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Title:
CRYOGENIC TANK FOR STORING CRYOGENIC FUEL IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/018344
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cryogenic tank for storing cryogenic fuel in a motor vehicle comprising an inner storage container (1) and an outer container (2) surrounding said inner container, forming an insulating vacuum. A heat feed can be activated or deactivated, from the outside, into or onto said inner container. An especially electromagnetic switchable thermal bridge element (4) is also provided, enabling a thermally conducting connection to be produced or interrupted between the wall of the inner container (1) and the wall of outer container (2); preferably embodied in such a way that when it is closed, a spatial contact area or heat transfer area is formed between the receiving element (4a) and the discharge element (4b). A receiving element (4b) of the thermal bridge is fixed to the outside of the wall of the inner container, having a smaller thermal capacity and/or size than a discharge element (4a) which is fixed to the inside of the wall of the outer container. Preferably, the discharge element (4a) and/or the receiving element (4b) are embodied in such a way that they are flexible or can change their shape, thereby ensuring sufficient heat transmission when the thermal bridge element (4) is closed. The thermal bridge element or another thermal bridge element can also be provided in order to cool the inner container.

Inventors:
SCHNAGL JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/008445
Publication Date:
March 06, 2003
Filing Date:
July 30, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
SCHNAGL JOHANN (DE)
International Classes:
B60K15/03; F17C3/00; F17C13/00; F17C13/02; (IPC1-7): B60K15/03
Domestic Patent References:
WO1985000419A11985-01-31
Foreign References:
DE4212625A11993-10-21
DE4212626A11993-10-21
DE19546619A11997-06-19
DE19546618C21998-07-16
Attorney, Agent or Firm:
Schmidt, Günter (BMW AG Patentabteilung AJ-3 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. FahrzeugKryotank zum Aufbewahren eines KryoKraftstoffs in einem Kraftfahrzeug, mit einem SpeicherInnenbehälter (1) sowie einem die sen unter Ausbildung eines Isolationsvakuums (3) umgebenden Au ßenbehälter (2), wobei ein Wärmeeintrag von außen in oder an den Innenbehälter (1) einschaltbar bzw. ausschaltbar ist, gekennzeichnet durch ein umschaltbares WärmebrückenElement (4), über das eine wärmeleitende Verbindung zwischen der Wand des In nenbehälters (1) und der Wand des Außenbehälters (2) herstellbar oder unterbrechbar ist.
2. FahrzeugKryotank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das WärmebrückenElement (4) ein an der Außenseite der Wand des Innenbehälters (1) befestigtes Aufnah meElement (4b) sowie ein an der Innenseite der Wand des Außen behälters (2) befestigtes AbgabeElement (4a) aufweist, von denen zumindest eines relativ zum anderen bewegbar ist.
3. FahrzeugKryotank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das umschaltbare Wärmebrücken Element (4) elektromagnetisch umschaltbar ist.
4. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das umschaltbare Wärmebrücken Element (4) derart ausgebildet ist, dass im geschlossenen Zustand ein räumlicher Kontaktbereich oder WärmeübertragungsBereich zwi schen dem AufnahmeElement (4b) und dem AbgabeElement (4a) gebildet wird.
5. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Innenbehälter (1) zugeordne te AufnahmeElement (4b) eine geringere Wärmekapazität und/oder Größe besitzt als das dem Außenbehälter (2) zugeordnete Abgabe Element (4a).
6. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am AbgabeElement (4a) ein Wärme tauscher vorgesehen ist.
7. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das AbgabeElement (4a) und/oder das AufnahmeElement (4b) derart flexibel oder formveränderbar ausgebildet sind, dass im Schließzustand des Wärmebrücken Elements (4) ein ausreichender Wärmeübergang gewährleistet ist.
8. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das AbgabeElement (4a) derart formveränderbar ist, dass es im geschlossenen Zustand des Wärme brückenElements (4) das AufnahmeElement (4b) zwischen sich ein spannt.
9. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, gekennzeichnet durch Maßnahmen zur Steigerung der Wärmeüber tragung zwischen dem AufnahmeElement (4b) und einem größeren Abschnitt der Wand des Innenbehälters (1).
10. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, gekennzeichnet durch Maßnahmen zur Steigerung Wärmeübertra gung zwischen dem AufnahmeElement (4b) und dem Innenraum des Innenbehälters (1).
11. FahrzeugKryotank nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder ein weiteres Wärmebrücken Element zusätzlich zur Kühlung des Innenbehälters vorgesehen ist.
Description:
Fahrzeug-Kryotank zum Aufbewahren eines Kryo-Kraftstoffs in einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeug-Kryotank zum Aufbewahren eines Kryo-Kraftstoffs in einem Kraftfahrzeug, mit einem Speicher-Innenbehälter sowie einem diesen unter Ausbildung eines Isolationsvakuums umgebenden Außenbehälter, wobei ein Wärmeeintrag von außen in oder an den Innenbehälter einschaltbar bzw. ausschaltbar ist. Zum technischen Umfeld wird beispielshalber auf die DE 195 46 618 C2 verwiesen.

Auf der Suche nach alternativen Antriebsenergien für Kraftfahrzeuge wird auch mit Flüssiggasen im allgemeinen und mit Wasserstoff im besonderen gearbeitet. Dabei wird ein Flüssiggas (z. B. LNG) oder Wasserstoff in flüssiger Form in einem sog. Kryotank gespeichert. Verschiedene Leitungen, in denen bspw. Ventile, aber auch Wärmetauscher oder allgemein fluidfüh- rende Elemente des Tank-Systems vorgesehen sind, führen in den Tank bzw. aus diesem heraus, so u. a. zu der mit dem Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine.

Gespeichert wird der unter üblichen Umgebungsbedingungen gasförmige Kraftstoff stark gekühlt in einem hier sog. Innenbehälter eines Kryotanks, der zur Minimierung von Wärmeeinfall von einem sog. Außenbehälter umgeben ist, wobei der Raum zwischen dem Innenbehälter und Außenbehälter weitestgehend evakuiert ist. Andererseits ist eine gezielte Wärmeeinfuhr in den Innenraum des Speicher-Innenbehälters und somit in den darin gespeicherten Kraftstoff erforderlich, da im Tank stets eine ausreichende

Menge von gasförmigem Kraftstoff vorliegen soll, nachdem der Kraftstoff der Brennkraftmaschine im gasförmigen Zustand zugeführt wird.

Beim bekannten Stand der Technik erfolgt der gewünschte Wärmeeintrag in den Innenbehälter mittels eines in diesem angeordneten elektrisch betriebe- nen Heizelements, zu dessen Energie-Versorgung Leitungen in den Kryotank hinein bzw. aus diesem herausgeführt sein müssen. Gleiches gilt für eine andere Methode des gezielten Wärmeeintrags, bei der bereits gasförmiger Kraftstoff durch den noch flüssigen Kraftstoff hindurchgeleitet wird. Auch hier ist für die gezielte Einleitung des gasförmigen Kraftstoffs zumindest eine separate Rohr-Leitung mit Schalt-Ventilen und dgl. erforder- lich.

Selbst wenn bei diesen bekannten Systemen kein Wärmeeintrag in den Speicher-Innenbehälter erfolgen soll, so wirken die genannten Leitungen als stets vorhandene Wärmebrücke, über die kontinuierlich eine zwar geringe, jedoch nicht zu vernachlässigende Wärmemenge zum gespeicherten Kraftstoff gelangt, was grundsätzlich unerwünscht ist. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Systeme ist deren Hystereseverhalten, insbesondere beim Abschalten, d. h. nach dem Abschalten des gezielten Wärmeeintrags wird dem gespeicherten Kraftstoff für eine gewisse Zeitspanne unerwünschter- weise weiterhin Wärme in nicht unerheblichem Umfang zugeführt.

Eine Abhilfemaßnahme für diese geschilderte Problematik aufzuzeigen, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein umschalt- bares Wärmebrücken-Element, über das eine wärmeleitende Verbindung zwischen der Wand des Innenbehälters sowie der Wand des Außenbehäl- ters herstellbar oder unterbrechbar ist, vorgesehen ist. Vorteilhafte Aus-und Weiterbildungen sind Inhalt der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein spezielles Element praktisch zwischen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter und somit im Isolationsvakuum vorgesehen, mit dem dieses Isolationsvakuum schaltbar überbrückt werden kann. Dieses sog. Wärmebrücken-Element ist umschaltbar und kann somit von einer sog. Schließposition, in der es eine wärmeleitende Verbindung zwischen der Wand des Innenbehälters und der Wand des Außenbehälters herstellt, in eine geöffnete Position, in der diese Verbindung unterbrochen und somit das Isolationsvakuum nicht überbrückt ist, gebracht werden.

Ähnlich einer Stecker-Buchsen-Verbindung oder einem elektrischen Schalter oder dgl. kann hierzu das Wärmebrücken-Element ein an der Außenseite der Innenbehälter-Wand befestigtes sog. Aufnahme-Element sowie ein an der Innenseite der Außenbehälter-Wand befestigtes sog. Abgabe-Element aufweisen, von denen zumindest eines relativ zum anderen bewegbar ist.

Solange das Aufnahme-Element und das Abgabe-Element voneinander getrennt sind und somit nicht in wärmeleitender oder wärmeübertragender Verbindung miteinander stehen, solange ist (mit Ausnahme der Wärmestrah- lung) praktisch jeglicher Wärmeeintrag in den Kryotank bzw. jegliche Wärmezufuhr zum darin gespeicherten Kraftstoff über dieses Wärmebrü- cken-Element mit Sicherheit unterbunden. Insbesondere kann dann auch nicht über zwar abgesperrte, aber dennoch in den Speicherraum des Innenbehälters führende Leitungen oder dgl. dem darin befindlichen Kraftstoff Wärme zugeführt werden. Der oben genannte kontinuierliche und dabei zwar geringe, jedoch nicht zu vernachlässigende Wärmeeintrag über spezielle Leitungen, die zur gezielten Wärmezufuhr in den Kryotank vorgesehenen sind, kann demzufolge dann nicht stattfinden, wenn keine derartige gezielte Wärmezufuhr gewünscht ist. Erst wenn und nur solange dieses Wärmebrücken-Element geschlossen ist, erfolgt wie dann gewünscht ein gezielter Wärmeeintrag in das System. Wenn danach das Wärmebrü- cken-Element geöffnet wird, wird quasi schlagartig eine weitere Wärmezu- fuhr unterbunden, insbesondere wenn das dem Innenbehälter zugeordnete

Aufnahme-Element eine relativ geringe Wärmekapazität besitzt. In diesem Sinne kann das sog. Aufnahme-Element des Innenbehälters eine geringere Wärmekapazität und/oder eine geringere Größe besitzen als das dem Außenbehälter zugeordnete Abgabe-Element.

Ähnlich einem Relais kann das umschaltbare Wärmebrücken-Element elektromagnetisch umschaltbar sein. Eine zugehörige elektrische Leitung zur Versorgung des Umschalt-Elektromagneten muss dabei lediglich zu dem am Außenbehälter vorgesehenen sog. Abgabe-Element, nicht jedoch zu dem am Innenbehälter vorgesehenen sog. Aufnahme-Element führen, so dass der gewünschte Effekt, nämlich keine Wärmebrücke in Form einer stets vorhandenen elektrischen Leitung, weiterhin gewährleistet ist.

Während im geöffneten Zustand dieses Wärmebrücken-Element wie erwünscht keinerlei Wärmeeintrag in das System bzw. in den darin gespei- cherten Kraftstoff bewirkt, ist bei geschlossenem Wärmebrücken-Element eine bestmögliche Wärmezufuhr zum im Innenbehälter gespeicherten Kryo- Kraftstoff erwünscht. Um dies zu erreichen, kann das umschaltbare Wärmebrücken-Element derart ausgebildet sein, dass im geschlossenen Zustand ein räumlicher (und nicht nur ebener) Kontaktbereich oder Wärme- übertragungs-Bereich zwischen dem Aufnahme-Element und dem Abgabe- Element des umschaltbaren Wärmebrücken-Elements gebildet wird.

Beispielsweise kann im sog. Schließzustand des Wärmebrücken-Elements ein konusförmiger Zapfen oder dgl. des Abgabe-Elements in eine entspre- chende Aufnahme des Aufnahme-Elements hinragen und dabei möglichst vollständig an der entsprechenden Aufnahme-Wandung zum Anliegen kommen.

Ebenfalls im Hinblick auf einen optimierten Wärmeübergang zwischen dem Abgabe-Element und dem Aufnahme-Element kann zumindest eines dieser Elemente derart flexibel oder formveränderbar ausgebildet sein, dass im

Schließzustand des Wärmebrücken-Elements ein ausreichender Wärme- übergang gewährleistet ist. Dabei können im Schließzustand diese beiden Elemente gegeneinander gepresst werden ; bspw. kann das Abgabe-Element derart formveränderbar sein, dass es im geschlossenen Zustand des Wärmebrücken-Elements das Aufnahme-Element zwischen sich einspannt.

Dies sowie weitere Merkmale wird bzw. werden im folgenden anhand eines lediglich prinzipiell dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert. Die beigefügte Figur zeigt einen erfindungsgemäßen Kryotank eines Kfz's in einem Schnitt.

Mit der Bezugsziffer 1 ist der Innenbehälter eines Kraftfahrzeug-Kryotanks bezeichnet, in dem größtenteils im flüssigen Zustand befindlicher Kryo- Kraftstoff zur Versorgung einer das Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraft- maschine oder dgl. gespeichert ist. Unter Abstand umgeben ist dieser Innenbehälter 1 von einem Außenbehälter 2, wobei der Raum 3 zwischen diesen beiden Behältern 1,2 weitestgehend evakuiert ist, d. h. zwischen der Wand des Innenbehälters 1 und der Wand des Außenbehälters 2 liegt ein sog. Isolationsvakuum (hierfür wird ebenfalls die Bezugsziffer 3 verwendet) vor.

In den Innenraum des Innenbehälters 1 hinein bzw. aus diesem durch die Wand des Außenbehälters 2 hindurch nach außen führt eine Kraftstofflei- tung 5, über die Kryo-Kraftstoff in den Innenbehälter 1 eingebracht oder Kraftstoff aus diesem zur Versorgung der genannten Brennkraftmaschine entnommen werden kann. Letzteres geschieht mit Kraftstoff, der bereits den gasförmigen Aggregatzustand eingenommen hat. Um dabei stets eine ausreichende Menge von gasförmigen Kraftstoff im Innenraum des Innenbe- hälters 1 zur Verfügung zu haben, kann gezielt auf geeignete Weise eine Wärmemenge in oder an den Innenbehälter 1 eingebracht bzw. übertragen werden.

Für diesen Wärmeeintrag, der nur bedarfsweise und gezielt steuerbar erfolgen soll, ist ein in seiner Gesamtheit mit der Bezugsziffer 4 bezeichnetes sog. schaltbares Wärmebrücken-Element im Isolationsvakuum-Raum 3 vorgesehen. Dieses besteht aus einem sog. Abgabe-Element 4a, das bevorzugt an der dem Innenbehälter 1 zugewandten Innenseite der Wand des Außenbehälters 2 angeordnet ist, sowie aus einem sog. Aufnahme- Element 4b, das bevorzugt an der dem Außenbehälter 2 zugewandten Außenseite der Wand des Innenbehälters 1 angebracht ist.

Im figürlich dargestellten Zustand stehen das Abgabe-Element 4a und das Aufnahme-Element 4b nicht in wärmeleitender Verbindung miteinander, so dass aufgrund des in diesem Bereich vorliegenden Isolationsvakuums 3 kein Wärmeübergang zwischen diesen beiden Elementen 4a, 4b erfolgen kann.

Jedoch ist das durch diese Elemente 4a, 4b gebildete sog. Wärmebrücken- Element 4 schaltbar, so dass dessen beide Elemente 4a, 4b in eine Relativ- Position gebracht werden können, in der ein Wärmeübertrag zwischen diesen Elementen 4a, 4b möglich ist. Wenn dann diese Elemente 4a, 4b in wärmeleitender Verbindung miteinander stehen, so ist das sog. Wärmebrü- cken-Element 4 geschlossen, während es sich im figürlich dargestellten Zustand in seinem geöffneten Zustand befindet.

Bereits eine einfache wärmeleitende Verbindung zwischen der Wand des Außenbehälters 2 und der Wand des Innenbehälters 1 sorgt dafür, dass vom Außenbehälter 2, der eine erheblich höhere Temperatur als der Innenbehäl- ter 1 besitzt, Wärme zum Innenbehälter 1 übertragen wird. Da umgekehrt betrachtet im zeitlich relativ kurzen Schließzustand des Wärmebrücken- Elements 4 eine nicht unbeachtliche Kältemenge vom Innenbehälter 1 an den Außenbehälter 2 abgegeben wird, kann es sinnvoll sein, bspw. einen geeigneten Wärmetauscher (figürlich nicht dargestellt) am Abgabe-Element 4a bzw. an dessen auf der Außenseite des Außenbehälters 1 vorgesehenem Anschluss oder dgl. anzubringen, um ein Vereisen des Außenbehälters 1 zu

verhindern. Dem an der innenseite des Außenbehälters 2 angebrachten Abgabe-Element 4a kann somit über den besagten Wärmetauscher oder auf andere nicht dargestellte Weise durch die Wand dieses Außenbehälters 2 hindurch Wärme zugeführt werden. Solange das Wärmebrücken-Element 4 geöffnet ist, wird diese Wärme (-Menge) aufgrund des Isolationsvakuums 3 nicht weitergeleitet. Ist jedoch das Wärmebrücken-Element 4 geschlossen, so wird die an das Abgabe-Element 4a angelegte Wärme (-Menge) an das Aufnahme-Element 4b weitergeleitet, welches diese Wärme-Menge dann an die Außenwand 1a des Innenbehälters 1 abgibt. Über die Wand des Innenbehälters 1 wird diese Wärme-Menge sodann dem im Innenbehälter 1 gespeicherten Kryo-Kraftstoff zugeführt.

Das schaltbare Wärmebrücken-Element 4 ist hier nicht detailliert dargestellt, da unterschiedlichste konstruktive Ausführungsvarianten möglich sind.

Beispielsweise können bewegbare sog. Backen des Abgabe-Elementes 4a, auf die in der beigefügten Figur mit einem Pfeil 6 hingewiesen ist, derart verfahrbar sein, dass sie im Schließzustand des Wärmebrücken-Elements 4 das Aufnahme-Element 4b zwischen sich einspannen. Hierdurch ist ein guter Wärmeübergang bei relativ großer Wärmeübertragungsfläche gewährleistet.

Ebenfalls nicht figürlich dargestellt sind weitere Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz des hier vorgestellten Fahrzeug-Kryo-Tanksystems. So können spezielle Maßnahmen zur Steigerung der Wärmeübertragung zwischen dem Aufnahme-Element 4b und einem größeren Abschnitt der Außenwand 1a des Innenbehälters 1 vorgesehen sein, um den Wärmeübergang zwischen dem Aufnahme-Element 4b und dem Innenbehälter 1 zu steigern. In diesem Sinne kann der Innenbehälter 1 innenseitig oder außenseitig zumindest in der Umgebung des Aufnahme-Elements 4b mit einer Kupferfolie oder einem anderen hoch wärmeleitfähigen Material überzogen sein. Auch können Maßnahmen zur Steigerung der Wärmeübertragung zwischen dem Aufnahme-Element 4b und dem Innenraum des Innenbehälters 1 vorgese-

hen sein. In diesem Sinne kann sich das Aufnahme-Element 4b durch die Wand des Innenbehälters 1 hindurch nach innen in den Kryo-Kraftstoff hinein erstrecken und dabei geeignet gestaltet bzw. im Hinblick auf einen guten Wärmeeintrag geformt sein.

Besonders vorteilhaft ist, dass über das vorgeschlagene Wärmebrücken- Element 4 nicht nur gezielt Wärme von außen an den Innenbehälter 1 bzw. an den darin gespeicherten Kraftstoff abgegeben werden kann, sondern dass dieses oder ein weiteres vergleichbar gestaltetes Wärmebrücken- Element zusätzlich zur Kühlung des Innenbehälters vorgesehen sein kann.

Insbesondere vor einem Befüllvorgang des Kryotanks kann somit dessen Innenbehälter 1 vorteilhafterweise vorgekühlt werden, wenn an das Abgabe- Element 4a am Außenbehälter 2 auf geeignete Weise Kälte angelegt wird, d. h. wenn das Abgabe-Element 4a stark gekühlt wird.

Was die Anordnung des schaltbaren Wärmebrücken-Elements 4 im Isolationsvakuum-Raum 3 zwischen der Wand 1a des Innenbehälters 1 und der Wand 2a des Außenbehälters 2 betrifft, so kann dieses Wärmebrücken- Element 4 bspw. an einer Strebe oder dgl. angeordnet sein, über die der Innenbehälter 1 am Außenbehälter 2 abgestützt ist, wobei diese Strebe selbst-wie üblich-derart gestaltet ist, dass sie nur eine minimale Wärme- brücken-Funktion ausübt, d. h. selbst möglichst wenig wärmeleitend ist, jedoch kann dies sowie eine Vielzahl weiterer Details insbesondere konstruktiver Art durchaus abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel gestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen. Stets kann mit einem erfindungsgemäßen schaltbaren Wärmebrücken-Element 4 bei Bedarf, d. h. im geschlossenen Zustand, eine Wärmemenge von außen in den Kryotank eingeleitet werden, während im geöffneten Zustand dieses Wärmebrücken-Element 4 keine zusätzliche Wärmebrücke bildet, so dass dann jeglicher Wärmeeintrag über dieses Wärmebrücken-Element 4 unterbunden ist.