BRINK, Heinz-Dieter (Les Roz, Chapelle Voland, F-39140, FR)
Patentansprüche
1. Abdeckung für eine Entwässerungsrinne, mit einem Abdeckrost und einem Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrost (10; 10'; 10") an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens einen Haken (IIa, IIb; llc - llf) aufweist und der
Träger (20; 20'; 25"a, 25''b) zwei Seitenteile (25a, 25b; 25'a, 25'b; 25"a, 25' 'b) aufweist, welche jeweils mindestens eine durchgehende öffnung (21a, 21b; 21c - 2If) aufweisen zur Bildung eines federnden Halteelements (22a, 22b; 22c - 22f) , unter welches ein Haken (IIa, IIb; llc - llf) nach dem Aufsetzen des Abdeckrostes auf den Träger greift.
2. Abdeckung nach Anspruch 1, wobei mindestens eines der Halteelemente als federnder Steg (22a, 22b) oder federnde Zunge (22c - 22f) ausgebildet ist.
3. Abdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Seitenteile (25a, 25b; 25 r a, 25'b; 25"a, 25' 'b) des Trägers (20; 20'; 25 ''a, 25 ' 'b) jeweils einen hervorspringenden Bereich aufweisen, welcher eine Auflagefläche (27a, 27b) für den Abdeckrost (10; 10'; 10'') aufweist und welcher mit den durchgehenden öffnungen (21a, 21b; 21c - 2If) versehen ist.
4. Abdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abdeckrost (10; 10'; 10' ') zusammen mit den Haken (IIa,
IIb; llc - llf) einteilig ausgebildet ist.
5. Abdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Seitenteile (25a, 25b; 25'a, 25 'b) Teil eines Tragrahmens (20; 20') sind, der vorzugsweise aus mehreren, miteinander verbindbaren Rahmenteilen (25a, 25b, 26a, 26b; 25 « a, 25 'b, 26a, 26b) gebildet ist.
6. Abdeckung für eine Entwässerungsrinne, mit einem Tragrahmen und einem darauf aufsetzbaren Abdeckrost (10; 10'), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (20; 20') mehrteilig ausgebildet ist und zwei Längsteile (25a, 25b; 25 'a, 25 'b) umfasst sowie zwei Querteile (26a, 26b) zum Verbinden der beiden Längsteile.
7. Abdeckung nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Rahmenteile (25a, 25b; 25 'a, 25 'b) jeweils endseitig miteinander verbindbar sind, indem ein hervorspringendes Verbindungselement (29a, 29b) in eine Ausnehmung (30a, 30b) greift.
8. Abdeckung nach Anspruch 7, wobei sich zwischen Verbindungselement (29a, 29b) und Ausnehmung (3Oa 7 30b) ein Zwischenraum befindet, in welchem ein Einsatz (31) und/oder ein Füllstoff aufnehmbar ist.
9. Abdeckung nach Anspruch 7 oder 8, wobei sich die Ausnehmung (30a, 30b) in der Seitenansicht gesehen jeweils von oben sowie von unten in Richtung der Ausnehmungsmitte hin verjüngt.
10. Entwässerungsrinne mit einer Abdeckung nach einem der vorangehenden Ansprüche . |
Abdeckung für eine Entwässerungsrinne
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckung für eine Entwässerungsrinne gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. Anspruchs 6.
Derartige Abdeckungen sind aus der EP 433 410 Bl bekannt. Zur Sicherung des Abdeckrostes dienen zwei aus Federstahl hergestellte Sicherungsteile, welche auf den Abdeckrost aufgesteckt werden. Dieser Aufbau ist relativ kompliziert und teuer.
Aus der EP 640 728 Al ist eine Abdeckung mit einem Abdeckrost bekannt, der auf einer seiner beiden Längsseiten zwei Haken aufweist, die nach der Montage in eine Aussparung im Rinnenkörper greifen. Zum Anbringen mehrerer Abdeckroste werden diese nacheinander an dem einen Ende des Rinnenkörpers angebracht und zum anderen Ende geschoben. Diese Ausgestaltung der Abdeckung hat den Nachteil, dass der letzte Abdeckrost durch ein zusätzliches Teil in Form eines
Sicherungsbügels vor dem Herausheben gesichert werden muss.
Aus der US 5 181 793 ist eine Abdeckung mit einem Abdeckrost bekannt, welcher zwei gegenüberliegende Haken aufweist, die jeweils nach der Montage in eine oben offene Nut im
Rinnenkörper greifen. In den Nuten kann sich jedoch mit der Zeit Material in Form von Staub, Laub, Verunreinigungen, etc. ansammeln. Soll ein einmal abgenommener Abdeckrost wieder aufgesetzt werden, müssen die Nuten vorgängig gründlich gereinigt werden.
Weiter ist es bekannt, die Tragrahmen für den Abdeckrost z.B. durch Giessen in einteiliger Form herzustellen. Dies macht die Produktion relativ aufwändig, da einerseits der Platz in den Gusskästen nicht optimal ausgenutzt wird und
andererseits für jede gewünschte Breite komplette Tragrahmen hergestellt werden müssen.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Abdeckung anzugeben, welche auch nach längerem Gebrauch ein einfaches und sicheres Anbringen eines Abdeckrostes an einem Tragrahmen ermöglicht. Eine zweite Aufgabe ist es, die Fertigung der Abdeckung rationeller zu gestalten.
Eine Abdeckung, die die erste Aufgabe löst, ist im Anspruch 1 angegeben. Eine Abdeckung, die die zweite Aufgabe löst, ist im Anspruch 6 angegeben. Die weiteren Ansprüche geben bevorzugte Ausführungen sowie eine Entwässerungsrinne mit einer Abdeckung an.
Gemäss Anspruch 1 sind durch das Vorsehen von durchgehenden öffnungen am Tragrahmen federnde Halteelemente gebildet . Dadurch ist ein einfaches und sicheres Anbringen des Abdeckrostes gewährleistet, wobei ein Ansammeln von Material verhindert wird.
Gemäss Anspruch 6 umfasst der Tragrahmen zwei Längsteile und zwei Querteile, wodurch eine rationellere Fertigung gewährleistet ist. So können z.B. Tragrahmen mit unterschiedlicher Breite auf einfache Weise hergestellt werden, indem Querteile mit unterschiedlicher Länge vorgesehen werden.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter
Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf Figuren erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemässen Abdeckung von unten;
Fig. 2 die Abdeckung gemäss Fig. 1 in einer durch die beiden Haken verlaufenden Schnittebene;
Fig. 3 die Abdeckung gemäss Fig. 2 in der Schnittebene III-III;
Fig. 4 den Abdeckrost der Abdeckung gemäss Fig. 1 in einer Ansicht von unten;
Fig. 5 den Abdeckrost der Abdeckung gemäss Fig. 1 in einer Ansicht von oben;
Fig. 6 den Tragrahmen der Abdeckung gemäss Fig. 1 in einer Ansicht von unten;
Fig. 7 den Tragrahmen gemäss Fig. 6 in einer Vorderansicht ;
Fig. 8 den Quersteg des Tragrahmens gemäss Fig. 6 in einer Vorderansicht;
Fig. 9 den Abdeckrost einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Abdeckung in einer Ansicht von oben,-
Fig. 10 den Tragrahmen der zweiten Ausführungsform in einer Ansicht von unten;
Fig. 11 einen Abdeckrost einer erfindungsgemässen Abdeckung gemäss einer dritten Ausführungsform in einer teilweise geschnittenen Vorderansicht;
Fig. 12 einen Träger der erfindungsgemässen Abdeckung gemäss der dritten Ausführungsform in einer geschnittenen Vorderansicht;
Fig. 13 den Träger gemäss Fig. 12 in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht; und
Fig. 14 den Abdeckrost gemäss Fig. 11 in einer Seitenansicht .
Wie Fig. 1 zeigt, umfasst die Abdeckung einen Träger in Form eines Tragrahmens 20, welcher an seinen beiden Längsseiten durchgehende öffnungen 21a, 21b in Form von Schlitzen aufweist, und einen auf den Tragrahmen 20 aufgesetzten Abdeckrost 10, welcher an seinen beiden Längsseiten jeweils einen Haken IIa, IIb aufweist. Durch das Vorsehen der öffnungen 21a, 21b sind Halteelemente in Form von federnden Stegen 22a, 22b gebildet, unter welche jeweils ein Haken
IIa, IIb greift, wodurch der Abdeckrost 10 gegen ein Abheben gesichert ist. Die Haken IIa, IIb und Halteelemente 22a, 22b bilden eine lösbare Verbindung zwischen Abdeckrost 10 und Tragrahmen 20, wobei der Abdeckrost 10 ohne Schrauben oder ähnliche Befestigungsmittel am Tragrahmen 20 befestigbar ist .
Wie auch aus den Fig. 2 - 5 hervorgeht, enthält der Abdeckrost 10 an seiner Oberseite Erhebungen 12 und an seiner Unterseite Verstärkungsrippen 13, 13', zwischen welchen Einleitöffnungen 14 zum Einleiten des Wassers in die Entwässerungsrinne angeordnet sind. Wie insbesondere Fig. 3 und 4 zeigen, sind die beiden Verstärkungsrippen 13 ' , welche sich in der Mitte des Abdeckrostes 10 befinden, jeweils endseitig miteinander verbunden. An der jeweiligen Verbindungsstelle ist ein nach aussen hin weisender Vorsprung geformt, welcher den Haken IIa bzw. IIb bildet.
Das Material des Abdeckrostes 10 ist so gewählt, dass die Haken IIa, IIb starr sind. Der Abdeckrost 10 ist zusammen
mit den Haken IIa, IIb einstückig ausgebildet und z.B. aus Metall, wie Gusseisen, oder Kunststoff gefertigt.
Wie weiter Fig. 1 zeigt, ist der Tragrahmen 20 mehrteilig ausgebildet. Er umfasst zwei Längsteile 25a, 25b, deren Enden über zwei Querteile 26a, 26b verbunden sind. Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, umfassen die Längsteile 25a, 25b jeweils einen hervorspringenden Bereich, welcher eine Auflagefläche 27a bzw. 27b für den Abdeckrost 10 aufweist und durch welchen hindurch sich die öffnung 21a bzw. 21b erstreckt. Die Lage der Auflagefläche 27a, 27b ist so gewählt, dass die Oberseite des Tragrahmens 20 und die Oberseite des Abdeckrostes 10 im Wesentlichen auf derselben Höhe zu liegen kommen.
Verschiedene Ansichten des Tragrahmens 20 sind in den Fig. 6 - 8 dargestellt. Der Tragrahmen 20 hat einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss. Die Längsteile 25a und 25b sind im Wesentlichen gleich ausgebildet. Auch die Querteile 26a und 26b sind im Wesentlichen gleich, wobei sie jedoch um 180 Grad gedreht zueinander mit den Längsteilen 25a und 25b verbunden sind. Im Folgenden werden das Längsteil 25a und seine Verbindung mit den Querteilen 26a, 26b genauer beschrieben. Die Beschreibung gilt in analoger Weise für das Längsteil 25b und seine Verbindung mit den Querteilen 26a, 26b.
Wie insbesondere Fig. 6 zeigt, erstreckt sich der Schlitz 21a und somit der Steg 22a in Ausdehnungsrichtung des Längsteils 25a. Wirkt eine Kraft seitlich auf den Steg 22a, wie dies durch den Pfeil 28 in Fig. 6 angedeutet ist, wird der Steg 22a verschoben, sodass die Breite des Schlitzes 21a verringert und der Abstand zwischen den beiden Stegen 22a und 22b vergrössert wird. Da der Schlitz 21a eine öffnung bildet, welche durchgehend durch das Längsteil 25a
ausgebildet ist, fällt Material, welches sich im abzuleitenden Wasser befindet, durch den Schlitz 21a hindurch. Eine etwaige Ansammlung des Materials ist dadurch verhindert und das federnde Verhalten des Steges 22a auch nach einem längerem Einsatz der Abdeckung gewährleistet .
Die Enden des Längsteils 25a weisen hervorspringende Verbindungselemente 29a, 29b auf, welche unterhalb der Auflagefläche 27a angeordnet sind und jeweils in eine Ausnehmung in Form einer Tasche 30a, 30b greifen, die im
Querteil 26a bzw. 26b gebildet ist. Die Verbindungselemente 29a, 29b sind schwalbenschwanzförmig ausgebildet. In der Draufsicht gemäss Fig. 6 weiten sich die Verbindungselemente 29a, 29b nach aussen hin auf und in der Seitenansicht gemäss Fig. 7 verengen sie sich nach oben hin.
Eine jeweilige Tasche 30a, 30b des Querteils 26a bzw. 26b ist hinterschnitten, sodass sich diese in der Draufsicht gemäss Fig. 6 nach aussen hin aufweitet. In der Seitenansicht gemäss Fig. 8 gesehen, verengt sie sich von oben sowie von unten zur ihrer Mitte hin. Eine perspektivische Ansicht der Verbindung zwischen Längsteil 25a und den Querteilen 26a und 26b ist in der Fig. 1 unten links sowie oben links zu sehen.
Die hier dargestellte Ausgestaltung der Verbindungselemente 29a, 29b und der Ausnehmungen 3 Oa, 30b gewährleistet eine sichere Verbindung zwischen den Teilen 25a, 25b, 26a, 26b. So kann z.B. das Längsteil 25a vom Querteil 26b nicht getrennt werden, wenn auf das Querteil 26b eine Kraft wirkt, welche in der Blattebene gemäss Fig. 6 nach aussen zeigt oder in der Blattebene gemäss Fig. 7 nach unten zeigt.
Das jeweilige Verbindungselement 29a, 29b liegt nicht formschlüssig in der. Tasche 30a, 30b, sodass sich ein
Zwischenraum ergibt, in welchem ein Einsatz 31, z.B. ein Kunststoffeinsatz, eingefügt werden kann. Anstelle eines Einsatzes 31 kann der Zwischenraum auch mit einem Klebstoff, z.B. Hartschaum oder Giessharz, oder einem anderen geeigneten Füllstoff gefüllt sein. Da die Verbindung nicht formschlüssig zu sein braucht, können die Anforderungen an die Herstellungstoleranzen niedrig gehalten und somit eine kostengünstige Fertigung erzielt werden. Etwaige Ungenauigkeiten in der Herstellung werden durch die Verwendung des Einsatzes 31 bzw. des Füllstoffs ausgeglichen .
Die beiden Längsteile 25a, 25b sowie die beiden Querteile
26a, 26b sind jeweils einstückig aus Metall oder Kunststoff gefertigt. Das Vorsehen von mehreren Teilen hat den Vorteil, dass auf einfache Weise Tragrahmen 20 mit unterschiedlicher Breite hergestellt werden können, indem Querteile 26a, 26b mit unterschiedlicher Länge produziert werden. Falls die Teile 25a, 25b, 26a, 26b aus Metall gegossen werden, hat die Mehrteiligkeit ebenfalls den Vorteil, dass der Platz in den
Formkästen optimal ausgenutzt und somit pro Gussvorgang eine möglichst grosse Anzahl an Tragrahmen 20 hergestellt werden kann. i Die Abdeckung wird wie folgt montiert:
Die Teile 25a, 25b, 26a, 26b werden zum Rahmen 20 zusammengesetzt, indem jeweils ein Einsatz 31 in die Taschen
30a, 30b eingefügt und die Verbindungselemente 29a, 29b hineingedrückt werden. Ist anstelle der Einsätze 31 ein
Füllstoff vorgesehen, so wird dieser in den jeweiligen Zwischenraum zwischen Verbindungselement 29a, 29b und Tasche 30a, 30b angebracht. Der Tragrahmen 30 wird auf den Rinnenkörper der Entwässerungsrinne aufgesetzt und fixiert, beispielsweise durch Verkleben und/oder Einbetonieren. Als
Rinnenkörper sind die üblichen Kanäle zum Ableiten des Wassers verwendbar.
Der Abdeckrost 10 wird auf den Tragrahmen 20 gesetzt, indem einer der beiden Haken, z.B. IIa, unter das eine der
Halteelemente, z.B. 22a, eingeschoben und eine Kraft gegen diese Halteelement 22a ausgeübt wird, sodass sich die öffnung 21a verkleinert und der andere Haken IIb unter dem anderen Halteelement 22b eingeschoben werden kann. Aufgrund der Elastizität des Halteelements 22a nimmt dieser wieder die ursprüngliche Lage ein, sodass schliesslich der Abdeckrost 10 gesichert am Tragrahmen 20 gehalten ist.
Zum Entnehmen des montierten Abdeckrostes 10 wird mit einem geeigneten Werkzeug zwischen den beiden Einleitöffnungen 14 ' hindurchgegriffen, welche links und rechts zu derjenigen Einleitöffnung 14 angeordnet sind, wo sich der Haken IIa oder IIb befindet (vgl. Fig. 5), und das Halteelement 22a bzw. 22b zur Seite gedrückt, sodass dieses den Haken IIa bzw. IIb freigibt und der Abdeckrost 10 nach oben gezogen werden kann.
Aus der vorangehenden Beschreibung sind dem Fachmann zahlreiche Abwandlungen zugänglich, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, der durch die Ansprüche definiert ist.
So ist es z.B. denkbar, federnde Zungen als Halteelemente für die Haken IIa, IIb zu verwenden. In Fig. 9 und 10 ist eine mögliche Ausführungsform des Abdeckrostes 10' bzw. Tragrahmens 20' zu sehen, wobei Komponenten, welche den Komponenten der Ausführungsform gemäss Fig. 5 und 6 entsprechen, mit denselben Bezugszeichen versehen sind.
Wie Fig. 9 zeigt, umfasst der Abdeckrost 10' jeweils im Endbereich seiner beiden Querseiten zwei gegenüberliegende Haken 11c und Hd bzw. He und Hf. Die Haken Hc - Hf sind wie die Haken Ha, Hb der ersten Ausführungsform am Abdeckrost 10' ausgebildet.
Wie Fig. 10 zeigt, ist das Längsteil 25 'a des Tragrahmens 20' jeweils an seinen beiden Enden mit einem Schlitz 21c, 2Ie, versehen, der als durchgehende öffnung ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich jeweils eine federnde Zunge 22c, 22e, die nach aussen gedrückt werden kann, wodurch sich die Breite des Schlitzes 21c, 21e verringert. Das Längsteil 25 'b ist im Wesentlichen gleich zum Längsteil 25 'a ausgebildet und ist mit Schlitzen 2Id und 2If zur Bildung einer Zunge 22d versehen, welche der Zunge 22c gegenüberliegt, und einer Zunge 22f, welche der Zunge 22e gegenüberliegt.
Zum Aufsetzen des Abdeckrostes 10' werden die Haken, welche sich auf derselben Längsseite des Abdeckrostes 10' befinden, z.B. die Haken Hc und He, unter die beiden Zungen desselben Längsteils geschoben, z.B. die Zungen 22c und 22e, und diese Zungen weggedrückt, sodass die beiden anderen Haken Hd und Hf unter die beiden anderen Zungen 22e und 22f geschoben werden können.
Als weitere Abwandlung ist es denkbar, Halteelemente in der Art der Halteelemente 22a - 22f an den gegenüberliegenden Querteilen 26a, 26b vorzusehen und Haken in der Art der Haken Ha - Hf am Tragrahmen 10 so anzuordnen, dass sie in Eingriff mit den Halteelementen gebracht werden können.
Die Haken Ha und Hb, Hc und Hd sowie He und Hf müssen nicht genau gegenüberliegend voneinander angeordnet sind, sondern können auch seitlich versetzt zueinander sein.
Es ist auch denkbar, die Halteelemente des Tragrahmens so auszubilden, dass sich auf der einen Seite ein federnder Steg in der Art des Stegs 22a oder 22b befindet und auf der anderen Seite mindestens eine federnde Zunge in der Art der Zunge 21c - 2If.
Im Weiteren sind die Querteile 26a und 26b nicht unbedingt nötig, um den Abdeckrost zu halten. Fig. Il - 14 zeigen eine dritte Ausführungsform, bei welcher lediglich zwei Längsteile 25' 'a und 25' 'b als Träger für den Abdeckrost
10'' dienen. Dieser weist wie bei der ersten Ausführungsform gemäss Fig. 1 Haken IIa und IIb auf, die jeweils in Eingriff mit einem am Längsteil 25' 'a bzw. 25" 'b gebildeten Halteelement gebracht werden kann.
Die beiden Längsteile 25' 'a und 25' 'b sind im Wesentlichen gleich ausgebildet . Die nachfolgende Beschreibung des Längsteils 25''b gilt in analoger Weise für das Längsteil 25' 'a.
Zur Bildung des Halteelements für den Haken IIb ist das Längsteil 25' 'b wie bei der ersten Ausführungsform gemäss Fig. l mit einem Schlitz versehen, sodass sich ein federnder Steg 22b ergibt. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform weist die Auflagefläche 27b, welche auf dem hervorspringenden Bereich des Längsteils 25b angeordnet ist, zusätzlich durchgehende öffnungen 24 auf. Durch diese sind am Abdeckrost 10'' gebildete Nasen 15 hindurchführbar.
Wie Fig. 11 und 14 zeigen, ist der Abdeckrost 10 •' an seinen beiden Längsseiten mit Nasen 15 versehen, die sich in Aufsetzrichtung 17 erstrecken, in welcher der Abdeckrost 10'' auf die Längsteile 25' 'a und 25 ' 'b aufgesetzt wird. Die jeweilige Nase 15 hat eine sich in Aufsetzrichtung 17 verjüngende Form. Im vorliegenden Beispiel ist die Nase 15
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in der Vorderansicht getnäss Fig. 11 und in der Seitenansicht gemäss Fig. 14 konisch ausgebildet. In Aufsetzrichtung 17 gesehen, ragen die Nasen 15 über die Haken IIa und IIb hinaus . 5
Wie Fig. 12 und 13 zeigen, sind die öffnungen 24 der Form der jeweiligen Nase 15 angepasst und weisen eine sich entsprechend verjüngende Form auf.
0 Wird der Abdeckrost 10' ' auf die Längsteile 25' 'a und 25' 'b aufgesetzt, greifen die Nasen 15 in die öffnungen 24, bevor dann die Haken IIa und Hb unter das jeweilige Halteelement am Träger 25' 'a, 25' ! b einrasten.
5 Die Nasen 15 und öffnungen 24 dienen dazu, den Abstand zwischen den beiden Längsteilen 25' 'a und 25' 'b so vorzugeben, dass sie die richtige Lage in Bezug auf den Abdeckrost 10'' haben. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Längsteile 25 r ι a und 25' 'b in der 0 Entwässerungsrinne angebracht werden, beispielsweise durch
Verkleben und/oder Einbetonieren.
Durch das Weglassen der Querteile 26a und 26b ist ein besonders einfach ausgestalteter Träger für den Abdeckrost 5 10'' bereitgestellt.
Die hier beschriebene Arretierung mittels Haken und
Halteelement ist natürlich auch bei anderen
Ausführungsformen des Trägers verwendbar. Beispielsweise 0 kann der Träger als einteiliger Tragrahmen ausgebildet sein und/oder direkt am Rinnenkörper vorgesehen sein, indem dessen Längsseiten in Form von Seitenteilen mit Halteelementen in der Art der Halteelemente 22a, 22b und/oder 22d - 22f ausgebildet sind. Umgekehrt kann der hier 5 beschriebene mehrteilige Tragrahmen gemäss Fig. 6 oder 10
auch bei anderen Arten der Arretierung des δbdeckrostes am Träger eingesetzt werden.
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