Kurbelstange

Die Erfindung betrifft eine Kurbelstange für Markisen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie eine Öse für solche Kurbelstangen.

Bei herkömmlichen Kurbelstangen der eingangs genannten Art, wie sie z.B. in der DE 4 216 800 A1 beschrieben sind, weist das freie Ende der Partie eine nach unten abgebogene Nase auf, wobei die zylinderförmige und gleichen Durchmesser aufweisende Partie der Kurbelstange mit den Mantelflächen zweier Kegelstümpfe in Druckverbindung steht. Die gewünschte Verdrehbarkeit der Öse ist zwar gewährleistet, jedoch mit erheblichem Kraftaufwand, und zwar vor allem dann, wenn der Winkel zwischen der Drehachse der Öse und der Längsachse der Kurbelstange wächst. In solchen Fällen kann sich die Partie in der Öse in ihrer Achsrichtung verschieben, was unerwünscht ist.

Ausgehend von dem obigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches

1 bzw. Anspruches 11 gelöst.

Man erkennt, daß die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn die von der Kurbelstange herrührende Kraft im wesentlichen voll auf die Öse weitergeleitet werden kann, und zwar im wesentlichen unabhängig davon, welchen Arbeitswinkel die Drehachse der Öse mit der Achse der Kurbelstange einschließt. Durch die Form der Verdickungen und der Flächen ist gewährleistet, daß es zu keiner Verschiebung der Partie innerhalb der Öse kommt. Es handelt sich vielmehr um eine Art von Kardan-Gelenk, bei dem die Verdickungen auf den Innenflächen mit einem Freiheitsgrad abrollen bzw. abwälzen, ohne in Richtung der Partie-Achse verschoben zu werden.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung sieht vor, daß die Verdickungen mit Abstand zueinander und auf entgegengesetzten Seiten der Öse angeordnet sind. Desweiteren ist es zweckmäßig, wenn die Arbeitsflächen der Verdickungen auf die Form der Arbeitsflächen der Öse abgestimmt sind. Im Rahmen dieses Erfindungsgedankens ist es besonders zweckmäßig, wenn die einander zugewandten Arbeitsflächen der Verdickungen und der Ösen komplementär zueinander ausgebildet sind. Durch den erreichten Kraft- und Formschluß zwischen den Arbeitsflächen und den Flächen kommt es zu keinem Verrutschen der Verdickungen innerhalb der Öse. Die Verdickungen werden insbesondere in den nutartigen Flächen geführt.

Ferner sieht eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Verdickungen in Form von Kugelabschnitten ausgebildet sind, wobei es bezüglich einer minimalen Reibung von Vorteil ist, wenn die Verdickungen an den Partien drehbar gelagert sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Öse mit dem Endstück einer

Kurbelstange,

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte Kurbelstange in einer geneigten

Arbeitsposition,

Fig. 3 das obere Ende der Kurbelstange nach Fig. 1 vergrößert dargestellt,

Fig. 4 die Öse nach Fig. 1 vergrößert dargestellt,

Fig. 5 einen Teil einer weiteren Kurbelstange,

Fig. 6 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VI nach Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VII nach Fig. 5,

Fig. 8 eine andere Öse im Querschnitt,

Fig. 9 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV nach Fig. 8 und

Fig. 10 den mit X bezeichneten Teil nach Fig. 9 vergrößert dargestellt.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Kurbelstange 10mit einer um ihre Längsachse 12 verdrehbaren und quer zur Längsachse 12 sich erstreckenden Partie 16 zum Betätigen einer Öse 30 dargestellt. Die Öffnung 32 der Öse 30 hat einen kreisrunden Innenumriß und weist zwei in etwa kegelstumpfförmige, koaxial

zueinander angeordnete und über ihre einander zugewandten Enden in die gemeinsame Öffnung 32 mündende rotationssymmetrische Flächen 36 auf. Die eine Verdickung 22 aufweisende Partie 16 ist in die Öffnung 32 einführbar. Die Partie 16 weist ferner eine zweite Verdickung 20 auf, wobei die Verdickungen 20 und 22 mit jeweils einer der Flächen 36 zusammenarbeiten können, was der Fig. 2 zu entnehmen ist. Die Verdickungen 20 und 22 sind mit Abstand d4 zueinander angeordnet, wobei die Arbeitsflächen 26 und 28 der Verdickungen 20 und 22 auf die Form der Flächen 36 abgestimmt sind. Dieser Abstand d4 kann im Bedarfsfall ganz gering gehalten werden, so daß zwischen den Verdickungen 20 und 22 nur ein Spalt ausgebildet ist, der im Querschnitt die Form einer Doppelschwinge aufweist. Die Verdickungen können angefast sein. Die einander zugewandten Partien der Arbeitsflächen 26, 28 und der Flächen 36 sind komplementär zueinander ausgebildet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Arbeitsflächen 26 und 28 konvex und die Flächen 36 konkav ausgebildet, was eine einfache und schnelle Herstellung der Verdickungen sowie der Öse z.B. durch Gießen bzw. Spritzen ermöglicht. Die Verdickungen 20 und 22 sind in Form von Kugelabschnitten ausgebildet, wobei der Außendurchmesser der Kugelabschnitte geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser d1 der Öse 30. Die Verdickungen 20, 22 sind ferner mit Bezug auf die Achse 12 symmetrisch angeordnet, so daß eine optimale Kräfteübertragung von der Kurbelstange 10 auf die Öse 30 erfolgen kann. Ferner lassen die Figuren erkennen, daß die Verdickungen 20 und 22 einstückig mit der Partie 16 ausgebildet sind, wobei sie ganz allgemein auch drehbar um die Längsachse 24 der Partie gelagert sein könnten. Die Drehachse 8 der Öse kann mit der Drehachse 12 einen Winkel einschließen, der bis zu 45 Grad beträgt.

Die Öse 16 ist in bezug auf ihre Drehachse 8 ein symmetrischer Körper mit kreisrunder Öffnung 32. Die Flächen 36 sind nach innen gewölbt und verjüngen sich zur Öffnung 32 hin. Von der Geometrie her sind diese Flächen 36 Mantelflächen eines sphärischen Kegelstumpfes, dessen Mantellinien bogenförmig

sind. Die Grundflächen 33 dieses Kegelstumpfes sind voneinander abgewandt.

Der mittlere Abschnitt 34 der Partie 16 ist im Querschnitt kreisrund und durchquert die Öffnung 32 mittig. Die Partie 16 ist mit der Kurbelstaπge 10 über einen bogenförmigen Abschnitt 14 und das Endstück 18 verbunden.

Wie die Fig. 3 und 4 erkennen lassen, ist der Außendurchmesser d3 in etwa so groß wie der Innendurchmesser d1 der Öse, wobei der Durchmesser d2 deutlich kleiner ist als der Innendurchmesser dl . Die Länge d5 der Öffnung 32 in Richtung der Partie 16 ist deutlich kleiner als die Länge d4 des zylinderförmigen Abschnittes 34, so daß die Partie 16 in der Öffnung 32 so geneigt werden kann, daß die in Kontakt stehenden Flächen formschlüssig miteinander zusammenarbeiten, was insbesondere auch Fig. 2 zu entnehmen ist. Die Achse 24 der Partie 16 verläuft senkrecht zur Achse 12 der Kurbelstange 10. Allgemein können diese beiden Achsen 12 und 24 auch einen größeren bzw. kleineren Winkel einschließen.

Die Fig. 5 bis 7 lassen erkennen, daß der mittlere Abschnitt 34 gekröpft ist und seine Erhöhung 31 ' bzw. Vertiefung 31 so ausgebildet ist, daß der Abschnitt 34 in der Öffnung 32 eingehängt werden kann. Die Verdickungen 20 und 22 sind in ihrem Querschnitt ellipsenförmig, was insbesondere Fig. 5 zu entnehmen ist. Die Öffnung 25 dient für eine nicht näher dargestellte Schraube, und der Abschnitt 13 weist eine mittige Bohrung zur Aufnahme des Kurbelstange-Endstückes auf.

Die Besonderheit der in den Fig. 8 bis 10 dargestellten Öse 30 besteht u.a. darin, daß der Innendurchmesser d1 im entspannten Zustand der Öse kleiner ist als der Außendurchmesser der Verdickung 22. Der eigentliche Durchgang der Öffnung 32 ist so ausgebildet, daß er mit elastischen Schenkeln 5 und 7 versehen ist, die in Richtung der Nut 9 gebogen werden können. Der Vorteil dieser Maßnahme besteht darin, daß die Verdickung 22 durch die Öffnung 32 unter geringfügigem Widerstand hindurchgedrückt werden kann und die Kurbelstange sich von der Öse

30 nicht von selbst lösen kann. Denn dazu ist mindestens eine so große Kraft erforderlich, die zur Biegung der Schenkel 5 und 7 ausreicht. Ferner ist zu erkennen, daß zwischen den Schenkeln 5 und 7 ein Schlitz 3 ausgebildet ist, der ein problemloses Biegen der Schenkel 5, 7 ermöglicht. Die Öse 30 kann allgemein ein gespritztes und aus schlagfestem Kunststoff bestehendes Teil sein, das eine axiale Ausnehmung 11 aufweist, in die das Endstück einer Welle eines nicht näher dargestellten Getriebes einsteckbar und mitteis eines Stiftes 1 verbindbar ist.