3490 Klokkarstua

Norway

"Langlauf- oder Tourenskibindung"

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Langlauf- oder Tourenskibindung mit einem insbesondere aus Kunststoff hergestellten Gehäuse, an dem eine Aufnahme für eine gelenkige Anbindung eines Skischuhs bzw. der Sohle desselben ausgebildet ist, wobei dieser Aufnahme ein insbesondere aus Metall bestehendes Schließelement zugeordnet ist, welches mittels eines im Gehäuse schwenkbar gelagerten Betätigungselements, insbesondere Betätigungshebels, aus einer Schließstellung, in der der Schuh an der Bindung angelenkt ist, in eine Schuh- Freigabestellung und gegebenenfalls umgekehrt bringbar ist.

Derartige Skibindungen sind allgemein bekannt. Nur beispielhaft wird diesbezüglich auf die auf die Anmelderin zurückgehende EP 0 551 899 Bl verwiesen. Eine weitere Alternative einer solchen Bindung ist in der ebenfalls auf die Anmelderin zurückgehenden EP 0 424 479 Bl beschrieben und dargestellt.

All diesen vorbekannten Bindungen ist gemeinsam, daß das Bindungsgehäuse einteilig aus relativ hartem, jedoch witterungsbeständigem Kunststoff hergestellt ist, und daß das Gehäuseinnere zur Montage des Schließelements und zugeordneten Betätigungselements, insbesondere Betätigungshebels, nur von unten her zugänglich ist. Dementsprechend muß die Bindung zur Montage oder Demontage von Schließelement und Betätigungselement vom Ski entfernt werden. Darüber hinaus muß dann auch noch eine untere Abdeckung des Bindungsgehäuses entfernt werden, um zum Schließ- und Betätigungselement zu gelangen. Die bekannten Konstruktionen sind insofern relativ aufwendig, wenn auch funktionsgerecht und funktionssicher. Sie haben sich in der Praxis bewährt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Bindung unter Beibehaltung ihrer Funktionssicherheit und Funktionalität so zu ändern, daß eine Montage

oder Demontage von Schließ- und/oder Betätigungselement von oben her bei auf dem Ski montierter Bindung möglich ist. Gleichzeitig soll auch der Aufwand für Spritzgießformen reduziert werden. Die neue Bindung soll sich also als gegenüber dem Stand der Technik vereinfachte Konstruktion darstellen, ohne daß die Vorteilhaftigkeit der be- kannten Bindungen verlorengeht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 1 gelöst, wobei vorteilhafte Weiterbildungen und Details in den Unteransprüchen beschrieben sind.

Ein wesentlicher Punkt der vorliegenden Erfindung besteht also darin, daß das Bindungsgehäuse aus einem Basisteil mit einer Aufnahme für das Schließ- und Betätigungselement einerseits und einem Deckelteil andererseits besteht, wobei bei geöffnetem oder entferntem Deckelteil das Schließelement sowie zugeordnete Betätigungselement innerhalb der Aufnahme im Basisteil zur Montage oder Demontage zugänglich sind. Dementsprechend können Schließelement und Betätigungselement montiert oder demontiert werden, ohne daß es erforderlich ist, das Bindungsgehäuse vom Ski zu entfernen. Die Montage oder Demontage kann also von oben her nach Öffnung oder Entfernung des Deckelteils erfolgen. Durch diese Maßnahmen verliert die Bindung keinerlei Funktion oder Funktions- Sicherheit. Die Vorteilhaftigkeit der bekannten Bindung bleibt erhalten. Die Montage oder Demontage ist jedoch erheblich vereinfacht. Sie ist ohne weiteres auch vom Benutzer, d.h. nicht nur vom Fachmann durchführbar. Die Spritzgießformen für das Gehäuse können ebenfalls vereinfacht werden, da erfahrungsgemäß ein zweiteiliges Gehäuse weniger komplizierte Spritzgießformen erforderlich macht wie ein entsprechendes einteiliges Gehäuse mit einer Vielzahl von Hinterschneidungen.

Vorzugsweise ist das Schließelement entgegen der Wirkung einer elastischen Vorspannung, insbesondere eines Federelements, aus der Schließ- in die Freigabestellung bringbar. Dabei handelt es sich um eine an sich bekannte Maßnahme, die z.B. auch für die Bindung gemäß der EP 0 424 479 Bl gilt. Des weiteren umfaßt das Schließelement vorzugsweise ein im Basisteil hin- und herverschieblich gelagertes Flachelement, dessen eines, nämlich hinteres Ende zu einem in Schließstellung eine sohlenintegrierte Gelenkachse hinter- oder übergreifenden hakenförmigen Bügel verformt ist, und dessen anderes, nämlich vorderes Ende mit dem im Basisteil schwenkbar gelagerten Betätigungselement derart verbunden ist, daß die Schwenkbewegung des Betätigungselements in eine translatorische Hin- und Herbewegung des Schließelements umsetzbar ist. Auch hier handelt es sich um eine an sich bekannte Maßnahme, z.B. durch die EP 0 515 899 Bl . Neuartig ge-

genüber dieser Konstruktion ist jedoch, daß das Schließelement mit dem Betätigungselement über einen an letzterem angeformten Schwenkarm in Verbindung steht, insbesondere gelenkig verbunden ist. Durch diese Konstruktion kann ein weiteres Gelenk zwischen Schwenkarm und Betätigungselement verhindert werden. Dementsprechend verein- facht sich die Gesamtkonstruktion.

Auch bei den Maßnahmen nach den Ansprüchen 5 und 6 handelt es sich um konstruktive Details, die gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Vor allem die Montage des Querstegs zur Niederhaltung des Schließelements innerhalb des Gehäuses von oben her ist neuartig und entspricht dem Gesamtkonzept der erfindungsgemäßen Bindung, wonach diese von oben her nach Montage des Basisteils auf der Skideckfläche komplettierbar ist.

Eine weitere konstruktive Ausbildung zeichnet sich dadurch aus, daß das Betätigungselement bzw. der Betätigungshebel zwei laterale Schwenkzapfen aufweist, die mit nach oben offenen Lagertaschen im Basisteil korrespondieren derart, daß das Betätigungselement in den Lagertaschen schwenkbar gelagert ist. Dabei handelt es sich um eine Konstruktion, bei der eine gesonderte Schwenkachse entbehrlich ist. Darüber hinaus läßt sich bei dieser Konstruktion das Betätigungselement sehr einfach von oben her montieren sowie demontieren. Es braucht zu diesem Zweck lediglich das Deckelteil geöffnet oder entfernt zu werden; denn vorzugsweise ist das Deckelteil auf das Basisteil so aufsetzbar und mit diesem verrastbar, daß nicht nur die Ausnehmung im Basisteil abgedeckt wird, sondern daß auch die Schwenklagerzapfen des Betägigungselements in den zugeordneten Lagertaschen niedergehalten sind unter Ausbildung eines geschlossenen Schwenklagers.

Um das Deckelteil auch ohne Werkzeug öffnen und gegebenenfalls entfernen zu können, ist dieses aus einem deutlich weicheren Kunststoff hergestellt als das Basisteil. Dementsprechend läßt sich das Deckelteil auch aus einem kostengünstigeren Kunststoff herstellen, wodurch insgesamt die Herstellungskosten wieder reduziert werden können. Dabei ist zu bedenken, daß es sich bei Skibindungen dieser Art um in großer Menge hergestellte Produkte handelt.

Eine besondere Aus führungs form zeichnet sich noch dadurch aus, daß sich an das hintere Ende des Deckelteils ein elastisches Rückstellelement bzw. Flexor anschließt, der eine Rückstellung zwischen Ski und Schuh bei angehobenem Schuhabsatz unterstützt. Dieser Flexor kann entweder im Basisteil verankert sein. Vorzugsweise ist der Flexor jedoch integral mit dem Deckelteil verbunden. Dementsprechend kann auch das Deckelteil aus einem entsprechend weichen gummielastischen Werkstoff hergestellt sein. Das Deckelteil

muß nur so steif ausgebildet sein, daß es im Basisteil sicher verrastbar ist. Auch ist es möglich, die Härte von Deckelteil und Flexor den Anforderungen entsprechend auszubilden, d.h. den Abschnitt, welcher das Deckelteil definiert, aus härterem Kunststoff herzustellen als den Abschnitt, der den Flexor definiert.

Nachstehend wird eine bevorzugte Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Skibindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Langlaufbindung in Draufsicht bei entferntem Flexor;

Fig. 2 Bindung gemäß Fig. 1 in perspektivischer Seitenansicht mit nach oben abgehobenem Deckelteil;

Fig. 3 die Bindung gemäß Fig. 1 mit Flexor in Draufsicht;

Fig. 4 das Deckelteil in perspektivischer Ansicht;

Fig. 5 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Bindung in Draufsicht;

Fig. 6 die Bindung gemäß Fig. 5 in Seitenansicht; und

Fig. 7 die Bindung gemäß Fig. 5 in Vorderansicht.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Abbildung einer Langlauf- oder Tourenskibindung 10 ist in an sich bekannter Weise auf die Skideckfläche eines Skikörpers (in den Fig. 1 bis 3 lediglich angedeutet) beispielsweise durch Verschraubung (Befestigungsschraube 11) befestigt. Zur Herstellung einer gelenkartigen Verbindung zwischen Bindung 10 und einem nicht dargestellten Skischuh sind innerhalb eines aus Kunststoff oder dgl. Material bestehenden Bindungsgehäuses 12 angeordnete Eingriffselemente der Bindung 10 und darin einfügbare komplementäre, jeweils am vorderen Sohlenende angebrachte Eingriffselemente des Skischuhs vorgesehen. Dabei umfassen die sohlenintegrierten Eingriffselemente in an sich bekannter Weise eine sich quer zur Skilängsrichtung und etwa parallel zur Sohlenlauffläche erstreckende Gelenkachse. Die Gelenkachse verläuft innerhalb einer nutartigen Ausnehmung an der Unterseite des vorderen Sohlenendes, und zwar in der Regel im Abstand vom Boden der nutartigen Ausnehmung und im Abstand vom vorderen

Sohlenende bzw. einer vorderen Stützfläche am vorderen Sohlenende. An die an der Unterseite des Sohlenendes der Laufsohle des Skischuhs ausgebildete Ausnehmung schließen sich in der Regel Führungsnuten unmittelbar an.

Die bindungsseitigen Eingriffs demente, die im folgenden als Schließelement 13 bezeichnet wird, umfassen ein im Bindungsgehäuse hin- und herverschieblich gelagertes Flachelement 14, dessen eines, nämlich hinteres Ende zu einem in Schließstellung die sohlenintegrierte Gelenkachse entweder hintergreifenden (siehe Figuren 5 und 6) oder übergreifenden (siehe Figuren 1 bis 3) hakenartigen Bügel 15 verformt ist, und dessen anderes, nämlich vorderes Ende mit einem im Bindungsgehäuse 12 schwenkbar gelagerten Betätigungselement, nämlich Betätigungshebel 16 derart verbunden ist, daß die Schwenkbewegung (siehe Doppelpfeil 17 in Fig. 6) des Betätigungshebels 16 in eine translatorische Hin- und Herbewegung (siehe Doppelpfeil 18 in Fig. 6) des Schließelements 13 umsetzbar ist.

Das bereits erwähnte Bindungsgehäuse 12 ist modular ausgebildet und besteht aus einem auf der Skideckfläche fest montierbaren Basisteil 19 mit einem Aufnahmeraum 20 für das Schließelement 13 sowie den Betätigungshebel 16 einerseits und einem Deckelteil 21 (siehe dazu auch Fig. 4) andererseits, wobei bei geöffnetem oder entferntem (Fig. 2) Deckelteil das Schließelement 13 sowie zugeordneter Betätigungshebel 16 innerhalb des Aufnahmeraums 20 im Basisteil 19 zur Montage oder Demontage von oben her zugänglich sind, so wie dies Fig. 2 sehr gut erkennen läßt.

Das bereits oben beschriebene Schließelement 13 ist bei der in den Figuren 1 bis 3 darge- stellten Aus führungs form entgegen der Wirkung einer elastischen Vorspannung, nämlich einer Druckfeder 22 (siehe Fig. 2) aus der Schließ- in die Freigabestellung bringbar. Die Schließstellung der Bindung ist dadurch definiert, daß in dieser Stellung der Schuh an der Bindung angelenkt ist, während die Freigabestellung die Schuh-Freigabestellung bedeutet.

Das Schließelement 13 steht mit dem Betätigungshebel 16 über einen an letzterem angeformten Schwenkarm in Verbindung bzw. ist über diesen Schwenkarm mit dem Betätigungshebel gelenkig verbunden. In Fig. 6 ist dieser einstückig mit dem Betätigungshebel verbundene Schwenkarm durch eine gestrichelt dargestellte Verbindungslinie zwischen dem Schwenklager des Betätigungshebels 16 im Bindungsgehäuse einerseits und der ge- lenkigen Verbindung zwischen Betätigungshebel 16 und Schließelement 13 andererseits angedeutet und mit der Bezugsziffer 23 gekennzeichnet.

Das Schließelement 13, und zwar konkret das Flachelement 14, ist innerhalb des Aufnahmeraums 20 des Basisteils 19 durch einen Quersteg 24 (siehe Fig. 1 und Fig. 6) niedergehalten, so daß es zwischen dem Boden des Basisteils 19 und dem Quersteg 24 hin- und herverschieblich (Pfeil 18) gelagert ist. Der Quersteg ist durch von oben her zugäng- liehe Schrauben 25 (siehe Fig. 1) am Basisteil 19 befestigbar. Dementsprechend lassen sich also sämtliche beweglichen Bauteile der Bindung, nämlich Schließelement 13, Druckfeder 20, Betätigungshebel 16 und Quersteg 24 bei abgenommenem Deckelteil 21 von oben her innerhalb des Aufnahmeraums 20 des Basisteils 19 des Bindungsgehäuses 12 montieren oder demontieren, ohne daß das Basisteil 19 vom Ski entfernt werden muß. Ein Zugang von der Unterseite des Basisteils 19 für die Montage oder Demontage der vorgenannten Teile ist nicht erforderlich. Dementsprechend einfach ist auch der Austausch von defekten Teilen. Ein solcher kann auch vom Benutzer selbst in einfacher Weise durchgeführt werden. Er braucht lediglich das defekte Teil entweder im Fachgeschäft oder über Internet zu bestellen und dann auszutauschen.

Zu diesem Zweck weist der Betätigungshebel auch noch zwei laterale Schwenkzapfen 26 auf, die mit nach oben offenen, etwa U-förmigen Lagertaschen 27 im Basis teil 19 korrespondieren derart, daß der Betätigungshebel 16 in den Lagertaschen 27 schwenkbar gelagert ist (siehe dazu insbesondere Fig. 2 und Fig. 6). Das Basisteil 19 besteht aus einem härteren und hochwertigen, insbesondere sehr witterungsbeständigen Kunststoff. Das Deckelteil 21 kann aus etwas weicherem und weniger hochqualitativem Kunststoff bestehen, so daß es durch einfache Verformung vom Basisteil 19 entrastbar und damit auch entfernbar ist. Gesonderte Schraubmittel für die Befestigung des Deckelteils am Basisteil sind dann nicht erforderlich.

An das hintere Ende des Deckelteils 21 schließt sich in herkömmlicher Weise ein elastisches Rückstellelement bzw. Flexor 28 an, der eine Rückstellung zwischen Ski und Schuh bei angehobenem Schuhabsatz unterstützt. Bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform ist der Flexor im Basisteil verankert. Eine Verankerung am Deckelteil 21 ist grundsätzlich ebenfalls denkbar. Vor allem ist es möglich, den Flexor 28 integral mit dem Deckelteil 21 auszubilden, so wie dies bei der Aus führungs form nach den Figuren 5 und 6 der Fall ist. Vorzugsweise besteht dann das Deckelteil 21 insgesamt aus relativ weichem Kunststoffmaterial, wobei die Härte dieses Kunststoffmaterials unterschiedlich eingestellt ist. Im Bereich des Flexors 28 ist das Material relativ weich eingestellt, während im übri- gen Deckelbereich dieser etwas härter ist, jedoch nach wie vor so weich, daß das Deckelteil 21 insgesamt ohne Werkzeuge durch bloße Verformung vom Basisteil entrastbar bzw. mit dem Basisteil 19 verrastbar ist.

Grundsätzlich gilt für sämtliche Ausführungsformen, daß das Deckelteil 21 auf das Basisteil 19 aufsetzbar und mit diesem verrastbar ist, und zwar insbesondere unter Abdeckung des Aufnahmeraums 20 im Basisteil sowie unter Niederhaltung der Schwenk- lagerzapfen 26 des Betätigungshebels 16 in den zugeordneten Lagertaschen 27, die z.B. an der Oberseite von zwei im montierten Zustand vom Deckelteil 21 verdeckten Seitenwangen 39 des Basisteils 19 ausgefräst sind (Fig. 2).

Im übrigen weist das Basisteil noch in an sich bekannter Weise eine im Querschnitt U- förmige Aufnahme 29 für die gelenkige Anbindung des Skischuhs bzw. der sohlenintegrierten Gelenkachse desselben auf. Durch Einstieg von oben wird die Gelenkachse an der Unterseite der Sohle in diese Aufnahme 29 eingeführt, und zwar bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 unter gleichzeitiger Verdrängung des hakenartigen Bügels 15 des Schließelements 13 nach vorne gegen die Wirkung der Druckfeder 22. Erreicht die sohlenintegrierte Längsachse den Grund der U-förmigen Aufnahme 29, schnappt das

Schließelement nach hinten, so daß der hakenartige Bügel 15 des Schließelements 13 die sohlenintegrierte Gelenkachse übergreift unter Ausbildung der eingangs erwähnten gelenkigen Anbindung des Schuhs am Bindungsgehäuse.

Bei der Ausführungsform nach den Figuren 5 und 6 handelt es sich nicht um einen „step- in"-Mechanismus der vorbeschriebenen Art. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Öffnen und Schließen der Bindung ausschließlich mittels des Betätigungshebels 16. Doch auch diese Ausführungsform kann in einfacher Weise als „step-in"-Konstruktion umgewandelt werden. Es müssen lediglich Maßnahmen getroffen werden, die beim Einstieg in die Bindung eine selbsttätige Bewegung des Schließelements 13 nach hinten gegen die Wirkung eines elastischen Elements zur Folge haben derart, daß nach dem Einstieg das Schließelement 13 dann wieder selbsttätig sich nach vorne in die Schließ Stellung bewegt, in der der hakenartige Bügel 15 die sohlenintegrierte Gelenkachse hintergreift.

Zu den Materialien für Basisteil 19 und Deckelteil 21 sei noch erwähnt, daß das Basisteil relativ steif und fest ausgebildet sein muß; dementsprechend besteht das Basisteil aus einem relativ harten und widerstandsfähigem Kunststoff. Das Basisteil ist zur Aufnahme sämtlicher Kräfte ausgelegt. Es stellt quasi die „tragende Karosserie" der Bindung dar. Das Deckelteil 21 hat dagegen keinerlei tragende Funktionen, außer gegebenenfalls die Niederhaltung der Schwenkzapfen 26 des Betätigungshebels 16. Aus diesem Grunde kann das Deckelteil 21 aus einem weicheren Material hergestellt werden, welches in der Regel auch kostengünstiger ist.

Wie bereits oben ausgeführt, wird das Deckelteil 21 auf das Basisteil 19 eingesetzt und mit diesem verrastet. Der entsprechende Rasthaken ist in Fig. 2 mit der Bezugsziffer 30 gekennzeichnet.

Ausgehend von der Aufnahme 29 für die sohlenintegrierte Gelenkachse erstrecken sich in an sich bekannter Weise noch zwei Längsführungsrippen 31, wie sämtliche Figuren erkennen lassen.

Bei der Aus führungs form nach den Figuren 1 bis 4 ist das Deckelteil in Draufsicht etwa U-förmig und in Seitenansicht abgewinkelt ausgebildet (siehe Figuren 2 und 4). Die beiden Schenkel können noch durch einen Quersteg miteinander verbunden und stabilisiert sein. Dieser Quersteg ist in Fig. 1 und 4 mit der Bezugsziffer 32 gekennzeichnet. Zur Montage wird das Deckelteil 21 mit den beiden Schenkelenden in entsprechende Auf- nahmen des Basisteils in Richtung des Pfeiles 33 in Fig. 2 eingesteckt, um dann nach vorne verschwenkt zu werden, bis der gehäuseseitige Rasthaken 30 mit dem Deckelteil innenseitig verrastet. An den beiden Schenkelenden sind Rastnasen 40 vorgesehen bzw. angeformt, die mit entsprechenden Ausnehmungen im Basisteil 19 rastend zusammenwirken. Zur Entfernung des Deckelteils 21 wird dieses durch Ausübung von Druck oberhalb des Rasthakens 30 nach hinten geringfügig verformt unter gleichzeitiger Freigabe des

Rasthakens 30. Dann läßt sich das Deckelteil wieder nach oben und hinten verschwenken und entgegen der Richtung des Pfeiles 33 aus dem Basisteil 19 nach oben herausziehen, denn dann lassen sich auch die Rastnasen 40 in Freigabestellung bringen.

Bei der Ausführungsform nach den Figuren 5 und 6 ist das Deckelteil 21 haubenartig ausgebildet. Auch bei dieser Ausführungsform weist das Deckelteil 21 am vorderen Ende eine Rastnase 34 auf, die innerhalb einer Rastausnehmung 35 am vorderen Ende des Basisteils 19 verrastbar ist. Auch am hinteren Ende des Deckelteils 21 ist eine Verrastung mit Rastnase und Rastausnehmung vorgesehen. Diese Verrastung ist in Fig. 6 mit der Be- Zugsziffer 36 angedeutet. Wie bereits erwähnt, erfolgt die Verrastung oder Entrastung des Deckelteils 21 durch Verformung des haubenförmigen Deckelteils 21, und zwar insbesondere so, daß sich zuerst die hintere Verrastung 36 löst. Auch ist bei der Ausführungsform nach Fig. 7 noch eine seitliche Verrastung des Deckelteils 21 mit Rastnasen 37 und komplementären Rastausnehmungen 38 denkbar, so wie dies in Fig. 7 angedeutet ist. Auch diese Verrastung läßt sich durch Verformung des Deckelgehäuses 21 fixieren bzw. lösen.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

B e z u g s z e i c h e n

10 Bindung

11 Befestigungsschraube

12 Bindungsgehäuse

13 Schließelement

14 Flachelement

15 hakenartiger Bügel (Haltehaken)

16 Betätigungshebel

17 Doppelpfeil

18 Doppelpfeil

19 Basisteil

20 Aufnahmeraum 21

21 Deckelteil

22 Druckfeder

23 Schwenkarm

24 Quersteg

25 Befestigungsschraube

26 Schwenkzapfen

27 Lagertasche

28 Flexor

29 Aufnahme für sohlenintegrierte Gelenkachse

30 Rasthaken

31 Längsführungsrippe

32 Quersteg

33 Pfeil

34 Rastnase

35 Rastausnehmung

36 Verrastung

37 Rastnase

38 Rastausnehmung

39 Seitenwange

40 Rastnase