OLSSON, Kristian (Lendahlsgatan 6b, Alingsas, S-441 31, SE)
MAZANEK, Jan (Intagsv 6, Billdal, S-427 50, SE)
OLSSON, Kristian (Lendahlsgatan 6b, Alingsas, S-441 31, SE)
Patentansprüche
1. Vorhanggassack-Modul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem zu einem Gassack-Paket (10) gerollten oder gefalteten Gassack, wenigstens zwei Halteelementen (20), welche mit dem Gassack-Paket (10) verbunden sind, und wenigstens zwei Befestigungselementen (110), welche jeweils einem Halteelement zugeordnet sind und welche jeweils in eine Durchbrechung in der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit den beiden Befestigungselementen (110) jeweils ein Montagehilfselement lösbar verbunden ist und dass die
Befestigungselemente (110) jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, welche in jeweils eine Durchbrechung einrastbar sind, wobei sich die Montagehilfselemente bei unvollständig eingerastetem Rastabschnitt nicht vom Befestigungselement (110) lösen lassen.
2. Vorhanggassack-Modul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Montagehilfselemente jeweils einen sich vom Gassack-Paket (10) weg erstreckenden Betätigungsabschnitt aufweisen,
3. Vorhanggassack-Modul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Betätigungsabschnitte mittels eines sich parallel zum Gassack- Paket (10) erstreckenden Verbindungselement miteinander verbunden sind.
4. Vorhanggassack-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Halteelemente (20) und Befestigungselemente (110) vorhanden sind.
5. Vorhanggassack-Modul nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch ge- kennzeichnet, dass die dem Paket abgewandten Enden der Betätigungsabschnitte als Ringe ausgebildet sind. |
Vorhanggassack-Modul
Beschreibung
Technisches Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft ein Vorhanggassack-Modul nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Stand der Technik
Ein gattungsbildendes Vorhanggassack-Modul ist beispielsweise in der EP 0 795 445 B1 beschrieben. Der zu einem Paket zusammengefaltete Gassack wird hier von mehreren Halteelementen zusammengehalten. Die Halteelemente sind nach Art einer Schelle mit zwei Halteplatten und einem diese beiden Halteplatten verbindenden Verbindungsabschnitt ausgebildet. Der Verbindungsabschnitt umgreift das Gassack-Paket und Abschnitte der Oberkante des Gassacks, welche auch in Form von Laschen ausgebildet sein können, sind im montierten Zustand zwischen die Halteplatten geklemmt, so dass die Halteelemente bezüglich des Gassack- Paketes eine definierte Position haben. Die beiden Halteplatten weisen jeweils eine Durchbrechung auf, durch die sich im montierten Zustand eine Schraube erstreckt, welche das Halteelement und den Gassack mit der Innenstruktur des Kraftfahrzeugs verbindet.
Solche Vorhanggassack-Module werden zumeist von außen her, also durch die Türen des Kraftfahrzeugs, im Bereich des Dachholms mit der Innenstruktur des Kraftfahrzeugs verbunden. Der Monteur kann das Vorhanggassack-Modul hierbei in der Regel nicht sehen, was diese Art der Montage anfällig für Fehler macht. Ein möglicher Fehler ist hierbei, dass das Gassack-Paket tordiert, d.h., verdreht wird, so dass beispielsweise die beiden äußeren Halteelemente gegenüber ihrer Sollposition um 360° gegeneinander verdreht sind. Es ist klar, dass ein solch falscher Einbau zu einer Fehlfunktion des Vorhanggassack-Modules führt.
Es ist auch möglich, die Schrauben, wie sie in der EP O 795 445 B1 beschrieben sind, durch Clipsverbindungen als Befestigungselement zu ersetzen. Diese haben zwar den Vorteil, dass sie, insbesondere in diesem speziellen Anwendungsfall, leichter zu montieren sind als Schrauben, der Nachteil ist jedoch, dass es für den Monteur sehr schwierig ist nachzuvollziehen, ob die Montage korrekt und vollständig ausgeführt wurde, insbesondere ob alle Clipsverbindungen vollständig eingerastet sind.
In der US 2005/0206135 A1 ist ein Vorhanggassack-Modul beschrieben, bei dem ein Verdrehen (Tordieren) des Gassack-Paketes bei der Montage ausgeschlossen ist. Hier erstreckt sich parallel zum Gassack-Paket ein steifes Element, beispielsweise in Form einer Stange, welches mit den Befestigungselementen für den Vorhanggassack verbunden ist. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass durch sie zusätzliches Gewicht und Einbauraum benötigt wird.
Gegenstand der Erfindung
Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein gat- tungsgemäßes Vorhanggassack-Modul dahingehend weiterzubilden, dass die Fehlerwahrscheinlichkeit bei der Montage reduziert wird, ohne dass das fertig montierte Gassack-Modul schwerer wird oder zusätzlichen Einbauraum im Kraftfahrzeug benötigt, oder die Montage wesentlich aufwendiger oder schwieriger wird.
Diese Aufgabe wird durch ein Gassack-Modul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Wie bereits oben dargestellt, gibt es zwei grundsätzliche Fehlerquellen bei der Montage eines Vorhanggassack-Moduls. Zum einen ist es möglich, dass das Gassack-Paket tordiert wird, und zum anderen ist es, wenn Clipsverbindungen verwendet werden, möglich, dass einer oder mehrere dieser Clipse nicht vollständig eingerastet sind.
Erfindungsgemäß ist mit wenigstens zwei Befestigungselementen jeweils ein Montage-Hilfselement lösbar verbunden. Ein solches Montage-Hilfselement kann sowohl so ausgestaltet sein, dass es ein unbemerktes Verdrehen des Gassack- Paketes bei der Montage als auch ein unbemerktes unvollständiges Einrasten von Clipselementen verhindern kann, nämlich dadurch, dass eine Entfernung des Montagehilfselementes bei nicht korrekter Montage unmöglich ist.
Das Montage-Hilfselement soll die Funktion erfüllen, dass überprüft wird, ob Clipsverbindungen vollständig eingerastet sind. Deshalb weist das Montage- Hilfselement vorzugsweise einen Pfropfen auf, der sich in eine Ausnehmung des Clipselementes erstreckt. Das Clipselement weist in diesem FaIJ wenigstens zwei Schenkel auf, die sich während des Einrastens aufeinander zu bewegen und nach vollständigem Einrasten sich wieder voneinander weg bewegen. Der Pfropfen ist hierbei so ausgestaltet und dimensioniert, dass er dann, wenn die beiden Arme aufeinander zu bewegt sind, nicht entnommen werden kann, so dass dann eine Rückmeldung für den Monteur besteht, dass die Montage noch nicht korrekt abgeschlossen ist.
Soll auch ein Verdrehen verhindert werden, so weisen die Montage-Hilfselemente jeweils einen sich vom Gassack-Paket weg erstreckenden Betätigungsabschnitt auf, welche vorzugsweise mittels eines sich parallel zum Paket erstreckenden Verbindungselements miteinander verbunden sind. Sowohl die Betätigungsabschnitte als auch das Verbindungselement können als einfache Schnur ausge- führt sein. Ist ein so ausgestaltetes Montage-Hilfselement vorgesehen, so wird bei einem Verdrehen des Gassack-Paketes um 360° das Verbindungselement einmal um das Gassack-Paket gewickelt, wodurch eine Entfernung des Montage- Hilfselementes nach Abschluss der Montage ausgeschlossen ist. Spätestens dann fällt zwingend auf, dass eine Fehlmontage vorliegt.
Es ist natürlich zu bevorzugen, dass die Montage-Hilfselemente beide Funktionen erfüllen, was leicht möglich ist, wie man dem nun mit Bezug auf die Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel entnimmt:
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Es zeigen:
Figur 1 : eine Vorhangassack-Einheit
Figur 2: ein Halteelement in einer perspektivischen Darstellung,
Figur 3: ein Befestigungselement in einer perspektivischen Darstellung,
Figur 4: das Befestigungselement aus Figur 3 in einer Ansicht im Schnitt entlang der Ebene A-A, Figur 5: ein Montageelement in einer perspektivischen Darstellung,
Figur 6: das Montageelement aus Figur 5 in einer Ansicht aus Richtung B, Figur 7: das Montageelement aus Figur 5 in einer Ansicht aus Richtung C, Figur 8: einen Schnitt entlang der Linie D-D in Figur 1 , wobei die Vorhanggassack-Einheit an der Innenstruktur eines Kraftfahrzeuges verra- stet ist,
Figur 9: einen Ausschnitt aus dem in Figur 8 Gezeigten, wobei das Befestigungselement nicht vollständig eingerastet ist.
Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
Die Figur 1 zeigt eine Vorhanggassack-Einheit. Die Vorhanggassack-Einheit besteht aus einem zu einem Gassack-Paket 10 gerollten oder gefalteten Vorang- gassack, einem Gasgenerator 15, Halteelementen 20, welche das Paket zusammenhalten, Befestigungselementen zur Befestigung der Halteelemente an der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs und Montagehilfselementen. Die Befestigungselemente sind in Figur 1 gar nicht, die Montagehilfselemente nur zum Teil zu sehen. Die Vorhanggassack-Einheit wird so, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, von außen, also durch die Türen hindurch, in das betreffende Kraftfahrzeug eingebaut. Die Montagehilfselemente, die im folgenden beschrieben werden, dienen dazu, eine Fehlmontage auszuschließen. Eine solche Fehlmontage kann insbesondere darin bestehen, dass das Gasack-Paket 10 in sich verdreht (tordiert) wird, oder dass die Befestigungselemente nicht vollständig in dafür vorgesehene Durchbrechungen in der Fahzeuginnenstruktur verrastet werden.
Die von den Montagehilfselemeneten in Figur 1 zu sehenden Teile sind die mittelbar mit den Befestigungselementen und Halteelementen verbundenen Betätigungsabschnitte, welche in Form von ersten Schnüren 80 ausgebildet sind und sich im wesentlichen senkrecht vom Gassack-Paket 10 wegerstrecken. Diese ersten Schnüre 80 tragen an ihren Enden jeweils einen Ring 85, durch welche sich wiederum eine als Verbindungselement dienende zweite Schnur 82 erstreckt, Mit den beiden äußeren Ringen 85 ist die zweite Schnur 82 fest verbunden. Die Schnur hat eine Länge, welche im wesentlichen dem Abstand der beiden äußeren Halteelemente 20 entspricht. Durch die Anordnung der Betätigungsabschnitte (erste Schnüre 80) und dem Verbindungselement (zweite Schnur 82) ist sichergestellt, dass das Paket beim Einbau in das Kraftfahrzeug nicht unbemerkt tordiert wird. Eine solche Torsion wäre je nach Dimensionierung der ersten Schnüre und der zweiten Schnur 82 entweder gar nicht möglich oder würde sofort bemerkt, da die zweite Schnur dann um das Gassack-Paket gewickelt wäre, so dass sie und die mit ihr verbundenen Montagehilfselemente nicht entfernt werden könnten.
Die Figur 2 zeigt den Aufbau eines Halteelementes 20, wie es bei einer Vorhanggassack-Einheit der Figur 1 eingesetzt werden kann. Das Halteelement weist eine erste Halteplatte 22 mit einer ersten Durchbrechung 23 auf. Weiterhin befindet sich etwa in der Mitte der ersten Halteplatte 22 eine taschenartig ausgebildete öse 24. Von der Unterkante der ersten Halteplatte 22 erstrecken sich zwei Arme, wobei beide Arme jeweils einen ersten Armabschnitt 26 aufweisen, welche sich unmittelbar von der ersten Halteplatte erstrecken. An den der ersten Halteplatte 22 abgewandten Enden der ersten Armabschnitte 26 sind diese durch eine Verbindungsstrebe 38 miteinander verbunden. Drehbar um diese Verbindungsstrebe 38 sind die ersten Enden von zwei zweiten Armabschnitten 28 befestigt, deren zweite Enden die zweite Halteplatte 32 tragen. Somit sind die ersten und die zweiten Armabschnitte mittels eines Scharniers miteinander verbunden. Die zweite Halteplatte 32 weist einen Haken 34 und eine zweite Durchbrechung 33 auf. Im montierten Zustand umgreifen die Arme das Gassack-Paket und die beiden Halteplatten liegen aufeinander, wobei die beiden Durchbrechungen überein- anderliegen. Zwischen die Halteplatten ist die Oberkante des Gassacks ge-
klemmt, welche ebenfalls eine Durchbrechung aufweist. Durch diese Durchbrechungen erstreckt sich ein Befestigungselement, wie es in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist:
Die Figuren 3 und 4 zeigen ein Befestigungselement für eine Clipsverbindung des Halteelements mit der Innenstruktur des Kraftfahrzeugs aus verschiedenen Blickrichtungen. Das Befestigungselement 110 ist vorzugsweise als einstückiges Blechbiegeteil ausgeführt und weist einen Rastabschnitt auf. Das Befestigungselement 110 weist eine Grundplatte 112 auf, von deren vier Seitenkanten 112a,b,c,d sich die Schenkel 120 und 130 erstrecken. Die zu einem Paar gehörenden Schenkel liegen sich jeweils gegenüber, so dass die vier Schenkel und die Grundplatte 112 einen Innenraum umschließen. Die Schenkel 120,130 sind flächig ausgebildet, wobei sie im wesentlichen die Breite der Seiten 112a,b,c,d der Grundplatte aufweisen. Die Grundplatte 112 ist rechteckig, vorzugsweise quadra- tisch ausgeführt.
Die ersten Schenkel 120 erstrecken sich derart von der Grundplatte 112, dass ihr Abstand voneinander bis zu ihrem jeweiligen ersten Anlageabschnitt 122 zunimmt. An den ersten Anlageabschnitten 122 erstrecken sich die ersten Schenkel 120 im wesentlichen parallel zur Grundplatte 112 nach innen und am Ende der ersten Anlageabschnitte 122 erstrecken sich die weiteren Abschnitte 123 der ersten Schenkel 120 wieder von der Grundplatte 112 weg, wobei sich auch hier wieder der Abstand zwischen den beiden ersten Schenkeln 120 vergrößert. Die ersten Schenkel weisen am ersten Anlageabschnitt 122 also eine Stufe auf und der Querschnitt der durch die Grundplatte 112 verbundenen ersten Schenkel 120 ist pilz- oder omegaförmig, wie man insbesondere anhand Figur 4 gut sieht.
Von der Grundplatte 12 erstrecken sich weiterhin zwei zweite Schenkel 130, wobei die Breite der zweiten Schenkel ebenfalls der Seitenlänge der Grundplatte entspricht. Wie man insbesondere anhand Figur 3 sieht, ist der obere Abschnitt der zweiten Schenkel 130 U-förmig gewölbt, so dass sich die zweiten Schenkel 130 bis zu einem obersten Punkt und von da wieder nach unten in Richtung der Grundplatte 112 zu den zweiten Anlageabschnitte 132 erstrecken, welche konvex
ausgeführt sind. Die ersten Anlageabschnitte 122 definieren eine erste Ebene und die zweiten Anlageabschnitte 132 definieren eine zweite Ebene, wobei die beiden so definierten Ebenen zueinander parallel sind. Im montierten Zustand befindet sich das Element, an dem das Befestigungselement 110 befestigt ist, zwischen den ersten und den zweiten Anlageflächen, wie man später sehen wird. Man sieht, dass die vier Anlageabschnitte derart angeordnet sind, dass das Befestigungselement gegen ein Verkippen in jeder Richtung gesichert ist. Die zweiten Schenkel weisen in diesem Ausführungsbeispiel Versteifungsnuten 131 auf, diese sind jedoch nicht in jedem Anwendungsfall zwingend erforderlich.
Die Figuren 5 bis 7 zeigen einen Montagepfropfen 60 in verschiedenen Ansichten. Der Montagepfropfen ist vorzugsweise ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil. Der Montagepfropfen 60 weist zwei zueinander parallele erste Beine 62 auf, die sich bis zu einer Zwischenfläche 66 erstrecken. Von dieser Zwischenfläche 66 wiederum erstrecken sich zwei zueinander parallele zweite Beine 64. Die Oberflächen der ersten und der zweiten Beine 62,64 sind jeweils senkrecht zueinander. Hierdurch ergibt sich zwischen den zwei zweiten Beinen 64 ein an den Seiten offener Hohlraum, der unten durch die Zwischenfläche 66 abgeschlossen wird. Nach oben hin wird der Hohlraum durch die Abschlussplatte 70 abgeschlossen, wobei zwischen Hohlraum und Oberseite der Abschlussplatte 70 noch eine öffnung 72 vorgesehen ist, durch die jeweils eine erste Sschnur 80 gezogen wird. Von der Zwischenfläche 66 erstrecken sich noch kurze Stege 67 nach außen, welche eine gewisse Elastizität aufweisen.
Die Figur 8 zeigt das oben beschriebene Befestigungselement 110 während der Montage. Hierbei wird ein Halteelement an einem Blechteil 55 - beispielsweise einen Dachrahmen - montiert, wobei sowohl das Halteelement 20 (wie oben beschrieben) als auch das Blechteil eine Durchbrechung aufweisen. Das Befestigungselement 10 wird mit Hilfe eines Montagepfropfens, wie er eben beschrieben wurde, montiert.
Befinden sich die ersten Schenkel 120 in einer im wesentlichen kräftefreien äußeren Stellung, so kann der untere Abschnitt des Montagepfropfens 60 in das Innere
des Befestigungselementes 10 eingeführt und aus diesem herausgezogen werden. Ist der Montagepfropfen eingeführt, so sichern ihn die elastischen Stege 67 gegen ein Herausfallen. Zur Montage des Befesigungselements in der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs wird mit der Hand Druck auf die Oberseite der Ab- schlussplatte 70 ausgeübt, so dass das Befestigungselement unter Verformung der ersten Schenkel 120 in eine entsprechende Durchbrechung in der Innenstruktur einrastet. Nach der korrekten Montage - diese Situation ist in Fig. 8 dargestellt - kann der Montagpfropfen aus dem Befestigungselement herausgezogen werden, da die ersten Schenkel 120 in ihre Ausgangsposition zurückschnappen. Während der Montage jedoch, werden die ersten Schenkel 120 zusammengedrückt (siehe Figur 9) und der Montagepfropfen kann nicht aus dem Befestigungselement herausgezogen werden, da hier die Stufen der ersten Schenkel in Anlage mit der Zwischenfläche 66 kommen. Es genügt auch, dass nur ein Schenkel nicht vollständig eingerastet ist, um ein Herausziehen des Montagepfropfens zu verhindern. Hierdurch wird sichergestellt, dass die montierende Person feststellen kann, ob das Befestigungselement 10 vollständig und richtig montiert ist - Figur 8 - oder ob das Befestigungselement 10 seine Endposition noch nicht erreicht hat - siehe hierzu Figur 9 -
Vorzugsweise ist der Abstand zwischen ersten Anlageabschnitten 122 und den zweiten Anlageabschnitten 132 im kräftefreien Zustand (siehe hierzu beispielsweise Figur 4) etwas geringer gewählt als die Gesamtdicke des Blechteils 55 und der Halteplatten 122,132. Hierdurch wird der U-förmige obere Abschnitt 134 des zweiten Schenkels 130 elastisch verformt und es entsteht eine Pressung, welche insbesondere ein zu einem Klappergeräusch führendes Wackeln des Befestigungselementes 110 verhindert.
Die Endkontrolle, ob das Vorhanggassack-Modul korrekt montiert wurde, ist sehr einfach: Läßt sich die zweit Schnur gemeinsam mit den ersten Schnüren und den an diesen befestigten Montagepfropfen vom Vorhanggassack-Modul entfernen, war die Montage fehlerfrei, ist dies nicht möglich, liegt eine Fehlmontage vor.
Nach Abschluss der Montage eines Vorhanggassack-Moduls kann die Einheit aus Montagehilfselementen - ein Montagehilfselement ist in der hier gewählten Nomenklatur im beschriebenen Ausführungsbeispiel ein Montagepfropfen und eine mit dem Montagpfropfen verbundene erste Schnur - und zweiter Schnur für ein weiteres Vorhanggassack-Modul wiederverwendet werden.
Ist nur eine Kontrolle auf Torsionsfreiheit notwendig, beispielsweise weil keine Clipsverbindungen eingesetzt werden, so könnten die Montagehilfselemente auch so ausgestaltet werden, dass sie unmittelbar und lösbar mit den Halteelementen verbunden sind.
Bezugszeichenliste
10 Gassackpaket
15 Gasgenerator
20 Halteelement
22 erste Halteplatte
23 erste Durchbrechung
24 Halteöse
26 erster Verbindungsabschnitt
28 zweiter Verbindungsabschnitt
32 zweite Halteplatte
33 zweite Durchbrechung
34 Haken
35 Scharnier
38 Verbindungsstrebe
50 Sollbruchstelle
55 Blechteil
60 Montagepfropfen
62 erstes Bein
64 zweites Bein
66 Zwischenfläche
70 Abschlussplatte
72 öffnung
80 erste Schnur
82 zweite Schnur
85 Ring
110 Befestigungselement
112 Grundplatte
21128,13,0,0 Seitenkante der Grundplatte
120 erster Schenkel
122 erster Anlageabschnitt
123 weiterer Abschnitt
130 zweiter Schenkel
131 Versteifungsnut
132 zweiter Anlageabschnitt
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