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Patent Searching and Data


Title:
CURTAIN HANGER WITH SLIDING BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/024912
Kind Code:
A1
Abstract:
A curtain hanger (1) has a sliding body (2) made of an elastic material which is accomodated, held and guided in an inwardly enlarged, elongated reception slot (7) of a curtain rod hollow rail (8). The sliding body (2) has two holding members (3a, 3b) hooked inside the reception slot (7) of the hollow rail and an adjustment slit (5) open in the reception direction (4; 20) of the reception slot (7) which creates a gap (6) between the holding members (3a, 3b) and allows them to elastically swivel relative to each other.

Inventors:
ZINNER KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/001000
Publication Date:
November 10, 1994
Filing Date:
April 26, 1993
Export Citation:
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Assignee:
ZINNER KARL (DE)
International Classes:
A47H15/04; (IPC1-7): A47H15/04
Foreign References:
DE8527230U11986-07-31
CH489233A1970-04-30
US3051318A1962-08-28
US2848735A1958-08-26
DE3613313A11987-10-22
CH479283A1969-10-15
DE1139950B1962-11-22
FR2308280A71976-11-12
GB2218621A1989-11-22
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. GardinenAufhänger (1) , mit einem daran angebrachten Gleitkörper (2), der aus elastischem Material und zur Aufnahme, Halterung und Führung in einem nach innen erweiterten, länglichen Aufnahmespalt (7) einer Gardi¬ nenleistenHohlschiene (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörper (2) zwei dem Hin tergreifen des Aufnahmespaltes (7) der Hohlschiene von innen dienende Halteelemente (3a,3b) und einen in Auf nahmerichtung (4;20) des Aufnahmespalts (7) offenen Verstellschlitz (5) aufweist, über den die Halteele¬ mente (3a,3b) im Abstand (6) voneinander angeordnet und gegeneinander federnd verschwenkbar sind.
2. Aufhänger (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Aufnahme in die Hohlschiene (8) vorgese¬ hene Bereich des Gleitkörpers (2) eine Außenkontur aufweist, die sich in Aufnahmerichtung (4;20) des Auf nahmespalts (7) beziehungsweise der Gleitrille vor¬ zugsweise konisch verjüngt.
3. Aufhänger (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß das eine Halteelement (3a) auf seiner dem anderen Halteelement (3b) abgewandten Seite einen vorspringenden Hakenteil (10a) aufweist, der auf sei¬ ner Anlageseite eine Gleitschulter (11a) zur Auflage auf und zum Hintergreifen des Aufnahmespaltes (7) be ziehungsweise der Hohlschiene (8) bildet.
4. Aufhänger (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschulter (11a,11b) bezüglich der Längs¬ richtung (21) des Halteelements (3a,3b) beziehungs weise der Aufnahmerichtung (4;20) des Aufnahmespaltes (7) zumindest teilweise schräg (22,23) verläuft.
5. Aufhänger (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Außenseiten der Hakenteile (10a,10b) gekrümmt beziehungsweise bogenförmig verlaufen, vor¬ zugsweise derart, daß sie eine gemeinsame Außenkontur bilden, die sich in Aufnahmerichtung (4;20) des Auf¬ nahmespalts (7) gegebenenfalls konisch verjüngt.
6. Aufhänger (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (3a,3b) in ihrem nicht federnden Ruhe beziehungsweise Aus¬ gangszustand (Fig.7) zueinander schräg verlaufen, di vergieren und/oder voneinander gespreizt sind.
7. Aufhänger (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im nicht federnden Ruhe¬ beziehungsweise Ausgangszustand der Halteelemente (3a,3b) sich der Verstellschlitz (5) in Aufnahmerich tung (4;20) des Aufnahmespaltes (7) verbreitert (19).
8. Aufhänger (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitkörper (2) mit einem vorspringenden und dem Hakenteil (10a,10b) der¬ art gegenüberliegend angeordneten Anschlagteil (13a,13b) ausgebildet ist, daß Haken und Anschlagteil (10a,10b;13a,13b) eine gemeinsame Führungsnut (15) oder rille entsprechend der Längsrichtung des Aufnah mespalts (7) beziehungsweise der Hohlschiene (8) be¬ grenzen, die darin mit seinem Rand einrückbar ist.
9. Aufhänger (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagteil (13a,13b) zur Auflage auf und zum Hintergreifen des Aufnahmespaltes (7) eine Gleitschul¬ ter (14a,14b) bildet, die der (11a,11b) des Hakentei¬ les (10a,10b) gegenüberliegt.
10. Aufhänger (1) nach Anspruch 3, 4, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschulter (11a,11b;14a,14b) des Haken und/oder Anschlagteiles (10a,10b;14a,14b) entsprechend der Aufnahmespalt be¬ ziehungsweise HohlschienenLängsrichtung gerundet, bo genförmig und/oder konvex gekrümmt verläuft.
11. Aufhänger (1) nach Anspruch 3, 4, 8, 9 oder 10, da¬ durch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden Gleitschultern (11a,14a;11b,14b) des Haken und An schlagteiles (10a,13a;10b,13b) zueinander komplementär oder symmetrisch bezüglich einer Mittelachse (17) ver¬ laufen.
12. Aufhänger (1) nach Anspruch 3, 4, 8, 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschulter (11a,11b;14a,14b) mit einer Gleitbeschichtung (16), insbesondere Wachsschicht, versehen ist.
13. Aufhänger (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens eine einstückige Her¬ stellung des Haken und/oder Anschlagteiles (10a,10b;13a,13b) mit dem Halteelement (3a,3b), und/oder der Halteelemente (3a,3b) mit dem Gleitkörper (2) .
Description:
Gardinen-AufhängermitGleitkörper

Die Erfindung betrifft einen Aufhänger für Gardinen, der mit einem gegebenenfalls lösbar befestigten Gleitkörper versehen ist, der aus elastischem Material und zur Auf¬ nahme, Halterung und Führung in einem nach innen erweiter¬ ten, länglichen Aufnahmespalt einer Gardinenleistung-Hohl- schiene zum Aufreihen von Gardinen ausgebildet ist.

Bekannte Gardinenaufhänger etwa dieser Art, die in Quer¬ richtung der Lauf-Gleitrille bzw. des Aufnahmespalts der Gardinenleiste einsteckbar und einschnappbar sind, zeichnen sich durch seitlich vorstehende, federnde Zungen aus, die beim Einschieben in den Aufnahmespalt zunächst verschwenkt werden und dann beim Zurückschnappen den Aufnahmespalt von innen hintergreifen. Die Bildung der relativ dünnen Feder- Zungen erfordert allerdings aufwendige, insbesondere hoch- präzise Fertigungsmethoden. Ein nachträgliches Herausnehmen des bekannten Gardinen-Aufhängers aus dem Aufnahmespalt der Gardinenleiste ist ohne Zerstörung nicht mehr möglich, weil die Federzungen nur in Aufnahmerichtung verschwenkbar sind.

Es stellt sich das der Erfindung zugrundeliegende Problem, Gardinen-Aufhänger zu entwickeln, die sich durch eine ein¬ fache Herstellbarkeit, hohe Zuverlässigkeit und Verschlei߬ festigkeit sowie eine flexible Anwendungsvielfalt auszeich¬ nen.

Zur Lösung wird bei einem Gardinen-Aufhänger mit den ein¬ gangs genannten Merkmalen erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Gleitkörper zwei dem Hintergreifen des Aufnah¬ mespaltes der Hohlschiene von innen dienende Halteelemente

und einen in Aufnahmerichtung des Aufnahmespaltes offenen Verstellschlitz aufweist, über den die Halteelemente im Ab¬ stand voneinander angeordnet und gegeneinander federnd ver¬ schwenkbar sind. Indem der die beiden Halteelemente vonein- ander abgrenzende Verstellschlitz in Spalt-Aufnahmerichtung geöffnet ist, können beim Schieben des Gleitkörpers durch den Aufnahmespalt in das Innere der Gardinenleisten-Hohl¬ schiene die beiden Halteelemente elastisch aufeinander zu¬ geschwenkt werden. Dadurch vermindert sich die Breite des Gleitkörpers, bis die innere Erweiterung des Aufnahmespalts erreicht wird, wodurch die beiden Halteelemente wieder aus¬ einander- bzw. zurückfedern und dabei mit der Hohlschiene in Eingriff kommen können. So ist der am Gleitkörper orts¬ fest befestigte oder lose angehängte Vorhang-Aufhängehaken sicher in der Hohlschiene der Gardinenleiste gehaltert.

Das Einschieben und Einschnappen des Gleitkörpers in den Aufnahmespalt erleichtert es, wenn der zur Aufnahme in die Hohlschiene vorgesehene Bereich des Gleitkörpers in seiner äußeren Form sich in Aufnahmerichtung des Aufnahmespalts verjüngt, was rundlich gekrümmt bzw. bogenförmig erfolgen kann.

Nach einer anderen Ausbildung der Erfindung besitzt das Halteelement auf seiner dem jeweils anderen Halteelement abgewandten Seite einen vorspringenden Haken, der auf sei¬ ner zur Anlage an der Hohlschiene bzw. an der Begrenzung des Aufnahmespalts vorgesehenen Seite eine Gleitschulter aufweist, mit der das Halteelement bzw. dessen Haken in der Hohlschiene gleiten und diese hintergreifen kann.Mit dem vorspringenden Haken ist eine konstruktiv äußerst einfache und billige Maßnahme gefunden, das Hintergreifen bzw. den Eingriff mit der Hohlschiene zu realisieren. Außerdem kann sich der vorspringende Hakenteil durch eine kompakte und

feste Form auszeichnen, so daß eine sichere Aufhängung des Vorhangs gewährleistet ist.

Nach einer weiteren Ausbildung dieses Gedankens verläuft die Gleitschulter des Halteelements bezüglich einer Längs¬ richtung bzw. der Aufnahmerichtung des Aufnahmespalts schräg. Damit ist grundsätzlich die Möglichkeit gegeben, den Gleitkörper des Aufhängers nach dem Einschnappen in die Gardinenleisten-Hohlschiene daraus durch Herausziehen wie- der zu entfernen. Die zueinander konvergierenden Schrägab¬ schnitte beider Hakenteil-Gleitschultern bewirken nämlich beim Herausziehen des Aufhängers aus der Hohlschiene eine Zentrierung, wobei das federnde Haltelemente-Paar zusammen¬ gedrückt bzw. eine Verengung des Verstellspaltes herbeige- führt wird. Die damit einhergehende Verschmälerung bzw. Verengung des Gleitkörpers ermöglicht dessen Herausziehen.

Mit Vorteil ermöglichen die an den Außenseiten der Haltee¬ lemente ausgebildeten Hakenteile das Einschnappen des Auf- hänger-Gleitkörpers in die Hohlschiene: zunächst wird der Gleitkörper mit einer Gleitschulter an einer Längskante im Eingangsbereich des Aufnahmespaltes aufgesetzt, dann um den Aufsetzpunkt so verschwenkt, daß der mit seiner Gleitschul¬ ter noch nicht aufgesetzte Halteteil an der gegenüberlie- genden Längskante des Aufnahmespaltes vorbeigleiten und in das Innere des Aufnahmespaltes bzw. der Hohlschiene gelan¬ gen kann. Dabei wird das (nicht aufgesetzte) Hakenelement, wenn es mit seiner (gegebenenfalls konischen) Außenseite an der Längskante des Aufnahmespaltes aufliegend in die Hohl- schiene hineintaucht, nach innen unter Verengung des Ver¬ stellschlitzes auf das gegenüberliegende Halteelement ver¬ schwenkt. In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn die Außenseiten der Hakenteile gekrümmt bzw. bogenförmig

verlaufen, wodurch das Hineingleiten in den Aufnahmespalt erleichtert wird.

Nach einer Ausbildung der Erfindung sind die Haltelemente, wenn sie sich in ihrem (nicht federnden) Ruhe- bzw. Aus¬ gangszustand befinden, in Aufnahmerichtung des Aufnah¬ mespaltes zueinander divergierend angeordnet. Durch diese Spreizstellung ergibt sich eine Verbreiterung des Verstell¬ schlitzes zum offenen Ende hin, die Spielraum für Schwenk- bewegungen der Halteelemente aufeinander zu in größerem Um¬ fang schafft. Dadurch ist es möglich, den Gleitkörper des Aufhängers nicht nur über das oben beschriebene Umkanten, sondern auch durch ein ausschließlich lineares Hineinschie¬ ben in den Aufnahmespalt in der Hohlschiene zu haltern.

Mit Vorteil ist der Gleitkörper des erfindungsgmäßen Auf¬ hängers mit einem vorspringenden Anschlagteil auf der glei¬ chen Seite wie das Hakenteil versehen, so daß Haken- und Anschlagteil - einander gegenüberliegend - eine gemeinsame Führungsnut- oder rille begrenzen, die entsprechend der Verschiebe- bzw. Längsrichtung des Aufnahmespalts bzw. der Hohlschiene verläuft. Die Hohlschiene bzw. der Rand am Ein¬ gang des Auf ahmespalts ist in diese Nut einrückbar, wo¬ durch eine Führung mit Spiel in Querrichtung zur Verschie- berichtung der Hohlschiene gegeben ist.

Beim Verschieben des Gleitkörpers ergibt sich das Problem, daß das Halteelement, insbesondere dessen Gleitschulter bei Ausführung mit Hakenteil, sich beim Verschieben in der Hohlschiene verkanten kann. Das Problem wird insbesondere dann gravierend, wenn sowohl die Hohlschiene, als auch der Gleitkörper aus Kunststoff bestehen. Das Problem wird mit einer besonderen Ausbildung der Erfindung angegangen, wo¬ nach die Auflageflächen der Gleitschultern der Hakenteile

und/oder Anschlagteile entsprechend der Aufnahmespalt- bzw. Hohlschienenlängsrichtung gerundet, bogenförmig und/oder konvex gekrümmt verlaufen. Ein weiteres Mittel zur Problem¬ lösung besteht im Rahmen erfindungsgemäßer Weiterbildung darin, daß die Gleitschulter mit einer Gleitbeschichtung, insbesondere einer (Ski-) Wachsschicht, versehen ist.

Eine einfache Herstellung, beispielsweise im Spritzgußver¬ fahren wird durch eine einstückige Ausbildung des Aufhän- gers oder wenigstens des Haken- und/oder Anschlagteiles mit dem Halteelement, und/oder der Halteelemente mit dem Gleit¬ körper erreicht.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbei- spielen der Erfindung, sowie aus den Zeichnungen. Diese zeigen in

Fig. 1 in einer teilweise querschnittlichen Stirnan¬ sicht eine erste Ausführungsform des erfin¬ dungsgemäßen Aufhängers, wie er gerade zum Ein¬ schwenken in die Gardiπenleisten-Hohlschiene angesetzt ist,

Fig. 2 in einer entsprechenden Ansicht den Aufhänger, wie er gerade in die Hohlschiene einschnappt,

Fig. 3 in einer entsprechenden Ansicht den einge- schnappten Aufhänger,

Fig. 4 eine (Längsseiten-) Ansicht entsprechend Rich¬ tung IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Stirnansicht auf den erfindungsgemäßen Aufhänger entsprechend der Richtung V in Fig. 4,

Fig. 6 eine teilweise querschnittliche Stirnansicht

(entsprechend Fig. 1) auf ein zweites Ausfüh- rungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufhängers, der gerade in die Hohlschiene linear eingescho¬ ben wird,

Fig. 7 eine Fig. 6 entsprechende Ansicht dieses in die Hohlschiene eingeschnappten Aufhängers,

Fig. 8 eine (Längsseiten-) Ansicht entsprechend Rich- tung VIII in Fig. 7 auf den Aufhänger,

Fig. 9 eine Richtung IX in Fig. 8 entsprechende Stirn¬ ansicht auf eine abgewandelte Ausführung des erfindungsgemäßen Aufhängers, und

Fig. 10 eine Fig. 9 entsprechende Stirnansicht auf eine weiter abgewandelte Ausführungsform des erfin¬ dungsgemäßen Aufhängers.

Gemäß Fig. 1-5 ist am oberen Bereich des Gardinen-Aufhänger

1 ein Gleitkörper 2 einstückig angesetzt. Dieser besteht aus einem Paar rechter bzw. linker Halteelemente 3a bzw. 3b, die vom Aufhänger 1 aus in dessen Gardinenleisten-Ein¬ steckrichtung 4 springen und durch einen Verstellschlitz 5 einen Abstand 6 voneinander aufweisen. In seinem oberen, zum Einrücken in den Aufnahmespalt 7 der Hohlschienen 8 der Gardinenleisten 9 vorgesehenen Bereich ist der Gleitkörper

2 pilzartig mit über dem Verstellschlitz 5 elastisch vari¬ ierbarer Breite aufgeweitet, indem jedes Halteelement 3a,

3b an seiner Außenseite einen vorspringenden Haken 10a, 10b aufweist. Die Hakenteile 10a, 10b besitzen an ihrer der Einsteck- bzw. Aufnahmerichtung 4 entgegengesetzten (Unter¬ seite jeweilige Gleitschultern 11a, 11b, die, wie insbe- sondere aus Fig. 3 ersichtlich, der Auflage und dem Hin¬ tergreifen der Eingangsränder 12a, 12b der den Aufnah- mespalt 7 begrenzenden Hohlschiene 8 dienen. Auf den jewei¬ ligen Außenseiten der Hakenteile 3a, 3b sind, jeweils dem entsprechenden Hakenteil 10a bzw. 10b gegenüberliegend, An- schlagteile 13a, 13b einstückig angeformt. Auch diese sind jeweils mit einer Gleitschulter 14a, 14b versehen, die zu¬ sammen mit den Gleitschultern 11a, 11b der Hakenteile 10a, 10b jeweils eine Führungsnut 15 begrenzen. Gemäß Fig.3 kön¬ nen in diese Führungsnuten 15 die Eingangsränder 12a bzw. 12b der Hohlschiene eingetaucht sein, wodurch sich eine mit Spiel (entsprechend der Breite der Führungsnut 15) reali¬ sierte Festlegung des Aufhängers 1 in Querrichtung des Auf¬ nahmespalts 7 bzw. der Hohlschiene 8 ergibt. Um das Ver¬ schieben des Aufhängers 1 über seine Gleitschultern 11a, 11b auf den Eingangsrändern 12a bzw. 12b der Hohlschiene 8 weiter zu erleichtern, sind diese vorzugsweise mit einer Gleitschicht 16 auf ihrer Oberfläche versehen. Wie aus Fig.4 ersichtlich, besitzen die Gleitschultern 11a, 11b und 14a, 14b der Haken- und Anschlagteile 10a, 10b bzw. 13a, 13b zueinander konvex gewölbte bzw. bogenförmige Verläufe symmetrisch zur Mittelachse 17. Hierdurch wird ein Verkan¬ ten des Aufhängers 1 in der Hohlschiene 8 verhindert, wenn der Aufhänger 1 in Hohlschienen-Längsrichtung (senkrecht zur Zeichenebene der Figuren 1-3) bewegt wird.

Gemäß Fig. 1-3 erfolgt das Einschnappen des Aufhängers 1 wie folgt: Gemäß Fig. 1 wird der Aufhänger 1 zunächst mit seiner rechten Gleitschulter 11a des rechten Hakenteiles 10a auf die innere Kante des rechten Eingangsrandes 12a der

Hohlschiene 8 aufgesetzt. Dann wird dem Aufhänger 1 eine Verschwenkung gemäß Schwenkrichtung 18 in Fig. 1 erteilt. Dabei gerät die konvex gewölbte Außenseite des linken Ha¬ kenteiles 10b in Anlage an den linken Eingangsrand 12b der Hohlschiene 8, so daß das linke Halteelement 3b unter teil¬ weiser Verengung des Verstellschlitzes 5 im offenen Endbe¬ reich auf das rechte Halteelement 3a hin verschwenkt wird. Hierdurch ergibt sich eine Verengung des Gleitkörpers 2 in seinem Einsteckbereich, wie in Fig. 2 ersichtlich. Im Zuge weiterer Verschwenkung 18 gerät der linke Hakenteil 10b vollständig in den Aufnahmespalt 7, so daß seine Gleit¬ schulter 11b auf den linken Eingangsrand 12b der Hohl¬ schiene 8 aufliegen kann, wie aus Fig. 3 ersichtlich. Dabei ist der vollständige Eingriff des Aufhängkörpers 1 in der Hohlschiene 8 bzw. im Aufnahmespalt 7 hergestellt.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 und 7 unterscheidet sich von dem zuvor Beschriebenen insbesondere dadurch, daß die beiden Halteelemente 3a, 3b zueinander divergierend verlaufen, indem der Verstellschlitz 5 mit einer Verbreite¬ rung 19 im offenen Endbereich versehen ist. Daraus ergibt sich ein Verstellspiel für das federnde Verschwenken der Halteelemente 3a, 3b zueinander in einem solchen Umfang, daß der Aufhängkörper 1 über eine reine Linearbewegung 20 in den Aufnahmespalt 7 eingeschnappt werden kann (vgl. Ein¬ schnappzustand in Fig. 7). Die bei der Einschieb-Linearbe- wegung 20 zunächst unter Verengung des Verstellschlitzes 5 zusammengedrückten Halteelemente 3a, 3b sind dabei wieder in ihrem Ruhe-Ausgangszustand zurückgefedert, so daß deren Gleitschultern 11a, 11b die eingangsränder 12a, 12b hinter¬ greifen können.

Wie aus Fig. 8 ersichtlich, kann der Aufhänger 1 - anstelle Ringform gemäß Fig. 4 - auch mit einem an sich bekannten,

verriegelbaren Haken realisiert sein, der mit dem Gleitkör¬ per 2 einstückig und ortsfest verbunden ist. Im Rahmen der Erfindung liegt allerdings auch eine lose Anbringung oder Einhängung des Gardinenhakens des Aufhängers 1 am Gleitkör- per 2.

Gemäß Fig. 9 laufen die Gleitschultern 11a, 11b der Haken¬ teile 10a, 10b jeweils schräg zur Längsachse 21 des Aufhän¬ gers 1 bzw. zur Linearbewegung 20 für das Einschieben in die Hohlschiene 8. Dadurch wird ein Herausziehen des Auf¬ hängers 1 in der Linearbewegung 20 gemäß Fig. 6 entgegenge¬ setzter Richtung aus dem Aufnahmespalt 7 ermöglicht, wobei die gemeinsam eine etwa pilzartig aufgeweitete bzw. koni¬ sche Kontur bildenden Halteelemente 10a, 10b zunächst über den Verstellschlitz 5 zusammengedrückt werden und dann wie¬ der auseinander federn. Gemäß Fig. 10 können die Gleit¬ schultern 11a, 11b auch polygonal verlaufen, nämlich mit einem Schrägabschnitt 22 und einem daran anschließenden Ab¬ schnitt 23 senkrecht zur mittleren Längsachse 21.