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Title:
COVERING ELEMENT FOR SEALING CONTAINERS USED FOR ACCOMMODATING LIQUID FOODSTUFFS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/074685
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a covering element (1, 2) for sealing containers which is comprised of a metal foil having a homogeneous structure or of a plastic film with weakened lines (7, 8) provided in the form of notches or perforations. Said weakened lines permit the formation of a delimited covering element area (3, 4) that defines the shape of the pouring opening. Said opening is formed when the container is opened by pressing in the covering or by peeling off the same. This enables the packaged good, for example, a yogurt drink to be withdrawn without the occurrence of unwanted spilling since a remnant of the covering remains on the container during withdrawal.

Inventors:
ZUSER WILHELM (AT)
GERSTL KLAUS (AT)
SCHEDL ADOLF (AT)
HUBER RAINER (AT)
NEKULA LAMBERT (AT)
REITERER FRANZ (AT)
Application Number:
PCT/AT2001/000083
Publication Date:
October 11, 2001
Filing Date:
March 22, 2001
Export Citation:
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Assignee:
TEICH AG (AT)
ZUSER WILHELM (AT)
GERSTL KLAUS (AT)
SCHEDL ADOLF (AT)
HUBER RAINER (AT)
NEKULA LAMBERT (AT)
REITERER FRANZ (AT)
International Classes:
B65D77/20; B65D77/30; (IPC1-7): B65D77/20; B65D77/30
Domestic Patent References:
WO1994019256A11994-09-01
Foreign References:
EP0798108A21997-10-01
EP0514803A11992-11-25
LU81101A11979-06-19
EP1046595A12000-10-25
EP0149180A21985-07-24
DE19523754A11997-01-16
Attorney, Agent or Firm:
Beer, Manfred (Lindengasse 8 Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Deckelelement mit Ausgießöffnung zum Verschließen von Behäl tern, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (1,2) aus einer, in ihrem Aufbau einheitlichen Metallfolie (14) oder einer Kunststoffolie (14') besteht, welche Schwächungslinien (7,8) aufweist, und daß ein durch diese Schwächungslinien (7,8) abgegrenzter DeckelelementBereich (3,4) die Ausgießöff nung definiert.
2. Deckelelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwächungslinien in Form von Einkerbungen (7) vorliegen.
3. Deckelelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwächungslinien in Form von Perforationen (8) vorliegen.
4. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die Kunststoffolie (14') eine Monofolie oder ein Folienverbund ist.
5. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß die Kunststoffe der Kunststoffolie (14') aus der Gruppe Polypropylen, Polyethylen, Polyamid und Polyethy lenterephthalat ausgewählt sind.
6. Deckelelement nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Folienverbund im wesentlichen aus einer zweioder mehrschichtigen Coextrusionsfolie besteht.
7. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die Metallfolie (14) aus Aluminium besteht.
8. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die Dicke der Metallfolie (14) in einem Bereich von 20 bis 80 Mm liegt.
9. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die Metallfolie (14) eine Zugfestigkeit von 50 bis 200 N/mm2 hat.
10. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß die Metallfolie (14) eine glatte oder ge prägte Oberflächenstruktur aufweist.
11. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß das Deckelelement (1, 2) vorzugsweise an seiner dem Packungsgut zugewandten Seite (17) mit einer ober flächenrauhen Beschichtung (15) mit einer Rauhtiefe von 1 bis 100 zum versehen ist.
12. Deckelelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die oberflächenrauhe Beschichtung (15) in Form eines ober flächenrauhen Aufdruckes vorliegt.
13. 1 13.
14. Deckelelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der oberflächenrauhe Aufdruck in Form geometrisch angeordneter Abstandhalter (21) vorliegt.
15. Deckelelement nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß geometrisch angeordnete Abstandhalter (21) an der dem Packungsgut abgewandten Seite (18) und/oder zu gewandten Seite (17) vorgesehen sind.
16. Deckelelement nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter (21) eine Höhe von 1 bis 100 jnn, vorzugsweise von 4 bis 15 Lim aufweisen.
17. Deckelelement nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rauhtiefe der oberflächenrauhen Be schichtung durch Zusatz eines körnigen Materials (16) erzeugt wird.
18. Deckelelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, daß das Deckelelement (1,2) an seiner dem Pak kungsgut zugewandten Seite mit einer siegelfähigen Beschich tung versehen ist.
19. Behälter, welcher mit einem Deckelelement über eine zwischen dem Behälterflansch und dem DeckelelementBereich ausgebilde ten Siegelnaht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement eines gekennzeichnet durch einen der An sprüche 1 bis 17 ist.
20. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß dieser mit dem Deckelelement (1) über die zwischen Behälterflansch (13) und Deckelelementrand ausgebildete Siegelnaht (9) ver schlossen ist und derart geöffnet wird, daß die Klebekraft innerhalb der Siegelnaht (9) durch Anwenden der Anreißkraft (F), vorzugsweise an der Grifflasche (10, ) überwunden wird, daß der der Ausgießöffnung entsprechender DeckelelementBe reich (3), der die Ausgießöffnung definiert, vom Behälter flansch (13) entlang der Schwächungslinien in Form der Ein kerbungen (7) geschält und dieser derart eingeleitete Öff nungsmechanismus so lange fortgesetzt wird, bis nur mehr der Deckelrest (5) auf dem Behälter verbleibt, so daß die Ausgieß öffnung gebildet ist.
21. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß dieser mit dem Deckelelement (2) über die zwischen Behälterflansch (13) und Deckelelementrand ausgebildete Siegelnaht (9) ver schlossen ist und derart geöffnet wird, daß durch Anwenden der Durchdrückkraft (F) der DeckelelementBereich (4), der die Ausgießöffnung definiert, entlang der Schwächungslinien in Form der Perforation (8) einreißt, so daß die Ausgießöffnung gebildet ist.
22. Behälter nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekenn zeichnet, daß eine schnabelförmige Ausgießöffnung (22) für die Entnahme von flüssigem Packungsgut, wie Trinkjoghurts, vor gesehen ist.
Description:
ew ens-<BR> mittel Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft ein Deckelelement zum Verschließen von Behäl- tern, welches eine Ausgießöffnung aufweist. Die Erfindung betrifft weiters einen Behälter für flüssige Lebensmittel, welcher mit einem derartigen Deckelelement verschlossen ist.

Stand der Technik Deckelelemente mit Ausgießöffnung sind beispielsweise aus der DE-A1- 195 23 754 bekannt. Diese bekannten Deckelelemente bestehen zu- mindestens aus zwei Folienschichten, welche mittels Kleber unterein- ander verbunden sind. Während des Öffnens wird über eine Soll-Reiß- linie in der dem flüssigen Lebensmittel zugewandten Folienschicht des Deckelelementes eine Ausgießöffnung gebildet. Über diese kann der Verbraucher beispielsweise die Trinkjoghurt entnehmen. Dabei ist es jedoch möglich, daß der Verbraucher mit Kleberspuren, welche am verbleibenden Foliendeckel vorliegen, in Hautkontakt kommt. Bei der Herstellung von zweilagigen Deckelelementen ist es jedoch schwierig, die Kleber derart auszuwählen, daß diese den lebensmittelrechtlichen Erfordernissen genügen. Die Herstellung dieser Deckelelemente ist auch relativ aufwendig, da zumindestens zwei Folienlagen paßgenau miteinander verklebt werden müssen. Weiters muß die vorgenannte Soll-Reißlinie exakt an der dem flüssigen Lebensmittel zugewandten Folienschicht angebracht werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die aus dem Stand der Technik vorbekannten Nachteile zu vermeiden.

Darstellung der Erfindung Erfindungsgemäß wird daher ein Deckelelement der eingangs genannten Art vorgeschlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß dieses aus einer, in ihrem Aufbau einheitlichen Metallfolie besteht, welche Schwächungslinien aufweist, und daß ein durch diese Schwächungs-

finiert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Deckelelementes sind in den Unteransprüchen 2 bis 14 geoffenbart.

Die Erfindung betrifft weiters Behälter, welche mit dem erfindungs- gemäßen Deckelelement verschlossen sind. Vorteilhafte Ausgestaltun- gen dieser Behälter sind gemäß Unteransprüche 16 bis 18 geoffenbart.

Wege zur Ausführung der Erfindung Die Erfindung wird nunmehr anhand der Figuren 1 bis 8 sowie anhand von Ausführungsbeispielen zur Durchführung der Erfindung näher erläutert.

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Deckelelement 1, welches Schwä- chungslinien in Form von Einkerbungen 7 aufweist.

Figur 2 zeigt einen Behälter für flüssige Lebensmittel, wie Trink- joghurts 12, welcher mit dem erfindungsgemäßen Deckelelement 1 verschlossen ist, sowie den Öffnungsvorgang zum Ausbilden einer Ausgießöffnung.

Figur 3 zeigt ein erfindungsgemäßes Deckelelement 2, welches Schwä- chungslinien in Form von Perforationen 8 aufweist.

Figur 4 zeigt einen Behälter für flüssige Lebensmittel, wie Trink- joghurts 12, welcher mit dem erfindungsgemäßen Deckelelement 2 verschlossen ist, sowie den Öffnungsvorgang zum Ausbilden der Aus- gießöffnung.

Die Fig. 5 bis 8 zeigen die erfindungsgemäßen Deckelelemente 1 und 2 mit einer oberflächenrauhen Beschichtung 15.

Aus den Darstellungen gemäß Fig. 5 bis 8 ist weiters zu ersehen, daß die erfindungsgemäßen Deckelelemente 1 und 2 entweder aus der ein- heitlichen Metallfolie 14 oder einer Kunststoffolie 14'bestehen.

Als einheitliche Metallfolie 14 kann beispielsweise eine aus Alumi-

nium mit einer glatten, einer geprägten oder einer rauhen Oberfläche eingesetzt werden. Die Foliendicke beträgt beispielsweise 40 um. Die Zugfestigkeit liegt in einem Bereich von 50 bis 200 N/mm2.

Wird im erfindungsgemäßen Deckelelement die Kunststoffolie 14' eingesetzt, so kann diese entweder als Monofolie oder als Folien- verbund vorliegen. Die Kunststoffe werden dabei aus der Gruppe Polypropylen, Polyethylen, Polyamid und Polyethylenterephthalat ausgewählt. Die Schichtdicke der Monofolie liegt beispielsweise in einem Bereich von etwa 30 bis 250 um. Bei Verwendung eines Folien- verbundes liegt die Schichtdicke in einem Bereich von etwa 50 bis 250 um. Der Folienverbund wird beispielsweise durch Coextrusion hergestellt, so daß ein aus zwei oder mehreren Schichten bestehender Verbund entsteht.

Aus den Darstellungen gemäß Fig. 5 bis 8 ist zu ersehen, daß die Deckelelemente 1 und 2 vorteilhafterweise mit einer oberflächenrau- hen Beschichtung 15 versehen sind. Diese dient dazu, daß nach Lage- rung der Deckelelemente in Stapeln diese leichter entstapelt werden können. Zwar können auch Deckelelemente mit geprägter Oberflächen- struktur das Entstapeln erleichtern ; jedoch führt der Prägeschritt zur Bereitstellung der geprägten Oberflächenstruktur oftmals zu unerwünschten Nebeneffekten, wie zur Zerstörung eines auf dem Dek- kelelement angebrachten Druckbildes.

Gemäß Fig. 5 wird nun die Oberflächenrauhigkeit dadurch erzeugt, daß durch Einsatz körniger Füllstoffe 16 eine oberflächenrauhe Beschich- tung 15 ausgebildet wird. Da sich die körnigen Füllstoffe u. a. an der dem Packungsgut zugewandten Seite 17 anlagern, wird eine Ober- flächenrauhigkeit von mindestens 1 um erzeugt. Die dem Packungsgut abgewandte Seite 18 weist beispielsweise eine Drucklackschicht auf.

Ein in Fig. 6 dargestelltes, oberflächenrauhes Deckelelement 1 bzw.

2 weist an der dem Packungsgut zugewandten Seite 17 eine oberflä- chenrauhe Beschichtung 15 auf, welche eine Beschichtung 20 mit einer Oberflächenrauhigkeit von Null oder nahezu gleich Null aufweist. Auf diese Beschichtung wird mit Hilfe einer entsprechend geformten Druckwalze eine weitere Beschichtung aufgebracht, so daß in geome- trischer Anordnung auf der dem Packungsgut zugewandten Oberflächen-

seite 3 Abstandhalter 21 ausgebildet werden. Dabei weist die Druck- walzenoberfläche beispielsweise Vertiefungen auf, die der geome- trischen Anordnung sowie der Form der Abstandhalter 21 entsprechen.

Die Beschichtung, welche zur Herstellung der Abstandhalter 21 einge- setzt wird, kann zusätzlich körnige Füllstoffe aufweisen.

Fig. 7 zeigt ebenso eine oberflächenrauhe Beschichtung 15, welche die Abstandhalter 21 in geometrischer Anordnung aufweist. Dieses Deckelelement 1 oder 2 kann in einem besonders leicht durchführbaren Verfahren hergestellt werden, da unmittelbar auf die Metallfolie 14 mit Hilfe einer entsprechend geformten Druckwalze eine Beschichtung aufgebracht wird, mit welcher die Abstandhalter 21 erzeugt werden.

Die Druckwalze ist so geformt, daß Beschichtungsstärken von 1 bis 30 um und an geometrisch angeordneten Stellen durch entsprechende Vertiefungen in der Druckwalzenoberfläche Beschichtungsstärken von 4 bis 100 um entstehen, welche die Abstandhalter 21 bilden.

Ein in Fig. 8 dargestelltes Deckelelement 1,2 weist an der dem Packungsgut abgewandten Oberflächenseite 18 Abstandhalter 21 auf.

Diese Abstandhalter 21 werden auf der Drucklackschicht, derart erzeugt, daß mit Hilfe einer entsprechend geformten Druckwalze eine weitere Drucklackschicht aufgetragen wird, so daß die Abstandhalter 21 beispielsweise in halbkreisförmiger Form erzeugt werden. Dadurch kann zusätzlich zum Erscheinungsbild der Drucklackschicht ein weite- rer dekorativer Effekt erzeugt werden.

Zur Ausbildung des Deckelelementes von Fig. 1 werden nunmehr die gegebenenfalls oberflächenrauhen Aluminiumfolien kontinuierlich einem Stanzvorgang unterworfen. Durch diesen Stanzvorgang werden die Schwächungslinien in Form der Einkerbungen 7 so wie eine Griff- flasche 10 gebildet.

Dieses Deckelelement 1 wird nunmehr-siehe Figur 2-zum Verschlie- ßen von Behältern 11, wie beispielsweise einer Trinkjoghurt 12, eingesetzt. Dabei wird beim Abpacken des Trinkjoghurts über eine Siegellackschicht (nicht dargestellt) die Siegelnaht 9 am Behälter- flansch 13 ausgebildet. Dadurch erfolgt der luftdichte Verschluß des Behälters 11 mittels des Deckelelementes 1.

Der Verbraucher öffnet den Behälter 11 derart, daß er das Deckel- element 1 an der Grifflasche 10 anfaßt und durch Anwenden der An- reißkraft F die Klebekraft der Siegelnaht 9 überwindet. Dieser Schälvorgang wird so lange fortgesetzt, bis der der Aufreißlasche 10 benachbarte Bereich 3 des Deckelelementes 1 entlang der Einkerbungen 7 zunächst ein-und dann abreißt und eine Ausgießöffnung entsteht.

Dadurch ist es möglich, das Trinkjoghurt 12 über die Ausgießöffnung, welche dem Deckelelement-Bereich 3 entspricht, zu entnehmen. Dieses Öffnen des Behälters 11 ist insofern verbraucherfreundlich, da der Deckelrest 5 auf dem Behälter 11 verbleibt und so ein unerwünschtes Ausgießen der Trinkjoghurt 12 unterbleibt.

Um eine weitere Erleichterung bei der Entnahme der Trinkjoghurt 12 zu ermöglichen, kann der Behälter 11 zusätzlich die Ausgießöffnung 22 aufweisen.

Die Perforationen 8 für die Schwächungslinien des erfindungsgemäßen Deckelelementes 2 von Fig. 2 und 3 können entweder durch einen Prägeschritt oder während eines Stanzvorganges hergestellt werden.

Für die Herstellung durch Prägen wird die passgenaue Positionierung der Schwächungslinien in Form der Perforationen 8 am Deckelelement über Sensoren gesteuert.

Werden hingegen die Perforationen 8 beim Stanzen hergestellt, so wird deren passgenaue Positionierung mittels Sensoren überwacht.

Weiters werden zur Vereinfachung der Positionierung Druckmarken, welche sich in unmittelbarer Nähe des Deckelelementes befinden, eingesetzt. In der Folge werden die Deckelelemente wie üblich ausge- stanzt. Zur vereinfachten Entsorgung können sie auch mit einer Grifflasche (nicht dargestellt) versehen sein.

Die erfindungsgemäßen Deckelelemente 2 werden nunmehr beim Abpacken der Trinkjoghurt 12 auf die Behälter 11 derart angebracht, daß über die Siegelnaht 9 am Behälterflansch 13 ein luftdichter Verschluß entsteht.

Der Behälter 11 gemäß Figur 4 wird nunmehr vom Verbraucher derart geöffnet, daß dieser mit einer Durchdrückkraft F auf den Deckelelement-Bereich 4 einwirkt, so daß eine Ausgießöffnung im Ausmaß dieses Bereiches gebildet wird. Dadurch kann der Verbraucher

- ohne unerwünschtes Ausschütten des Trinkjoghurt-dieses entneh- men. Dies deshalb, da sowohl der Deckelrest 4 innerhalb der Siegel- naht 9 als auch der restliche Deckelbereich 6 auf dem Behälter 11 verbleiben.

Für Entsorgungszwecke kann nach gänzlicher Entnahme des Trinkjoghurt 12 das Deckelelement insgesamt, gegebenenfalls mit Hilfe einer Grifflasche (nicht dargestellt), abgezogen und entsorgt werden.

Geerbliche Anwendbarkeit Durch die erfindungsgemäßen Deckelelemente 1 und 2 ist es möglich, Behälter verbraucherfreundlich zu verschließen. Dabei werden auch die lebensmittelrechtlichen Erfordernisse erfüllt, da der Verbrau- cher mit keinerlei schädlichen Klebern in Kontakt kommt. Weiters ist es durch Ausbildung der Ausgießöffnung möglich, ohne unerwünschtes Verschütten, das Packungsgut, beispielsweise ein flüssiges oder rieselfähiges Lebensmittel, zu entnehmen, da während dessen Entnahme ein Deckelrest auf dem Behälter verbleibt.

Zur vereinfachten Handhabung bei der Lagerung der Deckelelemente in Stapeln sind diese vorteilhafterweise mit einer oberflächenrauhen Beschichtung versehen, welche den Vorgang des Entstapelns wesentlich erleichtert.