TopfScharnier

Die Erfindung geht aus von einem TopfScharnier. TopfSchar¬ niere werden dazu verwendet, Türen oder Klappen an Möbeln anzuschlagen. Sie enthalten eine Grundplatte, die an den Möbelkorpus befestigt wird, sowie ein gelenkig mit der Grundplatte über einen Scharnierarm befestigtes Topfelement, das mit der Tür bzw. Klappe verbunden wird.

Ein Beispiel für ein derartiges Topfscharnier ist aus DE-PS 28 06 958 bekannt.

Topfscharniere dieser Art haben mehrere Verstellmöglich¬ keiten. Eine Verstellmöglichkeit besteht in der Veränderung der Lage der Drehachsen weiter nach vorne oder nach hinten in Beziehung auf die Vorderkante des Schrankkorpus, zum Aus- gleich von Ungenauigkeiten bei der Anbringung der Scharniere.

Eine weitere Verstellmöglichkeit ist die Verstellung des Scharniers nach oben oder unten.

Eine dritte Verstellmöglichkeit ist die sogenannte Auflagen- Verstellung, bei der das Scharnier senkrecht zu der Befesti¬ gungsfläche der Grundplatte verstellt werden soll.

Bei einer bekannten Lösung dieser Art (EP-Bl-168 731) erfolgt zur Verstellung des Scharniers in dieser Richtung eine Ver- Schwenkung des Scharnierarms um eine an dessen von der Tür entfernten Ende angeordnete Schwenkachse. Bei dieser Ver- schwenkung ändert sich jedoch der Spalt zwischen der Tür und der Vorderkante des Schrankkorpus. Um dies auszugleichen, erfolgt bei der Verschwenkung gleichzeitig eine Längsver- Schiebung des Scharnierarms in seiner eigenen Längsrichtung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein TopfScharnier, zu schaffen, das bei einfachem Aufbau eine sehr einfache und sicher wirkende Verstellmöglichkeit senkrecht zur Befesti¬ gungsplatte der Grundplatte aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein Topf¬ scharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbil¬ dungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß bei der Verstellung die Parallelität zwischen Scharnierarm und Adapterelement erhalten bleibt. Während beim Stand der Technik zwar der Spaltausgleich aufgrund der gleichzeitigen Verschwenkung und Längsverschiebung möglich ist, bleibt bei der Erfindung auch die Geometrie erhalten. Die Verschwenkung beim Stand der Technik führt dazu, daß sich im Schließzustand der Winkel zwischen der Korpuswand und der Tür ändert, während er nach der Erfindung gleich bleibt. Der Winkel ist aber von Wichtig¬ keit, insbesondere dann, wenn Federmechanismen vorhanden sind, die die Tür geschlossen halten sollen.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Grundplatte aus einer an dem Möbelkorpus befestigten Basis¬ platte und einer an der Basisplatte gehalterten Deckplatte aufgebaut ist, die in einer Richtung parallel zur Vorderkante des Möbelkorpus verstellbar ist. Damit läßt sich auch eine Verstellung in senkrechter Richtung durchführen, im Normal¬ fall also in der Höhe.

Das Scharnier nach der Erfindung ermöglicht also eine Ver¬ stellung in drei Richtungen. Besonders günstig ist es, wenn die Verstellbarkeit stufenlos ist.

Zur Verstellung der beiden zusammen die Grundplatte bildenden Platten kann erfindungsgemäß ein Zahnbolzen vorgesehen sein, der drehbar in der einen Platte gelagert ist und mit seiner Verzahnung in eine an der jeweils anderen Platte angeordnete Zahnreihe eingreift. Die Verstellung läßt sich dann mit Hilfe eines Werkzeugs, beispielsweise eines handelsüblichen Schrau¬ bendrehers, sehr einfach und präzise bewirken.

Die Führung zwischen den beiden Platten kann dadurch ge- schehen, daß die eine der Platten, vorzugsweise die Basis¬ platte, mit ihren Randkanten an den umgebogenen Rändern der anderen Platte, vorzugsweise der Deckplatte, anliegt. Es sind also keine Hinterschnitte oder sonstigen zusätzlichen Ein¬ richtungen für die Führung erforderlich.

Zur Sicherung gegen Abheben kann vorgesehen sein, daß die Deckplatte an den umgebogenen Rändern Laschen aufweist, die nach Anbringung der Basisplatte an der Deckplatte umgebogen werden und unter die Basisplatte greifen.

Zur sicheren Arretierung der eingestellten Relativstellung zwischen Basisplatte und Deckplatte kann vorgesehen sein, daß in einer Gewindeöffnung der Deckplatte eine Schraube mit einem spitzkegligen vorderen Ende eingesetzt ist, die bei Einschrauben ein Element der Basisplatte oder der Deckplatte radial nach außen beaufschlagt, so daß dieses Element gegen ein weiteres Element der jeweils anderen Platte angepreßt wird. Erfolgt das Einwirken der Schraube auf ein Element der Deckplatte, so hat diese Art der Arretierung den Vorteil, daß beim Festdrehen der Schraube keine die Einstellung ändernden Kräfte auftreten.

In Weiterbildung der Erfindung kann mit Vorteil vorgesehen sein, daß auch der Horizontalschlitten stufenlos verschiebbar

an der Grundplatte gehaltert ist. Die Arretierung einer einmal eingestellten Position kann dabei in ähnlicher Weise erfolgen wie zwischen Basis- und Deckplatte.

Zur Führung und Halterung des Horizontalschlittens an der

Grundplatte kann vorgesehen sein, daß dieser mindestens einen Ansatz aufweist, der durch einen Längsschlitz der Grundplatte hindurchgreift. Zur Festlegung kann insbesondere vorgesehen sein, daß der Ansatz einen verbreiterten Kopf aufweist, mit dem er sich auf der Rückseite der Grundplatte seitlich hinter den Rändern des Längsschlitzes halten kann. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß zwei derartige Ansätze mit Abstand in Längsrichtung des Horizontalschlittens vorgesehen sind.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß zur Arretierung des Horizontalschlittens an der Grundplatte eine Schraube vorgesehen ist, die ihn von dieser abzuheben versucht und dadurch die Haken der Ansätze an der Unterseite der Grundplatte zur Anlage gelangen läßt.

Diese Schraube kann dabei mit Vorteil in eine Gewindeöffnung des Horizontalschlittens eingesetzt sein und die Oberseite der Grundplatte beaufschlagen. Die Arretierung erfolgt dann ebenfalls mit Hilfe eines Werkzeugs in der üblichen Drehrich- tung. Es wäre natürlich auch möglich, die Arretierschraube in eine Gewindeöffnung der Grundplatte einzusetzen und die Arretierung dann durch Linksdrehen zu bewerkstelligen. In diesem Fall müßte der Horizontalschlitten eine Öffnung aufweisen, die schmaler ist als der Durchmesser der Schraube.

Zur besonders sicheren Arretierung kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das freie Ende der Arretierschraube, d. h. das Ende, das durch Beaufschlagen die Arretierung bewirkt, als Ringschneide ausgebildet ist.

Die Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Scharnierarms an dem Horizontalschlitten kann erfindungsgemäß so ausgebil¬ det sein, daß die Befestigung ohne Werkzeug durch einfaches Aufdrücken oder Aufschnappen geschieht. Zu diesem Zweck kann die Befestigungseinrichtung mindestens eine federbelastete Klinke aufweisen, die in eine entsprechende Ausnehmung des Scharnierarms eingreift.

Um auch das Lösen der Befestigungseinrichtung ohne Werkzeug durchführen zu können, kann erfindungsgemäß die Befestigungs¬ einrichtung ein Betätigungselement zum Öffnen bzw. Zurückzie¬ hen der Klinke aufweisen.

Es ist möglich, den Scharnierarm beispielsweise an einer Stelle einzuhängen und dann durch Verschwenken in Eingriff mit der federbelasteten Klinke zu bringen. In besonders günstiger Weise kann erfindungsgemäß jedoch vorgesehen sein, daß die Befestigung durch ein reines Aufschieben erfolgen kann. Dieses Aufschieben kann senkrecht zum Korpus erfolgen. Gerade bei Türen mit mehreren Scharnieren wird das Anbringen auf diese Weise stark erleichtert, da alle Scharnierarme gleichzeitig senkrecht zur Korpuswand auf die an der Korpus¬ wand befestigten Teile des Scharniers aufgedrückt und einge- schnappt werden können.

Zu diesem Zweck kann vorgesehen sein, daß Klinken beidseits einer Mittellinie und an zwei in Verschieberichtung des Horizontalschlittens beabstandeten Stellen angeordnet sind. Dann wird es möglich, den Scharnierarm an vier Stellen mit Hilfe von federbelasteten Klinken zu halten.

Die Erfindung schlägt vor, daß die Klinken derart hergestellt sind, daß sie selbst Federeigenschaften aufweisen. In beson-

ders vorteilhafter nochmaliger Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß die Klinken und die Feder einstückig aus einem entsprechend gebogenen Federdraht gebildet sind.

Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung der Erfindung die

Befestigungseinrichtung derart ausgebildet sein, daß sie den Scharnierarm in Richtung seiner Abnahme beaufschlagt, bei¬ spielsweise durch eine Feder, vorzugsweise durch die gleiche Feder, die auch die Klinken beaufschlagt. Dies führt dazu, daß bei Lösen der Befestigungseinrichtung, vorzugsweise mit Hilfe des Betätigungselements, der Scharnierarm aus der Befestigungsposition gelöst ist. Gleichzeitig führt diese Federbeaufschlagung auch dazu, daß beim Anbringen des Schar¬ nierarms ein gewisser Gegendruck erzeugt wird, der zu einem fühlbaren Einschnappen des Scharnierarms führt.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Betätigungsele¬ ment ziehend an der Feder angreift, so daß durch einen einfachen Zugvorgang die erwähnten Vorgänge ausgelöst werden können.

Beispielsweise können die Klinken durch Vorsprünge gebildet werden, die durch fensterartige Öffnungen in zwei gegenüber¬ liegenden Seitenwänden des Horizontalschlittens hindurch in korrespondierende Öffnungen des Adapterelementes eingreifen. Diese fensterartigen Öffnungen können dabei gleichzeitig zur Festlegung der die Klinken bildenden Feder dienen.

Auch die Verstellung des Adapterelementes an dem Scharnierarm kann, wie von der Erfindung vorgeschlagen wird, stufenlos erfolgen und vorzugsweise mit Hilfe einer Schraube bewirkt werden.

Für die Parallelverschiebung können beliebige Mittel vorge¬ sehen sein. Besonders günstig ist es jedoch, wenn sich zwischen dem Adapterelement und dem Scharnierarm zwei Druck¬ federn abstützen, die die parallele Ausrichtung der beiden Teile zueinander bewirken. In diesem Fall kann die Verstel¬ lung mit Hilfe eines einzigen Verstellelements erfolgen. Zusätzlich hat das Vorsehen dieser Druckfedern den Vorteil, daß das Scharnier nach der Erfindung sogar stoßabsorbierend wirkt.

Zur Herstellung der Parallelverschiebung kann ebenfalls vorgesehen sein, daß an dem Adapterelement oder dem Schar¬ nierarm ein Schieber verschieblich gehaltert ist, der in eine Kulissenführung des jeweils anderen Teils eingreift. Der Schieber kann beispielsweise eine Verzahnung aufweisen, so daß er dann durch einen Zahnbolzen verstellt werden kann. Dieser Zahnbolzen läßt sich wiederum mit einem handelsübli¬ chen Schraubendreher bedienen.

Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, daß zwei derartige Schieber an zwei mit Abstand versehenen Stellen vorgesehen sind. Diese Schieber können beispielsweise von dem gleichen Verstellelement verstellt werden. Insbesondere kann vorge¬ sehen sein, daß beide Schieber gegenläufig betätigt werden.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschrei¬ bung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf eine mit einem Horizon¬ talschlitten versehene Grundplatte des Schar¬ niers nach der Erfindung;

Fig. 2 die Ansicht der Grundplatte von unten;

Fig. 3 einen Schnitt längs Linie III-III, der die Arretierung von Basisplatte und Grundplatte zeigt;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Einzelteile der Fig. 1;

Fig. 5 eine Aufsicht auf die Basisplatte;

Fig. 6 eine Aufsicht auf die Deckplatte;

Fig. 7 einen Schnitt längs Linie VII-VII in Fig. 6 durch die Deckplatte;

Fig. 8 einen Schnitt durch die Deckplatte längs Linie VIII-VIII;

Fig. 9 eine Untenansicht des Horizontalschlittens;

Fig. 10 eine Stirnansicht des Horizontalschlittens;

Fig. 11 eine Einzeldarstellung einer Befestigungs¬ einrichtung zur Festlegung des Scharnierarms an dem Horizontalschlitten;

Fig. 12 einen Längsschnitt durch ein Adapterelement;

Fig. 13 eine Stirnansicht des Adapterelements;

Fig. 14 eine Aufsicht auf das Adapterelement der Fig. 12;

Fig. 15 eine Aufsicht auf die in dem Horizontal¬ schlitten eingesetzte, in Fig. 11 einzeln dargestellte Feder;

Fig. 16 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm des TopfScharniers;

Fig. 17 einen Längsschnitt durch den mit dem Adap- terelement versehenen Scharnierarm bei einer ersten Ausführungsform;

Fig. 18 eine der Fig. 17 entsprechende Darstellung des mit einem Adapterelement versehenen Scharnier- arms bei einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 19 einen Querschnitt durch die Ausführungsform nach Fig. 18;

Fig. 20 eine Aufsicht auf eine Abdeckung für das

Scharnier;

Fig. 21 eine Seitenansicht der Abdeckung von unten in Fig. 20;

Fig. 22 eine der Fig. 17 entsprechende Darstellung bei einer geänderten Ausführungsform;

Fig. 23 eine Seitenansicht der Anordnung nach Fig. 22;

Fig. 24 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform.

Die in Fig. 1 in Aufsicht zu sehende Grundplatte 1 ist in lagerichtiger Darstellung gezeichnet, wobei die strichpunk¬ tierte Linie 2 die Vorderkante des Möbelkorpus darstellen soll, die also senkrecht verläuft. Die Grundplatte 1 weist zwei Flügelteile 3 auf, die am oberen und unteren Ende der Grundplatte 1 angeordnet sind. Zwischen den beiden Flügel¬ teilen 3 befindet sich eine Vertiefung 4, die senkrecht zur Vorderkante 2 verläuft. In der Vertiefung 4 ist an der Grundplatte l ein Horiziontalschlitten 5 befestigt und mit einer Arretierschraube 6 in einer bestimmten Position festge¬ legt.

Die Befestigung der Grundplatte 1 an dem Möbelkorpus 7 geschieht mit Hilfe zweier Schrauben 8, deren Schraubenköpfe in Fig. 1 durch entsprechende Öffnungen in der Grundplatte 1 zu sehen sind. In jedem Flügelteil 3 ist je eine Schraube 8 angeordnet.

Der Horizontalschlitten 5 kann nach Lösen der Arretierschrau- be 6 in seiner eigenen Längsrichtung etwas verschoben bzw. verstellt werden, so daß sein Abstand von der Vorderkante 2 des Korpus 7 eingestellt werden kann. In ähnlicher Weise läßt sich auch die Position des Horizontalschiebers zusammen mit einem Teil der Grundplatte 1 parallel zur Vorderkante 2 verändern.

In dem Horizontalschlitten 5 ist eine in Fig. 1 in Freigabe¬ position dargestellte Befestigungseinrichtung enthalten, die mit Hilfe eines Betätigungselementes 9 betätigt werden kann. Bei dem Betätigungselement 9 kann es sich beispielsweise, wie dargestellt, um eine Drucktaste handeln.

Wie die Fig. 2 zeigt, ist die Grundplatte 1 aus zwei Platten aufgebaut, nämlich einer Basisplatte 10 und einer Deckplatte

11. In Fig. 2 ist die Grundplatte 1 in einer um die Linie IV-IV in Fig. 1 gedrehten Position dargestellt. Die Basis¬ platte 10 wird mit Hilfe der erwähnten Schrauben 8 an dem Möbelkorpus 7 festgeschraubt, wozu sie zwei Befestigungslö- eher 12 aufweist. Die Basisplatte 10 weist einen Außenumfang in Form eines Rechtecks auf. Die Deckplatte 11 ist längs ihres gesamten Randes nach unten, d. h. in Richtung auf den Möbelkorpus 7 bzw. in Richtung auf die Basisplatte 10 umge¬ bogen. Dieser umgebogene Rand 13 weist im Bereich der Flügel- teile 3 die Form eines Rechtecks auf. Die Querabmessung der Rechteckform der Basisplatte 10 entspricht dem Innenabstand des umgebogenen Randes 13 der Deckplatte 11, so daß die Basisplatte 10 mit Teilen ihrer Längsseitenkanten an dem Rand 13 anliegt. Dadurch ist die Deckplatte 11 an der Basisplatte 10 geführt, ohne daß hierzu irgendwelche Hinterschnitte er¬ forderlich wären.

Zur Sicherung gegen Abheben weist die Basisplatte 10 erhöhte Bereiche 14 auf, siehe auch Fig. 3, die durch eine Abfalzung der Basisplatte 10 gebildet sind. Hier weist die Basisplatte 10 also einen Abstand von ihrer Unterseite auf. Der Rand 13 der Deckplatte 11 enthält Laschen 15, die seitlich nach innen weggebogen werden und unter die erhöhten Bereiche 14 der Ba¬ sisplatte 10 greifen. Dadurch erfolgt eine Sichererung gegen Abheben.

Die Basisplatte 10 enthält eine etwa parallel zur Vorderkante 2 des Möbelkorpus 7 verlaufende langgestreckte Durchbrechung 16, deren eine Längsseitenkante 17 mit einer Zahnreihe 18 versehen ist. In die Verzahnung dieser Zahnreihe 18 greifen die Zähne eines Zahnbolzens 19 ein, der in der Deckplatte 11 gelagert ist und von der Oberseite der Deckplatte 3 durch eine Öffnung zugänglich ist. Der Zahnbolzen 19 kann in seiner zugänglichen Stirnseite beispielsweise eine schlitzartige

Kerbe 20 aufweisen, damit er mit einem üblichen Schlitz¬ schraubendreher verdreht werden kann.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, enthält die Deckplatte 11 eine Ausstanzung 21, in der das Blechmaterial der Deckplatte 11 zur Bildung eines gebogenen Stegs 22 nach unten verformt ist.

Die Basisplatte 10 enthält ebenfalls eine Ausstanzung 23, die langgestreckt und rechtwinklig ausgebildet ist und deren Längsrichtung parallel zur Verstellrichtung von Basisplatte und Deckplatte verläuft. Dort ist an der Basisplatte 10 eine nach oben zur Deckplatte 11 gerichtete schmale Leiste 24 ge¬ bildet, siehe Fig. 3, die so positioniert ist, daß sie an der Seitenkante des Stegs 22 anliegt.

An der in Längsrichtung der Basisplatte 10 gleichen Stelle wie die Ausstanzung 23 ist der Rand 25 der Basisplatte 10 ebenfalls nach oben hochgebogen und bildet dort eine zweite der Leiste 24 entsprechende Leiste 26. Diese Leiste 26 liegt an dem umgebogenen Rand 13 der Deckplatte 11 an.

Die Deckplatte 11 enthält eine Gewindeöffnung 27, in die eine Gewindeschraube 28 eingeschraubt ist. Die Gewindeschraube 28 weist an ihrem in die Bohrung hineinragenden vorderen Ende eine kegelstumpfförmige Abflachung 29 auf, die an der Innen¬ seite der Leisten 24 und 26 anliegt. Wird die Gewindeschraube 28 weiter eingedreht, so beaufschlagt sie die beiden Leisten 24, 26 in Radialrichtung und drückt diese nach außen, so daß die eine Leiste 24 gegen den Steg 22 und die zweite Leiste 26 gegen die Innenseite des Randes 13 der Deckplatte 11 ver¬ klemmt wird.

Für die Verstellung der Deckplatte 11 an der am Korpus 7 festgeschraubten Basisplatte 10 dient also der Zahnbolzen 19,

während zur Arretierung einer einmal eingestellten Position die Arretierschraube 28 dient. Es ist auf diese Weise eine sehr exakte und feinfühlige Verstellung der Deckplatte 11 möglich, wobei die Arretierung dann so bewirkt werden kann, daß dabei keine Verstellung mehr erfolgt.

In dem mittleren Teil der Deckplatte 11, in dem diese die obere Vertiefung aufweist, ist ebenfalls der erwähnte umge¬ bogene Rand 13 ausgebildet. Dadurch bildet sich in dem itt- leren querverlaufenden Teil 30 der Deckplatte ein Raum, in dem ein Abstand von dem Möbelkorpus 7 vorhanden ist.

In diesem mittleren Teil 30 sind in einer quer zur Vorder¬ kante 2 des Möbelkorpus 7 verlaufenden Richtung mit Abstand zwei Längsschlitze 31 ausgebildet, die an ihren einen Enden eine Verbreiterung 32 aufweisen. Durch die Verbreiterung 32 sind hakenförmige Ansätze 33 des Horizontalschlittens einge¬ setzt, die dann hinter den Rändern der Längsschlitze 32 gegen ein Abheben gesichert sind.

In Fig. 4 ist zur besseren Veranschaulichung nochmals eine Darstellung der Teile der Grundplatte und des Horizontal- schlittens in auseinandergezogenem Zustand dargestellt. Direkt mit dem Korpus 7 verbunden wird die Basisplatte 10, nachdem sie vorher mit der Deckplatte 11 verbunden wurde. Auf die Deckplatte 11 aufgesetzt wird der Horizontalschlitten 5, der mit seinen Ansätzen 33 durch die verbreiterten Teile 32 der Längsschlitze 31 hindurchgesteckt wird.

Der Horizontalschlitten 5 weist ein plattenförmiges Mittel¬ teil 34 auf, das im Bereich der Längsseiten mit kurzen, nach unten gerichteten Seitenwänden 35 versehen ist. Im Mittelteil 34 ist eine schürzenartige, mit einem Gewinde versehene Öff¬ nung 36 vorhanden, in die eine Arretierschraube 37 einge-

schraubt werden kann. Da die Ansätze 33 den Horizontalschlit¬ ten 35 gegen ein Abheben sichern, führt ein Festschrauben der Arretierschraube 37 zu einer Beaufschlagung des Horizontal¬ schiebers 5 weg von der Deckplatte 11, so daß die Arretierung und Verklemmung an der Unterseite der Deckplatte 11 erfolgt.

In den Seitenwänden 35 des Horizontalschlittens 5 sind im Bereich beider Enden je eine fensterartige Öffnung 38 ange¬ ordnet, deren jeweils eines Ende 39 schräg verläuft. Zwischen die Deckplatte 11 und den Horizontalschlitten 5 ist eine Be¬ festigungseinrichtung 39 eingesetzt, die im dargestellten Beispiel als einstückige Feder 40 ausgebildet ist. Die Fest¬ legung dieser Feder 40 geschieht durch Vorsprünge in den Fenstern 38. Ein Teil der Feder 40 ist als Vorsprung 41 aus- gebildet, der durch eine Durchbrechung 42 in dem mittleren plattenförmigen Teil 34 des Horizontalschlittens 5 hindurch¬ ragt.

Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf die Basisplatte 10, die in Fig. 2 von unten zu sehen war. Es sind im Randbereich an den Längsseitenkanten die erhöhten Bereiche 14 zu sehen, unter die die Laschen 15 eingreifen können. Ebenfalls zu sehen sind die durch die Ausstanzung 23 gebildete Leiste 24 und die durch das Hochbiegen des Randes 25 gebildete Leiste 26, die zwischen sich einen Kanal mit parallelen Seitenwänden zur Aufnahme des vorderen Teils 29 der Arretierschraube 28 bil¬ den.

Fig. 6 zeigt die Unterseite der Deckplatte 11 mit den Öffnun- gen für die Befestigungsschrauben 8, der Öffnung 43 zur Lage¬ rung des oberen Endes des Zahnbolzens 19 und der Gewindeöff¬ nung 27 für die Arretierschraube 28. Ebenfalls zu sehen ist der Steg 22, der neben der erwähnten Gewindeöffnung 27 für die Arretierschraube 28 angeordnet ist.

Dieser Steg 22 ist ebenfalls in dem abgewinkelten Längs¬ schnitt der Fig. 7 zu sehen. In dem Schnitt der Fig. 7 sind auch die .Laschen 15 im Rand 13 zu sehen, die zur Festlegung der Deckplatte 11 an der Basisplatte 10 dienen. Die Vertie¬ fung 4, die den Mittelteil 30 der Deckplatte 11 bildet, dient in ihrem vertieften Bereich zur Aufnahme des in Fig. 7 nicht dargestellten Horizontalschlittens 5.

Fig. 9 zeigt in einer Ansicht von unten den Horizontalschlit¬ ten 5. Seine beiden, an den Längsseitenkanten angeordneten Seitenwände 5 enthalten in ihren beiden Endbereichen je eine Kerbe 44, deren Bedeutung im folgenden noch erklärt wird. Die erwähnten Ansätze 33 sind durch Abbiegen der ausgestanzten Enden des Blechmaterials des Horizontalschlittens 5 herge¬ stellt. Sie haben im einzelnen die in Fig. 10 zu sehende Form, nämlich etwa T-Form mit einem Schaft 45 und einem Quer¬ balken 46. Die Abmessung des Querbalkens 46 ist so gewählt, daß die Ansätze 33 sich durch die verbreiterten Teile 32 der Längsschlitze 31 einsetzen lassen und nach Verschiebung dann hinter den Rändern der Längsschlitze 31 anliegen können. Dem¬ entsprechend entspricht die Breite des Schaftes 45 der Breite der Längsschlitze 31.

Fig. 11 zeigt in Aufsicht die in Fig. 4 schon angesprochene Feder 40. Die Feder 40 ist aus einem einzigen Stück Draht durch entsprechendes Biegen hergestellt. Sie weist grob ge¬ sagt die Form eines U auf, wobei die Enden 47 der Schenkel 48 nach innen aufeinander zu abgebogen sind. Die Schenkel 48 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander. Sie sind an zwei mit Abstand versehenen Stellen jeweils mit einer säge- zahnförmigen, nach außen gerichteten Klinke 49 versehen. Die Klinken 49 weisen eine schräg verlaufende Vorderkante 50 und

eine steil verlaufende Hinterkante 51 auf. Alle Vorderkanten 50 sind in die gleiche Richtung orientiert.

An dem geschlossenen Teil der U-Form weicht die Feder 40 von dieser Form ab, so daß hier eher die Form eines W zu sehen ist. Dieser nach innen gerichtete, für sich gesehen wieder U- förmige Teil 52 ermöglicht nicht nur das bessere Einwärtsfe¬ dern der Schenkel 48 der Feder 40, sondern bildet einen aus der Ebene der Feder 40 etwas herausragenden Vorsprung 41, siehe Fig. 4. Dieser Vorsprung 41 greift durch die Durchbre¬ chung 42, siehe die über der Fig. 11 liegende Fig. 9.

Die Feder 40 der Fig. 11 wird zusammengedrückt und in den Horizontalschlitten 5 eingesetzt, wobei die Klinken 49 dann in die fensterartigen Öffnungen 38 der Seitenwände 35, siehe Fig. 4, eingreifen. Es entsteht die Situation, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist. Hier liegen die Schenkel 48 der Feder 40 parallel an den Innenseiten der Seitenwände 35, während die klinkenartigen Vorsprünge 49 durch die Fenster 38 durch- greifen und nach außen vorstehen. Zieht man an dem in Fig. 15 links dargestellten Betätigungselement 9, das mit den abgebo¬ genen Enden 47 der Feder 40 verbunden ist, so gleiten die Klinken 49 längs ihrer schrägen Vorderflanken 50 aus den Fen¬ stern 38 heraus, bis die Klinken 49 nicht mehr über die Au- ßenseite vorstehen. Dies ist die Öffnungs- bzw. Entriege¬ lungsstellung.

Zur Verbindung mit dem Horizontalschlitten 5 bestimmt ist das in dem Scharnierarm zu halternde, in den Figuren 12 bis 14 dargestellte Adapterelement 53, das jetzt beschrieben wird.

Das Adapterele ent weist eine langgestreckte mittlere Platte 54 auf, die in ihrer Form und Abmessung etwa dem Mittelteil 34 des Horizontalschlittens 5 entspricht. An beiden Längssei-

tenkanten der Platte 54 sind Seitenwände 55 ausgebildet, die durch Umbiegen des Blechmaterials hergestellt sind. An den beiden Enden der Seitenwände 55 sind Plattenelemente 56 aus¬ gebildet, die sich über die Platte 54 nach oben und nach unten erstrecken. Diese an den vier Ecken angeordneten Plat¬ tenelemente 56 dienen als Führung des Adapterelementes 53 in dem trogförmigen Scharnierarm.

In den beiden Seitenwänden 55 sind Ausnehmungen 57 angeord- net, die in Größe und Position den Fenstern 38 der Seitenwän¬ de 35 des Horizontalschiebers 5 entsprechen.

Die Seitenwände 55 des Adapterelementes 53 weisen darüber hinaus an ihren Längskanten je zwei Vorsprünge 58 auf, die, siehe Fig. 13, aufeinander zu nach innen abgebogene Enden aufweisen. Die Größe und Positionierung dieser Vorsprünge 58 ist auf die Größe und Position der Kerben 44 in den Seiten¬ wänden 35 des Horizontalschlittens 5 abgestimmt. Das Adap¬ terelement 53 läßt sich auf den Horizontalschlitten 5 so auf- schieben, daß die Vorsprünge 58 in die Kerben 44 zu liegen kommen. Dadurch ist die Position des Adapterelementes 53 ge¬ genüber dem Horizontalschlitten 5 festgelegt.

Die Platte 54 enthält in ihrer Mitte einen nach oben gerich- teten Durchzug 59 mit einem Innengewinde 60.

In Längsrichtung des Adapterelements 53 beidseits des Durch¬ zugs 59 sind durch Ausstanzungen 61 nach oben gerichtete Stege 62 gebildet, deren Bedeutung im folgenden noch erklärt wird. Wie die Aufsicht der Fig. 14 zeigt, ist das Adapterele¬ ment 53 langgestreckt mit rechteckigem Umriß ausgebildet. Die Platte 54 enthält Öffnungen, um Zugang zu den darunterliegen¬ den Horizontalschlitten 5 zu ermöglichen.

Wenn das Adapterelement 53 in der beschriebenen Weise auf den Horizontalschlitten 5 aufgesetzt wird, und die Feder 40 aus ihrer Freigabeposition wieder losgelassen wird, so ge¬ langen die Klinken 49 der Feder 40 durch die Fenster 38 in die Ausnehmungen 57 und verriegeln auf diese Weise das Adap¬ terelement 53 an dem Horizontalschlitten, der seinerseits an der Grundplatte 1 festgelegt ist.

Die Befestigung des Adapterelementes 53 an dem Scharnierarm 63 wird noch unter Bezugnahme auf Fig. 17 erklärt.

Fig. 16 zeigt nun den Scharnierarm in einem Längsschnitt. Der Scharnierarm 63 enthält zwei parallel zueinander verlaufende, etwa rechtwinklige Seitenwände 64, die in ihrem in Fig. 16 rechten Endbereich zwei Lageröffnungen 65 für Gelenkachsen aufweisen.

Die beiden Seitenwände 64 sind durch eine Vorderwand 66 mit¬ einander verbunden, die an ihrem den Lageröffnungen 65 abge- wandten Ende einen schürzenartigen, nach unten umgebogenen

Rand 67 aufweist. Auch im vorderen Bereich ist ein nach unten umgebogener Rand 68 gebildet, wobei der Abstand dieser beiden umgebogenen Ränder etwa der Längsabmessung des Adapterelemen¬ tes 53 entspricht.

Die Vorderwand 66 enthält ein mittleres Loch 69, das zur Auf¬ nahme einer später noch zu beschreibenden VerstelIschraube dient. In Längsrichtung gesehen auf beiden Seiten des Lochs 69 sind weitere Öffnungen 70, 71 ausgebildet, deren Rand so verformt ist, daß an der Unterseite rings um die Öffnungen 70, 71 eine mindestens einseitig nutartige Vertiefung 72 ge¬ bildet ist. Diese Verformung bzw. Nut 72 bildet eine Zentrie¬ rung für jeweils eine als Druckfeder ausgebildete Schrauben¬ feder 73, die in Fig. 17 dargestellt ist. In den Scharnierarm

63 wird zwischen dessen Seitenwände 64 und die heruntergezo¬ genen Ränder 67, 68 das Adapterelement 53 eingesetzt und durch eine Verstellschraube 74 gesichert. Zwischen das Adap¬ terelement 53 und den Scharnierarm 63 werden die beiden Schraubendruckfedern 73 eingesetzt, die durch den Rand der Öffnungen 70, 71 auf der einen Seite und durch die Stege 62 auf der Seite des Adapterelementes 53 in ihrer Position ge¬ sichert werden. Beide Schraubendruckfedern 73 sind in ihrer Charakteristik identisch ausgewählt, so daß sie das Adapter- element 53 gleichmäßig beaufschlagen und dadurch parallel zur Vorderwand 66 des Scharnierarms 63 halten. Die Verstell¬ schraube 74 greift mit ihrem Gewindeabschnitt 75 in das Ge¬ winde 60 des Durchzugs 59 ein und liegt mit der Unterseite ihres Kopfes auf dem Rand des Lochs 69 auf. Durch einfaches Verstellen der Verstellschraube 74 wird der Abstand zwischen dem Scharnierarm und dem Adapterelement 53 verändert. Diese Veränderung des Abstands erfolgt parallel zu sich selbst, im dargestellten und bevorzugten Beispiel senkrecht zu der strichpunktiert dargestellten Oberfläche 76 des Möbelkorpus 7. Bei einer Verstellung in dieser Richtung ändert sich daher der Spaltabstand zwischen der Vorderkante 2 des Korpus und dem in der Tür 77 eingesetzten Topfelement 78 nicht.

In die Lagerbohrungen 65 sind, siehe Fig. 17, je eine Achse 79 eingesetzt. Um jede Achse verschwenkbar ist ein Gelenkhe¬ bel 80, 81, die im Bereich ihrer gegenüberliegenden Enden wiederum mit Gelenkachsen 82, 83 des Topfelements 78 verbun¬ den sind. Das Topfelement 78 ist in der üblichen Weise in der Tür 77 befestigt, so daß dieser Teil nicht weiter beschrieben wird.

In dem Scharnierarm ist eine Zungenfeder 84 gehaltert, die mit ihrem freien Ende 85 auf den Gelenkhebel 80 im Bereich seines scharnierarmseitigen Endes drückt. Dieses Ende des Ge-

lenkhebels 80 ist so geformt, daß sein Abstand zu dem freien Ende 85 der Feder 84 sich bei Öffnung vergrößert, während er ein Minimum in geschlossener Stellung einnimmt. Dadurch bleibt die Tür 77 im Normalfall geschlossen. Da bei einer Verstellung des Scharnierarms gegenüber der Grundplatte, der sogenannten Auflageverstellung, keine Änderung des Winkels zwischen dem Scharnierarm und dem Topfelement erfolgt, bleibt die Federcharakteristik dieser Schließfeder 84 unabhängig von der Position des Scharnierarms 63 gegenüber dem Korpus 7.

Fig. 18 zeigt in einer der Fig. 17 entsprechenden Stellung eine weitere Möglichkeit, wie eine Parallelverschiebung zwi¬ schen einem Scharnierarm 86 und einem Adapterelement 87 er¬ folgen kann. Der Scharnierarm enthält in seinen Seitenwänden 64 je zwei Schlitze 88, die schräg zur Vorderseite 66 ver¬ laufen. Beide Schlitze 88 sind spiegelbildlich zueinander orientiert, sie weisen also die gleiche Steigung aber umge¬ kehrte Orientierung auf.

Auf dem Plattenteil 54 des Adapterelementes 87 sind zwei

Schieber 89 verschiebbar gelagert, die mit ihrer einen Seite direkt auf der Oberseite der Platte 64 aufliegen und durch seitliche Ansätze 90 der Platte 54 gegen Abheben gesichert sind. Durch einen vertieften Teil 91 der Platte 54 ist ein Zahnbolzen 92 hindurchgesteckt und auf der Unterseite des vertieften Teils 91 vernietet. Der Zahnbolzen 92 weist an seiner Oberseite ebenfalls einen Betätigungsschlitz 93 auf. Sein Kopf 94 liegt auf den Oberseiten der beiden Schieber 89 auf.

Jeder Schieber, siehe Fig. 19, ist etwa U-förmig ausgebildet und weist im Bereich seines die beiden Stege miteinander ver¬ bindenden Endes an der Außenseite je einen Vorsprung 95 auf, der in den Längsschlitz 88 eingreift. Der längere der beiden

Schenkel 96 weist im Bereich seiner Außenseite einen an der Innenseite der Seitenwände 64 anliegenden Vorsprung 97 zu seiner Führung auf. An der Innenseite weisen die längeren Schenkel 96 je eine Verzahnung 98 auf, die mit der Außenver- zahnung des Zahnbolzens 92 in Eingriff steht. Bei einer Ver¬ drehung des Zahnbolzens 92 im Uhrzeigersinn in Fig. 19 werden also beide Schieber 89 nach innen gezogen, so daß ihre Vor¬ sprünge 95 von den oberen Endbereichen der Längsschlitze 88 nach innen gezogen und somit das Adapterelement von dem Scharnierarm 86 weg bewegt wird. Die gegenläufige Anordnung der beiden Schieber 89 hat zusammen mit der symmetrischen Anordnung der Schlitze 88 den Vorteil, daß ohne weitere Füh¬ rungselemente die Parallelverschiebung gleichzeitig, genau wie bei der Ausführungsform nach Fig. 17, senkrecht zur Oberfläche 76 des Möbelkorpus 7 verläuft.

Zum Abdecken des montierten Scharniers kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß auf den an der Korpuswand angebrachten Teil des Scharniers eine Abdeckhaube 99 aufgesetzt wird, die beispielsweise durch Einschnappen festgelegt oder auch aufge¬ schoben werden kann. Die Abdeckhaube 99 kann so geformt wer¬ den, daß sie alle Teile des Scharniers abdeckt und dabei eine glattflächige Form aufweist. Die in Fig. 20 in Aufsicht dargestellte Abdeckhaube 99 weist zwei den Flügeln 3 der Deckplatte zugeordnete seitliche Ansätze 100 auf, die eine geringere Höhe als die übrige Abdeckhaube 99 aufweisen, siehe insbesondere Fig. 21. Mit Hilfe der Ansätze 100 kann auch eine Ausrichtung der Abdeckhaube 99 an dem Scharnier erfol¬ gen. Die Vorderkante 101 der Abdeckhaube 99 reicht in ge- schlossenem Zustand bis zu der entsprechenden Seite des Topfelements 78 heran.

Während bei der Ausführungsform des Scharnierarms, die im einzelnen in Fig. 17 dargestellt ist, der Scharnierarm paral-

lel zu der Wand 7 verstellt werden kann, zeigt Fig. 22 und 23 eine Darstellung, bei der die Verstellung in einer Schwenkbe¬ wegung erfolgt. An der Grundplatte ist in der gleichen Weise wie bei der genannten Ausführungsform ein Adapterelement 102 angeknipst, an dem der Scharnierarm 103 verstellbar gehaltert ist. Der Scharnierarm 103 ist im Bereich seines in Fig. 22 rechten, d.h. der Tür zugewandten Ende in gleicher Weise auf¬ gebaut wie bei der Ausführungsform nach Fig. 17, so daß die¬ ser Teil nicht mehr beschrieben wird. Das Adapterelement 102 in Form eines Adapterblechs enthält im Bereich beider Enden je ein Paar von nach außen gerichteten Achsstummeln 104 bzw. 105. Jedes Paar von Achsstummeln 104, 105 könnte auch als durchgehende Achse ausgebildet sein.

Der im Querschnitt U-förmige Scharnierarm 103 weist im Be¬ reich seines von der Tür 77 abgewandten Endes einen U-förmi- gen Schlitz 106 auf, dessen Breite etwa dem Durchmesser der Achsstummel 104 entspricht.

Im Bereich seines gegenüberliegenden Endes enthält der

Scharnierarm 103 einen sich über einen Bogen erstreckenden Schlitz 107, dessen Breite dem Durchmesser der Achsstummel 105 entspricht, wobei der Mittelpunkt des Bogens im Endbe¬ reich des Schlitzes 106 liegt.

Der Scharnierarm 103 enthält eine durch ein Gewinde ge¬ schraubte Verstellschraube 108, die mit ihrem freien Ende in eine Öffnung des Adapterelements 102 eingreift, siehe Fig. 22. Bei Verdrehung der Verstellschraube 108 verschwenkt sich der Scharnierarm 103 um den durch das Eingreifen der

Achsstummel 104 in den Schlitz 106 gebildeten Drehpunkt. Der vordere Schlitz 107 dient zusammen mit den dort angeordneten Achsstummeln 105 zur Führung des Scharnierarms 103.

Fig. 24 zeigt eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung bei einer gegenüber der Fig. 3 leicht geänderten Ausführungsform. Während bei der Ausführungsform der Fig. 3 die Gewindeschrau¬ be 28 zwei Leisten 24, 26 nach außen und dadurch gegen Teile der Deckplatte 11 drückt, enthält die Basisplatte 110 der Ausführungsform nach Fig. 24 einen leicht gegenüber ihrer Unterseite versetzten Bereich 111, der von dem vor und hinter der Zeichnungsebene der Fig. 24 liegenden Bereich durch einen Schlitz getrennt ist. Dadurch ist der versetzte Bereich, der immer noch im wesentlichen parallel zur Unterseite verläuft, etwas verbiegbar. Am freien Ende des erhöhten Bereichs 111 ist ein abgebogener Lappen 112 ausgebildet, der fast recht¬ winklig gegenüber dem Bereich 111 verläuft. Der Rand der Deckplatte ist in diesem Bereich ebenfalls leicht von der geraden Form abweichend ausgebildet, so daß der Lappen 112 an der Innenseite des Rands flächig anliegt. Beim Eindrehen der Gewindeschraube 28 drückt diese auf den Bereich 111, der sich etwas verschwenken kann, so daß die Außenseite des Lappens 112 gegen die Innenseite des Rands der Deckplatte 11 ange- preßt wird. Dies führt zu einer Verklemmung und dadurch Fest¬ legung der Deckplatte 11 an der Basisplatte 110.