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Patent Searching and Data


Title:
COVER SURROUND FOR BATHROOM FITTINGS, IN PARTICULAR FOR WALL-MOUNTED FITTINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/008071
Kind Code:
A1
Abstract:
The disadvantages of existing cover surrounds for wall-mounted bathroom fittings are avoided by the invention by virtue of the fact that the cover surround comprises an inner supporting plate (10) fastened to the wall (7) and an outer cover plate (11). The inner supporting plate (10) is preferably designed to be held in place by fixation means (13), while the outer cover plate (11) can be clipped over the inner supporting plate (10), thus concealing the fixation means (13) used to fasten the supporting plate (10).

Inventors:
THUL ALFONS (DE)
Application Number:
PCT/EP1991/002001
Publication Date:
May 14, 1992
Filing Date:
October 22, 1991
Export Citation:
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Assignee:
IDEAL STANDARD (DE)
International Classes:
E03C1/042; F16L5/00; (IPC1-7): E03C1/042; F16L5/00
Foreign References:
USRE27655E1973-06-05
DE9104764U11991-06-06
DE2930518A11981-01-29
DE3132857A11983-03-03
Attorney, Agent or Firm:
Gesthuysen, Hans Dieter (Postfach 10 13 33, Essen 1, DE)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen, insbesondere für Unterputz¬ armaturen, gekennzeichnet durch eine sich an der Installationswand (7) ab¬ stützende innere Halteplatte (10) und eine äußere Abdeckplatte (11).
2. Abdeckrosette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Hal¬ teplatte (10) für den Angriff von Befestigungsmitteln (13) ausgebildet ist.
3. Abdeckrosette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äuße Abdeckplatte (11) mit der inneren Halteplatte (10) verrastbar ist.
4. Abdeckrosette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die äuße Abdeckplatte (11) die an der inneren Halteplatte (10) angreifenden Befesti¬ gungsmittel (13) abdeckt.
5. Abdeckrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (10) einen äußeren Abstützrand (19) aufweist.
6. Abdeckrosette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich an dem äußeren Abstützrand (19) der Halteplatte (10) nasenförmige Vorsprünge (21) mit federnden Eigenschaften befinden und die nasenförmigen Vorsprünge der Ver rasterung der Abdeckplatte (11) mit der Halteplatte (10) dienen.
7. Abdeckrosette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber dem Abstützrand (19) der Halteplatte (10) die nasenförmigen Vorsprünge (21) zu¬ rückgesetzt sind.
8. Abdeckrosette nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab¬ deckplatte (11) einen äußeren Klemmrand (23) aufweist und die nasenförmigen Vorsprünge (21) des Abstützrandes (19) der Halteplatte (10) federnd an dem Klemmrand der Abdeckplatte (11) anliegen.
9. Abdeckrosette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmrand (23) der Abdeckplatte (11) gegenüber dem Abstützrand (19) der Halteplatte (10) zurückgesetzt ist.
10. Abdeckrosette nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmrand (23) der Abdeckplatte (11) in seinen Endbereich (24) nach innen ge¬ bogen ist.
Description:
Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen

Die Erfindung betrifft eine Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen, ins¬ besondere für Unterputzarmaturen.

Unterputzarmaturen befinden sich bekanntlich bis auf das Bedienungselement oder die Bedienungselemente, z. B. Griffe, Hebel, der Umschaltung dienende Zugknöpfe usw., in der Installationswand. Die Abdeckung der Einbauöffnung und damit der Unterputzarmatur nebst ihren Anschlüssen erfolgt mittels einer entsprechend großen Abdeckrosette, die in der Regel mittels Schrauben mit dem Armaturenkörper verbunden wird. Die Abdeckrosette stützt sich dabei un¬ ter Zwischenschaltung einer äußeren Ringdichtung an der Installationswand ab nämlich im Bereich des Randes der Einbauöffnung.

Nachteilig bei den bekannten Abdeckrosetten für sanitäre Wasserarmaturen, in besondere für Unterputzarmaturen ist, daß die Schraubenköpfe der Schrauben, mit denen die bekannten Abdeckrosetten mit dem Armaturenkörper verbunden wer den, sichtbar bleiben. Abgesehen von optisch-ästhetischen Nachteilen besteht die Gefahr, daß beim Einbringen der Schrauben in den Armaturenkörper die Schraubenköpfe und die Abdeckrosette selbst durch Kratzer beschädigt werden; nicht selten kommt es sogar zu Deformierungen der Abdeckrosette. Hinzu kommt noch, daß die Pflege der Abdeckrosetten im Bereich der Schraubenköpfe er¬ schwert ist.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine von den zuvor beschrie¬ benen Nachteilen freie Abdeckrosette anzugeben.

Die erfindungsgemäße Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen, insbesonder für Unterputzarmaturen, bei der die zuvor hergeleitete und dargelegte Aufgab gelöst ist, ist nun zunächst und im wesentlichen gekennzeichnet durch eine sich an der Installationswand abstützende innere Halteplatte und eine äußere Abdeckplatte. Vorzugsweise ist bei der erfindungsgemäßen Abdeckrosette die innere Halteplatte für den Angriff von Befestigungsmitteln ausgebildet und die äußere Abdeckplatte mit der inneren Halteplatte verrastbar, wobei dann die äußere Abdeckplatte die an der inneren Halteplatte angreifenden Befesti¬ gungsmittel abdeckt.

Im einzelnen gibt es nun verschiedene Möglichkeiten, die erfindungsgemäße Abdeckrosette für sanitäre Wasserarmaturen, insbesondere für Unterputzarma¬ turen auszugestalten und weiterzubilden. Dazu wird einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche, andererseits auf die folgen¬ de Beschreibung eines Ausführungsbeispiels verwiesen; in der Zeichnung zeigen

Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung eine sanitäre Unterputzarmatur mit einer erfindungsgemäßen Abdeckrosette,

Fig. 2 die Halteplatte der erfindungsgemäßen Abdeckrosette, von hinten gesehen,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Abdeckplatte der erfindungsgemäßen Abdeckrosette,

Fig. 4 die Einzelheit X der in Fig. 3 dargestellten Abdeckplatte der er¬ findungsgemäßen Abdeckrosette, vergrößert dargestellt, und

Fig. ' 5 die Abdeckplatte der erfindungsgemäßen Abedeckrosette, von hinten gesehen.

In der Fig. 1 ist schematisch eine Unterputzarmatur 6 dargestellt, angeord¬ net in einer Installationswand 7 und über ein Rückschlag- und Absperrventils 8 mit einer nicht dargestellten Wasserleitung verbunden.

Zur Abdeckung der in der Installationswand 7 vorgesehenen Einbauöffnung 9 und damit der Unterputzarmatur 6 und des Rückschlag- und Absperrventil 8 dient nun die erfindungsgemäße Abdeckrosette, die aus einer sich an der In¬ stallationswand 7 abstützenden inneren Halteplatte 10 und einer äußeren Ab¬ deckplatte 11 besteht. Dabei ist die innere Halteplatte 10 mittels einer Ring¬ dichtung 12 gegenüber der Installationswand 7 abgedichtet sowie für den An¬ griff von Befestigungsmitteln 13 ausgebildet. Die äußere Abdeckplatte 11 ist

mit der inneren Halteplatte 10 verrastbar und deckt die an der inneren Halte¬ platte 10 angreifenden Befestigungsmittel 13 ab. Im dargestellten Ausführungs¬ beispiel sind als Befestigungsmittel 13 Schrauben vorgesehen, korrespondie¬ rende Gewindebohrungen sind nicht dargestellt. Beim Verschrauben wird die Hal¬ teplatte 10 der erfindungsgemäßen Abdeckrosette über eine Abdeckhülse 14 der Unterputzarmatur 6 geschoben. Die Abdichtung zwischen der Abdeckhülse 14 der Unterputzarmatur 6 und der Halteplatte 10 der erfindungsgemäßen Abdeck¬ rosette erfolgt mittels einer Ringdichtung 15, die zwischen einer Verrippung 16 und einem Innenkragen 17 in einer Öffnung 18 der Halteplatte 10 angeordnet ist.

Wie in den Fig. 1 und 2 zu erkennen, stützt sich die Halteplatte 10 der er¬ findungsgemäßen Abdeckrosette über einen äußeren Abstützrand 19 und einen inneren Abstützrand 20 sowie über die Ringdichtung 12 an der Installations¬ wand 7 ab; die Ringdichtung 12 ist dabei zwischen den Abstützrändern 19, 20 gehalten.

Weiter oben ist bereis ausgeführt worden, daß bei der erfindungsgemäßen Ab¬ deckrosetten die äußere Abdeckplatte 11 mit der inneren Halteplatte 10 ver¬ rastbar ist. Dazu befinden sich im dargestellten Ausführungsbeispiel am äußeren Abstützrand 19 der Halteplatte 10 nasenförmige Vorsprünge 21 mit federnden Eigenschaften. Die nasenförmigen Vorsprünge 21 sind gegenüber dem Abstützrand 19 zurückgesetzt; die freien Enden 22 der nasenförmigen Vorsprün¬ ge 21 kommen also mit der Installationswand 7 nicht in Berührung. Zur Ver- rasterung der Abdeckplatte 11 mit der Halteplatte 10 wirken die nasenförmigen Vorsprünge 21 der Halteplatte 10 mit einem Klemmrand 23 der Abdeckplatte 11 zusammen; die nasenförmigen Vorsprünge 21 liegen federnd an dem Klemmrand 23 der Abdeckplatte 1 an. Im verrasteten Zustand befindet sich die Abdeckplatte 11 mit Abstand zur Installationswand 7. Der der Installationswand 7 zugewandte Endbereich 24 des Klemmrandes 23 der Abdeckplatte 11 ist nach innen gebogen, um die Verrastung zu sichern. Da der Klemmrand 23 im verrasteten Zustand der Abdeckplatte 11 Abstand zur Installationswand 7 hat, kann eine Entrastung der Abdeckplatte 11 leicht mit einem Werkzeug vorgenommen werden, so daß die

verdeckten Befestigungsmittel 13 für ggf. erforderliche Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten jederzeit zugänglich sind.

Die erfindungsgemäße, zuvor in Verbindung mit einer Unterputzarmatur 6 be¬ schriebene Abdeckrosette ist nicht auf die Verwendung in Verbindung mit Un¬ terputzarmaturen beschränkt. Vielmehr kann die erfindungsgemäße Abdeckrosette auch bei Wasserarmaturen verwendet werden, die auf Waschtischen, Bidets, Bade¬ wannen usw. montiert sind. So ist es z. B. in den USA üblich, die Armaturen¬ bank von Waschtischen mit drei Löchern zu versehen, um ggf. eine Dreilochar¬ matur anbringen zu können. Wird hingegen nur eine Einlocharmatur, beispiels¬ weise in Form eines Einhebelmischers oder eines Zweigriffmischers gewünscht, so müssen die beiden anderen Löcher geschlossen werden. Das kann dann erfin¬ dungsgemäß mit einer durchgehenden inneren Halteplatte oder mit zwei separa¬ ten inneren Halteplatten erfolgen, die mit der Armaturenbank verbunden wird bzw. verbunden werden. Mit der Halteplatte bzw. mit den Halteplatten kann dann wiederum eine Abdeckplatte bzw. können Abdeckplatten verrastet werden.