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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR A FASTENING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/022611
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover (10) for covering a fastening means (12), comprising a cover member (11) which is provided with a magnetic element (20).

Inventors:
ARSLAN, Fatih (Ulmergasse 9, Ulm, 89073, DE)
DEMIRALAN, Halil (Augsburger Str. 60, Neu-Ulm, 89231, DE)
DIKICI, Volkan (Badstr. 12, Giengen, 89537, DE)
Application Number:
EP2011/063274
Publication Date:
February 23, 2012
Filing Date:
August 02, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
ARSLAN, Fatih (Ulmergasse 9, Ulm, 89073, DE)
DEMIRALAN, Halil (Augsburger Str. 60, Neu-Ulm, 89231, DE)
DIKICI, Volkan (Badstr. 12, Giengen, 89537, DE)
International Classes:
F16B37/14
Domestic Patent References:
WO2010055961A1
Foreign References:
EP0179307A2
US20060210375A1
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Abdeckung (10) zum Abdecken eines Befestigungsmittels (12), dadurch

gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) einen Abdeckkörper (1 1) aufweist, der mit einem magnetischen Element (20) versehen ist.

2. Abdeckung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

magnetische Element (20) in dem Abdeckkörper (1 1) angeordnet ist.

3. Abdeckung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

magnetische Element (20) an dem Abdeckkörper (1 1) angeordnet ist.

4. Abdeckung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zum Aufnehmen eines Kopfes (18) des Befestigungsmittels (12) eine Ausnehmung (16) in dem Abdeckkörper (11) ausgebildet ist.

5. Abdeckung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

magnetische Element (20) um die Ausnehmung (16) herum angeordnet ist.

6. Abdeckung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

magnetische Element (20) in einer Wandung oder in einem Rand der Ausnehmung (16) angeordnet ist.

7. Abdeckung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zum Aufnehmen des magnetischen Elements (20) eine Nut (22) in dem Abdeckkörper (11) ausgebildet ist.

8. Abdeckung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das magnetische Element (20) kreisförmig ausgebildet ist.

9. Abdeckung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das magnetische Element (20) eckig ist.

10. Abdeckung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Element (20) aus dem Abdeckkörper (11) hervorragt.

11. Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einem

Befestigungsmittel, das mit einer Abdeckung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgestattet ist.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Befestigungsmittel an einer Außenseite des Haushaltsgerätes angeordnet ist.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel zur Befestigung eines Griffs an dem Haushaltsgerät dient.

14. Verfahren zum Herstellen einer Abdeckung (10) zum Bedecken eines

Befestigungsmittels (12), gekennzeichnet durch:

Herstellen eines Abdeckkörpers (1 1);

und Versehen des Abdeckkörpers (11) mit einem magnetischen Element (20).

15. Verfahren nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch:

Ausbilden einer Ausnehmung (16) in dem Abdeckkörper (1 1) zum Aufnehmen eines Kopfes (18) des Befestigungsmittels (12).

16. Verfahren nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch:

Anordnen des magnetischen Elements (20) um die Ausnehmung (16) herum.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 16, gekennzeichnet durch:

Ausbilden einer Nut (22) in dem Abdeckkörper (11) und Anordnen des

magnetischen Elements (20) in der Nut (22).

18. Verfahren zum Abdecken eines Befestigungsmittels (12), gekennzeichnet durch:

Anordnen des Befestigungsmittels (12) an einem magnetischen oder

magnetisierbaren Körper (14); und Abdecken des Befestigungsmittels (12) mit Hilfe einer Abdeckung (10), die ein magnetisches Element (20) aufweist.

Description:
Abdeckung für ein Befestigungsmittel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung zum Abdecken eines

Befestigungsmittels. Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben, wie zum Beispiel Blechschrauben,

Holzschrauben, Spax etc., können unterschiedliche Köpfe, beispielsweise Sechskant-, Zylinder-, Senk-, Rund- oder Linsenköpfe, aufweisen. Zum Abdecken von

unterschiedlichen Befestigungsmitteln werden die Abdeckungen üblicherweise auf die Köpfe aufgesetzt, sodass für unterschiedliche Köpfe unterschiedliche Abdeckungen notwendig sind.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein effizientes Konzept zum Abdecken von unterschiedlichen Befestigungsmitteln, insbesondere bei Haushaltsgeräten, zu schaffen. Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann insbesondere ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Kältegerät. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und

insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein

Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein

Weinlagerschrank.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass magnetisch befestigbare Abdeckung zum Abdecken einer Vielzahl von unterschiedlichen Befestigungsmitteln eingesetzt werden kann. Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt eine Abdeckung zum Abdecken eines Befestigungsmittels. Die Abdeckung weist einen Abdeckkörper auf, der mit einem magnetischen Element versehen ist.

Falls das Befestigungsmittel an einem magnetischen oder magnetisierbaren Körper befestigt ist, ermöglicht das magnetische Element, die Abdeckung unabhängig von der Form oder Größe eines Kopfes des Befestigungsmittels derart an dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper zu befestigen, dass das Befestigungsmittel, insbesondere der Kopf des Befestigungsmittels abgedeckt ist. Dabei wird die Abdeckung einfach über den Kopf des Befestigungsmittels gestülpt und die magnetische Anziehungskraft zwischen dem magnetischen Element und dem magnetisierbaren oder magnetischen Körper hält die Abdeckung in ihrer Position.

Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element in dem Abdeckkörper befestigt. In anderen Worten ist das magnetische Element ganz oder teilweise in den Abdeckkörper integriert. Dies ermöglicht, die Abdeckung so auszugestalten, dass das magnetische Element von außen nicht sichtbar ist. Ferner kann dies zu einer starken Kopplung zwischen dem magnetischen Element und dem Abdeckkörper beitragen.

Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element an dem Abdeckkörper befestigt. Dies kann dazu beitragen, den Abdeckkörper gemäß einer einfachen Form auszugestalten. Ferner ermöglicht dies, zuerst den Abdeckkörper herzustellen und nachträglich das magnetische Element an dem Abdeckkörper anzubringen.

Gemäß einer Ausführungsform ist zum Aufnehmen des Kopfes des Befestigungsmittels eine Ausnehmung in dem Abdeckkörper ausgebildet. Die Ausnehmung ermöglicht auf einfache Weise das Aufnehmen und damit das Bedecken des Kopfes des

Befestigungsmittels. Die Ausnehmung kann im Zuge der Herstellung des Abdeckkörpers ausgebildet werden, beispielsweise indem der Abdeckkörper in einer Form gegossen, gepresst oder gespritzt wird, bei der die Ausnehmung bereits vorgesehen ist. Alternativ dazu kann die Ausnehmung nach dem Formen des Abdeckkörpers eingebracht werden, beispielsweise mittels Fräsen. Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element um die Ausnehmung herum angeordnet. Dies trägt zu einem guten Kontakt zwischen dem magnetischen Element und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper und damit zu einer guten Kopplung zwischen Abdeckung und magnetischem bzw. magnetisierbaren Körper bei. Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element in einer Wandung oder in einem Rand der Ausnehmung angeordnet. Dies trägt zu einem guten Kontakt zwischen dem magnetischen Element und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper und damit zu einer guten Kopplung zwischen Abdeckung und magnetischem bzw.

magnetisierbaren Körper bei.

Gemäß einer Ausführungsform ist zum Aufnehmen des magnetischen Elements eine Nut in dem Abdeckkörper ausgebildet. Dies ermöglicht, das magnetische Element auf einfache Weise in oder zumindest teilweise in dem Abdeckkörper anzuordnen. Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element kreisförmig ausgebildet. Dadurch kann das magnetische Element einfach um eine kreisförmige Ausnehmung angeordnet werden. Ferner kann dies zu einer starken Kopplung zwischen dem magnetischen Element und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper beitragen. Gemäß einer Ausführungsform ist das magnetische Element eckig oder oval ausgebildet.

Gemäß einer Ausführungsform ragt das magnetische Element aus dem Abdeckkörper hervor. Dies trägt dazu bei, dass das magnetische Element mit seiner gesamten dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper zugewandten Seite an dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper anliegt. Dies trägt zu einer besonders starken Kopplung zwischen dem magnetischen Element und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper bei.

Vorzugsweise weist ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, zumindest ein Befestigungsmittel auf, das mit einer erfindungsgemäßen Abdeckung ausgestattet ist. Auf diese Weise kann das Befestigungsmittel bei dem Haushaltsgerät formschön kaschiert werden. Als Befestigungsmittel sind bei Haushaltsgeräten insbesondere Schrauben vorgesehen. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn das Befestigungsmittel an einer Außenseite des Haushaltsgerätes angeordnet ist. Aber auch in einem Innenraum des Haushaltsgerätes, wie beispielsweise einem Kühl- oder Gefrierfach eines Haushaltskältegerätes, ist eine formschöne Abdeckung von Befestigungsmitteln vorteilhaft.

Vorzugsweise dient das Befestigungsmittel zur Befestigung eines Griffs an dem

Haushaltsgerät. Um der Zugbelastung eines Griffs dauerhaft standzuhalten, werden vorzugsweise Schrauben als Befestigungsmittel verwendet. Durch die erfindungsgemäße Abdeckung können diese Schrauben formschön kaschiert werden.

Die Erfindung betrifft gemäß einem zweiten Aspekt ein Verfahren zum Herstellen der Abdeckung zum Bedecken des Befestigungsmittels. Dabei wird der Abdeckkörper hergestellt und mit dem magnetischen Element versehen. Die Ausnehmung in dem Abdeckkörper zum Aufnehmen des Kopfes des Befestigungsmittels kann im Zuge des Herstellens des Abdeckkörpers oder nachträglich ausgebildet werden. Das magnetische Element wird um die Ausnehmung herum angeordnet, insbesondere in einem Rand der Ausnehmung. Beispielsweise wird eine Nut in dem Abdeckkörper ausgebildet, beispielsweise um die Ausnehmung herum und/oder in dem Rand der Ausnehmung, und das magnetische Element wird in der Nut angeordnet.

Die Erfindung betrifft gemäß einem dritten Aspekt ein Verfahren zum Abdecken des Befestigungsmittels, bei dem das Befestigungsmittel an dem magnetischen oder magnetisierbaren Körper angeordnet wird und bei dem das Befestigungsmittel, insbesondere der Kopf des Befestigungsmittels, mit Hilfe der das magnetische Element aufweisenden Abdeckung abgedeckt wird.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen: ein Befestigungsmittel mit einer Abdeckung;

Fig. 2 einen Schnitt durch das Befestigungsmittel und die Abdeckung gemäß Figur 1 ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Abdeckung;

Fig. 4 eine Unteransicht der Abdeckung;

Fig. 5 einen Schnitt durch die Abdeckung gemäß Figur 4;

Fig. 6 eine Detailansicht der Abdeckung gemäß Figur 5;

Fig. 7 ein Befestigungsmittel mit einer Abdeckung;

Fig. 8 einen Schnitt durch das Befestigungsmittel und die Abdeckung gemäß Figur 7;

Fig. 9 ein Befestigungsmittel mit einer Abdeckung;

Fig. 10 einen Schnitt durch das Befestigungsmittel und die Abdeckung gemäß Figur 9;

Fig. 11 ein Befestigungsmittel mit einer Abdeckung; und

Fig. 12 einen Schnitt durch das Befestigungsmittel und die Abdeckung gemäß Figur 1 1.

Elemente gleicher Konstruktion oder Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt eine Abdeckung 10, die einen Abdeckkörper 1 1 aufweist. Die Abdeckung 10 deckt ein Befestigungsmittel 12 ab. Das Befestigungsmittel 12 ist an einem magnetischen oder magnetisierbaren Körper 14 befestigt. Das Befestigungsmittel 12 ist beispielsweise eine Schraube, insbesondere eine Metall-, Kunststoff- oder Holzschraube.

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die Abdeckung 10 und das Befestigungsmittel 12 gemäß Figur 1. In dem Abdeckkörper 11 ist eine Ausnehmung 16 ausgebildet. In der

Ausnehmung 16 ist ein Kopf 18 des Befestigungsmittels aufgenommen. Der Kopf 18 ist beispielsweise ein Sechskant-, Zylinder-, Senk-, Rund- oder Linsenkopf. In dem Kopf 18 ist ein Schlitz, ein Kreuz, ein Innen-Sechskant oder ein anderes Formelement zur formschlüssigen Verbindung mit einem Werkzeug zum Drehen des Befestigungsmittels 12 ausgebildet. Die Abdeckung 10 dient dazu, den Kopf 18 des Befestigungsmittels 12 abzudecken, beispielsweise aus ästhetischen Gründen und/oder um eine Verletzung oder

Beschädigung durch den vorstehenden Kopf 18 zu verhindern. Der Abdeckkörper 10 ist mit einem magnetischen Element 20 versehen. Das magnetische Element 20 ist an oder in dem Abdeckkörper 10 angeordnet. Das magnetische Element 20 dient dazu, die Abdeckung 10 an dem magnetischen oder magnetisierbaren Körper 14 zu befestigen. Insbesondere wirkt zwischen dem magnetischen Element 20 und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper eine anziehend wirkende Magnetkraft, die die Abdeckung 10 über dem Kopf 18 hält. Die Befestigung der Abdeckung 10 erfolgt somit unabhängig von der Form oder Größe des Kopfes 18. Insbesondere kann der Kopf 18 jeglichen

Befestigungsmittels 12 mit Hilfe der Abdeckung 10 abgedeckt werden, vorausgesetzt, die Ausnehmung 16 ist ausreichend groß, um den Kopf 18 aufnehmen zu können.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der Abdeckung 10 und Figur 4 zeigt eine Unteransicht der Abdeckung 10. Das magnetische Element 20 ist um die Ausnehmung 16 herum, insbesondere an einem Rand der Ausnehmung 16 angeordnet. Insbesondere ist das magnetische Element 20 in einer Nut 22 angeordnet. Die Nut 22 ist um die

Ausnehmung 16 herum, beispielsweise in dem Rand der Ausnehmung 16 angeordnet. Das magnetische Element 20 ist kreisförmig, beispielsweise kreisrund ausgebildet.

Dementsprechend ist auch die Nut 22 kreisförmig oder kreisrund ausgebildet. Die gesamte Abdeckung 10 ist rotationssymmetrisch um eine Achse 24 ausgebildet.

Figur 5 zeigt einen Schnitt durch die Abdeckung 10 gemäß Figur 4. Die Nut 22 ist in den Abdeckkörper 1 1 eingebracht und das magnetische Element 20 ist zumindest teilweise in der Nut 22 angeordnet.

Figur 6 zeigt eine Detailansicht der Abdeckung 10 gemäß Figur 5. Der Abdeckkörper 10 weist eine Unterkante 26 des Abdeckkörpers 10 auf und das magnetische Element 20 weist eine Unterkante 28 des magnetischen Elements 20 auf. Die Nut 22 und das magnetische Element 20 sind so zueinander ausgebildet, dass das magnetische Element 20 aus der Nut 22 hervorragt. Die Unterkante 28 des magnetischen Elements 20 ist somit von der Unterkante 26 des Abdeckkörpers 10 beabstandet. Dies bewirkt, dass beim Abdecken des Befestigungsmittels 12 die gesamte dem magnetischen oder magnetisierbaren Körper 14 zugewandte Seite des magnetischen Elements 20 an dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 anliegt. Dies trägt zu einer besonders starken magnetischen Kopplung zwischen der Abdeckung 10 und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 bei. Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Seitenansicht bzw. einen Schnitt durch ein weiteres

Befestigungsmittel 12 und die Abdeckung 10. Das Befestigungsmittel 12 weist als Kopf 18 einen Senkkopf auf. Unabhängig von dem Kopf 18 ist die Abdeckung 10 aufgrund der magnetischen Anziehungskraft zwischen dem magnetischen Element 20 und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 an dem magnetischen bzw.

magnetisierbaren Körper 14 befestigt.

Die Figuren 9 und 10 zeigen eine Seitenansicht bzw. einen Schnitt durch ein weiteres Befestigungsmittel 12 und die Abdeckung 10. Das Befestigungsmittel 12 weist als Kopf 18 einen Senkkopf und als Gewinde ein selbstschneidendes Gewinde auf. Unabhängig von dem Kopf 18 oder dem Gewinde ist die Abdeckung 10 aufgrund der magnetischen

Anziehungskraft zwischen dem magnetischen Element 20 und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 an dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 befestigt. Die Figuren 1 1 und 12 zeigen eine Seitenansicht bzw. einen Schnitt durch ein weiteres Befestigungsmittel 12 und die Abdeckung 10. Das Befestigungsmittel 12 weist als Kopf 18 einen Rundkopf auf. Unabhängig von dem Kopf 18 ist die Abdeckung 10 aufgrund der magnetischen Anziehungskraft zwischen dem magnetischen Element 20 und dem magnetischen bzw. magnetisierbaren Körper 14 an dem magnetischen bzw.

magnetisierbaren Körper 14 befestigt.

Zum Herstellen der Abdeckung 10 kann der Abdeckkörper 1 1 beispielsweise in eine Form gegossen, gespritzt oder gepresst werden, wobei die Ausnehmung 16 und/oder die Nut 22 ausgebildet werden können. Alternativ dazu können die Ausnehmung 16 bzw. die Nut 22 auch nachträglich in den Abdeckkörper 1 1 eingebracht werden, beispielsweise durch Fräsen. Hiernach kann das magnetische Element 20 in oder an dem Abdeckkörper 1 1 , beispielsweise in der Nut 22, fixiert werden. Das magnetische Element 20 kann mit dem Abdeckkörper 1 1 beispielsweise verklebt oder daran angeschweißt werden. Alternativ oder zusätzlich kann das magnetische Element 20 gemäß einer Presspassung in der Nut 22 festgelegt werden.

Gemäß einer Ausführungsform kann das magnetische Element 20 eine ovale oder eckige Grundfläche haben. Ferner kann das magnetische Element 20 einen kreisförmigen Querschnitt haben. Ferner kann das magnetische Element 20 vollständig von dem

Abdeckkörper 11 umschlossen sein. Beispielsweise kann der Abdeckkörper 11 während seiner Herstellung um das magnetische Element 20 herum gespritzt werden. Ferner kann die Abdeckung 10 mehr als ein magnetisches Element 20 aufweisen. Darüber hinaus kann das magnetische Element außen an dem Abdeckkörper 10 angebracht sein, wobei dann auf die Nut 22 verzichtet werden kann.

Bezugszeichenliste Abdeckung

Abdeckkörper

Befestigungsmittel

magnetischer oder magnetisierbarer Körper Ausnehmung

Kopf

magnetisches Element

Nut

Achse

Unterkante der Abdeckung

Unterkante des magnetischen Elementes