Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COUPLING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/024089
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coupling system for removably connecting a container (12) to a support structure (24). The container (12) comprises a rear wall (82), a front wall (84), lateral walls (18) which laterally connect the rear and front wall (82, 84), and a base element (16). Each of the lateral walls (18) comprises an inner and outer wall (22, 36), each outer wall (36) being formed by a lower outer lateral wall element (86) and an upper outer lateral wall element (88). The lower outer lateral wall element (86) is designed so as to be movable together with the inner wall (22) relative to the upper outer lateral wall element (88). Each coupling system (10) comprises at least one support rail (42) which is arranged on or within the lateral wall (18), said support rail comprising a guiding groove (48) for receiving at least one respective support element (26) which is arranged on the support structure (24). The mobility of the lower outer lateral wall element (86) relative to the upper outer lateral wall element (88) can be regulated by at least one actuating device (60) for moving at least one locking element (44) from a locking position, in which the locking element sits at least partly against at least one locking catch (46), into a free-running position, in which the locking element does not sit against the locking catch (46), and vice versa.

More Like This:
Inventors:
ENTHOLZNER HANS-PETER (DE)
WEBER ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/065877
Publication Date:
February 21, 2013
Filing Date:
August 14, 2012
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ENTHOLZNER HANS-PETER (DE)
WEBER ALFRED (DE)
International Classes:
A47B67/04; A45C13/10; A47B88/04; A61G3/00
Domestic Patent References:
WO2006131271A12006-12-14
WO2006131271A12006-12-14
Foreign References:
DE202008010108U12009-12-10
Attorney, Agent or Firm:
HOFSTETTER, ALFONS (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche:

Kopplungssystem zur lösbaren Verbindung eines Behälters (12) mit einer Tragestruktur (24), wobei der Behälter (12) eine Rückwand (82), eine Frontwand (84) und die Rück- und Frontwand (82, 84) seitlich verbindende Seitenwände (18) sowie ein Bodenelement (16) umfasst und die Seitenwände (18) jeweils eine Innen- und Außenwand (22, 36) umfassen, wobei die Außenwand (36) jeweils aus einem unteren äußeren Seitenwandelement (86) und einem oberen äußeren Seitenwandelement (88) gebildet ist und das untere äußere Seitenwandelement (86) mit der Innenwand (22) gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement (88) verschiebbar ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Kopplungssystem (10) jeweils mindestens eine an oder innerhalb der Seitenwand (18) angeordnete Tragschiene (42) mit einer Führungsnut (48) zur Aufnahme von jeweils mindestens einem an der Tragestruktur (24) angeordneten Tragelement (26) umfasst, wobei die Verschiebbarkeit des unteren äußeren Seitenwandelements (86) gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement (88) durch mindestens eine Betätigungsvorrichtung (60) zum Bewegen von mindestens einem Verriegelungselement (44) von einer Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an mindestens eine Verriegelungsraste (46) zu einer Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste (46) und umgekehrt regelbar ist.

Kopplungssystem nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verriegelungselement (44) an oder innerhalb der Tragschiene (42) bewegbar angeordnet ist und über eine erste Ausnehmung (50) in der Führungsnut (48) in diese einführbar ist. Kopplungssystem nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verriegelungsraste (46) in einen durch die Innen- und Außenwand (22, 36) ausgebildeten Hohlraum (38) hineinragend ausgebildet ist.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Tragschiene (42) an einer Führungsschiene (98) eines Führungsund Auszugsschienensystems (40) angeordnet ist und eine Auszugsschiene (94) des Führungs- und Auszugsschienensystems (40) an der der Tragschiene (42) gegenüberliegenden Seite mit einer der Außenwand (36) zugewandten Innenfläche (90) der Innenwand (22) befestigt ist.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Tragelement (26) aus einem Grundkörper (28) und einem ersten Ende (30) und einem dem ersten Ende (30) gegenüberliegenden zweiten Ende (32) besteht, wobei mindestens ein Ende (30, 32) keilförmig oder spitz zulaufend ausgebildet ist.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Tragelement (26) eine Aussparung (34) für die Aufnahme von zumindest einem Teil des Verriegelungselements (44) aufweist.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungsvorrichtung (60) innerhalb oder an der Tragschiene (42) drehbar gelagert ist. Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungsvorrichtung (60) mit einem Betätigungshebel (100) in Wirkverbindung zur Rückführung des Verriegelungselements (44) aus der Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste (46) zu der Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an die Verriegelungsraste (46) steht.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungsvorrichtung (60) mindestens einen ersten hebelartigen Betätigungsarm (62) umfasst, der an einem Ende einen Vorsprung (64) zum Eingriff in eine in der Führungsnut (48) ausgebildete zweite Ausnehmung (76) aufweist und mit dem gegenüberliegenden Ende in eine Ausnehmung (58) des Verriegelungselements (44) bewegbar eingreift.

Kopplungssystem nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei einem Überfahren des Vorsprungs (64) durch das Tragelement (26) das Verriegelungselement (44) mittels des ersten Betätigungsarms (62) durch die erste Ausnehmung (50) in Richtung des Tragelements (26) bewegbar ist und hinter dem zweiten Ende (32) oder in der Aussparung (34) des Tragelements (26) verrastet.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass die erste Betätigungsvorrichtung (60) mindestens einen zweiten hebelartigen Betätigungsarm (68) umfasst, der mit einem Ende (70) in Wirkverbindung mit dem Betätigungshebel (100) steht und mit dem gegenüberliegenden Ende in eine Ausnehmung des Verriegelungselements (44) bewegbar eingreift. Kopplungssystem nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der erste und zweite Betätigungsarm (62, 68) einstückig ausgebildet sind und mit einem gemeinsamen Ende in die Ausnehmung (58) des Verriegelungselements (44) bewegbar eingreift.

Kopplungssystem nach Anspruch 1 1 oder 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass der erste und zweite Betätigungsarm (62, 68) derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass bei einem Überfahren des Vorsprungs (64) des ersten Betätigungsarms (62) durch das Tragelement (26) eine Federspannung zwischen dem ersten und zweiten Betätigungsarm (62, 68) entsteht.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) direkt an dem Ende (70) des zweiten Betätigungsarms (68) angreift und dieses zur Erzielung der Verriegelungsstellung in Richtung des Tragelements (26) verschiebt, wobei das dem Ende (70) gegenüberliegende Ende des zweiten Betätigungsarms (68) das Verriegelungselement (44) aus der Führungsnut (48) in eine zumindest teilweisen Anlage mit der Verriegelungsraste (46) bewegt.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) an einen drehbar gelagerten Umlenkhebel (72) angreift, wobei das dem zweiten Betätigungsarm (68) zugewandte Ende des Umlenkhebels (72) an dem Ende (70) des zweiten Betätigungsarms (68) angreift und dieses zur Erzielung der Verriegelungsstellung in Richtung des Tragelements (26) verschiebt, wobei das dem Ende (70) gegenüberliegende Ende des zweiten Betätigungsarms (68) das Verriegelungselement (44) aus der Führungsnut (48) in eine zumindest teilweisen Anlage mit der Verriegelungsraste (46) bewegt.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) dreh- und/oder schwenkbar ausgebildet ist.

Kopplungssystem nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) an einer Unterseite eine Zahnreihe (104) zum Eingriff in ein an oder innerhalb der Seitenwand (18) angeordnetes drehbares Zahnrad (106) aufweist.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 17,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) an oder innerhalb der Seitenwand (18) angeordnet und geführt ist.

Kopplungssystem nach einem der Ansprüche 8 bis 18,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Betätigungshebel (100) mindestens einen Führungsstift (108) zur Anlage an ein dem Betätigungshebel (100) zugewandten Ende des Umlenkhebels (72) umfasst.

Kopplungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Behälter (12) einen an dem oberen äußeren Seitenwandelement (88) verschwenkbar gelagerten Deckel (14) aufweist. Kopplungssystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet,

dass der Behälter (12) ein Koffer ist.

Description:
Kopplungssystem

Beschreibung:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kopplungssystem zur lösbaren Verbindung eines Behälters mit einer Tragestruktur, wobei der Behälter eine Rückwand, eine Frontwand und die Rück- und Frontwand seitlich verbindende Seitenwände sowie ein Bodenelement umfasst und die Seitenwände jeweils eine Innen- und Außenwand umfassen, wobei die Außenwand jeweils aus einem unteren äußeren Seitenwandelement und einem oberen äußeren Seitenwandelement gebildet ist und das untere äußere Seitenwandelement mit der Innenwand gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement verschiebbar ausgebildet ist.

In der modernen Arbeitswelt wie auch im Freizeitbereich besteht häufig das Bedürfnis, spezielle Arbeitsmittel, Werkzeuge, Geräte und Utensilien an unterschiedlichen Orten sortiert verfügbar zu haben. Dies gilt insbesondere für Werkzeuge oder medizinische Geräte, die schon von jeher in Werkzeug- oder Verbandskästen für einen mobilen Einsatz bereitgehalten worden sind. Hinzukommen heutzutage immer öfter Utensilien für den Freizeitbereich, welche sowohl in der Wohnung des Benutzers als auch an verschiedensten Orten, sei es in fremden Räumen oder im Out-Door-Bereich Anwendung finden sollen, wozu nur beispielhaft Sammlungen digitaler Datenträger, zugehöriger Abspielgeräte oder Computer genannt seien. Neben den Bereichen des Handwerks, der Medizin und der Freizeitbetätigungen sei auch auf den Bereich der Wissenschaft verwiesen, für welchen die Verfügbarkeit auch empfindlicher Geräte an den verschiedensten Orten ein großes Bedürfnis ist. Häufig stehen solche medizinischen und wissenschaftlichen Geräte als Module zur Verfügung. Um die oben genannten Gegenstände, insbesondere Arbeitsmittel, Utensilien und Module, zu transportieren, werden häufig verschließbare Container verwendet, die während des Transportes eine sichere Aufbewahrung gewährleisten. Trotz der durch die Containerwandung schon recht hohen Sicherheit gegen Beschädigung treten jedoch noch häufig Beschädigungen dadurch auf, dass der Container selbst durch eine unvollkommene Lagerung während des Transports durch Aufschlagen eine hohe Beschleunigung erfährt, die zu einer Zerstörung des Inhaltes führt. Ein weiteres Problem besteht in den vergleichsweise schlechten Zugriffsmöglichkeiten auf den Inhalt solcher Container, wenn diese an ihrem üblichen Aufbewahrungsort gelagert sind, denn solche Container lassen sich im allgemeinen nur dann öffnen, wenn sie in eine von oben zugängliche Position, also beispielsweise außerhalb eines Regals, verbracht worden sind.

Aus der WO 2006/131271 A1 sind ein Moduladapter und ein Koffer bekannt, mit denen eine Klapp-Schiebe-Funktionalität verwirklicht werden kann bzw. verwirklicht ist. Die Klapp-Schiebe-Funktionalität bedeutet, dass eine Scharnieranordnung vorgesehen ist, die eine Verlagerung einer Abdeckung eines Containers gegenüber dem Container sowohl durch Klappen als auch durch Verschieben ermöglicht. Mit diesem Moduladapter bzw. Koffer wird zwar den eingangs genannten Bedürfnissen nach einem verbesserten Transportbehälter (Container/Koffer) Rechnung getragen, es hat sich jedoch gezeigt, dass dessen Herstellung mechanisch aufwendig und damit teuer ist. Zudem ist aufgrund der Vielzahl an mechanischen Einzelkomponenten ein hoher Wartungsaufwand notwenig.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein gattungsgemäßes Kopplungssystem zur lösbaren Verbindung eines Behälters mit einer Tragestruktur bereitzustellen, welches aufgrund einer verbesserten und vereinfachten mechanischen Ausgestaltung kostengünstig herstellbar ist und zudem eine höchstmögliche Wartungsfreiheit gewährleistet. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Kopplungssystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung betrifft ein Kopplungssystem zur lösbaren Verbindung eines Behälters mit einer Tragestruktur, wobei der Behälter eine Rückwand, eine Frontwand und die Rück- und Frontwand seitlich verbindende Seitenwände sowie ein Bodenelement umfasst und die Seitenwände jeweils eine Innen- und Außenwand umfassen, wobei die Außenwand jeweils aus einem unteren äußeren Seitenwandelement und einem oberen äußeren Seitenwandelement gebildet ist und das untere äußere Seitenwandelement mit der Innenwand gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement verschiebbar ausgebildet ist. Hierfür umfasst das Kopplungssystem jeweils mindestens eine an oder innerhalb der Seitenwand angeordnete Tragschiene mit einer Führungsnut zur Aufnahme von jeweils mindestens einem an der Tragestruktur angeordneten Tragelement, wobei die Verschiebbarkeit des unteren äußeren Seitenelements mit der Innenwand gegenüber dem äußeren Seitenwandelement durch mindestens eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen von mindestens einem Verriegelungselement von einer Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an mindestens eine Verriegelungsraste zu einer Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste und umgekehrt regelbar ist. Durch diese verbesserte und vereinfachte mechanische Ausgestaltung eines Kopplungssystems zur lösbaren Verbindung eines Behälters mit einer Tragestruktur, insbesondere zum Verschieben eines unteren äußeren Seitenwandelements mit einer daran angeordneten Innenwand gegenüber einem oberen äußeren Seitenwandelement ist das Kopplungssystem kostengünstig herstellbar und gewährleistet eine höchstmögliche Wartungsfreiheit. In der Verriegelungsstellung wird zuverlässig ein Verschieben des unteren äußeren Seitenwandelements mit der daran angeordneten Innenwand gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement verhindert. In der Freilaufstellung ohne Anlage an die genannte Verhegelungsraste ist ein freies Verschieben des unteren Seitenwandelements gegenüber dem oberen Seitenwandelement möglich. Damit stehen dem Nutzer des Behälters grundsätzlich zwei Verwendungsmöglichkeiten zur Verfügung. Zum einen ist der Behälter über das Kopplungssystem mit einer Tragestruktur, z. B. einem Möbel, wie zum Beispiel einer Schreibtischplatte, einem Schrank, einem Regal oder einer mobilen Möbel struktur, lösbar verbindbar. In diesem Zustand besteht zudem die Möglichkeit, dass der untere Teil des Behälters ausgezogen wird, wobei der obere Bereich des Behälters mit dem oberen äußeren Seitenwandelement in der Tragestruktur verbleibt. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass bei der Anordnung des Behälters in der Tragestruktur der untere Behälterteil gegenüber dem oberen Behälterteil nicht verschiebbar ist. Letzterer Zustand ist bei einem Behälter ohne Kontakt zur Tragestruktur immer gegeben, da sich hierbei das Verriegelungselement immer in der Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an die Verriegelungsraste befindet. Somit ist ein sicherer Transport des Behälters gegeben. Dabei kann der Behälter einen an dem oberen äußeren Seitenwandelement verschwenkbar gelagerten Deckel aufweisen und insbesondere als Koffer und/oder Schublade ausgebildet sein. In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kopplungssystems ist das Verriegelungselement an oder innerhalb der Tragschiene bewegbar angeordnet und über eine erste Ausnehmung in der Führungsnut der Tragschiene in diese einführbar. Des Weiteren ist es möglich, dass die Verriegelungsraste in einen durch die Innen- und Außenwand der jeweiligen Seitenwand ausgebildeten Hohlraum hineinragend ausgebildet ist. Eine derartige Anordnung ermöglicht einerseits die sichere Verriegelung des unteren äußeren Seitenwandelements und somit des unteren Bereichs des Behälters gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement bzw. dem oberen Bereich des Behälters und ermöglicht zudem, dass das Kopplungssystem insgesamt relativ klein gebaut werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems ist die Tragschiene an einer Führungsschiene eines Führungs- und Auszugschienensystems angeordnet, wobei eine Auszugsschiene des Führungs- und Auszugssystems an der der Tragschiene gegenüberliegenden Seite mit einer der Außenwand der Seitenwand zugewandten Innenfläche der Innenwand der Seitenwand befestigt ist. Die Innenwand und das untere äußere Seitenwandelement sind somit an einer beweglichen Auszugsschiene des Führungs- und Auszugsschienensystems angeordnet. Dies ist gegenüber der Führungsschiene des Führungs- und Auszugsschienensystems beweglich, wodurch die Innenwand und das untere äußere Seitenwandelement des Behälters gegenüber der Tragschiene verschiebbar sind. Eine derartige Anordnung ermöglicht einen konstruktiv wenig aufwändigen Mechanismus zur sicheren Führung und zum sicheren Verschieben der genannten Elemente zueinander. In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kopplungssystems besteht das Tragelement aus einem Grundkörper und einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende, wobei mindesten ein Ende keilförmig oder spitz zulaufend ausgebildet ist. Eine derartige Ausgestaltung des Tragelements ermöglicht die leichte und sichere Einführung des Grundkörpers des Tragelements in die Führungsnut der Tragschiene des Kopplungssystems. Des Weiteren ist es möglich, dass das Tragelement eine Aussparung für die Aufnahme von zumindest einem Teil des Verriegelungselements aufweist. Durch die Aussparung ist gewährleistet, dass das Verriegelungselement in der Freilaufstellung derart bewegt werden kann, dass es nicht mehr an der Verriegelungsraste anliegt. Dadurch ist ein sicheres Verschieben des unteren äußeren Seitenwandelements und des entsprechenden unteren Behälterteils gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement bzw. dem oberen Behälterteil möglich. In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kopplungssystems ist die Betätigungsvorrichtung innerhalb oder an der Tragschiene drehbar gelagert. Dabei kann die Betätigungsvorrichtung mit einem Betätigungshebel in Wirkverbindung zur Rückführung des Ver egelungselements aus der Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste zu der Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an die Verriegelungsraste stehen. Mittels des Betätigungshebels ist eine problemlose Rückführung des Verriegelungselements in die Verriegelungsstellung möglich. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass die Betätigungsvorrichtung mindestens einen ersten hebelartigen Betätigungsarm umfasst, der an einem Ende einen Vorsprung zum Eingriff in eine in der Führungsnut ausgebildete zweite Ausnehmung aufweist. An dem dem Vorsprung gegenüberliegenden Ende greift der erste Betätigungsarm in eine Ausnehmung des Verriegelungselements bewegbar ein. Dabei ist der Vorsprung des ersten Betätigungsarms derart ausgebildet, dass bei einem Überfahren des Vorsprungs durch das Tragelement das Verriegelungselement mittels des dem Vorsprung gegenüberliegenden Endes des ersten Betätigungsarms durch die erste Ausnehmung der Führungsnut in Richtung des Tragelements bewegbar ist und hinter dem zweiten Ende oder in der Aussparung des Tragelements verrastet. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung ist ein sicherer Verbleib des Verriegelungselements in der Freilaufstellung ohne Anlage an die Vierriegelungsraste gewährleistet. Das untere äußere Seitenwandelement ist in dieser Stellung des Verriegelungselements gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement verschiebbar. Des Weiteren ist es möglich, dass die erste Betätigungsvorrichtung einen zweiten hebelartigen Betätigungsarm umfasst, der mit einem Ende in Wirkverbindung mit dem Betätigungshebel steht und mit dem gegenüberliegenden Ende in eine weitere Ausnehmung des Verriegelungselements bewegbar eingreift. Bei einer entsprechenden Betätigung des Betätigungshebels kann dieser direkt an dem Ende des zweiten Betätigungsarms angreifen und dieses zur Erzielung der Verriegelungsstellung in Richtung des Tragelements verschieben, wobei das diesem Ende gegenüberliegende Ende des zweiten Betätigungsarms das Verriegelungselement aus der Führungsnut in eine zumindest teilweise Anlage mit der Verriegelungsraste bewegt. Es ist aber auch möglich, dass der Betätigungshebel an einen drehbar gelagerten Umlenkhebel angreift, wobei das dem zweiten Betätigungsarm zugewandte Ende des Umlenkhebels an dem entsprechenden Ende des zweiten Betätigungsarms angreift und dieses zur Erzielung der Verriegelungsstellung in Richtung des Tragelements verschiebt, wobei das diesem Ende gegenüberliegende Ende des zweiten Betätigungsarms das Verriegelungselement wiederum aus der Führungsnut in eine zumindest teilweise Anlage mit der Verriegelungsraste bewegt. Dadurch ist eine Rückführung des Verriegelungselements aus der Freilaufstellung in die Verriegelungsstellung sicher gewährleistet. Es ist auch möglich, dass der erste und zweite Betätigungsarm einstückig ausgebildet sind und mit einem gemeinsamen Ende in eine Ausnehmung des Verriegelungselements bewegbar eingreifen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass der erste und zweite Betätigungsarm derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass bei einem Überfahren des Vorsprungs des ersten Betätigungsarms durch das Tragelement eine Federspannung zwischen dem ersten und zweiten Betätigungsarm entsteht. Bei einer Rückführung des Verriegelungselements in die Verriegelungsstellung wird dadurch der Vorsprung des ersten Betätigungsarms zuverlässig in die zweite Ausnehmung der Führungsnut zurückgedrängt. In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kopplungssystems ist der Betätigungshebel dreh- und/oder schwenkbar ausgebildet. Dabei kann der Betätigungshebel beispielsweise an einer Unterseite eine Zahnreihe zum Eingriff in ein an oder innerhalb der Seitenwand angeordnetes drehbares Zahnrad aufweisen. Durch ein Schwenken des Betätigungshebels nach oben kann direkt an das entsprechende Ende des zweiten Betätigungsarms eine Kraft ausgeübt werden. Bei einer Schwenkung nach unten übt der Betätigungshebel eine Kraft auf das ihm zugewandte Ende des Umlenkhebels auf, wobei das diesem Ende gegenüberliegende Ende des Umlenkhebels wiederum in Wirkverbindung mit dem entsprechenden Ende des zweiten Betätigungsarms steht und dieses entsprechend nach oben drückt. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass der Betätigungshebel zumindest einen Führungsstift zur Anlage an ein dem Betätigungshebel zugeordnetes Ende des Umlenkhebels umfasst. Der Führungsstift liegt dabei insbesondere an einer Oberseite des entsprechenden Endes des Umlenkhebels an und kann diesen durch einen entsprechenden Schwenk nach unten betätigen. Durch die dargestellten erfindungsgemäßen mechanischen Ausgestaltungen ist eine zuverlässige Rückführung des Verriegelungselements von der Freilaufstellung in die Verriegelungsstellung gewährleistet.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in dem nachfolgend beschriebenen und zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht auf eine Innenfläche einer Innenseite einer Seitenwand eines Behälters mit einem erfindungsgemäßen Kopplungssystem in einer Verriegelungsstellung;

Figur 2 eine schematisch Detaildarstellung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems gemäß Figur 1 ;

Figur 3 eine schematische Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems gemäß den Figuren 1 und 2;

Figur 4 eine schematische Seitenansicht auf die Innenfläche der Innenseite der Seitenwand des Behälters mit dem erfindungsgemäßen Kopplungssystem in einer Freilaufstellung;

Figur 5 eine schematisch Detaildarstellung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems gemäß Figur 4;

Figur 6 eine schematisch Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems gemäß den Figuren 4 und 5; Figur 7 eine schematische Seitenansicht auf die Innenfläche der Innenseite der Seitenwand des Behälters mit dem erfindungsgemäßen Kopplungssystem bei der Rückführung in die Verriegelungsstellung; und Figur 8 eine schematische Detaildarstellung des erfindungsgemäßen Kopplungssystems gemäß Figur 7.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Innenfläche 90 einer Innenseite 20 einer Seitenwand 18 eines Behälters 12 mit einem Kopplungssystem 10 zur lösbaren Verbindung eines Behälters 12 mit einer Tragestruktur 24 (vergleiche Figur 3) in einer Verriegelungsstellung. Man erkennt, dass der Behälter 12 eine Rückwand 82, eine Frontwand 84 und die Rück- und Frontwand 82, 84 seitlich verbindende Seitenwände 18 sowie ein Bodenelement 16 umfasst. In der Darstellung wie auch in den folgenden Figuren ist jeweils nur eine Seitenwand 18, nämlich die in Richtung der Frontwand 84 rechts anliegende Seitenwand 18 dargestellt. Die folgenden Ausführungen gelten jedoch ebenfalls für die nicht dargestellte linke Seitenwand 18. Die Seitenwände 18 umfassen dabei jeweils eine Innen- und Außenwand 22, 36 (vergleiche auch Figur 3), wobei die Außenwand 36 jeweils aus einem unteren äußeren Seitenwandelement 86 und einem oberen äußeren Seitenwandelement 88 gebildet ist (vergleiche Figur 3) und das untere äußere Seitenwandelement 86 mit der Innenwand 22 verbunden ist und gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 verschiebbar ausgebildet ist. Der Behälter 12 wie auch das Kopplungssystem 10 können dabei aus Metall, einer Metalllegierung, aus Kunststoff, aus Karbonfaser, aus Holz oder anderen geeigneten Materialien bestehen. Auch können für die meisten Bestandteile des Kopplungssystems 10 unterschiedliche Materialien verwendet werden. Bei einer entsprechenden - nicht dargestellten - Ausgestaltung des oberen äußeren Seitenwandelements 88 wäre es auch denkbar, dass das obere äußere Seitenwandelement 88 mit der Innenwand 22 verbunden ist und gegenüber dem unteren äußeren Seitenwandelement 86 verschiebbar ausgebildet ist.

Das Kopplungssystem 10 umfasst zu dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine innerhalb der Seitenwand 18 angeordnete Tragschiene 42 mit einer Führungsnut 48, wobei die Führungsnut 48 parallel zur Längserstreckung der Seitenwand 18 verläuft. Die Führungsnut 48 dient zur Aufnahme von einem an der Tragestruktur 24 (vergleiche Figur 3) angeordneten Tragelement 26. Das Tragelement 26 besteht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Grundkörper 28 und einem ersten Ende 30 und einem dem ersten Ende 30 gegenüberliegenden zweiten Ende 32. Dabei sind beide Enden 30, 32 spitz zulaufend ausgebildet. Diese Form der Enden 30, 32 erleichtert einerseits das Verschieben des Tragelements 26 innerhalb der Nut 48 und erleichtert zudem die Einführung des Tragelements 26 in die Nut 48. Des Weiteren wird deutlich, dass das Tragelement 26 eine Aussparung 34 aufweist. Die Aussparung 34 dient zur zeitweisen Aufnahme von zumindest einem Teil eines Verriegelungselements 44.

Die Verschiebbarkeit des unteren äußeren Seitenwandelements 86 und der damit verbundenen Innenwand 22 sowie der ebenfalls der damit verbundenen Rückwand 82 gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 ist durch eine Betätigungsvorrichtung 60 zum Bewegen des Verriegelungselements 44 von einer Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an mindestens eine Verriegelungsraste 46 zu einer Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste 46 (vergleiche Figuren 4 bis 6) und umgekehrt regelbar. Man erkennt, dass das Verriegelungselement 44 an oder innerhalb der Tragschiene 42 bewegbar angeordnet ist und über eine erste Ausnehmung 50 in der Führungsnut 48 in diese einführbar ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verriegelungselement 44 innerhalb der Tragschiene 42 bewegbar angeordnet und gelagert (vgl. Figuren 3 und 6). Des Weiteren erkennt man, dass die Verriegelungsraste 46 in einen durch die Innen- und Außenwand 32, 36 ausgebildeten Hohlraum 38 hineinragend ausgebildet ist (vergleiche auch Figur 3). In der Fig. 1 ist das Kopplungssystem 10 in der Verriegelungsstellung, d.h. mit dem Verriegelungselement 44 in Anlage zur Verriegelungsrast 46, dargestellt. Die Frontwand 84, die Seitenwände 18 sowie die Rückwand 82 bilden einen Aufnahmekorpus 80 des Behälters 12 aus. Eine rückseitige Abdeckung 1 14 überlappt dabei den oberen Bereich der Rückwand 82. Im Gegensatz zur Rückwand 82 ist die rückwärtige Abdeckung 1 14 gegenüber dem Aufnahmekorpus 80 nicht verschiebbar. Vielmehr ist die Abdeckung 1 14 mit dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 (vergleiche Fig. 3) verbunden. Des Weiteren erkennt man, dass oberhalb der Rückwand 82 eine Drehverbindung 1 12 für einen Deckel 14 (vergleiche Fig. 3) angeordnet ist. Der Deckel 14 ist in Fig. 1 nicht dargestellt. Der Aufnahmekorpus 80 mit der Frontwand 84, den unteren äußeren Seitenwandelementen 86 sowie der Rückwand 82 ist wiederum gegenüber dem Deckel 14, der rückwärtigen Abdeckung 1 14 und der Tragschiene 42 verschiebbar ausgebildet. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist diese Verschiebbarkeit jedoch nicht gegeben, da das Verriegelungselement 44 an der Verriegelungsraste 46 anliegt und somit ein Verschieben des Aufnahmekorpus 80 des Behälters 12 gegenüber den oberen Bereichen des Behälters 12 verhindert.

Des Weiteren erkennt man, dass die Betätigungsvorrichtung 60 innerhalb oder an der Tragschiene 42 drehbar gelagert ist. Die Betätigungsvorrichtung 60 steht dabei mit einem Betätigungshebel 100 in Wirkverbindung, um die Rückführung des Verriegelungselements 44 aus der Freilaufstellung ohne Anlage an die Verriegelungsraste 46 zu der Verriegelungsstellung mit einer zumindest teilweisen Anlage an die Verriegelungsraste 46 zu ermöglichen (vergleiche Figuren 7 und 8). Die Betätigungsvorrichtung 60 umfasst hierzu einen ersten hebelartigen Betätigungsarm 62, der an einem Ende einen Vorsprung 64 zum Eingriff in eine in der Führungsnut 48 ausgebildete zweite Ausnehmung 76 aufweist und mit dem gegenüberliegenden Ende in eine Ausnehmung 58 des Verriegelungselementes 44 bewegbar eingreift. Des Weiteren weist die in dem Ausführungsbeispiel dargestellte Betätigungsvorrichtung 60 einen zweiten hebelartigen Betätigungsarm 68 auf, der mit einem Ende 70 in Wirkverbindung mit dem Betätigungshebel 100 steht und mit dem gegenüberliegenden Ende ebenfalls in die Ausnehmung 58 des Verhegelungselementes 44 bewegbar eingreift. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind der erste und zweite Betätigungsarm 62, 68 einstückig ausgebildet und greifen mit ihrem gemeinsamen Ende über einen Vorsprung 66 in die Ausnehmung 58 des Verriegelungselementes 44 bewegbar ein.

Der Betätigungshebel 100 greift in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an einen drehbar um einen Drehpunkt 78 gelagerten Umlenkhebel 72 an, wobei das dem zweiten Betätigungsarm 68 zugewandte Ende des Umlenkhebels 72 an dem Ende 70 des zweiten Betätigungsarms 68 angreifen kann. Es ist aber auch möglich, dass der Betätigungshebel 100 direkt an dem Ende 70 des zweiten Betätigungsarms 68 angreift. Des Weiteren wird deutlich, dass der Betätigungshebel 100 ebenfalls dreh- und/oder schwenkbar ausgebildet ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist hierzu der Betätigungshebel 100 an seiner Unterseite eine Zahnreihe 104 zum Eingriff in ein an oder innerhalb der Seitenwand angeordnetes drehbares Zahnrad 106 auf. Damit kann der Betätigungshebel 100 sowohl nach unten, d.h. in Richtung des Bodenelements 16, wie auch nach oben verschwenkt werden. Der Betätigungshebel 100 weist zudem einen Führungsstift 108 zur Anlage an ein dem Betätigungshebel 100 zugewandtes Ende des Umlenkhebels 72 auf. Der Betätigungshebel 100 ist ebenfalls an oder innerhalb der Seitenwand 18 angeordnet und geführt. An dem nach außen, d.h. außerhalb des Behälters 12, ragenden Bereich des Betätigungshebels 100 kann ein Griffelement 102 angeordnet sein. Das Griffelement 102 ist üblicherweise ungefähr senkrecht zum Betätigungshebel 100 angeordnet und verläuft parallel zur Längsseite der Frontwand 84. Der Griff 102 mit dem Betätigungshebel 100 kann dabei versenkbar in der Frontwand 84 des Behälters 12 ausgebildet sein. Zur Verriegelung des Griffelementes 102 innerhalb einer Ausnehmung 1 16 der Frontwand 84 ist an der Innenseite des Betätigungshebels 100 eine Führungsmaske 1 10 eingefräst. In diese Führungsmaske 1 10 greift ein Stift eines weiteren Betätigungselementes (nicht dargestellt) ein, der in der versenkten Position des Griffelementes 102 in einem entsprechenden Vorsprung der Führungsmaske 1 10 verrastet. Über das genannte Betätigungselement ist der Stift wieder aus dem Vorsprung lösbar, so dass das Griffelement 102 wie auch der Betätigungshebel 100 wieder aus der verrasteten Stellung gelöst werden können. Fig. 2 zeigt eine schematische Detaildarstellung des Kopplungssystems 10 gemäß Fig. 1 . Man erkennt das Zusammenwirken zwischen der Betätigungsvorrichtung 60 und dem Verriegelungselement 44 bzw. der Verriegelungsraste 46. Fig. 2 zeigt wiederum die Verriegelungsstellung des Kopplungssystems 10, wobei ein Teil des Verriegelungselementes 44 an der Verriegelungsraste 46 anliegt, wodurch das untere äußere Seitenwandelement 86 mit der Innenwand 22 sowie der Rück- und Frontwand 82, 84, welche insgesamt den Aufnahmekorpus 80 bilden, nicht gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 (nicht dargestellt) bzw. der Tragschiene 42 verschiebbar ist. Des Weiteren erkennt man, dass der Vorsprung 64 des ersten Betätigungsarms 62 ebenfalls abgeschrägt ist, so dass ein einfacher Eingriff des ebenfalls abgeschrägten Endes 30 des Tragelements 26 möglich ist. Zudem weist das Verriegelungselement 44 in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen Bolzenkörper 54 und einen Bolzenkopf 56 auf. Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des Kopplungssystems 10 gemäß den Figuren 1 und 2. Man erkennt die Anordnung der Tragestruktur 24 mit dem Tragelement 26 gegenüber dem Behälter 12. Des Weiteren wird deutlich, dass die Außenseite 36 der Seitenwand 18 zweiteilig ausgebildet ist, und aus dem unteren äußeren Seitenwandelement 86 und dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 besteht. Am oberen äußeren Seitenwandelement 88 ist der Deckel 14 klappbar angeordnet. Des Weiteren wird deutlich, dass die Verriegelungsraste 46 in den durch die Innen- und Außenwand 32, 36 ausgebildeten Hohlraum 38 hineinragend ausgebildet ist. Die Tragschiene 42 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an einer Führungsschiene 98 eines Führungs- und Auszugsschienensystems 40 angeordnet, wobei eine äußere Auszugsschiene 94 des Führungs- und Auszugsschienensystems 40 an der der Tragschiene 42 gegenüberliegenden Seite mit der der Außenwand 36 zugewandten Innenfläche 90 der Innenwand 22 befestigt ist. Somit ist eine Verschiebbarkeit der Tragschiene 42 gegenüber der Innenwand 22 bzw. dem gesamten Aufnahmekorpus 80 gewährleistet.

Des Weiteren erkennt man, dass das Verriegelungselement 44 in einem zwischen der Führungsschiene 98 und der Tragschiene 42 gebildeten Raum 52 aufgenommen und geführt ist. Insbesondere ist der Bolzenkörper 54 in dem Raum 52 geführt, der Bolzenkopf 56 ragt durch die erste Ausnehmung 50 in der Führungsnut 48. Des Weiteren erkennt man die Führung des Tragelements 26 in der Führungsnut 48 der Tragschiene 42.

Es ist aber auch möglich, dass das Verriegelungselement 44 an der Außenseite der Tragschiene 42 bewegbar angeordnet ist.

Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht auf die Innenfläche 90 der Innenseite 22 der Seitenwand 18 des Behälters 12 mit dem Kopplungssystem 10 in der Freilaufstellung. Man erkennt, dass das erste Ende 30 des Tragelements 26 den Vorsprung 64 des ersten Betätigungsarms 62 überfahren hat und ihn damit aus der Führungsnut 48 verdrängt hat. Aufgrund der Hebelwirkung durch den ersten Betätigungsarm 62 wird über das dem Vorsprung 64 gegenüberliegende Ende des ersten Betätigungsarms 62, welches in die Ausnehmung 58 des Verriegelungselementes 44 eingreift, dieses in Richtung des Tragelements 26 verschoben und verrastet in der Aussparung 34 des Tragelements 26. Des Weiteren kommt hierdurch das Verriegelungselement 44 außerhalb eines Eingriffs mit der Verriegelungsraste 46, so dass das untere äußere Seitenwandelement 86 (nicht dargestellt) bzw. der gesamte Aufnahmekorpus 80 des Behälters 12 nunmehr gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 (nicht dargestellt) bzw. der Tragschiene 42 verschiebbar ist. Es ist aber auch möglich, dass das Verriegelungselement 44 durch die erste Ausnehmung 50 in Richtung des Tragelements 26 bewegt wird und hinter dem zweiten Ende 32 des Tragelements 26 bei einer entsprechenden kurzen Ausgestaltung des Tragelements 26 verrastet.

Des Weiteren erkennt man, dass das Ende 70 des zweiten hebelartigen Betätigungsarms 68 der Betätigungsvorrichtung 60 an dem entsprechend gegenüberliegenden Ende des Umlenkhebels 72 zu liegen kommt. Zudem wird deutlich, dass der erste und zweite Betätigungsarm 62, 68 derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass bei einem Überfahren des Vorsprungs 64 des ersten Betätigungsarms 62 durch das Tragelement 26 eine Federspannung zwischen dem ersten und zweiten Betätigungsarm 62, 68 entsteht. Auch andere Ausgestaltungen zur Erzeugung einer Federspannung sind denkbar.

Fig. 5 zeigt eine schematische Detaildarstellung des Kopplungssystems 10 gemäß Fig. 4. Man erkennt das Zusammenwirken des ersten Endes 30 der Tragschiene 26 mit dem Vorsprung 64 des ersten hebelartigen Betätigungsarms 62 der Betätigungsvorrichtung 60. Durch das Verschieben des Verriegelungselementes 44 in Richtung des Tragelements 26 und in die Aussparung 34 des Tragelements 26 wird das Verriegelungselement 44 außerhalb eines Eingriffs zu der Verriegelungsraste 46 gebracht. In dieser Freilaufstellung ist ein Verschieben des Aufnahmekorpus 80 des Behälters 12 gegenüber den oberen Behälterabschnitten mit dem oberen äußeren Seitenwandelement 88, der rückseitigen Abdeckung 1 14 und gegebenenfalls dem Deckel 14 sowie der Tragschiene 42 möglich. Deutlich wird auch die Verringerung des Abstands zwischen dem ersten und dem zweiten Betätigungsarm 62, 68, wodurch die genannte Federspannung erzeugt wird. Des Weiteren erkennt man die Lagerung des zweiten Betätigungsarms 68 bzw. der Betätigungsvorrichtung 60 insgesamt um den Drehpunkt 74.

Figur 6 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des Kopplungssystems 10 gemäß den Figuren 4 und 5. Man erkennt, dass das Kopplungssystem 10 in der sogenannten Freilaufstellung verharrt, das heißt das Verriegelungselement 44 liegt nicht an der Verriegelungsraste 46 an. Damit kann der Aufnahmekorpus 80 mit dem Aufnahmeraum 20 über das Führungs- und Auszugsschienensystem 40 gegenüber den oberen Bereichen des Behälters 12, nämlich insbesondere dem oberen äußeren Seitenwandelement 88, der rückseitigen Abdeckung 1 14 und gegebenenfalls dem Deckel 14 sowie der Tragschiene 42 verschoben werden. Figur 7 zeigt eine schematische Seitenansicht auf die Innenfläche 90 der Innenseite 22 der Seitenwand 18 des Behälters 12 mit dem Kopplungssystem 10 bei der Rückführung von der Freilaufstellung in die Verriegelungsstellung. Man erkennt, dass durch ein Schwenken des Betätigungshebels 100 in Richtung des Bodenelements 16 der an einem Ende des Umlenkhebels 72 anliegende Führungsstift 108 dieses Ende ebenfalls in Richtung des Bodenelements 16 drückt. Das gegenüberliegende Ende des um den Drehpunkt 78 gelagerten Umlenkhebels 72 drückt wiederum das Ende 70 des zweiten Betätigungsarms 68 in die entgegengesetzte Richtung, das heißt nach oben. Durch die Hebelwirkung und die Drehlagerung des zweiten Betätigungsarms 68 wird der an dem dem Ende 70 gegenüberliegenden Ende ausgebildete Vorsprung 66, der in der Ausnehmung 58 des Verriegelungselements 44 gelagert ist, in Richtung des Bodenelements 16, d. h. nach unten gedrückt. Dies wiederum bewirkt, dass der Bolzenkopf 56 des Verriegelungselements 44 aus der Aussparung 34 des Tragelements 26 gezogen wird und das gegenüberliegende Ende des Verriegelungselements 44 wieder an der Verriegelungsraste 46 anliegt. In diesem Zustand ist einerseits die Verriegelungsstellung wieder erreicht, das heißt das untere äußere Seitenwandelement 86 bzw. der Aufnahmekorpus 80 des Behälters 12 kann nicht gegenüber den oberen Bereichen des Behälters 12, das heißt insbesondere gegenüber dem oberen äußeren Seitenwandelement 88 sowie der Tragschiene 42 verschoben werden. Des Weiteren ist es möglich, den Behälter 12 insgesamt von dem Tragelement 26 bzw. der Tragestruktur 24 (nicht dargestellt) zu lösen. Aufgrund der Federspannung zwischen dem ersten und zweiten Betätigungsarm 62, 68 schwenkt der Vorsprung 64 nach Rückführung des Tragelements 26 durch die zweite Ausnehmung 76 wieder in den Bereich der Führungsnut 48.

Figur 8 zeigt eine schematische Detaildarstellung des Kopplungssystems 10 gemäß Figur 7. Man erkennt wiederum, dass der Umlenkhebel 72 gegen das Ende 70 des zweiten Betätigungsarms 68 drückt, der wiederum mit dem dem Ende 70 gegenüberliegenden Ende, das heißt dem dort ausgebildeten Vorsprung 66, der in der Ausnehmung 58 des Verriegelungselements 44 angeordnet ist, das Verriegelungselement 44 nach unten, das heißt aus der Aussparung 34 des Tragelements 26 heraus zieht. Der Bolzenkörper 54 kommt dadurch wieder in Anlage mit der Verriegelungsraste 46, so dass die Verriegelungsstellung des Kopplungssystems 10 wieder erreicht ist. Die in den Figuren 3 und 6 schematisch dargestellte Tragestruktur kann ein Möbel sein, insbesondere kann die Tragestruktur 24 als Schrank, Schreibtischplatte, Regal oder Vergleichbares ausgebildet sein. Es ist auch möglich, dass die Tragestruktur 24 in einem Fahrzeug oder in einer mobilen Möbelstruktur ausgebildet ist.