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Title:
COUPLING SEAL DOCKING DEVICE COMPRISING TWO OF SAID COUPLING SEALS AND CONTAINER COMPRISING AT LEAST ONE OF SAID COUPLING SEALS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/053545
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling seal (1) and a docking device (96), comprising two of said coupling seals (1), docked to each other. The invention further relates to a retainer device (100), for operation of said coupling seals (1) and docking devices (96). Said coupling seal (1) comprises at least one first sealing strip (2), with at least one at least partly elastic rabbet body (S) with an inner side, an outer side, an upper side and/or edge and/or a lower side and/or edge, at least one first bearing element (18) at the first end of the rabbet body, in particular with a rounded, more particularly radial outer circumference or outer circumference section and/or at least one first inner chamber for housing a joint axis and/or in the form of a first hinge element and at least one second bearing element at the second end of the rabbet body, opposite the first end, in particular with a rounded, more particularly radial outer circumference or outer circumferential section and/or at least one second inner chamber, for housing a joint axis and/or in the form of a second hinge element and at least one second sealing strip (4), whereby the inner sides of the rabbet body for the first and second sealing strips may be at least in sections brought into sealing contact.

Inventors:
Stoye, Joachim (Johanniterweg 2a, Neuenburg-Grissheim, 79395, DE)
Koch, Martin (Johanniterweg 1, Neuenburg, 79395, DE)
Lais, Peter (Am Brunnenbuck 9, Auggen, 79424, DE)
Greiner, Christian (Alte Mühlenstrasse 13, Lörrach, 79539, DE)
Application Number:
PCT/DE2005/002065
Publication Date:
May 26, 2006
Filing Date:
November 17, 2005
Export Citation:
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Assignee:
GEA NIRO GMBH (Mauchener Strasse 14, Müllheim, 79379, DE)
Stoye, Joachim (Johanniterweg 2a, Neuenburg-Grissheim, 79395, DE)
Koch, Martin (Johanniterweg 1, Neuenburg, 79395, DE)
Lais, Peter (Am Brunnenbuck 9, Auggen, 79424, DE)
Greiner, Christian (Alte Mühlenstrasse 13, Lörrach, 79539, DE)
International Classes:
B65B1/28; B65B39/00; B65D33/16; B65G65/30; B65G69/18
Domestic Patent References:
WO2004103816A1
WO2002074631A1
Foreign References:
US20030009858A1
US20020133916A1
FR811137A
Attorney, Agent or Firm:
Metten, Karl-heinz (Boehmert & Boehmert, Hollerallee 32, Bremen, 28209, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Kupplungsverschluß (1) zum umweltisolierten Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend mindestens eine erste Verschlußleiste (2), enthaltend mindestens einen zumindest be¬ reichsweise elastischen Wangenkörper (6) mit einer Innenseite (10), einer Außenseite (14), einer Oberseite und/oder kante (13, 15) und/oder einer Unterseite und/oder kante (17, 19), mindestens ein erstes Lagerelement (18) an dem ersten Ende des Wan¬ genkörpers (6), insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außen¬ umfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem ersten Innenraum (48) zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierele¬ ments, und mindestens ein zweites Lagerelement (20) an dem zweiten, dem ersten En¬ de gegenüberliegenden Ende des Wangenkörpers (6), insbesondere mit einem abge¬ rundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem zweiten Innenraum (50) zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines zweiten Scharnierelements; mindestens eine zweite Verschlußleiste (4), enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper (8) mit einer Innenseite (12), einer Außen¬ seite (16), einer Oberseite und/oder kante und/oder einer Unterseite und/oder kante, mindestens ein erstes Lagerelement (22) an dem ersten Ende des Wangenkörpers (8), insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Au¬ ßenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innenraum zur Aufnahme einer Ge¬ lenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements, und mindestens einem zweiten Lagerelement (24) an dem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden En¬ de des Wagenkörpers (8), insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radia¬ len, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innen¬ raum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierele¬ ments; wobei die Innenseiten (10, 12) der Wangenkörper (6, 8) von erster und zweiter Ver¬ schlußleiste (2, 4) zumindest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sind, wo¬ bei das erste Lagerelement (18) der ersten Verschlußleiste (2) mit dem zweiten Lager¬ element (24) der zweiten Verschlußleiste (4) und das zweite Lagerelement (20) der er¬ sten Verschlußleiste (2) mit dem ersten Lagerelement (22) der zweiten Verschlußleiste (4) jeweils unter zumindest abschnittsweiser gegenseitiger Anlage der Innenseiten (10, 12) der Wangenkörper (6, 8) von erster und zweiter Verschlußleiste (2, 4) benachbart anordbar sind unter Ausbildung von erstem und zweitem Gelenkkörper (25, 25'), ins¬ besondere umfassend gemeinsame Außenflächenbereiche, insbesondere Zylinderflä¬ chenbereiche; und mindestens ein erstes biege und/oder streckelastisches Element (200, 200') mit gege¬ nüberliegenden ersten und zweiten Enden (202, 204), das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwischen einer ersten Halterung (210), insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und einer zweiten Halterung (220), insbesondere am oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste erstreckt, und/oder mindestens ein zweites biege und/oder streckelastisches Element mit gegenüberlie¬ genden ersten und zweiten Enden, das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwischen einer ersten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste und einer zweiten Halte¬ rung, insbesondere am oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste erstreckt.
2. Kupplungsverschluß (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und/oder zweite Halterang (210, 220) von erster und/oder zweiter Verschlu߬ leiste (2, 4)an oder auf der Außenseite (14) des Wangenkörpers (6, 8) von erster bzw. zweiter Verschlußleiste vorliegt.
3. Kupplungsverschluß (1) nach Ansprach 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und/oder zweite Lagerelement (18, 20) von erster und/oder zweiter Ver¬ schlußleiste die erste bzw. zweite Halterang (210, 220) von erster oder zweiter Ver¬ schlußleiste umfaßt.
4. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das biegeelastische Element (200, 200') ein Bauteil, insbesondere eine Strebe, ein Stab oder eine Leiste, aus Metall und/oder aus einem Verbundwerkstoff, insbesondere ei¬ nem Kohlen, Aramid und/oder Glasfaserverbundwerkstoff, umfaßt.
5. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste und/oder zweite Ende (202, 204) des ersten und/oder zweiten biegeelasti¬ schen Elements (200, 200') zumindest partiell bewegbar einsteckbar ist in die erste bzw. zweite Halterung (210, 220) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4).
6. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste und/oder zweite biegeelastische Element (200, 200') im eingebauten Zustand eine Vorspannung aufweist bzw. aufweisen.
7. Kupplungsverschluß (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und/oder zweite Ende von erstem und/oder zweitem streckelastischen Ele¬ ment von erster oder zweiter Verschlußleiste mit der ersten bzw. zweiten Halterung von erster oder zweiter Verschlußleiste verbunden ist.
8. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner gekenn¬ zeichnet durch mindestens eine erste Gelenkkappe (56), die unter Ausbildung eines Drehlagers zu¬ mindest teilweise über und/oder um einen ersten Gelenkkörper (25), insbesondere ein¬ ander benachbarte erste und zweite Lagerelemente (18, 24) von erster und zweiter Verschlußleiste (2, 4), anordbar ist, und/oder mindestens eine zweite Gelenkkappe (56'), die unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise über und/oder um ei¬ nen zweiten Gelenkkörper (25'), insbesondere einander benachbarte zweite und erste Lagerelemente (20, 22) von erster bzw. zweiter Verschlußleiste (2, 4) anordbar ist; und/oder mindestens eine erste Gelenkachse zur Aufnahme in den ersten Innenraum (48) zur drehbaren Lagerung des ersten Gelenkkörpers (25), insbesondere von erstem und zweitem Lagerelement (18, 24) von erster bzw. zweiter Verschlußleiste (2, 4), und/oder mindestens eine zweite Gelenkachse zur Aufnahme in den zweiten Innen¬ raum (50) zur drehbaren Lagerung des zweiten Gelenkkörpers (25'), insbesondere von zweitem und erstem Lagerelement (20, 22) von erster und zweiter Verschlußleiste (2, 4).
9. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste Scharnierelement der ersten Verschlußleiste und das zweite Scharnierelement der zweiten Verschlußleiste ein erstes Scharnier, insbesondere Filmscharnier, und/oder daß das zweite Scharnierelemente der ersten Verschlußleiste und das erste Scharnier¬ element der zweiten Verschlußleiste ein zweites Scharnier, insbesondere Filmschar¬ nier, ausbilden.
10. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste und/oder zweite Lagerelement (18, 20, 22, 24) der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste (2, 4) zumindest teilweise die Form eines Kreisrings (34, 36, 38) nachbildet bzw. nachbilden, insbesondere Stegarme darstellen.
11. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste und/oder zweite Lagerelement (18, 20, 22, 24) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4) an der Außenseite (14, 16) von dem ersten und/oder zweiten Ende des Wangenkörpers (6, 8) der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste (2, 4) an¬ gebracht oder anbringbar ist bzw. sind.
12. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das, insbesondere kreisringförmige, erste und/oder zweite Lagerelement (18, 20, 22, 24) sich nicht bis zur Innenseite (10, 12) des Wangenkörpers (6, 8) von erster oder zweiter Verschlußleiste (2, 4) erstreckt bzw. erstrecken, insbesondere einen Zentri¬ winkel im Bereich von 90° bis 240° aufweist bzw. aufweisen.
13. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die erste und/oder zweite Gelenkkappe (56, 56') Innenabmessungen aufweist bzw. aufweisen, die den Außenabmessungen von benachbarten ersten und/oder zweiten La gerelementen (18, 24; 20, 22) im wesentlichen entsprechen, so daß bei aneinander an¬ gelegten Innenseiten (10, 12) der Wangenkörper (6, 8) von erster und zweiter Ver¬ schlußleiste (2, 4) die erste Gelenkkappe (56) das erste und zweite Lagerelement (18, 24) von erster bzw. zweiter Verschlußleiste (2, 4) und die zweite Gelenkkappe (56') das zweite und erste Lagerelement (20, 22) von erster bzw. zweiter Verschlußleiste (2, 4) unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise bündig einschließt.
14. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die erste und/oder zweite Gelenkkappe (56, 56') einen Gelenkkappendeckel (66) mit einer Gelenkachse, insbesondere in Form eines Hohlzylindersegments, umfaßt, die in den aus erstem und zweitem Lagerelement (18, 24) von erster und zweiter Verschlu߬ leiste (2, 4) gebildeten ersten Innenraum (48) bzw. den aus zweitem und erstem La¬ gerelement (20, 22) von erster und zweiter Verschlußleiste (2, 4) gebildeten zweiten Innenraum (50) einführbar ist bzw. sind.
15. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Gelenkkappe (56) eine erste und eine zweite Gelenkkappenhälfte (60, 70) umfaßt.
16. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste Ende (44), insbesondere der Innenseite (10), des Wangenkörpers (6) des er¬ sten Verschlußelements (2) und/oder das zweite Ende, insbesondere der Innenseite (12), des Wangenkörpers (8) des zweiten Verschlußelements (4) in den ersten Innen¬ raum (48) hineinragt bzw. hineinragen, insbesondere bis in etwa zum Mittelpunkt des Innenraums, und/oder daß das zweite Ende (46), insbesondere das der Innenseite (10), des Wangenkörpers (6) der ersten Verschlußleiste (2) und das erste Ende, insbesonde¬ re der Innenseite (12), des Wangenkörpers (8) der zweiten Verschlußleiste (4) in den zweiten Innenraum (50) hineinragt, insbesondere bis in etwa zum Mittelpunkt des Li nenraums.
17. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das erste Lagerelement (18, 22) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4) zu¬ mindest abschnittsweise mindestens einen kreisringförmigen Körper umfaßt und daß das zweite Lagerelement (20, 24) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4) mindestens zwei voneinander beabstandete kreisringförmige Körper umfaßt, wobei der kreisringförmige Körper des ersten Lagerelements (18, 22) zwischen zwei beab¬ standete kreisringförmige Körper des zweiten Lagerelements (20, 24), insbesondere bündig, unter Ausbildung eines ersten Gelenkkörpers 25 einpaßbar ist, und/oder wobei der kreisringförmige Körper des zweiten Lagerelements (20, 24) zwischen zwei beab¬ standete kreisringförmige Körper des ersten Lagerelements (18, 22), insbesondere bündig, unter Ausbildung eines zweiten Gelenkkörpers 25' einpaßbar ist, jeweils unter Ausbildung eines Innenraums zur Aufnahme mindestens einer Gelenkachse.
18. Kupplungs Verschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß mindestens eine Innenwand (10, 12), bevorzugt beide Innenwände der Wangenkörper (6, 8) von erster und zweiter Verschlußleiste (2, 4), mindestens einen, insbesondere zentralen, Ausbuchtungssteg (120) und mindestens eine Einbuchtungsrinne (122, 124) zwischen dem Ausbuchtungssteg (120) und dem oberen Längsrand (126, 128) und mindestens eine Einbuchtungsrinne (122, 124) zwischen dem Ausbuchtungssteg (120) und dem unteren Längsrand (126, 128) der Innenwand (10, 12) aufweist.
19. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein flexibles Behältnis (90) oder einen flexibler Schlauch (94), das oder der, insbeson¬ dere entlang der Kantenbereiche (98a, 98b) oder Längsränder (126, 128), an der In¬ nenseite (10, 12), Außenseite (14, 16), Oberkante und/oder Unterkante der Wangen körper (6, 8) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4), insbesondere entlang der gesamten Länge der Wangenkörper (6, 8), anbringbar ist oder vorliegt.
20. Kupplungsverschluß (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (90) oder Schlauch (94) die gesamte Innenseite der Wangenkörper (6, 8) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4) bedeckt, insbesondere der Rand des Behältnisses oder des Schlauches in etwa mit der Kante der Innenseite der Wangen¬ körper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste korrespondiert und/oder über die¬ sen hinausragt.
21. Kupplungs Verschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste (2, 4) oder deren Wangenkörper (6, 8) auf der längsseitigen Ober und/oder Unterseite (98a, 98b), insbesondere jeweils umfas¬ send den Abschnitt zwischen der Innen (10, 12) und der Außenseite (14, 16) des Wangenkörpers (6, 8) von erster und/oder zweiter Verschlußleiste (2, 4), mindestens eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere in Form einer Nut (114a, 114b) und/oder Feder (92a, 92b), aufweist bzw. aufweisen.
22. Kupplungsverschluß (1) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste (2, 4) oder deren Wangenkörper (6, 8) auf der längsseitigen Oberseite (98a) eine Nut (114a, 114b) oder eine Feder (92a, 92b) und auf der längsseitigen Unterseite (98b) eine Feder (92a, 92b) oder eine Nut (114a, 114b) aufweist bzw. aufweisen.
23. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die erste und die zweite Verschlußleiste (2, 4) im wesentlichen in ihrer Form und/oder Größe übereinstimmen.
24. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste an oder auf der Innen¬ seite, insbesondere sich über die gesamte Länge der Innenseite erstreckend, minde¬ stens ein elastomeres oder thermoplastischelastomeres Segment aufweist.
25. Kupplungsverschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Außenseite des Wangenkörpers von erster und/oder zweiter Verschlußleiste zu¬ mindest bereichsweise ein thermoplastisches Material umfaßt.
26. Kupplungs Verschluß (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Lagerelemente und/oder Außenseiten der Wangenkörper von erster und/oder zwei¬ ter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise, insbesondere entlang der abgerundeten Außenflächen, thermoplastische Polymere, insbesondere Polyoxyalkylene, vorzugs¬ weise Polyoxymethylene (POM), Polyolefme, Polystyrol, Styrolcopolymere, Polya¬ mide, Poly(meth)acrylate, PVC und/oder Polyketone, vorzugsweise alternierende Kohlenmonoxid/EthylenCopolymere, enthalten.
27. Kupplungsverschluß (1) zum umweltisolierten Umfüllen, Befullen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend mindestens eine erste Verschlußleiste, enthaltend minde¬ stens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite und einer Außenseite; mindestens eine zweite Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest be¬ reichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite und einer Außenseite, wo¬ bei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste zumin¬ dest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sowie unter Kraftbeaufschlagung reversibel unter Ausbildung einer Durchgangsöffhung offenbar sind; und mindestens ein erstes biege und/oder streckelastisches Element, das an der Außensei¬ te des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder mit dem Wangenkörper der ersten Verschlußleiste verbindbar oder verbunden ist, und/oder mindestens ein zweites biege und/oder streckelastisches Element, das an der Außenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder das mit dem Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste verbindbar oder verbun¬ den ist.
28. Behälter (300), insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zu¬ mindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper (302) und mindestens ein mit diesem Behälterkörper verbundenes, zumindest bereichsweise flexibles Fördermittel (310), enthaltend mindestens ein erstes Öfmungsende (306), wobei Schüttgut über den Be¬ hälterkörper (302) in das Fördermittel (310) in Richtung des ersten Öfmungsendes (306) transferierbar ist, sowie mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Kupplungsverschluß (308; 312) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das erste Öfmungsende (306) des Fördermittels (310) mit dem ersten Kupplungsver¬ schluß (308) insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist und wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses (312) in der Weise an das Fördermittel angelegt oder anlegbar und/oder mit dem Fördermittel verbunden oder verbindbar sind, daß ein reversibel verschließbarer Durchgang für Schüttgut von dem Behälterkörper (302) über den zweiten Kupplungs Verschluß (312) zu dem Fördermittel (310) in Richtung auf dessen erstes Öfmungsende (306) realisierbar ist.
29. Behälter (300) nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (302) über mindestens einen ersten Auslaß (316) und das Förder¬ mittel (310) über mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Öfmungsende (306; 318) verfügen, wobei der erste Auslaß (316) des Behälterkörpers (302), insbe¬ sondere umweltdicht, mit dem zweiten Kupplungsverschluß (312) verbunden oder verbindbar ist und wobei das zweite Öfmungsende (318) des Fördermittels (310) mit dem zweiten Kupplungsverschluß (312) verbunden oder verbindbar ist.
30. Behälter (300) nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter¬ körper (302) und das Fördermittel (310) im Bereich des zweiten Kupplungsverschlus¬ ses (312) durchgängig ausgebildet sind.
31. Behälter (300) nach einem der Ansprüche 28 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (302) und/oder das Fördermittel (310) im Bereich der Wangenkör¬ per der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses (312) mindestens eine erste und/oder zweite Aussparung (320; 322) aufweist bzw. aufweisen, so daß der Wangenkörper der ersten Verschlußleiste des zweiten Kupp¬ lungsverschlusses (312) an die Wandung des Behälterkörpers (302) und/oder des För dermittels (310) und/oder an den Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste des zwei¬ ten Kupplungsverschlusses (312) im wesentlichen dichtend anlegbar ist.
32. Behälter (300) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Aussparung (320) kleiner dimensioniert ist als der Wangenkörper der ersten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses (312), so daß dieser Wangenkör¬ per die erste Aussparung (320) im wesentlichen vollständig, insbesondere umwelt¬ dicht, abdeckt, und/oder daß die zweite Aussparung (322) kleiner ist als der Wangen¬ körper der zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses (312), so daß dieser Wangenkörper die zweite Aussparung (322) im wesentlichen vollständig, ins¬ besondere umweltdicht, abdeckt.
33. Behälter (300) nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der die erste und/oder zweite Aussparung (320; 322) jeweils umlaufende Rand (328) im wesentlichen umweltdicht mit der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste oder mit dem Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupp¬ lungsverschlusses (312), insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.
34. Behälter (400), insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zu¬ mindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper (402), mindestens ein zumindest be¬ reichsweise flexibles Fördermittel (410), enthaltend mindestens ein erstes Öffnung¬ sende (406), wobei Schüttgut über den Behälterkörper (402) in das Fördermittel (410) in Richtung des ersten Öffnungsendes (406) transferierbar ist, mindestens einen ersten Kupplungsverschluß (408) gemäß einen der Ansprüche 1 bis 27 und mindestens eine in dem Fördermittel (410) vorliegende Dosiervorrichtung (412) mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß, wobei das erste Öffnungsende (406) des Fördermittels (410) mit dem ersten Kupplungsver¬ schluß (408), insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.
35. Behälter nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß der Dosiervorrichtung (412) schlitzförmig ist.
36. Behälter (400) nach Anspruch 34 oder 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung (412) über einen sich in Richtung des Behälterkörpers (402) erstreckenden, insbesondere zumindest partiell im Fördermittel vorliegenden, Vorrats¬ raum verfügt.
37. Behälter (400) nach einem der Ansprüche 34 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung (412) innenseitig zumindest bereichsweise, insbesondere voll¬ umfänglich, bündig an dem Fördermittel (410) anliegt und/oder mit diesem Fördermit¬ tel verbunden ist.
38. Behälter (300, 400) nach einem der Ansprüche 28 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper über mindestens einen ersten Einlaß verfügt.
39. Behälter (300, 400) nach einem der Ansprüche 28 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (302, 402) und das Fördermittel (310, 410) einstückig ausge¬ bildet sind.
40. Behälter (300, 400) nach einem der Ansprüche 28 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterkörper (302, 402) einen größeren Durchmesser aufweist als das För¬ dermittel (310, 410).
41. Andockeinrichtung (96) zum umweltisolierten Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Schüttgut und/oder Fluiden, umfassend mindestens zwei aneinander, insbesondere bündig, anlegbare und/oder andockbare Kupplungsverschlüsse (1, 1') gemäß einem der Ansprüche 1 bis 27 oder mindestens einen Kupplungsverschluß (1; V) gemäß ei¬ nem der Ansprüche 1 bis 27 und mindestens einen Behälter (300, 400) gemäß einem der Ansprüche 28 bis 40, wobei der Kupplungsverschluß (1; V) gemäß einem der An¬ sprüche 1 bis 27 und der erste Kupplungsverschluß (308, 400) des Behälters (300, 400) aneinander, insbesondere bündig, anlegbar und/oder andockbar sind.
42. Andockeinrichtung (96) nach Ansprach 41, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kupplungsverschluß (1, 1'), insbesondere umweltisoliert, mit einem, insbesondere im Randbereich der Öffnung, flexiblen Behältnis (90) verbindbar oder verbunden ist.
43. Andockeinrichtung (96) nach Ansprach 41 oder 42, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Kupplungsverschluß (1, 1') mit einem, insbesondere im Randbereich, flexiblen schlauchförmigen Formkörper (94), insbesondere umweltisoliert, verbindbar oder verbunden ist.
44. Haltevorrichtung (100) zum Betätigen von Kupplungsverschlüssen (1, 1') gemäß ei¬ nem der Ansprüche 1 bis 27 und/oder Andockeinrichtungen (96) gemäß einem der Ansprüche 41 bis 43, umfassend eine erste Aufnahme und/oder Arretiereinheit (102) zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des ersten Gelenkkörpers (25) und/oder der ersten Gelenkkappe (56) eines Kupplungsverschlusses (1) oder einer Andockeinrichtung (96); eine zweite Aufnahme und/oder Arretiereinheit (104) zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des dem ersten Gelenkkörper gegenüberliegenden zweiten Gelenkkörpers (25') und/oder der zweiten Gelenkkappe (56') des Kupplungsverschlusses (18) oder der Andockeinrichtung (96); und einem Stellmechanismus, der derart eingerichtet ist, um die erste Aufnahme und/oder Arre¬ tiereinheit (102) und die zweite Aufnahme und/oder Arretiereinheit (104) unter Öff¬ nen und Verschließen aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen.
45. Haltevorrichtung nach Ansprach 44, gekennzeichnet durch mindestens eine Gelenkachse zur Aufnahme eines ersten und/oder zweiten Lagerele¬ ments von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, insbesondere von erstem und/oder zweitem Gelenkkörper.
46. Haltvorrichtung nach Ansprach 45, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellrnechanismus elektrisch oder pneumatisch antreibbar, insbesondere regel und/oder steuerbar, ist.
Description:
Kupplungsverschluß, Andockeinrichtung, enthaltend zwei dieser Kupplungsverschlüsse, so¬ wie Behälter, enthaltend mindestens einen solchen Kupplungsverschluß

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsverschluß sowie eine Andockeinrichtung, enthaltend zwei erfindungsgemäße aneinander angedockte Kupplungsverschlüsse. Ferner be¬ trifft die Erfindung eine Haltevorrichtung zum Betätigen von erfindungsgemäßen Kupplungs¬ verschlüssen bzw. Andockeinrichtungen. Die Erfindung betrifft außerdem einen Behälter zur Feindosierung von pulver- oder granulatförmigen Stoffen, enthaltend mindestens einen erfin¬ dungsgemäßen Kupplungsverschluß.

In vielen Bereichen insbesondere der weiterverarbeitenden Industrie werden häufig hohe An¬ forderungen an die Reinheit der eingesetzten Ausgangsprodukte gestellt, weshalb Kontamina¬ tionen durch Verunreinigungen an jeder Stelle des Verfahrensablaufes und nicht nur bei der Herstellung und Isolierung der Ausgangsprodukte zu vermeiden sind. Häufig läßt sich jedoch gerade beim Abfüllen der fertiggestellten Ausgangsprodukte in geeignete Gebinde sowie beim Umfüllen derselben zwecks Weiterverarbeitung zu Zwischen- oder Endprodukten ein Kontakt mit der Umgebung nicht vollständig vermeiden. Bereits hierdurch kann die Qualität der weiterverarbeiteten Produkte nachhaltig in Mitleidenschaft gezogen werden. Gegebenen¬ falls sind Produktchargen sogar komplett zu verwerfen. Andererseits ist insbesondere bei to¬ xischen Verbindungen dafür Sorge zu tragen, daß Mensch und Umwelt mit diesen Substanzen nicht in Kontakt kommen, was ebenfalls ein sehr sorgfältiges umweltisoliertes Arbeiten erfor¬ derlich macht. Häufig genügt erst das Arbeiten unter Reinstraumbedingungen den Anforde¬ rungen, um toxische Substanzen in geeignete Verarbeitungsgebinde umfüllen zu können. Je¬ denfalls geht sowohl bei dem Bestreben, wertvolle Ausgangsprodukte nicht zu verunreinigen, als auch mit der Zielssetzung, die Umwelt nicht mit toxischen Verbindungen zu kontaminie-

ren, ein hoher apparativer und sicherheitstechnischer Aufwand einher, der sich zwangsläufig auch bei den Herstellungskosten niederschlägt. Hohe Anforderungen an kontaminationsfreies Arbeiten werden z.B. regelmäßig von der lebensmittelverarbeitenden, der chemischen oder der pharmazeutischen Industrie gestellt, beispielsweise wenn Produkte in Form von Schüttgut oder Fluiden aus einem feststehenden ersten Behältnis in ein transportables zweites Behältnis zu überfuhren sind. Da manche Produkte schon in äußerst geringen Mengen sehr toxisch auf den menschlichen Organismus wirken und andere Produkte sehr empfindlich auf z.B. Luft¬ einwirkung reagieren, wurden seitens der Industrie effektive Kopplungselemente bzw. An¬ dockeinrichtungen entwickelt, die ein Befüllen oder ein Entleeren eines Behältnisses in einem isolierten oder zumindest staubreinen Zustand ermöglichen sollen. Beispielsweise werden hierzu Behältnisse über eine Doppelkappentechnik befüllt, die sich zwar als sehr effizient, aber auch, aufgrund der technischen Ausgestaltung sowie der verwendeten Materialien, als kostenaufwendig erwiesen haben. Auch genügt die Zuverlässigkeit im Dauerbetrieb oftmals nicht dem gewünschten Anforderungsprofil.

In der DE 43 29 276 Al wird ein staubdichter Anschluß von transportablen Schüttbehältern, die ihrerseits bereits mit einer Anschlußeinrichtung versehen sind, vorgeschlagen. Dabei wird der Schüttgutbehälter im angedockten Zustand mit dem Auslauf von oben in eine elastische Scheibe eingelassen und bei geschlossenem Zustand durch einen Abschlußkegel verschlossen. Der Auslauftrichter des Schüttgutbehälters verfügt dabei über einen Durchmesser, der größer ist als der des Loches in der Gummischeibe. Ein in dem Auslauftrichter befindlicher Ab¬ schlußkegel schneidet mit seiner unteren Kante den Schüttgutstrom ab. Bei Verwendung einer Gummischeibe mit einer absichtlich unterdimensionierten Durchlaßöffhung als Dichtelement kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, daß, jedenfalls bei häufigem Gebrauch, Beschädi¬ gungen auftreten oder die Elastizität nachläßt, so daß ein umweltdichtes Isolieren des Aus¬ lauftrichters nicht mehr gewährleistet ist. Des weiteren müssen besondere Vorkehrungen ge¬ troffen werden, um über ein Verschieben des Abschlußkegels ein umweltisoliertes Verschlie¬ ßen des Schüttgutbehälters bewirken zu können. Die Einsatzmöglichkeiten des staubdichten Anschlusses gemäß DE 43 299 276 Al sind demgemäß stark begrenzt.

Die DE 20 217 669 Ul beschreibt eine abgedichtete Andockeinrichtung zwischen zwei im wesentlichen umweltisolierten Behältnissen, wobei jedes Behältnis zumindest bereichsweise im wesentlichen flexibel ist und dicht mit einem Kupplungsverschluß verbunden werden

kann. Die dicht gegeneinander anliegenden elastischen Kopplungselemente sind jeweils mit einem Schlitz ausgestattet, der durch elastische Verformung der Kopplungselemente geöffnet werden kann. Indem die jeweiligen Schlitze der bündig aneinander anliegenden Kopplungs¬ elemente paßgenau übereinander liegen, werden durch Druckbeaufschlagung gegenüberlie¬ gender Seiten der Kopplungselemente die Schlitze geöffnet und Füllgut kann befördert wer¬ den. Auf diese Weise sollen insbesondere die Handhabung gegenüber Andockeinrichtungen, wie sie aus der DE 69 504 581 T2 bekannt sind, vereinfacht und die Fertigungskosten redu¬ ziert werden. Eine Weiterentwicklung zur DE 20 217 669 U! findet sich in der WO 03/037756 beschrieben. Das dort offenbarte Kopplungselement kann beispielsweise an seinen Längsseiten auf einem umlaufenden Rand angebrachte Führungsschienen aufweisen sowie an seinen gegenüberliegenden Schmalseiten mit Fixierelementen zur gegenseitigen Fixierung der eine Andockeinrichtung bildenden Kopplungselemente ausgestattet sein. Derartige Kopp¬ lungselemente eignen sich zur axialen Ankopplung an ein zweites Kupplungsverschluß zwecks Ausbildung der vorangehend beschriebenen Andockeinrichtung.

Die GB 2 040 862 A offenbart eine Verpackungsvorrichtung zur Vakuumverpackung bzw. zur Verpackung unter Ausschluß von Luft und Feuchtigkeit. Neben einer Saugleitung zur Evakuierung des zu befüllenden Behältnisses sind auch Halte- und Klemmglieder vorgesehen, mit denen der Öffnungsrand eines flexiblen Behältnisses während des Befüllens gehalten so¬ wie automatisch geöffnet bzw. verschlossen werden kann. Hierbei kann auch eine einstückige Haltevorrichtung aus einem Gummimaterial eingesetzt werden, die, um ein zuverlässiges Öffnen und Verschließen des Öffnungsrandes des flexiblen Behältnisses zu gewährleisten, zusätzlich mit metallischen Streben ausgerüstet ist. Mit der in der GB 2 040 862 A vorgestell¬ ten Vorrichtung sollen sich die Befüllungszyklen verkürzen, eine Dekontamination der Um¬ gebung verringern bzw. ausschließen und der Kontrollaufwand während des Befüllens mini¬ mieren lassen.

Der Einsatz thermoplastischer Kunststofformteile anstelle von Bauteilen aus Metall für An¬ docksysteme zum kontaminationsfreien Umfüllen von Schüttgut kann insbesondere im Dau¬ erbetrieb oder bei sehr starker, lang anhaltender Kraftbeaufschlagung zur Materialermüdung führen. Beispielsweise wird bei thermoplastischen Bauteilkomponenten, deren biegelastische Eigenschaften sehr vorteilhaft für qualitativ hochwertige Kupplungsverschlüsse und Andock¬ systeme eingesetzt werden können, bei länger anhaltender Auslenkung aus dem Grundzustand

in Folge von Kaltumformungsprozessen eine verminderte Dichtigkeit beobachtet. Dieses Phänomen macht sich regelmäßig allerdings nicht bei üblichen Umfüllzyklen, sondern erst bei langen Öffhungsintervallen, und hier insbesondere bei Einsatz kleindimensionierter Kupp¬ lungsverschlüsse und Andocksysteme bemerkbar. Gleichwohl wäre es sehr wünschenswert, auf Kupplungsverschlüsse sowie auf aus diesen Kupplungsverschlüssen gebildete Andocksy¬ steme aus Kunststoff zurückgreifen zu können, die nicht mit den vorangehend geschilderten Nachteilen behaftet sind und insbesondere, obwohl aus Kunststoffen gefertigt, keine Materi¬ alermüdung bei Dauerbelastung und insbesondere auch keine Beeinträchtigungen bei lange anhaltender Krafteinwirkung zeigen. Gleichzeitig soll angestrebt werden, die Handhabung dieser Kupplungsverschlüsse und Andocksysteme nochmals zu vereinfachen und deren Ferti¬ gungskosten weiter zu reduzieren.

Beim Befüllen und/oder Entleeren von insbesondere kleinvolumigen Gebinden mit pulver- förmigem Schüttgut ergibt sich häufig das Problem der exakten Dosierung. Zudem stellt man fest, daß sich eine reproduzierbare exakte Dosierung um so schwieriger gestaltet, je feinteili- ger das Schüttgut ist. Die EP 527 976 Bl schlägt zu diesem Zweck eine Kleindosierungsvor- richtung für pulver- oder granulatförmige Stoffe vor, die einen sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß und einen durchmessergrößeren Vorrats¬ raum in der Art eines Babyschnullers aufweist, der mit einer sich zum Auslaß hin verjüngen¬ den zapfenförmigen Spitze zur Druckausübung versehen ist. Zusätzlich können eine Locke¬ rungseinrichtung, die oberhalb des Auslasses zur Auflösung einer Dombildung ansetzbar ist, und eine Aktivierungsvorrichtung zur Druckausübung sowie zur Vibration der Lockerungs¬ einrichtung eingesetzt werden. Eine derartige Dosiervorrichtung erlaubt jedoch keinen großen Spielraum bei den zu transferierenden Mengen. Auch sieht sie perse keine Vorkehrungen für eine umweltdichte Befüllung vor.

Die der Aufgabe zugrunde liegende Erfindung wird gelöst durch einen Kupplungsverschluß zum umweltisolierten Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend- mindestens eine erste Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite, einer Außenseite, einer Oberseite und/oder - kante und/oder einer Unterseite und/oder -kante, mindestens ein erstes Lagerelement an dem ersten Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radia¬ len, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem ersten Innenraum

zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements, und min¬ destens ein zweites Lagerelement an dem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenum¬ fang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem zweiten Innenraum zur Auf¬ nahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines zweiten Scharnierelements; mindestens eine zweite Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichswei¬ se elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite, einer Außenseite, einer Oberseite und/oder -kante und/oder einer Unterseite und/oder -kante, mindestens ein erstes Lagerelement an dem ersten Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radia¬ len, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innenraum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements, und minde¬ stens einem zweiten Lagerelement an dem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende des Wagenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Au¬ ßenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innenraum zur Aufnah¬ me einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements; wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sind, wobei das erste Lagerelement der ersten Verschlußleiste mit dem zweiten Lagerelement der zweiten Verschlußleiste und das zweite Lagerelement der ersten Verschlußleiste mit dem ersten Lagerelement der zweiten Verschlu߬ leiste jeweils unter zumindest abschnittsweiser gegenseitiger Anlage der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste benachbart anordbar sind unter Ausbil¬ dung von erstem und zweitem Gelenkkörper, insbesondere umfassend gemeinsame Außenflä¬ chenbereiche, insbesondere Zylinderflächenbereiche; und mindestens ein erstes biege- und/oder streckelastisches Element mit gegenüberliegenden er¬ sten und zweiten Enden, das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwi¬ schen einer ersten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wan¬ genkörpers der ersten Verschlußleiste und einer zweiten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste erstreckt, und/oder mindestens ein zweites biege- und/oder streckelastisches Element mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden, das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwischen einer ersten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste und einer zweiten Halterung, insbesondere am

oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste er¬ streckt.

Durch das Gegeneinanderdrücken von erstem und zweitem Gelenkkörper und/oder durch das Auseinanderziehen von erster und zweiter Verschlußleiste wird der erfmdungsgemäße Kupp¬ lungsverschluß geöffnet. Im Grundzustand liegt der Kupplungsverschluß daher im allgemei¬ nen geschlossen vor, die Innenseiten der Verschlußleisten liegen aneinander an. Dieses geht insbesondere auch auf die Verwendung von mindestens einem ersten und/oder mindestens einem zweiten biege- und/oder streckelastischen Element zurück. Bevorzugt wird auf biege¬ elastische Elemente zurückgegriffen. Biege- wie auch streckelastische Elemente befinden sich jeweils in der Weise mit der Verschlußleiste in Wirkverbindung bzw. sind mit dieser verbun¬ den, daß sie einer seitlichen Auslenkung derselben aus dem Grundzustand unter Freigabe ei¬ ner Durchgangsöffnung in dem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß entgegenwirken. Demgemäß wirken die biege- und/oder streckelastischen Elemente einer nach außen gerichte¬ ten Auslenkung der aneinander anliegenden Wangenkörper entgegen.

Ein biegeelastisches Element im Sinne der vorliegenden Erfindung läßt sich unter Kraftein¬ wirkung federelastisch seitlich verbiegen. Biegeelastische Elemente sind regelmäßig nicht gleichzeitig auch streckelastisch. Bevorzugt sind geeignete biegeelastische Elemente gegen¬ über einer Längenausdehnung im wesentlichen invariant. Besonders bevorzugt sind biegeela¬ stische Elemente mit ausgeprägter Biegesteifigkeit, deren Rückstellvermögen auch bei häufi¬ ger, gegebenenfalls auch lang anhaltender Auslenkung seine ursprüngliche Güte nicht verliert. Geeignete biegeelastische Elemente liegen bevorzugt in Form von Leisten, Streben oder Stä¬ ben vor. Diese Leisten, Streben und Stäbe sind dabei bevorzugt in der Weise dimensioniert, daß ihre Querausdehnung nicht größer als die Querausdehnung des Wangenkörpers ist. Be¬ vorzugt ist auch die Längsausdehnung dieser biegeelastischen Elemente nicht größer als die des Wangenkörpers.

In einer besonders geeigneten Ausführungsform stellt das biegeelastische Element ein Bau¬ teil, insbesondere eine Strebe, einem Stab oder eine Leiste, aus Metall und/oder aus einem Verbundwerkstoff, insbesondere Kohlen- und/oder Glasfaserverbundwerkstoff, dar.

Geeignete Verbundwerkstoffe umfassen z.B. Faser-, Band-, Schicht- und Teilchen- Verbundwerkstoffe. Faserverbundwerkstoffe sind besonders bevorzugt. Glasfaserverbund¬ werkstoffe lassen sich beispielsweise mittels Preß-, Wickel- oder Schleuderverfahren oder mittels Handlaminierens herstellen. Die besonders in Frage kommenden Faserverbundwerk¬ stoffe zeichnen sich durch eine erhöhte Zug- und Druckfestigkeit aus und sind biegelastisch, wobei sie gleichzeitig über ein ausgeprägtes Rückstellvermögen verfügen.

Streckelastische Elemente im Sinne der vorliegenden Erfindung stellen Bauteile dar, die bei Kraftbeaufschlagung in ihrer Längenausdehnung reversibel veränderbar sind. In Frage kom¬ men z.B. dem Fachmann bekannte Gummimaterialen wie Gummibänder, -leisten oder -stäbe. Hierbei sind das erste und/oder zweite Ende von erstem und/oder zweitem streckelastischen Element von erster und/oder zweiter Verschlußleiste mit der ersten bzw. zweiten Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste verbunden und stehen vorzugsweise bereits im Grundzustand des Kupplungsverschlusses, d.h. bei geschlossenem Kupplungsverschluß unter einer Vorspannung.

In besonders geeigneten Kupplungsverschlüssen weist auch das erste und/oder zweite biege¬ elastische Element im in der Halterung eingebauten Zustand eine Vorspannung auf. Diese Vorspannung trägt dazu bei bzw. bewirkt, daß die Innenseiten der Wangenkörper gegenein¬ ander gedrückt werden, wodurch ein dichter Verschluß gewährleistet wird. Beispielsweise ist das biegeelastische Element im Grundzustand gewölbt oder gebogen ausgebildet und kann nur unter Kraftaufwand in den nicht verbogenen Zustand überführt und in die Halterungen eingeführt werden. Indem in dieser Ausführungsform die Halterungen dafür sorgen, daß das biegeelastische Element nicht in seinen Grundzustand zurückkehren kann, wird auf die Au¬ ßenseite der Verschlußleiste ein permanenter Druck ausgeübt.

Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung sieht vor, daß die erste und/oder zweite Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste an oder auf der Außenseite des Wangenkörpers von erster bzw. zweiter Verschlußleiste vorliegt bzw. vorliegen. Beispielsweise kann es sich hier¬ bei um solche Halterungen handeln, in die die gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden der biegeelastischen Elemente eingeführt bzw. eingerastet werden können. Die biegeelasti¬ schen Elemente, wenn mit ihren ersten und zweiten Enden in den Halterungen vorliegend, sind vorzugsweise zumindest in einer dieser Halterungen in Richtung der Längsachse der

Verschlußleiste bewegbar gelagert und können im allgemeinen nur unter starkem Verbiegen aus diesen Halterungen entfernt werden. Das Verbiegen der Wangenkörper beim Öffnen des Kupplungsverschlusses reicht hierfür regelmäßig nicht aus. Die Halterungen haben demge¬ mäß in der Hauptsache die Funktion, die gegenüberliegenden Enden des biegeelastischen Elements daran zu hindern, sich weder im Grundzustand der Verschlußleiste, z.B. wenn unter Vorspannung stehend, noch im ausgelenkten Zustand der Verschlußleiste von dieser Ver¬ schlußleiste wesentlich entfernen zu können.

Folglich zeichnen sich bevorzugte Ausgestaltungen auch dadurch aus, daß das erste und/oder zweite Ende des ersten und/oder zweiten biegeelastischen Elements zumindest partiell be¬ wegbar einsteckbar ist in das erste bzw. zweite Lagerelement und/oder die erste bzw. zweite Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist ferner vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste die erste bzw. zweite Halte¬ rung von erster oder zweiter Verschlußleiste umfaßt bzw. umfassen. Beispielsweise ist es möglich, Einsteck- oder Einrastmöglichkeiten für die ersten und zweiten Enden der biegeela¬ stischen Elemente in den Lagerelementen vorzusehen.

Die Abstand zwischen der ersten und zweiten Halterungen ist vorzugsweise größer als die halbe Länge des Wangenkörpers. Das biege- oder streckelastische Element überspannt, wenn in den ersten und zweiten Halterungen vorliegend, vorzugsweise den mittleren Bereich des Wangenkörpers. Natürlich können auch zwei, drei oder mehr biege- und/oder streckelastische Elemente nebeneinander vorliegen. Alternativ ist es ebenfalls möglich, biege- und/oder streckelastische Elemente hintereinander anzuordnen. Zum Beispiel liegt dann die erste Halte¬ rung im ersten Lagerelement vor, eine zweite Halterung und eine dritte Halterung sind in etwa in der Mitte des Wangenkörpers angebracht und eine vierte Halterung liegt in dem zweiten Lagerelement vor. Die biege- und/oder streckelastischen Elemente erstrecken sich sodann zwischen den genannten Halterungspaaren. Selbstverständlich können die zweite und dritte Halterung in diesem Fall eine einheitliche Baueinheit bilden.

In einer besonders geeigneten Weiterbildung verfugt der erfindungsgemäße Kupplungsver¬ schluß ferner über mindestens eine erste Gelenkkappe, die unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise über und/oder um einen ersten Gelenkkörper, insbesondere einander be¬ nachbarte erste und zweite Lagerelemente von erster und zweiter Verschlußleiste, anordbar ist, und/oder mindestens eine zweite Gelenkkappe, die unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise über und/oder um einen zweiten Gelenkkörper, insbesondere einander benachbarte zweite und erste Lagerelemente von erster bzw. zweiter Verschlußleiste anordbar ist; und/oder mindestens eine erste Gelenkachse zur Aufnahme in den ersten Innenraum zur drehbaren Lagerung des ersten Gelenkkörpers, insbesondere von erstem und zweitem Lager¬ element von erster bzw. zweiter Verschlußleiste, und/oder mindestens eine zweite Gelenkach¬ se zur Aufnahme in den zweiten Innenraum zur drehbaren Lagerung des zweiten Gelenkkör¬ pers, insbesondere von zweitem und erstem Lagerelement von erster und zweiter Verschlu߬ leiste.

Erfindungsgemäß ist ebenfalls in einer weiteren Ausfuhrungsform vorgesehen, daß das erste Scharnierelement der ersten Verschlußleiste und das zweite Scharnierelement der zweiten Verschlußleiste als ersten Gelenkkörper ein erstes Scharnier, insbesondere Filmscharnier, und/oder daß das zweite Scharnierelemente der ersten Verschlußleiste und das erste Schar¬ nierelement der zweiten Verschlußleiste als zweiten Gelenkkörper ein zweites Scharnier, ins¬ besondere Filmscharnier, ausbilden.

Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das erste und/oder zweite Lagerelement der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste zumindest teilweise die Form eines Kreisrings nachbildet bzw. nachbilden, insbesondere Stegarme darstellen.

Erste und zweite Lagerelemente werden bevorzugt dabei derart ausgestaltet, daß sie einen Gelenkkörper bilden, der über eine gemeinsame Achse und/oder über eine gemeinsame Ge¬ lenkkappe in der Weise gehalten wird, daß eine geführte, scharnierähnliche Bewegung der mit den Lagerelementen verbundenen Wangenkörpern ermöglicht wird. Eine abgerundete bzw. kreisrunde Außen- und/oder Innenfläche der Lagerelemente ermöglicht im allgemeinen auf einfache Weise eine Gelenkführung. Selbstverständlich können benachbarte Lagerelemente und/oder die Außen- und/oder Innenflächen der Gelenkkörper mit einem Gleit- und/oder Schmiermittel versehen sein.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste an der Außenseite von dem ersten und/oder zweiten Ende des Wangenkörpers der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste an¬ gebracht oder anbringbar ist. Durch die Anbringung der Lagerelemente auf der Außenseite der Verschlußleiste wird dem Wangenkörper über seine gesamte Länge ein größtmöglicher Bewegungsspielraum eingeräumt. Von dieser Ausführungsform sind z.B. sowohl solche Kupplungsverschlüsse umfaßt, bei denen das bzw. die Lagerelemente integraler Bestandteil von erster und/oder zweiter Verschlußleiste sind, als auch solche, bei denen das bzw. die La¬ gerelemente separate Bauteile darstellen, die mit der Verschlußleiste bzw. den Stegen oder Wangen der Verschlußleiste reversibel verbindbar sind. Beispielsweise kann vorgesehen sein, daß sich ein Lagerelement über eine Einrastverbindung, eine Feder/Nut-Verbindung oder eine sonstige reversibel lösbare kraft- oder formschlüssige Verbindung an die Verschlußleiste koppeln läßt. Dieses ermöglicht eine sehr einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und gestattet darüber hinaus, Behältnisse mit Hilfe der Verschlußlei¬ sten verschlossen halten zu können, ohne auf zusätzliche Lagerelemente angewiesen zu sein. Hierfür kann beispielsweise auch auf eine separate Abdeckschiene zurückgegriffen werden, die sich über aneinander anliegende erste und zweite Verschlußleisten ziehen läßt, z.B. mit Hilfe einer Feder/Nut-Verbindung. Die Anzahl der zum Be- bzw. Umfüllen erforderlichen, konstruktiv aufwendigen und demgemäß kostenintensiveren Lagerelemente läßt sich auf diese Weise stark reduzieren, ohne beim Be- und Umfüllen von Schüttgut Einschränkungen in Kauf nehmen zu müssen.

Dabei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das, insbesondere kreisringförmige, erste und/oder zweite Lagerelement sich nicht bis zur Innenseite des Wangenkörpers von erster oder zweiter Verschlußleiste erstreckt bzw. erstrecken, insbesondere einen Zentrierwinkel im Bereich von 90° bis 240° aufweist bzw. aufweisen. Indem die Lagerelemente keine vollstän¬ dige Kreisbahn umschreiben, sondern im Bereich der Innenseite der Wangenkörper eine Öff¬ nung lassen, wird die Handhabung beim Zusammenfügen der Verschlußleisten zu Kupp¬ lungsverschlüssen bzw. Andockeinrichtungen sowie insbesondere auch die Anbringung von Beutelrändern an den Verschlußleisten erleichtert.

Eine weitere Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, daß die erste und/oder zweite Gelenk¬ kappe Innenabmessungen aufweist bzw. aufweisen, die den Außenabmessungen von benach-

harten ersten und/oder zweiten Lagerelementen im wesentlichen entsprechen, so daß bei an¬ einander angelegten Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste die erste Gelenkkappe das erste und zweite Lagerelement von erster bzw. zweiter Verschlußleiste und die zweite Gelenkkappe das zweite und erste Lagerelement von erster bzw. zweiter Ver¬ schlußleiste unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise bündig einschließt. Die für das Auseinanderbiegen der elastischen Wangenkörper aufzuwendenden Kräfte lassen sich beispielsweise durch Verwendung einer Gelenkkappe in die Verschlußleisten einbringen. Diese Gelenkkappe hält die den Gelenkkörper bildenden ersten und zweiten Lagerelemente auch beim Öffnen und Schließen der Wangenkörper in ihrer vorgegebenen benachbarten An¬ ordnung.

In einer weiteren Ausführungsform wird vorgesehen, daß die erste und/oder zweite Gelenk¬ kappe einen Gelenkkappendeckel mit einer Gelenkachse, insbesondere in Form eines Hohlzy- lindersegments, umfaßt, die in den aus erstem und zweitem Lagerelement von erster und zweiter Verschlußleiste gebildeten ersten Innenraum bzw. den aus zweitem und erstem La¬ gerelement von erster und zweiter Verschlußleiste gebildeten zweiten Innenraum einführbar ist bzw. sind. Zusätzlich zu der Fixierung bzw. Führung der Lagerelemente über eine Gelenk¬ kappe kann in einer besonders bevorzugten Ausführungsform auch eine Gelenk- bzw. Dreh¬ achse in diese ersten und zweiten Lagerelemente bzw. die ersten und zweiten Innenräume eingeführt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kommt ebenfalls in Betracht, daß die Gelenk¬ kappe eine erste und eine zweite Gelenkkappenhälfte umfaßt. Dabei können die erste und/oder zweite Gelenkkappenhälfte über eine Arretieröffnung in der gerundeten Außenflä¬ che zur Aufnahme eines Arretierstiftes eines Lagerelements und/oder mindestens einen Arre¬ tierbolzen auf einer Deckelinnenseite zur Aufnahme in eine Einbuchtung auf der Unter- oder Oberseite eines Lagerelements verfügt bzw. verfügen. Ferner können die erste und/oder zwei¬ te Gelenkkappe einen vorgegebenen offenen Abschnitt aufweisen, welcher den Öffhungswin- kel von erster und zweiter Verschlußleiste im Bereich von erstem und zweitem Gelenkkörper bestimmt. Über die durch den Öffnungswinkel im Gelenkkörper definierte Maximalauslen¬ kung kann auf einfache Weise die maximale Größe der Öffnung des Kupplungsverschlusses und damit auch eine vorgegebene Schüttgutfallgeschwindigkeit eingestellt werden.

Bevorzugte Kupplungsverschlüsse zeichnen sich weiterhin dadurch aus, daß das erste Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers des ersten Verschlußelements und/oder das zweite Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers des zweiten Verschlußelements in den ersten Innenraum hineinragt bzw. hineinragen, insbesondere bis in etwa zum Mittel¬ punkt des Innenraums, und/oder daß das zweite Ende, insbesondere das der Innenseite, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und das erste Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste in den zweiten Innenraum hineinragt, insbe¬ sondere bis in etwa zum Mittelpunkt des Innenraums. Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Wangenkörper in etwa im Mittelpunkt von durch die ersten und zweiten Lager¬ elemente gebildeten ersten und zweiten Innenräumen enden zu lassen. Hierdurch wird zum einen die mechanische Beanspruchung der Bauteile des Kupplungsverschlusses minimiert. Zum anderen werden die an den Wangenkörpern angebrachten Beutelränder sehr schonend behandelt und erfahren keinen Verzug beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlus¬ ses.

Von Vorteil hat sich weiterhin erwiesen, wenn das erste Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise mindestens einen kreisringförmigen Kör¬ per umfaßt und daß das zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste mindestens zwei voneinander beabstandete kreisringförmige Körper umfaßt, wobei der kreis¬ ringförmige Körper des ersten Lagerelements zwischen zwei beabstandete kreisringförmige Körper des zweiten Lagerelements, insbesondere bündig, unter Ausbildung eines ersten Ge¬ lenkkörpers einpaßbar ist, und/oder wobei der kreisringförmige Körper des zweiten Lager¬ elements zwischen zwei beabstandete kreisringförmige Körper des ersten Lagerelements, ins¬ besondere bündig, unter Ausbildung eines zweiten Gelenkkörpers einpaßbar ist, jeweils unter Ausbildung eines Innenraums zur Aufnahme mindestens einer Gelenkachse. In dem die ersten und zweiten Lagerelemente von erster bzw. zweiter Verschlußleiste derart ausgestaltet sind, daß sie bündig ineinandergepaßt werden können, wird die Qualität der Führung und der Fixie¬ rung beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlusses nochmals erhöht. Dabei kann ferner vorgesehen sein, daß die ersten und zweiten Lagerelemente von erster und zweiter Ver¬ schlußleiste zumindest in Abschnitten eine im wesentlichen einheitliche zylinderförmige oder kugelförmige Außenfläche bilden.

Gemäß einem weiteren Aspekt zeichnen sich bevorzugte Kupplungsverschlüsse dadurch aus, daß die Innenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und/oder die Innenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste zumindest im Grundzustand gewölbt, insbeson¬ dere in Form eines Kreissegments ausgebildet, ist bzw. sind. Folglich verschließen die Innen¬ seiten bei gegenseitiger Anlage einen Öffhungsschlitz. Bildet man aus zwei Wangenkörpern, die auf ihrer Innenseite jeweils gewölbt sind, ein erfindungsgemäßes Kupplungsverschluß, führt dieses zunächst dazu, daß bei fixierten Lagerelementen bzw. Gelenkkörpern die anein¬ ander anliegenden Innenseiten dieser Wangenkörper eine im wesentlichen gerade Verschlu߬ linie ausbilden. Hierbei sorgt die Auswölbung der Innenseiten im Grundzustand bei einem solchen Kupplungsverschluß bereits für eine Vorspannung und folglich für ein noch sicheres Verschließen. Des weiteren führt die Verwendung von auf der Innenseite ausgewölbten Wan¬ genkörper in einem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß dazu, daß die Außenseiten die¬ ser Wangenkörper in einem solchen Kupplungsverschluß häufig eine Außenwölbung aufwei¬ sen. Diese Außenwölbung ist nun geeignet, daß Auseinanderkappen bzw. Öffnen der anein¬ ander anliegenden Wangenkörper zu lenken bzw. zu erleichtern. Demgemäß ist ferner vorge¬ sehen, daß bei, insbesondere bündiger, Anlage der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste mindestens eine Außenseite eines Wangenkörpers eine Außen¬ wölbung aufweist. Besonders geeignet sind auch solche Kupplungsverschlüsse, bei denen die Innenseite mindestens eines Wangenkörpers profiliert ist. Durch eine Profilierung der Innen¬ seite der Wangenkörper kann sowohl die Dichtigkeit der Kupplungsverschlüsse nochmals verbessert werden, als auch die Gefahr einer Restkontamination, z.B. durch Verbleib von Schüttgutresten im Bereich des Kupplungsverschlusses, beträchtlich reduziert werden.

Bevorzugte Kupplungsverschlüsse verfügen über mindestens einen Ausbuchtungssteg und/oder mindestens eine Einbuchtungsrinne auf der Innenseite des Wangenkörpers von er¬ ster und/oder zweiter Verschlußleiste, der/die sich insbesondere vom ersten bis zum gegenü¬ berliegenden zweiten Ende des Wangenkörpers, vorzugsweise parallel zur Längsachse des Wangenkörpers, erstreckt bzw. erstrecken. Dabei kann vorgesehen sein, daß mindestens ein Ausbuchtungssteg im Bereich mindestens eines Längsrandes vorliegt oder als Längsrand aus¬ gestaltet ist und/oder daß zwischen zwei beabstandeten Längsrändern und/oder Ausbuch¬ tungsstegen mindestens eine, insbesondere zentrale, Einbuchtungsrinne vorliegt. Der Aus¬ buchtungssteg kann hierbei im Längsschnitt im wesentlichen die Form eines Kreisabschnitts aufweist, insbesondere mit einer maximalen Ausbuchtung in etwa in der Mitte des Wangen¬ körpers.

Femer kommt besonders bevorzugt in Betracht, daß mindestens eine Innenwand, bevorzugt beide Innenwände der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste, mindestens ei¬ nen, insbesondere zentralen, Ausbuchtungssteg und mindestens eine Einbuchtungsrinne zwi¬ schen dem Ausbuchtungssteg und dem oberen Längsrand und mindestens eine Eiribuchtungs- rinne zwischen dem Ausbuchtungssteg und dem unteren Längsrand der Innenwand aufweist. Hierbei kann z.B. der Ausbuchtungssteg zumindest abschnittsweise stärker aus der Innen¬ wand hervortritt als die unteren und/oder oberen Längsränder derselben.

Es ist ferner möglich, insbesondere nur die Längsränder und die Ausbuchtungsstege auf der Innenwandung der Wangenkörper elastisch auszugestalten bzw. nur solche Bereiche, die für ein sicheres Verschließen bei gegenseitiger Anlage der Innenseiten der Wangenkörper in Fra¬ ge kommen. Die flexiblen Behälter oder Schläuche sind bevorzugt nicht an diesen elastischen Bereichen mittels eines Haftmittels angebracht, sondern nur in solchen Bereichen, die für ein sicheres Verschließen der Wangenkörper nicht essentiell sind. Auf diese Weise wird verhin¬ dert, daß die Dauerelastizität der genannten, für das sichere Verschließen genutzten Bereiche der Innenwandung durch Klebe- oder Haftmittel in Mitleidenschaft gezogen wird.

Demgemäß verfügt ein besonders bevorzugtes Kupplungsverschluß über ein flexibles Behält¬ nis oder einen flexibler Schlauch, das oder der, insbesondere entlang der Kantenbereiche oder Längsränder, an der Innenseite, Außenseite, Oberkante und/oder Unterkante der Wangenkör¬ per von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, insbesondere entlang der gesamten Länge der Wangenkörper, anbringbar ist oder vorliegt.

Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich auch dadurch aus, daß der Behälter oder Schlauch die gesamte Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußlei¬ ste bedeckt, insbesondere der Rand des Behältnisses oder des Schlauches in etwa mit der Kante der Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste korre¬ spondiert und/oder über diesen hinausragt.

Das Behältnis oder der Schlauch können z.B. vollflächig oder partiell mit dem Wangenkörper oder dessen Innenseite verklebt oder verschweißt sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Schlauch bzw. das flexible Behältnis bereits bei der Spritzgußherstellung des Wan-

genkörpers oder der Verschlußleiste zumindest an einem Bauteil des Kupplungsverschlusses integriert. Hierdurch entfällt ein weiterer Arbeitsschritt und es entsteht eine besonders feste und dichte Anbindung. Des weiteren werden die Aushärtungsphänomene umgangen, die bei Verwendung von Klebern bedingt durch die Wechselwirkung mit z.B. einem flexiblen Kunst¬ stoffmaterial des Wangenkörpers auftreten können. Dabei sieht eine Weiterentwicklung eben¬ falls vor, daß der Schlauch bzw. das Behältnis sowohl an dem ersten Wangenkörper bzw. der ersten Verschlußleiste als auch an dem zweiten Wangenkörper bzw. der zweiten Verschlu߬ leiste eines Kupplungsverschlusses beim Spritzgießen dieser Bauteile, entweder in einem Schritt oder in aufeinanderfolgenden Prozeßschritten, mit eingearbeitet bzw. angebunden wird.

Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste auf der längsseitigen Ober- und/oder Unterseite, insbesondere jeweils umfassend den Ab¬ schnitt zwischen der Innen- und der Außenseite des Wangenkörpers von erster und/oder zwei¬ ter Verschlußleiste, mindestens eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere in Form einer Nut und/oder Feder, aufweist.

Geeigneter Weise ist dabei vorgesehen, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste oder deren Wangenkörper auf der längsseitigen Oberseite eine Nut oder eine Feder und auf der längsseitigen Unterseite eine Feder oder eine Nut aufweist bzw. aufweisen.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, an den Ober- und Unterseiten der erfmdungsgemäßen Kupplungsverschlüsse Kupplungsvorrichtungen vorzusehen, da dieses zu aus jeweils zwei Kupplungsverschlüssen gebildeten Andockeinrichtungen fuhrt, die sich durch eine besonders ausgeprägte Umweltdichtheit auszeichnen. Selbstverständlich ist auch bereits mit zwei erfin¬ dungsgemäßen Kupplungsverschlüssen, die bündig aneinander anlegbar sind, eine erfin¬ dungsgemäße Andockeinrichtung erhältlich, mit der Schüttgut umweltdicht umgefüllt werden kann, insbesondere wenn der Rand des Behältnisses oder des Schlauches in etwa mit der Kan¬ te der Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste korrespon¬ diert und/oder über diesen hinausragt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die erste und die zweite Verschlu߬ leiste im wesentlichen in ihrer Form und/oder Größe übereinstimmen. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse besteht darin, daß sie aus zwei im wesentli¬ chen identischen Verschlußleisten gebildet werden können. Dafür ist eine der Verschlußlei¬ sten jeweils nur um 180°C zu drehen, um mit einer weiteren Verschlußleiste unter Ausbildung eines Kupplungsverschlusses zur Anlage gebracht werden zu können. Dieses verringert die Herstellkosten, vereinfacht den Zusammenbau und letztendlich auch zu geringeren Ausfallsei¬ ten beim Be- bzw. Umfüllen von Schüttgut.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste an oder auf der Innenseite, insbesondere sich über die gesamte Länge der Innenseite erstreckend, mindestens ein elastomeres oder thermoplastisch- elastomeres Segment aufweist. Demgemäß kann die Innenseite des Wangenkörpers durch ein Elastomersegment gebildet werden. Der Wangenkörper bzw. die Verschlußleiste können aus zwei oder mehreren unterschiedlichen Materialien gefertigt sein, wobei die Innenseite des Wangenkörpers aus Gründen der Erzielung einer besseren Dichtigkeit bevorzugt das genannte elastomere bzw. thermoplastisch-elastomere Material umfaßt, während die Außenseite z.B. aus einem Thermoplast oder auch Metall gefertigt sein kann. Solche Bauteile lassen sich z.B. in einem einzigen Verfahrensgang mittels Zweikomponentenspritzguß herstellen. Demgemäß sind die Außenseiten des Wangenkörpers von erster und/oder zweiter Verschlußleiste vor¬ zugsweise zumindest bereichsweise aus einem thermoplastischen Material, z.B. in Form eines Thermoplastsegments, gebildet. Dabei kann die thermoplastische Außenseite bzw. das Au¬ ßensegment der Verschlußleiste auch sehr dünn, z.B. im Bereich von 0,5 bis 2 mm gehalten werden. Die elastomere Innenseite bzw. das Innensegment kann zwar ebenfalls sehr dünn ausgeführt sein, ist jedoch in der Regel im Durchschnitt dicker als die Außenkomponente.

In einer weiteren, alternativen Ausfuhrungsform ist die elastomere Innenseite bzw. das ela¬ stomere Innensegment des Wangenkörpers mindestens einer Verschlußleiste des Kupplungs¬ verschlusses zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig, größerdimensioniert als die Außenseite des Wangenkörpers aus z.B. thermoplastischem Material. Von besonderem Vor¬ teil ist es, wenn das elastomere Segment des Wangenkörpers an den sich gegenüberliegenden Längsseiten über den Rand des außenseitigen Materials, insbesondere Thermoplastmaterials,

des Wangenkörpers hinausragt. Auf diese Weise wird das Ausmaß an Dichtigkeit, insbeson¬ dere bei häufiger reversibler Betätigung, nochmals erhöht.

In einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrungsform geht der gesamte Wangenkörper auf ein elastomeres Material zurück. In diesem Fall bestimmt nur das biegelastische Element das Rückstellvermögen des erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses. Hierbei kann z.B. vorge¬ sehen sein, daß der elastomere Wangenkörper über gegenüberliegende, thermoplastische La¬ gerelemente sowie gegebenenfalls Halterungen für das biegelastische Element, sofern diese nicht in den Lagerelementen vorliegen, verfugt. Ein derartiges Bauteil kann z.B. mittels 2K- Spritzgießverfahren erhalten werden. Im allgemeinen hat es sich jedoch als praktikabel erwie¬ sen, die Außenseite des Wangenkörpers, das heißt dessen Außensegment aus einem thermo¬ plastischen Material zu fertigen, das selber über eine gewisse Biegesteifigkeit verfügt. An diesem Außensegment sind dann bevorzugt die sich gegenüberliegenden Lagerelemente und gegebenenfalls Halterungen angebracht bzw. einstückig mit dem Außensegment gefertigt.

Selbstverständlich kann man das biegeelastische Element und auch das streckelastische Ele¬ ment nicht nur auf der Außenseite des Wangenkörpers anbringen. Vielmehr kann ebenfalls vorgesehen sein, diese Elemente in den Wangenkörper in geeigneter Weise zu integrieren. Ein solcher Wangenkörper könnte z.B. eine Mehrschichtstruktur ausbilden, umfassend beispiels¬ weise ein elastomeres Innensegment, mindestens ein biegeelastisches Element und anschlie¬ ßend ein thermoplastisches oder metallisches Außensegment.

Gemäß einem weiteren Aspekt zeichnen sich besonders bevorzugte Kupplungsverschlüsse demnach dadurch aus, daß die Lagerelemente und/oder Außenseiten der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise, insbesondere entlang der abgerundeten Außenflächen, thermoplastische Polymere, insbesondere Polyoxyalkylene, vor¬ zugsweise Polyoxymethylene (POM), Polyolefine, z.B. Polyethylen und Polypropylen, Poly¬ styrol, Styrol-copolymere, z.B. ABS, SAN, ASA und AES, Polyamide, Polyester, z.B. PoIy- butylenterephthalat und Polyethylenterephthalat, Poly(meth)acrylate, z.B. Polymethylmetha- crylat, PVC und/oder Polyketone, vorzugsweise alternierende Kohlenmonoxid/Ethylen- Copolymere, enthalten. Insbesondere Polyoxyalkylene wie Polyoxymethylene (POM) und aliphatische, alternierende Polyketone zeichnen sich durch geringen Abrieb und sehr gute Gleitreibeigenschaften aus.

Erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse können des weiteren über mindestens eine separate und/oder integrierte Arretiereinheit zur, insbesondere temporären, Fixierung der Position von erster und/oder zweiter Verschlußleiste oder deren Wangenkörper und/oder mindestens eine separate oder integrierte Abdeckeinheit zum zumindest bereichsweisen, insbesondere um¬ weltdichten, Abdecken mindestens einer zum Andocken vorgesehen Seite oder Fläche des Kupplungsverschlusses verfugen. Selbstverständlich können Arretiereinheit und Abdeckein¬ heit auch in einem Bauteil ausgeführt sein. Geeignete Arretier- und/oder Abdeckeinheiten können ferner als Transporthilfe, z.B. als Transportclip, ausgestaltet sein und einen unpro¬ blematischen Transport oder eine unproblematische Lagerung von z.B. Behältnissen und Sackgebinden gewährleisten, ohne daß zu befürchten ist, daß der Inhalt während des Trans¬ ports oder der Lagerung die Umwelt kontaminiert. Mit den Arretier- und Abdeckeinheiten stehen somit geeignete Mittel zur Verfügung, um ein Kupplungsverschluß vor und nach Ge¬ brauch gegen unbeabsichtigtes Öffnen oder Schließen zu sichern und um die Andockflächen vor Verschmutzung zu schützen. Zweckmäßigerweise verfügen die Verschlußleisten bzw. Wangenkörper auf ihren jeweiligen Außenseiten über mindestens ein Verriegelungselement, z.B. eine Verriegelungsnut, in die die Arretier- und Abdeckeinheiten über entsprechende Ein¬ richtungen, z.B. Schienen, eingeführt werden können.

Die der Erfindung in Bezug auf einen Kupplungsverschluß zugrunde liegende Aufgabe wird außerdem gelöst durch einen solchen Kupplungsverschluß zum umweltisolierten Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend mindestens eine erste Verschlußlei¬ ste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit ei¬ ner Innenseite und einer Außenseite; mindestens eine zweite Verschlußleiste, enthaltend min¬ destens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite und einer Außenseite, wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlu߬ leiste zumindest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sowie unter Kraftbeaufschla¬ gung reversibel unter Ausbildung einer Durchgangsöffhung offenbar sind; und mindestens ein erstes biege- und/oder streckelastisches Element, das an der Außenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder mit dem Wangenkörper der ersten Verschlußleiste verbindbar oder verbunden ist, und/oder mindestens ein zweites biege- und/oder streckelastisches Element, das an der Außenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder das mit dem Wangenkörper der zweiten Ver¬ schlußleiste verbindbar oder verbunden ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe in Bezug auf eine Dosiervorrichtung bzw. ein Dosierbehältnis wird ferner gelöst durch einen Behälter, insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zumindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper und minde¬ stens ein mit diesem Behälterkörper verbundenes, zumindest bereichsweise flexibles Förder¬ mittel, enthaltend mindestens ein erstes Öffnungsende, wobei Schüttgut über den Behälter¬ körper in das Fördermittel in Richtung des ersten Öffnungsendes transferierbar ist, sowie mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsver¬ schluß, wobei das erste Öffnungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist und wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses in der Weise an das Fördermittel angelegt oder anlegbar und/oder mit dem Fördermittel verbun¬ den oder verbindbar sind, daß ein reversibel verschließbarer Durchgang für Schüttgut von dem Behälterkörper über den zweiten Kupplungsverschluß zu dem Fördermittel in Richtung auf dessen erstes Öffnungsende realisierbar ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht einen Behälter vor mit einem zumindest bereichswei¬ se flexiblen Behälterkörper, enthaltend mindestens einen ersten Auslaß, mindestens ein zu¬ mindest bereichsweise flexibles Fördermittel, enthaltend mindestens ein erstes und minde¬ stens ein zweites Öffnungsende, sowie mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß, wobei der erste Auslaß des Behälterkörpers, insbe¬ sondere umweltdicht, mit dem zweiten Kupplungsverschluß verbunden oder verbindbar ist und wobei das zweite Öffnungsende des Fördermittels mit dem zweiten Kupplungsverschluß in der Weise verbunden oder verbindbar ist, daß ein reversibel verschließbarer Durchgang von dem Behälterkörper über den zweiten Kupplungsverschluß zu dem Fördermittel realisierbar ist, und wobei das erste Öffnungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß ^ insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.

Mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung lassen sich insbesondere auch kleine Gebinde, z.B. für Mengen im Bereich von 200 bis 1000 g, reproduzierbar exakt und absolut umwelt¬ dicht befallen, und zwar unabhängig von der Partikelgröße des Schüttguts.

Grundsätzlich kommen jedwede Behälter in Frage. Geeignete Behälter sollten zumindest im Bereich des Übergangs zum Fördermittel, d.h. an der Stelle, an der der zweite erfindungsge-

mäße Kupplungsverschluß vorliegt, mindestens derart flexibel sein, daß durch Betätigung des Kupplungsverschlusses eine Durchgangsöffhung zum Durchtritt von Schüttgut reversibel rea¬ lisierbar ist. Üblicherweise kommen hierbfur flexible Plastikbehälter bzw. -beutel zum Ein¬ satz. Bei diesen Behältern ist der Behälterkörper in der Regel größer bzw. verfugt über einen größeren Durchmesser als das Fördermittel. Dieses ist jedoch kein wesentliches Erfordernis. Vielmehr kann der Behälterkörper auch im wesentlichen über den gleichen Durchmesser bzw. die gleiche Größe bzw. Dimensionierung wie das Fördemittel verfugen. Im Sinne der vorlie¬ genden Erfindung wird begrifflich zur leichteren Darstellbarkeit des erfindungsgemäßen Be¬ hälters zwischen einer Einheit unterschieden, die diesseits des zweiten Kupplungsverschlusses vorliegt bzw. angebracht ist, dem Behälterkörper, und einer Einheit, die jenseits des zweiten Kupplungsverschlusses angebracht ist, dem Fördermittel. Ein geeignetes Fördermittel ist zum Beispiel ein Schlauch oder auch ein Rohr, das an seinen gegenüberliegenden Endabschnitten flexibel ausgestaltet ist. Das Fördermittel kann sich beispielsweise vom zweiten Kupplungs¬ verschluß zu seinem ersten Öfmungsende hin verjüngen, kann aber auch einen konstanten Durchmesser aufweisen. Unter einem ersten Auslaß des Behälterkörpers im Sinne der vorlie¬ genden Erfindung ist derjenige Bereich des Behälters zu verstehen, der sich von dem zweiten Kupplungsverschluß aus in Richtung des Behälterkörpers erstreckt. In der Regel verjüngt sich der Behälterkörper in diesem Bereich in Richtung des Fördermittels bzw. des zweiten Kupp¬ lungsverschlusses.

Gemäß einer alternativen Ausfuhrungsform kann der Behälterkörper auch über mindestens einen ersten Einlaß verfügen. Ein erster Einlaß im Sinne der vorliegenden Erfindung stellt eine Öffnung dar, über die der Behälter kontinuierlich oder diskontinuierlich befüllt werden kann. Selbstverständlich kann auch ein solcher erster Einlaß mit einem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß verbunden sein, so daß ein Andocken an einen korrespondierenden er¬ findungsgemäßen Kupplungsverschluß unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen Andock¬ einrichtung möglich ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform sind der Behälterkörper und das Fördermittel einstückig ausgebildet. Dabei kann vorgesehen sein, daß der Behälterkörper und das Förder¬ mittel im Bereich des zweiten Kupplungsverschlusses durchgängig ausgebildet sind. Der zweite Kupplungsverschluß umschließt bei dieser Variante das Fördermittel und ist Vorzugs-

weise, insbesondere über die Innenseiten seiner Wangenkörper, mit der Wandung des För¬ dermittels verbunden bzw. an dieser angebracht.

Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform erwiesen, bei der der Behälterkörper und/oder das Fördermittel im Bereich der Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Ver¬ schlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses mindestens eine erste und/oder zweite Aus¬ sparung bzw. Öffnung aufweist bzw. aufweisen, so daß der Wangenkörper der ersten Ver¬ schlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses an die Innenwandung des Behälterkörpers und/oder des Fördermittels und/oder an den Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses im wesentlichen dichtend anlegbar ist. Das gleiche kann selbstverständlich umgekehrt auch für den Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste gelten.

Bevorzugt ist hierbei insbesondere, daß die erste Aussparung kleiner dimensioniert ist als der Wangenkörper der ersten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, so daß dieser Wangenkörper die erste Aussparung im wesentlichen vollständig, insbesondere umweltdicht, abdeckt, und/oder daß die zweite Aussparung kleiner ist als der Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, so daß dieser Wangenkörper die zweite Aussparung im wesentlichen vollständig, insbesondere umweltdicht, abdeckt.

Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß der die erste und/oder zweite Aussparung je¬ weils umlaufende Rand im wesentlichen umweltdicht mit der ersten und/oder zweiten Ver¬ schlußleiste oder mit dem Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.

Die der Erfindung in Bezug auf eine Dosiervorrichtung zugrunde liegende Aufgabe wird fer¬ ner gelöst durch einen Behälter, insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zumindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper, mindestens ein zumindest bereichs¬ weise flexibles Fördermittel, enthaltend mindestens ein erstes Öffhungsende, wobei Schüttgut über den Behälterkörper in das Fördermittel in Richtung des ersten Öffhungsendes transfe¬ rierbar ist, mindestens einen ersten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß und mindestens eine in dem Fördermittel vorliegende, insbesondere dichtend angepaßte, Dosiervorrichtung mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden

Auslaß, wobei das erste Öffhungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß, insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist. Hinsichtlich des Behälters bzw. des Behälterkörpers und des Fördermittels gelten die vorangehenden Ausführungen für diese wei¬ tere, bevorzugte Ausführungsform entsprechend. Beispielsweise können Behälterkörper und Fördermittel ebenfalls in etwa den gleichen Durchmesser aufweisen, wobei das Fördermittel dann denjenigen Bereich des erfindunsgemäßen Behälters kennzeichnet, der innenliegend wesentliche Bereiche der Dosiervorrichtung sowie ein Öffhungsende aufweist. Im allgemei¬ nen verfügt auch bei dieser Ausführungsform der Behälterkörper über einen größeren Durch¬ messer als das Fördermittel.

Eine geeignete Dosiervorrichtung mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnen¬ den und sich variabel erweiternden Auslaß kann beispielsweise eine in das Fördermittel ein¬ gelassene bzw. eingepaßte Scheibe aus biegeelastischem Material umfassen. Der Umfang dieser Scheiben entspricht dann vorzugsweise der Querschnittsfläche des Fördermittels quer zur Durchgangsrichtung. In einer alternativen Ausführungsform kann die Dosiervorrichtung über einen sich in Richtung des Behälterkörpers erstreckenden, insbesondere zumindest parti¬ ell im Fördermittel vorliegenden, Vorratsraum verfügen. Die Dosiervorrichtung kann bei die¬ ser Variante beispielsweise in Form eines Bechers ausgestaltet sein.

Dabei kann gemäß einer weiteren erfmdungsgemäßen Ausgestaltung vorgesehen sein, daß die Dosiervorrichtung innenseitig zumindest bereichsweise, insbesondere vollumfänglich, bündig an dem Fördermittel, z.B. der Innenwandung, anliegt und/oder mit diesem Fördermittel bzw. der Innenwandung verbunden ist. Ferner können Fördermittel und Dosiervorrichtung auch im wesentlichen einstückig ausgebildet sein.

Die Dosiervorrichtung wird demgemäß vorzugsweise derart dimensioniert, daß man sie pa߬ genau in das Fördermittel einfügen kann. Auf diese Weise läßt sich ein dichter Abschluß mit der mnenwandung des Fördermittels erzielen, so daß Schüttgut ausschließlich durch den Aus¬ laß der Dosiereinrichtung in Richtung des ersten Öffhungsendes des Fördermittels transferiert werden kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Auslaß der Dosiervorrichtung schlitzförmig ausgestaltet. Dieses kann zum einen dadurch bewirkt werden, daß die den Aus¬ laß aufweisende Fläche der Dosiervorrichtung über ihren gesamten Durchmesser oder vor¬ zugsweise nur partiell mindestens einmal eingeschnitten oder eingekerbt wird. Insbesondere bei größer dimensionierten Dosiervorrichtungen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Öff¬ nungsschlitz durch zwei sich überlappende Abschnitte aus biegelastischem Material zu reali¬ sieren. Indem man die Dosiervorrichtung der alternativen Ausführungsform eines erfindungs¬ gemäßen Dosierbehältnis seitlich zusammendrückt bzw. -quetscht, werden die Längsseiten des Materialauslasses auseinandergedrückt. Mit zunehmendem Druck vergrößert sich die Auslaßöffnung. Der seitliche Druck kann manuell oder maschinell erzeugt werden.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Andockeinrich¬ tung zum umweltisolierten Umfüllen, Befallen und/oder Entleeren von Schüttgut und/oder Fluiden, umfassend mindestens zwei aneinander, insbesondere bündig, anlegbare und/oder andockbare erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse. Dabei kommt regelmäßig die Untersei¬ te des ersten Kupplungsverschlusses, insbesondere die Unterseite und/oder Unterkante des Wangenkörpers von erster und zweiter Verschlußleiste, mit der Oberseite des zweiten Kupp¬ lungsverschlusses, insbesondere der Oberseite und/oder —kante der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste, zur Anlage. Die für die erfindungsgemäße Andockeinrichtung verwendeten Kupplungsverschlüsse sind vorzugsweise in Form und Größe derart aufeinander abgestimmt, daß wenn sich gegenüberliegende erste und zweite Gelenkkörper und/oder erste und zweite Kupplungsverschlüsse mit Druck beaufschlagt werden, die Wangenkörper von erstem und zweitem Kupplungsverschluß sich, insbesondere gleichförmig, auseinanderbiegen, d.h. sich gleichzeitig öffnen und schließen. Die Bewegung aneinander anliegender Wangen¬ körper von erstem und zweitem Kupplungsverschluß läßt sich z.B. über ineinander eingrei¬ fende Kupplungsvorrichtungen, wie z.B. Nut und Feder, besonders wirksam sicherstellen. Dabei liegt beispielsweise auf der Unterseite oder -kante der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des ersten Kupplungsverschlusses jeweils eine Feder vor, die in Form und Größe auf eine Nuten abgestimmt sind, welche auf der Oberseite oder -kante der Wan¬ genkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses vorge¬ sehen sind. Auf diese Weise gelingt es, ein Schüttgutbehältnis über ein an diesem angebrach¬ tes erstes Kupplungsverschluß zunächst bis zum Umfüllen umweltdicht verschlossen zu hal¬ ten und ebenfalls absolut umweltdicht an ein zweites Kupplungsverschluß unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung anzukoppeln. Ferner kann auch der Umfüllvor-

gang absolut umweltdicht vorgenommen werden, da die ersten und zweiten Kupplungsver- schlüsse der Andockeinrichtung in ihrer Öffhungs- und Verschlußbewegung aneinander ge¬ koppelt sind.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe in Bezug auf eine Andockeinrichtung wird ferner gelöst durch eine solche Andockeinrichtung, bei der ein erfindungsgemäßer Kupp¬ lungsverschluß, insbesondere bündig, an den ersten Kupplungsverschluß eines erfindungsge¬ mäßen Behälters angelegt bzw. angedockt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung ist vorgese¬ hen, daß mindestens ein Kupplungsverschluß, insbesondere umweltisoliert, mit einem, insbe¬ sondere im Randbereich der Öffnung, flexiblen Behältnis verbindbar oder verbunden ist.

Dabei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß mindestens ein Kupplungsverschluß mit einem, insbesondere im Randbereich, flexiblen schlauchförmigen Formkörper, insbesondere umweltisoliert, verbindbar oder verbunden ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ebenfalls durch eine Haltevorrichtung zum Betätigen von erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüssen und/oder erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen gelöst, umfassend eine erste Aufnahme- und/oder Arretiereinheit zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des ersten Gelenkkörpers und/oder der ersten Gelenkkappe eines Kupplungsverschlusses oder einer Andockeinrichtung; eine zweite Aufnahme und/oder Arretiereinheit zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des dem ersten Gelenkkörper gegenüberliegenden zweiten Gelenkkörpers und/oder der zweiten Gelenkkappe des Kupplungsverschlusses oder der Andockeinrichtung; und einem Stellmechanismus, der derart eingerichtet ist, um die erste Aufnahme- und/oder Arretiereinheit und die zweite Aufnahme- und/oder Arretiereinheit unter Öffnen und Ver¬ schließen von Kupplungsverschluß oder Andockeinrichtung aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung verfügt vorzugsweise über mindestens eine Gelenk¬ achse zur Aufnahme eines ersten und/oder zweiten Lagerelements von erster und/oder zweiter

Verschlußleiste, insbesondere von erstem und/oder zweitem Gelenkkörper. Dabei können die erste und/oder zweite Aufnahme- und/oder Arretiereinheit einen unteren und/oder oberen, insbesondere dreh- oder verschiebbaren, Feststellmechanismus aufweisen. Auch kann der Fahrweg von erster und zweiter Aufnahmeeinheit aufeinander zu und/oder voneinander weg begrenzt sein. Die Haltevorrichtung kann manuell, halb- wie auch vollautomatisch betätigt und zum Entriegeln, Verriegeln, Öffnen und Schließen von einem Kupplungsverschluß oder einer Andockeinrichtung eingesetzt werden. Der Stellmechanismus kann z.B. von einem Drehgelenk oder von einem Stellantrieb mit oder ohne Drehgelenke Gebrauch machen. Die Haltevorrichtung kann ebenfalls mindestens einen pneumatisch, hydraulisch oder elektromo¬ torisch betriebenen, insbesondere halb- oder vollautomatischen, Stellmechanismus enthalten. Eine z.B. pneumatisch betriebene Haltevorrichtung erhöht nochmals die Zuverlässigkeit beim Befüllen, Umfüllen oder Entleeren von Schüttgut. Außerdem gelingt mit einer solchen Vor¬ richtung das Öffnen und Schließen von erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen stets opti¬ mal, unabhängig von deren Größe und/oder elastischen Eigenschaften. Außerdem kann die Haltevorrichtung über mindestens eine Absaugvorrichtung verfügen, die in Wirkverbindung mit der ersten und/oder zweiten Haltevorrichtung und/oder der ersten und/oder zweiten Ge¬ lenkkappe und/oder ersten und/oder zweiten Gelenkkörper von erstem und/oder zweiten Kupplungsverschluß bringbar ist oder steht. Durch Kombination der Haltevorrichtung mit einer Absaugvorrichtung können z.B. nach Beendigung des Umfallens und Verschließen der Andockeinrichtung und bevor die ersten und zweiten Kupplungsverschlüsse der Andockein¬ richtung entkoppelt werden Schüttgutreste, die im Bereich der Gelenkkörper verblieben sind, abgesaugt werden. Dadurch wird die Gefahr von Restkontaminationen beim Entkoppeln der Andockvorrichtung nochmals verringert.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, daß über die erfmdungsge- mäße Ausgestaltung eines Kupplungsverschlusses sowie einer Andockeinrichtung zum Befül¬ len bzw. Entleeren von zumindest bereichsweise im wesentlichen flexiblen Behältnissen ein wirkungsvolles kontaminationsfreies Be- bzw. Umfüllen von Schüttgut und/oder Fluiden ge¬ währleistet ist. Ferner verfügen die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andock¬ einrichtungen über einen effektiven konstruktiven Aufbau mit einer sehr geringen Anzahl an Einzelbauteilen und bieten ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und Sicherheit auch im Dauer¬ betrieb sowie bei anhaltender Beanspruchung. Technische Mängel und Verschleißerscheinun¬ gen auch bei Dauerbelastung können so gut wie ausgeschlossen werden können. Von beson¬ derem Vorteil ist weiterhin, daß die die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und An-

dockeinrichtungen für längere Zeitspannen in einem geöffneten Zustand gehalten werden können, ohne daß dieses den anschließenden Schließvorgang und ein zuverlässiges, dichtes Anliegen der Innenseiten der Wangenkörper beeinträchtigt. Außerdem sind die erfindungs¬ gemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen kostengünstig zu fertigen. In einer sehr vorteilhaften Ausführungsform kann ein Kupplungsverschluß sogar zwei identische erste und zweite Verschlußleisten umfassen. In gleicher Weise ist es jetzt möglich, eine Andock¬ einrichtung umfassend vier identische Verschlußleisten zur Verfügung zu stellen, was Her¬ stellung wie Handhabung nochmals wesentlich erleichtert. Verlorengegangene Einzelteile können dadurch unproblematisch ersetzt werden. Zudem kann der volle Querschnitt der Durchlaßöffhung eines erfmdungsgemäßen Kupplungsverschlusses oder einer Andockeinrich¬ tung genutzt werden, wohingegen nach der bekannten Doppelkappentechnik die Doppelkap¬ peneinsätze den Querschnitt verringern.

Schließlich ist auch von Vorteil, daß der gesamte Kupplungsverschluß, inklusive biege- oder streckelastisches Element, sich aus Kunststoffmaterialien fertigen läßt und damit einer unpro¬ blematischen Entsorgung zugänglich ist.

Die erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen sowie Kupplungsverschlüsse eignen sich zum insbesondere umweltisolierten Befüllen von flexiblen Behältnissen direkt aus Befüll- oder Produktionsanlagen. Auch lassen sich diese Andockeinrichtungen und Kupplungsverschlüsse problemlos und zuverlässig einsetzen, um z.B. Säcke, Produktionsanlagen, Formulierungsan¬ lagen, Extruder sowie Spritzgieß- und Blasformmaschinen kontaminationsfrei befüllen bzw. entleeren zu können. Insbesondere wenn es gilt sicherzustellen, daß ausschließlich die für die Produktion vorgesehenen Materialien verwendet werden, z.B. bei der Einbringung von Eduktmaterial bei der Synthese pharmazeutischer Produkte oder von pharmazeutischen Zwi¬ schen- oder Endprodukten, auch formulierten Produkten, hat sich die erfindungsgemäße An¬ dockeinrichtung bzw. haben sich die erfmdungsgemäßen Kupplungsverschlüsse als äußerst vorteilhaft erwiesen. Auch lassen sich beispielsweise hochreine Kunststoffe auf zuverlässige Weise dadurch erhalten, daß Granulat über die erfindungsgemäße Andockeinrichtung direkt in eine Kunststoffverarbeitungsanlage, z.B. einen Extruder eingefüllt wird, wobei in einer bevorzugten Ausgestaltung die Kupplungsverschlüsse, Andockeinrichtungen und/oder Behäl¬ ter aus dem gleichen Material gefertigt sein können wie die umzufüllende Substanz.

Mit der erfmdungsgemäßen Andockeinrichtung lassen sich BeMl- bzw. Entleerstationen bei Produktionsanlagen wesentlich einfacher und kostengünstiger gestalten, ohne daß irgendwel¬ che Einbußen im Hinblick auf kontaminationsfreies Arbeiten in Kauf genommen werden müssen. Die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen stellen sowohl sicher, daß die Umwelt nicht mit Schüttgutresten belastet wird, als auch daß das zu transferierende Schüttgut nicht durch Stoffe und Partikel aus der Umwelt kontaminiert wird. Ebenfalls überraschend wurde in diesem Zusammenhang gefunden, daß sich durch Anspa- ssung des für die erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen und Kupplungsverschlüsse ver¬ wendeten Materials bzw. Beschichtungsmaterials an das umzufüllende Schüttgutmaterial Restkontaminationen vollständig vermeiden lassen, hl diesen Fällen führt selbst der beim Umfüllen bei den Kupplungsverschlüssen auftretende Abrieb nicht zu einer Kontamination des Schüttguts, z.B. im Fall von Polymergranulat. Die erfmdungs gemäßen Kupplungsver¬ schlüsse bzw. Andockeinrichtungen tragen damit sowohl zum Umwelt- wie auch Produkt¬ schutz bei.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschrei¬ bung, in der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüssen und An¬ dockeinrichtungen anhand schematischer Zeichnungen im Einzelnen erläutert werden. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlußleiste in perspektivischer

Seitenansicht;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht zweier erfindungsgemäßer Kupplungsverschlüsse vor dem Andocken unter Ausbildung eines erfindungsgemäßen Kupplungsver- schlusses;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung einer erfmdungsgemäßen Haltevorrichtung enthaltend eine erfmdungsgemäße Andockeinrichtung im geöffneten Zustand;

Figur 5a eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Behältnis zur Feindosierung von pulverförmigem Schüttgut;

Figur 5b eine Draufsicht auf eine Zwischenfertigungsstufe des Dosierbehältnisses ge¬ mäß Figur 5 a; und

Figur 6 eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Behälters.

In Figur 1 ist eine erste Verschlußleiste 2 eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses 1 in schematischer Seitendraufsicht gezeigt. Die erste Verschlußleiste 2 verfügt über einen läng¬ lich ausgeformten Wangenkörper 6 und ein erstes Lagerelement 18 an dem ersten Ende des Wangenkörpers 6 sowie ein zweites Lagerelement 20 an dem dem ersten Ende gegenüberlie¬ genden zweiten Ende des Wangenkörpers 6. Der Wangenkörper 6 umfaßt eine Außenwand 14 sowie eine Innenwand 10. Der Wangenkörper 6 umfaßt ferner eine Ober- bzw. Vorderkante 13 sowie gegenüberliegend eine Unter- bzw. Hinterkante (nicht abgebildet). Auf der Innen¬ wand 10 des Wangenkörpers 6 können zwei zusätzliche Ausbuchtungsstege entlang der Längsausrichtung des Wangenkörpers 6 aufgesetzt bzw. integraler Bestandteil desselben sein (nicht abgebildet). Diese Ausbuchtungsstege sind Bestandteil einer besonders bevorzugten Ausfuhrungsform eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses. Selbstverständlich um¬ faßt der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß 1 auch solche Ausgestaltungen, bei denen Ausbuchtungsstege nicht vorliegen. Der Wangenkörper 6 läßt sich des weiteren unterteilen in ein Außensegment 21 aus einem z.B. nur mäßig elastischen, beispielsweise thermoplastischen Material und einen Innensegment 23 aus einem elastischen Material. Derartige Materialkom¬ binationen lassen sich beispielsweise mittels Koextrusion oder Mehrkomponentenspritzguß in einem Arbeitsgang erhalten und sind auch als sogenannte 2K-Bauteile bekannt. Das erste La¬ gerelement 18 ist im Bereich des ersten Endes 44 des Wangenkörpers 6 mit einem Ansatz 26 auf der Außenseite 14 des Wangenkörpers 6 angebracht. In entsprechender Weise ist das zweite Lagerelement 20 am zweiten Ende 66 des Wangenkörpers 6 mit einem Ansatz 28 aus¬ geführt. Die ersten und zweiten Lagerelemente 18 und 20 sind in Schnittansicht im wesentli¬ chen an die Form von Kreisringen angelehnt, d.h. die Stege oder Stegarme sind nicht zu ei¬ nem vollständigen Kreis geschlossen. Das erste Lagerelement 18 umfaßt gemäß Fig. 1 zwei beabstandete Stegarme 34 und 36. Der Abstand zwischen diesen Stegarmen ist derart gewählt,

daß ein Stegarm 38' einer zweiten Verschlußleiste 4 darin aufgenommen werden kann (nicht abgebildet). Die Stegarme 34 und 36 bzw. das erste Lagerelement 18 umschließen zumindest teilweise einen Raum 48, in den das erste Ende 44 des Wangenkörpers 6 hineinragt. Vor¬ zugsweise ist dieses erste Ende 44 in etwa im Mittelpunkt der durch die kreisringförmig aus¬ gestalteten Stegarme 34 bzw. 36 angedeuteten Innenraum 48 lokalisiert. Bevorzugt sind so¬ wohl die Außen- wie auch die Innenflächen der Stegarme 34 und 36 als Zylindersegmente ausgeführt. Das zweite Lagerelement 20 umfaßt einen Ansatz 28, der durch den Stegarm 38 fortgesetzt wird. Auch das zweite Ende 66 des Wangenkörpers 6 ist vorzugsweise in etwa im Mittelpunkt des durch den Stegarm 38 angedeuteten Innenraums 50 plaziert.

Auf der Außenseite 14 des Wangenkörpers 6 liegt ein biegeelastisches Element 200 in Form einer Leiste an, die sich zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement 18 und 20 erstreckt. Das zweite Ende 204 der Leiste 200 verfügt über zwei Vorsprünge 206, 208, die in entspre¬ chende Auslassungen 212 und 214 (nicht abgebildet) eingeführt vorliegen. Die Auslassungen 212 und 214 bilden die erste Halterung 210 (nicht abgebildet), die im vorliegenden Fall Be¬ standteil des Lagerelements 20 ist. An dem ersten Ende 202 der Leiste 200 liegt ein Vor¬ sprung 216 vor, der in eine entsprechende Auslassung 218 eingeführt vorliegt. Die Auslas¬ sung 218 bildet in entsprechender Weise die zweite Halterung 220 und ist Bestandteil des ersten Lagerelements 18. Das biegeelastische Element 200 aus z.B. Glasfaserverbundmaterial liegt bevorzugt im Grundzustand gebogen vor. Sobald es in den Halterungen 210 und 220 gehalten wird, erfährt demgemäß die Außenseite 14 eine Kraft, so daß im erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß die Innenseiten der beiden Verschlußleisten aneinander gedrückt wer¬ den. Die Länge der biegeelastischen Leiste 200 ist so bemessen, daß die Leiste im eingebau¬ ten Zustand sich im wesentlichen über die gesamte Länge zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement erstreckt. Die Vorsprünge 206, 208 und 216 sind derart bemessen, daß, selbst wenn die Verschlußleiste stark nach außen gewölbt ist, d.h. im geöffneten Zustand des Kupp¬ lungsverschlusses, die Vorsprünge noch stets in den Halterungen 210 und 220 verbleiben.

Der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß 1 kann, wie in Figur 2 gezeigt, dadurch erhalten werden, daß eine erste Verschlußleiste 2 mit einer zweiten Verschlußleiste 4, die im wesentli¬ chen mit der Verschlußleiste 2 identisch sein kann, entlang der Innenseiten ihrer Wangenkör¬ per 6 und 8 aneinander gelegt werden. Dabei kommt das erste Ende 44 des Wangenkörpers 6 der ersten Verschlußleiste 2 mit dem zweiten Ende des Wangenkörpers der zweiten Ver-

schlußleiste 4 sowie das zweite Ende des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste 2 mit dem ersten Ende des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste 4 zur Anlage, und der Steg¬ arm 38 der ersten Verschlußleiste 2, verdeckt durch die Gelenkkappe 56, greift in ein erstes Lagerelement 22 der zweiten Verschlußleiste 4, enthaltend beabstandete Stegarme 34' und 36', verdeckt durch die Gelenkkappe 56, und ein Stegarm 38' der zweiten Verschlußleiste 4 greift, verdeckt durch die Gelenkkappe 56', in das erste Lagerelement 18, enthaltend die Stegarme 34 und 36, verdeckt durch die Gelenkkappe 56', unter Ausbildung von Gelenkkör¬ pern 25 und 25' ein. Hierbei gelangen die Innenwände 10 und 12 der Wangenkörper 6 und 8 der ersten und zweiten Verschlußleisten 2 und 4 zur Anlage. Ordnet man die ineinandergrei¬ fenden ersten und zweiten Lagerelemente 18, 20, 22, 24 von erster und zweiter Verschlußlei¬ ste 2, 4 jeweils bündig unter Ausbildung erster und zweiter Gelenkkörper 25, 25' übereinan¬ der an, fuhrt dieses aufgrund der elastischen Eigenschaften der Wangenkörper 6 und 8 und der abgerundeten Ausgestaltung der Innenwände 10 und 12 zu einer leicht gerundeten Außen¬ wölbung der Außenwände 14, 16 der Wangenkörper 6 und 8 im zusammengebauten Kupp¬ lungsverschluß 1. Auf der Außenseite der Verschlußleiste 2 erkennt man wiederum die in den Halterungen 210 und 220 vorliegende biegeelastische Leiste 200.

Die biegelastische Leiste 200 schmiegt sich eng an die Außenseite der Verschlußleiste 2 an. Die Vorsätze 206 und 208 greifen in die Auslassungen 212 und 214 des Lagerelements 20 ein. hi entsprechender Weise liegt der Vorsprung 216 in der Auslassung 218 der Halterung 220 vor. Werden nun die Gelenkkörper 25 und 25' gegeneinander gedrückt, verbiegen sich die Wangenkörper der ersten und zweiten Verschlußleiste 2 und 4 nach außen. Dieser Bewe¬ gung wirkt das biegelastische Element 200 entgegen. Indem die Vorsprünge in den Auslas¬ sungen wenig Spiel haben, kann bei Auslenkung der Wangenkörper nach außen die diese Auslenkung entgegenwirkende Biegesteifigkeit der Leiste 200 unmittelbar auf die Außensei¬ ten der Wangenkörper einwirken.

Figur 3 zeigt zwei erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse 1 und 1 ' in seitlicher Ansicht. Die ersten und zweiten Lagerelemente von erster und zweiter Verschlußleiste sind jeweils von erster und zweiter Gelenkkappenhälfte 60 und 70 unter Ausbildung der Gelenkkappe 56 um¬ geben. Die Innenwände 10 und 12 der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste sind im Grundzustand gegeneinander gepreßt, so daß der Beutel 90 vollständig verschlossen vorliegt. Hierzu tragen zum einen die im Grundzustand gewölbten Innenwände der Wangen-

körper 6 und 8 bei, die bei Fixierung benachbarter Lagerelemente in den Gelenkkappen 56, 56' an den beiden Enden der Verschlußleisten unter Ausbildung eines im wesentlichen gerad¬ linigen Verschlußschlitzes zur gegenseitigen Anlage gelangen. In der abgebildeten Ausfuh¬ rungsform sind die Randbereiche des flexiblen Beutels 90 im Bereich der Innenwände 10 bzw. 12 der Wangenkörper 6 und 8 befestigt, wobei es sich als besonders vorteilhaft heraus¬ gestellt hat, diese Befestigung bis jeweils an die gegenüberliegenden ersten und zweiten En¬ den der Wangenkörper zu erstrecken, so daß der Punkt, an dem der Beutelrand seine Richtung umkehrt, im wesentlichen mit dem Drehpunkt der Wangenkörper beim Öffnen und Schließen der Verschlußleisten übereinstimmt. Auf diese Weise wird der Beutel beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlusses nicht oder am wenigstens beansprucht, wodurch Mate¬ rialermüdung oder Risse, die zur Kontamination der Umgebung führen könnten, vermieden werden. Der Rand des flexiblen Beutels 90 wird vorzugsweise im Bereich der Unterkanten der Wangenkörper 6 und 8, d.h. in dem Übergangsbereich von Innenwandung zur Außen¬ wandung, angebracht. Dieses kann beispielsweise mittels Verklebung geschehen. Diese Art der Anbringung hat den Vorteil, daß die Beutelwandung an dem Außenrand der Innenwan¬ dung oder am Ausbuchtungsstegen anliegt, jedoch. Denn indem Klebematerial in den gesam¬ ten übrigen Innenwandb ereichen nicht zur Anwendung kommt, bleiben die elastischen Eigen¬ schaften der Innenwandung dauerhaft erhalten. Demgemäß ist über die in die erfmdungsge- mäßen Kupplungsverschlüsse 1 und 1 ' aneinander zu Anlage gelangten Innenwände bzw. Ausbuchtungsstege derselben ein sicheres Verschließen gewährleistet. Wie insbesondere dem Kupplungsverschluß V in Figur 3 zu entnehmen ist, wird durch den Öffhungswinkel 58 der Gelenkkappe 56' der Bewegungsspielraum von erster und zweiter Verschlußleiste vorgege¬ ben. Werden die sich gegenüberliegenden Gelenkkappen eines Kupplungsverschlusses ge¬ geneinander gedrückt, bewegen sich die ersten und zweiten Verschlußleisten unter Öffnung des Beutels voneinander weg. Um eine Überstrapazierung des Kupplungsverschlusses von vorneherein zu vermeiden, wird über den Öffnungswinkel 58 der Gelenkkappen 56 und 56' die maximale Spreizung der Verschlußleisten definiert. Denn, sobald die Außenseiten der ersten und zweiten Verschlußleisten eines Kupplungsverschlusses an die den Öffnungswinkel 58 definierenden Ränder der Gelenkkappe anstoßen, ist ein weitergehendes Öffnen nicht mehr zerstörungsfrei möglich. Zur Begrenzung des Öffnungswinkels können ebenfalls ein System aus Arretierstift und Arretieröffhung sowie ein System aus Einbuchtung und Arretierbolzen beitragen.

In gleicher Weise wie beim Kupplungsverschluß 1 ein flexibler Beutel 90 befestigt ist, läßt sich beispielsweise auch ein weiterer flexibler Beutel oder ein flexibler Umfüllschlauch 94 an dem Kupplungsverschluß 1 ' anbringen. Die Kupplungsverschlüsse 1 und 1 ' sind im wesentli¬ chen identisch dimensioniert und bilden im aneinander gekoppelten Zustand eine erfindungs¬ gemäße Andockeinrichtung 96 aus. Ein umweltisoliertes Andocken läßt sich dabei in einer bevorzugten Ausführungsform dadurch erreichen, daß entlang der Oberkantenverläufe 98a und 98b bzw. an den Oberseiten 13, 15 der Wangenkörper 6, 8 von erster und zweiter Ver¬ schlußleiste 2 und 4 des zweiten Kupplungsverschlusses 1 ' Nuten 92a, 92b angebracht oder eingearbeitet sind, die, vorzugsweise paßgenau, in entsprechende in den Unterseiten der Wangenkörper 6, 8 der ersten und zweiten Verschlußleiste 2 und 4 des Kupplungsverschlus¬ ses 1 vorliegende Federelemente 114a, 114b einführbar sind. Auf den Außenseiten der Wan¬ genkörper liegen, wie bereits in den Figuren 1 und 2 beschrieben, biegelastische Leisten be¬ wegbar in den Halterungen der Lagerelemente vor.

Figur 4 zeigt eine erfmdungsgemäße Haltevorrichtung 100 mit einer ersten Aufhahmeeinheit 102 und einer zweiten Aufhahmeeinheit 104 sowie Hebelarmen 106 und 108. Die Aufnahme¬ einheiten 102 und 104 sind derart gestaltet, daß sie die Gelenkkappen 56, 56' der Kupplungs¬ verschlüsse 1 und 1' zumindest teilweise bündig aufnehmen können. Bevorzugt verhalten sich zumindest Abschnitte von Aufhahmeeinheit und Gelenkkappe wie Negativ- und Positivpa߬ formen. Das Kupplungsverschluß 1' befindet sich bereits in die Haltevorrichtung 100 einge¬ führt, wobei der Umfüllschlauch 94 mit einem Behältnis 116 verbunden ist, das befüllt wer¬ den soll. Das Kupplungsverschluß 1 verfügt, wie bereits zu Figur 3 geschildert, auf der Ober¬ seite der Verschlußleisten bzw. Wangenkörper über Federelemente 114a und 114b (nicht ab¬ gebildet). Entsprechend weist das Kupplungsverschluß 1 auf den Unterseiten der Verschluß- leisten bzw. Wangenkörper Nuten 92a und 92b (nicht abgebildet) zur Aufnahme der Feder¬ elemente des Kupplungsverschlusses 1 ' auf. Das Kupplungsverschluß 1 ' wird auf seiner Un¬ terseite über Bodenplatten 110 in den Aufhahmeeinheiten 102 und 104 gehalten. Nach Ein¬ führung des Kupplungsverschlusses 1 in die Haltevorrichtung 100 können, wie in Figur 4 dargestellt, die oberen Halteplatten 112 über den Oberseiten der Gelenkkappen 56 bzw. 56' des Kupplungsverschlusses 1 geführt und, z.B. mittels Schrauben, befestigt werden. Vorteil¬ hafterweise sind die Aufnahmeeinheiten 102 und 104 derart dimensioniert, daß durch Befesti¬ gen bzw. Aufschrauben der oberen Halteplatte 112 die Federn 114a, 114b und Nuten 92a, 92b jeweils bis zum Anschlag ineinander gefahren werden. Auf diese Weise wird eine absolut umweltisolierte Andockeinrichtung 96 erhalten, mit der jedwede Schüttgüter, wie in Figur 4

dargestellt, in feststehende oder transportable Behältnisse 116 überführbar sind. Dazu werden die Hebelarme 106 und 108 in der Weise betätigt, daß die erste und zweite Aufnahmeeinhei¬ ten 102 und 104 aufeinander zu bewegt werden. Hierdurch bewegen sich die ersten und zwei¬ ten Verschlußleisten von erstem und zweitem Kupplungsverschluß 1 und 1 ' einheitlich von¬ einander weg unter Öffnung sowohl des flexiblen Beutels 90 als auch des flexiblen Umfüll¬ schlauches 94. Auf den Außenseiten der Wangenkörper der Verschlußleisten liegen wiederum biegelastische Leisten 200 und 200' vor, die mit ihren gegenüberliegenden Enden in Halte¬ rungen, die Bestandteil der Lagerelemente sind, gehalten werden. Indem man beispielsweise den flexiblen Beutel 90 wie auch den flexiblen Umfüllschlauch 94 jeweils bis an den äußeren Rand der Wangenkörper bzw. Verschlußleisten heranführt, stoßen diese Ränder beim Ankop¬ peln der Kupplungsverschlüsse zu einer Andockeinrichtung aneinander, so daß beim Umfül¬ len von Schüttgut kein einziges Bauteil der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung mit die¬ sem Schüttgut in Kontakt kommt. Nach Entfernen der Beutel und Anbringung neuer Beutel kann die erfindungsgemäße Andockeinrichtung kontaminationsfrei weiter verwendet werden, ohne daß es zusätzlicher Reinigunsschritte bedarf. Die Entnahme der erfindungsgemäßen An¬ dockeinrichtung aus der Haltevorrichtung 100 gestaltet sich ebenso einfach wie deren Instal¬ lation. Nach Entfernen der oberen Halteplatte 112 lassen sich die Kupplungsverschlüsse 1 und 1' ohne weiteres voneinander trennen, und zwar im jeweils verschlossenen Zustand, so daß auch nach erfolgter Be- bzw. Umfüllung eine Kontamination der Umwelt wie auch auch der umgefüllten Produkte nicht zu befürchten ist.

Figur 5a zeigt ein erfindungsgemäßes Behältnis 300 zur Feindosierung von insbesondere pul- ver- oder granulatförmigem Schüttgut. Dieser flexible Behälter 300 umfaßt einen Behälter¬ körper 302 und einen sich zum Auslaß hin verjüngenden Abschnitt 304. Auf diesen Abschnitt 304 folgt, unterbrochen durch den zweiten Kupplungsverschluß 312 des Fördermittels 310, an dessen Öffnungsende 306 umweltdicht ein erfindungsgemäßer erster Kupplungsverschluß 308 angebracht ist. An den Behälterkörper 302 schließt sich somit ein schlauchähnliches Förder¬ mittel 310 an, das regelmäßig schmaler ausgeführt ist als der Beutelkörper 302. Der Beutel¬ körper kann z.B. bei einer solchen Ausgestaltung zur feindosierten Entleerung kopfüber auf Dosierbacken 314 aufgelegt werden, durch die das Fördermittel 310 hindurchragt. Im Über¬ gang zwischen dem sich verjüngenden Behälterkörper 302 und dem Fördermittel 310 ist eine erfindungsgemäße zweite Kupplungsvorrichtung 312 angebracht zur Feindosierung des um¬ zufüllenden Schüttguts. Dieser Kupplungsverschluß kann in einer Ausführungsform einfach von außen auf das Fördemittel 310 aufgesetzt bzw. aufgezogen werden, so daß es selbiges

umschließt. Bevorzugt werden die Verschlußleisten bzw. die Wangenkörper dieses zweiten Kupplungsverschlusses 312 mit der Außenwandung des Fördermittels haftend verbunden, z.B. wenn Fördermittel 310 und Behälterkörper 302 einstückig vorliegen. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, Behälterkörper 302 und Fördermittel 310 als separate Komponenten mit dem zweiten Kupplungsverschluß 312 zu verbinden, hi diesem Fall ist der Öffnungsrand 310 des Behälterkörpers 302 vorzugsweise mit dem oberen Abschnitt der Verschlußleisten, insbesondere der Innenseiten der Wangenkörper, und die erste Öffnung 318 des Fördermittels 310, insbesondere umlaufend, mit dem unteren Bereich der Verschlußleisten des zweiten Kupplungsverschlusses 312, insbesondere der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleisten, insbesondere umweltdicht, verbunden. Bei dieser Art der Ausgestal¬ tung können Abschnitte der Innenseiten sich gegenüberliegender Wangenkörper des zweiten Kupplungsverschlusses 312 unmittelbar in Kontakt miteinander treten. Es hat sich herausge¬ stellt, daß wenn ein solcher direkter Kontakt der Innenseiten der elastischen Wangenkörper des zweiten Kupplungsverschlusses 312 zugelassen wird, eine besonders wirkungsvolle Fein¬ dosierung auch sehr feinteiliger Schüttgüter gelingt.

Figur 5b zeigt eine besonders bevorzugte Ausfülirungsform eines einstückigen Behälters 300 in einem Zwischenfertigungsschritt. Im Übergang von Behälterkörper 302 und Fördermittel 310 sind auf der Vorder- und der Rückseite des Behälters jeweils Aussparungen 320 und 322 vorgesehen, die jeweils kleiner dimensioniert sind als die Wangenkörper von erster und zwei¬ ter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses 312. Im allgemeinen reicht es aus, in den Randbereichen von Fördermittel 310 bzw. Behälterkörper 302 sehr schmale Randstreifen 324 und 326 stehen zu lassen. In dem durch gestrichelte Linien angedeuteten Bereich kom¬ men dann die Wangenkörper des Kupplungsverschlusses zur Anlage bzw. werden mit dem die Aussparung umlaufenden Rand 328 umweltdicht verbunden.

Nachfolgend wird die Funktionsweise des Dosierbehälters 300 im Detail beschrieben. Das zu befüllende Gebinde (nicht dargestellt) verfügt selber wiederum über einen erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß, der unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen umweltdichten Andock¬ einrichtung mit dem ersten Kupplungsverschluß 308 des Behälters 300 koppelbar ist. Dieser Andockvorgang wird vorzugsweise vorgenommen, nachdem der kontrolliert zu entleerende Behälter 300 in eine geeignete Entleerposition gebracht worden ist, beispielsweise mit Hilfe geeigneter Dosierbacken 314. Solange der erste Kupplungsverschluß 308 des Behälters 300

noch keine umweltdichte Andockeinrichtung mit dem Kupplungsverschluß des zu befüllen- den Gebindes ausgebildet hat, verbleibt der zweite Kupplungsverschluß 312 vorzugsweise verschlossen, d.h. die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweite Verschlußleiste liegen unmittelbar oder mittelbar, d.h. über die Beutelwände getrennt, dichtend aneinander an. Als besonders vorteilhaft hat sich hierbei erwiesen, wenn die innenliegenden elastischen Segmente des Wangenkörpers, insbesondere an ihren sich gegenüberliegenden Längsseiten, über das äußere thermoplastische Segment des Wangenkörpers hinausragen. Durch Druckbe¬ aufschlagung wird die ausgebildete Andockeinrichtung geöffnet, so daß das Gebinde zur Be¬ füllung zur Verfügung steht. Anschließend wird der zweite Kupplungsverschluß 312 ebenfalls mit Druck beaufschlagt, vorzugsweise durch eine pneumatische sowie insbesondere elektri¬ sche Antriebsvorrichtung, so daß Schüttgut aus dem Behälterkörper 302 schwerkraftgetrieben in das zu befüllende Gebinde gelangen kann. Der Befüllvorgang kann selbstverständlich durch geeignete Vorrichtungen, wie Vibratoren oder Aktivatoren, unterstützt werden. In Ab¬ hängigkeit von der Kraftbeaufschlagung, d.h. der effektiven Durchgangsfläche, die durch die beabstandeten Wangenkörper aufgespannt wird, kann die Befüllgeschwindigkeit variiert wer¬ den. Zumeist reicht bereits ein Spalt von nur 1 bis 2 mm aus, um eine Feindosierung vorzu¬ nehmen. Die Genauigkeit beim Dosiervorgang kann, insbesondere bei sehr feinteiligen Schüttgütern, durch Mitverwendung eines Vibrators nochmals erhöht werden.

Figur 6 zeigt eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierbehältnisses 400, umfassend einen Behälterkörper 402 und ein Fördermittel 410. Am ersten Öffnungsende 406 des Fördermittels liegt wiederum ein erfindungsgemäßer Kupplungsverschluß 408 vor. Anstelle, wie in Figur 5 a gezeigt, einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß zur Feindosierung von insbesondere pulverförmigem Schüttgut einzusetzen, wird bei der Ausfüh¬ rungsform gemäß Figur 6 auf eine Dosiervorrichtung 412 mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß 414 in Form eines Schlit¬ zes zurückgegriffen. Diese Dosiervorrichung 412 ist in dem Fördermittel 410 bzw. im Über¬ gang von Behälterkörper 402 und Fördermittel 410 innenliegend angebracht. Indem man die¬ se Dosiervorrichtung 412 vollumfänglich umweltdicht mit dem Fördermittel 410 bzw. dessen Innenwandung verbindet (in Fig. 6 ist aus Gründen der Veranschaulichung zwar eine vollum¬ fängliche, jedoch keine vollflächige Anbindung zwischen der Innenwandung des Fördermit¬ tels und der Außenseite der Dosiervorrichtung wiedergegeben), beispielsweise mit einem Haftmittel oder mittels Verschweißung, wird sichergestellt, daß Schüttgut nur über den Aus¬ laß 414 dieser Dosiervorrichtung 412 durch das Fördermittel 410 in Richtung des ersten

Kupplungsverschlusses 408 gelangen kann. Als besonders vorteilhaft hat es sich herausge¬ stellt, wenn die Dosiervorrichtung 412 nicht nur eine den Durchgang des Fördermittels 410 abtrennende biegeleastische Scheibe 416, sondern ebenfalls sich von dieser Scheibe weg¬ erstreckende, insbesondere in Richtung des Behälterkörpers 402, Wandelemente 418 auf¬ weist, die mit der Innenwandung des Fördermittels 410 verbunden werden können. Diese vor¬ zugsweise umlaufende Wandung 418 bildet dann zusammen mit der im wesentlichen schei¬ benförmigen Abtrennung 416 eine Art Vorratsraum aus. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, daß diese Wandung sich von der biegelastischen Scheibe 416 in Richtung auf das erste Öffnungsende 406 des Fördermittels 410 erstreckt oder sowohl in Richtung des Öff¬ nungsendes 406 als auch in Richtung des Behälterkörpers 402.

Die in der voranstehenden Beschreibung, den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offen¬ barten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombina¬ tion für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen we¬ sentlich sein.

Bezugszeichenliste

1' Kupplungsverschluß erste Verschlußleiste zweite Verschlußleiste Wangenkörper der ersten Verschlußleiste Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste Innenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste Innenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste Oberseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste Außenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste Oberkante des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste Außenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste Unterseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste erstes Lagerelement der ersten Verschlußleiste Unterkante des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste zweites Lagerelement der ersten Verschlußleiste Außensegment der Verschlußleiste bzw. des Wangenkörpers erstes Lagerelement der zweiten Verschlußleiste Innensegment der Verschlußleiste bzw. des Wangenkörpers zweites Lagerelement der zweiten Verschlußleiste erster Gelenkkörper ' zweiter Gelenkkörper Ansatz des ersten Lagerelements der ersten Verschlußleiste Ansatz des zweiten Lagerelements der ersten Verschlußleiste Ansatz des ersten Lagerelements der zweiten Verschlußleiste Ansatz des zweiten Lagerelements der zweiten Verschlußleiste Stegarm von erstem Lagerelement 18 Stegarm von erstem Lagerelement 18 , 38' Stegarm von zweitem Lagerelement 20 elastische Komponente des Wangenkörpers erstes Ende des Wangenkörpers 6 zweites Ende des Wangenkörpers 6

erster Innenraum zweiter Innenraum erste Gelenkkappe ' zweite Gelenkkappe

Öffhungswinkel der Gelenkkappe zweites Ende des Wangenkörpers 6

Aufhahmeraum der Gelenkkappenhälfte 60

Beutel a, 92b Nuten

Umfüllschlauch

Andockeinrichtung a, 98b Oberkantenverläufe von erster und zweiter Verschlußleiste 2 und 4 0 Haltevorrichtung 2 erste Aumahmeeinheit 4 zweite Aurhahmeeinheit 6 erster Hebelarm 8 zweiter Hebelarm 0 Bodenplatte 2 obere Halteplatte 4a, 114b Federelemente 6 Behältnis 0 hervortretender Steg 2 Einbuchtung 4 Einbuchtung 6 Seitenrandbereich 8 Seitenrandbereich 0 pneumatischer Stellantrieb 2 pneumatischer Zylinder 4 pneumatischer Zylinder 6 Kupplung 8 Verriegelungsstift 0, 200' biegelastisches Element 2 erstes Ende des biegelastischen Elements 4 zweites, gegenüberliegendes Ende des biegelastischen Elements

206 Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

208 Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

210 Halterung

212 Auslassung

214 Auslassung

216 Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

218 Auslassung

220 Halterung

300 Dosierbehälter

302 Behälterkörper

304 sich verjüngender Abschnitt des Behälterkörpers

306 Öffhungsende des Fördermittels

308 erster Kupplungsverschluß

310 Fördermittel

312 zweiter Kupplungsverschluß

314 Dosierbacken

316 Auslaß

318 zweites Öffnungsende

320 Aussparung

322 Aussparung

324 Randstreifen

326 Randstreifen

328 Aussparung umlaufender Rand

400 Dosierbehälter

402 Behälterkörper

406 erstes Öffhungsende

408 Kupplungsverschluß

410 Fördermittel

412 Dosiervorrichtung

414 schlitzförmiger Auslaß

416 biegeelastische Scheibe der Dosiervorrichtung

418 Wandung der Dosiervorrichtung