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Title:
COVER DEVICE FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/040529
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a cover device for internal combustion engines, comprising a surface which can be fixed to one of the sides of the engine in order to cover said side. According to the invention, the surface covering the side of the engine extends over and beyond said side as far as an extension (6) in which a seat (7) is accommodated, said seat being provided with an input connection (12) and an output connection (14) for a feed line or a discharge line of the engine, whereby a medium guided through said lines traverses an element accommodated in the seat (7).

More Like This:
WO/2005/061868A COMBUSTION ENGINE
Inventors:
PIAZZI MATTEO (IT)
Application Number:
PCT/IB2002/004641
Publication Date:
May 15, 2003
Filing Date:
November 06, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SEEBER S R L (IT)
PIAZZI MATTEO (IT)
International Classes:
F02B29/00; F02M35/10; (IPC1-7): F02B29/00
Foreign References:
DE19753390A11998-07-02
US4301775A1981-11-24
US5160293A1992-11-03
US5477819A1995-12-26
Attorney, Agent or Firm:
Ausserer, Anton (7 Bolzano, IT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Abdeckvorrichtung für Verbrennungsmotoren, umfassend eine Fläche, die mit einer der Seiten eines Motors unter Abdeckung dersel ben zu befestigen ist, dadurch gekennzeich net, dass sich die, die abzudeckende Motor seite abdeckende Fläche über diese Seite hinaus in eine Verlängerung (6) erstreckt, in der ein Sitz (7) ausgenommen ist, der mit einem Eingangsanschluss (12) und einem Ausgangsanschluss (14) für eine Zuführfüh rung bzw. eine Entladeführung des Motors derart versehen ist, dass ein durch diese Führungen geleitetes Mittel ein im Sitz (7) aufgenommenes Organ durchquert.
2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen Luftfüh rungen und das Mittel Luft ist.
3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Organ ein Luftfilter (8) ist.
4. Abdeckvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsanschluss (14) einen unmittelbaren Einlauf bildet, der einen Luftansaugstutzen (5) des Motors (4) eingesetzt werden kann.
5. Abdeckvorrichtung nach den vorstehenden An sprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingangsanschluss (12) am Boden des Sitzes (7) ausgebildet ist.
Description:
ABDECKVORRICHTUNG FÜR VERBRENNUNGSMOTOREN Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckvorrichtung für Verbrennungsmotoren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs l.

Es sind Abdeckungen für Motoren bekannt, welche die Kopfseite eines Motors zu dessen Schutz ab- decken.

In gewissen Fällen besteht das Problem, dass in der Nähe des Motors es nur schwierig ist, einen genügenden Raum für Zuführelemente des Motors und deren Befestigung zu finden. Diese Elemente sind beispielsweise Luftfilter.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Abdeckvorrichtung vorzuschlagen, die dem begrenzten Raum unterhalb der Haube derart Rechnung trägt, dass der Luftfilter mit einem Mindestmaß an Platzbedarf und mit einer großen Zugänglichkeit untergebracht werden kann.

Diese Aufgabe wird in einer Abdeckvorrichtung durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch dass sich die Abdeckvorrichtung über die abzudeckende Oberseite des Motors hinauser- streckt, wird ein verlängerter Abschnitt ausge-

bildet, in dem ein Sitz zur Aufnahme des Luft- filters ausgenommen werden kann. Wird der Sitz selbst mit einem Eingang und einem Ausgang für den Anschluss der Führung der anzusaugenden Luft zur Speisung des Motors versehen, so kann der Sitz selbst unmittelbar mit dem Luftansaug- stutzen des Motors verbunden werden. Wird im verlängerten Abschnitt oberhalb des aufgenomme- nen Filters ein Durchlass in Richtung eines sich nach unten erstreckenden Einlaufes vorge- sehen, so kann dieser Einlauf unmittelbar in den Luftansaugstutzen unter Zwischenschaltung einer Dichtung eingebracht werden.

Weitere Merkmale und Vorteile gehen aus den An- sprüchen und der Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abdeck- vorrichtung hervor, die beispielsweise in der beigefügten Zeichnung dargestellt ist. Es zei- gen, Figur 1 ein Schaubild in Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Abdeckvor- richtung, Figur 2 eine Seitenansicht der Abdeckvorrich- tung, die an der Kopfseite eines Verbrennungsmotors angebracht ist, und Figur 3 ein Schaubild in Explosionsansicht ähnlich jenem aus Figur l, jedoch mit Filter.

In den Figuren ist mit der Bezugsziffer 1 ins- gesamt eine erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung angegeben. Sie weist auf bekannte Art und Weise Durchgangsbohrungen 2 und 3 auf.

Wie in Figur 3 gezeigt, ist die Abdeckvorrich- tung 1 dazu geeignet, auf der Kopfseite eines Motors 4 angebracht zu werden. Dieser Motor, so mal er ein Verbrennungsmotor ist, weist einen Luftansaugstutzen 5 auf.

Gemäß der Erfindung umfasst die Abdeckvorrich- tung 1 eine Verlängerung 6, die sich oberhalb des Luftansaugstutzens 5 erstreckt. In der Ver- längerung 6 ist ein Sitz 7 ausgenommen, der ei- nen Luftfilter 8 aufnimmt. Der Sitz 7 bildet gegenüber der Ausdehnungsfläche der Abdeckvor- richtung 1 eine Vertiefung und kann oben mit- tels eines Deckels 9 in Schließstellung bündig mit der oberen Fläche der Abdeckvorrichtung selbst geschlossen werden. Zweckmäßiger Weise ist längs des umlaufenden Öffnungsrandes des Sitzes 7 eine Streifendichtung 10 vorgesehen, die zwischen dem Sitz 7 und dem Deckel 9 einge- spannt ist, wobei dieser in Richtung des Pfeils 11 auf den Sitz 7 geschlossen wird.

Die nicht gezeigte Luftführung ist über einen Eingangsanschluss 12 mit dem Sitz 7 über eine Bohrung 13 im Boden des Sitzes 7 verbindbar.

Oberhalb des Filters 8 ist ein Durchlass in Richtung eines Einlaufs 14 vorgesehen, der sich

nach unten erstreckt und in den Luftansaugstut- zen 5 bevorzugter Weise unter Zwischenschaltung einer Dichtung 15 eingesetzt werden kann. Um den Deckel 9 zu befestigen, ist er mit Befesti- gungsaugen 16 und Ansätzen 17 versehen, die zweckmäßiger Weise mit der Verlängerung 6 in Eingriff kommen.