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Patent Searching and Data


Title:
COVER OF A CAMSHAFT PHASER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/069693
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover (1) and a secondary cover (3) of a camshaft phaser (2, 10), which, when placed on top of each other, form a structural unit (9) and can be machined together.

Inventors:
OTTERSBACH RAINER (DE)
WEBER JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100843
Publication Date:
April 09, 2020
Filing Date:
September 25, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F01L1/344
Foreign References:
EP2014881A22009-01-14
DE102010018202A12011-10-27
DE102014200818A12015-01-08
JP2007247655A2007-09-27
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Claims:
Patentansprüche

1. Deckel (1 ) eines Nockenwellenverstellers (2), wobei der Deckel (1 ) zwei einan- der gegenüberliegende Stirnseiten (4, 5) aufweist, welche parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

auf einer der Stirnseiten (4, 5) des Deckels (1 ) zumindest ein Eingriffselement

(6) ausgebildet ist, wobei der Deckel (1 ) über diese Stirnseite (4, 5) mit einer Stirnseite (8) eines kongruent zum Deckel (1 ) ausgebildeten Zweitdeckels (3) aneinander liegt und das Eingriffselement (6) mit zumindest einer komplemen- tär dazu ausgebildeten Aufnahme (7) des Zweitdeckels (3) in Eingriff kommt, um eine Verdrehung des Deckels (1 ) zum Zweitdeckel (3) zu verhindern.

2. Deckel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ein- griffselement (6) aus mehreren zusammengesetzten geometrischen Formen besteht, welche zu mehreren zusammengesetzten Formen der Aufnahme (7) komplementär sind.

3. Deckel (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ein- griffselemente (6) über den Umfang regelmäßig verteilt angeordnet sind.

4. Zweitdeckel (3) eines Nockenwellenverstellers (10) wobei der Zweitdeckel (3) zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten (4, 5) aufweist, welche parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

auf einer der Stirnseiten (4, 5) des Zweitdeckel (3) zumindest eine Aufnahme

(7) ausgebildet sind, wobei der Zweitdeckel (3) über diese Stirnseite (4, 5) mit einer Stirnseite (8) eines kongruent zum Zweitdeckel (3) ausgebildeten Deckels (1 ) aneinander liegt und die Aufnahme (7) mit zumindest einem komplementär dazu ausgebildeten Eingriffselement (6) Deckels (1 ) in Eingriff kommt, um eine Verdrehung des Zweitdeckels (3) zum Deckel (1 ) zu verhindern.

5. Zweitdeckel (3) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf- nahme (7) aus mehreren zusammengesetzten geometrischen Formen besteht, welche zu mehreren zusammengesetzten Formen des Eingriffselements (6) komplementär sind.

6. Zweitdeckel (3) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mehre- ren Aufnahmen (7) über den Umfang regelmäßig verteilt angeordnet sind.

7. Baueinheit (9) nach einem der Ansprüche 1 , 2 oder 3 mit einem der Ansprüche 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1 ) und der Zweitde- ckel (3) in gegenseitiger Anlage als Baueinheit (9) vorliegt, welche nicht mit ei- nem weiteren Bauteil des Nockenwellenverstellers (2, 10) gefügt wird.

8. Nockenwellenversteller (2) mit einem Deckel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 oder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1 ) in dem Nockenwellenversteller (2) verbaut ist und auf seiner äußeren Stirnseite (4, 5) das zumindest eine Eingriffselement (6) aufweist, wobei in dem Nocken- wellenversteller (2) kein Zweitdeckel (3) nach einem der Ansprüche 4 bis 6 ver- baut ist.

9. Nockenwellenversteller (10) mit dem Zweitdeckel (3) nach einem der Ansprü- che 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zweitdeckel (3) in dem No- ckenwellenversteller (10) verbaut ist und auf seiner äußeren Stirnseite (4, 5) die zumindest eine Aufnahme (7) aufweist, wobei in dem Nockenwellenversteller (10) kein Deckel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 verbaut ist.

Description:
Bezeichnung der Erfindung

Deckel eines Nockenwellenverstellers

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Deckel eines Nockenwellenverstellers.

Hintergrund der Erfindung

Nockenwellenversteller werden in Verbrennungsmotoren zur Variation der Steuerzei- ten der Brennraumventile eingesetzt, um die Phasenrelation zwischen einer Kurbel- welle und einer Nockenwelle in einem definierten Winkelbereich, zwischen einer ma ximalen Früh- und einer maximalen Spätposition, variabel gestalten zu können. Die Anpassung der Steuerzeiten an die aktuelle Last und Drehzahl senkt den Verbrauch und die Emissionen. Zu diesem Zweck sind Nockenwellenversteller in einen Antriebs- strang integriert, über welche ein Drehmoment von der Kurbelwelle auf die Nocken- welle übertragen wird. Dieser Antriebsstrang kann beispielsweise als Riemen-, Ketten- oder Zahnradtrieb ausgebildet sein.

Bei einem hydraulischen Nockenwellenversteller bilden das Abtriebselement und das Antriebselement ein oder mehrere Paare gegeneinander wirkende Druckkammern aus, welche mit Hydraulikmittel beaufschlagbar sind. Das Antriebselement und das Abtriebselement sind koaxial angeordnet. Durch die Befüllung und Entleerung einzel- ner Druckkammern wird eine Relativbewegung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement erzeugt. Die auf zwischen dem Antriebselement und dem Ab- triebselement rotativ wirkende Feder drängt das Antriebselement gegenüber dem Ab- triebselement in eine Vorteilsrichtung. Diese Vorteilsrichtung kann gleichläufig oder gegenläufig zu der Verdrehrichtung sein.

Eine Bauart der hydraulischen Nockenwellenversteller ist der Flügelzellenversteller. Der Flügelzellenversteller weist einen Stator, einen Rotor und ein Antriebsrad mit ei- ner Außenverzahnung auf. Der Rotor ist als Abtriebselement meist mit der Nocken- welle drehfest verbindbar ausgebildet. Das Antriebselement beinhaltet den Stator und das Antriebsrad. Der Stator und das Antriebsrad werden drehfest miteinander verbun- den oder sind alternativ dazu einteilig miteinander ausgebildet. Der Rotor ist koaxial zum Stator und innerhalb des Stators angeordnet. Der Rotor und der Stator prägen mit deren, sich radial erstreckenden Flügeln, gegensätzlich wirkende Ölkammern aus, welche durch Öldruck beaufschlagbar sind und eine Relativdrehung zwischen dem Stator und dem Rotor ermöglichen. Die Flügel sind entweder einteilig mit dem Rotor bzw. dem Stator ausgebildet oder als„gesteckte Flügel“ in dafür vorgesehene Nuten des Rotors bzw. des Stators angeordnet. Weiterhin weisen die Flügelzellenversteller diverse Abdichtdeckel auf. Der Stator und die Abdichtdeckel werden über mehrere Schraubenverbindungen miteinander gesichert.

Eine andere Bauart der hydraulischen Nockenwellenversteller ist der Axialkolbenver- steller. Hierbei wird über Öldruck ein Verschiebeelement axial verschoben, welches über Schrägverzahnungen eine Relativdrehung zwischen einem Antriebselement und einem Abtriebselement erzeugt.

Eine weitere Bauform eines Nockenwellenverstellers ist der elektromechanische No- ckenwellenversteller, der ein Dreiwellengetriebe (beispielsweise ein Planetengetriebe oder ein Wellgetriebe) aufweist. Dabei bildet eine der Wellen das Antriebselement und eine zweite Welle das Abtriebselement. Über die dritte Welle kann dem System mittels einer Stelleinrichtung, beispielsweise ein Elektromotor oder eine Bremse, Rotationse- nergie zugeführt oder aus dem System abgeführt werden, um eine Verstellung einzu- leiten. Eine Feder kann zusätzlich angeordnet werden, welche die Relativdrehung zwischen Antriebselement und Abtriebselement unterstützt oder zurückführt.

Zusammenfassung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, ein Deckelbauteil eines Nockenwellenverstellers anzu- geben, der eine besonders wirtschaftlich herstellbar ist aufweist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

So löst ein Deckel eines Nockenwellenverstellers, wobei dieser Deckel zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten aufweist, welche weitestgehend parallel zueinander ausgerichtet sind, diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass auf einer der Stirn- seiten des Deckels zumindest ein Eingriffselement ausgebildet ist, wobei der Deckel über diese Stirnseite mit einer Stirnseite eines kongruent zu diesem Deckel ausgebil- deten Zweitdeckels aneinander liegt und das Eingriffselement mit zumindest einer komplementär dazu ausgebildeten Aufnahme des Zweitdeckels in Eingriff kommt, um eine Verdrehung des Deckels zum Zweitdeckel zu verhindern.

Für die Dichtfunktion eines Deckelbauteils beziehungsweise eines Deckels ist die Dichtfläche an der Stirnseite des Deckelbauteils von Bedeutung. Die dieser Stirnseite gegenüberliegende axiale Stirnseite des Deckelbauteils ist für diese Dichtfunktion oh- ne Bedeutung, jedoch wird prozessbedingt die nicht dichtende Stirnseite im selben Maße mitbearbeitet, wie die Dichtfläche aufweisende Stirnseite. Es entstehen Mehr- kosten durch den Materialabtrag und den Werkzeugverschleiß.

Der Deckel kann aus mehreren Teilen bestehen. In diesem Zusammenhang ist das Augenmerk auf das die Dichtfunktion aufweisende Deckelbauteil als Teil des Deckels gerichtet, wobei das Deckelbauteil ein separates Teil des Deckels oder ein separater Teil des Deckels, im Sinne eines Bereichs des Deckels als immanenter Bestandteil des Deckels, sein kann.

So können zwei Deckelbauteile, als ein Deckel und ein Zweitdeckel, aufeinanderge- legt und in einem Herstellungsschritt bearbeitet werden, wobei jeweils die Stirnseiten ohne Dichtfunktion zueinander zugewandt sind, so dass jeweils die die Dichtfläche aufweisende Stirnseite beider Deckelbauteile als Paket gemeinsam bearbeitet, insbe- sondere geschliffen, werden können. Die die Dichtflächen aufweisenden Stirnseiten sind für eine Bearbeitung von außen zugänglich.

An zumindest einem Deckelbauteil - beispielsweise dem Deckel - wird das Ein- griffselement in Form einer speziellen Erhebungsstruktur ausgebildet, die die beiden Deckelbauteile beim Auflegen zueinander radial und/oder in Umfangsrichtung festle- gen, damit eine Bearbeitung im Paket zuverlässig erfolgen kann. Das andere Deckel- bauteil - beispielsweise der Zweitdeckel - weist vorteilhafterweise eine zu dem Ein- griffselement des Deckels komplementäre Aufnahme auf, in die das Eingriffselement eingreifen kann. Diese Aufnahme kann ebenfalls als Erhebungsstruktur ausgebildet sein, um in erfindungsgemäßer Art und Weise die beiden aufeinanderliegenden De- ckelbauteile zueinander zu fixieren. Ebenfalls unter Aufnahme ist eine Ausnehmung, im Sinne von einer Materialausnehmung, wie einer Bohrung oder einem Fenster, zu verstehen, in die das Eingriffselement eingreifen kann.

Das Ineinandergreifen der Eingriffselemente, in Form einer Erhebungsstruktur und/oder einer Aufnahme, der beiden Deckelbauteile stabilisiert das gemeinsam zu bearbeitende Deckelpaket - hier weiter als Baueinheit genannt- wobei das Ein- griffselement durch einen Herstellungsschritt bereits in den Rohteilen ausreichend präzise vorgefertigt worden sind, damit in dem gemeinsamen Bearbeitungsschritt bei- der Stirnseiten die geforderten Ebenheiten der Dichtflächen besonders leicht herge- stellt werden können.

Ist ein Deckelbauteil aus einem Sinter- oder Blechwerkstoff, so bietet sich ein Kalib- riervorgang an, um insbesondere die axiale Höhe des Eingriffselements auf das für die gemeinsame Bearbeitung erforderliche Maß einzustellen. So wird sichergestellt, dass die beiden Deckelbauteile zuverlässig ineinandergreifen und vorzugsweise an den durch das Kalibrieren vordefinierten Flächen anliegen.

Hierdurch wird erreicht, dass zwei Deckelbauteile sich in einer gemeinsamen Bearbei- tung gegenseitig abstützen und der Teiledurchsatz verdoppelt werden kann. Das Eingriffselement kann in Form von einzelnen Kreissegmenten oder in Form von geschlossenen Kreisen ausgebildet sein. Die Form und Positionierung des Ein- griffselements und/oder der Aufnahme kann beliebig gestaltet werden.

Nach der erfolgten gemeinsamen Bearbeitung werden die Deckelbauteile voneinander getrennt und in verschiedene Nockenwellenversteller verbaut. Die erfindungsgemäß bearbeitete Dichtfläche von Deckel oder Zweitdeckel dichtet dabei den Nockenwellen- versteller ab, wobei die jeweils gegenüberliegende Stirnseite des Deckelbauteils nach außen hin sichtbar verbleiben kann.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Eingriffselement aus mehreren geometri- schen Formen zusammengesetzt, welche zu mehreren zusammengesetzten Formen der Aufnahme komplementär sind.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind mehrere Eingriffselemente über den Umfang regelmäßig verteilt angeordnet.

So löst auch ein Zweitdeckel eines Nockenwellenverstellers wobei der Zweitdeckel zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten aufweist, welche parallel zueinander ausgerichtet sind, die Aufgabe in Analogie zum Deckel erfindungsgemäß dadurch, dass auf einer der Stirnseiten des Zweitdeckel zumindest eine Aufnahme ausgebildet sind, wobei der Zweitdeckel über diese Stirnseite mit einer Stirnseite eines kongruent zum Zweitdeckel ausgebildeten Deckels aneinander liegt und die Aufnahme mit zu- mindest einem komplementär dazu ausgebildeten Eingriffselement Deckels in Eingriff kommt, um eine Verdrehung des Zweitdeckels zum Deckel zu verhindern.

Wie bereits eingangs beschrieben, ist zur Ausführung des Erfindungsgedankens ein Deckel und ein Zweitdeckel notwendig, welche die entsprechenden Eingriffselemente und Aufnahmen zur formschlüssigen Lagesicherung zueinander während des Bear- beitungsprozesses aufweisen. ln einer Ausgestaltung der Erfindung besteht die Aufnahme aus mehreren zusam- mengesetzten geometrischen Formen, welche zu mehreren zusammengesetzten Formen des Eingriffselements komplementär sind.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die mehreren Aufnahmen über den Umfang regelmäßig verteilt angeordnet.

Erfindungsgemäß wird eine Baueinheit aus dem erfindungsgemäßen Deckel und dem erfindungsgemäßen Zweitdeckel bereitgestellt, wobei die Baueinheit von Deckel und Zweitdeckel bei gegenseitiger Anlage vorliegt, wobei weder die Baueinheit, noch der Deckel oder der Zweitdeckel mit einem weiteren Bauteil des Nockenwellenverstellers gefügt sind. Erst nach der Auftrennung der Baueinheit kann der Deckel mit einem Bauteil eines ersten Nockenwellenverstellers und der Zweitdeckel mit einem Bauteil eines zweiten Nockenwellenverstellers gefügt werden. Die Baueinheit liegt zumindest während des Fertigungsprozesses vor und ermöglicht die gemeinsame Bearbeitung. Die Baueinheit kann auch während eines Transportes an die Montagelinie zum Ver- bau in die Nockenwellenversteller und/oder an die Maschine für die gemeinsame Be- arbeitung vorliegen.

So weist ein erfindungsgemäßer Nockenwellenversteller den Deckel auf, wobei der Deckel in dem Nockenwellenversteller verbaut ist und auf der äußeren Stirnseite des Deckels das zumindest eine Eingriffselement angeordnet ist, wobei in dem Nocken- wellenversteller kein erfindungsgemäßer Zweitdeckel verbaut ist.

Die äußere Stirnseite ist diejenige, die nicht die Dichtfläche aufweist. Die innere Stirn- seite ist diejenige, die die Dichtfläche aufweist.

So weist ein erfindungsgemäßer Nockenwellenversteller den Zweitdeckel, wobei der Zweitdeckel in dem Nockenwellenversteller verbaut ist und auf der äußeren Stirnseite des Zweitdeckels die zumindest eine Aufnahme angeordnet ist, wobei in dem No- ckenwellenversteller kein erfindungsgemäßer Deckel verbaut ist. Es ist erfindungsgemäß auch denkbar, dass in einem einzigen Nockenwellenversteller sowohl der Deckel als auch der Zweitdeckel verbaut ist.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung hat somit die folgenden Vorteile:

- reduzierte Fertigungskosten durch eine höhere Werkzeugstandzeit bei zwei aufei- nander gelegten Deckeln beziehungsweise Deckelbauteilen,

- eine besonders gute Ebenheit der Dichtfläche,

- eine Reduzierung der Ausschussquote beim Fertigungsprozess.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Figuren dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Deckel eines ersten Nockenwellenverstellers,

Fig. 2 den erfindungsgemäßen ersten Nockenwellenversteller mit dem erfindungs- gemäßen Deckel nach Fig. 1 ,

Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Zweitdeckel eines zweiten Nockenwellenverstel- lers,

Fig. 4 den erfindungsgemäßen zweiten Nockenwellenversteller mit dem erfin- dungsgemäßen Zweitdeckel nach Fig. 3 und

Fig. 5 die erfindungsgemäße Baueinheit in einer Explosionsdarstellung.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 1 eines ersten Nockenwellenverstellers 2.

Die die Dichtfläche aufweisende Stirnseite ist die Stirnseite 5 des Deckels 1. Die Stirnseite 4 weist zumindest ein Eingriffselement 6 auf, welches sich in der Fig. 1 in Umfangsrichtung wiederholt und zweite und dritte Eingriffselemente 11 , 12 auf weite- ren Teilkreisdurchmessern vorhanden sein können, welche sich wiederum in Um- fangsrichtung wiederholen beziehungsweise wiederholend angeordnet sind. Gut zu sehen ist, wie die Eingriffselemente 6, 11 und 12 ein Muster in verschiedenen Kreis- segmenten bilden. Das Eingriffselement 6, 11 oder 12 kann dabei voneinander ver- schiedene und verschiedenste geometrische Formen haben.

Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen ersten Nockenwellenversteller 2 mit dem erfin- dungsgemäßen Deckel 1 nach Fig. 1.

Die nach außen, im Sinne von„von außen sichtbar“, gerichteten Eingriffselemente 6,

11 und 12 haben in diesem Ausführungsbeispiel keine mit anderen Bauteilen intera- gierende Funktion mehr. Vorteilhafterweise jedoch können die Eingriffselemente 6, 11 ,

12 oder ein Muster derselben für Zwecke der Deckelstabilisierung, Markierung oder Verwirbelung von Medien genutzt werden.

Fig. 3 zeigt einen erfindungsgemäßen Zweitdeckel 3 eines zweiten Nockenwellenver- stellers 10.

Die die Dichtfläche aufweisende Stirnseite ist die Stirnseite 5 des Zweitdeckels 3. Die Stirnseite 4 weist zumindest eine Aufnahme 7 auf, welche sich in der Fig. 3 in Um- fangsrichtung wiederholt. Die Aufnahme 7 ist von einer Erhebungsstruktur 13 gebildet, welche die Aufnahme 7 umragt. Auf größeren und kleineren Teilkreisen können die zweiten und dritten Eingriffselemente 11 , 12 ihre Anlage finden, um ein Verrutschen des Zweitdeckels 3 mit dem Deckel 1 zu verhindern. Dies ist anschauliche in Fig. 5 dargestellt.

Fig. 4 zeigt den erfindungsgemäßen zweiten Nockenwellenversteller 10 mit dem erfin- dungsgemäßen Zweitdeckel 3 nach Fig. 3.

Die nach außen, im Sinne von„von außen sichtbar“, gerichteten Aufnahmen 7 haben in diesem Ausführungsbeispiel keine mit anderen Bauteilen interagierende Funktion mehr. Vorteilhafterweise jedoch können diese oder ein Muster derselben für Zwecke der Deckelstabilisierung, Markierung oder Verwirbelung von Medien genutzt werden. Fig. 5 zeigt die erfindungsgemäße Baueinheit 9 in einer Explosionsdarstellung. Die Explosionsdarstellung zeigt die aufeinander aufliegenden Stirnseiten 4 des Deckels 1 und des Zweitdeckels 3, wobei die Baueinheit 9 aufgeklappt ist. Es zeigt sich in Fig. 5, dass die Aufnahme 7 des Zweitdeckels 3 von einer Erhebung umrandet ist, welche in analoger Weise als ein Eingriffselement des Zweitdeckels 3 in eine Aufnahme des Deckels 1 eingreifen kann, wobei die Aufnahme des Deckels 1 dann von den Zwischenräumen mehrerer, vorzugsweise gemustert, angeordneter Eingriffselemente 6 ausgebildet sein kann.

Vorteilhafterweise ist die Anordnung von Eingriffselementen 6, 11 , 12 und der Auf- nahme 7 beziehungsweise der Erhebungsstruktur 13 dergestalt, dass eine Verdre- hung oder ein Verrutschen des Deckels 1 zum Zweitdeckel 3 in der Ausbildung als Baueinheit 9 ausgeschlossen ist.

Die gestrichelten Linien weisen auf die Anlagen der Eingriffselemente 6, 11 und 12 des Deckels 1 beim Aufeinanderlegen mit dem Zweitdeckel 3 hin.

Liste der Bezugszahlen

1 ) Deckel

2) Nockenwellenversteller (erster)

3) Zweitdeckel

4) Stirnseite

5) Stirnseite

6) Eingriffselement

7) Aufnahme

8) Stirnseite

9) Baueinheit

10) Nockenwellenversteller (zweiter)

11 )Zweites Eingriffselement

12)Drittes Eingriffselement

13) Erhebungsstruktur