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Patent Searching and Data


Title:
COVERING ELEMENT FOR AIRBAG SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/033312
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a covering element for an airbag system arranged beneath a panel. It is designed to allow an unfolding airbag to pass through said panel, at least one breaking point provided in the panelling hidden from view in the passenger compartment. The object of the invention is that the covering element should provide greater possibilities for arranging panels (1) in motor vehicles. Therefor, it is proposed that the panelling should be covered on its surface facing the passenger compartment, with a web-type textile structure with a textile material having lower tenacity, at least in the region of the breaking point (8). The invention is characterized in that low and high strength yarns are alternately incorporated in said textile material.

Inventors:
HECKL DIETER (DE)
REUTER JOERG (DE)
VOGT ALEXANDRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/011145
Publication Date:
April 24, 2003
Filing Date:
October 04, 2002
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
HECKL DIETER (DE)
REUTER JOERG (DE)
VOGT ALEXANDRA (DE)
International Classes:
B60R21/2165; (IPC1-7): B60R21/20
Domestic Patent References:
WO1998010961A11998-03-19
Foreign References:
US5096220A1992-03-17
EP0943709A11999-09-22
DE10006060A12001-08-16
DE19637321A11998-04-09
DE10001387A12001-07-19
DE4101559A11992-07-23
DE19837421A12000-02-24
Attorney, Agent or Firm:
Bergen-babinecz, Katja (Intellectual Property Management IPM-C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Abdeckung für eine unter einer Verkleidung angeordnete Airbageinheit, wobei für den Durchtritt eines sich ent faltenden Airbags mindestens eine vom Fahrzeuginnenraum aus nicht sichtbare Sollbruchstelle in der Verkleidung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) auf ihrer dem Fahrzeuginnen raum zugewandten Seite mit einem textilen Flächengebil de (5) überzogen ist, das zumindest im Bereich der Sollbruchstelle (8) textiles Material mit geringerer Reißfestigkeit aufweist, wobei in dem textilen Material wechselweise Fäden mit geringerer und höherer Reißfes tigkeit verarbeitet sind.
2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Flächengebilde, mit dem die Verklei dung (1) überzogen ist, ein Maschengebilde (5) ist.
3. Abdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) einen Grundkörper (3) umfasst, der als Spritzgussteil gefertigt ist.
4. Abdeckung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Verkleidung (1) und dem Maschengebil de (5) ein Vlies angeordnet ist.
5. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (8) in Form eines Splits von der Rückseite der Abdeckung (7) eingebracht ist und da bei das Maschengebilde (5) höchstens teilweise durch setzt.
6. Abdeckung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Split von der Rückseite der Verkleidung (1) eingelasert ist.
Description:
Abdeckung für eine Airbageinheit Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine unter einer Verkleidung angeordnete Airbageinheit gemäß dem Oberbeg- riff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 198 37 421 AI ist eine derartige Anordnung be- reits bekannt. Um den Durchtritt eines unterhalb der Ver- kleidung angeordneten Airbags zu ermöglichen, ist in der Verkleidung mindestens eine Sollbruchstelle vorgesehen, die beim Entfalten des Airbags aufbricht. Es ist in der Regel aus ästhetischen Gründen nicht gewünscht, die Soll- bruchstelle vom Fahrzeuginnenraum aus zu sehen, so dass diese durch entsprechende Maßnahmen, zum Beispiel durch Einbringen der Sollbruchstelle von der Rückseite der Ver- kleidung, unsichtbar gestaltet wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Gestaltungsmöglichkeiten für Verkleidungen in Kraftfahrzeugen zu erhöhen, wobei Sollbruchstellen für unter der Verkleidung angeordnete Airbageinheiten vom Fahrzeuginnenraum nach wie vor nicht sichtbar sind.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Gestaltungsmöglichkeiten für Verkleidungen, in die ei- ne Abdeckung einer Airbageinheit integriert ist, werden in erstaunlich einfacher Weise erhöht, wenn die Verkleidung mit einem textilen Flächengebilde, zum Beispiel mit einem Flachgestrick, überzogen wird. Durch die Vielfältigkeit von textilen Flächengebilden kann die Oberflächenstruktur der Verkleidung in nahezu jeder Weise ausgebildet werden.

Durch den Einsatz unterschiedlichster Fertigungsmöglich- keiten lassen sich textile Flächengebilde sowohl in der O- berflächenmusterung als auch in der Farbgebung kostengüns- tig herstellen. Für den Durchtritt des Airbags wird zumin- dest im Bereich der Sollbruchstelle der Verkleidung das textile Flächengebilde dadurch geschwächt, dass textiles Material mit geringerer Reißfestigkeit verarbeitet wird.

Das textile Material ist flächendeckend, d. h. vollständig aus Fäden unterschiedlicher Reißfestigkeit gefertigt. Es werden in dem textilen Material Fäden mit geringerer und höherer Reißfestigkeit wechselweise verarbeitet. Die An- zahl und die Bindung der Fäden in dem textilen Material sind derart aufeinander abgestimmt, dass sich ein textiles Flächengebilde ergibt, das zwar insgesamt eine geringe Reißfestigkeit aufweist, aber dennoch als textiler Überzug ausreichend haltbar gestaltet ist. So kann das textile Material bei Beaufschlagung mit einer definierten Kraft reißen, wobei durch die Verarbeitung der Fäden mit höherer Reißkraft ausreichend Gestaltungsmöglichkeiten für das textile Flächengebilde bleiben. In dem textilen Mate- rial sind somit gleichmäßig Schwächungen enthalten, so dass das Maschengebilde unabhängig von der Sollbruchstelle der Abdeckung auf die Verkleidung gezogen werden kann. Die Bindung der Fäden untereinander ist so gestaltet, dass bei normaler Betriebsbelastung, d. h. im verkleideten Zustand, kein Fadenbruch auftritt.

Vorteilhafterweise ist das textile Flächengebilde ein Ma- schengebilde, d. h. ein Gestrick oder Gewirk, so dass sich vollkonfektionierte Teile herstellen lassen. Das hat den Vorteil, dass mit der für Maschengebilde typischen Elasti- zität die vollkonfektionierten Teile eine optimale Pass- form aufweisen, so dass diese ohne weitere Bearbeitungs- schritte zum Endprodukt überführt werden können. Mit den bekannten Herstellungsverfahren für Maschengebilde, wie beispielsweise Wirken oder Stricken, kann zudem nahezu je- de Formgebung umgesetzt werden, so dass die Formen für die Verkleidungen unabhängig von dem textilen Überzug gestal- tet werden können.

Die Verkleidung kann in einer bevorzugten Ausführungsform als Spritzgußteil aus Polypropylen mit EPDM-Anteil (Ethy- len-Propylen-Kautschuk) ausgebildet sein. Von der Rücksei- te her kann dann eine Sollbruchstelle eingebracht werden, die beispielsweise eingelasert sein kann.

Um die Verkleidung für Bagatelleunfälle abzupolstern, kann zwischen dem Maschengebilde und der Verkleidung ein Vlies angeordnet sein. Um in diesem Fall das Maschengebilde im Bereich der Sollbruchstelle zu schwächen können von der Rückseite der Verkleidung ein oder mehrere Splits eingela- sert werden, die die Verkleidung und das Vlies vollständig durchsetzen, während das textile Flächengebilde gar nicht bzw. nur teilweise angerissen wird. Die Splits haben einen V-förmigen Querschnitt und schwächen die Abdeckung und ge- gebenenfalls das Vlies so, dass der Airbag durch seine beim Entfalten wirkenden Kraft die Splits aufreißt.

Anhand der Zeichnung wird der Aufbau einer Abdeckung für eine Airbageinheit erläutert.

Die einzige Figur zeigt dabei einen Querschnitt durch eine Verkleidung 1, die über einer Airbageinheit 2 angeordnet ist. Die Verkleidung 1 umfasst einen Grundkörper 3, der als Spritzgussteil ausgeführt ist. Auf dem Grundkörper 3 ist eine Klebstoffschicht 4 aufgebracht, die ein Flach- gestrick 5 gegen Verrutschen fixiert. Bei dem Flach- gestrick handelt es sich um ein Maschengebilde, bei dem wechselweise Kettfäden mit geringerer und höherer Reißfes- tigkeit verarbeitet sind.

Die Airbageinheit 2 ist in einem Schusskanal 6 angeordnet, der nach außen durch eine durch die Verkleidung 1 gebilde- te Abdeckung 7 geschlossen wird, solange die Airbageinheit 2 inaktiv ist.

Etwa mittig des Schusskanals 6 ist in der Abdeckung 7 eine vom Fahrzeuginnenraum her unsichtbare Sollbruchstelle 8 eingebracht. Die Sollbruchstelle 8 ist von der Rückseite aus eingelasert, d. h. die Abdeckung 7 weist an dieser Stelle eine Materialschwächung auf.

Kommt es nun zur Aktivierung der Airbageinheit 2, so tritt der Airbag in Richtung des Pfeils A aus und beaufschlagt die Sollbruchstelle 8, so dass die Abdeckung 7 zweigeteilt wird und die beiden Teile um nicht dargestellte Scharniere gemäß den Pfeilen B und C wegschwenken.

Durch die Entfaltungskraft des Airbags wird auch das Flachgestrick 5 beaufschlagt. Da im Bereich über der Soll- bruchstelle 8 das Flachgestrick 5 durch Einarbeitung von Fäden geringerer Reißfestigkeit durchgehend geschwächt ist, reicht die Entfaltungskraft des Airbags aus, um das Flachgestrick 5 mit der Abdeckung 7 zu durchreißen und die Abdeckung 7 gemäß den Pfeilen B und C zu verschwenken, so dass der Weg für den Airbag frei ist. Die Bindung des Flachgestricks sowie die Wahl des Materials der eingesetz- ten Kettfäden werden in Abhängigkeit der zu erwartenden Durchschlagskraft des Airbags abgestimmt.