JPH08114024 | COOKING APPLIANCE HOUSING UNIT |
JPH06108634 | METHOD FOR ASSEMBLING SIMPLE CLOSET |
BE705296A | 1968-03-01 | |||
GB2313609A | 1997-12-03 | |||
GB1124752A | 1968-08-21 | |||
US1585561A | 1926-05-18 | |||
EP0498789A1 | 1992-08-12 | |||
FR2079889A5 | 1971-11-12 |
Eine souche Abdeckvorrichtung ist aus der EP 0 498 789 B bekannt, wobei den Befestigungsbeschlagen Halterungsstucke einer in die Aussparung einsetzbaren Deckelhalterung zugeordnet sind und die Halterungsstucke Stutzkanten bilden, welche Stützkanten mit den Stützzungen der Befestigungsbeschläge eine Art offenes Scharnier ergeben, das einerseits eine gewisse Schwenk-oder Verschie- bebewegung des Deckels relativ zur Deckelhalterung und anderseits mit einem Handgriff ein Abnehmen oder Einhängen des Deckels von der bzw. in die Dek- kelhalterung erlaubt. Allerdings erfordert diese bekannte Abdeckvorrichtung zu- sätzlich zu den Befestigungsbeschlägen mit den Stützzungen bzw. den Halte- rungsbeschitigen mit den Stützkanten eigene Fixierbeschlage, die meist aus Fixiermagneten und ferro-magnetischen Halteplatten oder aus Federschnappern u. dgl. bestehen. Diese Fixierbeschlage erhohen aber den Herstellungsaufwand der Abdeckvorrichtung und führen zu einer umständlicheren Montage.
Gemäß der FR 2 079 889 A wurde auch schon eine Abdeckvorrichtung vor- geschiagen, deren Deckel mittels an der Deckelrückseite befestigter Feder-
spangen in die Aussparungen eingesetzt werden, wobei die Federspangen einen seitlich neben dem Deckelrand bis zur Deckelvorderseite zurückgeführten freien Federschenkel mit einem auswärts abgewinkelten Ende zum Einhaken am Aussparungsrand bilden. Dadurch muß jedoch zwischen Deckel und Ausspa- rungsrand ein ausreichend grogner Randspalt for den Durchgriff der Federschen- kel freigehalten werden und die den Aussparungsrand außenseitig übergreifen- den Federschenkelenden ragen sichtbar liber die verflieste Wandfläche od. dgl. vor. Dazu kommt noch, dall die an den Aussparungsrandern einzuhakenden Federschenkel keine anschlagbestimmte, sondern nur eine von der Federspan- genverformung abhängige Schiießstellung des Deckels erlauben und es somit for den Deckel keinen lagesicheren, ordnungsgemäßen Sitz in der Aussparung gibt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckvorrichtung der ein- gangs geschilderten Art zu schaffen, die sich sowohl durch ihre einfache Mon- tierbarkeit und rationelle Herstellbarkeit als auch durch ihre einwandfreie Positio- nierbarkeit und ihre weite Anwendbarkeit auszeichnet.
Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dall der freie Federschenkel der Biegefedern sich in seiner ganzen Lange von der Deckelrückseite nach hinten erstreckt und eine seitlich tuber den Deckelrand vorragende konvexe Krümmung zur klemmenden Abstützung an der Aussparungslaibung od. dgl. besitzt. Diese Abdeckvorrichtung benötigt aussparungsseitig keinerlei den Befestigungsbe- schlagen zugeordnete Halterungsbeschläge, denn die Biegefedern können sich mit ihren gekrümmten Federschenkeln an der rohen Aussparungslaibung ab- stutzen oder eine donner Wand im Aussparungsbereich hintergreifen, womit ein ausreichend fester Sitz des Deckels in der Aussparung gewahrleistet ist. Die Federschenkel können dabei an sich unterschiedlich gestaltet sein, soferne sie hinter der Deckelrückseite verbleiben und ihre Stutzfunktion ausuben. Zum Ab- schließen der Aussparung braucht demnach der Deckel mit seinen Stutzzungen nur mehr in die Aussparung eingedrückt zu werden, wobei sich die Federschen- kel entsprechend krümmen und zur Deckelhalterung vorgespannt werden. Durch einander gegenüberliegende Biegefedern kommt es zu einer selbsttätigen Zentrierung und verstärkten Klemmung, wobei die in die Aussparung hinein- ragenden Federschenkel von außen unsichtbar bleiben und auch keinerlei
Randfuge zwischen Deckel und Aussparungsrand erfordern. Der in seinem Randbereich durch die Biegefedern unbeeintrachtigte Deckel kann daher mit oder-ohne Fugenausbildung in die Aussparung eingesetzt werden und for einen ordnungsgemäßen Deckelsitz lassen sich schwierigkeitslos Randabsatze als Deckelanschlag od. dgl. vorbereiten bzw. nützen. Es kommt zu einer lagesi- cheren Abdeckung der Aussparung, wobei sich der Deckel durch gerichtetes Einschieben der Stutzzungen in die Aussparung bequem positionieren und unter Federbelastung in Schließstellung halten bzw. durch einfaches Abziehen ab- nehmen läßt, so daß die Abdeckvorrichtung Oberaus handhabungsfreundlich ist.
Um beim Schließen des Deckels das Einschieben der Federschenkel entlang der Aussparungslaibung zu erleichtern und ein Spießen der Federschenkel zu verhindern, bildet der Federschenkel ein einwärts gebogenes Ende, das wie ein Gleitschuh wirkt.
In der Zeichnung ist der Anmeldungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigen Fig. 1 eine Aussparung einer verfliesten Wand mit einer erfindungsgema (3en Abdeckvorrichtung in Draufsicht, Fig. 2 den Deckel dieser Abdeckvorrichtung in RCickansicht und die Fig. 3 und 4 einen vertikalen Querschnitt nach der Linie 111-111 der Fig. 1 bei geschlossenem bzw. geoffnetem Deckel.
Eine verflieste Wand 1 weist eine Aussparung 2 und eine Abdeckvorrichtung for these Aussparung 2 auf, welche Abdeckvorrichtung einen Deckel 3 und wenig- stens zwei, vorzugsweise drei an einander gegenuberliegenden Deckelrandern an der Deckelruckseite angeordnete Befestigungsbeschläge 4 umfassen. Die Befestigungsbeschläge tragen jeweils eine Biegefeder 5 mit einem freien Feder- schenkel 6 als Stutzzunge, wobei der sich in seiner ganzen Lange von der Deckelrückseite nach hinten erstreckende Federschenkel 6 eine liber den Deckelrand vorragende konvexe Krümmung 7 besitzt und mit einem einwärts gebogenen Ende 8 versehen ist. Diese vorragenden Federschenkel 6 erlauben eine klemmende Abstutzung direkt an der rohen Laibung 9 der Aussparung 2, so dafl den Befestigungsbeschlägen keine aussparungsseitigen Halterungsstücke
zugeordnet sein musse. Zum Schließen des Deckels 3 braucht dieser nur mit den Federschenkeln 6 voran in die Aussparung 2 eingedrückt zu werden, wo- durch-die Federschenkel stärker gekrümmt und vorgespannt werden, und der bis zu einer die Schließstelling bestimmenden Anschlagfläche 10 eingeschobene Deckel 3 sitzt aufgrund der klemmend an der Aussparungslaibung abgestützten Biegefedern 5 sicher in der Aussparung 2. Das gebogene Ende 8 der Feder- schenkel 6 bildet dabei einen Gleitschuh, der gegebenenfalls ein Sperren und Spießen der Federschenkel beim Einschieben des Deckels 3 vermeidet. Zum Ab- nehmen des Deckels 3 genügt dann ein Herausziehen mittels üblicher Hilfsmittel.