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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR AN UNLOCKING LEVER, LONGITUDINAL ADJUSTMENT MECHANISM, AND VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/203001
Kind Code:
A1
Abstract:
Cover (200) for an unlocking lever (40) of a rail lock, the cover (200) being arranged on a connection zone (40a) of an unlocking lever (40), said connection zone (40a) protruding from an upper rail (14b) that is part of a pair of seat rails (12a, 12b). The cover (200) includes a support arm (202) which, in the mounted state, engages a through-hole (50) in the upper rail (14b), and the cover (200) applies a preloading force to the unlocking lever (40) parallel to a longitudinal direction (x). The invention further relates to a longitudinal adjustment mechanism (10) for a vehicle seat (1) as well as to a corresponding vehicle seat (1).

Inventors:
SPRENGER ERIK (DE)
KUZMA MARTIN (SK)
FARKAS PAVOL (SK)
Application Number:
PCT/EP2017/062685
Publication Date:
November 30, 2017
Filing Date:
May 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
ADIENT LUXEMBOURG HOLDING S À R L (LU)
International Classes:
B60N2/08; B60N2/90
Domestic Patent References:
WO2016050429A12016-04-07
WO2003013901A12003-02-20
WO2016050429A12016-04-07
Foreign References:
DE102013103208A12014-10-16
DE102006021884B32007-10-31
DE102008058518A12010-05-27
DE102015220262A12017-02-02
Attorney, Agent or Firm:
LIEDHEGENER, Ralf (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Abdeckung (200) für einen Entriegelungshebel (40) einer Schienenverriegelung, wobei die Abdeckung (200) an einem aus einer Oberschiene (14b) eines Sitzschienenpaares (12a, 12b) herausragenden Anbindungsbereich (40a) des Entriegelungshebels (40) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abdeckung (200) einen Stützarm (202) aufweist, welcher in montiertem Zustand in eine Durchtrittsöffnung (50) in der Oberschiene (14b) eingreift und dadurch der Entriegelungshebel (40) mittels der Abdeckung (200) parallel zu einer Längsrichtung (x) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt ist.

Abdeckung (200) gemäß Anspruch 1 , wobei die Abdeckung (200) auf den Entriegelungshebel (40) aufgesteckt ist.

Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Abdeckung (200) mittels einer Clipsverbindung an dem Entriegelungshebel (40) gehalten ist.

Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei eine Geometrie einer Basis (204) des Stützarmes (202) derart angepasst ist, dass eine vorgegebene Federsteif ig keit und/oder Biegesteifigkeit erreicht ist.

Abdeckung (200) gemäß Anspruch 4, wobei die Geometrie der Basis (204) in einem einem freien Ende (206) des Stützarmes (202) gegenüberliegenden Bereich derart angepasst ist, dass eine vorgegebene Federsteif ig keit und/oder Biegesteifigkeit erreicht ist.

Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei die Geometrie der Basis (204) abschnittsweise einen vergrößerten Abschnitt und/oder eine Ausnehmung (212) und/oder eine Verjüngung aufweist.

7. Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Abdeckung (200) als Formteil, insbesondere als Spritzgussformteil, gefertigt ist. 8. Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Stützarm (202) derart geformt ist, dass der Stützarm (202) bei einer Auslenkung eines freien Endes (206) des Stützarms (202) in Richtung der Abdeckung (200) mit der Abdeckung (200) in Anlage bringbar ist. 9. Abdeckung (200) gemäß Anspruch 8, wobei eine Kontur des Stützarms (202) derart gestaltet ist, dass ein Bewegungsspielraum zwischen Stützarm (202) und Oberschiene (14b) durch Abschnitte der Kontur begrenzt ist.

10. Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Stützarm (202) eine Kontur aufweist, welche die Kontaktfläche des Stützarms (202) mit der Oberschiene (14b) auf einen schmalen Bereich relativ zu einer Breite des Stützarms (202) reduziert.

1 1 . Abdeckung (200) gemäß Anspruch 10, wobei die Kontur die Kontaktfläche des Stützarms (202) mit einem Randbereich der Durchtrittsöffnung der Oberschiene

(14b) auf einen schmalen Bereich relativ zu einer Breite des Stützarms reduziert.

12. Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 10 oder 1 1 , wobei die Kontur die Kontaktfläche des Stützarms (202) mit der Oberschiene (14b) in einer

Querrichtung (y) betrachtet auf einen schmalen Bereich relativ zu einer Breite des Stützarms (202) reduziert.

13. Abdeckung (200) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Abdeckung (200) einen Zusatzarm (210a, 210b) aufweist, weicher den Stützarm (202) mit einer zusätzlichen Kraft beaufschlagt.

14. Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1 ), aufweisend mindestens zwei Sitzschienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a), insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene (14b), insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind, wobei die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich sind und mittels einer Schienenverriegelung miteinander verriegelbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine Abdeckung (200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist, welche an der Schienenverriegelung, insbesondere an einem

Entriegelungshebel (40), wenigstens einer der beiden Sitzschienenpaare (12a, 12b) angeordnet ist.

15. Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Längseinsteller (10) nach dem vorhergehenden Anspruch.

Description:
ABDECKUNG FÜR EINEN ENTRIEGELUNGSHEBEL,

LANGSEINSTELLER UND FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für einen Entriegelungshebel einer

Schienenverriegelung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft ferner einen Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Ein Langseinsteller der genannten Art ist beispielsweise aus der

DE 10 2006 021 884 B3 bekannt. Hierbei sind eine erste, mit der Fahrzeugstruktur verbundene Sitzschiene und eine zweite, mit der Sitzstruktur verbundene Sitzschiene vorgesehen, welche sich wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in

Längsrichtung beweglich sind. Ferner sind eine Schienenverriegelung, welche weitgehend innerhalb des Schienenprofils angeordnet ist, und eine außerhalb des Schienenprofils angeordnete, bei Betätigung auf die Schienenverriegelung

einwirkende Entriegelungsklappe vorgesehen. Aus der DE 10 2008 058 518 A1 ist eine Betätigungsanordnung für eine

Schienenverriegelung bekannt, die über einen Hebel von außen in eine Öffnung in der Sitzschiene eingesteckt ist.

Ferner ist aus der DE 10 2015 220 262 A1 ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, dessen Betätigungsmechanismus zumindest einen Betätigungsarm, einen Auslösehebel sowie ein am Auslösehebel angeordnetes Positionierelement, das an einem freien Hebelende des Auslösehebels schwenkbeweglich gelagert ist, aufweist. Darüber hinaus umfasst der Betätigungsmechanismus eine Abdeckung, die den Betätigungsarm mit dem Auslösehebel koppelt. Dabei sind der Auslösehebel und die Abdeckung ineinander angeordnet. Insbesondere ist der Auslösehebel in einem Schlitz der Abdeckung angeordnet. Das freie Hebelende des Auslösehebels ragt aus der Abdeckung heraus.

Aus der WO 2016/050429 A1 ist ein weiterer beispielhafter Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckung für einen

Entriegelungshebel einer Schienenverriegelung der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere ein Auftreten von Kontaktgeräuschen beim

Aufeinandertreffen von metallischen Kontaktflächen zu verhindern oder wenigstens zu minimieren. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Abdeckung für einen Entriegelungshebel einer Schienenverriegelung, wobei die Abdeckung an einem aus einer Oberschiene eines Sitzschienenpaares herausragenden Abschnitt des

Entriegelungshebels einer Schienenverriegelung angeordnet ist. Die Abdeckung weist einen Stützarm auf, welcher in montiertem Zustand in eine Durchtrittsöffnung in der Oberschiene eingreift und dadurch der Entriegelungshebel mittels der

Abdeckung parallel zu einer Längsrichtung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt ist. Dadurch, dass die Abdeckung einen Stützarm aufweist, welcher in montiertem Zustand in eine Durchtrittsöffnung in der Oberschiene eingreift und der

Entriegelungshebel mittels der Abdeckung parallel zu einer Längsrichtung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt ist, ist der Entriegelungshebel im Bereich einer Durchtrittsöffnung der Oberschiene ständig in Anlage mit einer Randfläche der Durchtrittsöffnung und ein unerwünschtes Auftreten eines Kontaktgeräusches wird vermieden. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Abdeckung kann auf den Entriegelungshebel aufgesteckt sein. Die Abdeckung kann durch einen eingeführten Abschnitt einer Übertragungsstange eines

Längseinstellers an dem Entriegelungshebel sicherbar sein.

Die Abdeckung kann mittels einer Clipsverbindung an dem Entriegelungshebel gehalten sein. Der Entriegelungshebel kann hierzu kooperierende Ausnehmungen und/oder hakenförmige Vorsprünge aufweisen.

Ferner kann eine Geometrie einer Basis des Stützarmes, insbesondere im Bereich eines nicht freien Endes des Stützarmes, derart angepasst sein, dass eine

vorgegebene Biegesteifigkeit erreicht ist. Die Abdeckung kann aus einem

Kunststoffmaterial gefertigt sein. Die Abdeckung kann als Formteil, insbesondere als Spritzgussformteil, gefertigt sein. Hierbei kann die Geometrie der Basis

abschnittsweise einen vergrößerten Abschnitt und/oder eine Ausnehmung und/oder eine Verjüngung aufweisen.

Der Stützarm kann derart geformt sein, dass der Stützarm bei einer Auslenkung eines freien Endes des Stützarms in Richtung der Abdeckung mit der Abdeckung in Anlage gelangt, um ein Abbrechen des Stützarms, insbesondere bei der Montage, zu verhindern. Insbesondere kann eine Kontur des Stützarmes derart gestaltet sein, dass ein Bewegungsspielraum durch Abschnitte der Kontur begrenzt ist. Der Stützarm kann ferner eine Kontur aufweisen, welche die Kontaktfläche des Stützarms mit der Oberschiene, insbesondere einem Randbereich der

Durchtrittsöffnung der Oberschiene, insbesondere in einer Querrichtung betrachtet, auf einen schmalen Bereich relativ zu einer Breite des Stützarms reduziert. Ein freies Ende des Stützarms kann in Vertikalhchtung nach oben oder nach unten gerichtet sein.

Die Abdeckung kann ferner einen Zusatzarm aufweisen, welcher den Stützarm mit einer zusätzlichen Kraft beaufschlagt. Der Zusatzarm kann federelastisch an der Abdeckung angeformt sein.

Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens zwei Sitzschienenpaare, welche jeweils aus einer

Unterschiene, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer

Oberschiene, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind, wobei die Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind und mittels einer

Schienenverriegelung miteinander verriegelbar sind. Ferner ist wenigstens eine Abdeckung nach der vorhergehenden Beschreibung vorgesehen, welche an der Schienenverriegelung wenigstens einer der beiden Sitzschienenpaare angeordnet ist. Mit der Ausgestaltung der Unterschiene als fahrzeugfeste Sitzschiene ist allgemein eine mit einer Fahrzeugstruktur verbindbare Sitzschiene gemeint. Ebenso wird unter einer Ausgestaltung der Oberschiene als sitzfeste Sitzschiene allgemein eine mit einer Sitzstruktur verbindbare Sitzschiene verstanden.

Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller gemäß vorstehender Beschreibung.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : einen schematisch dargestellten Fahrzeugsitz mit einem

erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 2: eine beispielhafte Darstellung eines gattungsgemäßen Längseinstellers, einen vergrößerten Ausschnitt des Längseinstellers von Fig. 2, eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers von Fig. 3 senkrecht zur Querrichtung,

Fig. 5: eine der Darstellung von Fig. 3 entsprechende Ansicht auf einen

Längseinsteller mit einer erfindungsgemäßen Abdeckung,

Fig. 6: eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abdeckung,

Fig. 7: eine Seitenansicht auf die erste Ausführungsform der Abdeckung,

Fig. 8: eine Schnittdarstellung der ersten Ausführungsform der Abdeckung in montiertem Zustand,

Fig. 9: ein vergrößerter Ausschnitt aus Fig. 8,

Fig. 10: eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform der Abdeckung in montiertem Zustand, Fig. 1 1 : eine Schnittdarstellung einer dritten Ausführungsform der Abdeckung in montiertem Zustand und

Fig. 12: eine Schnittdarstellung einer vierten Ausführungsform der Abdeckung in montiertem Zustand.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen

beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer

Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer

Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der

Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der

Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 5 auf. Eine Neigung der Lehne 5 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines

Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. In Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung ein gattungsgemäßer Längseinsteller 10 für einen Fahrzeugsitz 1 gezeigt, wie er beispielsweise aus der noch nicht

veröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2015 220 262.3 bekannt ist. Der

Längseinsteller 10 weist zwei Sitzschienenpaare 12a, 12b auf, welche jeweils aus einer Unterschiene 14a, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene 14b, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die Sitzschienen 14a, 14b eines jeden Sitzschienenpaares 12a, 12b umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung x relativ zueinander beweglich. Ferner sind die Oberschienen 14b und die Unterschienen 14a des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b mittels einer Verriegelungseinrichtung 16 miteinander verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen 16 eine

Betätigungseinrichtung 18 mit einer die beiden Verriegelungseinrichtungen 16 wirkverbindenden Übertragungsstange 22 vorgesehen ist, wobei die

Übertragungsstange 22 durchgehend ausgestaltet ist und mit den beiden

Verriegelungseinrichtungen 16 zusammenwirkt. Die Betätigungseinrichtung 18 weist ferner einen an der Übertragungsstange 22 angreifenden Handgriff 20 auf.

Der Handgriff 20 ist näher an der Verriegelungseinrichtung 16 des inneren

Sitzschienenpaares 12a als an der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren

Sitzschienenpaares 12b angeordnet. Mit dem inneren Sitzschienenpaar 12a ist üblicherweise das tunnelseitige, dem jeweils benachbarten Fahrersitz, bzw.

Beifahrersitz zugewandte Sitzschienenpaar gemeint. Das äußere Sitzschienenpaar

12b bezeichnet üblicherweise das einer Fahrzeugtür zugewandte Sitzschienenpaar.

Vorliegend dargestellter Längseinsteller 10 ist demnach zum Einsatz mit einem Beifahrersitz ausgestaltet. Ein entsprechender für einen Fahrersitz geeigneter

Längseinsteller 10 wäre spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur

Querrichtung y ausgestaltet.

Hieraus resultiert, in Abhängigkeit der Abstände des Handgriffs 20 zu jeweiligen Entriegelungshebeln 40 der beiden Verriegelungseinrichtungen 16, eine mögliche Verteilung der über den Handgriff 20 eingeleiteten Kraft zu 88% auf die

Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a und zu 12% auf die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Eine individuelle in den jeweiligen Entriegelungshebel 40 eingeleitete Kraft kann beispielsweise anhand dessen Drehwinkel bestimmt werden. Somit wird bei dem gattungsgemäßen Längseinsteller 10 die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a wesentlich höher belastet als die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Aus fertigungstechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen werden die Sitzschienen 14a, 14b der beiden Sitzschienenpaare 12a, 12b

weitestgehend mit gleichem Aufbau sowie gleicher Dimensionierung gefertigt.

Hieraus resultiert eine Überdimensionierung des Längseinstellers 10 aufgrund einer geforderten Mindestbelastbarkeit.

In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt des Längseinstellers 10 von Fig. 2, insbesondere ein Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten Verriegelungseinrichtung 16, gezeigt. Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers 10 von Fig. 3 aus einem Blickwinkel parallel zur Querrichtung y. Nachfolgend sind die Figuren 3 und 4 gemeinsam beschrieben.

Die Übertragungsstange 22 weist einen kreisrunden Querschnitt auf, kann jedoch ebenso von diesem abweichend ausgestaltet sein. Im Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten

Verriegelungseinrichtung 16 ist zur besseren Übertragung eines Drehmoments auf einen Entriegelungshebel 40 der Verriegelungseinrichtung 16 eine von einer rotationssymmetrischen Querschnittsform abweichende Form, vorliegend eine quadratische Querschnittform, vorgesehen. Der Entriegelungshebel 40 ist teilweise innerhalb der Oberschiene 14b und teilweise außerhalb, bevorzugt oberhalb, der Oberschiene 14b angeordnet. Ein Schwenken des Entriegelungshebels 40 bewirkt ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 16.

Zur Sicherung des Entriegelungshebels 40 gegen ein Verschieben in Längsrichtung x weist der Entriegelungshebel 40 wenigstens eine in Querrichtung y abstehende Haltefahne 46 auf, die in einer korrespondierenden Ausnehmung, zum Beispiel einer schlitzförmigen Erweiterung an einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b, angeordnet ist. Der Entriegelungshebel 40 ist üblicherweise mit Spiel in der Durchtrittsöffnung 50 angeordnet und kann somit beim Aufeinandertreffen zweier Kontaktflächen, je eine an dem Entriegelungshebel 40 und eine an der Oberschiene 14b, ein metallisches Kontaktgeräusch erzeugen. Die Verriegelungseinrichtung 16 umfasst wenigstens ein plattenförmiges

Verriegelungselement 70, welches zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung beweglich geführt ist. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstellung ist, sind die beiden Sitzschienen 14a, 14b des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b miteinander verriegelt und eine entsprechende

Relativbewegung der Sitzschienen 14a, 14b zueinander ist gehemmt. Üblicherweise ist das Verriegelungselement 70 federbelastet in Richtung der Verriegelungsstellung in der Oberschiene 14b gehalten. Das Verriegelungselement 70 der

Verriegelungseinrichtung 16 ist mittels des Entriegelungshebels 40 betätigbar, insbesondere entgegen einer Federkraft in Richtung der Freigabestellung bewegbar. Entsprechend sind die Sitzschienen 14a, 14b in Längsrichtung x relativ zueinander verschieblich, wenn das Verriegelungselement 70 in der Freigabestellung ist.

Der Entriegelungshebel 40 kann einen Anschlag 48 als Stopper in Vertikalrichtung z aufweisen, insbesondere als Endstopp einer Bewegung des Entriegelungshebels 40, um insbesondere das Verriegelungselement 70 der Verriegelungseinrichtung 16 vor übermäßiger Beanspruchung und Missbrauchskräften zu schützen. Mittels des Anschlags 48 ist der Entriegelungshebel 40 an der Oberschiene 14b in

Vertikalrichtung z vorfixiert. Anders ausgedrückt ist der Entriegelungshebel 40 mittels des Anschlags 48 in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingehackt. Hierbei ist der Massenschwerpunkt des Entriegelungshebels 40 zu berücksichtigen, welcher aufgrund der im Inneren der Oberschiene 14b angeordneten nicht näher bezeichneten Arme des Entriegelungshebels 40 in einem Bereich unterhalb des Anschlags 48 angeordnet sein kann. Zur selbsttätigen Halterung des Handgriffs 20 der Betätigungseinrichtung 18 in einer Passivstellung oder Ruhestellung ist dieser mittels eines Federelements 30 federvorgespannt am vorliegend inneren Sitzschienenpaar 12a gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Schenkelfeder, zwischen dem Handgriff 20 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 in Richtung der Ruhestellung oder Passivstellung vor. Das Federelement 30 umgreift die Übertragungsstange 22 abschnittsweise und stützt sich mit seinen beiden Enden jeweils an der Oberschiene 14b und dem von der Übertragungsstange 22 abstehenden Handgriff 20 ab, bzw. spannt hierdurch die Oberschiene 14b und den Handgriff 20 relativ zueinander mittels einer Federkraft vor.

Der jeweilige aus der Durchtrittsöffnung 50 herausragende Teil des

Entriegelungshebels 40 bildet einen Anbindungsbereich 40a zur drehfesten

Aufnahme oder Verbindung mit der Betätigungseinrichtung 18 und ist mit einer Abdeckung 60 versehen. Die jeweilige Abdeckung 60 ist derart ausgestaltet, dass diese den zugehörigen Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 formschlüssig und/oder kraftschlüssig umschlossen hält, so dass der

Entriegelungshebel 40 während der Montage der Übertragungsstange 22 an der Oberschiene 14b gehalten ist. Darüber hinaus ist die jeweilige Abdeckung 60 derart ausgestaltet, dass die Abdeckung 60 zur Begrenzung einer Einstecktiefe einen Endstopper für die einsteckbare Übertragungsstange 22 bildet, so dass die eingesteckte Übertragungsstange 22 mittels der Abdeckung 60 zwischen beiden Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixierbar ist. Der Endstopper ist vorliegend in Form eines abstehenden Hakens ausgebildet.

Darüber hinaus weist die Abdeckung 60 ein Halteelement 64 zum Halten des Anbindungsbereiches 40a des in die Abdeckung 60, insbesondere in einen Hohlraum der Abdeckung 60, eingeführten Entriegelungshebels 40, auf. Der

Anbindungsbereich 40a weist ein Halteelement 44 auf, welches korrespondierend zum Halteelement 64 ausgebildet ist, so dass die Halteelemente 44, 64 im

zusammengebauten Zustand miteinander lösbar verbunden sind, insbesondere miteinander rastend verbunden sind. Das Halteelement 64 ist beispielsweise als ein Klipp oder Rasthaken ausgebildet, wobei das Halteelement 44 entsprechend in Form einer Nut oder Vertiefung ausgebildet ist.

Zum leichteren Einführen der Übertragungsstange 22 in die Abdeckung 60 kann die Abdeckung 60 eine innenwandige Führungsfläche aufweisen. Des Weiteren kann die Abdeckung 60 in einem der Oberschiene 14b zugewandten Auflagebereich 62 flexibel ausgebildet sein, um in Vertikalrichtung z auf die Oberschiene 14b wirkende Kräfte zu kompensieren. Der Auflagebereich 62 ist hierzu entsprechend geformt, beispielsweise unter Bildung eines nach unten gerichteten Scheitelpunktes gewölbt und nach außen in einem Winkel zur Querrichtung y geneigt.

Fig. 5 zeigt eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung eines Längseinstellers 10 mit einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abdeckung 200. Der Längseinsteller 10 mit der erfindungsgemäßen Abdeckung 200 entspricht, sofern nicht abweichend beschrieben, dem zuvor beschriebenen Längseinsteller 10, weshalb gleiche, bzw. gleichwirkende Bauteile zudem gleiche Bezugszeichen haben. Die Figuren 6 bis 8 zeigen die erste Ausführungsform der Abdeckung 200 in unterschiedlichen Blickwinkeln. Fig. 9 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 8. Die Abdeckung 200 weist einen Stützarm 202 auf, welcher in montiertem Zustand in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingreift. Der Stützarm 202 ist bevorzugt relativ zum Entriegelungshebel 40 in Längsrichtung x nach vorne angeordnet und beaufschlagt den Entriegelungshebel 40 parallel zur Längsrichtung x mit einer Vorspannkraft. Hierbei stützen sich die Abdeckung 200 zusammen mit dem in der Abdeckung 200 gehaltene Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 mittels des Stützarms 202 an einem in Längsrichtung x gelegenen Randabschnitt der Durchtrittsöffnung 50 ab. Durch die Beaufschlagung des Entriegelungshebels 40 mit einer Vorspannkraft in Längsrichtung x wird dafür Sorge getragen, dass die Haltefahne 46 des Entriegelungshebels 40 mit einem Randbereich der

Durchtrittsöffnung 50, insbesondere mit einem dem Stützarm 202

gegenüberliegenden Randbereich, in Kontakt gebracht ist und vorzugsweise ständig in Kontakt bleibt. Somit werden gelegentlich auftretende Kontaktgeräusche durch ein Anschlagen der Haltefahne 46 vermieden. Der Stützarm 202 ist einteilig mit der Abdeckung 200 ausgebildet. Der Stützarm 202 ist im Bereich einer einem freien Ende 206 des Stützarms 202 gegenüberliegenden Basis 204 mit einem Grundkörper der Abdeckung 200 verbunden. Weiterhin kann die Abdeckung 200 im Bereich der Basis 204 des Stützarmes 202 einen verjüngten Bereich oder eine Ausnehmung 212 aufweisen, mittels welcher sich eine gewünschte Biegesteifigkeit des Stützarmes 202 konstruktiv einstellen lässt. Die Kontur des Stützarmes 202 kann derart ausgestaltet sein, dass die auf den

Entriegelungshebel 40 wirkende Kraft unabhängig vom Zustand des

Entriegelungshebels 40, welcher insbesondere von einer Winkelstellung des

Entriegelungshebels 40 definiert ist, konstant und unverändert bleibt. Ebenso kann, wie in Fig. 9 gezeigt, der Randbereich der Durchtrittsöffnung 50 eine entsprechende Kontur aufweisen, welche eine Anfasung 52 umfasst, so dass die auf den

Entriegelungshebel 40 beaufschlagte Kraft unabhängig vom Zustand des

Entriegelungshebels 40, welcher insbesondere von einer Winkelstellung des

Entriegelungshebels 40 definiert ist, konstant und unverändert bleibt.

Ferner kann die Kontur des Stützarmes 202, insbesondere im Bereich eines während der Montage vorstehenden und zuerst in die Durchtrittsöffnung 50 eintretenden Abschnittes, derart ausgestaltet sein, dass eine Überdehnung oder sonstige

Beschädigung der Abdeckung 200 vermieden oder verhindert ist. In montiertem Zustand weist der mit dem Randbereich der Durchtrittsöffnung 50 in Kontakt stehende äußere Abschnitt des Stützarms 202 unabhängig von einer Winkelstellung des Entriegelungshebels 40 einen im Wesentlichen konstanten Abstand der Länge a zur Haltefahne 46 des Entriegelungshebels 40 auf. Ferner kann ein Querschnitt des Stützarmes 202 derart geformt sein, dass eine Anlagefläche, mit welcher der

Stützarm 202 mit dem Randbereich der Durchtrittsöffnung 50 in Anlage ist, in

Querrichtung y betrachtet auf lediglich einen gegenüber einer äußeren Abmessung verringerten inneren Kontaktbereich reduziert ist.

Fig. 10 zeigt eine zweite Ausführungsform der Abdeckung 200 in montiertem

Zustand. Die zweite Ausführungsform der Abdeckung 200 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass eine Geometrie des Stützarmes 202 derart gestaltet ist, dass eine Basis 204 des Stützarmes 202, welche im Bereich eines nicht freien Endes 206 des Stützarmes 202 gebildet ist, an einem untern Ende der Abdeckung 200 ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform tritt der Stützarm 202 während der Montage, also während einer in Vertikalrichtung z orientieren und von oben nach unten gerichteten Bewegung, nicht mit seinem freien Ende 206 sondern mit der geschlossenen Basis 204 zuerst in die Durchtrittsöffnung 50 ein.

Fig. 1 1 zeigt eine dritte Ausführungsform der Abdeckung 200 in montiertem Zustand. Die dritte Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der zweiten Ausführungsform, wobei jedoch ein Zusatzarm 210a vorgesehen ist, welcher in dem zwischen der Abdeckung 200 und dem Stützarm 202 gebildeten Bereich angeordnet ist und den Stützarm 202 zusätzlich federnd abstützt. Der Zusatzarm 210a steht in einem Winkel von der Abdeckung 200 oder der Basis 204 in Richtung des freien Endes 206 des Stützarmes 202 ab. Denkbar ist jedoch auch, dass er von der Abdeckung 200 im

Bereich des freien Endes 206 des Stützarmes 202 absteht und in Richtung der Basis 204 geneigt ist.

Fig. 12 zeigt eine vierte Ausführungsform der Abdeckung 200 in montiertem Zustand. Die vierte Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der ersten Ausführungsform, wobei jedoch ein Zusatzarm 210b vorgesehen ist, welcher in dem zwischen der Abdeckung 200 und dem Stützarm 202 gebildeten Bereich angeordnet ist und den Stützarm 202 zusätzlich federnd abstützt. Der Zusatzarm 210b steht in einem Winkel von der Abdeckung 200 in Richtung des freien Endes 206 des Stützarmes 202 ab.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

3 Sitzteil

5 Lehne

10 Längseinsteller

12a inneres Sitzschienenpaar

12b äußeres Sitzschienenpaar

14a Unterschiene

14b Oberschiene

16 Verriegelungseinrichtung

18 Betätigungseinrichtung

20 Handgriff

22 Übertragungsstange

30 Federelement

40 Entriegelungshebel

40a Anbindungsbereich

42 Öffnung (im Entriegelungshebel 40)

44 Halteelement

46 Haltefahne

48 Anschlag

50 Durchtrittsöffnung (in Oberscheine 14b)

52 Anfasung

60 Abdeckung

62 Auflagebereich

64 Halteelement

70 Verriegelungselement

200 Abdeckung

202 Stützarm

204 Basis

206 freies Ende 210a Zusatzarm 210b Zusatzarm

212 Ausnehmung 262 Auflagebereich 264 Halteelement a Länge x Längsrichtung y Querrichtung z Vertikalrichtung