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Patent Searching and Data


Title:
CREAM CUP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/017209
Kind Code:
A1
Abstract:
A cream cup (10) comprises an internal cream-containing cup (11), an external cup lining (12) for receiving said internal cup and a spacer (21) which is placed between said internal cup and external cup lining and which, after being inserted into the cup lining (12), can be transferred from a radial retracted configuration for the insertion thereof into the cup lining (12) to a radial extension configuration for receiving said cup lining (12) in such a way that the internal cup (11) is fixed therein.

Inventors:
BODENBENDER MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007760
Publication Date:
February 15, 2007
Filing Date:
August 04, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SEIDEL GMBH & CO (DE)
BODENBENDER MANFRED (DE)
International Classes:
A45D40/00
Foreign References:
CH676784A51991-03-15
DE202004011963U12004-12-30
DE2043371A11971-03-11
Attorney, Agent or Firm:
BÖCK TAPPE V.D. STEINEN WEIGAND (Georg-Schlosser-Strasse 6, Giessen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Cremetiegel mit einem Innentiegel zur Aufnahme einer Creme und einer äußeren Tiegelverkleidung zur Aufnahme des Innentiegels, wo- bei zwischen dem Innentiegel und der Tiegelverkleidung eine Distanzeinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzeinrichtung (21, 41) nach dem Einsetzen in die Tiegelverkleidung (12) zur fixierenden Positionierung des Innentiegels (11, 42) in der Tiegelverkleidung von einer radial zurückgezogenen

Konfiguration zur Einführung in die Tiegelverkleidung in eine radial aufgeweitete Konfiguration zur Aufnahme des Innentiegels überführbar ist.

2. Cremetiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzeinrichtung (21) mindestens zwei Distanzsegmente (25) aufweist, die über in ihrer Länge veränderbare Verbindungseinrichtungen miteinander verbunden sind.

3. Cremetiegel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzsegmente (25) als Ringsegmente ausgebildet sind, die an ihren Längsenden über Umfangsstege (27) miteinander verbunden sind.

4. Cremetiegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringsegmente (25) an ihren oberen axialen Enden über die Umfangsstege (27) und an ihren unteren axialen Enden über radiale Speichen (29) miteinander verbunden sind.

5. Cremetiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzeinrichtung (41) mindestens zwei Distanzsegmente (44) aufweist, die eine einer Innenhöhe der Tiegelverkleidung (12) entsprechende axiale Erstreckung aufweisen, und die jeweils an ihren oberen axialen Enden über eine mit einer Sollbruchstelle versehene Verbindungseinrichtung (49) mit einem Umfangsrand (47) eines Tiegelbodens (46) des Innentiegels (42) verbunden sind.

6. Cremetiegel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (49) aus einem Filmmaterial gebildet ist.

7. Cremetiegel nach Anspruch 5 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Innentiegel (42) und die Distanzeinrichtung (41) über die

Verbindungseinrichtung (49) einstückig miteinander ausgebildet sind.

8. Cremetiegel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsrand (47) zusammen mit dem Tiegelboden (46) ei- nen Aufnahmeraum (48) zur Aufnahme eines Beschwerungsgewichtes

(23) definiert.

9. Cremetiegel nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzsegmente elastisch nachgiebig ausgebildet sind.

10. Cremetiegel nach Anspruch einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine radial äußere und eine radial innere Oberfläche der Ringsegmente jeweils eine Flächenkontur aufweist, die der Flächenkontur einer Innenfläche der Tiegelverkleidung (12) beziehungsweise einer

Außenfläche des Innentiegels (11, 42) entspricht.

11. Cremetiegel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Innentiegel (11) und die Tiegelverkleidung (12) zylinderbe- cherförmig ausgebildet sind und die Ringsegmente (25) als Hohlzy- lindersegmente ausgebildet sind.

Description:

Cremetiegel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Cremetiegel mit einem Innentiegel zur Aufnahme einer Creme und einer äußeren Tiegelverkleidung zur Aufnahme des Innentiegels, wobei zwischen dem Innentiegel und der Tiegelverkleidung eine Distanzeinrichtung angeordnet ist.

Cremetiegel der eingangs genannten Art dienen zur Aufnahme von Cremes, insbesondere Hautcremes, und sollen zum einen eine sichere

Aufbewahrung der Creme sowie zum anderen eine ästhetisch ansprechende Präsentation der aufgenommenen Creme ermöglichen. Hierzu werden derartige Cremetiegel regelmäßig mehrteilig ausgeführt, mit einem in die äußere Verkleidung eingesetzten Innentiegel. Da der Innentiegel in der Regel nur einen Bruchteil des Volumens der äußeren Verkleidung einnimmt, ist es regelmäßig notwendig, zwischen dem Innentiegel und der äußeren Verkleidung eine Distanzeinrichtung vorzusehen, die einen sicheren Halt des Innentiegels in der äußeren Verkleidung ermöglicht.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Cremetie- gel vorzuschlagen, der bei möglichst einfacher Montage der Bestandteile

des Cremetiegels eine in besonderer Weise ästhetisch ansprechende Ausgestaltung des Cremetiegels ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist der erfindungsgemäße Cremetiegel die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

Erfindungsgemäß ist zwischen dem Innentiegel und der Tiegelverkleidung eine Distanzeinrichtung angeordnet, die nach dem Einsetzen in die Tiegelverkleidung zur fixierenden Positionierung des Innentiegels in der Tiegelverkleidung von einer radial zurückgezogenen Konfiguration zur Einführung in die Tiegelverkleidung in eine radial aufgeweitete Konfigu- ration zur Aufnahme des Innentiegels überführbar ist.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Distanzeinrichtung ermöglicht es, beim Montagevorgang des Cremetiegels zunächst die Distanzeinrichtung in die äußere Verkleidung einzusetzen und anschließend die Distanzeinrichtung radial aufzuweiten, um dann den Innentiegel zur sicheren Verwahrung in der äußeren Verkleidung in die radial aufgeweitete Distanzeinrichtung einzusetzen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Distanzeinrichtung mindestens zwei Distanzsegmente auf, die über in ihrer Länge veränderbare Verbindungseinrichtungen miteinander verbunden sind. Hierdurch ist schon mittels einer sehr simplen Ausgestaltung die erfindungsgemäße Aufweitung einer zunächst zurückgezogenen Distanzeinrichtung möglich.

Wenn darüber hinaus die Distanzsegmente als Ringsegmente ausgebildet sind, die an ihren Längsenden über Umfangsstege miteinander verbunden sind, ist eine über längere Umfangsstrecken erfolgende radiale Abstüt- zung des eingesetzten Innentiegels gegenüber der Tiegelverkleidung möglich, so dass bereits das Einsetzen des Innentiegels in die Distanzeinrichtung durch gute radiale Führungseigenschaften der Ringsegmente erleichternd unterstützt wird.

Eine Ausgestaltung der Distanzeinrichtung, die sowohl in zurückgezogener als auch in aufgeweiteter Konfiguration eine genau definierte Relativanordnung der Ringsegmente zueinander ermöglicht, ist gegeben, wenn die Ringsegmente an ihren oberen axialen Enden über die Um- fangsstege und an ihren unteren axialen Enden über radiale Speichen miteinander verbunden sind.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Distanzeinrichtung mindestens zwei Distanzsegmente auf, die eine einer Innenhöhe der äußeren Verkleidung entsprechende axiale Erstreckung aufweisen, und die jeweils an ihren oberen axialen Enden über eine mit einer Sollbruchstelle versehene Verbindungseinrichtung mit einem Umfangsrand eines Tiegelbodens des Innentiegels verbunden sind.

Die vorstehende Ausführungsform ermöglicht eine Vereinfachung des Montagevorganges, da die Distanzeinrichtung und der Innentiegel nicht unabhängig voneinander sondern als eine Einheit gehandhabt werden können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verbindungseinrichtung aus einem Filmmaterial gebildet ist, da somit keine diskrete Sollbruchstelle an der Verbindungseinrichtung vorzusehen ist, sondern die Verbindungseinrich- tung allein aufgrund ihres Film- beziehungsweise Foliencharakters ein gewünschtes Abreißen oder Lösen der Verbindung nach dem Einsetzen der Distanzeinrichtung in die Tiegelverkleidung und weiterer Vorschubbewegung des Innentiegels in die äußere Verkleidung hinein bewirkt.

Eine besondere einfache Herstellung eines aus dem Innentiegel und der Distanzeinrichtung bestehenden Montageverbunds wird möglich, wenn der Innentiegel und die Distanzeinrichtung über die Verbindungseinrichtung einstückig miteinander ausgebildet sind. Beispielsweise ist es möglich, einen derartigen Montageverbund in einem Spritzgießvorgang einstückig herzustellen.

Besonders vorteilhaft ist es auch, wenn der Umfangsrand zusammen mit dem Tiegelboden einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Beschwerungsgewichtes definiert, da somit das Beschwerungsgewicht im Verbund mit der Distanzeinrichtung in die Tiegelverkleidung eingesetzt werden kann.

Unabhängig von der besonderen Ausführungsform der Distanzeinrichtung erweist es sich als vorteilhaft, wenn die Distanzsegmente elastisch nachgiebig ausgebildet sind, so dass eine Aufnahme des Innentiegels in der Tiegelverkleidung unter elastischer Vorspannung möglich ist. Hier- durch kann das Auftreten von Relativbewegungen, die zu einer störenden Geräuschentwicklung bei der Handhabung des Cremetiegels führen könnten, ausgeschlossen werden.

Wenn die Ringsegmente derart gestaltet sind, dass eine radial äußere und eine radial innere Oberfläche der Ringsegmente j eweils eine Flächenkon- tur aufweist, die der Flächenkontur einer Innenfläche der Tiegelverkleidung beziehungsweise einer Außenfläche des Innentiegels entspricht, wird nicht nur im Moment des Einsetzens sondern über den gesamten Einsetzvorgang bis zur abschließenden vollständigen Aufnahme des Innentiegels in die Tiegelverkleidung durch die Distanzeinrichtung eine besonders genaue Führung ermöglicht, die ein etwaiges Verkanten während des Einsetzvorganges ausschließt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind der Innentiegel und die Tiegelverkleidung zylinderbecherförmig ausgeführt und die Ringsegmente sind als Hohlzylindersegmente ausgebildet.

Bei Bedarf können die Hohlzylindersegmente entsprechend der benachbarten Fläche der Tiegelverkleidung beziehungsweise des Innentiegels auch ballig ausgeführt sein. Auch können die radial äußere Oberfläche und die radial innere Oberfläche der Distanzeinrichtung bei entsprechender Gestaltung der benachbarten Flächen des Innentiegels beziehungs-

weise der Tiegelverkleidung auch mit unterschiedlichen Krümmungsradien versehen sein.

Nachfolgend werden anhand der Zeichnung vorteilhafte Ausführungsformen des Cremetiegels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Cremetiegel in einer ersten Ausführungsform und in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 den in Fig. 1 dargestellten Cremetiegel in einer

Schnittdarstellung;

Fig. 3 den in Fig. 1 dargestellten Cremetiegel in einer Drauf- sieht;

Fig. 4 den in Fig. 1 dargestellten Cremetiegel in einer Explosionsdarstellung zur Erläuterung des Montagevorgangs;

Fig. 5 eine Distanzeinrichtung in radial zurückgezogener Konfiguration;

Fig. 6 einen Cremetiegel gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7 den in Fig. 6 dargestellten Cremetiegel in einer

Schnittdarstellung;

Fig. 8 den in Fig. 6 dargestellten Cremetiegel in einer Draufsicht;

Fig. 9 den in Fig. 6 dargestellten Cremetiegel in einer Explosionsdarstellung zur Erläuterung des Montagevorgangs.

Fig. 1 zeigt einen Cremetiegel 10 in einer perspektivischen Darstellung mit einem Innentiegel 1 1 , der zur unmittelbaren Aufnahme einer nicht

dargestellten Creme dient, und einer den Innentiegel 1 1 aufnehmenden Tiegelverkleidung 12.

Wie insbesondere der Darstellung gemäß Fig. 2 zu entnehmen ist, sind sowohl der Innentiegel 1 1 als auch die Tiegelverkleidung 12 becherför- mig ausgeführt. Der Innentiegel 1 1 besteht dabei im Wesentlichen aus einer hohlzylinderartig ausgebildeten Tiegelwandung 1 3 mit einem einstückig daran angesetzten, nach außen konvexen Tiegelboden 14. In ihrem oberen Randbereich ist die Tiegelwandung 13 mit einem Außengewinde 15 versehen, das zur Verbindung mit einem nicht näher darge- stellten Schraubdeckel dient. Der Innentiegel 1 1 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.

Die Tiegelverkleidung 12 weist eine hohlzylinderartig ausgebildete Wandung 16 auf, die an ihrem Oberrand mit einem nach innen ragenden Einwärtsflansch 17 versehen ist, der einen öffnungsrand 30 einer Auf- nahmeöffnung 18 zur Aufnahme des Innentiegels 1 1 bildet. Die Verkleidung 12 weist darüber hinaus einen einstückig mit der Wandung 16 verbundenen und sich im Wesentlichen parallel zur Ebene der Aufnahmeöffnung 18 erstreckenden Verkleidungsboden 19 auf. Die Verkleidung 12 ist vorzugsweise als Tiefziehteil aus Metall, insbesondere Aluminium, gefertigt.

Wie Fig. 2 ferner zeigt, ist durch die Ausbildung des Einwärtsflansches 17 an der Wandung 16 im Innenraum der Tiegelverkleidung 12 ein ringförmig ausgebildeter Hinterschneidungsraum 20 gebildet, der durch eine entsprechend ringförmig ausgebildete Distanzeinrichtung 21 ausge- füllt ist. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist im montierten Zustand des Cremetiegels 10 in einem durch die Distanzeinrichtung 21 eingefassten Aufnahmeraum 22 außer dem Innentiegel 1 1 noch ein scheibenförmig ausgebildetes Gewicht 23 angeordnet, das sich bezogen auf eine Hochachse 24 des Cremetiegels 10 zwischen dem Tiegelboden 14 und dem Verkleidungsboden 19 befindet.

Anhand der Fig. 4 und 5 wird nachfolgend der Montagevorgang zur Herstellung des Cremetiegels 10 erläutert, wobei die Distanzeinrichtung 21 sowohl in ihrer radial zurückgezogenen Montagekonfiguration I (Fig. 5) als auch in ihrer radial aufgeweiteten Aufnahmekonfiguration II (Fig. 4) dargestellt ist. Die Distanzeinrichtung 21 weist eine Mehrzahl von Distanzsegmenten 25 auf, die ringförmig angeordnet sind. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Distanzeinrichtung 21 sechs Distanzsegmente 25 auf, die an ihrem unteren axialen Ende 26 über eine sternförmig ausgebildete, radiale Verbindungseinrichtung 27 miteinander verbunden sind. An ihrem gegenüberliegenden axialen Ende 28 sind die Distanzsegmente 25 auf ihrem Anordnungskreis 3 1 über stegförmige Verbindungseinrichtungen 29 miteinander verbunden. In der Montagekonfiguration I sind die Distanzsegmente 25 radial einander angenähert, so dass ein Montageumfang d realisiert ist, der kleiner ist als der öff- nungsdurchmesser D der Aufnahmeöffnung 22 der Verkleidung 12. In dieser Montagekonfiguration I befinden sich die Verbindungsstege 29 sowie die Verbindungseinrichtung 27 in ihrer verkürzten Montagekonfiguration.

Nach dem Einsetzen der Distanzeinrichtung 21 in die Tiegelverkleidung 12 erfolgt eine radiale Aufweitung der Distanzeinrichtung 21 , so dass die Distanzeinrichtung 21 bzw. die Distanzsegmente 25 radial nach außen in ihre Aufnahmekonfiguration II bewegt werden. Hierdurch ist der Innendurchmesser D der Distanzeinrichtung in Aufnahmekonfiguration II so bemessen, dass das Gewicht und nachfolgend der Innentiegel 1 1 in die Tiegelverkleidung 12 bzw. in den durch die in der Tiegelverkleidung 12 angeordnete Distanzeinrichtung 21 definierten Aufnahmeraum 22 eingesetzt werden können. Die Außendurchmesser des Gewichts de sowie des Innentiegels di weisen dabei ein leichtes übermaß gegenüber dem Innendurchmesser D der aufgeweiteten Distanzeinrichtung 21 auf, so dass sich ein leichter Presssitz zwischen dem Gewicht 23 bzw. dem Innentiegel 1 1 und der Distanzeinrichtung 21 einstellt.

Das Aufweiten bzw. überführen der Distanzeinrichtung 21 von der Montagekonfiguration I in die Aufnahmekonfiguration II kann durch das Einführen des Gewichts 23 bzw. des Innentiegels 1 1 in die Distanzeinrichtung 21 erfolgen.

Aufgrund des vorstehend erläuterten Montagevorgangs, der möglich wird durch die erfindungsgemäße radiale Aufweitbarkeit der Distanzeinrichtung, ist es also möglich, die Tiegelverkleidung 12 einstückig, also mit einstückig an der Wandung 16 der Verkleidung 12 ausgebildetem Verkleidungsboden auszugestalten, trotz der an der Verkleidung 12 ausge- bildeten Hinterschneidung.

Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und 4 deutlich wird, erfolgt bei vollständigem Einführen des Innentiegels 1 1 in den durch die Distanzeinrichtung 21 gebildeten Tiegelaufnahmeraum ein Verrasten eines außen an der Tiegelwandung 13 vorgesehenen Raststegs 32 mit dem öffnungs- rand 30 der durch den Einwärtsflansch 17 gebildeten Aufnahmeöffnung 18.

Zur Erläuterung des weiteren, in den Fig. 6 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiels eines Cremetiegels 40 sind in ihrer Gestaltung bzw. Funktion mit den in den vorhergehenden Figuren bezeichneten Be- standteilen identische Bestandteile mit identischen Bezugszeichen versehen, so dass hier nur noch die Unterschiede zu der vorstehend erläuterten Ausführungsform des Cremetiegels 10 erläutert werden sollen.

Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 7 und 9 deutlich wird, ist bei dem Cremetiegel 40 eine Distanzeinrichtung 41 vorgesehen, die mit dem Innentiegel 42 bzw. dessen Tiegelboden 46 oder einem zum Tiegelboden 46 benachbarten Bereich der Tiegelwandung 45 verbunden ist. Im vorliegenden Fall ist die Distanzeinrichtung 41 über einen am oberen axialen Ende 43 der Distanzeinrichtung 41 vorgesehen Filmsteg 49 mit dem Innentiegel 42 verbunden. In übereinstimmung mit der Distanzeinrich-

tung 21 weist die Distanzeinrichtung 41 eine Mehrzahl von Distanzsegmenten 44 auf, die aufgrund der j eweiligen Verbindung mit dem Tiegelboden 46 bzw. der Tiegelwandung 45 j edoch nicht unmittelbar untereinander verbunden sein müssen.

Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und 9 ferner deutlich wird, erfolgt nach einem Einsetzen der Distanzeinrichtung 41 in der in Fig. 9 dargestellten Montagekonfiguration I und Fortsetzung der axialen Einsetzbewegung ein Abreißen des Filmstegs 49 mit nachfolgendem Eindringen des Innentiegels 42 bzw. der Tiegelwandung 45 in den Aufnah- meraum 22 der Distanzeinrichtung 41 mit der Folge, dass beim Eindringen des Innentiegels 42 in die Distanzeinrichtung 41 ein radiales Aufweiten der Distanzeinrichtung 41 erfolgt und diese in ihre in Fig. 2 dargestellte Aufnahmekonfiguration II überführt wird.

Um dabei auch eine sichere Aufnahme des Gewichts 23 in der Tiegelver- kleidung 12 zu ermöglichen, befindet sich am Tiegelboden 46 des Innentiegels 42 ein durch einen Bodensteg 47 gebildeter Aufnahmeraum 48 für das Gewicht 23, so dass das Gewicht 23 bereits vor dem Einführen des Innentiegels 42 in den Innenraum der Distanzeinrichtung 41 am Tiegelboden 46 angeordnet werden kann.

Bei vollständigem Eindringen des Innentiegels 42 in den Aufnahmeraum 22 erfolgt eine Verrastung zwischen einem radialen Rastring 50 des Innentiegels 42 mit dem öffnungsrand 30 der durch den Einwärtsflansch 17 in der Verkleidung 12 definierten Aufnahmeöffnung 18.