Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COVER DEVICE FOR A PERSON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/195868
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover device, in particular a bib (1), for a person, comprising a flexible apron (2), the apron (2) having a collar section (3) for fastening the apron (2) to the neck of the person, the apron (2) having an end section (4) at its end region opposite the collar section (3), the apron (2) having, on the outer side of the end section (4), a pocket (5) open towards the collar section (3), wherein the apron (2) on the inner side of the end section (4) has a first fastener (16) for fastening the apron (2) to a safety bar (6) of a seat (7), and wherein the apron (2) in both side regions has side parts (15) to cover the person at the side, or to cover the side regions of the person. The invention further relates to an arrangement of the cover device according to the invention on a seat (7).

Inventors:
STIEFSOHN DOMINIQUE (AT)
Application Number:
PCT/AT2019/060117
Publication Date:
October 17, 2019
Filing Date:
April 08, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
STIEFSOHN DOMINIQUE (AT)
International Classes:
A41B13/10; A47C7/62; A47D1/00; A47D15/00
Foreign References:
CA2641845A12010-04-16
US2321670A1943-06-15
GB2490899A2012-11-21
US4416025A1983-11-22
US5457820A1995-10-17
US4301544A1981-11-24
GB2434299A2007-07-25
US3995321A1976-12-07
US20140173800A12014-06-26
DE102015009169A12017-01-26
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Abdeckvorrichtung, insbesondere Lätzchen (1 ), für eine Person, umfassend:

- eine flexible Schürze (2),

- wobei die Schürze (2) einen Kragenabschnitt (3) zur Befestigung der Schürze (2) am Hals der Person aufweist,

- wobei die Schürze (2) an ihrem dem Kragenabschnitt (3) gegenüberliegenden Endbereich einen Endabschnitt (4) aufweist,

- wobei die Schürze (2) an der Außenseite des Endabschnitts (4) eine Richtung Kragenabschnitt (3) offene Tasche (5) aufweist,

- wobei die Schürze (2) an der Innenseite des Endabschnitts (4) ein erstes Befestigungsmittel (16) zur Befestigung der Schürze (2) an einem Haltebügel (6) eines Sitzmöbels (7) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (2) in beiden Seitenbereichen Seitenteile (15) zur seitlichen Abdeckung der Person beziehungsweise zur Abdeckung der Seitenbereiche der Person aufweist.

2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (5) aus einem umgeschlagenen Endbereich der Schürze (2) gebildet ist.

3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

umgeschlagene Endbereich in seiner umgeschlagenen Stellung dauerhaft mit der Schürze (2) verbunden, insbesondere mit der Schürze (2) verklebt oder vernäht ist.

4. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

umgeschlagene Endbereich der Schürze (2) mittels lösbarer Verbindungen, vorzugsweise mittels Druckknöpfen oder mittels Klettverschluss, mit der Schürze (2) verbunden ist.

5. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Tasche (5) im Wesentlichen über die gesamte Breite der Schürze (2) erstreckt.

6. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungsmittel (16) ein Klettband umfasst oder als Klettband ausgebildet ist.

7. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Klettband, insbesondere durchgehend ausgebildet ist, und am Endabschnitt (4) der Abdeckvorrichtung angebracht ist.

8. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung Ärmel (8) aufweist.

9. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Abdeckvorrichtung eine Polymerbeschichtung, insbesondere eine Polyurethanbeschichtung, vorgesehen ist.

10. Anordnung einer Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 an

einem Sitzmöbel (7),

- wobei das Sitzmöbel (7) einen Haltebügel (6) umfasst,

- wobei der Haltebügel gegebenenfalls mehrteilig ausgebildet ist und/oder Seitenabschnitte wie insbesondere Armlehnen umfasst,

- wobei der Haltebügel (6) zumindest teilweise über einer Beinfreistellung (9) des Sitzmöbels (7) angeordnet ist,

- wobei am Haltebügel (6) ein mit dem ersten Befestigungsmittel (16)

verbindbares oder verbundenes zweites Befestigungsmittel (10) angeordnet ist.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (2) den Haltebügel (6) von außen abdeckt oder überdeckt.

12. Anordnung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Haltebügel (6) einen vorderen Abschnitt zur Abgrenzung des Sitzbereichs (1 1 ) des Sitzmöbels (7) nach vorne aufweist, dass der Haltebügel (6) zwei

Seitenabschnitte, insbesondere zwei Armlehnen, zur Abgrenzung des

Sitzbereichs (1 1 ) des Sitzmöbels (7) zur Seite aufweist, und dass der Endabschnitt (4) der Schürze (2) entlang des vorderen Abschnitts und entlang der Seitenabschnitte des Haltebügels (6) befestigbar oder befestigt ist.

13. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungsmittel (16) ein Klettband mit Schlaufen umfasst oder aus einem Klettband mit Schlaufen besteht, und dass das zweite Befestigungsmittel (10) ein Klettband mit Widerhaken umfasst oder aus einem Klettband mit Widerhaken besteht.

14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Klettband mit Schlaufen und das Klettband mit Widerhaken im Wesentlichen dieselbe Länge aufweisen.

Description:
Abdeckvorrichtung für eine Person

Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für eine Person sowie eine Anordnung der Abdeckvorrichtung an einem Sitzmöbel.

Abdeckvorrichtungen für Personen, auch beispielsweise als Lätzchen bezeichnet, werden vorzugsweise dazu eingesetzt, um Personen bei der Nahrungsaufnahme vor Verunreinigungen zu schützen. Dies betrifft insbesondere Babys, Kleinkinder oder Erwachsene mit Beeinträchtigungen verschiedenster Art.

Im Stand der Technik bekannte Lätzchen sind zwar meist dazu geeignet, die Person zumindest teilweise vor Verunreinigung zu schützen, jedoch kann es Vorkommen, dass herunterfallende Nahrungsmittel nach dem Kontakt mit dem Lätzchen von diesem abrutschen und beispielsweise auf den Boden fallen. Dadurch kommt es zu einer ebenfalls unerwünschten Verunreinigung des Bodens, beziehungsweise von Möbeln oder dergleichen.

Zu diesem Zweck sind im Stand der Technik Lätzchen bekannt, welche eine

Auffangrinne für herunterfallende Lebensmittel aufweisen, wie zum Beispiel aus der US 4 416 025 A. Im Stand der Technik sind weiterhin Vorrichtungen beschrieben, die mit einem Möbelstück verbindbar sind, um eine Auffangrinne zu bilden. Zur Verbindung werden verschiedene Mittel offenbart, beispielsweise Klettverschlüsse (US 5 457 820 A, US 4 301 544 A, GB 2 434 299 A, US 3 995 321 A oder US 2014/173 800 A1 ) oder Druckknöpfe (DE 10 2015 009 169 A1 ). Die im Stand der Technik beschriebenen Vorrichtungen haben jedoch den Nachteil, dass sie nur die vorderen Bereiche einer Person vor Verunreinigungen durch Lebensmittelreste schützen können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Abdeckvorrichtung, insbesondere ein Lätzchen, zu schaffen, welches eine Person zuverlässig vor Verunreinigung durch herunterfallende

Nahrungsmittelbestandteile schützen kann. Gleichzeitig soll die Verunreinigung von Möbelstücken, insbesondere des Sitzmöbels, auf dem sich die Person befindet beziehungsweise die Verunreinigung des Bodens um den Bereich des Sitzmöbels herum, vermieden werden.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der unabhängigen

Patentansprüche gelöst.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Abdeckvorrichtung, bevorzugt ein Lätzchen, für eine Person, umfassend eine flexible Schürze, wobei die Schürze einen

Kragenabschnitt zur Befestigung der Schürze am Hals der Person aufweist, wobei die Schürze an ihrem dem Kragenabschnitt gegenüberliegenden Endbereich einen

Endabschnitt aufweist, wobei die Schürze an der Außenseite des Endabschnitts eine Richtung Kragenabschnitt offene Tasche aufweist, wobei die Schürze an der Innenseite des Endabschnitts ein erstes Befestigungsmittel zur Befestigung der Schürze an einem Sicherheitsbügel eines Sitzmöbels aufweist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schürze in beiden Seitenbereichen

Seitenteile zur seitlichen Abdeckung der Person beziehungsweise zur Abdeckung der Seitenbereiche der Person aufweist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Tasche aus einem umgeschlagenen

Endbereich der Schürze gebildet ist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der umgeschlagene Endbereich in seiner umgeschlagenen Stellung dauerhaft mit der Schürze verbunden, insbesondere mit der Schürze verklebt oder vernäht ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der umgeschlagene Endbereich der Schürze mittels lösbarer Verbindungen, vorzugsweise mittels Druckknöpfen oder mittels

Klettverschluss, mit der Schürze verbunden ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass sich die Tasche im Wesentlichen über die gesamte Breite der Schürze erstreckt.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das erste Befestigungsmittel ein Klettband umfasst oder als Klettband ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Klettband insbesondere durchgehend ausgebildet ist und am Endabschnitt der Abdeckvorrichtung angebracht ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Abdeckvorrichtung Ärmel aufweist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass an der Außenseite der Abdeckvorrichtung eine Polymerbeschichtung, insbesondere eine Polyurethanbeschichtung, vorgesehen ist.

Insbesondere betrifft die Erfindung eine Anordnung einer erfindungsgemäßen

Abdeckvorrichtung an einem Sitzmöbel, wobei das Sitzmöbel einen Haltebügel umfasst, wobei der Haltebügel zumindest teilweise über einer Beinfreistellung des Sitzmöbels angeordnet ist, wobei am Haltebügel ein mit dem ersten Befestigungsmittel

verbindbares oder verbundenes zweites Befestigungsmittel angeordnet ist.

Der Haltebügel ist gegebenenfalls mehrteilig ausgebildet und/oder umfasst

gegebenenfalls Seitenabschnitte wie seitliche Armlehnen. Bei einem mehrteiligen Haltebügel ist bevorzugt auch das zweite Befestigungsmittel mehrteilig ausgebildet. Beispielsweise kann der Haltebügel durch seitliche Armlehnen und einen vorderen Bügel gebildet sein. Alternativ kann der Haltebügel einstückig ausgebildet sein und seitliche Armlehnen umfassen. Alternativ kann der Haltebügel einstückig in die Lehne übergehen.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Schürze den Haltebügel von außen abdeckt oder überdeckt.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der Haltebügel einen vorderen Abschnitt zur Abgrenzung des Sitzbereichs des Sitzmöbels nach vorne aufweist, dass der Haltebügel zwei Seitenabschnitte, insbesondere zwei Armlehnen, zur Abgrenzung des Sitzbereichs des Sitzmöbels zur Seite aufweist, und dass der Endabschnitt der Schürze entlang des vorderen Abschnitts und entlang der Seitenabschnitte des Haltebügels befestigbar, befestigt bzw. ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das erste Befestigungsmittel ein Klettband mit Schlaufen umfasst oder aus einem Klettband mit Schlaufen besteht, und dass das zweite Befestigungsmittel ein Klettband mit Widerhaken umfasst oder aus einem

Klettband mit Widerhaken besteht.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Klettband mit Schlaufen und das Klettband mit Widerhaken im Wesentlichen dieselbe Länge aufweisen.

Die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung umfasst eine flexible Schürze, die dazu geeignet ist, eine Person wenigstens im Bereich ihres Oberkörpers abzudecken beziehungsweise vor Verunreinigungen zu schützen. Die Schürze kann dabei derart geformt sein, dass nur der vordere Teil des Oberkörpers der Person abdeckt wird. Die Schürze kann jedoch neben dem vorderen Teil des Oberkörpers auch die seitlichen Bereiche des Oberkörpers der Person abdecken. Insbesondere kann dies dadurch erreicht werden, dass an den seitlichen Abschnitten der Schürze Seitenteile angeordnet sind. Ein Kragenabschnitt der Schürze dient zur Befestigung der Abdeckvorrichtung an der Person und zur korrekten Positionierung der Abdeckvorrichtung. Insbesondere erfolgt die Befestigung im Bereich des Halses der Person oder um den Hals der Person. Der Kragenabschnitt kann vorteilhafterweise offen- und schließbar ausgebildet sein.

Beispielsweise kann das Öffnen und Schließen durch einen Klettverschluss, durch Druckknöpfe bzw. durch einfaches Zusammenbinden und/oder Verknoten von Teilen des Kragenabschnitts erfolgen. Natürlich können auch beliebige andere

Verschlussarten zur Befestigung des Kragenabschnitts vorgesehen sein.

Sollen neben dem Oberkörper der Person auch deren Arme vor Verunreinigungen geschützt werden, können gegebenenfalls in den Seitenbereichen zusätzlich Ärmel angeordnet sein, in welche die Arme der Person eingeführt werden können.

Erfindungsgemäß ist an einem unteren Endabschnitt der Schürze eine offene Tasche angeordnet. Diese ist nach oben hin, also in Richtung des Kragenabschnitts, geöffnet und kann somit herunterfallende Nahrungsmittelbestandteile aufnehmen und ein Herunterfallen auf den Boden verhindern.

Die Tasche kann durch Umklappen eines unteren Bereichs der Schürze gebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, dass ein zusätzliches Materialstück den unteren

Endabschnitt der Schürze bildet, um eine Tasche zu formen. Die Tasche ist bevorzugt dauerhaft gebildet. Das bedeutet, dass die Tasche nicht nur in einer bestimmten Position oder Stellung der Person geformt ist, sondern beispielsweise auch nach Ablegen des Lätzchens noch vorhanden ist.

Alternativ kann jedoch vorgesehen sein, dass das Material der Tasche zumindest teilweise durch lösbare Verbindungen mit der Schürze verbunden ist. Hierfür können beispielsweise Druckknöpfe oder ähnliche Verbindungsmittel vorgesehen sein. Dadurch ist ein im Wesentlichen vollständiges Öffnen der Tasche möglich und eine einfache Reinigung der Tasche kann gewährleistet werden. Somit besteht nicht die Gefahr, dass sich Nahrungsmittelbestandteile in nur schwer zugänglichen Stellen der Tasche verfangen. Um die Schürze beispielsweise an einem Sitzmöbel befestigen zu können, weist diese an ihrer Innenseite ein erstes Befestigungsmittel auf. Dadurch ist beispielsweise die Verbindung der Schürze mit einem Haltebügel oder einem Sicherheitsbügels eines Sitzmöbels möglich. Ein derartiger Haltebügel oder ein Sicherheitsbügel des Sitzmöbels verhindert ein Herunterrutschen der Person. Durch die Anordnung des ersten

Befestigungsmittels an der Innenseite der Schürze kann das Sitzmöbel abgedeckt werden und auch eine Verunreinigung des Sitzmöbels wird weitestgehend vermieden.

Gegebenenfalls umfasst das erste Befestigungsmittel einen Klettverschluss, wobei ein gegengleicher Klettverschluss auf dem Haltebügel des Sitzmöbels angeordnet sein kann. Vorteilhafterweise ist die„weiche Seite“ des Klettverschlusses, also das Klettband mit Schlaufen, an der Innenseite der Abdeckvorrichtung angeordnet. So kann ein Anhaften der Abdeckvorrichtung an anderen Textilmaterialen oder weiteren

Gegenständen vermieden werden. Dementsprechend kann das Klettband mit

Widerhaken am Haltebügel des Möbelstücks angeordnet sein.

Ein Haltebügel eines Möbelstücks verläuft wenigstens im vorderen Abschnitt des Sitzmöbels zur Abgrenzung des Sitzbereichs nach vorne. Insbesondere erstreckt sich der Haltebügel über wenigstens eine Beinfreistellung des Sitzmöbels. Üblicherweise weist ein Sitzmöbel, beispielsweise ein Hochstuhl für Kleinkinder, eine Beinfreistellung auf, durch welche die Beine des Kindes durchführbar sind. Eine die Beinfreistellung zwischen den Beinen durchkreuzende Querstrebe kann ein Herausrutschen des Kindes aus dem Sitzmöbel verhindern.

Gegebenenfalls kann der Haltebügel des Sitzmöbels nicht nur im vorderen Bereich des Sitzbereichs, sondern auch zu beiden Seiten seitlich des Sitzbereichs verlaufen, um ein seitliches Herunterfallen des Kindes vom Sitzmöbel zu verhindern. Dementsprechend kann das zweite Befestigungsmittel, das zum Verbinden mit dem ersten

Befestigungsmittel ausgebildet ist, auch im vorderen Bereich sowie im seitlichen Bereich des Sitzmöbels verlaufen. Ein Haltebügel kann gegebenenfalls mit Seitenteilen des Hochstuhls oder eines anderen Sitzmöbels einstückig ausgebildet sein. Durch eine Anbringung der Abdeckvorrichtung im vorderen und seitlichen Abschnitt des Sitzbereichs kann im Wesentlichen ein vollständiger Schutz der Person vor

Verunreinigungen durch herunterfallende Nahrungsmittelbestandteile verhindert werden, da sowohl ein Schutz des vorderen Oberkörpers als auch der seitlichen Oberkörperbereiche ermöglicht wird. Vorteilhafterweise bleibt der hintere Bereich des Oberkörpers der Person frei, da es äußerst unwahrscheinlich ist, dass

Nahrungsmittelbestandteile in diesen Bereich gelangen. Ferner kann dadurch auch eine ausreichende Luftzirkulation bewirkt werden.

Um eine wasserabweisende Wirkung der Abdeckvorrichtung zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass die Abdeckvorrichtung zumindest teilweise eine

Kunststoffbeschichtung aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass das unter der

Beschichtung liegende Material des Lätzchens ein Textil material, wie beispielsweise ein Baumwolltextilmaterial, umfasst, um ein besseres Tragegefühl zu bieten. Jedoch können beliebige andere Materialien für die Herstellung des Lätzchens sowie für die Beschichtung verwendet werden. Das Grundmaterial des Lätzchens kann

gegebenenfalls alternativ ein Kunstfasermaterial umfassen, die Beschichtung des Lätzchens kann gegebenenfalls als Folie über dem Grundmaterial, beispielsweise als Polyesterfolie, ausgebildet sein. Alternativ kann das Lätzchen jedoch auch keine wasserabweisende Beschichtung aufweisen.

Soll die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung in Verbindung mit einem Hochstuhl für ein Kleinkind und zum Schutz des Kleinkindes vor Verunreinigungen bei der

Nahrungsaufnahme verwendet werden, so kann die Abdeckvorrichtung an dem

Hochstuhl befestigt werden, bevor sich das Kind auf diesem befindet. Dann kann das Lätzchen nach vorne umgeklappt und das Kind in den Hochstuhl gesetzt werden. Als dritter Schritt folgt das Anlegen des Lätzchens an das Kind, wobei dieses lediglich mit dem Kragenabschnitt des Lätzchens am Kind befestigt werden muss. Gegebenenfalls müssen zusätzlich, wenn Ärmel vorhanden sind, die Arme des Kindes in die Ärmel eingeführt werden.

Alternativ kann die Person auch in einem ersten Schritt am Sitzmöbel Platz nehmen, wobei in einem zweiten Schritt das Lätzchen am Hals der Person und am Haltebügel angebracht wird. Beim Entfernen des Lätzchens kann wiederum zuerst das Lätzchen entfernt werden, während die Person am oder im Sitzmöbel sitzt.

Somit ist das Kind bei der Nahrungsaufnahme vollständig vor herunterfallenden

Nahrungsmittelbestandteilen geschützt. Nahrungsmittelbestandteile, die auf die

Schürze fallen, rutschen unmittelbar in die im unteren Endabschnitt der Schürze angeordnete Tasche und verunreinigen weder den Boden noch das Sitzmöbel selbst. Nach Beenden der Nahrungsaufnahme kann nach dem Öffnen des Kragenabschnitts das Kind wieder aus dem Sitzmöbel herausgehoben werden, wobei das Lätzchen weiter am Sitzmöbel verbleiben kann. Gegebenenfalls können die von der Tasche aufgefangenen Nahrungsmittelbestandteile erst zu einem späteren Zeitpunkt entfernt werden bzw. das Lätzchen kann vom Sitzmöbel getrennt und die aufgefangenen Nahrungsbestandteile einfach ausgeleert werden.

Die im unteren Randbereich auf einer Außenfläche der Abdeckvorrichtung angeordnete Tasche kann gegebenenfalls einen Auffangabschnitt oder eine Rinne umfassen und mit einem Schutzabschnitt der Schürze vernäht, verklebt oder verbunden sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Lätzchen eine flexible

Schürze zur Abdeckung einer Person insbesondere beim Essen. Die Schürze erstreckt sich von einem Kragenabschnitt bis zu einem Endabschnitt, der entlang des Verlaufs der Schürze am gegenüberliegenden Ende des Kragenabschnitts angeordnet ist. Der Kragenabschnitt ist dazu eingerichtet, das Lätzchen im Bereich des Halses der Person anbringen zu können. Von diesem Kragenabschnitt erstreckt sich das Lätzchen, insbesondere die Schürze, zumindest über den vorderen Bereich der Person.

Bevorzugt erstreckt sich die Schürze seitlich um die Person, um auch eine seitliche Abdeckung der Person zu ermöglichen. Hierzu umfasst die Schürze beidseitig der Vorderseite angeordnete Seitenteile. Gegebenenfalls umfasst das Lätzchen auch Ärmel, die sich, zur Aufnahme der Arme der Person, von dem Kragenabschnitt oder dem Schulterabschnitt der Schürze bis zu den Händen der Person erstrecken. Überdies umfasst das Lätzchen gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform eine Tasche, die nach oben, also Richtung Kragenabschnitt geöffnet ist. Die Tasche erstreckt sich bevorzugt im Wesentlichen entlang des Endabschnitts der Schürze. Die Tasche folgt daher im Wesentlichen dem Verlauf des Endabschnitts. Gemäß dieser

Ausführungsform ist bevorzugt vorgesehen, dass sich die Tasche entlang des gesamten Verlaufs des Endabschnitts erstreckt. Insbesondere erstreckt sich die Tasche im Endabschnitt des vorderen Bereichs des Endabschnitts der beiden Seitenteile.

An der Innenseite der Schürze ist ein erstes Befestigungsmittel vorgesehen, das dazu eingerichtet ist, mit einem zweiten Befestigungsmittel verbunden zu werden. Das zweite Befestigungsmittel ist an einem Sitzmöbel und insbesondere an einem Haltebügel des Sitzmöbels angeordnet. Ein derartiger Haltebügel ist beispielsweise der im

Bauchbereich oberhalb der Beinfreistellung eines Hochstuhls verlaufende

Sicherheitsbügel. Durch das innen an der Schürze angebrachte Befestigungsmittel überdeckt die Schürze den Sicherheitsbügel, wenn die beiden Befestigungsmittel miteinander verbunden sind. Insbesondere überdeckt die Schürze in der vorliegenden Ausführungsform mit ihrem Vorderteil den vorderen Bereich und mit ihren Seitenteilen die seitlichen Bereiche des Sicherheitsbügel bzw. Teile des Sitzmöbels. Das erste Befestigungsmittel verläuft bevorzugt im Bereich des Endschnitts und erstreckt sich bis zu den seitlichen Rändern der Schürze bzw. der Seitenteile.

Gegebenenfalls kann ein Abstand von wenigen Zentimetern, beispielsweise von 2-5 cm zwischen dem seitlichen Rand und dem Befestigungsmittel freigehalten bleiben.

Bevorzugt verläuft das erste Befestigungsmittel im Wesentlichen parallel zum Verlauf des unteren Randes der Schürze. Bevorzugt verläuft die Tasche parallel zum Verlauf des unteren Randes der Schürze.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus den Patentansprüchen, den Figuren sowie den Ausführungsbeispielen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines exemplarischen Ausführungsbeispiels im Detail erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Sitzmöbel zur Verwendung in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung; Fig. 2 eine Anordnung der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung an dem Hochstuhl aus Fig. 1 ; und Fig. 3 eine stark vereinfachte Schnittdarstellung einer Anordnung.

Wenn nicht anders angegeben, so entsprechen die Bezugszeichen folgenden

Komponenten: Lätzchen 1 , flexible Schürze 2, Kragenabschnitt 3, Endabschnitt 4, Tasche 5, Haltebügel 6, Sitzmöbel 7, Ärmel 8, Beinfreistellung 9, zweites

Befestigungsmittel 10, Sitzbereich 1 1 , Lehne 12, Standbein 13, Querstrebe 14,

Seitenteil 15, erstes Befestigungsmittel 16.

Fig. 1 zeigt ein Sitzmöbel 7, insbesondere einen Hochstuhl für Babys und/oder

Kleinkinder zur Verwendung mit einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung. Der Hochstuhl 7 umfasst einen an vier Standbeinen 13 angeordneten Sitzbereich 1 1 , wobei der Sitzbereich 1 1 nach vorne und seitlich durch einen Haltebügel 6 abgegrenzt wird. Der Haltebügel 6 umfasst damit auch seitliche Armlehnen und geht in dieser

Ausführungsform einstückig in die Lehne 12 über.

Auf der Rückseite des Hochstuhls 7 ist zur Abgrenzung des Sitzbereichs 1 1 nach hinten eine Lehne 12 angeordnet. Im vorderen Bereich des Hochstuhls 7 ist unterhalb des Haltebügels 6 eine Beinfreistellung 9 angeordnet. Diese umfasst zwei Öffnungen die durch eine Querstrebe 14 voneinander getrennt sind, um ein Herausrutschen der Person unter dem Haltebügel 6 zu verhindern.

Entlang des Haltebügels 6 verlaufend ist ein zweites Befestigungsmittel 10 angeordnet, welches zur Befestigung einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung, insbesondere eines Lätzchens 1 , dient. In diesem Ausführungsbeispiel ist das zweite

Befestigungsmittel 10 als durchgehendes Klettband gebildet. Insbesondere handelt es sich in diesem Ausführungsbeispiel um ein Klettband mit Widerhaken. In anderen, nicht gezeigten, Ausführungsbeispielen können jedoch auch unterbrochene Klettbänder oder andere Befestigungsmittel verwendet werden. Als zweites Befestigungsmittel 10 können alternativ auch beliebige andere Befestigungsmittel, wie etwa Magnetbänder oder Druckknopfleisten, vorgesehen sein, wobei an dem Lätzchen 1 ein entsprechendes Gegenstück angeordnet sein soll. Fig. 2 zeigt eine Anordnung einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung, insbesondere eines Lätzchens 1 , an dem Hochstuhl 7 aus Fig. 1. Das Lätzchen 1 weist in seinem oberen Bereich einen Kragenabschnitt 3 auf, welcher der Befestigung des Lätzchens 1 am Hals bzw. im Bereich des Halses der im Hochstuhl 7 sitzenden Person dient. Der Kragenabschnitt 3 ist Teil einer im Wesentlichen durchgehend verlaufenden Schürze 2, welche der Abdeckung des Oberkörpers der im Hochsitz 7 befindlichen Person dient. Dabei ist die Schürze 2 derart ausgebildet, dass der vordere Teil des Oberkörpers der Person sowie die beiden seitlichen Teile des Oberkörpers der Person abgedeckt werden können. Der hintere Teil des Oberkörpers der Person bleibt dabei frei, um eine gute Luftzirkulation zu gewährleisten. Insbesondere weist die Schürze 2 daher einen Vorderteil und zwei Seitenteile 15 auf.

Ferner sind an den seitlichen Abschnitten in der vorliegenden Ausführungsform der Schürze 2 zwei Ärmel 8 angeordnet, in welche die Arme der im Sitzmöbel 7

befindlichen Person eingeführt werden können. Diese Ärmel 8 können in allen

Ausführungsformen jeweils ein verstellbares Bündchen, wie beispielsweise ein elastisches Bändchen oder ein über einen Klettverschluss verstellbares Bündchen, aufweisen.

In einem unteren Endabschnitt 4 der Schürze 2 ist erfindungsgemäß eine Tasche 5 vorgesehen, welche in Richtung des Kragenabschnitts 3 geöffnet ist.

In der in Fig. 2 gezeigten Anordnung ist das Lätzchen 1 durch ein in dieser Ansicht nicht sichtbares, strichliert dargestelltes, erstes Befestigungsmittel 16 mit dem am Hochstuhl 7 angeordneten zweiten Befestigungsmittel 10 verbunden. Dabei weist das erste Befestigungsmittel 16 im Wesentlichen dieselbe Länge wie das zweite

Befestigungsmittel 10 auf und es umfasst ein Klettband mit Schlaufen, um am zweiten Befestigungsmittel 10 haften zu können. Bevorzugt ist an der Abdeckvorrichtung das Klettband mit Schlaufen angeordnet, um ein Anhaften der Abdeckvorrichtung an anderen Gegenständen zu vermeiden.

Die Tasche 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel fest mit der Schürze 2 vernäht und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Schürze 2. Dadurch wird gewährleistet, dass herunterfallende Nahrungsmittelbestandteile in jedem Bereich der Schürze 2 aufgefangen werden können.

Im Folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung anhand eines typischen Verwendungsbeispiels näher erläutert. Es versteht sich, dass die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung nicht auf diese Verwendungsart beschränkt ist.

Zuerst wird das Sitzmöbel 7 wie gewünscht positioniert und das Lätzchen 1 wird über das erste Befestigungsmittel 16 mit dem zweiten Befestigungsmittel 10 verbunden.

Dann wird das Lätzchen 1 nach vorne umgeklappt, sodass der Sitzbereich 1 1 des Flochstuhls 7 freigegeben wird. Anschließend wird die Person, insbesondere das Baby oder das Kleinkind, in den Sitzbereich 1 1 gehoben, wobei die Beine der Person durch die Beinfreistellung 9 geführt werden. Ein aufrechtes Sitzen der Person und ein Schutz vor dem Herunterfallen wird insbesondere durch die Querstrebe 14, die im

Rückenbereich angeordnete Lehne 12, sowie dem im Vorderbereich sowie im

Vorderbereich und in den beiden Seitenbereichen verlaufenden Haltebügel 6 des Hochstuhls 7 gewährleistet. Die Länge der Standbeine 13 ist so gewählt, dass eine ausreichende Sitzhöhe der Person gegeben ist, beispielsweise zur Anpassung an die Höhe eines Tisches.

Befindet sich die Person im Sitzbereich 11 , kann das Lätzchen 1 an die Person angelegt werden. Dazu wird dieses durch den Kragenabschnitt 3 im Bereich des Halses der Person befestigt. In diesem Ausführungsbeispiel wird der Kragenabschnitt 3 durch einen Klettverschluss verschlossen. In anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispielen kann der Verschluss des Kragenabschnitts 3 jedoch auch mit Druckknöpfen oder durch Verknoten von dafür vorgesehenen Teilen des Kragenabschnitts 3 erfolgen. Zusätzlich werden die Arme der Person in die beiden Ärmel 8 eingeführt.

Nach erfolgtem Anlegen des Lätzchens 1 kann mit der Nahrungsaufnahme begonnen werden. Nahrungsmittelbestandteile, die von der Person nicht aufgenommen werden, sondern herunterfallen, treffen die Schürze 2. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Schürze 2 mit einer Polyurethanbeschichtung beschichtet, wodurch eine ausreichende flüssigkeits- und schmutzabweisende Wirkung gewährleistet wird. Unter der Polyurethanbeschichtung befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel ein Baumwollstoff, um ein gutes Tragegefühl zu gewährleisten. Nahrungsmittelbestandteile, die die Schürze 2 treffen, rutschen an der Schürze 2 herunter und fallen in die Tasche 5. Da die Tasche 5 im gesamten unteren Endabschnitt 4 der Schürze 2 ausgeformt ist, werden Nahrungsmittelbestandteile auch von der Tasche 5 aufgefangen, wenn diese nicht zentral auf der Schürze 2, sondern in einem seitlichen Bereich der Schürze 2 landen.

Ist die Nahrungsmittelaufnahme abgeschlossen, wird der Kragenabschnitt 3 wieder geöffnet und die Arme der Person werden aus den Ärmeln 8 hinausgeführt. Die

Schürze 2 kann sodann nach vorne umgeklappt werden und die Person kann aus dem Sitzbereich 1 1 des Hochstuhls 7 entfernt werden. Durch die feste Verbindung des Lätzchens 1 mit dem Hochstuhl 7 bleiben die aufgefangenen

Nahrungsmittelbestandteile auch nach Ablegen des Lätzchens 1 in der Tasche 5. Ist die Person aus dem Sitzbereich 11 entfernt, kann das Lätzchen 1 vom Hochstuhl 7 durch Lösen des ersten Befestigungsmittels 16 vom zweiten Befestigungsmittel 10

abgenommen werden. Nun können die aufgefangenen Nahrungsmittelbestandteile einfach aus der Tasche 5 ausgeleert werden. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Tasche 5 permanent durch Vernähen mit der Schürze 2 verbunden.

In anderen, nicht gezeigten, Ausführungsbeispielen kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Tasche 5 temporär, beispielsweise durch Druckknopfverbindungen, mit der Schürze 2 verbunden ist. So ist eine noch einfachere Reinigung der Tasche 5 und eine damit verbundene Entfernung der aufgefangenen Nahrungsmittelbestandteile möglich.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Endabschnitt 4 der Schürze 2 in ihrer

bestimmungsgemäßen Verwendung im Wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildet, wobei der Mittelpunktswinkel des entsprechenden Kreissegments etwa 180“beträgt.

Um eine gute Abdeckung der Person zu gewährleisten, kann der Mittelpunktswinkel des entsprechenden Kreissegments auch andere Werte annehmen, insbesondere zwischen 120“und 200“. Dementsprechend hat die Schürze 2 in diesem Ausführungsbeispiel im Wesentlichen die Form eines Segments der Mantelfläche eines Kegelstumpfs. In anderen, nicht gezeigten, Ausführungsbeispielen kann der Endabschnitt 4 auch andere Konturen nachbilden. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Kontur des Endabschnitts 4 die Form des Haltebügels 6 nachbildet. So sind beispielsweise nicht nur runde Anordnungen, sondern auch gewinkelte Anordnungen möglich.

Fig. 3 zeigt eine stark vereinfachte, nicht maßstäbliche Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Anordnung, wobei die Schnittebene im Wesentlichen waagrecht oder entlang der beiden Befestigungsmittel 10, 16 verläuft. Das Sitzmöbel 7 umfasst eine Lehne 12 sowie einen Haltebügel 6. Zwischen dem Haltebügel 6 und der Lehne 12 ist der Sitzbereich 1 1 angeordnet. Der Haltebügel 6 umfasst auch in dieser

Ausführungsform seitlich angeordnete Armlehnen. Das Lätzchen 1 erstreckt sich entlang des Haltebügels 6 und ist über ein erstes Befestigungsmittel 16 und ein zweites Befestigungsmittel 10 mit dem Sitzmöbel 7 verbunden. Das Lätzchen 1 umfasst eine flexible Schürze 2. Um auch eine seitliche Abdeckung der Person bewirken zu können, umfasst die Schürze 2 neben dem Vorderteil auch zwei Seitenteile 15. Die Seitenteile 15 erstrecken sich, wie in Fig. 3 schematisch dargestellt, in den Seitenbereich des Sitzmöbels 7 bzw. des Haltebügels 6.

Insbesondere überragt die Schürze 2 bzw. überragen die Seitenteile 15 der Schürze 2 die Befestigungsmittel 10 und 16 um ein gewisses Maß, sodass auch diese von der Schürze 2 abgedeckt sind.

Die Tasche 5 folgt dem Verlauf der Schürze 2 insbesondere auch in den Bereichen der Seitenteile 15. Die Tasche 5 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Schürze 2.

Insbesondere ist Fig. 3 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der

Konfiguration der Anordnung der Figuren 1 und 2.