Kürette

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kürette umfassend einen stielartigen Griff mit von einem Ende ausgehender ringförmiger Schneide.

Küretten werden nicht nur im dermatologischen, diagnostischen und therapeutischen Bereich, sondern auch in jüngster Zeit in der plastischen Chirurgie oder der Gynäkologie eingesetzt. Ziel der Kürettage ist die Entfernung oberflächlicher Hautbereiche, ohne dass eine Schädigung des umgebenden Gewebes erfolgt oder eine solche minimiert wird.

Die Kürette, d. h. deren ringförmige Schneide ist extrem scharf und gewährleistet hierdurch eine präzise und schonende Gewebeentfernung, die auch einen Einsatz in der Therapie oberflächlicher maligner Tumore ermöglicht.

Ring-Küretten sind von der Größe und vom Gewicht her mit einem Füllfederhalter vergleichbar. Kennzeichen entsprechender Küretten ist ihre leichte Handhabbarkeit. Übliche Durchmesser der ringförmigen Schneiden können bei 4 mm bzw. 7 mm liegen.

Küretten sind üblicherweise vor der Benutzung geschützt, indem diese und einen Abschnitt des Griffes von einer Schutzkappe abgedeckt ist, die vor der Benutzung abgezogen wird. Diese könnte nach der Benutzung der Kürette gegebenenfalls wieder auf diese aufgesteckt werden. Hierdurch besteht jedoch eine erhebliche Verletzungsgefahr. Aufgrund der Schärfe der Schneide besteht auch die Gefahr, dass nach der Benutzung eine Verletzung von Personen erfolgt, sofern eine ordnungsgemäße Entsorgung nicht erfolgt ist.

Eine Kürette mit einem Anschlag ist der AT-B-86 158 zu entnehmen. Die US-A-5,250,064 bezieht sich auf ein chirurgisches Messer, das über eine im Schnitt U-förmige Schutzkappe abdeckbar ist, die in ihrem proximalen Bereich einen vom Messergriff abragenden Schenkel aufweist. Wird der Abschnitt in Richtung des Griffs bewegt, wird die Schutzkappe von dem Messer weg verschwenkt mit der Folge, dass dieses zugänglich ist. Die Schutzeinrichtung ist über ein Federelement derart vorgespannt, dass das Schutzelement bestrebt ist, das Messer abzudecken.

Ein chirurgisches Messer nach der US-B-7,387,637 ist mittels einer Hülse abdeckbar, die entlang des Griffs des Messers verschiebbar ist. Dabei ist die Hülse sowohl in ihrer das Messer freigebenden Position als auch in ihrer das Messer abdeckenden Position verrastbar.

Gegenstand der US-A-3,592,186 ist ein Schaber, der von einem teleskopartig zu einem Griff verschiebbaren Schutzelement abdeckbar ist.

Die US-A-525,278 bezieht sich auf ein zahntechnisches Instrument, dessen Bohrer von einem Schutzelement abdeckbar ist, das um eine senkrecht zur Bohrerlängsachse verlaufende Achse verschwenkbar ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kürette der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass nach der Benutzung ein sicherer Schutz vor Verletzungen erfolgt.

Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung im Wesentlichen vor, dass mit dem Griff ein Schutzelement verbunden ist, das in einer ersten Rastposition beabstandet zur Schneide verläuft und in einer zweiten Rastposition die Schneide zumindest abschnittsweise abdeckt, wobei insbesondere mit dem Griff ein senkrecht zu dessen Längsachse verschwenkbares Schutzelement verbunden ist, das in einer eine Nutzstellung bildende ersten Rastposition beabstandet zur Schneide verläuft und in einer zweiten Rastposition die Schneide zumindest abschnittsweise abdeckt. Um mit konstruktiv einfachen Maßnahmen ein Verschwenken des Schutzelementes zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Griff eine Aufnahme für einen senkrecht zur Längsachse des Schutzelementes verlaufenden Abschnitt des Schutzelementes oder einem mit diesem verbundenen Element wie Welle oder Stift aufweist, wobei die Aufnahme Schwenkachse des Schutzelementes vorgibt.

Hierzu können von dem Griff zwei zueinander beabstandete und senkrecht zu der Griffachse verlaufende die Schwenkachse des Schutzelements begrenzende Vorsprünge wie schalenartige Aufnahmen ausgehen, zwischen denen ein Abschnitt wie Steg des Schutzelementes oder eine mit dem Schutzelement verbundene Welle verläuft.

Insbesondere sieht die Erfindung vor, dass das Schutzelement eine flachquaderförmige Geometrie aufweist mit einer Breite, die in etwa der Breite des Griffes in dem Bereich entspricht, in dem sich das Schutzelement in seiner ersten Rastposition befindet und zumindest bereichsweise flächig auf dem Griff aufliegt.

Somit verläuft das Schutzelement entlang Oberseite des Griffes und folglich die Schwenkachse parallel zur Oberseite. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass das Schutzelement entlang einer Seite des Griffes verläuft, wobei sich gleichfalls die Schwenkachse senkrecht zur Längsachse des Griffes erstreckt.

Bevorzugterweise geht vom jeweiligen Längsrand des Schutzelementes ein Rastelement aus, das in der ersten Rastposition den Griff seitlich umfasst.

Das Rastelement weist eine bogenförmige Geometrie auf, wobei die von dem jeweiligen Längsrand ausgehenden Rastelemente mit zwischen diesen verlaufendem Bereich des Schutzelementes eine einem Abschnitt eines Ovals folgende Geometrie aufweisen.

Unabhängig hiervon sollten die Rastelemente in Bezug auf die Schwenkachse des Schutzelementes in dessen distalem Bereich, insbesondere beabstandet zu dessen schwenkachsenfernliegendem Ende verlaufen. Erfindungsgemäß ist am Griffstück der Kürette das einen Klappmechanismus bildende Schutzelement integriert, das mit einem Finger bzw. dem Daumen entriegelt und umgeklappt werden kann. Nach Benutzung der Kürette wird dieser verschwenkt, um sodann in einem Schnapp- oder Rastmechanismus derart einzurasten, dass ein Lösen üblicherweise, also ohne Manipulation nicht möglich ist.

Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass das Schutzelement vorzugsweise in seinem distalen Bereich eine Rastaussparung aufweist, in die in der zweiten Raststellung zumindest ein von dem Griff abragender Vorsprung eingreift. Alternativ kann das Schutzelement vorzugsweise in seinem distalen Bereich einen Rastvorsprung aufweisen, der in der zweiten Raststellung in eine in dem Griff vorhandene Rastaufnahme wie Aussparung eingreift.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Schutzelement einen eine erste Ebene aufspannenden und vorzugsweise zumindest in der ersten Raststellung zumindest bereichsweise flächig auf dem Griff aufliegenden ersten Abschnitt und einen zu der ersten Ebene geneigt verlaufenden und zu der Schwenkachse fernliegenden zweiten Abschnitt aufweist, der in der zweiten Rastposition sich über distalem Bereich der Schneide hinaus erstreckt.

Im umgeklappten Zustand wird die ringförmige Schneide vom vorderen Ende des Schutzelementes abgedeckt und somit der Nutzer vor Verletzungen geschützt.

Der erste Abschnitt kann eine Länge LI und der zweite Abschnitt eine Länge L2 mit 3 L2 < LI < 7 L2 aufweisen.

Unabhängig hiervon sollte der Griff einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen und zumindest im Bereich der ersten Rastposition des Schutzelementes abgeflacht sein, also in dem Bereich, entlang dem sich das Schutzelement erstreckt.

Es ergibt sich quasi ein ovaler Querschnitt zumindest im Bereich der ersten Rastposition des Schutzelementes. Dabei ist der Griff schutzelementseitig eben ausgebildet. Im pro- ximalen, also schneidenfernliegenden Ende kann der Querschnitt des Griffes eine Kreisform aufweisen.

Insbesondere ist vorgesehen, dass in der zweiten Rastposition freies Ende des zweiten Abschnitts in einer parallel zu der von dem ersten Abschnitt aufgespannten ersten Ebene verlaufenden zweiten Ebene liegt und dass die Schneide zumindest abschnittsweise zwischen der ersten und der zweiten Ebene verläuft.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1: eine Draufsicht auf eine Kürette mit unbedeckter Schneide,

Fig. 2: einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1,

Fig. 3: einen Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 1,

Fig. 4: die Draufsicht der Kürette gemäß Fig. 1 mit das Schneidelement abdeckendem Schutzelement,

Fig. 5: einen Schnitt entlang der Linie C-C in Fig. 4 und

Fig. 6: einen Schnitt entlang der Linie D-D in Fig. 4.

Den Figuren ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäß weitergebildeten Kürette 10 zu entnehmen, die in bekannter Weise aus einem Griffteil 12 und einer im distalen Bereich vorhandenen ringförmigen Schneide 14 besteht. In Fig. 2 ist die Kürette 10 im angelieferten Zustand dargestellt. Dabei ist die Schneide 14 von einer hohlkegelstumpfförmigen Schutzkappe 16 abgedeckt, die mit dem Griff 12 verrastet ist.

In Fig. 1 befindet sich die Kürette 10 im Nutzzustand, d. h., dass präzise und schonend ein Gewebe mittels der ringförmigen Schneide 14 entfernt werden kann. Die Schneide 14 ist dabei unbedeckt.

Um die Schneide 14 nach Benutzung derart abzudecken, dass eine Gefährdung einer Person unterbleibt, ist erfindungs gemäß vorgesehen, dass von dem Griff 12 der Kürette 10 ein Schutzelement 18 verschwenkbar ausgeht. Das Schutzelement 18 weist in einem Endbereich 20, der als proximaler Endbereich bezeichnet wird, eine Aussparung 22 auf, die von einer eine Schwenkachse bildenden Welle 24 begrenzt ist, die mit dem Schutzelement 18 verbunden ist. Die Welle 24 wird von über einen abgeflachten Abschnitt 26 des Griffes 12 vorstehenden Aufnahmeelementen 28, 30 aufgenommen, um somit das Schutzelement 18 von der in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Position in die Stellung zu verschwenken, die den Fig. 4 und 6 zu entnehmen ist und in der die ringförmige Schneide 14 in einem Umfang von einem vorderen Abschnitt 32 des Schutzelementes 18 abgedeckt ist, dass eine Verletzungsgefahr ausgeschlossen ist.

Anstelle der die Aussparung 22 begrenzenden Welle 24 bzw. eines Stifts kann auch ein entsprechender Steg einstückig mit dem Schutzelement 18 ausgebildet sein, um die Schwenkachse vorzugeben.

Der vordere oder distale Abschnitt 32 des Schutzelements 18 verläuft geneigt zu einem Hauptabschnitt 34, der in der ersten Stellung, in dem die Kürette 10 benutzt werden kann, flächig oder weitgehend flächig auf dem abgeflachten Abschnitt 26 des Griffes 12 aufliegt, wie die Fig. 2 verdeutlicht. Aus dieser Darstellung wird auch ersichtlich, dass die ringförmige Schneide 14 eine Ebene aufspannt, die parallel zu dem abgeflachten Abschnitt 26 bzw. einer von diesem aufgespannten Ebene verläuft. Damit das Schutzelement 18 in der Nutzstellung der Kürette 10 im abgeflachten Abschnitt 28 verbleibt, also eine Nutzung nicht behindert, gehen von dem proximalen oder ersten Abschnitt 34 des Schutzelementes 18 Rastelemente 36, 38 aus, die bogenförmig gekrümmt sind - also einen sichelförmigen Verlauf aufweisen -, um in Art einer Schnappverbindung den Griff 12 im Bereich der Abflachung 26 seitlich umfassen zu können. Dies ergibt sich aus der Schnittdarstellung der Fig. 3.

Die Fig. 1, 2 und 3 geben die erste Rastposition des Schutzelementes 18 wieder.

Nach der Benutzung der Kürette 10 wird das Schutzelement 18 in Richtung der Schneide 14 verschwenkt, um sodann in einer Stellung zu verrasten, in der die Schneide 14 in einem Umfang von dem vorderen oder zweiten Abschnitt 32 des Schutzelementes 18 abgedeckt ist, dass eine Verletzung sgefahr ausgeschlossen ist. Hierzu verläuft vorderer freier Rand des distalen, also vorderen abgewinkelten Abschnitts 32 in einer parallel zu dem abgeflachten Abschnitt 26 verlaufenden Ebene, in oder - betrachtet von dem Abschnitt 26 aus - oberhalb der der untere Rand der ringförmigen Schneide 14 liegt.

Hierzu greifen in eine im schwenkachsenfernliegenden Endbereich des ersten Abschnitts 34 des Schutzelementes 18 verlaufende Aussparung 40 Elemente wie Rastnasen 42, 44 ein, die hakenförmige Enden aufweisen, unter denen Begrenzungen bzw. Ränder oder Randabschnitte der Aussparung 40 bei verrastetem Schutzelement 18 zum Liegen kommen. Die Rastvorsprünge 42, 44 verlaufen im Bereich des Schneidelementes 14, also im distalen Bereich des Griffes 12. Das Zusammenwirken der Rastelemente 42, 44 mit der Aussparung 40 bzw. deren Randbereichen ergibt sich auch aus der Fig. 5.

Die Fig. 4, 5 und 6 geben die zweite Rastposition des Schutzelementes 18 wieder.

Die Rastelemente 42, 44 sind im Ausführungsbeispiel hakenförmige Ränder eines U- förmigen Elementes, das getrennt hergestellt und in die Kürette 10 eingesetzt bzw. über von dem Griff 12 umspritzte und aufeinanderliegende Metallstreifen 46, 48 fixiert sein können, die in die ringförmige Schneide 14 übergehen. Das U-förmige Element kann jedoch auch während des Umspritzens der Metallstreifen 46, 48 hergestellt werden, also integral mit dem Griff 12. Dies ist die bevorzugte Variante.

Der proximale oder erste Abschnitt 34 des Schutzelementes 18, der in der Nutzposition bzw. in der ersten Rastposition auf dem abgeflachten Abschnitt 26 des Griffes 12 aufliegt, weist eine Länge auf, die vorzugsweise 3 bis 7 mal größer als der abgewinkelte zweite Abschnitt 32 ist. Die Abschnitte 32, 34 können des Weiteren einen Winkel zwischen 20° und 40° einschließen.

Aus der zeichnerischen Darstellung ergibt sich des Weiteren, dass der zweite Abschnitt 32 des Schutzelementes 18 entgegengesetzt zum Verlauf des sichelförmigen Rastelements 36, 38 abgewinkelt ist.