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Patent Searching and Data


Title:
COVER FOR AN UPHOLSTERED PART OF A VEHICLE SEAT, UPHOLSTERED PART FOR A VEHICLE SEAT, AND VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/173884
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover (100) for an upholstered part (50) of a vehicle seat (1), said cover (100) having at least one opening (130), in particular a through opening for a locking device (12) for a child seat (10), wherein an edge area (132, 134, 136, 138) of the cover (100) arranged around the at least one opening (130) is reinforced at least in sections with a reinforcing frame (140) made from a plastic material. The invention also relates to an upholstered part (50) for a vehicle seat (1), in particular a motor vehicle seat, having said type of covering (100) and to a vehicle seat (1) having at least one such upholstered part (50).

Inventors:
OLSSON ANNA (SE)
DOSSCHE WIM (BE)
STENING CLAUS (SE)
CARLSSON STEFAN J (SE)
Application Number:
PCT/EP2020/054793
Publication Date:
September 03, 2020
Filing Date:
February 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
ADIENT ENG & IP GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60N2/58
Foreign References:
DE102011086323A12013-05-16
US20160200224A12016-07-14
DE102014205424A12015-09-24
US20160325658A12016-11-10
US20160250948A12016-09-01
DE102005006188A12006-08-24
DE69905643T22003-11-06
US6416128B12002-07-09
DE10004598A12000-08-10
DE102008009575A12009-08-20
DE19853149C12000-03-09
US20160200224A12016-07-14
US20160250948A12016-09-01
US20160325658A12016-11-10
CN108177567A2018-06-19
CN108189719A2018-06-22
EP1352779A12003-10-15
DE102006058388A12008-02-28
Attorney, Agent or Firm:
LIEDHEGENER, Ralf (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Bezug (100) für ein Polsterteil (50) eines Fahrzeugsitzes (1 ), der Bezug (100) aufweisend wenigstens eine Öffnung (130), insbesondere als

Durchgangsöffnung für eine Verriegelungsvorrichtung eines Kindersitzes (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein um die wenigstens Öffnung (130) herum angeordneter Randbereich (132, 134, 136, 138) des Bezugs (100) wenigstens abschnittsweise mit einem Verstärkungsrahmen (140) aus einem

Kunststoffmaterial verstärkt ist.

2. Bezug (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Verstärkungsrahmen (140) an einer Rückseite (102, 104) des Bezugs (100) angeordnet ist.

3. Bezug (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verstärkungsrahmen (140) U-förmig ausgebildet ist, insbesondere einen Steg (142) und zwei Schenkel (144, 146) aufweist.

4. Bezug (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (142) mit wenigstens einem der beiden Schenkel (144, 146) mittels wenigstens eines Scharniers (150) verbunden ist.

5. Bezug (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (150) als eine Filmscharnier (154) ausgebildet ist.

6. Bezug (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsrahmen (140) aus einem Kunststoffmaterial mit einer

Materialstärke zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 2 mm und 4 mm, gefaltet ist.

7. Bezug (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefe des Verstärkungsrahmens (140) mindestens dreimal größer, vorzugsweise mindestens zehnmal größer, als die Materialstärke des

Kunststoffmaterials ist.

8. Bezug (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsrahmen (140) mittels wenigstens einer Naht (161 , 162, 163) mit dem Bezug (100) vernäht ist.

9. Bezug (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (100) in wenigstens einem an die Öffnung (130) angrenzenden Randbereich (132, 134, 136, 138) wenigstens eine Lasche (106, 107, 108, 109) aufweist.

10. Bezug (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lasche (106, 107, 108, 109) in Richtung einer Rückseite (102) des Bezugs (100) umgelegt ist und mit dem Bezug (100) und/oder dem

Verstärkungsrahmen (140) vernäht ist.

11. Bezug (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsrahmen (140) in die Öffnung eingedrückt, insbesondere eingefaltet, ist.

12. Polsterteil (50) für einen Fahrzeugsitz (1 ), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen Bezug (100) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11.

13. Polsterteil (50) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verstärkungsrahmen (140) in die Durchgangsöffnung eingedrückt,

insbesondere eingefaltet, ist.

14. Polsterteil (50) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das

Polsterteil einen Wulst (52) aufweist, und die wenigstens Öffnung (130, 232) im Bereich des Wulstes (52) angeordnet ist.

15. Fahrzeugsitz (1 ) mit wenigstens einem Polsterteil (50) nach einem der

Ansprüche 12 bis 14.

Description:
Adient Engineering and IP GmbH, Burscheid

BEZUG FÜR EIN POLSTERTEIL EINES FAHRZEUGSITZES, POLSTERTEIL FÜR

EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft einen Bezug für ein Polsterteil eines Fahrzeugsitzes, der Bezug aufweisend wenigstens eine Öffnung, insbesondere als Durchgangsöffnung für eine Verriegelungsvorrichtung eines Kindersitzes. Die Erfindung betrifft zudem ein Polsterteil für einen Fahrzeugsitz sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz bekannt. Bei einer sogenannten ISOFIX- Befestigungsvorrichtung wirken zwei zumindest mittelbar mit dem Fahrzeugsitz verbundene Befestigungselemente mit zwei Verriegelungsvorrichtungen,

sogenannten Konnektoren, des Kindersitzes zusammen. Hierfür weist die

Befestigungsvorrichtung die beiden Befestigungselemente auf, welche zueinander den gleichen Abstand wie die Konnektoren des Kindersitzes haben. Jedes

Befestigungselement ist vorzugsweise als ein Bügel nach der ISOFIX-Norm ausgebildet und besteht vorzugsweise aus einem mehrfach gebogenen Draht mit kreisrundem Querschnitt von näherungsweise konstantem Durchmesser.

Die DE 100 04 598 A1 zeigt eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes an einen Fahrzeugsitz, bei welcher ein Befestigungselement als ein gebogener Draht ausgeführt ist, der zwei Enden aufweist, die an einer Quertraverse eines Sitzunterbaus befestigt sind. Die Quertraverse ist ein Rohr. Aus der DE 10 2008 009 575 A1 ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes an einen Fahrzeugsitz bekannt, umfassend einen Träger und einen Bügel, wobei der Bügel zumindest einen ersten Befestigungsabschnitt, einen zweiten Befestigungsabschnitt und einen Steg aufweist, und der erste und der zweite Befestigungsabschnitt voneinander getrennt und jeweils fest mit dem Träger verbunden sind. Der Steg verbindet den ersten und den zweiten

Befestigungsabschnitt miteinander, wobei der Bügel einteilig ist. Der Bügel ist ein geformtes, flächiges Blech. Der Steg weist einen C-förmigen Querschnitt auf.

Die Befestigungsvorrichtung dient dazu, einen Befestigungshaken, der an einem Ende eines Gurtes angebracht ist, dessen anderes Ende an einem oberen Bereich eines Kindersitzes befestigt ist, auf der Rückseite einer Fahrzeugsitzlehne

einzuhängen und auf diese Weise den Kindersitz zu sichern. Der Gurt mit dem Flaken wird auch als Toptether bezeichnet. Solche Toptether werden insbesondere in den USA und Kanada zur Befestigung von Kindersitzen an der Fahrzeugstruktur verwendet.

Die DE 198 53 149 C1 offenbart einen Fahrzeugsitz, auf dem ein Kindersitz mittels einer Befestigungsvorrichtung anbringbar ist, welche am Fahrzeugsitz zwischen einem Sitzkissen und einer Rückenlehne angeordnet ist. Mittels einer Abdeckung ist die Befestigungsvorrichtung bei Nichtgebrauch abdeckbar. Die von der

Befestigungsvorrichtung abgewandte Seite der Abdeckung bildet einen Teil der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes.

Abdeckungen für Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz sind auch aus der US 2016/0200224 A1 , der

US 2016/0250948 A1 , der US 2016/0325658 A1 , der CN 108177567 A und der CN 108189719 A bekannt.

Aus der EP 1 352 779 A1 ist eine Steuerhandgriffbaugruppe zur Verwendung in einem Fahrzeugsitz, der mit einem Textilüberzug überdeckt ist, bekannt. Die

Steuerhandgriffbaugruppe weist eine Einrichtung, um den mechanischen Zustand eines Systems zum Steuern der Position des Fahrzeugsitzes zu verändern, und einen Flansch auf, um die Einrichtung zum Verändern des mechanischen Zustands zu umgeben.

Die DE 10 2006 058 388 A1 offenbart ein Verfahren zur Montage einer

Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Basisteil, eine Blende, ein Griffstück und mindestens einen Bowdenzug mit einem Endfitting, wobei das

Basisteil einen ersten Kragen und die Blende einen zweiten Kragen aufweist, wobei zwischen dem ersten Kragen und dem zweiten Kragen bei der Montage ein

Klemmspalt entsteht und im Klemmspalt ein Bezug eingeklemmt wird. Der Bezug wird über das Basisteil gezogen, wobei der Bezug eine Ausnehmung aufweist, die über der Kammer des Basisteils liegt und wobei die Lasche des Bezuges um den Innenumfang des ersten Kragens herumgeführt wird und mittels des Schlitzes auf die Nase geschoben wird, wodurch eine formschlüssige Verbindung entsteht.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Bezug für einen Fahrzeugsitz, der Bezug aufweisend wenigstens eine Durchgangsöffnung, die mittels einer Abdeckung verschließbar ist, zu verbessern. Insbesondere soll die Möglichkeit geschaffen werden, einen die Durchgangsöffnung begrenzenden Randbereich des Bezugs qualitativ hochwertig zu gestalten. Es soll vermieden werden, dass sich der

Randbereich des Bezugs derart von der Abdeckung lösen kann, dass der

Randbereich sichtbar ist. Zudem soll ein Polsterteil mit einem entsprechenden Bezug eine hohe Qualitätsanmutung aufweisen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Bezug für ein Polsterteil eines Fahrzeugsitzes, der Bezug aufweisend wenigstens eine Öffnung, insbesondere als Durchgangsöffnung für eine Verriegelungsvorrichtung eines Kindersitzes, wobei ein um die wenigstens Öffnung herum angeordneter Randbereich des Bezugs wenigstens abschnittsweise mit einem Verstärkungsrahmen verstärkt ist.

Dadurch, dass ein um die wenigstens eine Öffnung herum angeordneter

Randbereich des Bezugs wenigstens abschnittsweise mit einem

Verstärkungsrahmen verstärkt ist, ist vermieden, dass sich die Randbereiche des Bezugs derart von der Abdeckung lösen können, dass diese Randbereiche sichtbar sind. Der Bezug ist in den die wenigstens eine Öffnung umgebenden Randbereichen versteift, wodurch die Randbereiche weniger dazu neigen, beim Auftreten einer hoher Bezugsspannung unter einem Rand der Abdeckung hervorgezogen zu werden.

Der Verstärkungsrahmen ist aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, vorzugsweise gefaltet. Das Kunststoffmaterial ist ein textiles Flächengebilde aus einem

ungeordneten, nur schwer zu trennenden Fasergut. Das Kunststoffmaterial ist also eine nicht gewebte Textilie. Die Materialstärke des Kunststoffmaterials liegt beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise etwa 3 mm.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Verstärkungsrahmen kann an einer Rückseite des Bezugs angeordnet sein.

Der Verstärkungsrahmen kann U-förmig ausgebildet sein. Der Verstärkungsrahmen kann einen Steg und zwei Schenkel aufweisen. Der Steg kann mit wenigstens einem der beiden Schenkel mittels wenigstens eines Scharniers verbunden sein. Das Scharnier kann als eine Filmscharnier ausgebildet sein.

Der Verstärkungsrahmen kann aus einem Kunststoffmaterial mit einer Materialstärke zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 2 mm und 4 mm, gefaltet sein. Eine Tiefe des Verstärkungsrahmens kann mindestens dreimal größer, vorzugsweise mindestens zehnmal größer, als die Materialstärke des Kunststoffmaterials sein. Der Verstärkungsrahmen kann mittels wenigstens einer Naht mit dem Bezug vernäht sein. Der Bezug kann in wenigstens einem an die Öffnung angrenzenden

Randbereich wenigstens eine Lasche aufweisen. Die wenigstens eine Lasche kann in Richtung einer Rückseite des Bezugs umgelegt sein und mit dem Bezug (100) und/oder dem Verstärkungsrahmen vernäht sein. Der Verstärkungsrahmen kann in die Öffnung eingedrückt, insbesondere eingefaltet, sein.

Die Aufgabe wird zudem gelöst durch ein Polsterteil für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen erfindungsgemäßen Bezug. Ein Polsterteil mit einem erfindungsgemäßen Bezug weist eine hohe Qualitätsanmutung auf.

Die Aufgabe wird zudem gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem solchen Polsterteil.

Eine Abdeckung, die durch die Öffnung in dem Bezug durchgesteckt ist, weist vorzugsweise einen Rand auf. Der Rand deckt vorzugsweise den Bereich der Vorderseite des Bezugs ab, der auf der Rückseite des Bezugs von dem

Kunststoffmaterial verstärkt ist, so dass Bereiche der Vorderseite des Bezugs, in denen der Verstärkungsrahmen Abdrücke in einer Deckschicht des Bezugs verursachen könnte, und/oder Nähte, mit denen das Kunststoffmaterial mit dem Bezug vernäht ist, nicht sichtbar sind.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand zweier in den Figuren 1 bis 5 dargestellter und aus dem Stand der Technik bekannter Fahrzeugsitze, einem in der Figur 1 dargestellten und aus dem Stand der Technik bekannten Kindersitz, und zweier in den Figuren 6 bis 12 dargestellter vorteilhafter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : eine skizzenhafte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit einem an dem Fahrzeugsitz befestigten Kindersitz,

Fig. 2: ausschnittsweise eine Vorderansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitzes, wobei der Ausschnitt einen Wulst eines Sitzteils zeigt, der in einem Übergangsbereich zwischen dem Sitzteil und einer Rückenlehne angeordnet ist,

Fig. 3: eine Detailansicht aus Fig. 2 auf eine Abdeckung zum Verschließen einer

Durchgangsöffnung zu einem Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzes,

Fig. 4: eine der Fig. 3 entsprechende Detailansicht auf ein Polsterteil des

Fahrzeugsitzes, wobei die Abdeckung entfernt ist,

Fig. 5: eine Rückansicht auf die Abdeckung,

Fig. 6: ausschnittsweise eine Ansicht auf eine Rückseite eines

erfindungsgemäßen Bezugs im Bereich einer mit einem

Verstärkungsrahmen verstärkten Öffnung,

Fig. 7: ausschnittsweise eine Ansicht auf eine Vorderseite des Bezugs aus Fig. 6 im Bereich der Öffnung bevor der Bezug in eine Durchgangsöffnung eingedrückt, insbesondere eingefaltet ist,

Fig. 8: ausschnittsweise eine Ansicht auf eine Vorderseite des Bezugs aus Fig. 6 im Bereich der Öffnung nachdem der Bezug in die Durchgangsöffnung eingedrückt ist, und

Fig. 9: ausschnittsweise eine Ansicht auf eine Vorderseite des Bezugs aus Fig. 6 im Bereich der Öffnung nachdem der Bezug in die Durchgangsöffnung eingedrückt ist und der Bezug auf ein Schaumteil aufgebracht ist. Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Anordnung bestehend aus einem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug und einem aus dem Stand der Technik bekannten Kindersitz 10, insbesondere ausgeführt als ein ISOFIX- Kindersitz. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 3 und eine Rückenlehne 5 auf.

Das Sitzteil 3 weist eine tragende Struktur auf, die eine Befestigungsvorrichtung 30 zur Befestigung des Kindersitzes 10 an dem Fahrzeugsitz 1 umfasst. Die

Befestigungsvorrichtung 30 weist zwei untere Befestigungselemente 32 zur

Befestigung des auf den Fahrzeugsitz 1 aufsetzbaren Kindersitzes 10 auf. Die Befestigungselemente 32 sind vorzugsweise gebogene Stahldrähte, die an einer tragenden Struktur des Fahrzeugsitzes 1 , insbesondere des Sitzteils 3, oder an einer tragenden Struktur des Kraftfahrzeugs befestigt sind.

Der Kindersitz 10 ist an den beiden Befestigungselementen 32 befestigbar. Dazu weist der Kindersitz 10 zwei Verriegelungsvorrichtungen 12, auch Konnektoren genannt, auf, die im unteren Bereich des Kindersitzes 10 nach hinten abstehen und an den Befestigungselementen 32 verriegelbar sind.

An dem Fahrzeugsitz 1 kann zudem ein weiteres Befestigungsmittel vorgesehen sein, an welchem ein aus dem Stand der Technik bekannter Flaltegurt 14 (auch Toptether genannt) des Kindersitzes 10 befestigbar ist. Der Flaltegurt 14 ist im oberen Bereich des Kindersitzes 10 befestigt, über eine Oberkante der Rückenlehne 5 umgelenkt und hinter der Rückenlehne 5 nach unten geführt, wo er an dem weiteren Befestigungsmittel des Fahrzeugsitzes 1 oder der Fahrzeugstruktur befestigbar ist.

Die Figuren 2 bis 5 zeigen ein Polsterteil 50 eines Sitzteils 3 eines aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitzes 1 , der vorliegend als ein Rücksitz ausgebildet ist. Ein Vordersitz kann analog aufgebaut sein. Der Fahrzeugsitz 1 weist das Sitzteil 3 und eine Rückenlehne auf.

Die Fahrzeugsitze 1 sowie die Erfindung werden nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der

Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Rückenlehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist, ohne dass ein Kindersitz 10 montiert ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Das Sitzteil 3 weist einen Sitzrahmen auf, der das Polsterteil 50 trägt. Das Polsterteil 50 umfasst ein Schaumteil 60 und einen Bezug 70. Das Schaumteil 60 ist mit dem Bezug 70, aufweisend eine Deckschicht beispielsweise aus einem Stoff, aus einem Kunstleder oder aus einem Leder, versehen. Der Sitzrahmen ist vorzugsweise mit einer Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs verbindbar.

Eine in den Figuren 2 bis 5 nicht dargestellte Befestigungsvorrichtung zur

Befestigung eines Kindersitzes 10 auf dem Fahrzeugsitz 1 umfasst zwei untere Befestigungselemente 32 zur Befestigung eines auf den Fahrzeugsitz 1 aufsetzbaren Kindersitzes 10. Die Befestigungselemente 32 sind vorzugsweise gebogene

Stahldrähte, die mit der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, in das der Fahrzeugsitz 1 einbaubar ist, fest verbunden sind. In einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels sind die Befestigungselemente 32 Bestandteil des Sitzrahmens. Die Befestigungselemente 32 der Befestigungsvorrichtung 30 sind hinter einem an die Rückenlehne angrenzenden Wulst 52 des Polsterteils 50 angeordnet. Das Polsterteil 50, vorliegend der Wulst 52, weist pro Sitzplatz zwei

Durchgangsöffnungen 54 auf. Die Durchgangsöffnungen 54 sind gebildet durch entsprechende Durchgangslöcher 62 in dem Schaumteil 60 und entsprechende Öffnungen 72 in dem Bezug 70. Die Durchgangsöffnungen 54 erlauben es,

Verriegelungsvorrichtungen 12 des Kindersitzes 10 durch das Polsterteil 50 hindurchzuführen und mit den Befestigungselementen 32 zu verriegeln. Die

Befestigungselemente 32 können hinter der jeweils zugeordneten

Durchgangsöffnung 54 oder in der jeweils zugeordneten Durchgangsöffnung 54 angeordnet sein.

Die Durchgangsöffnungen 54 in dem Polsterteil 50 sind jeweils durch eine beispielsweise in Fig. 5 dargestellte Abdeckung 80 oder eine abweichend gestaltete Abdeckung abgedeckt. Die Abdeckungen 80 dienen zudem jeweils zur Auskleidung der Durchgangsöffnungen 54 in dem Polsterteil 50. Jede der beiden Abdeckungen 80 weist einen Träger 82 und eine schwenkbar an dem Träger gelagerte Klappe 90 auf. In einem geschlossenen Zustand der Klappe 90 verschließt diese die der Abdeckung zugeordnete Durchgangsöffnung 54. Durch Schwenken der Klappe 90 um eine parallel zur Querrichtung y verlaufende Schwenkachse gibt die Klappe 90 die Durchgangsöffnung 54 frei, so dass das hinter der Klappe 90 angeordnete Befestigungselement zugänglich ist.

Der Träger 82 ist rahmenförmig gestaltet. Der Träger 82 hat eine weitgehende rohrförmige Grundform mit einem annähernd rechteckigen Querschnitt. Der Träger 82 ist aus Kunststoff gefertigt. Der Träger 82 weist mehrere Zentriermittel 84 zur Zentrierung des Trägers 82 an dem Sitzrahmen, beispielsweise in einer Öffnung eines Halteblechs des Sitzrahmens, oder an einem entsprechenden Halteblech der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, auf. Der Träger 82 weist zudem mehrere Clipse 86 zur Befestigung des Trägers 82 an dem Sitzrahmen, beispielsweise in einer Öffnung eines Halteblechs des Sitzrahmens, oder an einem entsprechenden Halteblech der der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, auf. Der Träger 82 weist einen Rand 88 auf, der umlaufend um die Durchgangsöffnung 54 nach außen absteht und um die Öffnung 72 umlaufende Randbereiche des Bezugs 70 abdeckt.

Die Figuren 6 bis 9 zeigen ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Bezug 100. Dieser Bezug 100 ist gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Bezug 70 in den Randbereichen um die Durchgangsöffnungen mittels eines Verstärkungsrahmens 140 aus einem Kunststoffmaterial verstärkt ausgeführt. Der erfindungsgemäße Bezug 100 kann den aus dem Stand der Technik bekannten Bezug 70 ersetzen, ohne dass Änderungen an weiteren Bauteilen des aus dem Stand der Technik bekannten Polsterteils 50 notwendig sind. Insbesondere können das Schaumteil 60 und die Abdeckung 80 unverändert mit dem erfindungsgemäßen Bezug 100 kombiniert werden. Der Bezug 100 kann aus mehreren Bezugteilen bestehen, die miteinander verbunden sind, vorzugsweise miteinander vernäht sind.

Sofern nicht abweichend beschrieben, entspricht der erfindungsgemäße Bezug 100 dem zuvor beschriebenen, aus dem Stand der Technik bekannten Bezug 70.

Die Figuren 6 bis 9 zeigen den erfindungsgemäßen Bezug. Der Bezug 100 ist ein Bestandteil eines Polsterteils für einen Fahrzeugsitz 1. Ein Schaumteil des

Polsterteils ist mit dem Bezug 100 bezogen. Der Bezug 100 kann aus mehreren Bezugteilen zusammengenäht sein.

Figur 6 zeigt eine Ansicht auf eine Rückseite 102 des Bezugs 100. Die Rückseite 102 des Bezugs 100, die in Fachkreisen auch B-Seite genannt wird, ist die einem Schaumteil zugewandte Seite des Bezugs 100. Die Rückseite 102 des Bezugs 100 ist im fertig gepolsterten Zustand des Polsterteils im Fahrzeugsitz 1 für den Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 nicht sichtbar.

Figur 7 zeigt eine Ansicht auf eine Vorderseite 104 des Bezugs 100. Die Vorderseite 104 des Bezugs 100, die in Fachkreisen auch A-Seite genannt wird, ist die dem Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 zugewandte Seite des Bezugs 100. Die Vorderseite 104 des Bezugs 100 ist im fertig gepolsterten Zustand des Polsterteils im Fahrzeugsitz 1 für den Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 weitgehend sichtbar und liegt teilweise an einem Körper des Benutzers an.

Der Bezug 100 weist vorliegend zwei Bezugsschichten auf. Eine textile Trägerschicht 110, insbesondere ein Gewebe, ist mit einer Deckschicht 120, insbesondere einer Vinylschicht versehen. Die Trägerschicht 110 und die Deckschicht 120 sind miteinander flächig verbunden und bilden ein Kunstleder, das heißt ein Lederimitat. Dabei bildet die Deckschicht 120 die Vorderseite 104 und die Trägerschicht 110 die Rückseite 102 des Bezugs 100.

In Abwandlungen des Ausführungsbeispiels können zwischen der Deckschicht 120 und der Trägerschicht 110 weitere Bezugsschichten angeordnet sein, beispielsweise ein Abstandsgewirke und/oder eine Ventilationsschicht. In weiteren Abwandlungen des Ausführungsbeispiels besteht die Deckschicht beispielsweise aus einem textilen Stoff oder einer Tierhaut, insbesondere einem Leder. Insofern ist die Erfindung nicht auf einen Kunstleder-Bezug beschränkt.

Der Bezug 100 weist zwei Öffnungen 130 auf. Die Öffnungen 130 bilden gemeinsam mit Durchgangslöchern in dem Schaumteil die Durchgangsöffnungen des

Polsterteils. Die Durchgangsöffnungen des Polsterteils erlauben es, die

Verriegelungsvorrichtungen 12 eines Kindersitzes 10 durch das Polsterteil 50 hindurchzuführen und mit Befestigungsvorrichtungen zu verriegeln.

Der Aufbau des Bezugs 100 ist im Bereich der beiden Öffnungen 130 vorzugsweise jeweils gleich, gegebenenfalls spiegelsymmetrisch zu einer senkrecht zur

Querrichtung y verlaufenden Symmetrieebene, weshalb nachfolgend nur eine

Öffnung 130 beschrieben ist.

Ein die Öffnung 130 begrenzender Randbereich des Bezugs 100 ist abschnittsweise mit dem Verstärkungsrahmen 140 aus Kunststoffmaterial verstärkt. Das

Kunststoffmaterial 140 ist aus einer flächigen Abwicklung 142 zu dem

Verstärkungsrahmen 140 gefaltet. Der Verstärkungsrahmen 140 hat eine U-förmigen Kontur. Der Verstärkungsrahmen 140 weist einen Steg 144 und zwei Schenkel 146, 148 auf. Der Steg 144 und die beiden Schenkel 146, 148 stehen jeweils weitgehend senkrecht zur Rückseite 102 des Bezugs 100.

Der Steg 144 ist mit den beiden Schenkeln 146, 148 jeweils über ein flexibles

Scharnier 150 verbunden. Vorliegend ist das Scharnier 150 durch zwei Kerben 152 und ein Filmscharnier 154 (eine flexible dünnwandige Gelenkrille) in dem

Kunststoffmaterial gebildet.

Die Tiefe des Stegs 144 gemessen parallel zur Längsrichtung x ist größer als die Materialstärke des Kunststoffmaterials. Die Tiefe des Stegs 144 gemessen parallel zur Längsrichtung x ist mindestens dreimal größer, vorzugsweise mindestens zehnmal größer, als die Materialstärke des Kunststoffmaterials. Die Tiefe der beiden Schenkel 146, 148 gemessen parallel zur Längsrichtung x ist jeweils größer als die Materialstärke des Kunststoffmaterials. Die Tiefe der beiden Schenkel 146, 148 gemessen parallel zur Längsrichtung x ist jeweils mindestens dreimal größer, vorzugsweise mindestens zehnmal größer, als die Materialstärke des

Kunststoffmaterials.

Die Öffnung 130 ist begrenzt durch einen unterer Randbereich 132, einen ersten seitlichen Randbereich 134, einen zweiten seitlichen Randbereich 136 und einen oberen Randbereich 138. Die Randbereiche 132, 134, 136, 138 sind Randbereiche des Bezugs 100, die an die Öffnung 130 grenzen. Der untere Randbereich 132 und der obere Randbereich 138 verlaufen vorzugsweise parallel zueinander und parallel zur Querrichtung y. Die beiden seitlichen Randbereiche 134, 136 verlaufen

vorzugsweise parallel zueinander und weitgehend parallel zur Vertikalrichtung z.

Eine erste Lasche 106 des Bezugs 100 weist in Querrichtung y eine geringere Breite auf, als der Abstand zwischen dem ersten seitlichen Randbereich 134 und dem zweiten seitlichen Randbereich 136. Die erste Lasche 106 ist in einem die Öffnung 130 begrenzenden oberen Randbereich 138 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden. Die erste Lasche 106 kann um den oberen Randbereich 138 geschwenkt werden. Die erste Lasche 106 ist in dem die Öffnung 130 begrenzenden oberen Randbereich 138 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden. Während einer Montage eines den Bezug 100 aufweisenden Fahrzeugsitzes 1 wird die Lasche 106 durch Einstecken der Abdeckung in die Öffnung 130 um etwa 90 Grad umgeklappt und zwischen der Abdeckung und dem Schaumteil angeordnet.

Eine zweite Lasche 107 des Bezugs 100 weist in Querrichtung y annähernd eine Breite auf, die dem Abstand zwischen dem ersten seitlichen Randbereich 134 und dem zweiten seitlichen Randbereich 136 entspricht. Die zweite Lasche 107 ist in dem unteren Randbereich 138 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden.

Eine zweite Lasche 107 des Bezugs 100 weist in Querrichtung y annähernd eine Breite auf, die dem Abstand zwischen dem ersten seitlichen Randbereich 134 und dem zweiten seitlichen Randbereich 136 entspricht. Die zweite Lasche 107 ist in dem unteren Randbereich 138 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden. Die zweite Lasche 107 ist um den unteren Randbereich 132 um annähernd 90 Grad umgelegt und mittels einer ersten Naht 151 mit dem Steg 144 vernäht.

Eine dritte Lasche 108 des Bezugs 100 weist in Vertikalrichtung z eine geringere Höhe auf, als dem Abstand zwischen dem unteren Randbereich 132 und dem oberen Randbereich 138 entspricht. Die dritte Lasche 108 ist in dem ersten seitlichen Randbereich 134 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden. Die dritte Lasche 108 ist sowohl zum unteren Randbereich 132 als auch zum oberen Randbereich 138 beabstandet. Die dritte Lasche 108 ist um den ersten seitlichen Randbereich 134 in Richtung der Rückseite 102 des Bezugs 100 geschwenkt und mittels einer zweiten Naht 162 mit dem ersten Schenkel 146 des Verstärkungsrahmens 140 vernäht.

Eine vierte Lasche 109 des Bezugs 100 weist in Vertikalrichtung z eine geringere Höhe auf, als dem Abstand zwischen dem unteren Randbereich 132 und dem oberen Randbereich 138 entspricht. Die vierte Lasche 108 ist in dem zweiten seitlichen Randbereich 134 mit dem übrigen Bezug 100 einteilig verbunden. Die vierte Lasche 109 ist sowohl zum unteren Randbereich 132 als auch zum oberen Randbereich 138 beabstandet. Die vierte Lasche 108 ist um den zweiten seitlichen Randbereich 136 in Richtung der Rückseite 102 des Bezugs 100 geschwenkt und mittels einer dritten Naht 164 mit dem zweiten Schenkel 148 des

Verstärkungsrahmens 140 vernäht.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein, soweit sie im Schutzbereich der Ansprüche bleiben.

Bezugszeichenliste

Fahrzeugsitz

Sitzteil

Rückenlehne

Kindersitz

Verriegelungsvorrichtung

Haltegurt

Befestigungsvorrichtung

Befestigungselement

Polsterteil

Wulst

Durchgangsöffnung

Schaumteil

Durchgangsloch

Bezug

Öffnung

Abdeckung

Träger

Zentriermittel

Clip

Rand

Klappe

Bezug

Rückseite (B-Seite)

Vorderseite (A-Seite)

erste Lasche

zweite Lasche

dritte Lasche

vierte Lasche

Trägerschicht 120 Deckschicht

130 Öffnung

132 unterer Randbereich

134 (erster) seitlicher Randbereich

136 (zweiter) seitlicher Randbereich

138 oberer Randbereich

140 Verstärkungsrahmen

144 Steg

146 Schenkel

148 Schenkel

150 Scharnier

152 Kerbe

154 Filmscharnier

161 (erste) Naht

162 (zweite) Naht

163 (dritte) Naht

x Längsrichtung

y Querrichtung

z Vertikalrichtung