Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für ein Trinkgefäß gemäß Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.

Trinkgefäße, wie beispielsweise Flaschen oder Dosen, weisen üblicherweise eine Trinköffnung auf, aus welcher Flüssigkeit entnommen werden kann. Diese Trinköffnung ist jedoch üblicherweise nach oben hin offen und so besteht die Möglichkeit, dass Fremdstoffe, wie etwa Staub, Schmutz oder auch Insekten, in das Trinkgefäß gelangen können. Im Stand der Technik sind deshalb Abdeckungen für derartige Trinkgefäße bekannt, um ein Eindringen von Fremdstoffen zu verhindern.

Beispielsweise sind einfache Deckel bekannt, die bei Verwendung des Trinkgefäßes abgenommen werden können. Ferner Abdeckvorrichtungen bekannt, die einen Betätigungsmechanismus aufweisen.

Alle diese Abdeckvorrichtungen für Trinkgefäße haben jedoch den Nachteil, dass das Freigeben der Trinköffnung nicht leicht möglich ist und weitere Handgriffe erfordert. Überdies sind herkömmliche Abdeckvorrichtungen oft störend bei der Entnahme von Flüssigkeit aus dem Trinkgefäß, also insbesondere beim Trinken. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Abdeckvorrichtung für ein Trinkgefäß bereitzustellen, die sich möglichst leicht und möglichst ohne zusätzlichen Aufwand öffnen lässt und zusätzlich bei Entnahme von Flüssigkeit aus dem Trinkgefäß, also insbesondere beim Trinken, vom Benutzer nicht als störend empfunden wird.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Abdeckvorrichtung für ein Trinkgefäß, wie insbesondere eine Flasche, umfassend ein Befestigungsteil zur Befestigung der Abdeckvorrichtung an dem Trinkgefäß, ein Abdeckteil zur Abdeckung einer

Trinköffnung des Trinkgefäßes und einen Betätigungsmechanismus zur Verlagerung des Abdeckteils von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung und von einer Offenstellung in einer Geschlossenstellung.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Betätigungsmechanismus ein

Betätigungselement, insbesondere einen Betätigungshebel oder ein

Betätigungsgewicht, umfasst, und dass der Betätigungsmechanismus ein Getriebe umfasst, über welches das Betätigungselement mit dem Abdeckteil gekoppelt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Betätigungselement als Betätigungsgewicht ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Abdeckteil um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, dass das Betätigungselement um eine zweite Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und dass das Getriebe eine Getriebeübersetzung von größer als 1 aufweist, wodurch eine Verschwenkung des Betätigungselements um die zweite Schwenkachse um den Winkel a eine Verschwenkung des Abdeckteils um die erste Schwenkachse um den Winkel a ^* x bewirkt, wobei x größer als 1 ist, wobei die

Getriebeübersetzung x insbesondere zwischen 1 ,5 und 4,5 liegt. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Abdeckteil in der Geschlossenstellung einen Öffnungswinkel von 0° gegenüber dem Befestigungsteil aufweist, und dass das

Abdeckteil in der Offenstellung einen Öffnungswinkel von mehr als 80° oder von mehr als 90°, insbesondere von 80-120°, vorzugsweise von 100°, gegenüber dem

Befestigungsteil aufweist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil eine Klemme umfasst oder dass das Befestigungsteil als Klemme ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil zwei Halteschenkel zum Umgreifen des Trinkgefäßes und/oder zum Festklemmen des Befestigungsteils am Trinkgefäß aufweist, und dass zwischen den beiden freien Enden der beiden

Halteschenkel eine Trinkfreistellung vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Abdeckteil als Verschlussdeckel und/oder als Verschlussklappe ausgebildet ist und eine durchgehende, flüssigkeitsdichte Abdeckung bildet, oder dass das Abdeckteil als Verschlussdeckel und/oder als Verschlussklappe ausgebildet ist und keine durchgehende, vorzugsweise eine mit Löchern zum

Luftdurchtritt versehene, Abdeckung bildet.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der erste Zahnradabschnitt einen

Außenzahnradabschnitt umfasst, und dass der zweite Zahnradabschnitt einen

Innenzahnradabschnitt umfasst.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass ein um die erste Schwenkachse schwenkbar angeordneter erster Zahnradabschnitt vorgesehen ist, wobei der erste Zahnradabschnitt drehstarr mit dem Abdeckteil gekoppelt ist, dass ein um die zweite Schwenkachse schwenkbar angeordneter zweiter Zahnradabschnitt vorgesehen ist, wobei der zweite Zahnradabschnitt drehstarr mit dem Betätigungselement gekoppelt ist, dass der zweite Zahnradabschnitt mit dem ersten Zahnradabschnitt in Eingriff steht, und dass der zweite Zahnradabschnitt einen größeren effektiven Durchmesser aufweist was der erste Zahnradabschnitt, womit das Getriebe eine Übersetzung von größer als 1 aufweist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der Schwerpunkt des Betätigungsgewichts beabstandet von der zweiten Schwenkachse angeordnet ist und insbesondere dass das Betätigungsgewicht im bestimmungsgemäßen Betrieb hängend angeordnet ist, wobei sich der Schwerpunkt des Betätigungsgewichts beabstandet von der zweiten

Schwenkachse und unterhalb der zweiten Schwenkachse befindet.

In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Betätigungselement als Betätigungshebel ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass wenigstens ein dritter Zahnradabschnitt zur Koppelung des ersten Zahnradabschnitts mit dem zweiten Zahnradabschnitt

vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel durch ein Federelement in einer Ruheposition gehalten wird, wobei die Ruheposition des Betätigungshebels der Geschlossenstellung der Abdeckvorrichtung entspricht.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Befestigungsteil, insbesondere an den

Halteschenkeln, eine Nut oder Ringnut zur Lagezentrierung der Abdeckvorrichtung an dem Trinkgefäß vorgesehen ist.

Die Erfindung betrifft insbesondere auch eine Anordnung einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung an einem Trinkgefäß, insbesondere im Bereich der Trinköffnung des Trinkgefäßes.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zwischen dem Trinkgefäß und dem

Betätigungselement in der Geschlossenstellung ein Freiraum zur Ermöglichung einer Verschwenkung des Betätigungselements Richtung Trinkgefäß vorgesehen ist, sodass das Betätigungselement in der Geschlossenstellung der Abdeckvorrichtung

beabstandet vom Trinkgefäß angeordnet ist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil das Trinkgefäß im Bereich der Trinköffnung nur teilweise umgreift, sodass eine Trinkfreistellung zum

ungehinderten Ansetzen der Lippen freigehalten ist.

Beabsichtigt eine Person aus einem Trinkgefäß zu trinken, auf welchem die

erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung befestigt ist, muss das Abdeckteil von der Trinköffnung angehoben werden. Hierzu ist erfindungsgemäß ein

Betätigungsmechanismus mit einem Betätigungselement vorgesehen. Um die

Abdeckvorrichtung möglichst leicht öffnen zu können, also sie in ihre Offenstellung zu bringen, ist das Betätigungselement gemäß einem Merkmal der Erfindung über ein Getriebe mit dem Abdeckteil gekoppelt. Durch das Getriebe wird eine besonders effiziente Kraftübertragung vom Betätigungselement auf das Abdeckteil bewirkt und ein leichtes und unproblematisches Öffnen und Schließen der Abdeckvorrichtung wird möglich.

Um den Raumbedarf der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung zu minimieren, kann vorgesehen sein, dass das Getriebe eine Getriebeübersetzung von größer als 1 aufweist. Damit wird erreicht, dass eine Verschwenkung des Betätigungselements um einen Winkel a eine Verschwenkung des Abdeckteils um einen Winkel bewirkt, der größer ist als jener Winkel a. Somit kann eine platzsparende Dimensionierung des Betätigungselements oder dessen Bewegungsraums erreicht werden, obwohl das Abdeckteil in geeigneter Weise von der Trinköffnung angehoben wird. Dazu kann gegebenenfalls vorgesehen sein, dass sowohl das Abdeckteil als auch das

Betätigungselement um zwei voneinander unabhängige Schwenkachsen schwenkbar gelagert sind.

Um die bevorzugte Getriebeübersetzung von größer als 1 zu erreichen, können beliebig ausgebildete Getriebeelemente wie Zahnradabschnitte oder Zahnräder vorgesehen sein. Diese können beispielsweise Außenverzahnungen und/oder Innenverzahnungen aufweisen. Es können auch lineare verzahnte Abschnitte, wie beispielsweise

Zahnstangen, vorgesehen sein, um eine gewünschte Getriebeübersetzung zu erreichen. Um den konstruktiven Aufwand der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung möglichst gering zu halten kann gegebenenfalls vorgesehen sein, dass lediglich zwei

Zahnradabschnitte oder zwei Zahnräder vorgesehen sind, die miteinander in direktem Eingriff stehen. Gegebenenfalls können die Zahnradabschnitte bzw. die Zahnräder mit dem Abdeckteil bzw. mit dem Betätigungselement drehstarr in Verbindung stehen oder gekoppelt sein. Als drehstarre Verbindung wird in diesem Zusammenhang

insbesondere eine Drehkoppelung zweier Elemente bezeichnet, bei der die Drehung des einen Elements im Wesentlichen dieselbe Drehung des anderen Elements bewirkt, wobei etwaige elastische Torsionsverformungen vernachlässigt werden.

Um ohne die Verwendung weiterer Zahnräder und/oder Zahnradabschnitte eine

Übersetzung von größer als 1 zu erreichen, kann der Zahnradabschnitt oder das Zahnrad am Betätigungselement einen größeren effektiven Durchmesser aufweisen als der Zahnradabschnitt oder das Zahnrad am Abdeckteil.

Durch Betätigen des Betätigungselements kann die Abdeckvorrichtung von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung gebracht werden. Um den Inhalt des

Trinkgefäßes optimal gegen äußere Einflüsse zu schützen, kann vorgesehen sein, dass der Winkel zwischen dem Befestigungsteil und dem Abdeckteil, der auch als

Öffnungswinkel bezeichnet wird, in der Geschlossenstellung etwa 0° beträgt. Um ein Eindringen von Fremdkörpern und Flüssigkeiten in das Trinkgefäß vollständig zu verhindern, kann gegebenenfalls ein durchgängiges, flüssigkeitsdichtes Abdeckteil vorgesehen sein, welches die Trinköffnung in der Geschlossenstellung vollständig verschließt.

Das Abdeckteil kann jedoch auch zumindest teilweise luft- oder flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet sein, und beispielsweise Löcher oder andere Belüftungsöffnungen aufweisen. Somit können größere Verunreinigungen, wie beispielsweise Insekten, am Eindringen in das Trinkgefäß gehindert werden, wobei dennoch eine ausreichende Luftzirkulation gewährleistet werden kann.

Wird die Abdeckvorrichtung geöffnet, um eine Entnahme von Flüssigkeit zu

ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Öffnungswinkel mehr als 80° beträgt . Durch einen großen Öffnungswinkel kann verhindert werden, dass das Abdeckteil beim Trinken in unangenehmer Weise mit Gesichtspartien des Benutzers, wie insbesondere der Nase des Benutzers, in Kontakt kommt.

Um ein ungehindertes Öffnen und Schließen zu gewährleisten, kann gegebenenfalls vorgesehen sein, dass in der Geschlossenstellung zwischen dem Betätigungselement und dem Trinkgefäß ein Freiraum vorgesehen ist, welcher eine Verschwenkung des Betätigungselements ermöglicht.

Das Auslösen des Schließmechanismus kann beispielsweise manuell über einen Betätigungshebel beim Umgreifen des Trinkgefäßes oder automatisch über ein

Betätigungsgewicht beim Kippen des Trinkgefäßes erfolgen.

Wird ein Betätigungshebel zum Öffnen verwendet, kann ein Federelement vorgesehen sein, welches dazu dient, den Betätigungshebel in einer bestimmten Position zu halten, wenn keine Kraftbeaufschlagung vorliegt. Will der Benutzer die Abdeckvorrichtung öffnen, drückt er auf den Betätigungshebel und über das Getriebe wird ein Öffnen des Abdeckteils ausgelöst. Soll die Abdeckvorrichtung wieder geschlossen werden, lässt der Benutzer den Betätigungshebel los, wodurch der Betätigungshebel durch das Federelement wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt wird.

Bei Verwendung eines Betätigungsgewichtes ist kein unmittelbarer manueller Eingriff zum Auslösen der Abdeckvorrichtung notwendig. Es kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsgewicht derart angeordnet ist, dass die Abdeckvorrichtung beim Kippen des Trinkgefäßes bei der üblichen Verwendung des Trinkgefäßes in die Offenstellung wechselt oder gebracht wird. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn das

Betätigungsgewicht eine große Masse aufweist, um die Abdeckvorrichtung möglichst rasch und zuverlässig in ihre Offenstellung zu bringen. Dadurch wird verhindert, dass der Benutzer der Abdeckvorrichtung beim Ansetzen des Trinkgefäßes an die Lippen und beim Trinken aus dem Trinkgefäß mit Teilen seines Gesichts in Berührung mit dem Abdeckteil kommt.

Wird das Trinkgefäß nach der Entnahme von Flüssigkeit wieder in eine Position gebracht, in der in der üblichen Verwendung keine Entnahme von Flüssigkeit erfolgt, kann vorgesehen sein, dass der Getriebemechanismus ausgelöst wird, im die Abdeckvorrichtung wieder in die Geschlossenstellung zu bringen. Bevorzugt wird die Abdeckvorrichtung selbsttätig in die Geschlossenstellung gebracht.

Übliche Verwendung bedeutet in diesem Zusammenhang die übliche und bekannte Nutzung eines Trinkgefäßes wie beispielsweise einer Flasche, eines Bechers oder eines Trinkglases. Zur Entnahme von Flüssigkeit wird das Trinkgefäß beispielsweise bis zu einem Punkt geneigt, an dem Flüssigkeit über den Trinkrand hinausfließt.

Zur möglichst einfachen Befestigung und Entfernung der Abdeckvorrichtung vom

Bereich der Trinköffnung eines Trinkgefäßes kann die Befestigungsvorrichtung gegebenenfalls eine Klemme umfassen. Der Benutzer kann die erfindungsgemäße Vorrichtung somit leicht aufstecken und wieder entfernen, wenn er die

Abdeckvorrichtung nicht mehr benötigt.

Zur Befestigung der Abdeckvorrichtung am Trinkgefäß können auch zwei Halteschenkel vorgesehen sein, welche sich zu beiden Seiten des Abdeckteils erstrecken. Wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung derartige Halteschenkel umfasst, kann zwischen den beiden freien Enden der Halteschenkel eine Trinkfreistellung vorgesehen sein. So müssen die Lippen beim Trinken nicht am Befestigungsteil angesetzt werden, sondern können ungehindert die Trinköffnung berühren.

Um bei der Verwendung ein Verrutschen der Abdeckvorrichtung zu verhindern oder um eine Langezentrierung der Abdeckvorrichtung gegenüber dem Trinkgefäß zu bewirken, kann am Befestigungsteil, also insbesondere an der Klemme oder an den

Halteschenkeln, eine Nut, eine Ringnut oder eine andersartig ausgebildete Geometrie vorgesehen sein. Diese Nut, Ringnut oder Geometrie kann mit einer am Trinkgefäß vorhandenen Struktur, wie beispielsweise mit einem ringförmigen Kragen oder mit einem Gewinde derart Wirkkontakt gebracht werden, dass die Lage der

Abdeckvorrichtung gegenüber dem Trinkgefäß definiert und fixiert ist.

Die an der Innenseite des Befestigungsteils vorgesehene Geometrie kann dazu eingerichtet und/oder geeignet sein, mit unterschiedlichen Trinkgefäßen verbunden zu werden. Insbesondere kann eine Geometrie unterschiedliche Elemente aufweisen, die eine Lagezentrierung der Abdeckvorrichtung gegenüber dem Trinkgefäß oder gegenüber unterschiedlichen Trinkgefäßen ermöglicht.

Im bestimmungsgemäßen Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Befestigungsteil im Wesentlichen parallel zur Trinköffnung angeordnet. In der Geschlossenstellung ist im bestimmungsgemäßen Betrieb auch das Abdeckteil im Wesentlichen parallel zur Trinköffnung angeordnet.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, den Figuren sowie den Ansprüchen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren im Detail erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 a eine schematische dreidimensionale Darstellung eines ersten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in

Geschlossenstellung,

Fig. 1 b eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Geschlossenstellung,

Fig. 2a eine schematische dreidimensionale Darstellung des ersten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Offenstellung,

Fig. 2b eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Offenstellung,

Fig. 3a eine schematische dreidimensionale Darstellung eines zweiten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in

Geschlossenstellung, Fig. 3b eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Geschlossenstellung,

Fig. 4a eine schematische dreidimensionale Darstellung des zweiten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Offenstellung,

Fig. 4b eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Offenstellung,

Fig. 5a eine schematische dreidimensionale Darstellung eines Befestigungsteils und eines Oberteils eines Trinkgefäßes, und

Fig. 5b eine schematische Seitenansicht eines Befestigungsteils und eines Oberteils eines Trinkgefäßes.

Wenn nicht anders angegeben, so entsprechen die Bezugszeichen folgenden

Komponenten: Abdeckvorrichtung 1 , Trinkgefäß 2, Befestigungsteil 3, Abdeckteil 4, Trinköffnung 5, Betätigungsmechanismus 6, Betätigungsgewicht 7, Getriebe 8, erste Schwenkachse 9, zweite Schwenkachse 10, erster Zahnradabschnitt 1 1 , zweiter Zahnradabschnitt 12, Schwerpunkt des Betätigungsgewichts 13, Flalteschenkel 14, Trinkfreistellung 15, Betätigungshebel 16, Federelement 17, dritter Zahnradabschnitt 18, Betätigungselement 19, Nut 20, Kragen 21 , Aufsteckrichtung 22.

Die Fig. 1 a und 1 b zeigen eine erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in Geschlossenstellung. Fig. 1 a zeigt die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung 1 in einer dreidimensionalen Ansicht, während Fig. 1 b diese in einer Seitenansicht zeigt. Die Abdeckvorrichtung 1 ist im Bereich der Trinköffnung 5 eines Trinkgefäßes 2, hier an einer Flasche, befestigt. Zur Befestigung der Abdeckvorrichtung 1 ist ein Befestigungsteil 3 vorgesehen, welches zwei Halteschenkel 14 umfasst, die das Trinkgefäß 2 im Bereich der Trinköffnung 5 teilweise umgreifen. Somit wird in dem Bereich, in dem die Lippen zum Trinken angesetzt werden, eine Trinkfreistellung 15 freigehalten. Das Befestigungsteil 3 mit seinen Halteschenkeln 14 weist an seiner Innenseite eine Nut 20 auf, um eine Zentrierung und Befestigung der Abdeckvorrichtung 1 zu ermöglichen. Die Nut 20 ist insbesondere dazu eingerichtet oder geeignet, einen Kragen 21 einer Flasche mit Drehverschluss aufzunehmen. Jedoch kann alternativ die Nut 20 auch dazu eingerichtet sein, andere Elemente eines Trinkgefäßes, wie beispielsweise eine Schulter oder einen Kragen 21 einer Flasche mit

Kronkorkenverschluss aufzunehmen.

Das Abdeckteil 4 ist durchgängig und aus flüssigkeitsundurchlässigem Material gebildet und deckt die Trinköffnung 5 des Trinkgefäßes 2 vollständig ab. In einer nicht gezeigten weiteren Ausführungsform kann das Abdeckteil 4 mit mehreren Öffnungen versehen sein, um eine Luftzirkulation zu ermöglichen. An das Abdeckteil 4 drehstarr gekoppelt ist ein erster Zahnradabschnitt 1 1 , welcher um eine erste Schwenkachse 9 schwenkbar gelagert ist. Mit dem ersten Zahnradabschnitt 1 1 steht ein zweiter Zahnradabschnitt 12 in Eingriff und bildet mit diesem Teile eines Getriebes 8. In diesem ersten

Ausführungsbeispiel ist der zweite Zahnradabschnitt 12 mit dem als Betätigungsgewicht 7 ausgebildeten Betätigungselement 19 drehstarr verbunden und um eine zweite Schwenkachse 10 schwenkbar. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Schwerpunkt des Betätigungsgewichts 13 im Zentrum des Betätigungsgewichts 7, da dieses kugelförmig ausgebildet ist. Die Anordnung von Getriebe 8 und Betätigungselement 19 bildet die maßgeblichen Teile des Betätigungsmechanismus 6 für eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung 1.

Die Fig. 2a und 2b zeigen dasselbe Ausführungsbeispiel wie die Fig. 1 a und 1 b, jedoch jeweils in der Offenstellung der Abdeckvorrichtung 1.

Durch ein Kippen des Trinkgefäßes 2 erfolgt eine Verlagerung des Schwerpunkts des Betätigungsgewichts 13 gegenüber dem Befestigungsteil und über das Getriebe 8 wird ein Öffnen der Abdeckvorrichtung 1 ausgelöst, was ein Anheben des Abdeckteils 4 von der Trinköffnung 5 des Trinkgefäßes 2 zur Folge hat. Im bestimmungsgemäßen Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung bleibt das Befestigungsteil 3 mit seinen beiden Halteschenkeln 14 in einer fixen Position im Bereich der Trinköffnung 5 des

Trinkgefäßes 2. Die Fixierung wird insbesondere bei Flaschen mit einem Kragen 21 durch die Nut 20 verbessert. Durch die Verlagerung des Schwerpunkts des Betätigungsgewichts 13 in Richtung des Trinkgefäßes 2 wird der zweite Zahnradabschnitt 12 in Bewegung versetzt, was durch den Eingriff mit dem ersten Zahnradabschnitt 1 1 eine Bewegung des Abdeckteils 4 auslöst. Da der zweite Zahnradabschnitt 12, welcher in diesem Ausführungsbeispiel in Form eines Innenzahnrads ausgebildet ist, einen größeren effektiven Durchmesser aufweist als der erste Zahnradabschnitt 1 1 , welcher in diesem Ausführungsbeispiel in Form eines Außenzahnrads ausgebildet ist, wird eine Getriebeübersetzung erreicht, die größer als 1 ist. Dadurch wird gemäß diesem Ausführungsbeispiel durch ein

Verschwenken des Betätigungsgewichts 7 um die zweite Schwenkachse 10 von etwa 45° ein Verschwenken des Abdeckteils 4 um die erste Schwenkachse 9 von etwa 100° erreicht.

Zwischen dem Trinkgefäß 2 und dem Betätigungsgewicht 7 ist in diesem

Ausführungsbeispiel ein Freiraum vorgesehen, um ein ungehindertes Verschwenken des Betätigungsgewichts 7 zu ermöglichen.

Um den Platzbedarf für das Betätigungsgewicht 7 zu minimieren, ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungsgewicht 7 eine möglichst hohe Dichte aufweist. Deshalb wurde in diesem Ausführungsbeispiel ein Betätigungsgewicht aus Wolframcarbid verwendet. Alternativ können Betätigungsgewichte 7 aus Stahl oder Messing verwendet werden. Jedoch ist die Auswahl des Materials nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt und es kann ein beliebiges Material verwendet werden, solange die Masse des

Betätigungsgewichts 7 groß genug ist, um ein Auslösen des Betätigungsmechanismus 6 zu bewirken.

In einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel kann das Betätigungsgewicht 7 der Fig.1 und 2 durch einen Betätigungshebel 16 ersetzt werden, um ein manuelles Öffnen und Schließen der Abdeckvorrichtung 1 unabhängig vom Kippzustand zu ermöglichen.

Die Figuren 3a und 3b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Abdeckvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung jeweils in der Geschlossenstellung. Fig. 3a ist eine Ansicht in dreidimensionaler Darstellung, Fig. 3b eine Seitenansicht. Die Abdeckvorrichtung 1 ist über am Befestigungsteil 3 angeordneten Halteschenkeln 14 im Bereich der Trinköffnung 5 des Trinkgefäßes 2 befestigt, welches auch in diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls eine Flasche ist. Durch die Ausführung des

Befestigungsteils 3 mit den beiden Halteschenkeln 14 wird im Bereich der Trinköffnung 5 eine Trinkfreistellung 15 zum ungehinderten Ansatz der Lippen des Benutzers der Abdeckvorrichtung 1 freigehalten oder gebildet. Mit dem Abdeckteil 4 drehstarr gekoppelt ist ein um eine erste Schwenkachse 9 schwenkbarer erster Zahnradabschnitt 11. Ein zweiter Zahnradabschnitt 12, welcher mit dem als Betätigungshebel 16 ausgebildeten Betätigungselement 19 drehstarr gekoppelt und um eine zweite

Schwenkachse 10 schwenkbar ist, ist über einen dritten Zahnradabschnitt 18 mit dem ersten Zahnradabschnitt 1 1 gekoppelt. Der erste Zahnradabschnitt 11 , der zweite Zahnradabschnitt 12 und der dritte Zahnradabschnitt 18 sind Teile des Getriebes 8. Der Betätigungshebel 16 wird durch ein Federelement 17 in einer fixen Position gehalten, die der Geschlossenstellung der Abdeckvorrichtung 1 entspricht. Gemeinsam bilden die oben genannten Teile den Betätigungsmechanismus 6.

Das Abdeckteil 4 bedeckt in diesem Ausführungsbeispiel die Trinköffnung 5 des

Trinkgefäßes 2 vollständig.

Fig. 4a und Fig. 4b zeigen das in den Figuren 3a und 3b beschriebene zweite

Ausführungsbeispiel in der Offenstellung, jeweils in dreidimensionaler Darstellung (Fig. 4a) und in einer Seitenansicht (Fig. 4b). Zum Anheben des Abdeckteils 4 drückt der Benutzer den Betätigungshebel 16 in Richtung Trinkgefäß 2, wodurch eine Verlagerung des mit dem Betätigungshebel 16 drehstarr gekoppelten zweiten Zahnradabschnitts 12 angetrieben wird. Über den dritten Zahnradabschnitt 18 erfolgt eine Kraftübertragung auf den mit dem Abdeckteil 4 drehstarr gekoppelten ersten Zahnradabschnitt 1 1. Durch den größeren effektiven Durchmesser des dritten Zahnradabschnitts 18 im Vergleich zum ersten Zahnradabschnitt 1 1 wird eine Getriebeübersetzung von größer als 1 erreicht, wodurch in diesem Ausführungsbeispiel bei einer Verschwenkung des

Betätigungshebels 16 von etwa 30° eine Verschwenkung des Abdeckteils 4 um etwa 120° erreicht wird. Wird der Betätigungshebel 16 vom Benutzer losgelassen, wird dieser durch das Federelement 17 wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedrückt. Dadurch wird das Abdeckteil 4 wieder in die Geschlossenstellung gebracht. Die Fig. 5a und 5b zeigen vergrößerte Ansichten des Bereichs der Trinköffnung 5 eines Trinkgefäßes 2, hier in Form einer Kronkorkenflasche mit Drehverschluss. Fig. 5a ist eine dreidimensionale Ansicht, Fig. 5b eine Seitenansicht. Das Trinkgefäß 2 weist im Bereich der Trinköffnung 5 einen Kragen 21 auf. Am Abdeckteil 4, welches hier zur Vereinfachung ohne die restliche Abdeckvorrichtung 1 dargestellt ist, sowie

insbesondere an den Halteschenkeln 14, ist an der Innenseite eine Nut 20 vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass der Kragen 21 in sie eingreifen kann. Das

Aufbringen des Befestigungsteils 3 erfolgt dabei in Aufsteckrichtung 22. Dadurch wird eine verbesserte Befestigung und Zentrierung des Befestigungsteils 3 ermöglicht und ein Verrutschen der Abdeckvorrichtung 1 während der Benutzung kann verhindert werden. An der Innenseite des Befestigungsteils 3 ist in der vorliegenden

Ausführungsform abgesehen von der Nut 20 eine weitere Kontur vorgesehen, die eine Lagezentrierung gegenüber einem anderen Trinkgefäß 2, beispielsweise gegenüber einer üblicherweise mit einem Kronkorken verschlossenen Flasche ermöglicht. Die an der Innenseite des Befestigungsteils 3 vorgesehene Geometrie umfasst dadurch mehrere Elemente, die zur Verbindung und zur Lagezentrierung der Abdeckvorrichtung 1 gegenüber unterschiedlichen Trinkgefäßen 2 geeignet ist.