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Patent Searching and Data


Title:
COVER ASSEMBLY WITH INCREASING PUSH RESISTANCE OF THE TAILPIPE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/011522
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover assembly (12) with a tailpipe cover (22) and a spring (14). The spring (14) has a stop (40) which can be moved by a tailpipe (36). The spring (14) can be deflected by a support (34). The spring (14) can act as a lever with a lever force acting on the tailpipe (36), said lever force increasing the further the tailpipe (36) pushes the stop (40) as the tailpipe cover (22) is pushed onto the tailpipe (36).

Inventors:
GJUROV ADRIJAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/066769
Publication Date:
January 16, 2020
Filing Date:
June 25, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CISMA SOLUTIONS APS (DK)
International Classes:
F01N13/08; F01N13/18
Foreign References:
DE102012008243A12013-10-31
CN203756298U2014-08-06
DE7838091U11979-07-05
JP2010133378A2010-06-17
DE10233498A12004-01-29
DE102013017947A12015-05-21
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Blendenanordnung (12) mit

einer Endrohrblende (22) zur Montage an einem Endrohr (36) und einer Feder (14),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Feder (14) einen Anschlag (40) aufweist, der durch das Endrohr (36) bewegbar ist und die Feder (14) um ein Auflager (34)

bewegbar ist, sodass mit zunehmender Einschubtiefe des Endrohrs (36) in die Endrohrblende (22) durch eine Flebelwirkung der Feder (14) um das Auflager (34) eine ansteigende Flaltekraft auf das Endrohr (36) ausübbar ist.

2. Blendenanordnung nach Anspruch 1, wobei die Feder (14) zumindest einen hakenförmigen Federbügel (38, 46) aufweist.

3. Blendenanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Anschlag (40) als Federbügel (38, 46) ausgebildet ist.

4. Blendenanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Feder (14) in einem an der Endrohrblende (22) befestigbaren Halter (16) beweglich gelagert ist.

5. Blendenanordnung nach Anspruch 4, wobei das Auflager (34) an

einem axialen Ende des Flalters (16) ausgebildet ist.

6. Blendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei der Halter (16) eine im Querschnitt C-förmige Schiene (52) aufweist.

7. Blendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Halter (16) eine Noppe (24) aufweist, auf der die Feder (14) gelagert ist.

8. Blendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei der Halter (16) eine an der Endrohrblende (22) angeschweißte, insbesondere plattenförmige, Verbindungsstelle (20) aufweist.

9. Blendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, wobei der Halter (16) Blech aufweist.

10. Blendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, wobei die Blendenanordnung (12) mehrere, insbesondere entlang des

Umfangs der Endrohrblende (22) gleichmäßig angeordnete, Halter (16a-16c) mit darin verschiebbar angeordneten Federn (14a-14c) aufweist.

11. Auspuffanordnung (10) mit einer Blendenanordnung (12) nach einem der vorherigen Ansprüche und einem Endrohr (36), wobei die Endrohrblende (22) am Endrohr (36) angeordnet ist.

Description:
Blendenanordnunq mit anwachsendem

Aufschubwiderstand der Endrohrblende Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Blendenanordnung mit anwachsendem

Aufschubwiderstand beim Aufschieben einer Endrohrblende. Die Erfindung betrifft ferner eine Auspuffanordnung mit einem anwachsenden

Aufschubwiderstand beim Aufschieben der Endrohrblende.

Stand der Technik

Zur Befestigung einer Endrohrblende an einem Endrohr eines

Kraftfahrzeugs ist es aus dem Stand der Technik bekannt, eine

Endrohrblende mit Halteklammern zur Befestigung der Endrohrblende auf ein Endrohr aufzuschieben. Dabei muss ab Beginn des Aufschiebens ein vergleichsweise grosser Aufschubwiderstand, der durch die

Halteklammern zum Beispiel in Form von Reibungskräften verursacht wird, überwunden werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Blendenanordnung bereitzustellen, bei der die Kraft auf das Endrohr beim Aufschieben der Endrohrblende zu Beginn nicht vorhanden oder gering ist und ab einer vorgegebenen

Einschubtiefe des Endrohrs in der Endrohrblende in kurzer Zeit stark anwächst. Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, eine Auspuffanordnung mit einem anwachsenden Aufschubwiderstand der Endrohrblende

bereitzustellen.

Die Aufgabe wird durch eine Anordnung gemäß Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Auspuffanordnung weist die in Anspruch 11 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den jeweils rückbezogenen Unteransprüchen.

Offenbarung der Erfindung

Die Blendenanordnung mit einer Endrohrblende zur Montage an einem Endrohr und einer Feder ist dadurch gekennzeichnet, dass die Feder einen Anschlag aufweist, der durch das Endrohr bewegbar ist. Die Feder ist um ein Auflager bewegbar, sodass mit zunehmender Einschubtiefe des

Endrohrs in die Endrohrblende durch eine Flebelwirkung der Feder um das Auflager eine ansteigende Flaltekraft auf das Endrohr ausübbar ist. Die Endrohrblende kann auf das Endrohr aufgeschoben werden, bis das

Endrohr den Anschlag berührt. Bei einem weiteren Aufschieben der

Endrohrblende auf das Endrohr übt das Endrohr eine Verschiebekraft auf den Anschlag aus, die zu der Aufschubrichtung der Endrohrblende entgegengesetzt ausgerichtet ist. Der Anschlag wird in Bezug auf die Endrohrblende entgegengesetzt zu der Aufschubrichtung der

Endrohrblende verschoben. Die Feder liegt als bewegbarer Flebel an einem in Bezug auf die Endrohrblende ortsfesten Auflager an. Der Flebel weist einen ersten und einen zweiten Wippenarm jeweils auf einer Seite des Auflagers auf. Durch die Verschiebung der Feder wird der erste

Wippenarm des Flebels entgegengesetzt zu der Aufschubrichtung der Endrohrblende bewegt. Der zweite Wippenarm übt durch die

Verschiebekraft, die auf die Feder wirkt, und die Flebelwirkung am

Auflager eine Flaltekraft auf das Endrohr aus. Die Flaltekraft hat eine Komponente in Richtung des Aufschubs der Endrohrblende und eine zweite Komponente in radialer Richtung in das Innere der Endrohrblende. Bevor die Flebelwirkung einsetzt, übt die Endrohrblende keine Kraft auf das Endrohr aus. Die Endrohrblende kann bis zum Einsetzen der

Flebelwirkung ohne Widerstand auf das Endrohr aufgeschoben werden. Mit dem Einsetzen der Flebelwirkung steigt die Flaltekraft der Endrohrblende auf das Endrohr rasch an, sodass die Endrohrblende an dem Endrohr befestigt wird.

Die Feder kann zumindest einen hakenförmigen Federbügel aufweisen. Durch einen hakenförmigen Federbügel kann die Flaltekraft erhöht werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Blendenanordnung ist der Anschlag als Federbügel ausgebildet. Durch einen Federbügel,

insbesondere einen hakenförmigen Federbügel, kann die Feder die

Stirnseite des Endrohrs besser umgreifen.

Die Endrohrblende kann in einem an der Endrohrblende befestigbaren Halter beweglich gelagert sein. Ein Halter, insbesondere ein als Gleitlager ausgebildeter Halter, ermöglicht eine geradlinige Bewegung der Feder entgegengesetzt zur Aufschubrichtung der Endrohblende.

Das Auflager kann an einem Ende des Flalters ausgebildet sein. Dann kann ein Federbügel an dem Auflager anliegen.

Der Halter kann eine C-förmige Schiene aufweisen. Die C-förmige Schiene kann Überhänge auf der Oberseite aufweisen, die ein Fierausfallen der Feder aus dem Halter verhindern. Der Halter kann eine Noppe aufweisen, auf der die Feder gelagert ist. Die Feder kann zwischen der Noppe und der Oberseite des Flalters, an der Oberseite anliegend angeordnet sein. Dies ermöglicht eine kontrollierte Führung der Feder. Der Halter kann eine an der Endrohrblende angeschweißte, insbesondere plattenförmige, Verbindungsstelle aufweisen. Dadurch kann der Halter mit der Endrohrblende fest verbunden werden.

Der Halter kann Blech aufweisen. Ein Halter, der zumindest teilweise aus Blech besteht, kann bei vergleichsweise geringem Gewicht stabil

ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Halter vollständig aus Blech ausgebildet.

Die Blendenanordnung kann mehrere, insbesondere entlang des Umfangs der Endrohrblende gleichmäßig angeordnete, zuvor beschriebene Halter mit darin verschiebbar angeordneten zuvor beschriebenen Federn

aufweisen. Dies ermöglicht eine symmetrische Wirkung der Haltekräfte auf das Endrohr zur Erhöhung der Stabilität der Befestigung.

Eine Auspuffanordnung weist eine erfindungsgemäße Blendenanordnung und ein Endrohr auf, wobei die Endrohrblende am Endrohr angeordnet ist. Die Endrohrblende kann bei der Auspuffanordnung weitgehend ohne Widerstand auf das Endrohr aufgeschoben und anschließend mit hoher Haltekraft an dem Endrohr fixiert werden.

Mit anderen Worten ist eine Blendenanordnung mit einer Endrohrblende zur Montage an einem Endrohr und einer Feder dadurch gekennzeichnet, dass die Feder in einem an der Endrohrblende befestigten Halter um ein Auflager des Halters beweglich gelagert ist. Die Feder weist einen ersten Wippenarm und einen zweiten Wippenarm auf. Dabei weist der erste Wippenarm einen Anschlag auf, der durch das Endrohr bewegbar ist. Der zweite Wippenarm weist ein freies Ende zum Eingriff in das Endrohr auf. Der erste Wippenarm und der zweite Wippenarm sind an dem Auflager angeordnet. Die Feder kann zumindest einen hakenförmigen Federbügel aufweisen. Der Anschlag kann als Federbügel, insbesondere als hakenförmiger Federbügel, ausgebildet sein. Das Auflager kann an einem Ende des Halters ausgebildet sein. Der Halter kann als Gleitlager ausgebildet sein, eine C-förmige Schiene aufweisen, eine Noppe

aufweisen, auf der die Feder gelagert ist und/oder eine an der

Endrohrblende angeschweißte, insbesondere plattenförmige,

Verbindungsstelle aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt. Die

verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein. Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch eine

Auspuffanordnung mit einer erfindungsgemäßen

Blendenanordnung;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Halters und einer Feder der

Blendenanordnung;

Fig. 3 einen schematischen Querschnitt durch den Halter und die

Feder; Fig. 4 eine isometrische Ansicht des Halters und der Feder; und

Fig. 5 eine isometrische Ansicht der Auspuffanordnung.

Ausführungsformen der Erfindung

Die Fig. 1 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine

Auspuffanordnung 10 mit einer erfindungsgemäßen Blendenanordnung 12. Eine Feder 14 der Blendenanordnung 12 befindet sich in einem Halter 16. Er ist durch eine plattenförmige Verbindungsstelle 20 an eine

Endrohrblende 22 der Blendenanordnung 12 angeschweißt. Die Feder 14 ist auf einer Noppe 24 auf der Unterseite 26 des Halters 16 beweglich gelagert. Sie liegt zu einer kontrollierten Gleitbewegung an der Oberseite 28 des Halters 16 an. Die Feder 14 hat einen ersten Wippenarm 30 und einen zweiten Wippenarm 32. Die Feder 14 liegt an einem Auflager 34 am unteren Ende des Halters 16 bewegbar an. Im vorliegenden Fall besteht die Feder 14 aus dem ersten Wippenarm 30 und dem zweiten Wippenarm 32. Das Auflager 34 trennt den ersten Wippenarm 30 vom zweiten

Wippenarm 32.

Der erste Wippenarm 30 ragt in radialer Richtung 35 nach innen über den zweiten Wippenarm 32 hinaus. Beim Aufschieben der Endrohrblende 22 auf ein Endrohr 36 kann das Endrohr 36 an dem zweiten Wippenarm 32 vorbei geführt werden und auf den ersten Wippenarm 30 zubewegt werden. Die Feder 14 weist einenends an dem ersten Wippenarm 30 einen ersten hakenförmigen Federbügel 38 auf. Der erste hakenförmige

Federbügel 38 dient als Anschlag 40 für das Endrohr 36. Beim

Aufschieben der Endrohrblende 22 drückt das Endrohr 36 mit seiner Stirnseite gegen den Anschlag 40. Der erste Wippenarm 30 erfährt dadurch in Bezug auf die Endrohrblende 22 eine Verschiebekraft 42, die der Aufschubrichtung 44 entgegen gerichtet ist. Die Feder 14 weist anderenends einen zweiten hakenförmigen Federbügel 46 mit dem zweiten Wippenarm 32 auf, der an dem ersten Wippenarm 30 an dem Auflager 34 ausgebildet ist. Der zweite Wippenarm 32 wirkt durch die auf die Feder 14 wirkende Verschiebekraft 42 und die Hebelwirkung an dem Auflager 34 mit einer Haltekraft 48 auf das Endrohr 36. Die Haltekraft 48 ist in Bezug auf die Endrohrblende 22 schräg ausgerichtet und hat eine Komponente in Aufschubrichtung 44 und eine weitere Komponente in radialer Richtung 35 nach innen. Die Haltekraft 48 nimmt mit

zunehmender Einschubtiefe des Endrohrs 36 in der Endrohrblende 22 zu, wenn das Endrohr 36 eine stärkere Verschiebekraft 42 auf die Feder 14 ausübt. Dadurch kann die Endrohrblende 22 praktisch ohne Kraftaufwand auf das Endrohr 36 aufgeschoben und nach dem Kontakt des Endrohrs 36 mit dem Anschlag 40 mit zunehmender Haltekraft 48 an dem Endrohr 36 fixiert werden.

Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Halters 16 und der Feder 14.

Der Halter 16 ist als Gleitlager mit einer C-förmige Schiene 52

ausgebildet. Die Noppe 24 ist an der Unterseite 26, d.h. der radial inneren Seite, der C-förmigen Schiene 52 ausgebildet. Auf der Noppe 24 und an der Oberseite 28 der C-förmigen Schiene ist die Feder 14 mit den

Wippenarmen 30, 32 angeordnet, die an dem Auflager 34 anliegt. An der C-förmigen Schiene 52 ist die plattenförmige Verbindungsstelle 20 ausgebildet.

Die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch den Halter 16 mit der C-förmigen Schiene 52 und der Noppe 24 an der Unterseite 26 der C-förmigen

Schiene 52 sowie der Feder 14 mit dem ersten Federbügel 38. Die C- förmige Schiene 52 weist zur kontrollierten Lagerung der Feder 14 einen Überhang 54 an der Oberseite 28 auf.

Die Fig. 4 zeigt eine isometrische Ansicht des Halters 16 und der in der C- förmigen Schiene 52 angeordneten Feder 14 mit dem ersten Wippenarm 30 und dem zweiten Wippenarm 32. Zu sehen sind ferner die Noppe 24 an der abgeflachten Unterseite 26 sowie die Verbindungsstelle 20 des Halters 16. Die Fig. 5 zeigt eine isometrische Ansicht der Auspuffanordnung 10 mit der Endrohrblende 22 mit drei Haltern 16a, 16b, 16c und drei in jeweils einem Halter 16a - 16c angeordneten Federn 14a, 14b, 14c, die ein Ende des Endrohrs 36 umgreifen. Die Halter 16a - 16c sind entlang des Umfangs der Endrohrblende 22 gleichmäßig verteilt. Dadurch greifen die Haltekräfte, die jeweils durch die Federn bewirkt werden, umfangseitig gleichmäßig an dem Endrohr 36 an.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend eine Blendenanordnung 12 mit einer Endrohrblende 22 und einer Feder 14. Sie ist dadurch

gekennzeichnet, dass die Feder 14 einen durch ein Endrohr 36

verschiebbaren Anschlag 40 aufweist. Die Feder 14 ist um ein Auflager 34 auslenkbar. Die Feder 14 kann als Hebel mit zunehmender Hebelkraft auf das Endrohr 36 einwirken, je weiter das Endrohr 36 den Anschlag 40 beim Aufschieben der Endrohrblende 22 auf das Endrohr 36 verschiebt.