) und eine Gegenmuttereinschraubachse (35) der Gegenmutter (11 ) zueinander koaxial und bevorzugt koaxial zur Kupplungsachse (2) sind.

8. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) ein Kupplungsende (3a) und ein Anschluss- bzw. Leitungsende (3b) aufweist und vorzugsweise das Kupplungsgehäuse (5) ein kupplungsseitiges Gehäuseende (5a) und ein anschlussseitiges Gehäuseende (5b) aufweist.

9. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer gekonterten Stellung zwischen der Gegenmutter (11 ) oder der Gegenschraube und einem mit dem Gehäuse (5) verbundenen bzw. gehäusefesten Widerlager (16) klemmend gehalten wird.

10. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (1 1 ) in axialer Richtung benachbart zur Verriegelungsmutter (10), insbesondere benachbart zu einem anschlussseitigen Verriegelungsmutterende (10b) der Verriegelungsmutter (10), angeordnet ist.

11. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsgehäuse (5) eine Gehäusewandung (12) mit einer Wandungsaußenfläche (12a), einer Wandungsinnenfläche (12b), einer kupp- lungsseitigen Wandungsstirnfläche (12c) und einer anschiussseitigen

Wandungsstirnfläche (12d) aufweist.

12, Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Wandungsaußenfläche (12a) ein Außengewinde (14), auf welches die Gegenmutter (1 1 ) aufgeschraubt ist, und eine kreiszyiindrische Ver- riegelungsmutterlagerfläche (15), auf der die Verriegelungsmutter ( 10) gleitgelagert ist, aufweist, wobei das Außengewinde (14) und die kreiszylindrische Verriegelungsmutterlagerfläche (15) in axialer Richtung zueinander benachbart angeordnet sind und vorzugsweise das Außengewinde (14) in Bezug zur Verriegelungsmutterlagerfläche (15) anschluss- seitig angeordnet ist.

13. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich axial gegenüberliegend zum Außengewinde (14) an die Verriegelungsmutterlagerfläche (15) eine ringförmige Verriegelungsmutterwider- lagerfläche (16) anschließt, welche bevorzugt senkrecht zur Kupplungsachse (2) ist, wobei sich die Verriegelungsmutterwiderlagerfläche (16) in radialer Richtung gesehen nach außen von der Verriegelungsmutterlagerfläche (15) weg erstreckt.

14. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 8 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutter (10) eine rohrförmige Verriegelungsmutterwandung (38) mit einer Wandungsaußenfläche (38a), einer Wandungsinnenfläche (38b) sowie einer kupplungsseitigen Wandungsstirnfläche (38c) und einer anschiussseitigen Wandungsstirnfläche (38d) aufweist.

15. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Wandungsinnenfläche (38b) der Verriegelungsmutterwandung (38) vom kupplungsseitigen Verriegelungsmutterende (10a) zu einem an- schlussseitigen Verriegelungsmutterende (10b) hin gesehen nacheinander angeordnet das Verriegelungsmutterinnengewinde (40), eine ringförmige Verriegelungsmutteranschlagfläche (42) und eine kreiszylindrische Verrieglungsmuttergleitfläche (43) aufweist,

16. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse» insbesondere die Verriegelungsmutter (10), außenseitig um das Gehäuse (5) herum angeordnet ist und auf diesem in ihrer nicht gekonterten Stellung um die Kupplungsachse (2) frei drehbar gleitgelagert ist.

17. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutter (10) in ihrer nicht gekonterten Stellung mit ihrer Verriegelungsmuttergleitfläche (43) auf der Verriegelungsmutterlagerflä- che (15) des Kupplungsgehäuses (5) frei drehbar gelagert ist.

18. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 16 oder 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutteranschlagfläche (42) der Verriegelungsmutter (10) in axialer Richtung benachbart zur Verriegelungsmutterwiderlager- fläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) angeordnet ist, so dass die Verriegelungsmutter (10) in axialer Richtung zwischen der Verriegelungs- mutterwiderlagerfläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) und der Gegenmutter (11 ) angeordnet ist. , Kupplungsteil (3) nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutter (10) in ihrer gekonterten Stellung zwischen der Verriegelungsmutterwiderlagerfläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) und der Gegenmutter (11 ) klemmend gehalten wird. , Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet» dass

das Kupplungsteil (3) eine Ventildichtung mit einem innerhalb des Strömungskanals (8) in axialer Richtung hin und her verschieblich angeordneten Schließventil (7) zum Verschließen des Strömungskanals (6) im ungekuppelten Zustand des Kupplungsteils (3) aufweist. , Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) ein Kupplungsstecker (3) ist. , Schraubkupplung (1 ) für Druckmittel-, insbesondere Hydraulikleitungen, aufweisend zwei miteinander lösbar verriegelbare Kupplungsteile (3;4), insbesondere eine Kupplungsmuffe (4) und einen Kupplungsstecker (3), dadurch gekennzeichnet, dass

das eine Kupplungsteil (3) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist und das andere Kupplungsteil (4) das Verriegelungsgegengewinde (57) aufweist, , Schraubkupplung (1 ) nach Anspruch 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

in einer gekuppelten und verriegelten Stellung der beiden Kupplungsteile (3;4) die Verriegelungshülse mit ihrem Verriegelungsgewinde mit dem Verriegelungsgegengewinde (57) verschraubt ist, insbesondere die Ver- riegelungsmutter (10) mit ihrem Verriegelungsmutterinnengewinde (40) auf das Verriegelungsgegengewinde (57) aufgeschraubt ist.

Schraubkupplung (1 ) nach Anspruch 22 oder 23,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kupplungsteile (3;4) jeweils ein Kupplungsgehäuse (5;52) mit einem Strömungskanal (6;55) und ein innerhalb des Strömungskanals (6;55) angeordnetes Schließventil (7;58) zum Verschließen des Strömungskanals (6;55) im ungekuppelten Zustand der Kupplung (1 ) aufweisen, wobei vorzugsweise die beiden Schließventile (7;58) beim Kuppeln der beiden Kuppplungsteile (3;4) selbsttätig geöffnet werden.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 9 Mai 2016 (09.05.2016)

1. Kupplungsteil (3), insbesondere Kupplungsstecker (3), für eine Schraubkupplung (1 ) für Druckmittelleitungen, insbesondere Hydraulikleitungen, zum Kuppeln mit einem korrespondierenden Kupplungsteil

(4) , insbesondere einer Kupplungsmuffe (4), in Richtung einer Kupplungsachse (2), aufweisend ein hülsenartiges Kupplungsgehäuse (5) und eine Verriegelungshülse, insbesondere Verriegelungsmutter (10), zum Verriegeln des Kupplungsteils (3) mit dem korrespondierenden Kupplungsteil (4) in der gekuppelten Stellung, wobei die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), ein Verriegelungshülsengewinde, insbesondere ein Verriegelungsmutterinnengewinde (40), zum Verschrauben mit einem Verriegelungsgegengewinde (57) des korrespondierenden Kuppiungsteils (4), aufweist und wobei die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer nicht verriegelnden Stellung auf dem Gehäuse (5) um die Kupplungsachse (2) frei drehbar gelagert ist, wobei das Kupplungsteil (3) Mittel aufweist, mittels denen die Verriegelungsmutter (10) in ihrer verriegelnden Stellung in axialer Richtung unverschieblich und unverdrehbar mit dem Gehäuse

(5) , bevorzugt klemmend, verbindbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Kupplungsteil (3) eine auf das Gehäuse (5) aufgeschraubte Gegenmutter (11 ) oder Gegenschraube zum Kontern der Verriegelungshülse, insbesondere der Verriegelungsmutter (10), in ihrer verriegelnden Stellung aufweist.

2. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer gekonterten Stellung mittels der Gegenmutter (11) oder der Ge-

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) genschraube derart gekontert wird, dass die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in axialer Richtung unverschieblich und unverdrehbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist.

3. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (11 ) ein Gegenmutterinnengewinde (50) aufweist oder die Gegenschraube ein Gegenschraubenaußengewinde aufweist, wobei das Gegenmutterinnengewinde (50) bzw. das Gegenschraubenaußengewinde vorzugsweise gegenläufig zum Verriegelungshülsengewinde, insbesondere zum Verriegelungsmutterinnengewinde (40), der Verriegelungsmutter (10), ist.

4. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (11 ) ein Gegenmutterinnengewinde (50) aufweist, welches vorzugsweise gegenläufig zum Verriegelungsgewinde der Verriegelungshülse, insbesondere zum Verriegelungsmutterinnengewinde (40) der Verriegelungsmutter (10), ist.

5. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gegenmutterinnengewinde (50) bzw. das Gegenschraubenaußengewinde eine geringere Steigung als das Verriegelungshülsengewinde der Verriegelungshülse, insbesondere als das Verriegelungsmutterinnengewinde (40), aufweist.

6. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) eine Verriegelungsmuttereinschraubachse (34) der Verriegelungsmutter (10) und eine Gegenmuttereinschraubachse (35) der Gegenmutter (11 ) zueinander koaxial und bevorzugt koaxial zur Kupplungsachse (2) sind.

7. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) ein Kupplungsende (3a) und ein Anschluss- bzw. Leitungsende (3b) aufweist und vorzugsweise das Kupplungsgehäuse (5) ein kupplungsseitiges Gehäuseende (5a) und ein anschlussseitiges Gehäuseende (5b) aufweist.

8. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter (10), in ihrer gekonterten Stellung zwischen der Gegenmutter (11 ) oder der Gegenschraube und einem mit dem Gehäuse (5) verbundenen bzw. gehäusefesten Widerlager (16) klemmend gehalten wird.

9. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gegenmutter (11 ) in axialer Richtung benachbart zur Verriegelungsmutter (10), insbesondere benachbart zu einem anschlussseitigen Verriegelungsmutterende (10b) der Verriegelungsmutter (10), angeordnet ist.

10. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsgehäuse (5) eine Gehäusewandung (12) mit einer Wandungsaußenfläche (12a), einer Wandungsinnenfläche (12b), einer kupp- lungsseitigen Wandungsstirnfläche (12c) und einer anschlussseitigen Wandungsstirnfläche (12d) aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

11. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Wandungsaußenfläche (12a) ein Außengewinde (14), auf welches die Gegenmutter (11 ) aufgeschraubt ist, und eine kreiszylindrische Ver- riegelungsmutterlagerfläche (15), auf der die Verriegelungsmutter (10) gleitgelagert ist, aufweist, wobei das Außengewinde (14) und die kreiszylindrische Verriegelungsmutterlagerfläche (15) in axialer Richtung zueinander benachbart angeordnet sind und vorzugsweise das Außengewinde (14) in Bezug zur Verriegelungsmutterlagerfläche (15) anschluss- seitig angeordnet ist.

12. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich axial gegenüberliegend zum Außengewinde (14) an die Verriegelungsmutterlagerfläche (15) eine ringförmige Verriegelungsmutterwider- lagerfläche (16) anschließt, welche bevorzugt senkrecht zur Kupplungsachse (2) ist, wobei sich die Verriegelungsmutterwiderlagerfläche (16) in radialer Richtung gesehen nach außen von der Verriegelungsmutterlagerfläche (15) weg erstreckt.

13. Kupplungsteil (3) nach einem der Ansprüche 7 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutter (10) eine rohrförmige Verriegelungsmutterwandung (38) mit einer Wandungsaußenfläche (38a), einer Wandungsinnenfläche (38b) sowie einer kupplungsseitigen Wandungsstirnfläche (38c) und einer anschlussseitigen Wandungsstirnfläche (38d) aufweist.

14. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) die Wandungsinnenfläche (38b) der Verriegelungsmutterwandung (38) vom kupplungsseitigen Verriegelungsmutterende (10a) zu einem an- schlussseitigen Verriegelungsmutterende (10b) hin gesehen nacheinander angeordnet das Verriegelungsmutterinnengewinde (40), eine ringförmige Verriegelungsmutteranschlagfläche (42) und eine kreiszylindrische Verrieglungsmuttergleitfläche (43) aufweist.

15. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungshülse, insbesondere die Verriegelungsmutter ( 0), außenseitig um das Gehäuse (5) herum angeordnet ist und auf diesem in ihrer nicht gekonterten Stellung um die Kupplungsachse (2) frei drehbar gleitgelagert ist.

16. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelungsmutter (10) in ihrer nicht gekonterten Stellung mit ihrer Verriegelungsmuttergleitfläche (43) auf der Verriegelungsmutterlagerflä- che (15) des Kupplungsgehäuses (5) frei drehbar gelagert ist.

17. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 15 oder 16,

dadurch gekennzeichnet, dass /

die Verriegelungsmutteranschlagfläche (42) der Verriegelungsmutter (10) in axialer Richtung benachbart zur Verriegelungsmutterwiderlager- fläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) angeordnet ist, so dass die Verriegelungsmutter (10) in axialer Richtung zwischen der Verriegelungs- mutterwiderlagerfläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) und der Gegenmutter (11 ) angeordnet ist.

18. Kupplungsteil (3) nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) die Verriegelungsmutter (10) in ihrer gekonterten Stellung zwischen der Verriegelungsmutterwiderlagerfläche (16) des Kupplungsgehäuses (5) und der Gegenmutter (11 ) klemmend gehalten wird.

19. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) eine Ventildichtung mit einem innerhalb des Strömungskanals (6) in axialer Richtung hin und her verschieblich angeordneten Schließventil (7) zum Verschließen des Strömungskanals (6) im ungekuppelten Zustand des Kupplungsteils (3) aufweist.

20. Kupplungsteil (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kupplungsteil (3) ein Kupplungsstecker (3) ist.

21. Schraubkupplung (1 ) für Druckmittel-, insbesondere Hydraulikleitungen, aufweisend zwei miteinander lösbar verriegelbare Kupplungsteile (3;4), insbesondere eine Kupplungsmuffe (4) und einen Kupplungsstecker (3), dadurch gekennzeichnet, dass

das eine Kupplungsteil (3) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist und das andere Kupplungsteil (4) das Verriegelungsgegengewinde (57) aufweist.

22. Schraubkupplung (1 ) nach Anspruch 21 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

in einer gekuppelten und verriegelten Stellung der beiden Kupplungsteile (3;4) die Verriegelungshülse mit ihrem Verriegelungsgewinde mit dem Verriegelungsgegengewinde (57) verschraubt ist, insbesondere die Verriegelungsmutter (10) mit ihrem Verriegelungsmutterinnengewinde (40) auf das Verriegelungsgegengewinde (57) aufgeschraubt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

23. Schraubkupplung (1 ) nach Anspruch 21 oder 22,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kupplungsteile (3;4) jeweils ein Kupplungsgehäuse (5;52) mit einem Strömungskanal (6;55) und ein innerhalb des Strömungskanals (6;55) angeordnetes Schließventil (7;58) zum Verschließen des Strömungskanals (6;55) im ungekuppelten Zustand der Kupplung (1) aufweisen, wobei vorzugsweise die beiden Schließventile (7;58) beim Kuppeln der beiden Kuppplungsteile (3;4) selbsttätig geöffnet werden.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
.

Kupplungsteil für eine Schraubkupplung für Druckmittelleitungen

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungsteil, insbesondere einen Kupplungsstecker, für eine Schraubkupplung für Druckmittel-, insbesondere Hydraulikleitungen, sowie eine Schraubkupplung mit einem derartigen Kupplungsteil.

Kupplungen für Druckmittelleitungen sind in der Regel entweder als Steckkupplungen oder Schraubkupplungen ausgebildet und gewährleisten ein schnelles Verbinden und Trennen von zwei Druckmittel-, insbesondere Hydraulikleitungen, Sie weisen zwei in Richtung einer Kupplungsachse zusammensteckbare Kupplungsteile, nämlich einen Kupplungsstecker und eine Kupplungsmuffe, auf. Der Kupplungsstecker ist in eine Aufnahmeöffnung der Kupplungsmuffe einsteckbar und mit dieser lösbar verriegelbar. Erfolgt die Verriegelung mitteis Verschraubung, z.B. durch eine Verriegelungsmutter, handelt es sich um eine Schraubkupplung. Eine Steckkupplung weist als Verriegelungsmittel z.B. eine Sperrkugel Verriegelung auf. Jedes Kupplungsteil weist zudem ein Kupplungsgehäuse auf, innerhalb welchem ein federbelastetes Schließventil angeordnet ist. Im ungekuppelten Zustand sind die Schließventile derart angeordnet, dass sie das jeweilige Kupplungsteil bzw. dessen Strömungskanal verschließen. Beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile öffnen sich die Schließventile selbsttätig und beim Auskuppeln verschließen die Ventile mittels Federkraft selbsttätig.

Eine derartige Schraubkupplung ist beispielsweise aus der DE 20 2011 004 778 U1 bekannt. Diese weist eine Kupplungsmuffe und einen Kupplungsstecker mit einem Steckergehäuse, einem hülsenartigen Schließventil, einem hauben- bzw. becherartigen Stößel und einer Verriegelungsmutter in Form einer Überwurfmutter auf. Die Verriegelungsmutter ist außen um das Steckergehäuse herum angeordnet und mit diesem um eine Kupplungsachse frei drehbar verbunden. Zudem ist die Überwurfmutter axial nur begrenzt verschieblich auf dem Steckergehäuse gelagert. Dazu weist der Kupplungsstecker einen Sicherungsring auf. Zum Verbinden der beiden Kupplungsteile werden diese ineinander gesteckt. Dabei wird die Verriegelungsmutter auf ein Außengewinde der Kupplungsmuffe aufgeschraubt. Problematisch dabei ist » dass sich die Verriegelungsmutter aufgrund von Vibrationen oder Drehmomenten, die über die Hydraulikschläuche, die an eine oder beide Kupplungsteile angeschlossen sind, auf die Kupplungsteile übertragen werden. » ungewollt lösen kann. Ein Kupplungsteit, in der Regel die Kupplungsmuffe, ist nämlich üblicherweise fest an die Maschine angeschlossen das zweite Kupplungsteil ist über einen Hydrautikschlauch an das Arbeitsgerät (z.B. Bohrgerät oder Hammer) angeschlossen. Das Arbeitsgerät bewegt sich im Betrieb relativ zur Maschine. Die Hydraulikschläuche sind flexibel genug, um diese Bewegungen zuzulassen, aber auch so starr, dass erhebliche radiale und axiale Kräfte sowie Drehmomente auf die Kuppelstelle übertragen werden können.

Damit sich die Verriegelungsmutter 100 nicht ungewollt lösen kann, ist es bei einer bekannten Schraubkupplung 101 (Fig. 3) üblich, einen Splint 102 zwischen der Kupplungsmuffe 103 und der Verriegelungsmutter 100 vorzusehen. Dieser ist am kupplungsseitigen Ende der Verriegelungsmutter 100 angeordnet. Der Splint hindert ein Verdrehen der Verriegelungsmutter 100 aber erst, wenn sich die Verriegelungsmutter 100 bereits minima! gedreht hat und er fest an der Nutschulter der Kupplungsmuffe 103 anliegt. Nachteilig dabei ist, dass dann nahezu die gesamte axiale Kraft vom Splint 102 und der Nutschulter aufgenommen wird, weshalb dieser sich in das Material der Verriegelungsmutter 100 und/oder der Kupplungsmuffe 103 einarbeiten kann. Beispielsweise ist es, wie bereits erläutert, möglich, dass auf die angeschlossenen Druckmittelleitungen äußere, teilweise hohe, Kräfte wirken, die diese gegeneinander verdrehen. Sind die Kräfte zu hoch, arbeitet sich der Splint 102 in das Material der Verriegelungsmutter 100 und/oder der Kupplungsmuffe 103 ein, bis die Gewindeflanken wieder in Kontakt kommen und axiale Kräfte aufnehmen können. Dieser Prozess des minimalen Lösens der Verriegelungsmutter 100 mit anschließendem Einarbeiten des Splints 102 kann sich permanent wiederholen und die Kupplung 101 zerstören. Infolgedessen ist der Splint 102 nicht für Anwendungen geeignet, bei denen Vibrationen in Verbindung mit Drehmomenten, die von außen auf ein Kupplungsteil wirken, auftreten. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines kostengünstig herstellbaren Kupplungsteils, insbesondere eines Kupplungssteckers, für eine Schraubkupplung für Druckmittelleitungen, insbesondere Hydraulikleitungen, das eine einfache und sichere, dauerhafte Verbindung mit dem jeweils anderen Kupplungsteil, insbesondere einer Kupplungsmuffe, gewährleistet.

Weitere Aufgabe ist die Bereitstellung einer Schraubkupplung mit einem derartigen Kupplungsteil.

Diese Aufgaben werden durch ein Kupplungsteil gemäß Anspruch 1 und eine Schraubkupplung gemäß Anspruch 22 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den sich anschließenden Unteransprüchen gekennzeichnet.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : Eine Seitenansicht, halb geschnitten der erfindungsgemäßen

Schraubkupplung mit einer Kupplungsmuffe und einem Kupplungsstecker im zusammengesteckten bzw. gekuppelten und verriegelten Zustand

Figur 2: Einen Seitenansicht, halb geschnitten des erfindungsgemäßen

Kupplungssteckers im ungekuppelten Zustand

Figur 3: Eine teilgeschnittene Seitenansicht einer gekuppelten und verriegelten Schraubkupplung gemäß dem Stand der Technik

Die erfindungsgemäße Schraubkupplung 1 (Fig. 1 und 2) weist zwei in Richtung einer Kupplungsachse bzw. Steckachse 2 zusammensteckbare zueinander korrespondierende bzw. komplementäre Kupplungsteile 3;4, nämlich einen erfindungsgemäßen Kupplungsstecker 3 und eine Kupplungsmuffe 4, auf. Üblicherweise werden der Kupplungsstecker 3 auf der Seite eines Verbrauchers bzw. Aggregates (Nehmerseite) und die Kupplungsmuffe 4 auf der Seite einer Druckmittel-, insbesondere Hydraulikpumpe, (Geberseite) angeordnet. Bei bestimmten Anwendungen, bei denen (auch) auf der Geberseite ein Restdruck im Hydrauliksystem besteht, kann der Kupplungsstecker 3 auch auf der Geberseite angeordnet werden. Der erfindungsgemäße Kupplungsstecker 3 und die Kupplungsmuffe 4 weisen jeweils ein Kupptungsende 3a; 4a und ein Anschluss- bzw. Leitungsende 3b;4b auf, wobei sich die beiden Enden 3a;3b bzw. 4a;4b des jeweiligen Kupplungsteils 3;4 in Richtung der Kupplungsachse 2 gegenüberliegen. Am Kupplungs- ende 3a;4a werden Kupplungsstecker 3 und Kupplungsmuffe 4 zusammengesteckt. Arn Anschlussende 3b;4b werden der Kupplungsstecker 3 und die Kupplungsmuffe 4 mit der jeweiligen Druckmittelleitung (nicht dargestellt), insbesondere einer Hydraulikleitung, bevorzugt einer Rohrleitung oder einem Schlauch, verbunden.

Die im Folgenden verwendeten Begriffe„axial",„radial" und„in Umfangsrich- tung" beziehen sich, soweit nichts Gegenteiliges erwähnt wird, immer auf die Kupplungsachse 2. Die Bezeichnung„kreiszylindrisch" bezieht sich ebenfalls auf die Kupplungsachse 2 als Rotations- bzw. Mittelachse.

Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß einer bevorzugten Ausführungsform speziell den Kupplungsstecker 3, weshalb zunächst dieser im Folgenden näher beschrieben wird:

Der erfindungsgemäße Kupplungsstecker 3 (Fig. 1 und 2) weist ein Steckergehäuse 5, einen Durchfluss- bzw. Strömungskanal 6 für das Druckmittel, insbesondere das Hydraulikmedium, eine Ventildichtung mit einer Schließfeder 7 und einem hülsenartigen Steckerschließventil 8, einen becherförmigen Stößel 9, eine Verriegelungshülse, insbesondere eine Verriegelungsmutter 10 und erfindungsgemäß eine Konter- bzw. Gegenmutter 11 zum Kontern der Verriegelungsmutter 10 in ihrer verriegelnden Stellung auf.

Das hülsenartige Steckergehäuse 5 besteht vorzugsweise aus Metall, insbe- sondere aus Automatenstahl, Vergütungsstahl oder Nitrierstahl. Es weist ein kupplungsseitiges Gehäuseende 5a und ein anschluss- bzw. leitungsseitiges Gehäuseende 5b auf. Zudem weist das Steckergehäuse 5 eine Gehäusewandung 12 mit einer Wandungsaußenfläche 12a und einer Wandungsinnenfläche 12b auf. Die Gehäusewandung 12 weist zudem eine kupplungsseitige Wan- dungsstirnfläche 12c und eine leitungsseitige Wandungsstirnfläche 12d auf. Am leitungsseitigen Gehäuseende 5b weist das Steckergehäuse 5 einen An- schlussstutzen 13 mit Außengewinde zum Anschluss einer Druckmittelleitung, insbesondere einer Hydraulikleitung, auf. Statt des Außengewindes können selbstverständlich auch andere Anschlüsse wie z.B. Innengewinde- oder Flanschanschlüsse vorhanden sein, Die Wandungsaußenfläche 12a der Gehäusewandung 12 weist in Richtung der Kupplungsachse 2 vom anschlussseitigen Gehäuseende 5b zum kupp- lungsseitigen Gehäuseende 5a hin gesehen im Anschluss an den Anschlussstutzen 13 ein Außengewinde 14 zur Aufnahme der Gegenmutter 11 auf. Das Außengewinde 14 weist einen größeren Durchmesser als das Außengewinde des Anschlussstutzens 13 auf, An das Außengewinde 14 schließt sich eine kreiszylindrische Verriegelungsmutterlagerfläche 15 an » die zur drehbaren Lagerung der Verriegelungsmutter 10 um die Kupplungsachse 2 dient. Die Verriegelungsmutterlagerfläche 15 weist vorzugsweise einen Durchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Außengewindes 14 entspricht. Die Verriegelungsmutterlagerfiäche 15 weist vorzugsweise eine umlaufende, sich radial nach außen erstreckende Ringnut auf, welche zur Reduzierung der Reibung dient. An die Verriegelungsmutterlagerfläche 15 schließt sich eine ringförmige Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 18 an, welche bevorzugt senkrecht zur Kupplungsachse 2 ist. Die Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 18 erstreckt sich in radialer Richtung gesehen nach außen von der Verriegelungsmutterlagerfläche 15 weg. An die Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 16 schließt sich vorzugsweise eine, insbesondere kreiszylindrische, Fläche 17 an, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Verriegelungsmutterlagerfläche 15. Diese Fläche 17 schließt sich bevorzugt an die kupplungsseitige Wan- dungsstirnfläche 12c an.

Die Wandungsinnenfläche 12b der Gehäusewandung 12 weist in an sich bekannter Weise eine kreiszylindrische Ventilführungsfläche 18 auf, welche zur Gleitführung des Steckerschiießventils 8 dient. Im Bereich der Ventilführungsfläche 18 ist zudem eine relativ zur Ventilführungsfläche 18 radial nach außen rückspringende Dichtringaufnahmenut 19 vorhanden. In der Dichtringaufnahmenut 19 sind ein erster Ventildichtring 20 und vorzugsweise ein Stützring 21 ß angeordnet. Die Dichtringaufnahmenut 19 ist am kupptungsseitigen Gehäuseende 5a angeordnet

Zudem weist die Wandungsinnenfläche 12b der Gehäusewandung 12 ein Innengewinde 22 auf, welches zum Einschrauben des Stößels 9 dient, worauf im Folgenden näher eingegangen wird:

Der becherförmige bzw. haubenartige, an sich bekannte Stöße! 9 weist eine rohrförmige Stößelwandung 25 sowie einen Stößelkopf 26 auf. Der Stößelkopf 26 ist an einem kupptungsseitigen Stößelende angeordnet. Die Stößelwandung 25 weist außenseitig von einem anschlussseitigen Stößelende zum kupplungsseitigen Stößefende hin gesehen zunächst ein Außengewinde 27 auf, Daran schließt sich eine kreiszylindrische Ventilführungsfläche 28 an, welche über eine konische, sich radial erweiternde Ventilwiderlagerfläche in eine kreiszylindrische Ventilsitzfläche 29 übergeht. Zudem weist die Stößelwandung 25 mehrere, durchgehende Strömungsöffnungen 30 auf.

Der Stößel 9 ist innerhalb des Steckergehäuses 5 angeordnet und mit diesem fest» also unverschieblich und unverdrehbar verbunden. Dazu ist der Stößel 9 mit seinem Außengewinde 27 in das Innengewinde 22 des Steckergehäuses 5 eingeschraubt. Dabei ragt der Stößel mit seinem anschlussseitigen Stößelende, insbesondere mit seinem Stößelkopf 26 in axialer Richtung aus dem Ste- ckergehäuse 5 heraus. Der Strömungskanal 6 des Kupplungssteckers 3 wird in an sich bekannter Weise teilweise von dem Steckergehäuse 5 und teilweise von dem Stößel 9 begrenzt.

Das an sich bekannte hülsenartige Steckerschließventi! 8 weist eine rohrförmige Ventilwandung 31 auf. Außenseitig weist die Ventilwandung 31 eine durchgehende, kreiszylindrische Ventilgleit- und -dichtfläche 32 auf. Innenseitig weist die Ventilwandung 31 von einem anschlussseitigen Ventilende zu einem kupplungsseitigen Ventilende hin gesehen eine kreiszylindrische Ventilgleitfläche 33, eine konische, sich radial erweiternde Ventilanschlagfläche und eine ringförmige, umlaufende Dichtringaufnahmenut auf. In der Dichtringauf- nahmenut sind ein zweiter Ventildichtring 36 und vorzugsweise ein zweiter Stützring angeordnet. Das Steckerschließventil 8 ist um den Stößel 9 herum angeordnet Dabei ist es mit seiner Ventilgleitfläche 33 in axialer Richtung hin- und her verschieblich auf der Ventilführungsfläche 28 des Stößels 9 gleitbar gelagert. Dabei treibt die Schließfeder 7 das Steckerschließventil 8 in seine geschlossene Stellung in eine zur Kupplungsachse 2 parallele Ventilschließrichtung 23 an. Zum Öffnen wird das Steckerschließventil 8 gegen die Kraft der Schließfeder 7 in eine entgegengesetzte Ventilöffnungsrichtung 24 bewegt. In der geschlossenen Stellung liegt der zweite Ventildichtring 36 dichtend an der Ventilsitzfläche 29 des Stößels 9 an. Der erste Ventildichtring 20 liegt immer an der Ventilgleit- und -dichtfläche 32 gleitbar an. Das Steckerschließventil 8 ist mit der Ventilgleit- und -dichtfläche 32 in axialer Richtung hin- und her verschieblich auf dem Ventildichtring 20 und somit in dem Steckergehäuse 5 gelagert.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsmutter 10 besteht ebenfalls vorzugsweise aus Metalf, insbesondere aus Automatenstahl oder Nitrierstahl. Zudem weist die Verriegelungsmutter 10 ein kupplungsseitiges Verriegelungsmutterende 10a und ein anschlussseitiges Verriegelungsmutterende 10b auf. Außerdem weist die Verriegelungsmutter 10 eine rohrförmige Verriegelungsmutterwandung 38 mit einer Wandungsaußenfläche 38a und einer Wandungsinnenfläche 38b sowie einer kupplungsseitigen Wandungsstirnfläche 38c und einer anschlussseitigen Wandungsstirnfläche 38d auf.

Die Wandungsinnenfläche 38b der Verriegelungsmutterwandung 38 weist vom kupplungsseitigen Verriegelungsmutterende 10a zum anschlussseitigen Verriegelungsmutterende 10b hin gesehen zunächst vorzugsweise eine kreiszylindrische Fläche 39 auf. An die Fläche 39 schließt sich ein Verriegelungsmutterinnengewinde 40 an. Das zurückgesetzte Verriegelungsmutterinnengewinde 40 ist durch die Fläche 39 gegen Beschädigungen geschützt. Die Verriegelungsmutter 10 weist eine Verriegelungsmuttereinschraubachse 34 auf, welche koaxial zur Kupplungsachse 2 ist. Bei dem Verriegelungsmutterinnengewinde 40 handelt es sich vorzugsweise um ein Rechtsgewinde. Vorzugsweise ist das Verriegelungsmutterinnengewinde 40 zudem ein Rundgewinde. Es kann sich aber auch um einen anderen Gewindetyp, bevorzugt ein metrisches Gewinde oder ein Trapezgewinde handeln.

An das Verriegeiungsmutterinnengewinde 40 schließt sich ein Gewindefreistich 41 an. Der Durchmesser des Gewindefreistiches 41 ist größer/gleich dem Kerndurchmesser (Innendurchmesser) des Verriegelungsmutterinnengewindes 40, An den Gewindefreistich 41 schließt sich eine ringförmige Verriege- lungsmutteranschlagfläche 42 an, die vorzugsweise senkrecht zur Kupplungsachse 2 ist. Die Verriegelungsmutteranschlagfläche 42 erstreckt sich radial nach innen von dem Gewindefreistich 41 weg. An die Verriegelungsmutteran- schlagfläche 42 schließt sich eine kreiszylindrische Verrieglungsmuttergleitflä- che 43 an. Der Durchmesser der Verriegelungsmuttergleitfläche 43 ist geringer als der Durchmesser des Gewindefreistiches 41. Die Verriegelungsmuttergleitfläche 43 weist vorzugsweise eine umlaufende, sich radial nach außen erstreckende Ringnut auf, welche zur Reduzierung der Reibung dient. Die Verriegelungsmuttergleitfläche 43 erstreckt sich bis zum anschlussseitigen Verriegelungsmutterende 10b hin und geht an diesem vorzugsweise in die an- schlussseitige Wandungsstirnfläche 38d über.

Die Wandungsaußenfläche 38a der Verriegelungsmutterwandung 38 weist vom kupplungsseitigen Verriegelungsmutterende 10a zum anschlussseitigen Verriegelungsmutterende 10b hin gesehen zunächst einen, vorzugsweise kreiszylindrischen, glatten Außenwandungsabschnitt 44 auf. An diesen schließt sich ein gerändelter Außenwandungsabschnitt 45 an. Im Bereich des gerändelten Außenwandungsabschnitts 45 sind vorzugsweise mehrere, sich radial in die Verriegelungsmutterwandung 38 hinein erstreckende Sacklochbohrungen 46 vorhanden, die zum Eingriff eines Montagewerkzeuges dienen. Auch andere Mittel zum Eingriff eines Montagewerkzeuges sind möglich. An den gerändelten Außenwandungsabschnitt 45 schließt sich eine Außensechs- kantfläche 47 an. Diese erstreckt sich bis zum anschlussseitigen Verriege- iungsmutterende 10b hin und geht an diesem vorzugsweise in die anschluss- seitige Wandungsstirnfläche 38d über. Die Verriegelungsmutter 10 ist außenseitig um das Steckergehäuse 5 herum angeordnet und auf diesem in ihrer nicht gekonterten und insbesondere nicht verriegelnden Stellung um die Kupplungsachse 2 frei drehbar gleitgelagert. Dazu ist die Verriegelungsmutter 10 mit ihrer Verriegelungsmuttergleitfläche 43 auf der Verriegelungsmutterlagerfläche 16 des Steckergehäuses 5 frei drehbar gelagert. Die Verriegelungsmutteranschlagfläche 42 der Verriegelungsmutter 10 ist zudem in axialer Richtung fluchtend bzw. benachbart zur Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 18 des Steckergehäuses 5 angeordnet. Die Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 16 dient deshalb als Widerlager für die Bewegung der Verriegelungsmutter 10 auf dem Steckergehäuse 5 in Ventilschließrichtung 23. In die Ventilöffnungsrichtung 24 wird die Bewegung der Verriegelungsmutter 10 auf dem Steckergehäuse 5 durch die erfindungsgemäße Gegenmutter 1 1 begrenzt:

Die erfindungsgemäße Gegenmutter 11 besteht ebenfalls vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Automatenstahl oder Nitrierstahl. Zudem weist die Gegenmutter 11 eine ringförmige Gegenmutterwandung 48 mit einem äußeren Antriebsprofil 49, insbesondere einem Außensechskantprofil 49a, zum Antrieb mit einem Werkzeug und/oder zum manuellen Antrieb, sowie mit einem Gegenmutterinnengewinde 50 auf. Das äußere Antriebsprofil 49 kann aber auch anders ausgebildet sein, z.B. kann es zwei Schlüsselflächen aufweisen oder es kann allgemein als Außenmehrkantprofil, z.B. als Außenachtkantprofil ausgebildet sein oder es kann Bohrungen für Hakenschlüssel oder Rändei zur manuellen Betätigung aufweisen. Zudem weist die Gegenmutter 11 , insbesondere die Gegenmutterwandung 48, eine kupplungsseitige Gegenmutterstirn- bzw. -anlagefläche 51a und eine anschlussseitige Gegenmutterstirnbzw, -anlagefläche 51 b auf. Die beiden Gegenmutterstirnflächen 51a;b sind vorzugsweise senkrecht zur Kupplungsachse 2.

Besonders bevorzugt ist das Gegenmutterinnengewinde 50 gegenläufig zum Verriegelungsmutterinnengewinde 40 ausgebildet. Das heißt, bei dem Gegenmutterinnengewinde 50 handelt es sich vorzugsweise um ein Linksgewinde. Vorzugsweise weist das Gegenmutterinnengewinde 50 eine geringere ^ Q

Steigung als das Verriegetungsmutterinnengewinde 40 auf. Über die geringere Steigung wird bei gleichem Drehmoment eine stärkere Klemmung der Verriegeiungsmutter 10 zwischen dem Steckergehäuse 5 und der Gegenmutter 11 erreicht.

Die Gegenmutter 11 ist ebenfalls außenseitig um das Steckergehäuse 5 herum angeordnet. Mit dem Gegenmutterinnengewinde 50 ist die Gegenmutter 11 auf das dazu komplementäre bzw. korrespondierende Außengewinde 14 der Gehäusewandung 12 aufgeschraubt. Eine Gegenmuttereinschraubachse 35 der Gegenmutter ist dabei koaxial zur Verriegelungsmuttereinschraubachse 34. Die kupplungsseitige Gegenmutterstirnfläche 51a ist dabei in axialer Richtung fluchtend und direkt benachbart zur anschlussseitigen Wandungsstirnfläche 38d der Verriegeiungsmutter 10 angeordnet. Dadurch dient die Gegenmutter 11 als Widerlager für die Bewegung der Verriegeiungsmutter 10 auf dem Steckergehäuse 5 in Ventilöffnungsrichtung 24. Im ungekuppelten und nicht verriegelten Zustand des Kupplungssteckers 3 ist die kupplungsseitige Gegenmutterstirnfläche 51a aber beabstandet zur anschlussseitigen Wandungsstirnfläche 38d der Verriegeiungsmutter 10. Dadurch ist die Verriegeiungsmutter 10 in ihrer nicht verriegelnden und nicht gekonterten Stellung frei drehbar.

Bevor nun der Kupplungs- und Verriegelungsvorgang näher erläutert wird, wird kurz die Kupplungsmuffe 4 (Fig. 1 ) näher erläutert:

Die Kupplungsmuffe 4 weist ein uffengehäuse 52 auf » welches vorzugsweise aus zwei miteinander fest, aber lösbar verbundenen Muffengehäuseteilen, insbesondere einem Anschlussteil 53 zum Anschluss einer Druckmittelleitung, insbesondere einer Hydraulikleitung, und einem Muffengrundkörper 54 besteht. Zudem weist das Muffengehäuse 52 ein kupplungsseitiges, dem Steckergehäuse 3 zugewandtes Gehäuseende 52a und ein anschluss- bzw. lei- tungsseitiges Gehäuseende 52b auf. Das Muffengehäuse 52 begrenzt ebenfalls einen Strömungskanal 55, Zudem weist das Muffengehäuse 52 eine Gehäusewandung 56 mit einer Wandungsaußenfläche 56a, einer Wandungsinnenfläche 56b, einer kupplungsseitigen Wandungsstirnfläche 56c und einer anschlussseitigen Wandungsstirnfläche 56d auf. Am kupplungsseitigen Gehäuseende 52a weist die Wandungsaußenfläche 56a ein zum Verriegelungsmutterinnengewinde 40 korrespondierendes Verriegelungsgegengewinde 57 in Form eines Außengewindes auf.

Des Weiteren weist die Kupplungsmuffe 4 ein den Strömungskanal 55 im un- gekuppelten Zustand verschließendes, axial verschiebliches, Muffenschließventil 58 auf. Das uffenschließventil 58 ist beispielsweise zweigeteilt ausgebildet und weist einen, insbesondere gekammerten, Ventildichtring 59 auf, der in einem ungekuppelten Zustand der Kupplungsmuffe 4 dichtend an einer konischen Ventilsitzfläche 80 der Kupplungsmuffe 4 anliegt. Die Ventildichtung der Kupplungsmuffe 4 kann aber auch anderes ausgeführt sein, z.B. als Flachdichtung (nicht dargestellt). Zum Antrieb des Muffenschließventils 58 in dessen schließende Stellung ist eine Schließfeder 61 vorhanden. Zudem weist das Muffenschließventil 58 ebenfalls Strömungsdurchgänge 62 auf..

Beim Zusammenführen, insbesondere Zusammenstecken bzw. Zusammenschrauben » der beiden Kupplungsteile 3;4 parallel zur Kupplungsachse 2 drückt der Stößelkopf 26 das Muffenschließventil 58 in seine geöffnete Stellung, in der es von der Ventilsitzfläche 60 abgehoben ist. Dadurch ist der Strömungskanal 55 der Kupplungsmuffe 4 geöffnet. Der Stößel 9 treibt beim Zusammenkuppeln das Muffenschließventil 58 folglich relati zum Muffengehäuse 52 derart an, dass der Strömungskanal 55 selbststätig geöffnet wird.

Zudem drückt eine kupplungsseitige Antriebsfläche 63 des Muffengehäuses 52 das Steckerschließventil 8 in seine geöffnete Stellung, in der der zweite Ventildichtring 36 nicht mehr an der Ventilsitzfläche 29 anliegt und die Strömungsöffnungen 30 frei sind. Dadurch ist der Strömungskanal 6 des Kupplungssteckers 3 geöffnet. Das Muffengehäuse 52 treibt beim Zusammenkuppeln das Steckerschließventil 8 folglich relativ zum Steckergehäuse 5 und zum Stößel 9 in Ventilöffnungsrichtung 24 an, dass der Strömungskanal 6 selbsttätig geöffnet wird. Die beiden Strömungskanäle 6;55 werden somit miteinander strömungstechnisch, insbesondere hydraulisch, verbunden. Das Zusammenschieben der beiden Kupplungsteile 3;4 erfolgt dabei in der Regel mithilfe der Verriegelungsmutter 10. Diese wird zum Zusammenkuppeln mit ihrem Verriegelungsmutterinnengewinde 40 auf das Verriegelungsgegengewinde 57 der Kupplungsmuffe 4 aufgeschraubt. Dabei dreht sich die Verriegelungsmutter 10 frei auf dem Steckergehäuse 5. Durch das Aufschrauben werden die beiden Kupplungsteile 3;4 mittels der beiden Gewinde 40;57 zusammengezogen. Die beiden Kupplungsteile 3;4 werden dabei zusammen gezogen, bis die beiden kupplungsseitigen Wandungsstirnflächen 12c;52c aneinander stoßen. Die Verrtegelungsmutteranschlagfläche 42 der Verriegelungsmutter 10 liegt dann an der Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 16 des Steckergehäuses 5 an (Fig. 1 ). Mittels der Verriegelungsmutter 10 sind die beiden Kupplungsteile 3;4 nun in an sich bekannter Weise miteinander lösbar verriegelt.

Um zu verhindern, dass sich diese Verriegelung im Betrieb, z.B. aufgrund von Vibrationen, ungewollt löst, ist die erfindungsgemäße Gegenmutter 11 vorhanden. Diese wird vom anschlussseitigen Gehäuseende 5b des Steckergehäuses 5 soweit auf das Außengewinde 14 aufgeschraubt, bis die kupplungsseiti- ge Gegenmutterstirnfläche 51a an der anschlussseitigen Wandungsstirnfläche 38d der Verriegelungsmutter 10 anliegt. Da das Gegenmutterinnengewinde 50 der Gegenmutter 11 gegenläufig zum Verriegelungsmutterinnengewinde 40 ist, ist die Verriegelungsmutter 10 mittels der Gegenmutter 11 sicher gekontert. Die Verriegelungsmutter 10 kann somit nicht mehr gedreht werden und kann sich im Betrieb nicht mehr ungewollt lösen. Sie ist in ihrer gekonterten Stellung fest, also unverschieblich und unverdrehbar, mit dem Steckergehäuse 5 verbunden. Die Verriegelungsmutter 10 ist zwischen der kupplungsseitigen Gegenmutterstirnfläche 51 a und der Verriegelungsmutterwiderlagerfläche 16 des Steckergehäuses 5 klemmend gehalten.

Erst nach dem gezielten Lösen der Gegenmutter 11 kann die Verriegelungsmutter 10 wieder frei gedreht werden und die beiden Kupplungsteile 3;4 voneinander gelöst werden. Werden die beiden Kupplungsteile 3;4 wieder auseinander geschraubt, fahren die beiden Schließventile 8;58 selbsttätig in umge- kehrter Richtung, in ihre Ausgangsstellung zurück. Der Antrieb erfolgt automatisch durch die Schließfedern 7;61.

Vorteil der erfindungsgemäßen Gegenmutter 11 ist, dass hohe axiale Kräfte aufgenommen werden können, ohne dass die Bauteile der erfindungsgemäßen Schraubkupplung beschädigt werden bzw. versagen.

Zudem können sich die beiden Kupplungsteile 3;4 bei sehr hohen Drehmomenten in Öffnungsrichtung gegeneinander verdrehen, ohne dass sie dabei beschädigt werden. Denn dadurch, dass sich die Verbindung zwischen Kupplungsstecker 3 und Kupplungsmuffe 4 beim Auftreten äußerer Drehmomente minimal löst » wird die Kupplung nicht durch Torsion belastet. Die Drehbewegung ist in manchen Anwendungen sogar gewünscht.

Das Schlauchende kann sich aber nicht permanent in eine Richtung drehen, weil sich auch das andere Schlauchende nicht permanent dreht, sondern immer nur um einen relativ kleinen Drehwinkel. Deshalb kann sich bei der erfindungsgemäßen Lösung mit Gegenmutter 11 zwar die Verriegelungsmutter 10 geringfügig gegenüber der Kupplungsmuffe 4 drehen, sich aber nicht komplett lösen. Beim Stand der Technik ohne Splint kann sich dagegen die Verriegelungsmutter Stück für Stück um das Steckergehäuse drehen und sich im Extremfall komplett entkuppeln. Beim Stand der Technik mit Splint, kann sich die Verriegelungsmutter immer bis zur festen Anlage des Splintes drehen, und der bereits beschriebene Effekt tritt ein.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung ist es zudem auch möglich die beiden Kuppiungsteile 3;4 derart zu kuppeln und miteinander zu verriegein, dass sie in axialer Richtung geringfügig, z.B. um ca. 1 mm voneinander beabstandet sind. Dies ist beispielsweise dann vorteilhaft, wenn bei der jeweiligen Anwendung über die Drehung des Hydraulikschlauches sehr hohe Drehmomente bei geringem Drehwinkel aufgebracht werden. Durch die beabstandete Anordnung wird auch vermieden, dass bei geringer Drehung in Schließrichtung die Kupplungsteile 3;4 oder die Schlauchverbindung durch Torsion beschädigt werden. Im Rahmen der Erfindung liegt es dabei selbstverständlich auch, dass die Gegenmutter 11 kein gegenläufiges Gewinde aufweist, auch wenn dies bevorzugt ist.

Zudem liegt es im Rahmen der Erfindung, dass anstelle der Gegenmutter 11 eine Gegenschraube (nicht dargestellt) vorhanden ist, welche z.B, als Hohlschraube ausgebildet ist und mit ihrem Gegenschraubenaußengewinde in ein Innengewinde des Kupplungssteckers eingeschraubt wird. Auch in diesem' Fall wird die Verriegelungsmutter 10 in ihrer verriegelnden Stellung klemmend zwischen der Gegenschraube und einem gehäusefesten Widerlager gehalten. Die Gegenmutter 11 ist aber bevorzugt.

Auch kann anstelle der bevorzugten Verriegelungsmutter 10 eine Verriegelungshülse mit Verriegelungshülseninnengewinde vorhanden sein. Die Verriegelungshülse wird dann mit einem korrespondierenden Außengewinde als Verriegelungsgegengewinde beim Kuppeln verschraubt.

Zudem sind erfindungsgemäß andere Mittel denkbar, mittels denen die Verriegelungsmutter in ihrer verriegelnden Stellung fest, also unverschieblich und unverdrehbar, direkt mit dem Steckergehäuse 5, bevorzugt klemmend bzw. mittels Klemmung, verbindbar ist. Diese Mittel sind dabei Teil des Kupplungssteckers, nicht der Kupplungsmuffe. Bzw. die Verbindung besteht direkt zwi- sehen dem Kupplungsstecker und der Verriegelungshülse ohne Zwischenschaltung der Kupplungsmuffe.