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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR AN OUTDOOR TANK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/109899
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover for an outdoor tank, the cover being made of a plate that can be treaded on and shifted between an open and a closed position, wherein the cover is guided displaceably on rails for opening and closing purposes in an at least approximately parallel fashion to the opening surface of the tank. A seal acting between the cover and the edge surface of the tank is brought into contact with the corresponding surface during the closing motion by such a relative movement that has a clear directional component, said directional component being normal on and directed toward said surface. The temperature of the surface from which the seal is removed when the cover is opened is automatically monitored and automatically raised by a heating element when the temperature falls below the freezing point.

Inventors:
ARMSTARK RICHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT2008/000060
Publication Date:
September 18, 2008
Filing Date:
February 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
ARMSTARK RICHARD (AT)
International Classes:
E04H4/08
Foreign References:
US3114153A1963-12-17
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Claims:

e

1. Aus einer Platte gebildete, begehbare, zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschiebbare Abdeckung für ein im Freien befindliches Becken, wobei die Abdeckung zum öffnen bzw. Schließen auf Schienen geführt zumindest annähernd parallel zur öffnungsfläche des Beckens verschiebbar ist, wobei an einem der beiden Teile Abdeckung bzw. Randfläche des Beckens unabhängig davon ob die Abdeckung geöffnet oder geschlossen ist, eine Dichtung befestigt ist, welche beim Schließen der Abdeckung mit einer Dichtfläche am zweiten Teil in Kontakt kommt und beim öffnen der Abdeckung davon gelöst wird, dadurch gekennzeichnet dass, die Dichtung beim Schließvorgang durch eine solche Relativbewegung zur Fläche an besagtem zweiten Teil in Kontakt gebracht wird, welche eine deutliche Richtungskomponente aufweist, die auf diese Fläche normal und zu dieser hin ausgerichtet ist und dass die Temperatur jener Fläche von der die Dichtung beim öffnen der Abdeckung gelöst wird, durch einen Temperatursensor automatisch überwacht wird und bei Abkühlung unter den Gefrierpunkt automatisch durch eine im Nahbereich angeordnete Heizeinrichtung angehoben wird.

2. Abdeckung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (4) an denen die Bewegung der Abdeckung (1) beim öffnen und Schließen geführt wird, durch eine in deren Nahbereich angeordnete Heizeinrichtung beheizt werden.

3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der neben dem Becken (5) liegende Flächenbereich (10) zwischen den Schienen (4) durch eine darauf oder darunter angeordnete Heinzeinrichtung beheizt wird.

4. Abdeckung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) mit drehbaren Rollen (3) versehen ist, über welche sie an ortsfest angeordneten Schienen (4) fahrbar aufliegt, wobei jene Längsbereiche der Schienen an denen die Rollen (4) bei geschlossener Abdeckung liegen, gegenüber den in öffnungsbewegungsrichtung der Abdeckung angrenzenden Längsbereichen der Schienen in Richtung zum Beckengrund hin abgesenkt sind.

5. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung an einem Profilstab befestigt ist welcher um eine zu seiner Längsrichtung parallel liegende Achse drehbar gelagert ist.

6. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung an einem parallel zu seiner Profilebene linear beweglich gelagerten Profi lstab befestigt ist.

7. Abdeckung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich über ein äußeres Becken (5) erstreckt, in welchem ein kleineres inneres Becken (6) angeordnet ist, wobei nur das inneren Becken mit Wasser gefüllt ist, wobei die Flächen des äußeren Beckens wärmeisolierend ausgeführt sind und wobei zumindest eine horizontale Außenabmessung des inneren Beckens (6) deutlich kleiner ist als die gleich gerichtete horizontale Innenabmessung des äußeren Beckens (5).

8. Abdeckung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihrer Unterseite in jenem Flächenbereich, welcher sich bei geschlossener Abdeckung über dem inneren Becken (6) befindet, mit einer gegenüber anderen Flächenbereichen der Abdeckung zusätzlichen wärmeisolierenden Schicht (8) ausgestattet ist, welche unmittelbar oder über eine Dichtung bei geschlossener Abdeckung am Rand des inneren Beckens (6) anliegt.

9. Abdeckung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Bereich jener Fläche, welche sich bei geschlossener Abdeckung über dem inneren Becken (6) befindet, mit einer durch eine trittfeste Isolierglasscheibe (9) verschlossenen öffnung versehen ist.

10. Abdeckung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Becken (6) ein Whirlpool ist.

Description:

Abdeckung für ein im Freien befindliches Backen Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine verschiebbare starre Abdecltanq für ein im freien befindliches Becken wie beispielsweise ein Schwimmbecken.

Die DE 297 09 674 U1 zeigt eine Abdeckung insbesondere für Schwimmbecken, welche aus zumindest einer starren, ebenen Platte gebildet wifd, welche über Rollen auf Schienen verfahrbar ausgebildet ist. In der dabei beschriebenen Form besteht die Platte aus Plexiglas; zwischen dem Rand des Schwimmbeckens und der Platte erstreckt sich eine Bürstendichtung. Bei geöffnetem Schwimmbecken ist die Platte unter eine neben dem Schwimmbecken angeordnete Abdeckung eingefahreη. Durch diese Abdeckung wird die Platte und der Schienenbereich auf dem sie bewegt wifd geschützt und verdeckt.

Nachteilig an dieser Bauweise ist, dass vor allem bei Kühler, sonnenloser Witterung sehr viel Wärme auch aus dem zugedecktem Schwimmbecken verloren geht, da dann die durch das Plexiglas hindurch eingestrahlte Wärme viel geringer ist als die durch Wärme- fluss verlorene Wärme. Die Bürstendichtung ist durcl) die tangentiale Relativbewegung der Platte gegenüber dem Schwimmbeckenrand sowie beim Lösen bei Minusgraden mechanisch stark beansprucht und wird alsbald zerstört. In dem unter der Abdeckung befindlichen Hohlraum sammelt sich alsbald allerlei (.aub, Erde und Ungeziefer. Es ist schwierig und aufwändig diesen Hohlraum sauber zu galten.

Die DE 2005 009 842 U1 zeigt eine aus einer ebenen Platte gebildete, begehbare Schwimmbadabdeckung, welche auf Schienen versphiebbar ist. Vorzugsweise ist die Abdeckung in einer Ebene mit einer umgebenden T>rrassenfläche angeordnet und mit dem gleichen Belag bedeckt. Die Schienen sind in Vertiefungen in bzw. an der Terras- seπfläche angeordnet. Die vorgeschlagene Ausführung scheint daraufhin optimiert zu sein, dass das Schwimmbad in der kälteren Jahreshälfte entleert und zugedeckt ist und die Terrassenfläche dabei weiter genutzt werden kgnn. Auf die Problematik, des Wär- meveriustes aus dem Schwimmbad und auf die Veijscbiebbarkeit der Abdeckung auch bei S,chneelage wird nicht eingegangen.

Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, die gerrliäß dem beschriebenen Stand der Technik aus einer begehbaren, auf Schienen verschiebbaren, ebenen Platte bestehende Abdeckung für ein im freien befindliches Beckeni, wie typischerweise ein Schwimmbecken, so zu verbessern, dass sie auch bei Schrjee und Kälte komfortabel und be-

schädigungsfrei zu öffnen und zu Schließen ist und dass der Wärmeverlust aus dem Becken minimiert wird.

Zum Lösen der Aufgabe werden gegenüber der Bauweise entsprechend dem Stand der Technik eine oder mehrere der folgenden Verbesserungen vorgenommen:

- Die Dichtungen, welche bei vollständig geschlossener Abdeckung zwischen dieser und dem Beckenrand wirken, werden mit jenem Teil (Beckenrand oder Abdeckung) mit dem sie beim Schließvorgang auf Anschlag zum Anliegen kommen, durch eine solche Relativbewegung auf diesen Teil zu bewegt, welche zu der Oberfläche dieses Teils mit der die Dichtungen in Anschlag gebracht werden eine starke Normalkomponente aufweisen. Beim öffnen der Abdeckung wird in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Das heißt, es werden zuerst die Dichtungen durch eine Bewegung mit starker Normalkomponente zu der zu öffnenden Dichtfläche außer Eingriff gebracht und erst dann wird die Abdeckung weggeschoben.

Der Vorteil der damit erreicht wird ist der, dass schädigende Gleitbewegung zwischen Dichtung und Oberfläche an welche die Dichtung beim Schließvorgang herangebracht werden muss bzw. von der sie beim öffnungsvorgang getrennt werden muss, vermieden wird.

- Die Flächen von denen die Dichtungen beim öffnen der Abdeckung gelöst werden müssen, werden über Frostwächter automatisch beheizt.

Dadurch wird verhindert, dass Dichtungen festfrieren. Es können damit sehr gut dichtende, aber ansonsten mechanisch empfindliche Dichtungen aus weichelastischen Kunststoffen eingesetzt werden.

- Schienen an denen die Bewegung der Abdeckung beim öffnen und Schließen geführt wird, sowie der neben dem Becken liegende Flächenbereich zwischen den Schienen, werden durch eine eingebaute Heizung bei Bedarf von Eis und Schnee befreit oder dauerhaft davon frei gehalten.

Dadurch wird erreicht, dass die Abdeckung bei Bedarf auch im Winter problemlos geöffnet und geschlossen werden kann.

Die Erfindung, weitere Details dazu sowie sinnvolle Weiterentwicklungen werden unter Zuhilfenahme von Zeichnungen die eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung etwas stilisiert darstellen, beschrieben:

Fig. 1 : ist eine vertikale Schnittansicht einer Ausführungsform der Erfindung in der Anwendung für ein Whirlpool. Die Abdeckung ist dabei etwa halb geöffnet. Aus Sichtbarkeitsgründen ist das Erdreich dabei als durchsichtig angenommen und nicht wie sonst für Schnittflächen üblich schraffiert dargestellt.

Fig. 2: zeigt die Anordnung von Fig. 1 von oben.

Die Abdeckung 1 ist eine starre, ebene, horizontal angeordnete Platte. In einer vorteilhaften Ausführungsform wird sie aus einem mit einem wärmedämmenden Material ausgefüllten oder bespannten Edelstahlrahmen gebildet. An ihrer Oberseite ist sie mit einem Bodenbelag entsprechend Kundenwunsch, beispielsweise mit einer Beplankung aus Holzbohlen, versehen. An ihrer Unterseite ist die Abdeckung 1 mit Rädern 3 versehen, welche auf einem ortsfest angeordneten Paar Schienen 4 laufen. Die beiden Schienen 4 verlaufen parallel zueinander beidseits des abzudeckenden Beckens 5 über dessen Länge hinaus.

Der Antrieb für die Bewegung der Platte kann in einer sehr komfortablen Ausführungsvariante über Elektromotoren erfolgen, welche die Räder 3 antreiben und durch eine Fernsteuerung aus- und einschaltbar sind. Von dieser Ausführungsform können durch Weglassungen einfachere Ausführungsformen gestaltet werden bis hin zu jener, bei welcher die Abdeckung 1 einfach manuell verschoben wird. Bei Ausführungsformen mit motorischem Antrieb sollte aus Sicherheitsgründen ein Anschlagsensor vorgesehen werden, welcher beim Auffahren auf ein Hindernis ab einer gewissen Widerstandskraft den Antrieb entweder abschaltet oder zu Bewegung in die entgegengesetzte Richtung umschaltet.

Am Rand der unteren Fläche der Abdeckung 1 ist eine Dichtung 2 angebracht, welche bei geschlossener Abdeckung mit ihrer der Abdeckung 1 abgewandten Seite am Rand 5.1 des abzudeckenden Beckens 5 anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, den Rand 5.1 in Bereich jener Teilfläche an welcher die Dichtung 2 zum Anliegen kommt, mit einer Heizeinrichtung, beispielsweise einem knapp unter der Oberfläche angeordneten elektrischen Heizdraht behei∑bar zu machen und die Temperatur an diesem Flächen bereich mittels Fühler zu überwachen. Mittels der Heizeinrichtung wird dann die Temperatur dieser Teilfläche zumindest knapp über dem Gefrierpunkt gehalten.

Damit die Dichtung 2 an der Fläche 5.1 nicht durch Schleifbewegung in zur Fläche 5.1 tangentialer Richtung beansprucht wird, wird sie erst am Ende der Schließbewegung der

Abdeckung durch eine Relativbewegung zur Fläche 5.1 , welche eine wesentliche Komponente aufweist, die normal zur Fläche 5.1 steht, auf die Fläche 5.1 hin bewegt. Im dargestellten Beispiel wird dies durch die stufige Ausführung der Schienen 4 verwirklicht. Im überwiegenden Längenbereich der Schienen ist die Lauffläche für die Räder 3 der Abdeckung 1 parallel zur Fläche 5.1 ausgerichtet und in einer solchen Höhe angeordnet, dass damit die an der Abdeckung befestigte Dichtung 2 so weit über die Fläche 5.1 angehoben ist, dass sie diese nicht berührt. Nur in jenem Längenbereich der Schienen 4 an welchem sich die Räder 3 dann befinden, wenn die Abdeckung 1 geschlossen ist, ist die Lauffläche der Schienen gegenüber der Fläche 5.1 so weit abgesenkt, dass die Dichtung 2 an der Fläche 5.1 anliegt. Die übergänge zwischen erhöhten und abgesenkten Teilen der Lauffläche auf den Schienen sind als relativ kurze, also steile Rampen 4.1 ausgebildet. Wenn die Abdeckung geschlossen wird, so erfolgt nur im allerletzten Teil der Schließbewegung ein Absinken der Abdeckung, also eine Bewegung der Abdeckung, welche einen wesentliche Komponente in der auf die Fläche 5.1 normal liegenden Richtung auf die Fläche 5.1 zu aufweist.

Die Annäherungsbewegung der Dichtung an die Fläche 5.1 mit wesentlicher auf die Fläche 5.1 normal ausgerichteter Richtungskomponente, kann natürlich auch mit anderen Mitteln als durch eine gekrümmte Lauffläche auf den Schienen bewirkt werden. Die Dichtung selbst kann relativ zur Abdeckung auf die Gegenfläche am Beckenrand zu bewegt werden nachdem die Abdeckung in die Schließstellung über dem Becken geschoben wurde. Beispielsweise kann dazu die Dichtung an einem an der Abdeckung in seiner Profilebene drehbar gelagerten Profilstab befestigt sein. Zum Schließen wird der Profilstab so gedreht, dass die Dichtung an der Randfläche des Beckens anliegt. Zum öffnen wird der Profilstab wieder davon weg bewegt. Es ist natürlich auch möglich die Dichtung an einem Stab zu befestigen, welcher normal zu seiner Längsrichtung linear auf die entsprechende Fläche des Beckenrandes hin bewegt wird.

Damit öffnungs- und Schließbewegung der Abdeckung nicht durch Eis oder Schnee verhindert werden kann, sind auch die Schienen 4 und der neben dem Becken befindliche Flächenbereich 10 zwischen den beiden Schienen mit einer Heizeinrichtung versehen, mittels derer Eis und Schnee bei Bedarf geschmolzen werden kann. Für die Schienen kann diese Heizeinrichtung beispielsweise wiederum mittels eines daran angeordneten elektrischen Heizdrahtes oder einer elektrischen Heizfoüe realisiert werden. Für

den Flächenbereich 10 können übliche Rasenheizungssysteme auf Basis wärmeträger- mediumdurchflossener Schlauchschleifen vorgesehen werden.

Ein typisches Whirlpool ist ein wasserbefülltes Becken dessen Wandflächen so geformt sind, dass sie den Benutzern derart geformte Sitzgelegenheiten bieten, dass diese wenn sie darauf sitzen, nur mit dem Kopf aus dem Wasser ragen und aus einer Vielzahl von Düsen durch Wasserstrahlen und/oder eingeblasene Luft massiert werden. Das Wasser ist zu einer angenehmen Temperatur beheizt. Es ist üblich, das Wasser mittels Filtern und chemischer Behandlung, beispielsweise mittels Ozon laufend so aufzubereiten, dass es über einen längeren Zeitraum, beispielsweise ein Jahr, nicht gewechselt zu werden braucht.

Der Aufbau gemäß Fig. 1 und Fig. 2 ist vor allem für beheizte, im Freien aufgestellte, ganzjährig nutzbare Whirlpools vorteilhaft.

Umgeben von Erdreich und abgestützt auf ein Fundament ist ein äußeres Becken 5 angebracht. In einer vorteilhaften, weil dauerhaft haltbaren Ausführungsform sind seine Flächen sandwichartig aus jeweils einem außen liegenden Edelstahlblech und einer den Zwischenraum überbrückenden Isolierschicht, beispielsweise aus PU-Schaum aufgebaut. In dieses Becken 5 ist das eigentliche Whirlpool 6 hineingestellt. Das Whirlpool deckt nicht die ganze innere Grundfläche des Beckens ab, sondern es bleibt noch freier Raum 7 im Becken 5 von dem aus gegebenenfalls erforderliche Wartungsarbeiten am Whirlpool 6 bzw. an daran angebrachten Zusatzgeräten durchgeführt werden können. Daneben hat das Becken 5 noch die sehr wesentliche Funktion der Wärmeisolierung zwischen der Außenseite des Whirlpools 6 und dem umgebenden Erdreich. Bei geschlossener Abdeckung ist der Raum im Becken 5 durch die Dichtung 3, welche dann am Rand 5.1 des Beckens anliegt, gegenüber der Außenluft dicht abgeschlossen. Durch das Becken 5 wird auch der Montageablauf gegenüber der üblichen Bauweise, bei der die Wände der für das Versenken des Whirlpools erforderlichen Vertiefung im Erdreich betoniert werden müssen, sehr vereinfacht.

Damit das Whirlpool ohne lange Vorlaufzeit jederzeit benutzt werden kann, wird das in ihm befindliche Wasser durchgehend warm gehalten. Damit der Wärmeverlust während jener Zeiten in denen das Whirlpool nicht genutzt wird und die Abdeckung 1 geschlossen ist, möglichst gering ist, ist an der Unterseite der Abdeckung 1 in jenem Bereich, welcher sich dabei direkt über dem Whirlpool 6 befindet eine zusätzliche wärmeisolier- dende Schicht 8 angeordnet, welche bei geschlossener Abdeckung entweder direkt oder

über eine umlaufende weiche Dichtung am oberen Rand des Whirlpools anliegt. Wenn die Isolierschicht 8 direkt am Whirlpool anliegt, sollte sie zumindest am Berührungsbereich mit dem Whirlpool aus einem weichelastisch nachgiebigen Material wie beispielsweise einem elastischen Kunststoffschaum ausgeführt sein. Für die Bewegung der Abdeckung beim Schließen und öffnen bezüglich dieser Dichtungsanordnung gelten die gleichen überlegungen wie weiter oben für die Dichtung 2 zwischen Abdeckung und dem Rand 5.1 des äußeren Beckens 5.

Um eine einfache Sichtkontrolle des Whirlpools zu ermöglichen, sind in einer vorteilhaften Ausführungsform die Abdeckung 1 und die darunter liegende Isolierschicht 8 mit einer beide Flächen durchdringenden öffnung versehen, welche durch eine gut wärmeisolierende, trittfeste Isolierglasscheibe 9 verschlossen ist.