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Title:
COVER FOR AN OPENING/RECESS IN A WALL OR CEILING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/063620
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an opening/recess in a wall or ceiling, in particular for closing flush-mounted sockets, junction boxes, switch boxes, flush-mounted boxes (1), etc., having retaining means which can be allocated to the opening and to a cover plate (3) held due to magnetic force.

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Inventors:
HAUBENHOFER DIETMAR (DE)
GEHRMANN THORSTEN MARCUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/200479
Publication Date:
April 20, 2017
Filing Date:
October 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HAUBENHOFER DIETMAR (DE)
GEHRMANN THORSTEN MARCUS (DE)
International Classes:
H02G3/08; H02G3/14
Domestic Patent References:
WO2015128535A12015-09-03
WO1995019754A11995-07-27
Foreign References:
DE1515505A11969-09-04
US8445780B12013-05-21
DE4423075A11996-01-11
DE102011050774A12012-12-06
DE102008034839A12009-09-24
Other References:
See also references of EP 3198694A1
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Abdeckung für eine Öffnung/Ausnehmung in einer Wand oder Decke, insbesondere zum Schließen von Unterputzdosen, Abzweigdosen, Schalterdosen, Unterputzkästen (1 ), etc., mit der Öffnung zuordenbaren Haltemitteln und einer aufgrund magnetischer Kräfte in Wirkung gehaltenen Abdeckplatte (3).

2. Abdeckung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel als Teil(e) eines Rahmens oder als vorzugsweise um die Öffnung umlaufender Rahmen (2) ausgeführt sind.

3. Abdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) um oder in die Öffnung oder Dose eingegipst, auf/-eingeschraubt, auf- /eingeklebt, auf-/eingesteckt, auf-/eingepresst oder auf-/eingeklipst wird.

4. Abdeckung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) mit vorhandenen Schraublöchern (6) oder Befestigungsmitteln der Unterputzdose verschraubbar bzw. verbindbar ist. 5. Abdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) eine in einer Ebene ausgebildete Kontaktfläche aufweist, an der Abdeckplatte (3) zur Anlage kommt.

6. Abdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (3) rund oder rechteckig, insbesondere quadratisch, und mit einer zumindest geringfügig größeren Fläche als die durch den Rahmen (2) aufgespannte Fläche ausgeführt ist.

7. Abdeckung nach, einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) mit einer Aufnahme (5) zum vorzugsweise bündigen Einsetzen/Anbringen eines unter der Abdeckplatte (3) angeordneten Sicherheitsverschlusses ausgestattet ist.

8. Abdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) fest oder lösbar mit einer Unterputzdose oder einem Unterputzkasten (1 ) verbunden ist oder dass der Rahmen (2) integraler Bestandteil der Unterputzdose ist.

9. Abdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) aus einem ferro- oder ferrimagnetischen Werkstoff besteht.

10. Abdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (3) zumindest teilweise einen magnetischen Werkstoff im

Sinne eines Permanentmagneten umfasst oder aus einem magnetischen Werkstoff im Sinne eines Permanentmagneten besteht.

1 1. Abdeckung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeck- platte (3) als Magnetfolie ausgeführt ist oder auf der dem Rahmen (2) zugewandten Seite, zumindest teilweise, mit einer Magnetfolie beschichtet bzw. beklebt ist.

12. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (3) auf der dem Rahmen (2) abgewandten Seite zwei- oder dreidimensional bedruckt ist, vorzugsweise mittels Digitaldruckverfahren.

Description:
ABDECKUNG FÜR EINE ÖFFNUNG/AUSNEHMUNG IN EINER

WAND ODER DECKE

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Öffnung/Ausnehmung in einer Wand oder Decke, insbesondere zum Schließen von Unterputzdosen, Abzweigdosen, Schalterdosen, Unterputzkästen, etc. Der Öffnung sind Haltemittel zugeordnet, die eine im weitesten Sinne zu verstehende Abdeckplatte halten. Wenngleich es hier ganz allgemein um jedwede zu schließenden Öffnungen, Ausnehmungen, Dosen, Kästen, etc. geht, lässt sich die Erfindung am Beispiel der klassischen Unterputzdose am Besten erläutern. Die nachfolgende Erläuterung schränkt die Erfindung jedoch nicht auf die Anwendung bei Unterputzdosen ein. Unterputz- oder Schalterdosen gibt es in unterschiedlichen Ausführungen. Sie werden mit oder ohne Dichtungseinsatz regelmäßig in eine klassische Mauerwand eingegipst oder in einer Hohlwand befestigt. Solche Dosen dienen regelmäßig zur Unterbringung elektrischer Verkabelungen und Anschlüsse. Aus der Praxis ist es bekannt, entsprechende Dosen mit Deckeln zu schließen, wobei die Deckel entweder mittels Schrauben mit der Dose verschraubt oder mittels mechanischer Bügel angeklipst werden. Die Schrauben sind sichtbar und die Bügel gewährleisten keinen sicheren Halt. Es besteht die Gefahr des Abfallens des Deckels.

Bei Wartungsarbeiten muss eine über den Deckel geklebte Tapete zerstört werden und sind Bemalungen aufzubrechen. So ist die Verwendung klassischer Abdeckungen sowohl unter technischen Gesichtspunkten als auch unter ästhetischen Gesichtspunkten nachteilig.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung der zuvor genannten Art anzugeben, mit der ohne technische Hilfsmittel ein reversibles Schließen von Unterputzdosen, etc. möglich ist. Die Abdeckung soll einfach in der Konstruktion sein und die im Stand der Technik genannten Nachteile zumindest weitgehend eliminieren.

Voranstehende Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Danach wird die Abdeckplatte aufgrund magnetischer Kräfte in Wirkung gehalten, wobei die magnetischen Kräfte zwischen den Haltemitteln und der Abdeckplatte wirken. Grundsätzlich spielt es keine Rolle, ob das Magnetfeld von den Haltemitteln oder von der Abdeckplatte aufgespannt wird. Wesentlich ist, dass sich eine magnetische Kräfte in Wirkung zwischen den Haltemitteln und der Abdeckplatte entfaltet, ungeachtet dessen, ob die Haltemittel oder die Abdeckplatte magnetisch und entsprechend das jeweils andere Bauteil ferro- bzw. ferrimagnetisch ist. Grundsätzlich kommen auch magnetische Werkstoffe auf beiden Seiten in Frage, nämlich bei entgegengesetzter Polung. In vorteilhafter Weise sind die Haltemittel punktuell oder zonal als Teil eines Rahmens oder als vorzugsweise um die Öffnung umlaufender Rahmen ausgeführt. Dieser Rahmen kann bündig um die Öffnung bzw. die Dose herum in die Wand eingespeist werden. Es ist denkbar, dass die Abdeckplatte insgesamt auf den Rahmen aufgesetzt oder in eine der Dicke der Abdeckplatte entsprechende Vertiefung des Rahmens eingesetzt wird. Die letztere Variante hat den Vorteil, dass bei komplett eingesetzter Abdeckplatte, unter der Voraussetzung eines komplett eingeputzten Rahmens, ein bündiger Abschluss mit dem Putz bzw. der Wand realisierbar ist. Der Rahmen selbst kann auf unterschiedliche Arten befestigt werden. Er kann um oder in die Öffnung der Dose eingegipst werden. Auch ist es denkbar, unter Nutzung der in der Dose regelmäßig vorgesehenen Gewindegänge den Rahmen auf- oder einzuschrauben. Ebenso kann der Rahmen auf- oder eingeklebt, auf- oder eingesteckt, auf- oder eingepresst oder auf- oder eingeklipst werden. Es ist sicher zu stellen, dass eine feste Verbindung zwischen dem Rahmen und der Dose oder dem Putz um die Dose herum gewährleistet ist.

Wie bereits zuvor ausgeführt, ist es denkbar, dass der Rahmen mit vorhandenen Schraublöchern oder Befestigungsmitteln der Unterputzdose verschraubbar bzw. verbindbar ist. Ein sicherer Halt an der Dose ist dadurch gewährleistet. Außerdem ist es auch hier möglich, dass nach Einsetzen der Dose und Befestigen des Rahmens ein bündiges Einspeisen und Verputzen realisiert wird. In weiter vorteilhafter Weise hat der Rahmen eine in einer Ebene ausgebildete, vorzugsweise umlaufende Kontaktfläche. An dieser Kontaktfläche kommt die Ab- deckplatte zur Anlage, wodurch unter Wirkung der Magnetkräfte ein sicherer Halt der Abdeckplatte gewährleistet ist. Vor Anbringung der Abdeckplatte ist sicher zu stellen, dass die Oberfläche des Rahmens, d.h. die Kontaktfläche, frei von Schmutz ist.

Die Abdeckplatte kann beliebige geometrische Ausgestaltungen haben. Regelmäßig wird sie rund oder rechteckig sein, insbesondere quadratisch. Sie kann eine zumindest geringfügig größere Fläche als die durch den Rahmen aufgespannte Fläche haben, jedenfalls dann, wenn die Abdeckplatte den Rahmen insgesamt überdeckt. Soll die Abdeckplatte in den Rahmen, dort in eine zurückgesetzte Aufnahme, eingesetzt werden, ist die Fläche der Abdeckplatte an die Aufnahme des Rahmens anzupassen. Insbesondere bei elektrischen Anwendungen in Nassräumen oder Kellerräumen kann es erforderlich sein, dass die Dose mit einem Sicherheitsverschluss ausgestattet wird, der im Lichte der Erfindung dem Rahmen zugeordnet sein kann. So ist es denkbar, dass der Rahmen mit einer Aufnahme zum vorzugsweise bündigen Einsetzen bzw. zum Anbringen eines unter der Abdeckplatte angeordneten Sicherheitsverschlusses ausgestattet ist. Der eingesetzte Sicherheitsverschluss kann mit dem Rahmen bündig abschließen, so dass die Abdeckplatte über den umlaufenden Rahmen und damit auch über den Sicherheitsverschluss legbar und entsprechend anbringbar ist. Der Sicherheitsverschluss kann wie der Rahmen aus ferro-/ferrimagnetischem Material, beispielsweise aus Blech, bestehen.

Auch ist es denkbar, dass der Rahmen fest oder lösbar mit einer Unterputzdose oder einem Unterputzkasten verbunden ist. Der Rahmen kann sogar integraler Bestandteil der Unterputzdose sein, wobei es von Vorteil ist, wenn zumindest der Rahmen aus ferro- bzw. ferrimagnetischem Blech gefertigt ist. Eine spritzgusstechnische Kombination von Rahmen und Dose ist denkbar.

Wie bereits zuvor ausgeführt, kann der Rahmen aus einem ferro- oder ferri- magnetischem Werkstoff bestehen. Die Abdeckplatte kann zumindest teilweise mit einem magnetischen Werkstoff im Sinne eines Permanentmagneten ausgestattet sein. Auch ist es denkbar, dass der Rahmen insgesamt aus einem magentischem Werkstoff im Sinne eines Permanentmagneten besteht. In ganz besonders vorteilhafter Weise ist die Abdeckplatte als Magnetfolie ausgeführt oder ist die Ab- deckplatte auf der dem Rahmen zugewandten Seite, zumindest teilweise, mit einer Magnetfolie beschichtet bzw. beklebt. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Zuordnung von magnetischem Werkstoff und ferro-/ferrimagnetischem Material auch umgekehrt sein kann. In weiter vorteilhafter Weise ist die Abdeckplatte auf der dem Rahmen abgewandten Seite zwei- oder dreidimensional bedruckt, wobei sich ein Digitaldruckverfahren mittels Tintenstrahldrucker eignet. Zur diesbezüglichen Technik sei auf die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2008 034 839 A1 verwiesen, deren Technik hier anwendbar ist.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung an- hand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 in einer schematischen Ansicht, teilweise, den Rahmen einer erfindungsgemäßen Abdeckung aus ferro-/ferrimagnetischem Material, zum Anlegen einer magnetischen Abdeckplatte und

Fig. 2 in einer schematischen Draufsicht den Gegenstand aus Fig. 1. Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Abdeckung, nämlich zum Schließen eines Unterputzkastens 1 , der in Fig. 1 lediglich angedeutet ist. Bei dem Unterputzkasten 1 kann es sich beispielsweise um eine Schalterdose oder Abzweigdose handeln.

Die Abdeckung umfasst einen umlaufenden Rahmen 2, der aus ferro- magnetischem Material, beispielsweise aus ferromagnetischem Blech, besteht. Der Rahmen ist mit dem Unterputzkasten 1 fest verbindbar, beispielsweise mit diesem verschraubt oder dort eingeklipst. Regelmäßig wird der Rahmen 2 im Be- reich um den Unterputzkasten 1 eingeputzt.

Zu der Abdeckung gehört des Weiteren eine nur teilweise gezeigte Abdeckplatte 3, die aus einem magnetischen Material besteht. Im Konkreten handelt es sich dabei um eine Magnetfolie, die mit ihrer Fläche auf der Fläche 4 des Rahmens 2 zur Anlage kommt. Die Fläche der Abdeckplatte 3 sollte mindestens so groß sein wie die vom Rahmen 2 aufgespannte Fläche. Vorzugsweise ist die Fläche des Rahmens 2 etwas größer, ragt nämlich über die Randbereiche des Rahmens 2 hinaus. Fig. 1 zeigt des Weiteren, dass der Rahmen 2 eine innere Aufnahme 5 in Form eines Rücksprungs aufweist, in die ein Sicherheitsverschluss in Form einer inneren Platte einlegbar ist. Diese innere Platte lässt sich in die Aufnahme 5 des Rahmens 2 einlegen und dort befestigen, insbesondere verschrauben. Dazu ist die Aufnahme 5 des Rahmens 2 mit Schraublöchern 6 versehen, um nämlich den Sicherheitsverschluss gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu sichern.

Fig. 2 zeigt den Gegenstand aus Fig. 1 in einer Draufsicht und entsprechend die gleichen Merkmale wie in Fig. 1. Der umlaufende Rahmen 2 mit seiner zur Auflage dienenden Fläche 4 ist erkennbar. Die darauf unter magnetischer Wechselwirkung zur Anlage kommende Abdeckplatte 3 ist durch eine gestrichelte Linie angedeutet.

Die innenliegende Aufnahme 5 mit den dort vorgesehenen Schraublöchern 6 ist ebenfalls erkennbar, um nämlich den nicht zwingend vorzusehenden Sicherheitsverschluss einsetzen und sichern zu können. Weiter sei angemerkt, dass sich die erfindungsgemäße Lehre auf die magnetische Wechselwirkung zwischen dem Rahmen 2 und der Abdeckplatte 3 stützt, losgelöst davon, ob die Abdeckplatte 3 oder der Rahmen 2 aus magnetischem Material hergestellt sind. Aus erfindungsgemäßer Sicht kommt es auf die magnetische Wech- selwirkung an.

Des Weiteren sei angemerkt, dass die nach außen gewandte Fläche der Abdeckplatte 3 in idealer Weise bedruckt werden kann, und zwar sowohl zweidimensional als auch dreidimensional, letzteres zur Erzeugung einer einem Oberflächen putz ähnlichen Struktur. Auch lassen sich Teilmotive einer Tapete, eines Wandbildes, etc. drucktechnisch auf die Abdeckplatte aufbringen, um nämlich die Abdeckung an die Umgebung bzw. umliegende Fläche anzupassen, damit die durch die Abdeckplatte hervorgerufene Unterbrechung nicht oder allenfalls kaum wahrgenommen wird.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lehre wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Ansprüche verwiesen. Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das voranstehend beschriebene Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lehre lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.

Bezugszeichenliste

1 Unterputzkasten

2 Rahmen

3 Abdeckplatte

4 Fläche des Rahmens

5 Aufnahme des Rahmens

6 Schraublöcher (in der Aufnahme des Rahmens)