Die vorliegende Erfindung betrifft einen Unterduschaufsatz für ein WC oder auch ein komplettes Dusch-WC mit einer Abdeckplatte.

WCs mit Unterduscheinrichtung sind seit längerer Zeit bekannt und werden auch in Europa verstärkt nachgefragt. Die Unterduscheinrichtung dient zur Reinigung von Personen nach der WC-Benutzung. Es gibt grundsätzlich zwei verschiedene Bauformen, nämlich einerseits integrierte„Komplettanlagen", also Dusch-WCs, bei denen die Duscheinrichtung nicht ohne Weiteres von einem die WC-Schüssel aufweisenden WC-Körper zu trennen ist, und Unterduschaufsätze, die mit WC- Körpern zu kombinieren sind, oft als Nachrüstlösung, und durch diese Kombinationen erst zu einem Dusch-WC werden. In beiden Fällen ist die eigentliche Duscheinrichtung typischerweise in einem Heckbereich untergebracht (aus der Perspektive des Benutzers auf der anderen Seite der WC-Schüsselöffnung), im Regelfall (bei Wandmontage) also zwischen der Schüsselöffnung und der Wand.

Die Duscheinrichtung ist dabei in einem Gehäuse montiert, das z. B. kombiniert mit einem Sitzring und einem WC-Deckel den Unterduschaufsatz (im Folgenden kurz Aufsatz) bilden kann. Das Gehäuse könnte aber auch ein Teil eines integrierten Dusch-WCs sein und in diesem Fall z. B. heckseitig an den oder auf dem WC- Körper angebaut oder auf der Heckseite des WC-Körpers ganz oder teilweise in diesen eingelassen sein. Jedenfalls zeigt ein solches Gehäuse eine Oberseite, wobei hier und im Folgenden bei Orientierungsangaben immer auf den montierten Zustand abgestellt wird.

Es ist an sich bekannt, auf dieser Oberseite eine bewegliche Abdeckplatte vorzusehen. Z. B. sind Dusch-WCs bekannt, bei denen diese Oberseite durch Abdeck- platten gebildet ist, die an ihrer Hinterseite (also auf der aus der Perspektive des Benutzers distalen Seite) über Drehgelenke mit dem Gehäuse verbunden sind und um die dadurch festgelegte Drehachse hochgeklappt werden können. Dadurch können Bedienelemente zugänglich werden; man könnte sich aber auch vorstellen, in dieser Form weiter in das Innere des Gehäuses und auf die Duscheinrichtung zugreifen zu können. Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine hinsichtlich der Abdeckplatte verbesserte Lösung anzugeben. Dabei wird im Folgenden und vor allem in den Ansprüchen der Begriff des„Unterduschgeräts" als Sammelbegriff für Dusch-WCs einerseits, ob nun integriert oder mit Aufsatz, und Unterduschaufsätze andererseits benutzt.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein erfindungsgemäßes Unterduschgerät, nämlich einerseits einen Unterduschaufsatz für die Montage auf einem WC zur Erzeugung eines Dusch-WCs, welcher Aufsatz aufweist:

ein Gehäuse zur Montage auf einem Heckbereich des WCs,

eine Duscheinrichtung in dem Gehäuse und

eine bewegliche Abdeckplatte auf der Oberseite, bezogen auf die montierte Position, des Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte von dem Gehäuse werkzeuglos abnehmbar ist und im abgenommenen Zustand von dem Gehäuse frei ist, sowie andererseits durch ein entsprechendes Dusch-WC, also Komplettgerät oder Kombination eines WCs mit einem Aufsatz.

Daneben richtet sich die Erfindung auch auf einen Bausatz zur Herstellung eines solchen Unterduschgeräts und die Verwendung einer Abdeckplatte zu diesem Zweck.

Bevorzugte Ausgestaltungen sind im Übrigen in den abhängigen Ansprüchen dargestellt und werden im Folgenden gemeinsam mit der Grundidee der Erfindung näher erläutert. Diese Grundidee der Erfindung besteht darin, die Abdeckplatte abnehmbar auszugestalten, was hier als werkzeuglos abnehmbar gemeint ist. Im Unterschied zu dem beschriebenen Stand der Technik kann die Abdeckplatte also nicht nur hochgeklappt werden, wobei sie mit dem Gehäuse und Gerät fest verbunden bleibt, sondern (werkzeuglos und natürlich zerstörungsfrei) abgenommen werden.

Damit ist sie frei beweglich und kann viel einfacher und ggf. an einem anderen Ort (etwa in einem Spülbecken oder auch in einer Spülmaschine) gereinigt werden. Das spielt eine Rolle, weils WCs und auch Duschaufsätze häufig und gründlich zu reinigen sind, die Oberseite der Geräte besonders gut sichtbar ist und erfahrungsgemäß wegen Staubablagerung, Spritzern und Ähnlichem besonders zur Verschmutzung neigt. Auch könnte die Abdeckplatte als Absteilfläche benutzt werden, was ebenfalls Reinigungsbedarf schafft. Zusätzlich ist die Abdeckplatte aber auch sehr leicht austauschbar, z. B. wenn sie unansehnlich geworden oder defekt ist oder wenn sie zur Abwechslung oder wegen eines gewünschten ästhetischen Wechsels durch eine andere Abdeckplatte ersetzt werden woll. Es ist bspw. möglich, dem Benutzer herstellerseitig eine Auswahl verschiedener Abdeckplatten anzubieten, aus der je nach Nutzanforderun- gen (Oberflächenbeschaffenheit) oder ästhetischen Wünschen ausgewählt werden kann. Es ist genauso denkbar, dass der Benutzer eine solche Abdeckplatte später nachbeschafft.

Insbesondere kann der bereits angesprochene Bausatz das Unterduschgerät oh- ne die Platte selbst, aber mit dafür vorgesehenen Befestigungsteilen, beinhalten und kann sich der Käufer und Nutzer des Bausatzes dann z. B. von seinem Steinmetz oder Schreiner nach Wunsch, etwa zur Anpassung an eine sonstige Badezimmerausstattung, eine individuelle Platte fertigen lassen. Diese kann dann mit zumindest einem Befestigungsteil aus dem Bauteil kombiniert und eingesetzt werden. Vorzugsweise ist die Abdeckplatte im nicht abgenommenen Zustand relativ zu dem Gehäuse nur translatorisch, also nicht rotierend, bewegbar. Z. B. kann es sich um eine Verschiebebewegung zum Lösen aus einer Verrastung oder Klemmung in Verbindung mit einer Befestigung durch Formschluss handeln. Zwar ist eine Kombination der Erfindung mit einer Gelenkverbindung zwischen der Abdeckplatte und dem Gehäuse denkbar, z. B. mit einer Gelenklösung, die durch Aufheben einer Verrastung trennbar ist, etwa indem ein Gelenkteil schnappend auf ein rundes anderes Gelenkteil aufgesetzt oder eben von diesem abgezogen werden kann. Jedoch wird vorzugsweise auf Gelenke oder Scharniere verzichtet, weil diese baulich einen gewissen Aufwand verursachen und vor allem eine gewisse Bautiefe in der Vertikalen banspruchen. Bei Verzicht auf solche Lösungen lässt sich die Erfindung hinsichtlich der Befestigung der Abdeckplatte auf dem Gehäuse sehr flach halten, sodass das Gerät insgesamt flach bleiben kann bzw. der Bauraum in dem Gehäuse nicht unnötig beschränkt wird.

Die Befestigung der Abdeckplatte an dem Gehäuse erfolgt vorzugsweise über zumindest ein an der Abdeckplatte befestigtes Element zu diesem Zweck, das hier als Befestigungsteil bezeichnet wird. Dieses kann dann in eine Verbindung mit dem Gehäuse gebracht werden, bspw. durch einen Formschluss, optional in Ver- bindung mit einem Klemmen oder Rasten, oder auch einfach nur durch ein Einklemmen. In Betracht kommt aber auch eine magnetische Befestigung, also ein Befestigungsteil mit Magnet, das mit einem anderen gehäuseseitigen Magneten wechselwirkt, oder auch eine Kombination zwischen einem Stahl- oder Eisenteil auf der einen und einem Magneten auf der anderen Seite. Allerdings sind einfache mechanische Befestigungsmöglichkeiten mit geringerem Kostenaufwand und bei geeigneter Konstruktion auch mit einer geringeren Bautiefe im Gehäuse verbunden.

Das zumindest eine Befestigungsteil wird vorzugsweise an der Abdeckplatte an- geklebt und damit also zunächst separat produziert. Das schafft mehr Flexibilität hinsichtlich der Produktion von Abdeckplatten in unterschiedlichen Materialien, weil dabei nicht auf die Befestigung selbst Rücksicht genommen werden muss. Geklebt werden kann auf praktisch allen in Betracht kommenden Materialien, etwa Kunststoff, Glas, Aluminium, Edelstahl oder anderen Metallen, Stein, Keramik, die auch unabhängig von der Klebebefestigung offenbart werden. Vorzugsweise sind zumindest zwei Befestigungsteile vorgesehen, etwa (bezogen auf die Benutzerperspektive) eines weiter rechts und das andere weiter links, vgl. das Ausführungsbeispiel.

Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen dem zumindest einen Befestigungsteil und dem Gehäuse rastend, wobei das Einrasten selbst einen gewissen Form- schluss (nämlich einen elastisch lösbaren) herstellt, vorzugsweise aber zusätzlich einen Formschluss sichert. Bspw. kann durch Auflegen der Abdeckplatte und dann Verschieben in der Ebene der Abdeckplatte ein Vorsprung an dem Befestigungsteil unter einem Hinterschnitt an einem Gegenstück des Gehäuses greifen und kann dieser Formschluss dann rastend gesichert werden. Für die Sicherung dieses Formschlusses käme aber z. B. auch eine einfache Klemmung in Betracht und grundsätzlich kann ein solcher Formschluss auch ohne zusätzliche Sicherung eine hinreichende Befestigung darstellen. Eine günstige Realisierung besteht in einer Klemmstruktur des Befestigungsteils, die z. B. als federnder Arm über einem Hinterschnitt oder als federnde Brücke über einer Öffnung ausgebildet sein kann und im Fall einer Verrastung eine entsprechende Rasteinrichtung trägt. Diese Klemmstruktur kann dann etwa durch Verschieben der Abdeckplatte relativ zu dem Gehäuse etwas federnd verbogen und in eine Klemmlage mit entsprechender Anpressung gebracht werden.

Weiterhin wird das zumindest eine Befestigungsteil (oder deren mehrere) im montierten Zustand der Abdeckplatte auf dem Gehäuse (und ggf. im montierten Zustand des Aufsatzes auf dem WC-Körper) vollständig nach oben abgedeckt. In Blickrichtung vertikal nach unten ist dann also auch an den Rändern der Abdeckplatte nichts von dem oder den Befestigungsteilen zu sehen. In Kombination damit (und auch unabhängig davon) ist eine Sichtbarkeit zumindest einer vorderen Seitenkante der Abdeckplatte in horizontaler Blickrichtung bevorzugt (wobei sich die Orientierung auf die horizontale Richtung zur Schüsselöffnung bezieht). Die Abdeckplatte wäre dabei also insbesondere nicht in einer Ver- tiefung eingesenkt oder von einem Rahmen umfasst, der diese Seitenkante verdeckt. Vorzugsweise gilt dies auch für zumindest eine Seitenkante und/oder eine hinterseitige Kante. Die Abdeckplatte ist damit in ihrer Materialqualität und Anmutung gut sichtbar und leicht zu greifen. Gleichzeitig bilden sich durch die Seitenkante umgebende Schlitze oder Nischen keine besonderen Reinigungsprobleme; vielmehr bleibt die Oberseite des Gehäuses vorzugsweise in der Umgebung der Seitenkante möglichst glatt und einfach.

Grundsätzlich ist die Abdeckplatte, abgesehen von dem oder den Befestigungsteilen eine einfache flache Platte, weist also eine planparallele Oberseite und Unter- seite auf. Sie kann im Grundriss rechteckig sein, optional mit abgerundeten Ecken. Generell sind aber auch andere Formen, etwa mit gerundeten Kanten, insbesondere seitlich und/oder vorn, oder mit Trapezform denkbar. Eine einfache flache Platte, insbesondere in Rechteckform, lässt sich in unterschiedlichsten Materialien leicht herstellen, bei Bedarf auch unabhängig vom Hersteller des Gerätes. Ent- sprechende Befestigungsteile können, wie schon erwähnt, z. B. einfach aufgeklebt werden. Denkbar ist es aber auch, die einfache flache Platte selbst z. B. in eine Formschlussverbindung hineinzuschieben.

Unter der Abdeckplatte können z. B. ein Netzschalter des Geräts, eine Einfüllöff- nung für Entkalkungsmittel oder andere Duft- oder Reinigungszusätze, Gehäuse- verschraubungen und/oder Typenschilder etc. vorgesehen sein. Solche Einrichtungen sind in der Regel nicht sehr attraktiv und vor allem auch unnötig kompliziert geformt für eine häufige Reinigung bei direkter Staubexposition. Sie werden auch nicht bei jeder Benutzung benötigt, sodass sich eine Unterbringung unter der Ab- deckplatte als günstig erweist. Die Standardbenutzungsfunktionen des Gerätes können auch davon unabhängig bedient werden, z. B. durch eine Fernbedienung oder auch seitlich am Gerät. Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei die einzelnen Merkmale auch in anderen Kombinationen erfindungswesentlich sein können und sich, wie bereits erwähnt, implizit auf alle Kategorien der Erfindung beziehen.

Im Einzelnen zeigt

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Aufsatzes;

Figur 2 eine entsprechende perspektivische Darstellung eines erfindungsge- mäßen Dusch-WCs;

Figur 3 eine Ausschnittdarstellung zu Figur 2 eines Gehäuses im Heckbereich des WCs mit abgenommener Abdeckplatte;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsteils in einer entsprechenden Ausnehmung des Gehäuses bei zeichnerisch weggelassener Abdeckplatte und im unverriegelten Zustand;

Figur 5 eine Figur 4 entsprechende Ansicht im verriegelten Zustand;

Figur 6 eine Draufsicht entsprechend Figur 4;

Figur 7 eine Draufsicht entsprechend Figur 5. Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Duschaufsatz für ein WC, und zwar mit einem kastenartigen Gehäuse 1 im hinteren rechten Bereich und einem daran gelenkig befestigten WC-Deckel 2 im vorderen Bereich, der einen üblichen und nicht dargestellten WC-Sitz verdeckt. Das Gehäuse 1 hat nach den Seiten (in Figur 1 also nach rechts vorne nach links hinten) sowie nach hinten (in Figur 1 nach rechts hinten) vertikale Seitenwände. Die Vorderwand des Gehäuses 1 (in Figur 1 nach links vorne) ist nicht zu sehen, aber in Figur 3 teilweise zu sehen, und jedenfalls an die Kontur des WC-Deckels 2 und des WC-Sitzes angepasst. Diese Seitenwände beinhalten ein Volumen, in dem eine Duscheinrichtung mit insbesondere einem ausfahrbaren Duscharm zur Unterleibsreinigung eines Benutzers verbaut ist. Figur 2 zeigt ein komplettes Dusch-WC mit einem solchen Aufsatz aus Figur 1 auf einem im Übrigen üblichen WC-Keramikkörper 3. Der Aufsatz bedeckt dabei den Keramikkörper 3 von oben weitgehend; der WC-Deckel 2 ist in einer vertikalen Projektion nämlich an den Keramikkörper 3 angepasst und bedeckt diesen bis fast ganz nach hinten. Da aber der WC-Deckel 2 seitlich das Gehäuse 1 übergreift und dieses deswegen seitlich etwas zurückspringt, ist im hinteren seitlichen Bereich jeweils ein kleiner Teil der Oberseite des Keramikkörpers 3 freigelegt. Die übrige nach oben weisende Oberfläche des WCs aus Figur 2 ist gebildet durch den WC- Deckel 2 und durch eine Abdeckplatte 4, die die Oberseite des Gehäuses 1 be- deckt und nach vorn und (weitgehend) zu den Seiten an Teile des WC-Deckels 2 grenzt.

Man könnte sich im Übrigen bei Figur 2 auch durchaus ein integriertes Komplett- dusch-WC vorstellen, bspw. wenn man sich das Gehäuse 1 als nach unten in den Keramikkörper 3 fortgesetzt und in diesen integriert denkt. Für die Erfindung spielt das keine entscheidende Rolle, denn die Situation der Abdeckplatte 4 ist davon nicht abhängig.

Figur 3 zeigt das Gehäuse 1 aus Figur 2 und einen hinteren Teil des Keramikkör- pers 3 sowie nach vorn (in Figur 3 nach vorn links) einen Teil des in den Figuren 1 und 2 nicht sichtbaren WC-Sitzes 5. Die Abdeckplatte 4 ist abgenommen und hinter dem Gehäuse 1 eingezeichnet, wobei ihre Unterseite nach vorn oben weist. Daher erkennt man auf der Oberseite des Gehäuses 1 unter der Abdeckplatte 4 links und rechts eingeformte Aufnahmen 6 für Befestigungsteile 7, die ihrerseits rechts und links an der Unterseite der Abdeckplatte 4 angeklebt sind. Die Befestigungsteile 7 können in die Aufnahmen 6 eingelegt werden, wobei dann die Abdeckplatte 4 gegenüber der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Position geringfügig nach hinten versetzt ist. Aus dieser versetzten Position kann die Abdeckplatte 4 dann horizontal nach vorne verschoben werden, wodurch Vorsprünge 8 an den Befestigungsteilen 7 unter entsprechende Hinterschnitte in den Aufnahmen 6 greifen. Am Ende dieser horizontalen Translationsbewegung können die Befestigungsteile 7 in den Aufnahmen 6 verrasten, was aber nicht zwingend ist. Im Übrigen sieht man in Figur 3 einen kreisförmigen Stopfen 9 für Entkalkungslö- sung zur gelegentlichen Entkalkung der Duscheinrichtung in dem Gehäuse 1 . Ferner ist ein Netzschalter 10 auf der Oberseite und unter der Abdeckplatte 4 vorge- sehen. Die Figur zeigt dabei genaugenommen eine transparente elastische Abdeckung, die einen Kippschalter darunter gegen Wasser schützt.

Im Übrigen ist die Abdeckplatte 4 im montierten Zustand gegenüber den sie umgebenden Teilen des WC-Deckels 2 etwas erhaben, weil die unter ihr liegende Oberseite des Gehäuses 1 ungefähr bündig mit diesen Teilen des WC-Deckels 2 ist. Dadurch scheint die Abdeckplatte 4 auf dem Gehäuse 1 mit einer kleinen Schattenfuge quasi schwebend zu ruhen und wird die Kante der Abdeckplatte 4 von vorn und von den beiden Seiten sichtbar. Ersichtlich lässt sich die montierte Abdeckplatte 4 nur nach hinten und nur translatorisch-horizontal zur Demontage bewegen und ist ansonsten fest. Bei einer Rastverbindung und auch bei einer rastfreien Klemmverbindung ist für die Bewegung ein gewisser Kraftaufwand erforderlich. Die Abdeckplatte weist keine Scharniere auf und die Befestigungsteile 7 sind äußerst flach. Dementsprechend müssen die Aufnahmen 6 auch nur eine geringe Tiefe aufweisen und beeinträchtigen daher die Platzverhältnisse im Inneren des Gehäuses 1 kaum.

Die Befestigungsteile 7 lassen sich leicht an unterschiedlichste flach- quaderförmige Platten als Abdeckplatten 4 ankleben, etwa unter Zuhilfenahme einer Maßschablone. Dementsprechend können der Aufsatz aus Figur 1 oder das Dusch-WC aus Figur 2 mit unterschiedlichen Varianten zur Auswahl angeboten oder auch vom Nutzer mit anderen Abdeckplatten 4 als Ersatz- oder Nachrüstteil versehen werden. Wenn Aufsatz oder WC ohne Platte 4, aber mit Befestigungsteilen 7 ausgeliefert werden, kann sich der Nutzer eine zu seiner individuellen Bad- gestaltung besonders gut passende Abdeckplatte bspw. von seinem Steinmetz oder Fliesenleger anfertigen lassen. Figur 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben eine hintere linke Ecke des in Figur 3 dargestellten Gehäuses mit der bereits erwähnten Aufnahme 6 und dem darin liegenden Befestigungsteil 7, das aber noch nicht durch Nach- vorneschieben verriegelt ist. Hierbei ist die Abdeckplatte 4 weggelassen (also als durchsichtig angenommen). Zum Vergleich zeigt Figur 5 dieselbe Situation in Verriegelungsstellung, in der also das Befestigungsteil 7 nach vorn verschoben ist. Die Figuren 6 und 7 zeigen dieselben Situationen in Draufsicht.

Man erkennt in den Figuren zunächst einmal die Vorsprünge 8, und zwar jeweils links unten und rechts oben in den Figuren 4 und 6, die in den Figuren 5 und 7 in entsprechende Hinterschnitte eingefahren sind. Ferner erkennt man einen Vorsprung 1 1 vorne rechts, dem eine entsprechende Ausbuchtung in einer Seitenkante der Aufnahme 6 zugeordnet ist, in der er sich bewegt. Er dient nicht der Verriegelung, sondern ist gewissermaßen ein Verdrehschutz, um einem unbeabsichtig- ten um 180° verdrehten Aufkleben bzw. Montieren der Befestigungsteile 7 auf der Abdeckplatte 4 bzw. in den Aufnahmen 6 entgegenzuwirken.

Ferner erkennt man seitlich und ganz ungefähr auf halbem Wege zwischen einem vorderen und einem hinteren Ende des Befestungsteils 7 jeweils eine Rastnase 12 und diesen entsprechende Rastnasen 13 in den Seitenwänden der Aufnahme 6. Der Vergleich der Figuren zeigt deutlich, wie sich die Rastnasen nach der Verschiebung nach vorn verrasten bzw. davor und bei einem lösenden Verschieben nach hinten wieder außer Eingriff miteinander kommen. Diese Funktionen werden unterstützt dadurch, dass die Rastnasen 12 auf beidseitigen Brücken 14 des Befestigungsteils montiert sind, die durch jeweils weiter innen liegende Öffnungen 15 in dem Befestigungsteil definiert und infolge dieser Öffnungen 15 federnd nach innen in diese hinein verformbar sind. Das zeigt sich in den Draufsichten in den Figuren 6 und 7 besonders deutlich. Die besondere Form der Öffnungen 15 ist hinsichtlich dieser Federeigenschaften optimiert. Schließlich erkennt man in den Figuren eine wallartige Umgrenzung 16 auf der Oberseite des Befestigungsteils 7, die folglich in Figur 3 nicht sichtbar und der Ab- deckplatte 4 zugewandt ist. Diese Begrenzung 16 definiert und begrenzt die Fläche für den Auftrag von Flüssigkleber durch einen Automaten. Sie sorgt dabei gegen eine evtl. etwas zu hohe Dosierung vor und verhindert ein Auslaufen des Flüssigklebers in Richtung der federnden Brücken 14. Man kann sich also die Innenfläche mit flüssigem Kleber ganz oder teilweise gefüllt denken bzw. in den Figuren 4 bis 7 eine auf bereits erstarrtem Kleber haftende und nicht eingezeichnete Abdeckplatte 4 hinzudenken.

Die Figuren zeigen, dass die Befestigung außerordentlich flach baut und mit den (ohne Weiteres wasserdichten) Spritzgusseinformungen in der Oberseite des Gehäuses 1 und den beiden untereinander identischen Befestigungsteilen 7 mit ihrer denkbar einfachen Montage an der Abdeckplatte 4 eine effiziente und unaufwän- dige Lösung bilden.