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Patent Searching and Data


Title:
COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/037477
Kind Code:
A1
Abstract:
Known covers for drainage channels have lateral faces (20, 20'), on which locking elements (30) are attached and protrude in such a way that said locking elements (30) can be pressed in an elastic manner against inner surfaces of the drainage channels. According to the invention, in order to guarantee the required elasticity whilst simplifying the construction, the lateral faces (20) lying adjacent to the locking elements (30) are designed with spring sections (21, 22) such that the locking sections (30) can be moved towards one another more easily than the lateral faces (20).

Inventors:
MEIER STEPHAN (DE)
AHLMANN IVER (DE)
MIEZE JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/068424
Publication Date:
March 13, 2014
Filing Date:
September 06, 2013
Export Citation:
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Assignee:
AHLMANN ACO SEVERIN (DE)
International Classes:
E03F5/06
Foreign References:
FR2740789A11997-05-09
DE102010036509A12012-01-26
DE20307802U12003-09-25
EP1627969A22006-02-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BOHNENBERGER, Johannes (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Abdeckung für einen in einen Boden einbaubaren, oben offenen Hohlkörper (10), nämlich einen Schacht oder Abflusskörper, insbesondere für eine Entwässerungsrinne, umfassend Seitenwangen (20, 20'), an denen

Verriegelungselemente (30, 30') hervorstehend derart angebracht sind, dass die Verriegelungselemente (30, 30') federelastisch an Innenflächen (2, 2') des Hohlkörpers (1) anpressbar oder in Ausnehmungen (3, 3') des Hohlkörpers einpressbar sind,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die Seitenwangen (20, 20') benachbart zu den Verriegelungselementen (30, 30') Federabschnitte (21, 22) derart aufweisen, dass die

Verriegelungsabschnitte (30, 30') leichter aufeinander zu bewegbar sind als die Seitenwangen (20, 20').

2. Abdeckung nach Anspruch 1,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die Verriegelungselemente (30, 30') zwischen Oberrändern (23) und Unterrändern (24) der Seitenwangen (20, 20') angeordnet sind.

3. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

Unterränder (24) der Seitenwangen (20, 20') im Wesentlichen glatt durchgehend ausgebildet sind.

4. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die Seitenwangen (20, 20') zur Bildung der Federabschnitte (21, 22) gekrümmte, insbesondere wellenförmig gekrümmte Abschnitte aufweisen.

5. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die Seitenwangen (20, 20') zur Bildung der Federabschnitte (21, 22) verdünnt ausgebildet sind.

6. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass die Seitenwangen (20, 20') bis auf die Federabschnitte (21, 22) mit im Wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet sind.

7. Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die Abdeckung aus Kunststoff geformt, insbesondere als Spritzgussteil ausgebildet ist.

Description:
Abdeckung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Abdeckungen für einen in einen Boden einbaubaren oben offenen Hohlkörper, z. B. einen Schacht oder einen Abflusskörper, insbesondere für eine

Entwässerungsrinne, sind in verschiedensten Ausführungsformen bekannt.

Wichtig bei derartigen Abdeckungen ist ein sicherer Halt der Abdeckung gegenüber dem Hohlkörper auch dann, wenn die Abdeckung mit höherer

Geschwindigkeit überfahren wird, was eine impulsförmige, dynamische Belastung mit sich bringt. Durch derartige Belastungen verformen sich nämlich die Abdeckungen und„springen" sozusagen nach oben. Neben einem solchen sicheren Halt ist aber noch von erheblicher Bedeutung, wie aufwändig die Herstellungsweise der Abdeckung ist. Derartige Abdeckungen werden nämlich in einer großen Vielzahl verbaut, so dass die Herstellungskosten und auch die Montagekosten einen durchaus beachtenswerten Faktor darstellen.

Die bisher bekannten einfachen Verriegelungselemente sind oftmals in aufwändiger Weise mit Seitenwangen der Abdeckung verbunden und als federelastische Körper ausgebildet, die gegen Innenflächen des Hohlkörpers drücken bzw. in dort vorgesehene Ausnehmungen einrasten. Die bekannten Anordnungen sind zu aufwändig in der Herstellung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass in einfacher Weise eine dauerhaft funktionelle Sicherheit, insbesondere eine zufriedenstellende

Anpresskraft mit geringem Aufwand erzielbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckung nach Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Abdeckung für einen in einen Boden einbaubaren, oben offenen Hohlkörper, nämlich einen Schacht oder Abfluss- körper, insbesondere für eine Entwässerungsrinne, umfassend Seitenwangen, an denen Verriegelungselemente hervorstehend derart angebracht sind, dass die Verriegelungselemente federelastisch an Innenflächen des Hohlkörpers anpressbar sind, dadurch gelöst, dass die Seitenwangen benachbart zu den Verriegelungselementen Federabschnitte derart aufweisen, dass die Verriegelungsabschnitte leichter aufeinander zu bewegbar sind als die Seitenwangen.

Dies bedeutet, dass die Seitenwangen selbst die Federabschnitte bilden, wobei in den Bereichen außerhalb der Verriegelungselemente die Seitenwangen mit ihrer „normalen" Steifigkeit ausgebildet sind, was für die Gesamtstabilität der Abdeckung von Vorteil ist. Andererseits werden aber keine zusätzlichen Federelemente benötigt, um die Verriegelungselemente federelastisch auszubilden. Dies bedeutet eine erhebliche Ersparnis bei der Herstellung.

Vorzugsweise sind die Verriegelungselemente zwischen Oberrändern und Unterrändern der Seitenwangen angeordnet, stehen also nicht weiter hervor. Dadurch wird neben einer verbesserten Stapelbarkeit der Abdeckung (diese ist für die Lagerhaltung und den Transport sehr wichtig) eine erhöhte Sicherheit gegenüber Verletzungen der Riegelelemente (ggf. auch Verletzungen des Einbaupersonals durch die Verriegelungselemente) gewährleistet. Es wird also eine Ausführungsform bevorzugt, bei welcher die Unterränder der Seitenwangen im Wesentlichen glatt durchgehend ausgebildet sind.

Die Seitenwangen sind vorzugsweise zur Bildung der Federabschnitte verdünnt ausgebildet. Es kann also ganz einfach durch abschnittsweise Verringerung der Materialstärke eine erhöhte Federwirkung sichergestellt werden.

Zusätzlich hierzu (oder auch gesondert) werden bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindu ng die Seitenwangen zur Bildung der Federabschnitte mit gekrümmten, insbesondere mit wellenförmigen Abschnitten ausgebildet. Dadurch ergeben sich Bereiche, die in ihrer Länge variierbar sind, so dass die benachbarten, nicht gekrümmten (und dicker ausgebildeten) Abschnitte der Seitenwangen beim Verbiegen der Verriegelungselemente nicht nachgeben müssen.

Vorzugsweise sind die Seitenwangen bis auf die Federabschnitte mit im Wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet, so dass eine hohe Stabilität gewährleistet werden kann. Die Abdeckung ist vorzugsweise aus Kunststoff geformt, insbesondere aber als Spritzgussteil ausgebildet. Damit wird die Abdeckung in einfacher Weise herstellbar.

Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig. 1 einen schematisierten Querschnitt durch eine Abdeckung mit darunter liegender Rinne,

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit einer Rinne ohne

Hinterschneidung,

Fig. 3 eine perspektivische Unteransicht auf einen Abschnitt der Abdeckung, und

Fig. 4 eine Teil-Draufsicht auf eine Unterseite der Abdeckung nach den

Fig. 1-3.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist eine Abdeckung 10 vorgesehen, die Auflageränder 13, 14 aufweist, welche über Querstege 15 (mit dazwischen liegenden Entwässerungsschlitzen) verbunden sind.

Verriegelungselemente 30, 30' sind vorgesehen, welche entweder in Ausnehmungen 3, 3' des Hohlkörpers 1 inserieren (siehe Fig. 1) oder an Innenflächen 2, 2' der Hohlkörper 1 (siehe Fig. 2) angepresst sind. Diese Verriegelungselemente 30, 30' weisen jeweils eine Nase 33 auf, die eine steile obere Schrägfläche 31 und eine weniger steile untere Schrägfläche 32 umfassen.

Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, sind die Verriegelungselemente 30, 30' im Bereich von Seitenwangen 20, 20' vorgesehen, deren Oberränder 23 in die Auflagenränder 13, 14 übergehen. Unterränder 24 der Seitenwangen 20, 20' sind glatt durchgehend, im Wesentlichen ohne hervorspringende Teile ausgebildet. Um die Verriegelungselemente 30, 30' mit einer Elastizität derart auszubilden, dass die Nasen 33 nach innen gedrückt werden können, sind in den Seitenwangen 20, 20' Federabschnitte 21, 22 vorgesehen. Diese Federabschnitte sind bei dieser Ausführungsform der Erfindung als einfache Materialverdünnungen der Seitenwangen 20, 20' derart ausgebildet, dass eine Wellenform entsteht. Es sind also an den Außenseiten der Seitenwangen 20, 20' zwei Zylinder-abschnittsförmige Materialausnehmungen und auf der Innenseite der Seitenwangen 20, 20' eine ebenso Zylinder-abschnittsförmige Ausnehmung dazwischen ausgebildet, so dass in der Draufsicht eine Wellenform entsteht. Es wird also durch eine geschickte Materialreduzierung erreicht, dass bei einer Beaufschlagung der Verriegelungselemente 30, 30' bzw. der Nase 33 mit einer von außen nach innen wirkenden Kraft die Federabschnitte 21, 22 nachgeben können, ohne dass dadurch die Seitenwangen 20, 20' verformt werden müssten. Dies bedeutet, dass die Seitenwangen 20, 20' stabil ausgebildet werden können, was die Tragkraft der Abdeckung 10 erhöht, ohne dass dadurch die Steifigkeit der Verriegelungselemente 30, 30' erhöht würde.

Bezugszeichenliste

1 Hohlkörper

2, 2' Innenfläche

3, 3' Ausnehmung

10 Abdeckung

13 Auflagerand

14 Auflagerand

15 Quersteg

20, 20' Seitenwange

21 Federabschnitt

22 Federabschnitt

23 Oberrand

24 Unterrand

30, 30' Verriegelungselement

31 Obere Schrägfläche

32 Untere Schrägfläche

33 Nase