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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR AN ELECTRONIC DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/154029
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover (10) for an electronic device, in particular a mobile telephone or a hand-held computer, having a receiving casing with metal, into which the device can suitably inserted. A metal base element (11) on which a retaining lip (30) made from an elastic material is arranged along a peripheral edge (20) of the receiving casing.

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Inventors:
BISCHOPINK, Jürgen (Am Steinwerk 7, Finnentrop, 57413, DE)
SCHRÖDER, Meinolf (Am Steinwerk 7, Finnentrop, 57413, DE)
Application Number:
EP2018/054454
Publication Date:
August 30, 2018
Filing Date:
February 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
FISCHER & KAUFMANN GMBH & CO. KG (Am Steinwerk 7, Finnentrop, 57413, DE)
International Classes:
A45C5/02; A45C11/00
Domestic Patent References:
WO2015022675A12015-02-19
WO1999067889A11999-12-29
Foreign References:
US20130175186A12013-07-11
US20100203931A12010-08-12
US20090194444A12009-08-06
DE202014008506U12015-01-15
US20120302294A12012-11-29
Attorney, Agent or Firm:
WUNDERLICH & HEIM PATENTANWÄLTE PARTGMBB (Irmgardstr. 3, München, 81479, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Hülle für ein elektronisches Gerät (5), insbesondere ein Mobiltelefon oder einen Handholdcomputer, mit einer Aufnahmeschale (12) mit Metall, in welche das Gerät (5) passend einlegbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

- dass ein Grundelement (11) aus Metall vorgesehen ist und

- dass entlang einer Randkante (20) der Aufnahmeschale (12) eine Haltelippe (30) aus einem elastischen Material angeordnet ist.

2. Hülle nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Grundelement (11) schalenförmig geformt ist und die Aufnahmeschale (12) bildet und

dass die Haltelippe (30) nach innen in den Bereich der Aufnahmeschale (12) vorsteht, wobei das Gerät (5) lösbar in der Aufnahmeschale (12) gehalten ist.

3. Hülle nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Grundelement (11) als eine im Wesentlichen ebene Platte geformt ist und

dass die Haltelippe (30) einen Seitenwandbereich (16) der Aufnahmeschale (12) bildet.

4. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Grundelement (11) aus einem Metallblech geformt ist, welches eine Blechdicke von 0,2 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 0,5 mm bis 1 mm, aufweist.

5. Hülle nach Anspruch 2 oder 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das schalenförmige Grundelement (11) durch Tiefziehen aus dem Metallblech gebildet und dabei kaltverfestigt ist.

6. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass in das metallische Grundelement (11) Ausnehmungen (18) für Funktionsbereiche und/oder für eine Markenbezeichnung des Geräts (5) eingebracht sind.

7. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest eine Außenseite des Grundelements (11) oberflächenbehandelt ist, insbesondere kugelgestrahlt, sandgestrahlt, gebürstet, beschichtet, verchromt oder lackiert ist.

8. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Haltelippe (30) bereichsweise oder entlang der gesamten Randkante (20) des Grundelements (11) angeordnet ist.

9. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass in die Haltelippe (30), welche einen Wandbereich (16) der Aufnahmeschale (12) bildet, Ausnehmungen (18) für Funktionsbereiche vorgesehen sind.

10. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Haltelippe (30) zwischen 0,5 mm und 4 mm nach innen vorsteht.

11. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Haltelippe (30) axial gegenüber dem in die Aufnahmeschale (12) eingesetzten Gerät v(5) orsteht.

12. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 1 , dadurch gekennzeichnet,

dass die Haltelippe (30) an die Randkante (20) aufgesteckt und/oder verklebt ist.

13. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Haltelippe (30) an der Randkante (20) angeformt, insbesondere angegossen oder anextrudiert ist.

14. Hülle nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aufnahmeschale (12) einen zusätzlichen Haltebereich aufweist, welcher zum Aufnehmen von kleinen Gegenständen, vorzugsweise von Geld oder Karten, ausgebildet ist.

15. Hülle nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Haltebereich eine taschenförmige Aufnahme aufweist.

16. Hülle nach Anspruch 14 oder 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Haltebereich ein Halteelement, vorzugsweise eine Spannklammer oder ein Magnetelement, aufweist.

Description:
HÜLLE FÜR EIN ELEKTRONISCHES GERÄT

Die Erfindung betrifft eine Hülle für ein elektronisches Gerät, insbesondere ein Mobil- telefon oder einen Handholdcomputer, mit einer Aufnahmeschale mit Metall, in welche das Gerät passend einlegbar ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Sogenannte Handyhüllen aus Kunststoff sind weit verbreitet. Diese können zu einem zusätzlichen Schutz des Mobilfunkgerätes und auch zur optischen Gestaltung und Individualisierung des Gerätes dienen. Derartige Hüllen aus Kunststoff sind abhängig vom verwendeten Kunststoffmaterial verschleiß- und alterungsanfällig. Zudem werden Hüllen aus Kunststoff oftmals als eine Verringerung der Wertanmutung der teils hoch- preisigen Mobilfunkgeräte empfunden.

Es ist bekannt, Schutzhüllen für elektronische Geräte aus Metall herzustellen. So geht aus der WO 99/97889 A1 ein Schutzetui für Mobiltelefone hervor, welches kastenförmig mit einem Unterteil und einem Oberteil gebildet ist. Das Mobiltelefon kann dabei geschützt zwischen dem Unterteil und dem Oberteil angeordnet werden.

Weiter geht ein verschließbarer Behälter für tragbare funkfähige Geräte aus der DE 20 2014 008 506 U1 hervor. Hierbei ist ebenfalls eine Hülle aus Metall vorgesehen, welche mit einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen des Geräts in der Hülle versehen ist.

Die US 2012/0302294 A1 beschreibt ein Gehäuse für ein Mobilfunkgerät, wobei in einem schalenförmigen Unterteil eine Beleuchtungseinrichtung eingebaut ist. Die Halterung des Geräts in der Schale erfolgt mittels eine rahmenartigen Flansches. Diese bekannten Hüllen für Mobiltelefone sind relativ groß und schwer, wodurch ein Mitführen der Mobiltelefone erschwert und auch die Funktionsfähigkeit der Telefone beeinträchtigt wird.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, eine Hülle für ein elektronisches Gerät anzugeben, welche kompakt ausgebildet und effizient herstellbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Hülle für ein elektronisches Gerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Hülle für ein elektronisches Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundelement aus Metall vorgesehen ist und dass entlang einer Randkante der Aufnahmeschale eine Haltelippe aus einem elastischen Material angeordnet ist.

Ein Grundgedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, entsprechend der Formgebung des elektronischen Gerätes eine Aufnahmeschale zu bilden, in welcher das Gerät passend einzulegen ist, wobei entlang einer Randkante eines Grundelementes der Aufnahmeschale eine Haltelippe angeordnet ist. Durch die Haltelippe aus einem elastischen Material wird das Gerät form- oder kraftschlüssig in der Halteschale gehalten. Die Haltelippe kann dabei nach innen in den Bereich der Aufnahmeschale vorstehen, wobei das Gerät lösbar in der Aufnahmeschale gehalten ist. Die Haltelippe wird dabei insgesamt so angeordnet und dimensioniert, dass ein Gerät in einfacher Weise durch Verformung der Haltelippe einsetzbar ist. Das elektronische Gerät wird sozusagen in die Aufnahmeschale eingeklipst und durch die Haltelippe gehalten. In entsprechender Weise kann dann das elektronische Gerät wieder aus der Aufnahmeschale herausgedrückt und gelöst werden.

Die erfindungsgemäße Hülle ist insbesondere für Mobiltelefone, insbesondere Smart- phones, und Handholdcomputer, insbesondere sogenannte Tablet-Computer, geeignet. Die Hülle kann aber auch für andere elektronische Geräte ausgebildet und eingesetzt werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass das Grundelement schalenförmig geformt ist und die Aufnahmeschale bildet und dass die Haltelippe nach innen in den Bereich der Aufnahmeschale vorsteht, wobei das Gerät lösbar in der Aufnahmeschale gehalten ist. Bei dieser Ausführungsform ist das metallische Grundelement schalenförmig gebildet und stellt somit den wesentlichen Teil der Aufnahmeschale dar. Die Haltelippe ist dabei relativ klein ausgebildet und dient zur Fixierung des Geräts in der metallischen Aufnahmeschale.

Eine fertigungstechnisch besonders zweckmäßige Ausführungsvariante der Erfindung ergibt sich dadurch, dass das Grundelement als eine im Wesentlichen ebene Platte geformt ist und dass die Haltelippe einen Seitenwandbereich der Aufnahmeschale bildet. Das Grundelement kann dabei vorzugsweise ein ebenes Metallblech sein, dessen Abmessungen im Wesentlichen einer Grundfläche des aufzunehmenden Gerätes entsprechen. An einer Randkante des plattenförmigen Grundelementes ist eine Haltelippe angebracht, welche sich im Wesentlichen entsprechend der Höhe oder der Dicke des Gerätes erstreckt. Durch das metallische Grundelement wird eine hohe Stabilität erzielt, während durch die umgebende Haltelippe, insbesondere aus einem Kunststoffoder Gummimaterial, eine zuverlässige und auch stoßsichere Aufnahme des Geräts erreicht wird.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass das Grundelement aus einem Metallblech geformt ist, welches eine Blechdicke von 0,2 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 0,5 mm bis 1 mm aufweist. Das Metall kann dabei ein Stahlblech, Aluminium oder ein sonstiges geeignetes Metall oder eine Metalllegierung sein. Vorzugsweise wird ein Metallblech gewählt, welches bei einer möglichst geringen Blechdicke hinreichend stabil ist und eine Sende- und Empfangsleistung des Gerätes nicht oder nur unwesentlich beeinflusst.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass das schalenförmige Grundelement durch Tiefziehen aus dem Metallblech gebildet und dabei kaltverfestigt ist. Vorzugsweise kann das Tiefziehen als ein Abstrecktiefziehen erfolgen, wobei eine Ausgangswandstärke noch weiter verringert wird. Entsprechend dem Umformgrad kann eine gezielte Verfestigung des Materialgefüges eingestellt werden, so dass der Materialeinsatz noch weiter verringert ist. Eine besonders gute Schutzfunktion der Hülle wird dadurch erzielt, dass diese entlang ihrer Rückseite und ihrer Seitenflächen weitgehend oder ganz geschlossen ist. Eine Oberseite ist freigelassen, so dass ein Bedienfeld, insbesondere ein sogenannter Touchscreen, frei zugänglich ist. Vorzugsweise sind die Ausnehmungen im Bereich von Tasten, Kameras, Mikrofonen, Lautsprecheröffnungen, der Marken- oder Typenbezeichnung des Geräts oder an sonstigen für die Funktion notwendigen Stellen in die Aufnahmeschale eingebracht. Das Einbringen kann durch einen Stanz- oder Schneidevorgang oder materialabtragend durch Fräsen, Bohren oder in einer sonstigen geeigneten Weise erfolgen.

Grundsätzlich kann das Metall, insbesondere bei Verwendung von Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ohne jede Oberflächenbehandlung verwendet werden. Dies kann sogar für einen gewollten technischen Eindruck bevorzugt sein. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kann darin gesehen werden, dass zumindest eine Außenseite des metallischen Grundelements oberflächenbehandelt ist, insbesondere kugelgestrahlt, sandgestrahlt, gebürstet, beschichtet, verchromt oder lackiert ist. Hierdurch kann ein besonders edler und individueller Eindruck der Aufnahmeschale geschaffen werden. Die Oberflächenbearbeitung kann auch an der gesamten Oberfläche, also auch an der Innenseite der Aufnahmeschale vorgesehen sein. Durch eine entsprechende Oberflächenbearbeitung kann die Wertanmutung der Hülle und damit eines darin eingesetzten Gerätes beibehalten oder sogar gesteigert werden. Insbesondere bei Mobiltelefonen wird ein Gehäuse aus einem Metall als besonders stabil und wertig angesehen. Durch die Oberflächenbehandlung und Oberflächenbearbeitung können auch ein Muster, eine Beschriftung, Zeichen, Labels etc. aufgebracht werden. Dies kann etwa mittels eines Lasers erfolgen, was insbesondere bei der Bearbeitung von eloxiertem Aluminiummaterial zweckmäßig ist. Durch den Laser kann die matte eloxierte Oberflächenschicht abgetragen und gezielt glänzende Metallbereiche erzeugt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist es bevorzugt, dass die Haltelippe bereichsweise oder entlang der gesamten Randkante des Grundelements angeordnet ist. Die Haltelippe kann dabei etwa nur in Eckbereichen oder an bestimmten Stellen des Grundelements angeordnet sein. Die Haltelippe kann dabei aus jedem geeigneten Material gebildet sein, welches eine zuverlässige Halterung des elektronischen Gerätes in der Aufnahmeschale ermöglicht. Die Haltelippe bildet einen Hinterschnitt an der Aufnahmeschale.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung besteht darin, dass in die Haltelippe, welche einen Wandbereich der Aufnahmeschale bildet, Ausnehmungen für Funktionsbereiche vorgesehen sind. Die Funktionsbereiche können insbesondere Leitungsanschlüsse, etwa für ein Ladekabel, und für Verstellknöpfe, etwa zum Ein- und Ausschalten oder zur Lautstärkenregulierung sein.

Besonders vorteilhaft ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die Haltelippe aus einem elastischen Material, insbesondere einem Gummimaterial gebildet ist. Das Gummimaterial kann dabei nicht nur an der Randkante der Aufnahmeschale sondern auch an Eckbereichen oder weiteren Stellen an der Außenseite als ein zusätzlicher Schlagschutz und/oder auch an bestimmten Bereichen der Innenseite angeordnet sein. Eine Anordnung entlang der Innenseite kann zu einer gewissen kraftschlüssigen Halterung sowie einer dämpfenden Lagerung des Gerätes in der Aufnahmeschale beitragen.

Ein besonders gutes Fixieren des Gerätes bei einer weiter guten Lösbarkeit aus der Aufnahmeschale kann nach einer Ausführungsvariante der Erfindung dadurch erzielt werden, dass die Haltelippe zwischen 0,5 mm und 4 mm nach innen vorsteht. Abhängig von den Gerätegrößen können auch abweichende Dimensionierungen vorgesehen sein.

Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist es vorteilhaft, dass die Haltelippe axial gegenüber dem in der Aufnahmeschale eingesetzten Gerät vorsteht. Dies ermöglicht es beispielsweise, die Aufnahmeschale mit einem Touchscreen nach unten auf eine Fläche abzulegen, ohne dass die freiliegende Geräteseite kontaktiert wird. Dies schützt das Gerät zusätzlich und sichert eine gute Funktionsfähigkeit.

Grundsätzlich kann die Haltelippe in jeder geeigneten Weise an der Randkante befestigt sein. Grundsätzlich kann die Haltelippe auch aus Metall und auch einstückig an der Aufnahmeschale ausgebildet sein. Die Haltelippe kann dabei mit einem oder mehreren spannklammerartigen Vorsprünge entlang der Randkante ausgebildet sein.

Besonders vorteilhaft ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die Haltelippe an der Randkante aufgesteckt und/oder verklebt ist. Die Haltelippe kann dabei insbesondere ein Gummiprofil sein, welches nach einem Fertigen der Aufnahmeschale an dieser angebracht wird. Ein besonders effizientes Anbringen der Haltelippe wird nach einer Weiterbildung der Erfindung dadurch erreicht, dass die Haltelippe an der Randkante angeformt, insbesondere angegossen oder anextrudiert ist. Dabei ist die Haltelippe aus einem Kunststoffmaterial gebildet, welches vorzugsweise ein Thermoplast ist. Dieses wird in einem erweichten, insbesondere aufgeschmolzenen Zustand an der Randkante angegossen oder anextrudiert. Beim Erkalten und Verfestigen der Haltelippe entsteht eine feste Verbindung zu der Aufnahmeschale.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist es bevorzugt, dass die Aufnahmeschale einen zusätzlichen Haltebereich aufweist, welcher zum Aufnehmen von kleinen Gegenständen, vorzugsweise von Geld oder Karten ausgebildet ist. Mit der Aufnahmeschale kann so etwa ein Mobiltelefon insgesamt die Funktion etwa eines Portemonnaies übernehmen. Der Haltebereich kann insbesondere schlitzartig mit ein oder mehreren Schlitzen oder Ausformungen zum Aufnehmen von Geldscheinen und Karten, etwa Bezahl- oder Kreditkarten vorgesehen sein.

Dabei besteht eine besonders vorteilhafte Ausgestaltungsvariante darin, dass der Haltebereich eine taschenförmige Aufnahme aufweist. Insbesondere kann ein Aufnahmebereich zwischen der Aufnahmeschale und dem eingesetzten Gerät vorgesehen sein. Ein Einsetzen von Geld kann dabei entweder durch einen Schlitz oder durch Lösen und Wiedereinsetzen des Gerätes in die Aufnahmeschale erfolgen.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltungsform der Erfindung kann darin gesehen werden, dass der Haltebereich ein Halteelement, vorzugsweise eine Spannklammer oder ein Magnetelement aufweist. Mit einer Spannklammer können Geldscheine oder Bezahlkarten festgespannt oder festgeklipst werden. Alternativ oder ergänzend kann das Halteelement ein Magnetelement sein. Dies bedeutet, dass das Halteelement zumindest bereichsweise magnetisch ausgebildet ist. Auf diese Weise können schmale Gegenstände, wie Geld oder Bezahlkarten, zwischen der metallischen Aufnahmeschale und dem Halteelement magnetisch eingespannt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen weiter beschrieben, welche schematisch in den Zeichnungen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten erfindungsgemäßen Hülle;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen

Hülle; und

Fig. 3 eine vergrößerte Querschnittsansicht zu der Hülle von Fig. 2.

Eine erfindungsgemäße Hülle 10 gemäß Fig. 1 weist ein metallisches Grundelement 11 auf, welches aus einem Metallblech tiefgezogen und zu einer Aufnahmeschale 12 geformt ist. Die Aufnahmeschale 12 umfasst einen plattenförmigen Bodenbereich 14, an welchem umlaufend Seitenwandbereiche 16 angeschlossen sind.

Die Aufnahmeschale 2 ist insgesamt so ausgebildet, dass darin passend ein nicht dargestelltes Mobiltelefon aufgenommen werden kann. An einem unteren Seitenwandbe- reich 16 sind Ausnehmungen 18a für Anschlüsse eingebracht. In den seitlichen Seiten- wandbereichen 16 sind längliche Ausnehmungen 18b für Tasten oder Schalter ausgebildet. In dem plattenförmigen Bodenbereich 14 sind in einem oberen Eckbereich eine Ausnehmung 18c für ein Kameraobjektiv sowie in einem mittleren Bereich eine Ausnehmung 18d für ein Markenemblem an der Rückseite des einzusetzenden Mobiltelefons eingebracht. Die rückwärtige Ausnehmung 18d dient als ein Eingriffsloch, um das eingesetzte Gerät von hinten aus der Aufnahmeschale 12 zu drücken.

Eine Randkante 20 an der metallischen Aufnahmeschale 12 kann durch ein gewisses Anstauchen verdickt und/oder gerundet sein. An der Randkante 20 ist eine rahmenartige, umlaufende Haltelippe 30 angebracht. In der dargestellten Ausführung der erfindungsgemäßen Hülle 10 kann die Haltelippe 30 aufgesteckt und aufgeklebt sein. Es ist auch ein unmittelbares Angießen oder Anextrudieren der Haltelippe 30 aus einem flexiblen Kunststoffmaterial an der Randkante 20 möglich.

Im Querschnitt ist die Haltelippe 30 etwa T-förmig oder winkelförmig, wobei ein lippenartiger Bereich weiter nach innen vorsteht. Dieser Bereich bildet einen Hinterschnitt und liegt form- und/oder kraftschlüssig an einem eingesetzten elektronischen Gerät an und hält dieses zuverlässig in der Aufnahmeschale 12. Dabei ist die Haltelippe 30 so ausgebildet, dass das elektronische Gerät etwa durch einen leichten Druck auf die Rückseite, etwa durch die Ausnehmung 18d, aus der Aufnahmeschale 12 wieder entnommen werden kann.

Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Hülle 10 gemäß den Figuren 2 und 3 ist ein metallisches Grundelement 11 als eine im Wesentlichen rechteckige Platte ausgebildet. Entlang einer Randkante 20 des plattenförmigen Grundelementes 11 sind Öffnungen 13 zur verbesserten Anbindung einer Haltelippe 30 aus einem weichen elastischen Material vorgesehen. Die Haltelippe 30 bildet dabei einen Seitenwandbereich 16, so dass durch das metallische Grundelement 11 , welches eine Bodenplatte 14 bildet, und die umlaufend daran angebrachte Haltelippe 30 eine Aufnahmeschale 12 für ein Gerät 5, insbesondere ein Mobiltelefon, gebildet ist. Die Haltelippe 30 ist an ihrer Innenseite zur Aufnahme des Gerätes 5 entsprechend konturiert, wobei hierdurch ein elastischer Hinterschnitt gebildet ist.

Die Haltelippe 30 ist vorzugsweise in einem Spritzgussverfahren an die metallische Bodenplatte 14 angeformt. In der Haltelippe 30 sind entsprechende Ausnehmungen 18a für Funktionselemente des Gerätes 5 vorgesehen. Auch an dem metallischen Grundelement 11 sind eine Ausnehmung 18c für ein Kameraobjektiv und eine Ausnehmung 18d, etwa für ein Kameraobjektiv, eingebracht.