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Patent Searching and Data


Title:
COVER ELEMENT FOR AN AIRBAG MODULE, AND AN AIRBAG MODULE COMPRISING SUCH A COVER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/042003
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover element (10) for an airbag unit. This comprises a stationary section, a first flap (14) and a second flap (20), said first flap (14) being connected to the stationary section by means of at least one first hinge (31) and the second flap (20) being connected to the stationary section by means of at least one second hinge (32). In the initial state, these two flaps (14, 20) are interconnected by means of a first tearable connection (35). The first flap (14) comprises an outer region (16) and an emblem region (18) at least some sections of which protrude out of said outer region (16) and into the second flap (20). In order to stop the emblem region (18) from being in the way of the expanding airbag using simple means, even if said region is made to be relatively large, the emblem region (18) is connected to the outer region (16) of the first flap (14) by means of a third hinge (33) such that when said first flap (14) is opened, the emblem region (18) can be pivoted towards the outer region (16).

Inventors:
EINARSSON ANDERS (SE)
FRITZEN JOHAN (SE)
SVANTESSON JONAS (SE)
DAHLGREN MIKAEL (SE)
ANDERSSON STEFAN (SE)
ANULF FREDRIK-CARL (SE)
Application Number:
PCT/EP2015/071150
Publication Date:
March 24, 2016
Filing Date:
September 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
AUTOLIV DEV (SE)
International Classes:
B60R21/2165
Foreign References:
US20120242065A12012-09-27
DE29922987U12000-05-11
EP2216213A12010-08-11
EP2143595A12010-01-13
EP2030848A22009-03-04
Attorney, Agent or Firm:
KOCH, HENNING (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Abdeckelement (10) für eine Gassack-Einheit,

welches einen stationären Abschnitt, eine erste Klappe (14) und eine zweite Klappe (20) aufweist,

wobei die erste Klappe (14) mittels wenigstens eines ersten Scharniers (31 ) und die zwei Klappe (20) mittels wenigstens eines zweiten Scharniers (32) mit dem stationären Abschnitt verbunden ist,

wobei die beiden Klappen (14, 20) im Ausgangszustand mittels einer ersten Aufreißverbindung (35) miteinander verbunden sind,

wobei die erste Klappe (14) einen Außenbereich (16) und einen Emblembereich (18), welcher zumindest abschnittsweise aus dem Außenbereich (16) herausragt und in die zweite Klappe (20) hineinragt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Emblembereich (18) über ein drittes Scharnier (33) mit dem Außenbereich (16) der ersten Klappe (14) verbunden ist, so dass der Emblembereich (18) bei geöffneter erster Klappe (14) gegen den Außenbereich (16) verschwenkbar ist.

2. Abdeckelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Emblembereich (18) im Ausgangszustand weiterhin mittels einer zweiten Aufreißverbindung (37) mit dem Außenbereich (16) der ersten Klappe (14) verbunden ist.

3. Abdeckelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufreißverbindung (35) den Emblembereich (18) auch mit der zweiten Klappe (20) verbindet.

4. Abdeckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Emblembereich (18) ein Emblem (19) angeordnet ist.

5. Abdeckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der stationäre Abschnitt einer Seitenwand (12) ist.

6. Abdeckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei Klappen (14, 20) vorgesehen sind.

7. Abdeckelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klappen (14, 20) das gesamte Dach des Abdeckelements (10) bilden.

8. Abdeckelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Klappen (14, 20, 23, 24) vorgesehen sind.

9. Gassackmodul (5) mit einem eine Austrittsöffnung aufweisenden Gehäuse (40), einem am Gehäuse (40) gehaltenen Gasgenerator (42), einem in das Gehäuse (40) eingefalteten Gassack (44) und einem am Gehäuse gehaltenen, einen Dachabschnitt aufweisendes Abdeckelement (10), dessen Dachabschnitt die Austrittsöffnung überdeckt,

dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Description:
Abdeckelement für ein Gassackmodul und Gassackmodul mit einem solchen Abdeckelement

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Abdeckelement für ein Fahrer- Frontgassackmodul, welches Teil eines Lenkrades ist. Die Erfindung kann jedoch auch bei Beifahrer-Frontgassackmodulen eingesetzt werden, welche in einem Armaturenbrett aufgenommen oder welche Teil eines Armaturenbrettes sind. Zur sprachlichen Vereinfachung wird der Stand der Technik und der Gegenstand der Erfindung jedoch ausschließlich mit Bezug auf ein Fahrer- Frontgassackmodul erläutert.

Das Dach des Abdeckelements eines Fahrer-Frontgassackmodules überdeckt in der Regel den gesamten Nabenbereich des Lenkrades und weist hierbei zumeist wenigstens zwei Klappen auf, welche an einem stationären Abschnitt, welcher beispielsweise durch eine Seitenwand gebildet sein kann, gehalten sind. Ein solches Abdeckelement wird in der Regel als„Cover" bezeichnet. Es ist hierbei möglich, dass die Klappen das gesamte Dach des Abdeckelementes bilden und es ist ebenfalls möglich, dass die Klappen über Aufreißverbindungen mit einem Randbereich des Daches verbunden sind. In jedem Fall ist jeder Klappe wenigstens ein Scharnier zugeordnet, um welches sie bei expandierendem Gassack in eine geöffnete Stellung schwenken kann. Weiterhin sind zwei aneinandergrenzende Klappen in der Regel mittels einer Aufreißverbindung miteinander verbunden. Wird der Gasgenerator des Gassackmodules gezündet so expandiert der Gassack, wodurch sämtliche Aufreißverbindungen geöffnet werden und die Klappen um ihre jeweiligen Scharniere aufschwenken.

Seitens der meisten Fahrzeughersteller besteht der Wunsch, im zentralen Nabenbereich des Lenkrades das Emblem des Fahrzeugherstellers anzuordnen. Somit muss wenigstens eine der Klappen einen Emblembereich aufweisen, welcher das Emblem bildet oder auf welchem das Emblem angeordnet ist, was insbesondere im zweitgenannten Fall dann zu Problemen führen kann, wenn das Emblem relativ groß ausgebildet ist. Es sind deshalb schon Abdeckelemente für Gassackmodule bekannt geworden, bei denen die Aufreißverbindung zwischen zwei benachbarten Klappen durch das Emblem verläuft, so dass das Emblem bei Expansion des Gassackes aufbricht. Dies erfordert jedoch einen sehr großen Herstellungsaufwand.

Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe ein gattungsgemäßes Abdeckelement dahingehend weiterzubilden, dass sein Herstellungsaufwand gering ist und dass der Emblemabschnitt, selbst dann wenn er relativ groß ausgeführt ist, dem expandierenden Gassack nicht im Weg ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Abdeckelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ein Gassackmodul mit einem solchen Abdeckelement ist in Anspruch 9 angegeben.

Erfindungsgemäß ist zumindest eine Klappe - als erste Klappe bezeichnet - wenigstens zweiteilig mit einem Außenbereich und einem Emblembereich ausgebildet, wobei der Emblembereich über ein drittes Scharnier mit dem Außenbereich verbunden ist, so dass er bei geöffneter erster Klappe gegen den Außenbereich verschwenkbar ist. Somit kann auf eine durch das Emblem verlaufende Aufreißverbindung verzichtet werden und dennoch ist der Emblembereich dem expandierenden Gassack nicht„im Weg", da er von diesem aus seinem Entfaltungsweg herausgeschwenkt werden kann.

Zumindest dann, wenn genau zwei Klappen vorgesehen sind, was häufig der Fall ist, ist es zu bevorzugen, dass der Emblembereich im Ausgangszustand mit dem Außenbereich der ersten Klappe mittels einer weiteren Aufreißverbindung verbunden ist.

Da keine Aufreißverbindung durch den Emblemabschnitt verläuft, kann in dem Emblembereich ein Emblem angeordnet sein, welches bei Expansion des Gassackes intakt bleibt, so dass man in der Herstellung dieses Emblems relativ frei ist.

Weitere bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus den nun in den Bezug auf die Figuren näher dargestellten Ausführungsbeispielen.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Figuren näher beschrieben. Hierbei zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Abdeckelementes,

Figur 2 einen Schnitt entlang der Ebene A-A in Figur 1 ,

Figur 2a das Detail D aus Figur 2,

Figur 3 einen Schnitt entlang der Ebene B-B in Figur 1 ,

Figur 4 eine schematisierte Darstellung eines vollständigen Gassackmodules mit dem Abdeckelement der Figuren 1 bis 3 in einer der Figur 2 entsprechenden Darstellung,

Figur 5 das in Figur 4 Gezeigte nach Expansion des Gassackes,

Figur 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung,

Figur 7 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung und

Figur 8 ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Abdeckelementes, nämlich eines Abdeckelementes 10 für ein Fahrer-Frontgassackmodul. Es könnte sich jedoch grundsätzlich auch um ein Abdeckelement für ein Beifahrer- Frontgassackmodul handeln, wobei in diesem Fall das Abdeckelement, wie das Gassackmodul insgesamt, in der Regel länglicher ausgebildet ist. Dasselbe gilt auch für die in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiele. Es sei weiterhin vorausgeschickt, dass in den Draufsichten der Figuren 1 und 6 bis 8 sind sämtliche Scharniere als dicke Strich-Punkt-Linien und sämtliche Aufreißverbindungen als gepunktete Linien dargestellt sind.

Das Abdeckelement 10 weist, wie man dies insbesondere in Figuren 2 und 3 entnehmen kann, eine Seitenwand 12 auf, welche bei montiertem Abdeckelement 10 das Abdeckelement an einem Gehäuse 40 hält, wie dies im Stand der Technik hinlänglich bekannt ist. Die Seitenwand 12 dient im gezeigten Ausführungsbeispiel als stationärer Abschnitt, an welchem zwei Klappen 14, 20 jeweils um ein Scharnier 31 , 32 schwenkbar gehalten sind. Im gezeigten ersten Ausführungsbeispiel bilden die beiden Klappen 14, 20 das gesamte Dach des Abdeckelementes 10, was jedoch nicht zwingend ist, wie man später mit Bezug auf das dritte Ausführungsbeispiel sehen wird. Die Seitenwand 12 und die beiden Klappen 14, 20 können insbesondere als 1 K- oder 2K-Spritzgussteil ausgeführt sein. Es ist möglich, dass die beiden Klappen 14, 20 zusätzlich zu den Scharnieren 31 , 32 über Abbrechverbindungen mit der Seitenwand 12 verbunden sind, dies ist jedoch in den Figuren nicht dargestellt.

Die erste Klappe 14 weist einen Außenbereich 16, welcher über das erste Scharnier 31 mit der Seitenwand 12 verbunden ist, und einen Emblembereich 18 auf. Dieser Emblembereich 18 trägt ein Emblem 19, welches separat von der ersten Klappe gefertigt sein kann, aber dauerhaft mit dem Emblembereich 18 verbunden ist. Im gezeigten Ausführungsbeispie! sind der Außenbereich 16 der ersten Klappe und die zweite Klappe 20 im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet und der Emblembereich 18 ist wiederum im Wesentlichen zentral angeordnet. Hieraus ergibt sich, dass sich der Emblembereich 18 sowohl in den Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 als auch in die zweite Klappe 20 hinein erstreckt, wie man dies der Figur 1 auch gut entnehmen kann.

Die beiden Klappen 14, 20 sind mittels einer ersten Aufreißverbindung 35 miteinander verbunden, welche sich auch um einen Abschnitt des Randes des Emblembereiches 18 erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Emblembereich 18 mittels eines dritten Scharnieres 33 mit dem Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 verbunden. Da sich im gezeigten Ausführungsbeispiel der Emblembereich 18 auch in den Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 erstreckt, ist eine zweite Aufreißverbindung mit zwei Abschnitten 37a, 37b vorgesehen, welche den Emblembereich 18 mit dem Außenbereich 16 der ersten Klappe verbindet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich sämtliche Scharniere 31 , 32, 33 parallel zueinander, was jedoch nicht zwingend ist.

Die Figur 4 zeigt das Abdeckelement 10, welches an einem Gehäuse 40 montiert ist, so dass ein Gassackmodul 5 gebildet ist. Wird der Gasgenerator 42 dieses Gassackmoduls 5 gezündet, so expandiert der Gassack 44 und öffnet die beiden Klappen 14, 20, wie dies in Figur 5 gezeigt ist. Hierbei werden sämtliche Aufreißverbindungen 35, 37 aufgebrochen. Weiterhin klappt der Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 um das erste Scharnier 31 herum auf und die zweite Klappe 20 klappt um das zweite Scharnier 32 herum auf. Zusätzlich verschwenkt der expandierende Gassack 44 den Emblembereich 19 um das dritte Scharnier 33 herum gegen den Außenbereich 16 der ersten Klappe, so dass der Gassack 44 insgesamt ungehindert austreten kann, ohne hierbei den Emblembereich 18 und somit das Emblem 19 als solches zerstören zu müssen.

Die Figur 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer der Figur 1 entsprechenden Darstellung. Man sieht hier, dass das dritte Scharnier, welches den Emblembereich 18 mit dem Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 verbindet, nicht parallel zum ersten Scharnier 31 (und natürlich auch nicht parallel zum zweiten Scharnier 32) sein muss.

Die Figur 7 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Unterschied zu den ersten beiden Ausführungsbeispielen besteht darin, dass die beiden Klappen 14, 20 nicht das gesamte Dach des Abdeckelementes 10 bilden, sondern dass dieses einen Randbereich 13a aufweist, welcher beispielsweise dauerhaft und starr mit der Seitenwand 12 (soweit vorhanden) verbunden sein kann. In diesem Fall sind weitere Aufreißverbindungen 38a bis 38d vorhanden, welche die Klappen 14, 20 mit diesem Randbereich 13a verbinden.

In der Figur 8 ist ein Ausführungsbeispiel mit mehr als zwei Klappen, nämlich mit vier Klappen 14, 20, 23, 24 dargestellt. Hier ist es möglich, dass der Emblembereich ausschließlich über ein Scharnier (drittes Scharnier 33) mit dem Außenbereich 16 der ersten Klappe 14 verbunden ist, nicht jedoch über eine Aufreißverbindung.

Bezugszeichenliste

5 Gassackmodul

10 Abdeckelement

12 Seitenwand

13 Dach

13a Randbereich

14 erste Klappe

16 Außenbereich

18 Emblembereich

19 Emblem

20 zweite Klappe

23 dritte Klappe

24 vierte Klappe

31 erstes Scharnier

32 zweites Scharnier

33 drittes Scharnier

5 erste Aufreißverbindung 7 zweite Aufreißverbindung

38a-d weitere Aufreißverbindungen 0 Gehäuse

2 Gasgenerator

4 Gassack