Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CUTLERY RACK FOR A DISHWASHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/002729
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cutlery rack for a dishwasher, comprising a rack body (14), which is mounted such that it can be pulled out of a washing chamber (4) of the dishwasher (1) in a pull-out direction (18) and which provides a cutlery insert (17) for receiving pieces of cutlery (36, 37), wherein: the cutlery insert (17) has, for separately holding pieces of cutlery (36) oriented transversely to the pull-out direction (18), a first stud row (19) and a second stud row (20), which runs parallel to and is spaced apart from the first stud row (19); each stud row (19, 20) has a plurality of studs (21, 22) disposed one behind the other in the pull-out direction (18); in each stud row (19, 20), adjacent studs (21, 22) are mutually spaced apart such that, in each case, an intermediate space (23) is formed; two adjacent studs (21) of the first stud row (19) and two adjacent studs (22) of the second stud row (20) are provided by a common support element (24); the support element (24) is disposed on the cutlery insert (17) such that the support element can be rotated by at least 90° about an axis of rotation running perpendicularly to the pull-out direction (18).

Inventors:
DETTMER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/066346
Publication Date:
January 04, 2024
Filing Date:
June 19, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MIELE & CIE (DE)
International Classes:
A47L15/50
Foreign References:
US20220133124A12022-05-05
DE102011053497A12013-03-14
DE102011080698A12013-02-14
CN209404715U2019-09-20
EP3409182A12018-12-05
EP3025628A12016-06-01
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum (4) der Geschirrspülmaschine (1) in Auszugsrichtung (18) ausziehbar gelagerten Schubladenkörper (14), der zur Aufnahme von Besteckteilen (36, 37) einen Besteckeinsatz (17) bereitstellt, wobei der Besteckeinsatz (17) zur vereinzelten Aufnahme von quer zur Auszugsrichtung (18) ausgerichteten Besteckteilen (36) eine erste Nockenreihe (19) sowie eine zur ersten Nockenreihe (19) parallel verlaufende und hierzu beabstandet angeordnete zweite Nockenreihe (20) aufweist, wobei jede Nockenreihe (19, 20) jeweils eine Mehrzahl von in Auszugsrichtung (18) hintereinander angeordnete Nocken (21 , 22) aufweist, wobei je Nockenreihe (19, 20) benachbarte Nocken (21, 22) unter jeweiliger Ausbildung eines Zwischenraums (23) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Nocken (21) der ersten Nockenreihe (19) und zwei benachbarte Nocken (22) der zweiten Nockenreihe (20) von einem gemeinsamen Tragelement (24) bereitgestellt sind, wobei das Tragelement (24) um eine senkrecht zur Auszugsrichtung (18) verlaufende Drehachse um wenigstens 90° verdrehbar am Besteckeinsatz (17) angeordnet ist.

2. Besteckschublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) einen Lagerzapfen (28) aufweist, der in eine besteckeinsatzseitige Gegenkontur eingreift.

3. Besteckschublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) eine Rasteinrichtung (30) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Tragelement (24) in Drehachsenrichtung am Besteckeinsatz (17) lagezusichern.

4. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) eine Arretiereinrichtung (32) aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Tragelement (24) in Drehrichtung am Besteckeinsatz (15) lagezusichern.

5. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) einen Ringkörper (25) aufweist, der besteckeinsatzseitig eine Mehrzahl von über den Umfang des Ringkörpers (25) gleich verteilt angeordneten Lagerzapfen (28) trägt.

6. Besteckschublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeder Lagerzapfen (28) in radialer Richtung des Ringkörpers (25) federelastisch verschwenkbar ausgebildet ist und ringkörperentfernt einen sich in radialer Richtung des Ringkörpers (25), insbesondere nach außen, erstreckenden Rastfortsatz (29) aufweist.

7. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Besteckeinsatz (17) einen mit dem Ringkörper (25) des Tragelements (24) zusammenwirkenden Stützring (33) aufweist, an dem die Lagerzapfen (28) des Tragelements (24) im endmontierten Zustand innenumfangsseitig anliegen.

8. Besteckschublade nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (33) innenumfangsseitig eine Arretiernut (34) aufweist.

9. Besteckschublade nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) einen mit der Arretiernut (34) des Stützrings (33) zusammenwirkenden Arretierfortsatz (31) aufweist.

10. Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) zwei am Ringkörper (25) angeordnete Längsstege (26) aufweist, wobei der eine Längssteg (26) die beiden Nocken (21) der ersten Nockenreihe (19) und der andere Längssteg (26) die beiden Nocken (22) der zweiten Nockenreihe (20) trägt.

11. Besteckschublade nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) zwei am Ringkörper (25) angeordnete und die beiden Längsstege

(26) jeweils miteinander verbindende Querstege (27) aufweist.

12. Besteckschublade nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Quersteg

(27) auf seiner den Nocken (21 , 22) zugewandten Seite ein Separiermittel (35) trägt. Geschirrspülmaschine mit einer Besteckschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12.

Description:
Beschreibung

Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine

Die Erfindung betrifft eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine in Auszugsrichtung ausziehbar gelagerten Schubladenkörper, der zur Aufnahme von Besteckteilen einen Besteckeinsatz bereitstellt, wobei der Besteckeinsatz zur vereinzelten Aufnahme von quer zur Auszugsrichtung ausgerichteten Besteckteilen eine erste Nockenreihe sowie eine zur ersten Nockenreihe parallel verlaufende und hierzu beabstandet angeordnete zweite Nockenreihe aufweist, wobei jede Nockenreihe jeweils eine Mehrzahl von in Auszugsrichtung hintereinander angeordnete Nocken aufweist, wobei je Nockenreihe benachbarte Nocken unter jeweiliger Ausbildung eines Zwischenraums voneinander beabstandet angeordnet sind.

Besteckschubladen der gattungsgemäßen Art sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf. Es sei deshalb auch nur beispielhaft auf die EP 3409 182 A1 und die EP 3 025 628 A1 verwiesen, die jeweils gattungsgemäße Besteckschubladen offenbaren.

Eine gattungsgemäße Besteckschublade verfügt über einen rahmenartig ausgebildeten Schubladenkörper, der zur Aufnahme von Besteckteilen einen Besteckeinsatz oder mehrere Besteckeinsätze breitstellt. Der Schubladenkörper ist zusammen mit dem davon aufgenommenen Besteckeinsatz bzw. mit den davon aufgenommenen Besteckeinsätzen in Auszugsrichtung aus dem Spülraum der Geschirrspülmaschine heraus verfahrbar bzw. in diesen hinein verfahrbar ausgebildet.

Zur vereinzelten Aufnahme von Besteckteilen sind zu Reihen angeordnete Nocken vorgesehen, wobei benachbarte Nocken unter Ausbildung eines Zwischenraums voneinander beabstandet sind. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nimmt der zwischen zwei benachbarten Nocken ausgebildete Zwischenraum ein Besteckteil abschnittsweise auf. Zur positionssicheren Anordnung einer Vielzahl von Besteckteilen sind bevorzugterweise zwei Nockenreihen vorgesehen, die quer zur Auszugsrichtung der Besteckschublade nebeneinander angeordnet sind, wobei sich die Nocken einer Nockenreihe jeweils in Auszugsrichtung hintereinander erstrecken. Die vorbekannte Konstruktion gestattet es, eine verwenderseitige Bestückung der Besteckschublade mit vereinzelten Besteckteilen in einfacher Weise vornehmen zu können. Dabei sind die Besteckteile jeweils zwischen zwei benachbarten Nocken einer Nockenreihe angeordnet und quer, vorzugsweise orthogonal zur Auszugsrichtung der Besteckschublade ausgerichtet.

Obgleich sich die vorbeschriebene Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, ist sie nicht frei von Nachteilen. So hat sich insbesondere gezeigt, dass eine Unterbringung von größeren Besteckteilen nur in unzureichendem Maße positionssicher gestattet ist. Diese Problematik tritt insbesondere bei solchen Besteckteilen auf, die ob ihrer geometrischen Ausgestaltung nicht oder nicht positionssicher von einem zwischen benachbarten Nocken ausgebildeten Zwischenraum aufgenommen werden können. Ein solches Besteckteil ist dann in Auszugsrichtung ausgerichtet innerhalb des Besteckeinsatzes zu positionieren, was die eigentlich gewünschte Querausrichtung anderer Besteckteile behindert, was in nachteiliger Weise zu einer nur beschränkten Nutzung des insgesamt vom Besteckeinsatz zur Verfügung gestellten Platzangebots führt. Die Aufnahmekapazität der Besteckschublade wird folglich nicht ausgenutzt.

Es ist deshalb ausgehende vom vorbeschriebenen Stand der Technik die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, eine gattungsgemäße Besteckschublade konstruktiv dahingehend weiterzuentwickeln, dass verwenderseitig eine optimierte Nutzung der von der Besteckschublade bereitgestellten Aufnahmekapazität in einfacher Weise ermöglicht ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Besteckschublade der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass zwei benachbarte Nocken der ersten Nockenreihe und zwei benachbarte Nocken der zweiten Nockenreihe von einem gemeinsamen Tragelemente bereitgestellt sind, wobei das Tragelement um eine senkrecht zur Auszugsrichtung verlaufende Drehachse um wenigstens 90° verdrehbar am Besteckeinsatz angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Besteckschublade verfügt über ein Tragelement, das benachbarte Nocken der beiden Nockenreihen trägt, d.h. mindestens zwei benachbarte Nocken der ersten Nockenreihe und mindestens zwei benachbarte Nocken der zweiten Nockenreihe. Vorzugsweise weist das Tragelement 2 bis 10, insbesondere 4 bis 8 Nocken jeweils der ersten und der zweiten Nockenreiche auf. Dabei kann das Tragelement verwenderseitig verdreht werden, und zwar um wenigstens 90° um eine senkrecht zur Auszugsrichtung, insbesondere senkrecht zur Aufnahmeebene des Besteckeinsatzes, verlaufende Drehachse. Es ist mithin gestattet, die vom Tragelement bereitgestellten Nocken in Relation zu den übrigen Nocken der beiden Nockenreihen insbesondere quer zu stellen, was die Ausbildung einer jeweiligen Lücke in den Nockenreihen gestattet. Diese sich im Verdrehfall des Tragelements ausbildenden Lücken in den Nockenreihen können dazu genutzt werden, auch größere Besteckteile aufzunehmen, und zwar quer zur Auszugsrichtung der Besteckschublade ausgerichtet. Damit kann die von der Besteckschublade bereitgestellte Aufnahmekapazität für Besteckteile in optimierter Weise ausgenutzt werden. Insbesondere ist es in Abkehr zum Stand der Technik nicht erforderlich, größere Besteckteile in Auszugsrichtung auszurichten und damit die Unterbringung weiterer Besteckteile quer zur Auszugsrichtung zu behindern.

Im Ergebnis erlaubt die erfindungsgemäße Ausgestaltung eine flexiblere Bestückung der Besteckschublade, wobei in ihrer geometrischen Ausgestaltungsform herkömmlich ausgebildete Besteckteile in gewohnter Weise quer zur Auszugsrichtung positioniert werden. Größere Besteckteile, die für die zwischen benachbarten Nocken ausgebildeten Aufnahmeräume zu groß ausgebildet sind, kann das erfindungsgemäß vorgesehene Tragelement verdreht werden, so dass in vorbeschriebener weise Lücken in den Nockenreihen entstehen, was die dortige Unterbringung größerer Besteckteile ermöglicht.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement einen Lagerzapfen aufweist, der in eine besteckeinsatzseitige Gegenkontur eingreift. Mittels dieses Lagerzapfens ist das Tragelement verdrehbar am Besteckeinsatz angeordnet. Dabei ergibt sich die Drehachse in Entsprechung der Ausgestaltung des Lagerzapfens quer zur Auszugsrichtung, das heißt in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine. Im endmontierten Zustand wirkt der Lagerzapfen mit einer besteckeinsatzseitigen Gegenkontur zusammen, was eine sichere Verdrehbewegung des Tragelements im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall gestattet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement eine Rasteinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Tragelement in Drehachsenrichtung am Besteckeinsatz lagezusichern. Die erfindungsgemäß vorgesehene Rasteinrichtung sorgt für eine positionsgenaue und lagesichere Anordnung des Tragelements am Besteckeinsatz, und zwar in Drehachsenrichtung, das heißt in Höhenrichtung der Geschirrspülmaschine. Es ist so eine im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall unverlierbare Anordnung des Tragelements am Besteckeinsatz sichergestellt, so dass sich das Tragelement nicht in ungewollter Weise vom Besteckeinsatz lösen kann. Eine sichere Handhabung der Besteckschublade einschließlich des daran angeordneten Tragelements ist so gewährleistet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement eine Arretiereinrichtung aufweist, die dazu eingerichtet ist, das Tragelement in Drehrichtung am Besteckeinsatz lagezusichern. Die erfindungsgemäß vorgesehene Arretiereinrichtung sorgt dafür, eine ungewollte Verdrehbewegung des Tragelements in Drehrichtung zu unterbinden. Dabei sichert die Arretiereinrichtung das Tragelement in der vom Verwender vorgegebenen Position in Relation zum Besteckeinsatz. Die Arretierung kann stufenlos erfolgen, aber auch in Stufen, wobei es gemäß der Erfindung bevorzugt ist, zumindest zwei Drehstellungen vorzusehen. In der ersten Drehstellung des Tragelements erfolgt eine Ausrichtung der davon bereitgestellten Nocken in Richtung der Nockenreihen des Besteckeinsatzes, so dass geschlossene Nockenreihen gegeben sind. In dieser Stellung kann in gewohnter Weise eine Bestückung der Besteckschublade stattfinden. In einer zweiten Stellung des Tragelements ist dieses um 90° zur Ausgangsstellung verdreht, in welcher die vom T ragelement bereitgestellten Nocken quer zur Auszugsrichtung ausgerichtet sind. In dieser Stellung sind die Nockenreihen mithin aufgrund des verdrehten Tragelements aufgrund der sich ausbildenden Lücken unterbrochen. Die so ausgebildeten Lücken in den Nockenreihen können in schon vorbeschriebener weise der Aufnahme auch größerer Besteckteile dienen. In beiden vorbeschriebenen Drehstellungen des Tragelements in Relation zum Besteckeinsatz findet gemäß der erfindungsgemäßen Arretiereinrichtung bevorzugterweise eine Arretierung des Tragelements gegenüber dem Besteckeinsatz statt, so dass ein ungewolltes Verdrehen des Tragelements in beiden möglichen Stellungen unterbunden ist.

In ihrer Kombination bewirken die Rasteinrichtung einerseits und die Arretiereinrichtung andererseits, dass das Tragelement insgesamt positionsgenau und lagesicher am Besteckeinsatz angeordnet ist, und zwar in sämtlichen bestimmungsgemäß möglichen Verdrehpositionen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement einen Ringkörper aufweist, der besteckeinsatzseitig eine Mehrzahl von über den Umfang eines Kreisrings bzw. des Ringkörpers gleich verteilten Lagerzapfen trägt.

Gemäß dieser besonders bevorzugten Ausführungsform verfügt das Tragelement nicht nur über einen Lagerzapfen, sondern über mehrere Lagerzapfen, vorzugsweise vier Lagerzapfen. Diese Lagerzapfen sind an einem Ringkörper des Tragelements angeordnet. Dabei kann der Ringkörper beispielsweise selbst ringartig, insbesondere rotationssymmetrisch zur Drehachse des Tragelements, ausgebildet und die Lagerzapfen über den Umfang des Ringkörpers gleich verteilt sein. Der Ringkörper kann aber auch eine andere Geometrie aufweisen, d.h. selbst nicht ringartig ausgebildet sein, solange die von ihm getragenen Lagerzapfen über den Umfang eines senkrecht zur Drehachse des Tragelements liegenden Kreisrings gleichverteilt angeordnet sind. Es ist so eine sichere Führung des Tragelements gegenüber dem Besteckeinsatz gewährleistet und zudem eine gleichverteilte Krafteinleitung ermöglicht, was die bestimmungsgemäße Handhabung vereinfacht. Ferner ist durch diese bevorzugte Ausführungsform eine vereinfachte Montage bzw. Demontage im Reparaturfall gewährleistet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein jeder Lagerzapfen in radialer Richtung des Ringkörpers jeweils federelastisch verschwenkbar ausgebildet ist und ringkörperentfernt einen sich in radialer Richtung des Ringkörpers, beispielsweise nach außen, erstreckenden Rastfortsatz aufweist.

Die Lagerzapfen sind in radialer Richtung des Ringkörpers federelastisch verschwenkbar ausgebildet. Es ist so insbesondere eine vereinfachte Montage ermöglicht, weil die Lagerzapfen beim bestimmungsgemäßen Einsetzen eines Tragelements in die Gegenkontur des Besteckeinsatzes zur Seite verschwenken und mit Erreichen der Endposition des Ringkörpers zurück in ihre Ausgangsposition überführt werden. Dabei hintergreifen in dieser Endposition die lagerzapfenseitig vorgesehenen Rastfortsätze die Gegenkontur des Besteckeinsatzes, so dass in schon vorbeschriebener Weise eine Verrastung des Tragelements am Besteckeinsatz in Drehachsenrichtung sichergestellt ist. Im endmontierten Zustand ist mithin die besteckeinsatzseitige Gegenkontur je Lagerzapfen zwischen Ringkörper einerseits und Rastfortsatz andererseits positioniert. Eine positionssichere, zugleich aber auch werkzeuglos in einfacher Weise demontierbare Anordnung des Tragelements am Besteckeinsatz ist so gewährleistet. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Besteckeinsatz einen mit dem Ringkörper des Tragelements zusammenwirkenden Stützring aufweist, an dem die Lagerzapfen des Tragelements im endmontierten Zustand innenumfangsseitig anliegen.

Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform ist die besteckeinsatzseitige Gegenkontur für das Tragelement durch einen Stützring gebildet. Auf diesem Stützring liegt der Ringkörper des Tragelements im endmontierten Zustand auf, wobei er von den am Ringkörper angeordneten Lagerzapfen mit den lagerzapfseitigen Rastfortsätzen hintergriffen ist. Der Stützring dient mithin einerseits der lagesicheren Anordnung des Tragelements, stellt darüber hinaus aber auch die Lauffläche zur Verfügung, auf welcher der Ringkörper des Tragelements im bestimmungsgemäßen Verdrehfall geführt wird.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Stützring innenumfangsseitig eine Arretiernut aufweist. Diese Arretiernut ist Teil der erfindungsgemäßen Arretiereinrichtung und dient dazu, das Tragelement in Verdrehrichtung in Relation zum Besteckeinsatz lagezusichern.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement einen mit der Arretiernut des Stützrings zusammenwirkenden Arretierfortsatz aufweist. Auch der Arretierfortsatz ist Teil der erfindungsgemäßen Arretiereinrichtung, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall mit der Arretiernut des Stützrings zusammenwirkt. In einer arretierten Stellung des Tragelements greift der Arretierfortsatz des Tragelements in die zugehörige Arretiernut des Stützrings ein. Eine Positionssicherung in Verdrehrichtung ist so gewährleistet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tragelement zwei am Ringkörper angeordnete Längsstege aufweist, wobei der eine Längssteg die beiden Nocken der ersten Nockenreihe und der andere Längssteg die beiden Nocken der zweiten Nockenreihe trägt. In unverdrehter Grundstellung erstrecken sich die Längsstege in Richtung der beiden besteckeinsatzseitigen Nockenreihen. Aufgrund dessen reihen sich die von den Längsstegen jeweils getragenen Nocken in die Nockenreihe ein, womit eine Nutzung der Nockenreihen in herkömmlicher Weise gestattet ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das Tragelement zwei am Ringkörper angeordnete und die beiden Längsstege jeweils miteinander verbindende Querstege auf. Im Ergebnis ergibt sich so eine rechteckförmige Ausgestaltung bzw. Anordnung der Längsstege einerseits und der Querstege andererseits. Dabei umgeben die Stege den Ringkörper, der in vorbeschriebener Weise der verdrehbaren Lagerung des Tragelements dient. Es ist so im Ergebnis ein denkbar einfacher Aufbau des Tragelements gegeben, der einerseits eine robuste Anordnung der Nocken gewährleistet, sowie andererseits die Möglichkeit der schon vorbeschriebenen Verdrehbewegung des T ragelements gestattet.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Quersteg auf seiner der Nocken zugewandten Seite ein Separiermittel trägt. Ein solches Separiermittel kann der zusätzlichen Stützung eines im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vom Tragelement aufgenommenen Besteckteils dienen. Das Vorsehen eines solchen Separiermittels ist allerdings optional. Der Quersteg kann auch ohne jegliche Separiermittel ausgebildet sein. Es ist allerdings bevorzugt, ein Separiermittel vorzusehen, weil hierdurch gewährleistet ist, dass ein aufgenommenes Besteckteil eine definierte Position einnimmt. Es ist so ein optimiertes Reinigungsergebnis im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erreicht. Dabei kann ein Separiermittel etwa dazu dienen, die ansonsten freie Seite eines Querstegs in zwei einzelne Aufnahmeabschnitte zu unterteilen, so dass beidseitig des Separiermittels Anlageflächen, z.b. schräge Anlageflächen für ein abzustützendes Besteckteil gegeben sind. Das Separiermittel kann etwa auch außermittig am Quersteg angeordnet sein, so dass zwei unterschiedlich große Aufnahmeabschnitte bereitgestellt werden.

Mit der Erfindung wird des Weiteren eine Geschirrspülmaschine mit einer erfindungsgemäßen Besteckschublade vorgeschlagen. Dabei ergeben sich für eine derart ausgerüstete Geschirrspülmaschine die schon vorstehend genannten Vorteile.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1 in rein schematischer Seitenansicht eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 in schematischer Perspektivdarstellung eine erfindungsgemäße Besteckschublade;

Fig. 3 in schematischer Perspektivdarstellung ausschnittsweise die Besteckschublade nach Fig. 2;

Fig. 4 in einer Detailansicht die Besteckschublade nach Fig. 2;

Fig. 5 in einer weiteren Detailansicht die Besteckschublade nach Fig. 2;

Fig. 6 in schematischer Perspektivdarstellung ein Tragelement nach der Erfindung;

Fig. 7 in schematischer Perspektivansicht von unten das Tragelement nach Fig. 6;

Fig. 8 in schematischer Draufsicht von oben die erfindungsgemäße Besteckschublade;

Fig. 9 in schematischer Perspektivansicht drei Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Tragelements;

Fig. 10 in schematischer Perspektivansicht drei weitere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Tragelements und

Fig. 11 in einer schematischen Draufsicht von oben ausschnittsweise eine erfindungsgemäße Besteckschublade.

Fig. 1 lässt in rein schematischer Seitenansicht eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine 1 erkennen. Diese verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit.

Der Spülraum 4 ist über eine Beschickungsöffnung 5 zugänglich. Diese ist mittels einer verschwenkbar am Gehäuse 2 angeordneten Spülraumtür 6 fluiddicht verschließbar.

Zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflüssigkeit verfügt die Geschirrspülmaschine 1 über eine Sprüheinrichtung 7. Diese Sprüheinrichtung 7 verfügt über eine Mehrzahl von verdrehbar angeordneten Sprüharmen, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Sprüharme 8 und 9 dargestellt sind.

Zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dienen Spülgutträger, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Besteckschublade 10, ein Oberkorb 11 sowie ein Unterkorb 12 vorgesehen sind. Dabei ist in Höhenrichtung 13 der Oberkorb 11 oberhalb des Unterkorbs 12 angeordnet und die Besteckschublade 10 befindet sich in Höhenrichtung 13 oberhalb des Oberkorbs 11.

Zur Bestückung der Besteckschublade 10, des Oberkorbs 11 bzw. des Unterkorbs 12 mit Spülgut können diese in Auszugsrichtung 18 aus dem Spülraum 4 der Geschirrspülmaschine 1 verwenderseitig herausbewegt werden. Zu diesem Zweck sind die Besteckschublade 10, der Oberkorb 11 sowie der Unterkorb 12 aus dem Spülraum 4 der Geschirrspülmaschine 1 in Auszugsrichtung 18 ausziehbar gelagert.

Die Besteckschublade 10 ist in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet, wie sich dies aus den weiteren Fign. 2 bis 11 ergibt.

Fig. 2 lässt zunächst einmal erkennen, dass die Besteckschublade 10 einen Schubladenkörper 14 aufweist, der rahmenartig ausgebildet ist. Dieser Schubladenkörper 14 trägt insgesamt drei Besteckeinsätze 15, 16 und 17, wobei der Besteckeinsatz 16 quer zur Auszugsrichtung 18 zwischen den beiden Besteckeinsätzen 15 und 17 angeordnet ist.

Die beiden Besteckeinsätze 15 und 17 verfügen jeweils über in Auszugsrichtung 18 verlaufende Nockenreihen, nämlich eine erste Nockenreihe 19 und eine zweite Nockenreihe 20, wie dies beispielhaft anhand des Besteckeinsatzes 17 in Fig. 2 gezeigt ist. Dabei verfügt eine jede Nockenreihe 19 bzw. 20 jeweils über Nocken 21 und 22, die in Auszugsrichtung 18 hintereinander angeordnet sind, wobei zwischen benachbarten Nocken 21 und 22 jeweils ein Zwischenraum 23 ausgebildet ist.

Die Nockenreihen 19 und 20 dienen in an sich bekannter Weise dazu, Besteckteile vereinzelt aufzunehmen, und zwar quer zur Auszugsrichtung ausgerichtet, wie dies Fig. 8 anhand von Messern 36 als Besteckteile erkennen lässt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest zwei (im gezeigten Ausführungsbeispiel sind es lediglich beispielhaft fünf) benachbarte Nocken 21 der ersten Nockenreihe 19 und zumindest zwei (im gezeigten Ausführungsbeispiel sind es lediglich beispielhaft fünf) benachbarte Nocken 22 der zweiten Nockenreihe 20 von einem gemeinsamen Tragelement 24 bereitgestellt sind, wie dies eine Zusammenschau der Detailansichten nach den Fign. 3 und 4 erkennen lässt. Dabei ist ein Tragelement 24 um eine senkrecht zur Auszugsrichtung 18, insbesondere senkrecht zur Aufnahmeebene des Besteckeinsatzes 17, verlaufende Drehachse um 90° verdrehbar am Besteckeinsatz 17 angeordnet. Diesen Sachzusammenhang lässt Fig. 5 erkennen, wobei sich das in Fig. 5 rechte Tragelement 24 in Normalstellung befindet, wohingegen das in Fig. 5 linke Tragelement 24 um 90° in Relation zum Besteckeinsatz 17 verdreht ist.

Die Ausgestaltung des Tragelements ergibt sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Fign. 6 und 7. Wie diese Darstellungen erkennen lassen, verfügt ein Tragelement 24 über einen Ringkörper 25. Dieser Ringkörper 25 trägt im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Lagerzapfen 28, die sich mit Bezug auf die Höhenrichtung 13 ausgehend vom Ringkörper 25 nach unten erstrecken. Dabei sind die Lagerzapfen 28 in radialer Richtung des Ringkörpers federelastisch verschwenkbar am Ringkörper 25 angeordnet.

Ein jeder Lagerzapfen 28 verfügt über einen Ringkörper entfernten Rastfortsatz 29, der sich in radialer Richtung des Ringkörpers 25 nach außen erstreckt. Im endmontierten Zustand liegen der Ringkörper 25 sowie die daran angeordneten Lagerzapfen 28 an einer entsprechenden Gegenkontur des Besteckeinsatzes 17 an.

Diese Gegenkontur des Besteckeinsatzes 17 ist durch einen Stützring 33 gebildet, wie in Fig. 11 aus einer Draufsicht auf den Besteckeinsatz 17 erkennbar. Im endmontierten Zustand liegt der Ringkörper 25 eines Tragelements 24 auf dem zugehörigen Stützring 33 des Besteckeinsatzes 17 auf. Die Lagerzapfen 28 liegen innenumfangsseitig des Stützrings 33 an diesem an, wobei die lagerzapfenseitigen Rastfortsätze 29 den Stützring 33 untergreifen. Damit ist der Stützring 33 im endmontierten Zustand zwischen dem Ringkörper 25 eines Tragelements 24 und den Rastfortsätzen 29 der zugehörigen Lagerzapfen 28 angeordnet. Es ist so eine sichere Verrastung des Tragelements 24 am Besteckeinsatz 17 gewährleistet, wobei das Tragelement 24 in Drehachsenrichtung lagegesichert am Besteckeinsatz 17 positioniert ist.

Wie sich ferner aus einer Zusammenschau der Fign. 6 und 7 ergibt, verfügt ein Tragelement 24 des Weiteren über Längsstege 26 und Querstege 27. Dabei sind die Längsstege 26 ebenso wie die Querstege 27 am Ringkörper 25 angeordnet, und zwar im gezeigten Ausführungsbeispiel unter Zwischenordnung von Abstandsstegen. Die Querstege 27 verbinden die Längsstege 26 miteinander, und zwar derart, dass eine rechteckförmige Ausgestaltung hinsichtlich der Längsstege 26 einerseits und der Querstege 27 andererseits erreicht ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel tragen die Längsstege 26 oberseitig die vom Tragelement 24 bereitgestellten Nocken 21 bzw. 22. Die Querstege 27 sind indes mit einem Separiermittel 35 optional ausgestattet.

Zur Positionssicherung des Tragelements 24 in Verdrehrichtung ist eine Arretiereinrichtung

33 vorgesehen. Diese verfügt im gezeigten Ausführungsbeispiel über einen tragelementseitigen Arretierfortsatz 31 sowie über eine besteckeinsatzseitige Arretiernut

34 andererseits, wie sich dies insbesondere aus eine Zusammenschau der Fign. 7 und 11 ergibt. Dabei wirkt der Arretierfortsatz 31 je nach Verdrehstellung des Tragelements 24 mit einer der insgesamt vier Arretiernuten 34 zusammen. Im arretierten Zustand greift der Arretierfortsatz 31 in die zugehörige Arretiernut 34 ein, womit eine ungewollte Verdrehbewegung des Tragelements 24 in Relation zum Besteckeinsatz 17 unterbunden ist,

Ein Tragelement 24 kann, wie dies aus der schon vorerläuterten Fig. 5 ersichtlich ist, in Relation zum Besteckeinsatz 17 verdreht werden. Dabei kann das Tragelement 24 aus einer Normalstellung in eine verdrehte Stellung und umgekehrt überführt werden. In der Normalstellung des Tragelements 24 ist eine Bestückung der Nockenreihen mit Besteckteilen in herkömmlicher Weise gestattet, wobei die Besteckteile in diesem Fall quer zur Auszugsrichtung 18 ausgerichtet sind, wie dies die Messer 36 in Fig. 8 erkennen lassen.

In der verdrehten Stellung des Tragelements 24 sind die vom Tragelement 24 bereitgestellten Nocken 21 und 22 quer zu den Nockenreihen 19 und 20, mithin quer zur Auszugsrichtung 18 ausgerichtet. In dieser Stellung des Tragelements 24 sind die beiden Nockenreihen 19 und 20 im Bereich des Tragelements 24 unterbrochen, wobei die Nockenreihen 19 und 20 entsprechende Lücken aufweisen. Dies gestattet die Aufnahme auch größerer Besteckteile, wie dies anhand eines Küchenlöffels 37 in Fig. 8 gezeigt ist. Um eine Positionierung auch größerer Besteckteile in verdrehter Stellung eines Tragelements 24 zu gewährleisten, kann ein Tragelement 24 optional mit einem schon vorbeschriebenen Separiermittel 35 ausgestattet sein. Dabei sind hinsichtlich eines optionalen Separiermittels 35 unterschiedliche Ausführungsformen denkbar, wie diese einer Zusammenschau der Fign. 9 und 10 anhand unterschiedlicher Ausführungsbeispiele zeigt. Dabei dient ein Separiermittel 35 grundsätzlich dazu, die ansonsten freie Seite eines Querstegs in einzelne Aufnahmeabschnitte zu unterteilen, so dass Anlageflächen für ein abzustützendes Besteckteil 37 gegeben sind.

Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung eine flexiblerere und platzoptimiertere Bestückung der Besteckschublade

10. Denn die verdrehbare Anordnung der erfindungsgemäßen Tragelemente 24 gestattet es, wahlweise auch größere Besteckteile quer zur Auszugsrichtung 18 in der Besteckschublade 10 unterzubringen, so dass eine wie in Fig. 8 beispielhaft dargestellte Ausrichtung eines größeren Besteckteils in Auszugsrichtung 18 nicht erforderlich ist. Damit wird in vorteilhafter Weise die Querausrichtung anderer Besteckteile nicht behindert, so dass die von der Besteckschublade 10 bereitgestellte Aufnahmekapazität auch in bestimmungsgemäßer Weise optimiert ausgenutzt werden kann.

Bezugszeichen

1 Geschirrspülmaschine 34 Arretiernut

2 Gehäuse 35 Separiermittel

3 Spülbehälter 36 Messer

4 Spülraum 37 Küchenlöffel

5 Beschickungsöffnung

6 Spülraumtür

7 Sprüheinrichtung

8 Sprüharm

9 Sprüharm

10 Besteckschublade

11 Oberkorb

12 Unterkorb

13 Höhenrichtung

14 Schubladenkörper

15 Besteckeinsatz

16 Besteckeinsatz

17 Besteckeinsatz

18 Auszugsrichtung

19 erste Nockenreihe

20 zweite Nockenreihe

21 Nocken

22 Nocken

23 Zwischenraum

24 Tragelement

25 Ringkörper

26 Längssteg

27 Quersteg

28 Lagerzapfen

29 Rastfortsatz

30 Rasteinrichtung

31 Arretierfortsatz

32 Arretiereinrichtung

33 Stützring