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Title:
COVER DEVICE FOR A LOCKING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/104589
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover device (16, 28, 43) comprising a cover panel (2), which can be displaced between a first position that covers an actuating organ (5) and a second position, which releases the actuating organ (5, 34). Elements (19) for securing the cover panel (2, 42) in the first position are provided. Said elements (19) are located in a lateral wall of the cover panel (2, 42) or are invisibly situated behind the cover panel (2, 42) and are controlled electronically. Preferably the key (16, 28) comprises a plurality of projecting pins (17, 31) for displacing the tumblers (19).

Inventors:
KELLER ERNST (CH)
Application Number:
PCT/CH2003/000280
Publication Date:
December 18, 2003
Filing Date:
May 01, 2003
Export Citation:
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Assignee:
KELLER ERNST (CH)
International Classes:
E05B17/14; E05B17/18; E05B35/14; E05B47/00; (IPC1-7): E05B17/14; E05B17/18
Foreign References:
DE4311970A11994-10-06
FR2692308A11993-12-17
DE29619390U11997-03-20
EP1030008A12000-08-23
DE19938168A12000-03-02
US6227020B12001-05-08
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred (Gotthardstrasse 53 Postfach 6940, Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1. Abdeckvorrichtung für eine Schliesseinrichtung (11) mit einem Schlüssel (16,28, 43) und mit einer Abdeckplatte (2,36, 49), die zwischen einer ersten, ein Betätigungsorgan (5,34) ab deckenden Stellung und in einer zweiten, das Betätigungsorgan (5,34) freigebenden Stellung bewegbar ist, mit Mitteln (19,45) zur Sicherung der Abdeckplatte (2,36, 49) in der ersten Stel lung, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (19,45) in einer Seitenwandung der Abdeckplatte (2,42) oder unsichtbar und elektronisch steuerbar hinter der Abdeckplatte (2,36, 49) angeordnet sind.
2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (16,28) zur Einordnung von Zuhaltungen (19) eine entsprechende Mehrzahl vorstehender Stifte (17,31) auf weist.
3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Abdeckplatte (2,36, 49) auf einer Platte (4, 50) verschieblich geführt ist.
4. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) quer zur Verschiebe richtung der Abdeckplatte (2, 36, 49) versetzt sind.
5. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) im Abstand zu einer Kante (9) der Ab deckplatte (2,36, 49) angeordnet sind, derart, dass der Schlüs sel (16,28) zum Einordnen der Zuhaltungen (19) verschieblich geführt ist.
6. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (19) in der Sperrstellung bündig zu einer Seitenfläche (25) sind.
7. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (16,28) an einem Griff (29) vorstehende Stifte (17,31) zur Einordnung von Zuhaltungen (19) aufweist.
8. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel ein Flachschlüssel ist und zur Betätigung der abzudeckenden Schliesseinrichtung vorgesehen ist.
9. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Mittel zur Sicherung der Abdeckplatte berührungs los betätigbar sind und im Schlüssel entsprechende elektronische Mittel, insbesondere ein Chip (52) angeordnet sind.
10. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Mittel zur Sicherung der Abdeckplatte einen Stift oder einen Exzenter aufweist, der die Abdeckplatte sichert und dieser Stift oder Exzenter mit einem Motor (53) oder einem Mag neten zur Freigabe der Abdeckplatte verschiebbar ist.
Description:
Abdeckvorrichtung für eine Schliesseinrichtung Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für eine Schliess- einrichtung, mit einer Abdeckplatte, die zwischen einer ersten, ein Betätigungsorgan abdeckenden Stellung und einer zweiten, das Betätigungsorgan freigebenden Stellung bewegbar ist, mit Mitteln zur Sicherung der Abdeckplatte in der ersten Stellung.

Kästen, beispielsweise Elektrokästen in Bahnwagen, sind bekannt- lich mit einfachen Schliesseinrichtungen versehen. Da die Si- cherheit solcher Schliesseinrichtungen eher gering ist, sind solche Elektrokästen häufig Gegenstand von Vandalenakten. Um ein unbefugtes Öffnen solcher Kästen weiter zu vermindern, sind Ab- deckvorrichtungen bekannt geworden, die eine Abdeckplatte auf- weisen, welche die Einstecköffnung zur Betätigung der Schliess- einrichtung abdeckt. Zum Öffnen der Kästen muss dann jeweils diese Abdeckplatte verschoben werden. Es ist auch bekannt, sol- che Abdeckplatten mit Sicherungsmitteln zu versehen. Diese Si- cherungsmittel müssen mit einem weiteren Schlüssel betätigt wer- den. Zum Öffnen eines solchen ; Kastens muss somit zuerst die Ab- deckplatte entriegelt, dann verschoben und schliesslich die Schliesseinrichtung betätigt werden. Das Öffnen als auch das Schliessen solcher Kästen sollte mit möglichst einfachen Hand- griffen und auch möglichst schnell erfolgen können. Zudem soll eine hohe Sicherheit gewährleistet sein, damit Vandalenakte mög- lichst ausgeschlossen werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine einfache und schnelle Bedienung ermöglicht und die zudem eine hohe Sicherheit gewähr-

leistet. Zudem soll die Abdeckvorrichtung kostengünstig her- stellbar sein.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Abdeckvorrichtung da- durch gelöst, dass die genannten Mittel in einer Seitenwandung der Abdeckplatte oder unsichtbar und elektronisch steuerbar hin- ter der Abdeckplatte angeordnet sind.

Bei der erfindungsgemässen Abdeckvorrichtung sind die Zuhaltun- gen unauffällig und vorzugsweise bündig zur Seitenfläche an der Abdeckplatte angeordnet. Die Zuhaltungen sind somit nicht für jedermann ohne weiteres erkennbar. Ohne besondere Fachkenntnisse ist auch nicht ersichtlich, wie die Abdeckplatte entriegelt wer- den könnte. Die Zuhaltungen können ähnlich wie bei einem Sicher- heitszylinder ausgebildet werden, so dass sich eine entsprechend hohe Schliesssicherheit ergibt. Das Einordnen der Zuhaltungen erfolgt mit einem Schlüssel, der an die genannte Seitenfläche der Abdeckplatte anzulegen ist. Hierbei ist es möglich, den Schlüssel an der Abdeckplatte, beispielsweise an der Kante der genannten Seitenfläche zu positionieren und/oder zu führen. Da- mit ergibt sich eine einfache Handhabung beim Entriegeln der Ab- deckplatte.

Vorzugsweise sind die Zuhaltungen an der genannten Seitenfläche mit dieser bündig. Dadurch ergibt sich eine besonders unauffäl- lige Anordnung dieser Zuhaltungen.

Die Abdeckplatte ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung mit wenigstens einem Stift oder einem Exzenter gesichert, wobei diese mit einem Motor oder einem Magneten zur Freigabe der Ab- deckplatte verschiebbar sind. Dies ermöglicht eine berührungslo- se Betätigung, beispielsweise mit einem im Schlüssel angeordne- ten Chip.

Die erfindungsgemässe Abdeckvorrichtung eignet sich insbesondere für Kästen, beispielsweise Elektrokästen in Bahnwagen oder ande- ren Fahrzeugen. Denkbar ist aber auch eine Anwendung an anderen Schliesseinrichtungen, beispielsweise Türen, Möbeln, Gebäuden usw.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Abdeck- platte an einem abschnittweise gezeigten Kasten, Figur 2 einen Schnitt durch die erfindungsgemässe Abdeckvorrichtung, Figur 3 eine Ansicht der Rückseite der Abdeckvorrich- tung, Figuren 4+5 Ansichten eines erfindungsgemässen Schlüssels, Figur 6 ein Schnitt durch eine Zuhaltung, Figur 7 schematisch eine räumliche Ansicht eines Schlüs- sels gemäss einer Variante, Figur 8 schematisch eine räumliche Ansicht einer offenen Abdeckvorrichtung gemäss einer Variante Figur 9 schematisch die Abdeckvorrichtung gemäss Fi- gur 8, jedoch in der geschlossenen Stellung und

Figur 10 schematisch ein Schnitt durch eine Abdeckvor- richtung gemäss einer weiteren Variante.

Die Figur 2 zeigt einen Kasten 6 mit einem Türflügel 7, der an einem Kastenkörper 14 schwenkbar angeordnet ist. Mittels einer Schliesseinrichtung 11, die beispielsweise einen Riegel 12 auf- weist, kann der Türflügel 7 am Kastenkörper 14 gesichert werden.

Die Betätigung des Riegels 12 erfolgt an einem Betätigungsorgan 5, das beispielsweise als Vierkanntzapfen ausgebildet ist. Im Innenraum 15 des Kastens 6 ist beispielsweise eine Elektronik 8 angeordnet. Das Betätigungsorgan 5 des Riegels 12 befindet sich etwa mittig an einer Öffnung 3 einer Platte 4, die an der Aus- senseite des Türflügels 7 befestigt, beispielsweise angeschraubt ist. Auf der Platte 4 ist eine massive Abdeckplatte 2 begrenzt verschieblich gelagert. Diese Abdeckplatte 2 besteht beispiels- weise aus gehärtetem Stahl und weist gemäss Figur 3 rückseitig eine Ausnehmung 13 auf, welche die Platte 4 aufnimmt. Die Ab- deckplatte 2 ist von der in Figur 1 gezeigten ersten Stellung, in welcher das Betätigungsorgan 5 zugänglich ist, in eine zweite Stellung verschiebbar, in welcher dieses Betätigungsorgan 5 von der Abdeckplatte 2 abgedeckt ist. Diese Stellung wird erreicht, indem die Abdeckplatte 2 in der Figur 2 in Richtung des Pfeiles 10 nach unten in die mit gestrichelten Linien angedeutete Stel- lung verschoben wird. Diese Bewegung nach unten wird durch einen Anschlag einer Wandung 26 der Abdeckplatte 2 an der Platte 4 be- grenzt. Die Bewegung der Abdeckplatte in Gegenrichtung des Pfei- les 10 ist vorzugsweise ebenfalls durch einen hier nicht gezeig- ten Anschlag begrenzt. Die Abdeckplatte 2 ist an der Platte 4 so geführt, dass sie auf dieser zwischen den genannten beiden Stel- lungen verschiebbar, jedoch nicht abhebbar ist.

Zur Sicherung der Abdeckplatte 2 an der Platte 4 sind an einer Seitenfläche 25 der Abdeckplatte 2 mehrere Zuhaltungen 19 ange-

ordnet. Diese sind gemäss Figur 2 in einer Reihe und in einem bestimmten Abstand zu einer Kante 9 der Abdeckplatte 2 angeord- net.

Die Zuhaltungen 19 sind jeweils in einer Durchgangsbohrung 22 der Abdeckplatte 2 und einer Sackbohrung 27 der Platte 4 gela- gert. Eine Druckfeder 24 ist in der Sackbohrung 27 abgestützt und spannt einen inneren Sperrstift 23 sowie einen äusseren Stift 20 gegen einen Ring 21 der in der Bohrung 22 befestigt ist. Der innere Sperrstift 23 greift wie ersichtlich in die Durchgangsbohrung 22 ein und verhindert damit eine Verschiebung der Abdeckung 2 gegenüber der Platte 4. Zum Einordnen der Zuhal- tungen 19 ist der in den Figuren 4 und 5 gezeigte Schlüssel 16 vorgesehen, der vorragende Stifte 17 aufweist, welche an einen beispielsweise stabförmigen Körper 18 befestigt sind. Die Zuhal- tungen 19 sind unterschiedlich ausgebildet und entsprechend sind die Längen der Stifte 17 ebenfalls unterschiedlich. Zum Einord- nen der Zuhaltungen 19 wird der Schlüssel 16 an die Seitenfläche 25 angelegt und beispielsweise durch Verschieben so positio- niert, dass jeweils ein Stift 17 an einem Stift 20 anliegt und diesen zusammen mit dem zweiten Sperrstift 23 gegen die rückwir- kende Kraft der Feder 24 nach innen bewegt. Ist der Schlüssel 16 flächig an der Seitenfläche 25 angelegt und sind die Stifte 20 und 23 jeweils eingeordnet, so kann die Abdeckplatte 2 in die in Figur 1 gezeigte erste Stellung bewegt werden, in welcher das Betätigungsorgan 5 frei zugänglich ist. Der Riegel 12 kann nur mit dem geeigneten Schlüssel verschoben und der Kasten 6 geöff- net werden. Nach dem Schliessen des Kastens 6 wird die Abdeck- platte 2 wieder in die zweite Stellung nach unten verschoben.

Ist diese zweite Stellung erreicht, fluchten die entsprechenden Bohrungen 22 und 28 der Zuhaltungen 19 und durch die Spannung der Federn 24 werden die Sperrstifte 23 wieder in die in Figur 6 gezeigte Sperrstellung bewegt. Diese Bewegung wird jeweils durch

einen Anschlag des Stiftes 20 am Ring 21 begrenzt. Aussenseitig sind nun die Stifte 20 mit der Seitenfläche 25 bündig. Die Ab- deckplatte 2 ist durch die Zuhaltungen 19 verriegelt und kann ohne Schlüssel 16 nicht bewegt werden. Im gezeigten Ausführungs- beispiel sind drei Zuhaltungen 19 vorgesehen. Es können jedoch auch mehr oder weniger Zuhaltungen vorgesehen sein. Die Zuhal- tungen 19 können unterschiedlich ausgebildet sein, wie dies bei- spielsweise bei Schliesszylindern der Fall ist.

Der in Figur 7 gezeigte Schlüssel 28 weist einen Griff 29 auf, der an einer Seitenfläche 30 eine Mehrzahl seitlich vorstehender Stifte 31 besitzt, mit denen die Zuhaltungen 19 eingeordnet wer- den, indem der Schlüssel 28 an die Abdeckplatte 2 seitlich ange- legt und angedrückt wird. Die Stifte 31 und entsprechend die Zu- haltungen 19 können unterschiedlich angeordnet und auch unter- schiedlich lang sein. Wie ersichtlich, sind die Zuhaltungen 19 zur Verschieberichtung der Abdeckplatte 2 versetzt.

Der Schlüssel 28 besitzt zudem einen Schaft 32 mit an sich be- kannten Steuerbohrungen 33, mit denen die Zuhaltungen des in Fi- gur 8 gezeigten Schliesszylinders 34 eingeordnet werden können.

Mit dem Schlüssel 28 kann somit die Abdeckplatte 2 entriegelt und der Schliesszylinder 34 bedient werden.

Die Figur 8 zeigt eine Abdeckvorrichtung 35 mit einer Abdeck- platte 36, die in einer Seitenwandung 37 Zuhaltungen 38 zur Ver- riegelung der Abdeckplatte 36 an einer Platte 39 aufweist. Die Platte 39 ist fest montiert und besitzt eine Öffnung 40, in der der oben erwähnte Schliesszylinder 34 angeordnet ist. Dieser be- sitzt einen Schlüsselkanal 41 für die Aufnahme des Schlüssel- schaftes 32. Ist die Abdeckplatte 36 in der in Figur 9 gezeigten verriegelten Stellung, so ist die Öffnung 40 abgedeckt und der Schliesszylinder 34 nicht zugänglich. Die Zuhaltungen 38 sind

wie ersichtlich seitlich und damit unauffällig angeordnet und können lediglich mit den Stiften 31 des Schlüssels 28 eingeord- net werden.

Die Figur 10 weist eine Abdeckvorrichtung 42 mit einem Schlüssel 43 auf, der in einem Griff 44 einen Chip 52 aufweist, mit dem berührungslos eine Verriegelungsvorrichtung 45 betätigt werden kann. Die Verriegelungsvorrichtung 45 besitzt einen Transponder 46 der mit dem Chip 52 zusammenarbeitet und mit dem zum Ver- schieben eines Verriegelungsstiftes 47 ein Antriebsmittel, bei- spielsweise ein Motor 53 eingeschaltet werden kann. Der Motor 53 wird von einer Batterie 54 gespiesen. In der verriegelten Stel- lung greift der Stift 47 in eine Bohrung 48 einer Abdeckplatte 49 ein. Der Stift 47 kann auch durch einen Exzenter oder ein an- deres geeignetes Verriegelungselement ersetzt sein. Die Verrie- gelungsvorrichtung 45 ist in einer Ausnehmung 55 einer Platte 50 angeordnet. Diese Platte 50 besitzt eine Öffnung 51, in welcher der erwähnte Schliesszylinder 34 angeordnet ist. Bei dieser Ab- deckvorrichtung wird somit zuerst die Verriegelungsvorrichtung 45 berührungslos mit dem Schlüssel 43 betätigt und die Abdeck- platte 49 entriegelt. Anschliessend wird die Abdeckplatte 49 in die in Figur 10 gezeigte Stellung verschoben und schliesslich mit dem Schlüssel 43 der Schliesszylinder 34 betätigt.