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Patent Searching and Data


Title:
CUPBOARD OR HOUSEHOLD APPLIANCE AND METHOD FOR OPENING AND CLOSING A CUPBOARD OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/158100
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cupboard or household appliance, particularly a wall-mounted cupboard, comprising a carcass (2) on which a door (3) can be pivoted from a closed position into an open position by means of a pivoting device (4), at least one holder (6) for storing objects being attached to an inner side of the door (3) facing the carcass (2), the door (3) being lowerable down a guiding device (7), in an open range of the door (3). The invention further relates to a method for opening and closing a cupboard (1) or a household appliance.

Inventors:
SOBOLEWSKI UWE (DE)
ANDSCHUS STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/054013
Publication Date:
September 07, 2018
Filing Date:
February 19, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HOLDING GMBH & CO OHG (DE)
International Classes:
A47B51/00; E06B3/50; A47B77/00
Foreign References:
US7770986B12010-08-10
US3081138A1963-03-12
US20110266936A12011-11-03
DE3215572A11983-10-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Schrankmöbel (1 ) oder Haushaltsgerät, insbesondere als Hängeschrank, mit einem Korpus (2), an dem eine Tür (3) über eine Schwenkeinrichtung (4) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, wobei an einer zum Korpus (2) gewandten Innenseite der Tür (3) mindestens ein Halter (6) zur Bevorratung von Gegenständen fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) in einem Öffnungsbereich der Tür (3) entlang einer Führungseinrichtung (7) absenkbar ist.

2. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (7) als Linearführung ausgebildet ist.

3. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Sperreinrichtung (10, 1 1 ) vorgesehen ist, die in einem Schließbereich der Tür (3) ein Absenken der Tür (3) verhindert.

4. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sperreinrichtung (10, 1 1 ) zumindest in einem Schließbereich zwischen der Schließposition und einem Öffnungswinkel von 60°, insbesondere 70°, wirksam ist.

5. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Sperreinrichtung (10, 1 1 ) vorgesehen ist, die ein Verschwenken der Tür aus einer Öffnungsposition in einen Schließbereich verhindert, wenn die Tür (3) in einer abgesenkten Position angeordnet ist.

6. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) über einen Kraftspeicher (18, 32) in eine angehobene Position vorgespannt ist.

7. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Anheben der Tür (3) vorgesehene Kraft des Kraftspeichers (18, 32) einstellbar ist.

8. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (32) als Feder ausgebildet ist und Einstellmittel (33, 35) zum Ändern der Vorspannung der Feder vorgesehen sind.

9. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen der Kraft des Kraftspeichers (32) eine Führungsbahn (30) verstellbar ist, entlang der eine durch den Kraftspeicher (32) vorgespannte Führungsrolle (31 ) oder Führungselement verfahrbar ist.

10. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Korpus (2) in einem unteren Bereich ein Boden (22) und optional mindestens ein Einlegeboden angeordnet sind und in einem oberen Bereich ein Freiraum für eine Aufnahme für den Halter (6) ausgebildet ist.

1 1 . Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) eine Schale, ein Korb, ein Haken und/oder eine Halteleiste umfasst.

12. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (7) eine Führungsschiene umfasst, an der ein Schlitten (9, 19) verfahrbar gehalten ist.

13. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (4) mindestens zwei in vertikale Richtung beabstandet voneinander angeordnete Scharniere aufweist.

14. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere an der Tür (3) festgelegt und/oder an einem Schlitten entlang einer Führungsschiene verfahrbar sind.

15. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungs- oder Rasteinrichtung vorgesehen ist, mittels der die Tür (3) in einer abgesenkten Position verrastbar oder verriegelbar ist.

16. Schrankmöbel oder Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Selbsteinzug vorgesehen ist, mittels dem die Tür (3) von einer geöffneten Position in eine Schließposition verschwenkbar ist.

17. Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schrankmöbels (1 ) oder eines Haushaltsgerätes, mit einer an einer Schwenkeinrichtung (4) an einem Korpus (2) gehaltenen Tür (3), mit den folgenden Schritten:

- Verschwenken der Tür (3) von einer Schließposition in horizontale Richtung in eine erste Öffnungsposition;

- Absenken der Tür (3) von der ersten Öffnungsposition in eine zweite Öffnungsposition, die unterhalb der ersten Öffnungsposition angeordnet ist;

- Anheben der Tür (3) von der zweiten in die erste Öffnungsposition, und

- Verschwenken der Tür (3) von der ersten Öffnungsposition in die Schließposition.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Selbsteinzug vorgesehen ist, mittels dem die Tür (3) von der ersten Öffnungsposition selbsttätig in die Schließposition bewegt wird.

19. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein

Kraftspeicher (18, 32) vorgesehen ist, mittels dem die Tür (3) selbsttätig von der zweiten Öffnungsposition in die erste Öffnungsposition bewegt wird.

Description:
Schrankmöbel oder Haushaltsgerät und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schrankmöbel oder Haushaltsgerät, insbesondere als Hängeschrank, mit einem Korpus, an dem eine Tür über eine Schwenkeinrichtung von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, wobei an einer zum Korpus gewandten Innenseite der Tür mindestens ein Halter zur Bevorratung von Gegenständen fixiert ist, und ein

Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes.

Die DE 32 155 72 A1 offenbart einen Oberschrank mit einem absenkbaren Ein- satzkorb, der in senkrechen Führungsnuten geführt ist und mittels eines Getriebes absenkbar und anhebbar ist. Durch einen solchen Oberschrank wird das Problem gelöst, dass die oberen Fächer eines Oberschrankes schlecht zugänglich sind und ein Zugriff nach dem Absenken leichter erfolgen kann. Problematisch bei einem solchen Oberschrank ist allerdings, dass der Bereich un- terhalb des Oberschrankes frei sein muss, damit dieser nicht mit dem absenkbaren Einsatzkorb kollidiert. Zudem müssen bei einem Antrieb hohe Gewichtslasten verfahren werden, da gerade in den unteren Fächern eines Oberschrankes häufig schwere Gegenstände wie Gläser oder Teller, aufbewahrt werden, bei denen ein häufiger Zugriff notwendig ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schrankmöbel oder Haushaltsgerät sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines

Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes zu schaffen, mit dem ein Stauraum an einem Schrankmöbel oder Haushaltsgerät gerade im oberen Bereich besser genutzt wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Schrankmöbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 17 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Schrankmöbel oder Haushaltsgerät ist eine Tür relativ zu dem Korpus verschwenkbar und kann somit von einer Schließposition in eine erste Öffnungsposition verschwenkt werden. Diese erste Öffnungsposition befindet sich in einem Öffnungsbereich der Tür, und in dem Öffnungsbe- reich kann die Tür entlang einer Führungseinrichtung nach unten abgesenkt werden. Dadurch kann der mindestens eine Halter zur Bevorratung von Gegenständen in den Zugriffsbereich eines Benutzers gebracht werden, der dann aus oder von dem Halter Gegenstände entnehmen oder zurückstellen kann. Anschließend kann die Tür über die Führungseinrichtung wieder angehoben und von dem Öffnungsbereich in eine Schließposition verschwenkt werden. Dies ermöglicht eine effektive Nutzung eines oberen Bereiches eines

Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes, der ansonsten schlecht zugänglich ist, beispielsweise weil der obere Bereich nicht mehr im Zugriffsbereich einer Per- son liegt.

Vorzugsweise ist die Führungseinrichtung als Linearführung ausgebildet. Die Linearführung kann dabei eine oder mehrere Schienen umfassen, die relativ zueinander verfahrbar sind. Alternativ kann auch nur eine Führungsschiene vorgesehen sein, entlang der ein Schlitten über Wälzkörper oder Rollen verfahrbar ist, um ein lineares Bewegen der Tür in vertikale Richtung zu ermöglichen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist eine erste Sperreinrichtung vorge- sehen, die in einem Schließbereich der Tür ein Absenken der Tür verhindert.

Die Tür mit dem Halter an einer Innenseite muss zunächst eine vorbestimmte Öffnungsposition erreichen, um ein Anschlagen des Halters an dem Korpus oder an einem Einlegeboden in dem Korpus zu verhindern. Die erste Sperreinrichtung kann zumindest in einem Schließbereich zwischen der Schließposition und einem Öffnungswinkel von 60°, insbesondere bis zu einem Bereich um 70°, ein Absenken der Tür verhindern, um ein solches Anschlagen zu vermeiden. Vorzugsweise kann auch eine zweite Sperrvorrichtung vorgesehen sein, die ein Verschwenken der Tür in einem Schließbereich verhindert, wenn sich die Tür in einer abgesenkten Position befindet. Eine solche Sperreinrichtung kann über mechanische Mittel, beispielsweise eine Anschlagsleiste, ausgebildet sein, aber auch elektronische Steuerungsmittel können als Sperreinrichtung eingesetzt werden.

Die Tür ist vorzugsweise über einen Kraftspeicher in eine angehobene Position vorgespannt. Als Kraftspeicher können Federelemente, insbesondere Gasdruckfedern oder andere Federn, eingesetzt werden, oder Gegengewichte, die über Verbindungsmittel mit der Tür gekoppelt sind, so dass bei einem Absenken der Tür das Gegengewicht angehoben wird. Durch den Kraftspeicher kann die Tür bis zu einer bestimmten Zuladung auch selbsttätig in die angehobene Position bewegt werden, so dass der Nutzer nur dann eine Kraft aufbringen muss, wenn die Tür von der angehobenen Position in eine abgesenkte Position heruntergezogen wird, was die Handhabung vereinfacht, da ein Absenken einfacher als ein Anheben ist. Die Kraftunterstützung kann nicht nur zum Anheben der Tür in die angehobene Position genutzt werden, sondern auch zum Bewegen der Tür von der angehobenen Position in die Schließposition, indem zum Beispiel eine Selbsteinzugsvorrichtung auf die Tür einwirkt.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Kraftspeicher zum Vorspannen der Tür in eine angehobene Position hinsichtlich der Kraft einstellbar. Dadurch können Gewichtskräfte, die aus dem Türgewicht und/oder der Zuladung resultieren, kompensiert werden. Auch unterschiedliche Türdimensionen und/oder toleranzbedingte abweichende Federkräfte lassen sich damit kompensieren, um letztlich die Tür in ein Gleichgewicht zu bringen bzw. im Gleichgewicht zu hal- ten. Hierfür können an dem Kraftspeicher entsprechende Stellelemente vorgesehen sein, wobei der Kraftspeicher beispielsweise als Federpaket oder Feder, insbesondere als Druckfeder, ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann eine Führungsbahn in der Position verstellt werden, um ein Führungselement, insbesondere eine Führungsrolle, die entlang der Führungsbahn verfahrbar ist und durch den Kraftspeicher zu der Führungsbahn hin vorgespannt ist, hinsichtlich der wirkenden Kraft zu verändern.

Für eine besonders effiziente Nutzung des Innenraumes eines Schrankmöbels oder Haushaltsgerätes können in dem Korpus in einem unteren Bereich ein Boden und mindestens ein Einlegeboden angeordnet sein, während in einem oberen Bereich eine Aufnahme für den Halter an der Tür ausgebildet ist. Im unteren Bereich ist meist ein Zugriff für den Benutzer möglich, insbesondere wenn das Schrankmöbel als Oberschrank in einer Küche eingesetzt wird. Dann können ein Boden und mindestens ein Einlegeboden zur Bevorratung von Gegen- ständen dienen, die wie bei bekannten Möbeln nach dem Öffnen der Tür zugänglich gemacht werden. Lediglich in einem oberen Bereich, beispielsweise ab einer Höhe ab 1 ,80 m, kann statt Einlegeböden eine Aufnahme für einen oder mehrere Halter vorgesehen sein, die dann zusammen mit der Tür bewegt werden. Der Halter kann dabei als Schale, Korb, Haken oder Halteleiste aus- gebildet sein, wobei alle Einrichtungen zum Halten und Bevorraten von Gegenständen an der Tür fixiert werden können.

Die Schwenkeinrichtung für die Tür umfasst vorzugsweise mindestens zwei in vertikale Richtung voneinander beabstandete Scharniere. Die Scharniere kön- nen dabei als Eingelenk- oder Mehrgelenkscharniere, insbesondere Viergelenk- oder Siebengelenkscharniere ausgebildet sein. Auch eine Kombination aus linear wirkenden Mechaniken und Drehmechaniken zum Schwenken der Tür sind einsetzbar. Die voneinander beabstandeten Scharniere können wahl- weise fest an der Tür oder dem Korpus festgelegt sein, und an dem jeweils anderen Teil verfahrbar an einem Schlitten festgelegt sein, der entlang einer Führungsschiene bewegbar ist.

Durch eine kombinierte Anordnung von Schwenkeinrichtung und Linearführung können Öffnen und Absenken der Tür in einer steten Bewegungsabfolge ablaufen, ohne dass der Benutzer seine Bedienhand vom Bediengriff nehmen und umgreifen muss. Somit ist auch ein schneller Zugriff auf in dem Halter bevorratete Gegenstände ermöglicht. In einer weiteren Ausgestaltung ist eine Verriegelungs- oder Rasteinrichtung vorgesehen, mittels der die Tür in einer abgesenkten Position verrastbar ist. Solche Rast- oder Verriegelungseinrichtungen können durch mechanische Rastelemente, wie Rasthaken, ausgebildet sein, die in einer vorbestimmten Position die Tür in der abgesenkten Position gegen die Kraft eines Kraftspei- chers halten, damit der Benutzer die Tür loslassen kann und diese sich nicht selbsttätig wieder nach oben bewegt. Statt mechanischer Rastmittel können auch Steuerungsmittel eingesetzt werden, die beispielsweise per Knopfdruck für eine Fixierung der Tür in der abgesenkten Position sorgen. Das Verschwenken der Tür von einer Öffnungsposition in eine Schließposition kann vollständig oder mindestens teilweise optional auch über einen Selbsteinzug erfolgen, der einen Kraftspeicher aufweist, um die Tür mechanisch in eine Schließposition vorzuspannen und somit selbsttätig eine Schließbewegung durchführen zu können. Statt eines Selbsteinzuges kann auch ein elektrischer Antrieb zum Schließen der Tür vorgesehen sein.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst eine Tür von einer Schließposition in horizontale Richtung in eine erste Öffnungsposition relativ zu einem Korpus verschwenkt. Anschließend wird die Tür von der ersten Öff- nungsposition in eine zweite Öffnungsposition abgesenkt, wobei die zweite Öffnungsposition unterhalb der ersten Öffnungsposition angeordnet ist und einen Zugriff auf Gegenstände ermöglicht, die an einem Halter im oberen Bereich der Tür vorgesehen sind. Danach kann die Tür von der zweiten wieder in die erste Öffnungsposition angehoben und dann von der ersten Öffnungsposition in die Schließposition verschwenkt werden. Die Bewegungen der Tür können wahlweise rein manuell erfolgen und sind optional durch einen oder mehrere Kraftspeicher unterstützt. Für das Anheben der Tür kann ein Kraftspeicher vorgesehen sein, mittels dem die Tür selbsttätig von der zweiten Öffnungsposition in die erste Öffnungsposition bewegt wird. Optional kann auch ein Selbsteinzug vorgesehen sein, mittels dem die Tür selbsttätig von der ersten Öffnungsposition in die Schließposition bewegt wird, um die Handhabung zu vereinfachen. Hierzu kann weiterhin auch optional eine Dämpfungsvorrichtung angeschlossen sein, um ein gedämpftes Schließen der Tür kurz vor Erreichen der

Schließposition zu ermöglichen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schrankmöbels mit teilweise weggelassener Tür; eine perspektivische Ansicht des Schrankmöbels der Figur 1 mit der Tür in der ersten Öffnungsposition; eine perspektivische Ansicht des Schrankmöbels der Figur 1 mit der Tür in einer zweiten, abgesenkten Öffnungsposition; eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 3; eine perspektivische Ansicht des Schrankmöbels der Figur 2; eine Draufsicht auf die Schwenkeinrichtung des Schrankmöbels der Figur 1 in einer Schließposition;

Figur 7 eine Detailansicht der Schwenkeinrichtung gemäß Figur 6 in einer ersten Öffnungsposition;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht des Schrankmöbels der

Figur 1 von hinten; Figuren 9 und 10 zwei Detailansichten des Seilzuges für den Kraftspeicher zum Anheben der Tür;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei schematische Ansichten zum Funktionsprinzip des ersten Ausführungsbeispiels;

Figuren 1 2A und 12B zwei schematische Ansichten zum Funktionsprinzip eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Figuren 1 3A und 13B zwei schematische Ansichten zum Funktionsprinzip eines dritten Ausführungsbeispiels;

Figuren 14A und 14B zwei schematische Ansichten zum Funktionsprinzip eines vierten Ausführungsbeispiels, ;

Figuren 1 5A bis 1 5C mehrere schematische Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels mit modifiziertem Kraftspeicher, und

Figuren 1 6A und 1 6B zwei Ansichten mit Ausführungsformen zum Einstellen der Kraft zum Anheben der Tür.

Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Korpus 2, der beispielsweise als Oberschrank an einer Küchenzeile montiert werden kann. Alternativ kann der Korpus 2 auch für ein Haushaltsgerät eingesetzt werden, beispielsweise einen Kühlschrank. An dem Korpus 2 ist eine Tür 3 verschwenkbar gelagert, wobei die Tür 3 plattenförmig ausgebildet ist und an der Außenseite ein Griffelement 8 aufweist. An der Tür 3 ist eine Schwenkeinrichtung mit zwei Scharnieren 4 festgelegt, zwischen denen eine Leiste 5 vorgesehen ist. An der Tür 3 ist an der Innenseite ein Halter 6 in Form eines Korbes oder eines Gitters vorgese- hen, der zur Bevorratung von Gegenständen dient. An der Tür 3 können im oberen Bereich, also in der oberen Hälfte der Tür, ein oder mehrere dieser Halter 6 vorgesehen sein, die zusammen mit der Tür 3 bewegt werden können. In einem unteren Bereich des Korpus 2 sind an dem Korpus 2 Gegenstände auf einem Boden oder einem nicht dargestellten Einlegeboden abstellbar, da der untere Bereich vom Benutzer aus auch im Stehen zugänglich ist.

In Figur 2 wurde die Tür 3 von der Schließposition in eine Öffnungsposition horizontal verschwenkt, also im Wesentlichen um eine vertikale Achse, wobei die Schwenkbewegung nicht exakt als Drehbewegung ausgeführt sein muss, son- dem auch eine Überlagerung einer Drehbewegung mit einer horizontalen Schiebebewegung sein kann. In der geöffneten Position der Tür 3 ist ein unterer Bereich des Korpus 2 mit dem Boden 22 zugänglich. Sollen Gegenstände aus dem Halter 6 entnommen oder eingefügt werden, kann die Tür 3 abgesenkt werden, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Hierfür werden die beiden voneinander beabstandeten Scharniere 4 entlang einer Führungsschiene 7 vertikal verschoben, so dass die Tür 3 von der in Figur 2 dargestellten angehobenen Position in eine in Figur 3 dargestellte abgesenkte Position bewegt wird, so dass der Halter 6 für den Benutzer besser zugänglich ist. Die Schiebebewegung in vertikale Richtung entlang der Führungsschiene 7 kann beispielsweise zwischen 20 cm und 80 cm betragen. Zum Schließen der Tür 3 kann diese wieder entlang der Führungsschiene 7 angehoben und dann von der Öffnungsposition in die Schließposition verschwenkt werden. In Figur 4 ist eine Draufsicht auf das Schrankmöbel 1 mit einer geöffneten Tür 3 gezeigt. Es ist erkennbar, dass der Halter 6 zusammen mit der Tür 3 bewegt wird, und ein Absenken der Tür 3 nur dann erfolgen kann, wenn der Halter 6 vollständig außerhalb des Korpus 2 angeordnet ist, um eine Kollision mit dem Boden 22, darauf abgestellten Gegenständen oder einem nicht dargestellten Einlegeboden zu vermeiden.

Der Korpus 2 umfasst neben dem Boden 22 einen Oberboden 23, die zwischen zwei Seitenwänden 20 angeordnet sind. Die Seitenwände 20 sowie der Boden 22 und Oberboden 23 sind rückseitig durch eine Rückwand 21 miteinander verbunden, die beabstandet von einer rückseitigen Stirnkante der Seitenwände 20 montiert ist, um hinter der Rückwand 21 einen Raum für Bauteile zu schaffen, beispielsweise für einen Kraftspeicher.

In Figur 5 ist die Tür 3 in einer Öffnungsposition gezeigt, und es sind die beiden Scharniere 4 erkennbar, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem Scharnierteil 40 an der Tür 3 festgelegt sind. Ein zweites Scharnierteil 41 , das relativ zu dem Scharnierteil 40 verschwenkbar ist, ist an einem oberen Schlitten 9 und einem unteren Schlitten 1 9 fixiert, die entlang einer Führungsschiene 7 in vertikale Richtung verfahrbar sind. Die Führungsschiene 7 ist da- bei in einem vorderen Bereich an einer Seitenwand 20 des Korpus 2 festgelegt. Es ist auch möglich, statt zwei Schlitten 9 und 1 9 nur einen Schlitten vorzusehen. Benachbart zu der Führungsschiene 7 ist eine Sperrleiste 1 0 angeordnet, die verhindert, dass die Tür 3 in einer abgesenkten Position in Schließrichtung verschwenkt wird. Sobald die Tür 3 in vertikale Richtung aus der in Figur 5 ge- zeigten Position nach unten bewegt wird, lässt sich diese nur bis zu einem vorbestimmten Öffnungswinkel in Schließrichtung verschwenken, um eine Kollision des Halters 6 mit Gegenständen in dem Korpus 2, einem Einlegeboden oder dem Boden 22 zu vermeiden.

Die Funktion der Sperreinrichtung für die Tür 3 wird mit Bezug auf die Figuren 6 und 7 näher erläutert. In Figur 6 ist die Tür 3 in einer Schließposition dargestellt, und ein Hebel 1 1 befindet sich oberhalb einer Stirnseite der Sperrleisten 10, so dass ein Absenken der Tür 3 in der Schließstellung und einem Öff- nungsbereich zwischen der Schließposition und einer ersten Öffnungsposition verhindert wird. Die Stirnseite der Sperrleiste 10 bildet einen Anschlag für den Hebel 1 1 aus. Wird die Tür 3 nun von der Schließposition in eine erste Öffnungsposition geöffnet, wie dies in Figur 7 dargestellt ist, verschwenkt das Scharnierteil 40 relativ zu dem Scharnierteil 41 und zieht über einen Schlepp- hebel 42 den Hebel 1 1 parallel zur Seitenwand 20, bis eine Stirnseite der

Sperrleiste 10 nicht mehr durch den Hebel 1 1 überdeckt ist. Dadurch wird die Sperreinrichtung von der Stirnseite der Sperrleiste 10 und dem Hebel 1 1 freigegeben, was beispielsweise in einem Winkelbereich ab 70° beabstandet von der Schließposition erfolgt, so dass ein Absenken der Tür 3 erst dann ermög- licht wird, wenn die Tür 3 von der Schließposition um etwa 70° geöffnet wird.

Dann kann der Benutzer durch Ziehen an dem Griffelement 8 die Tür 3 absenken, indem die Schwenkeinrichtung mit den Scharnieren 4 entlang der Führungsschiene 7 verfahren wird. Die Sperrleiste 10 erstreckt sich über den gesamten Verfahrweg der Tür 3 nach unten, so dass eine Vorderseite der Sperr- leiste eine zweite Sperreinrichtung ausbildet, die verhindert, dass die Tür 3 in einer abgesenkten Position in Schließrichtung verschwenkt wird. Wie die Figur 7 zeigt, kann bei Absenken des Hebels 1 1 dieser entlang einer Vorderseite der Sperrleiste 10 bewegt werden, wobei verhindert wird, dass die Tür 3 von der dargestellten Position weiter in Schließrichtung bewegt wird. Die Tür 3 kann somit nur in einem bestimmten Öffnungsbereich, beispielsweise ausgehend von 50° bis zur maximalen Öffnungsposition, die beispielsweise in einem Bereich zwischen 80° und 1 10° liegen kann, vorzugsweise bei 70°, nach unten verfahren werden. Erst in einer angehobenen Position, in der der Hebel 1 1 über einer oberen Stirnseite der Sperrleiste 10 hinaus bewegt wird, kann die Tür 3 wieder in Schließrichtung bewegt werden. Dabei kann die Stirnseite der Sperrleiste 10 auch geneigt ausgebildet sein, um ein geringfügiges Anheben der Tür 3 beim Schließen zu bewirken. Die Tür 3 des Schrankmöbels 1 ist in einer angehobenen Position vorgespannt. Hierfür ist hinter der Rückwand 21 ein Gegengewicht 1 8 angeordnet, das über einen Seilzug 1 3 bewegbar ist. Das Gegengewicht 1 8 ist an der Rückseite des Korpus 2 entlang von Schienen 24 geführt, die an gegenüberliegenden Seiten- wänden 20 vorgesehen sind. Ferner ist das Gegengewicht 1 8 mittig an dem Seilzug 1 3 aufgehängt, wobei der Seilzug 1 3 an der Rückseite über eine erste Umlenkrolle 1 6 und eine zweite Umlenkrolle 17 geführt ist, die drehbar an Haltern gelagert sind (Figur 9). Wie die Figur 1 0 in Verbindung mit Figur 5 zeigt, wird der Seilzug 1 3 durch die Rückwand 21 geführt, über eine weitere Umlenkrolle 15 umgelenkt und an einem Befestigungselement 14 fixiert, das an dem Schlitten 19 angeordnet ist. Dadurch wird beim Absenken der Tür 3 das Gegengewicht 1 8 über den Seilzug 1 3 angehoben, so dass das Gegengewicht 1 8 einen Kraftspeicher bildet, der die Tür 3 in der angehobenen Position vorspannt. Die Länge des Seilzuges 1 3 kann über eine Versteileinrichtung eingestellt werden. Zudem ist an dem Schlitten 19 ein Anschlag vorgesehen, der mit einem Anschlagselement 12 zusammenwirkt, so dass ein Anheben der Tür 3 nur bis zu dem Anschlag erfolgt, um die Tür 3 dann in der Anschlagsposition in Schließrichtung verschwenken zu können. Auch hier kann der Anschlag verstellbar ausgebildet sein, um eine Justierung der Anschlagsposition vornehmen zu können.

Statt der Ausbildung des Kraftspeichers durch ein Gegengewicht 1 8 können natürlich auch andere Federelemente eingesetzt werden, insbesondere Gas- druckfedern, Spiralfedern oder andere Federeinrichtungen, um die Tür 3 nach oben vorzuspannen. Die Vorspannung der Tür 3 kann beispielsweise so gewählt werden, dass eine Beladung der Tür 3 mit einem Gewicht von bis zu 1 0 kg möglich ist und die Tür 3 immer noch nach oben vorgespannt ist. Dadurch kann die Tür 3 über den Kraftspeicher auch selbsttätig von der abgesenkten Position in eine angehobene Position bewegt werden. Vor Erreichen eines Anschlages kann zudem eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen sein, um ein lautes Anschlagen bei einer vertikalen Bewegung nach oben zu vermeiden.

In den Figuren 1 1 A und 1 1 B ist das Funktionsprinzip des Schrankmöbels 1 des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 1 0 schematisch dargestellt. An dem

Korpus 2 ist eine Führungsschiene 7 vorgesehen, entlang der zwei Scharniere 4 verfahrbar gehalten sind. Die Scharniere 4 ermöglichen ein Aufschwenken der Tür 3 in horizontale Richtung von einer Schließposition in eine erste Öffnungsposition. Von dieser ersten Öffnungsposition, die beispielsweise in einem Öffnungsbereich zwischen 70° und 1 1 0° liegt, kann die Tür 3 dann abgesenkt werden, wie dies in Figur 1 1 B dargestellt ist. In der abgesenkten Position können dann Gegenstände an dem Halter 6 entnommen oder eingefügt werden, wonach die Tür 3 dann aus der abgesenkten zweiten Öffnungsposition wieder in die erste obere Öffnungsposition verfahren wird, aus der sie durch Verschwenken der Tür 3 in die Schließposition gebracht wird.

Wie in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist, kann die Führungsschiene 7 statt am Korpus 2 auch an der Tür 3 angeordnet werden. Dann werden die beiden Scharniere 4 an einer Seitenwand des Korpus 2 festgelegt und nicht in vertikale Richtung verfahren. Vielmehr wird die Führungsschiene 7 zusammen mit der Tür 3 bewegt, wie dies die Figuren 12A und 12B zeigen. Im Übrigen findet das Verfahren zum Öffnen und Schließen der Tür 3 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel statt.

In den Figuren 1 3A und 1 3B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines

Schrankmöbels gezeigt, bei dem an einem Korpus 2 eine erste Führungsschiene 7 für mindestens ein Scharnier 4 vorgesehen ist, und zusätzlich an der Tür 3 eine zweite Führungsschiene 7 für mindestens ein weiteres Scharnier 4 vorge- sehen ist. Wenn die Tür 3 über die Scharniere 4 in die erste Öffnungsposition verschwenkt wurde, kann die Tür anschließend abgesenkt werden, wie dies in Figur 1 3B gezeigt ist. Beim Absenken der Tür 3 verfährt das mindestens eine obere Scharnier 4 entlang der an dem Korpus 2 festgelegten Führungsschiene 7, und die untere Führungsschiene 7 verfährt vertikal relativ zu dem stationär angeordneten unteren Scharnier 4. Die in den Figuren 1 3A und 1 3B gezeigte Lösung besitzt den Vorteil, dass durch den größeren Abstand der Scharniere 4 in der ersten Öffnungsposition die Hebelverhältnisse besser sind, auch wenn der bauliche Aufwand durch die Anordnung von zwei Führungsschienen 7 leicht erhöht ist.

In den Figuren 14A und 14B ist eine weitere Ausführungsform eines Korpus 2 gezeigt, an dem eine Tür 3 in eine erste Öffnungsposition verschwenkt werden kann, um diese dann abzusenken. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Scharniere 4 vorgesehen, die am Korpus 2 festgelegt sind. Wird die Tür 3 nun von der angehobenen Position in die abgesenkte Position der Figur 14B abgesenkt, bleiben die Scharniere 4 ortsfest an dem Korpus 2, und eine stationäre Schiene 70 verbleibt an dem oberen Scharnier 4. Relativ zu der stationären Schiene 70 wird die Führungsschiene 7 zusammen mit der Tür 3 nach unten bewegt. Die Führungsschiene 7 und die weitere Schiene 70 bilden somit eine Auszugsführung aus, die zwei oder drei Schienen umfassen kann, die über Wälzkörper oder Rollen verfahrbar aneinander gehalten sind. Auch bei dieser Ausgestaltung wirkt sich der größere Abstand der Scharniere 4 am Korpus 2 positiv auf die Hebelverhältnisse aus.

Bei den schematischen Darstellungen der Ausführungsbeispiele der Figuren 1 1 bis 14 können, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, ein Kraftspeicher zum Anheben der Tür 3, Vorspannen der Tür 3 in eine angehobene Position, eine Sperreinrichtung zum Verhindern des Absenkens der Tür 3 in einem Schließbe- reich und eine weitere Sperreinrichtung zum Verhindern des Bewegens der Tür 3 in Schließrichtung in einer abgesenkten Position vorgesehen sein.

In den Figuren 1 5A bis 1 5C ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kraftspeichers dargestellt, um die Tür 3 in eine angehobene Position vorzuspannen. Der schematisch dargestellte Kraftspeicher umfasst eine Führungsbahn 30, die beispielsweise an einer oder beiden Innenseiten der Seitenwände 20 des Korpus 2 festgelegt ist. An der Führungsbahn 30 rollt eine Führungsrolle 31 ab, die von einer Feder 32 kraftbeaufschlagt wird, die im Bereich des unteren Scharniers 4 endseitig abgestützt ist, so dass bei einer Bewegung der Tür 3 von ei- ner angehobenen Position gemäß Figur 1 5A in eine leicht abgesenkte Stellung gemäß Figur 1 5B die Führungsrolle 31 entlang der Führungsbahn 30 verfährt und dadurch die Feder 32 komprimiert wird. Durch weiteres Absenken wird die Feder 32 noch stärker komprimiert, wie dies in Figur 1 5C gezeigt ist. Beim Anheben der Tür 3 entspannt die Feder 32 wieder, so dass Federkräfte freigege- ben werden. Die Anordnung einer solchen Feder 32 besitzt den Vorteil, dass in der abgesenkten Position gemäß Figur 1 5C an der Führungsbahn 30 eine Rastaufnahme vorgesehen sein kann, so dass die Tür 3 in einer abgesenkten Position verrastet werden kann. Dadurch kann der Benutzer die Tür 3 verrasten und dann mit beiden Händen Gegenstände aus dem Halter 6 entnehmen oder ein- fügen. Eine solche Rasteinrichtung kann bei allen dargestellten Ausführungsbeispielen eingesetzt werden, um die Tür 3 in einer abgesenkten Position loslassen zu können, ohne dass sich die Tür 3 wieder anhebt. Statt einem Verrasten kann auch eine Verriegelungseinrichtung eingesetzt werden, die ein Anheben der Tür 3 sperrt. Solche Rast- oder Verriegelungseinrichtungen können mit mechanischen Elementen, wie Rasthaken, Rastaufnahmen, Verriegelungsbolzen etc., ausgebildet werden, und die Position der Rasteinrichtung kann innerhalb des Korpus 2 variabel gewählt werden. In Figur 1 6A ist die Ausführungsform der Figuren 1 5 dahingehend modifiziert, dass die Führungsbahn 30 verstellbar angeordnet ist, um die Kraft des Kraftspeichers in Form einer Feder 32 zum Anheben der Tür 3 relativ zu dem Korpus 2 einzustellen. Hierfür ist die Führungsbahn 30 entlang von zwei linearen Stellelementen 33 in horizontaler Richtung bewegbar, um beispielsweise von dieser ersten Position mit durchgezogenen Linien in eine Position bewegt zu werden, in der die Führungsbahn 30' mit gestrichelten Linien dargestellt ist. Dadurch wird die Feder 32 zusammengedrückt, und es wirken höhere Kräfte zum Anheben der Tür 3. Vorzugsweise ist das lineare Stellelement als Linear- führung ausgebildet. Die Verstellung kann stufenlos erfolgen, um die Feder 32 zu komprimieren oder zu entspannen.

In Figur 1 6B ist eine alternative Ausgestaltung gezeigt, um die Kraft der Feder 32 zum Anheben der Tür einstellen zu können. Statt der Verstellung der Füh- rungsbahn 30 ist ein Umschaltelement 35 vorgesehen, beispielsweise ein verschwenkbarer Hebel oder ein Schieber, der die Feder 32 komprimiert oder entspannt. Hierfür kann das Umschaltelement 35 über eine Schwenkachse 36 in die in gestrichelten Linien dargestellte Position des Umschaltelementes 35' überführt werden. Auch andere Verstellmechaniken, wie zum Beispiel Schrau- bengetriebe, Koppelgetriebe, Kurvengetriebe oder ähnliche, zum Ändern der Kraft der Feder 32 zur Einstellung der Vorspannung zum Anheben der Tür 3 können vorgesehen sein. Zudem können die beiden Ausgestaltungen der Figur 1 6A und 1 6B auch miteinander kombiniert werden. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen kann ferner ein Selbsteinzug vorgesehen sein, mittels dem die Tür 3 von der ersten Öffnungsposition, in der sie angehoben ist, in eine Schließstellung verschwenkt werden. Ein solcher Selbsteinzug kann einen Kraftspeicher umfassen, insbesondere eine Feder, der die Tür 3 von der ersten Öffnungsposition automatisch in die Schließpositi- on bewegt. Um Anschlaggeräusche zu vermeiden, kann vor Erreichen der

Schließposition ein Dämpfer vorgesehen sein, um ein selbsttätiges Bewegen der Tür 3 ohne laute Geräusche zu ermöglichen. Zusätzlich zu dem Selbsteinzug kann der Kraftspeicher zum Anheben der Tür 3 dazu eingesetzt werden, ein selbsttätiges Verfahren der Tür 3 in die angehobene erste Öffnungsposition zu ermöglichen, um dann selbsttätig ein Verschwenken der Tür 3 bis in die

Schließposition zu bewirken. Der Benutzer kann dann die Tür 3 aus einer abgesenkten Position, die allerdings entriegelt bzw. entrastet sein muss, selbsttätig in die angehobene Position und dann in der angehobenen Position in die Schließposition verschwenken. In den dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Tür 3 mechanisch durch Kraftspeicher vorgespannt. Es ist natürlich auch möglich, einen Antrieb für die entsprechenden Bewegungen vorzusehen, insbesondere einen elektromotori- sehen Antrieb. Eine entsprechende Bewegung kann beispielsweise über eine Spindel generiert werden, auf der eine Spindelmutter verfahren wird, die mit einer Baueinheit an dem Korpus 2 oder der Tür 3 festgelegt ist. Auch andere Antriebseinrichtungen können eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

1 Schrankmöbel

2 Korpus

3 Tür

4 Scharnier

5 Leiste

6 Halter

7 Führungsschiene

8 Griffelement

9 Schlitten

10 Sperrleiste

1 1 Hebel

12 Anschlagselement

13 Seilzug

14 Befestigungselement

15 Umlenkrolle

1 6 Umlenkrolle

17 Umlenkrolle

18 Gegengewicht

19 Schlitten

20 Seitenwand

21 Rückwand

22 Boden

23 Oberboden

24 Schiene

30, 30' Führungsbahn

31 Führungsrolle

32 Feder

33 Stellelement

35, 35' Umschaltelement

36 Schwenkachse

40 Scharnierteil

41 Scharnierteil

42 Schlepphebel

70 Schiene