Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnellwechselsystem für einen Fleisch- Trimmer, der als Schneidwerkzeug bei der Zerlegung von Fleisch und dergleichen verwendet wird, umfassend einen Handgriff mit Verbindungsgehäuse an dem eine ringförmige Messerführung befestigt ist, in der ein ringförmiges Messerblatt geführt und über ein Getriebe rotierend angetrieben ist, wobei das Verbindungsgehäuse beidseitig armförmige Ausleger aufweist, an denen die Messerführung befestigt ist und diese zwischen den Auslegern eine Trennstelle besitzt.

Viele Schlachttierkörper werden heute individuell und industriell per Hand zerlegt. Dazu benötigen Unternehmen der Schlachttierzerlegung als Handwerkzeug oft einen Fleisch-Trimmer mit einem ringförmigen Messer. Das durch einen wahlweise pneumatischen oder elektrischen Antrieb angetriebene Messer unterstützt den Bediener optimal, so dass ein sauberer und schneller kontrollierter Schnitt möglich ist. Die Trimmer-Technologie ermöglicht Schnitte bei der Zerlegung, welche mit einem konventionellen Handmesser nur sehr aufwändig durchzuführen sind, wodurch die Zerlegeausbeute optimiert wird. Gleichzeitig bewirken die kreisrunden Messer ein ebenmäßigeres Schnittbild als mit den normalen Handmessern.

Aus der Patentschrift US 4,575,938 ist ein gattungsgemäßer handgeführter Fleisch- Trimmer bekannt, der einen ringförmigen Messerblatthalter auf einem Rahmen mit Handgriff umfasst, in dem ein ringförmiges Messerblatt zum Trimmen von Fleisch rotiert. Der Rahmen umfasst zwei gebogene Arme, auf denen der Messerblatthalter durch jeweils einen Befestigungsbolzen befestigt ist. Einer der beiden Arme ist integral mit dem Rahmen ausgebildet und der andere Arm ist abnehmbar durch einen

Sperrkragen gehalten. Eine ausreichende Elastizität des Messerblatthalters ermöglicht es, die Bindung durch den Sperrkragen zu öffnen und den abnehmbaren Arm vom übrigen Teil des Rahmens nach außen zu expandieren, so dass das Messerblatt aus dem expandierten Messerblatthalter entfernt und ausgetauscht werden kann. Der

Messerblatthalter ist mit Befestigungsbolzen am Rahmen befestigt, wobei einer der Bolzen in eine längliche Ausnehmung des Messerblatthalters eingreift und damit auch zur Einstellung seines Durchmessers dient. Die hier beschriebene Konstruktion für das Einstellen des Messerblatthalters und des Wechseln des ringförmigen Messers ist kompliziert und aufwendig.

Die Patentschrift US 4,854,046 offenbart einen weiteren Fleisch-Trimmer, der ein ringförmiges Gehäuse auf einem Handgriff umfasst, in dem ein ringförmiges

Messerblatt rotierend gefahren wird. Dabei ist der Fleisch-Trimmer mit einem

Mechanismus für das Halten des Messerblatts derart ausgestattet, dass es durch einen schwenkbaren gebogenen Spannbügel mit abgeschrägter Innenkante gehalten wird. Durch Lösen einer Muter und einer Schwenkbewegung des Spannbügels kann das Messerblatt entfernt werden. Nachteilig ist hierbei die aufwendige Ausführung aus vielen Teilen, die die Verschmutzung durch das Schlachttierprodukt fördert und damit eine relativ häufige Reinigung des Fleisch-Trimmers erforderlich macht. Das

Gerätedesign ist damit unvorteilhaft für das betriebliche Hygienekonzept. Darüber hinaus ragt das Drehgelenk, an dem der Spannbügel schwenkbar gelagert ist, in den Schneidebereich des Fleisch-Trimmers, so dass es für eine beidseitige Benutzung nicht optimal frei zugänglich ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung ein Messer-Schnellwechselsystem zur Verfügung zu stellen, das durch ein reinigungsfreundliches Design die oben dargestellten Nachteile vermeidet, wobei das ringförmige Messerblatt innerhalb kürzester Zeit ohne Werkzeug komfortabel entfernt und gewechselt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Der Erfindung wird ein Fleisch-Trimmer zugrunde gelegt, dessen Handgriff ein bogenförmiges Verbindungsgehäuse umfasst, an dem eine ringförmige Messerführung befestigt ist. In der Messerführung wird ein ringförmiges Messerblatt geführt, das über ein Getriebe rotierend angetrieben ist. Das Verbindungsgehäuse weist beidseitig armförmige Ausleger auf, an denen die Messerführung befestigt ist. Dieses besitzt zwischen den Auslegern eine Trennstelle, die ein Aufbiegen der Messerführung ermöglicht. Der Fleisch-Trimmer ist mit einem Messer-Schnellwechselsystem für das Messerblatt derart ausgestattet, dass die Messerführung an einem Ausleger des

Verbindungsgehäuses mit dem Kopf eines Bolzens in einer Arbeitsstellung festgelegt ist. Beim Lösen des Bolzens erfolgt ein Aufbiegen der Messerführung aus einer Arbeitstellung in eine Messerwechselstellung, in der das ringförmige Messerblatt ohne Werkzeug innerhalb kürzester Zeit austauschbar ist, ohne dass die Messerführung nach Rückkehr in die Arbeitstellung nachzujustieren ist.

Der Bolzen ist derart ausgebildet, dass er an einem Ende einen Bolzenkopf und am gegenüberliegenden Ende einen Gewindezapfen aufweist. Der Bolzenkopf dient der Festlegung der ringförmigen Messerführung neben der Trennstelle an einem Ausleger des Verbindungsgehäuses. Er greift in eine Ausnehmung in der Größe des Bolzenkopfes ein. Damit wird die Messerführung in der definierten Arbeits Stellung gehalten und ein Nachjustieren des Durchmessers der Messerführung ist nach einem Wechsel des Messers nicht erforderlich.

Durch die Anordnung des Bolzens außerhalb des Schneidebereichs ist das Messerblatt für eine Benutzung frei zugänglich. Auf den Gewindezapfen des Bolzens ist eine Rändelmutter nach DIN 466 eingeschraubt. Das Aufschrauben der Rändelmutter bewirkt ein Lösen des Bolzens derart, dass sich die ringförmige Messerführung in die Messerwechselstellung aufbiegt. Vorteilhaft ist somit ohne Werkzeug und innerhalb kürzester Zeit das ringförmige Messerblatt aus der Messerführung herausnehmbar und gegen ein anderes Messerblatt austauschbar. Dabei ragt der Bolzen derart durch eine Durchführung des Auslegers, dass der

Bolzenkopf der Messerführung zugewandt ist und die Rändelmutter an der Außenfläche des Verbindungsgehäuses liegt. Zum Zweck eines platzsparenden und hygienischen Designs liegen der Bolzenkopf und die Rändelmutter jeweils in einer Aussparung des Auslegers. Besonders vorteilhaft ist das Schnellwechselsystem mit wenigen Bauteilen reinigungsfreundlich ausgeführt, wodurch das betriebliche Hygienekonzept optimal unterstützt wird und eine minimale Anzahl von Ersatzteilen geringe Betriebskosten herbei führen. Am anderen Ausleger des Verbindungsgehäuses ist die Messerführung mit einer Befestigungsschraube fixiert, die in eine Gewindebuchse des Auslegers eingeschraubt ist. Die Befestigungsschraube liegt zum Zweck eines platzsparenden und hygienischen Designs ebenso in einer Aussparung. Über diese Befestigungsschraube wird auch ein Einstellen der Größe der Messerführung in der Arbeits Stellung ermöglicht.

Die Messerführung hat partiell ein breiteres Profil, mit dem es zum Zweck der

Stabilisierung der Messerführung in eine innen liegende Haltenut des

Verbindungsgehäuses und der beidseitigen Ausleger gehalten ist. Die Messerführung ist bevorzugt aus einem elastischen Metall wie beispielsweise

Federstahl oder dergleichen gefertigt, der bis zu einer durch den Werkstoff bestimmten Elastizitätsgrenze verformt werden kann, um danach ohne bleibende Verformung elastisch in den Ausgangszustand zurückzukehren. Vorteilhaft kann die Messerführung dadurch wie eine Feder mit einer Spirale unter Belastung nachgeben und nach

Entlastung in die ursprüngliche Form zurückkehren. Darüber hinausgehende

Verformungen führen zu plastischer Deformation.

Der Antrieb des Messerblattes erfolgt durch ein Ritzel, das über eine flexible

Antriebswelle mit einem externen Antriebsaggregat verbunden ist, oder alternativ auch direkt durch einen internen Elektromotor oder Pneumatikmotor im Handgriff angetrieben ist. In einer Ausführung der Erfindung ist das Ritzel im Innenraum des Verbindungsgehäuses gelagert, das durch eine Abdeckplatte verschlossen ist, so dass eine sichere Handhabung des Fleisch-Trimmers garantiert ist. Das Messerblatt ist ringförmig, mit einem Zahnkranz am äußeren Umfang und innen mit einer Schneidkante ausgestattet. Die Zähne des Ritzels greifen zum Antrieb in den Zahnkranz des Messerblatts ein, wodurch es mit einer relativ hohen Geschwindigkeit rotiert. Mit der inneren Schneidkante des rotierenden Messerblatts sind gleichmäßige Schnitte mit höherer Produktivität bei der Zerlegung und Schlachtung der

Schlachttierprodukte möglich.

Im Profil weist das Messerblatt eine konkave Innenfläche auf, auf der das

Schlachttierprodukt geschnitten wird, und eine konvexe Außenfläche, die unterhalb des Zahnkranzes eine außen liegende umlaufende Führungsnut bildet. Die ringförmige Messerführung bildet demgegenüber eine innen liegende umlaufende Führungsnase. Vorteilhaft greifen die Führungsnase und die Führungsnut so ineinander, dass das Messerblatt sicher in der Messerführung geführt ist.

Das Aufbiegen der Messerführung beim Lösen des Bolzens hingegen führt zur

Trennung zwischen Führungsnase und Führungsnut, so dass das Messerblatt leicht entnommen und ein anderes Messerblatt gleicher Bauart eingesetzt werden kann.

Die Erfindung wird anhand von Figuren beispielhaft erläutert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Fig.l bis Fig. 11 erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den Fleisch-Trimmer mit Schnellwechselsystem in Isometrieansicht.

Fig. 2 den Fleisch-Trimmer mit Schnellwechselsystem in Oberseite-Draufsicht.

Fig. 3 das Verbindungsgehäuse in Innenseite-Isometrieansicht.

Fig. 4 das Verbindungsgehäuse in Außenseite-Seitenansicht.

Fig. 5 eine teilweise Schnittansicht des Verbindungsgehäuses entlang der Linie B - B in der Figur 4.

Fig. 6 eine teilweise Schnittansicht des Schnellwechselsystems entlang der Linie A - A in der Figur 2.

Fig. 7 die ringförmige Messerführung in Oberseite-Draufsicht.

Fig. 8 eine Schnittansicht der Messerführung entlang der Linie C - C in der Figur 7. Fig. 9 das ringförmige Messer in Oberseite-Draufsicht.

Fig. 10 eine Schnittansicht des Messers entlang der Linie D - D in der Figur 9.

Fig. 11 eine vergrößerte Schnittansicht des Messerblatts von dem Teilstück E in der Figur 10.

Eine Ausführung des Fleisch-Trimmers 1 mit dem erfindungsgemäßen

Schnellwechselsystem ist umfassend in Fig. l und Fig. 2 dargestellt und besteht aus dem Handgriff 2 mit einem bogenförmigen Verbindungsgehäuse 3 am vorderen Ende, an dem eine ringförmige Messerführung 4 befestigt ist. In Messerführung 4 wird ein ringförmiges Messerblatt 5 geführt, das über ein Getriebe rotierend angetrieben wird. Das Getriebe ist hier ein Ritzel das über eine flexible Antriebswelle mit einem

Antriebsaggregat verbunden ist oder eine ähnliche Antriebsvorrichtung. Dabei ist das Ritzel im Innenraum des Verbindungsgehäuses 3 hinter der Abdeckplatte 6 liegend gelagert, und greift zum Antrieb in den Zahnkranz 14 des ringförmigen Messerblatts 5 ein. Die Schmierung des Fleisch-Trimmers 1 wird durch einen Fett- Vorratsbehälter 7 bereitgestellt. In dieser Darstellung sind vom erfinderischen Schnellwechselsystem der Bolzenkopf 9 und die Rändelmutter 11 sichtbar.

Das Verbindungsgehäuse 3, in Fig. 3 und Fig. 4 dargestellt, umfasst zwei armförmige Ausleger 19 und 20, die sich beidseitig des Verbindungsgehäuses 3 bogenförmig erstrecken und dabei die ringförmige Messerführung 4 umfassen. Die Messerführung 4 ist am Ausleger 19 mit einer Befestigungsschraube 23 festgelegt, die in die

Gewindebuchse 22 eingeschraubt ist, wobei sie in einer Aussparung 29 liegt. Der Ausleger 20 weist eine Durchführung 21 auf, durch die ein Bolzen 8 mit einem

Bolzenkopf 9 ragt, wobei der Bolzenkopf 9 in der Aussparung 25 und die Rändelmutter 11 in der Aussparung 26 liegen. Die Größe der Aussparung 30 entspricht der Größe des Bolzenkopfes 9 und der Bolzenkopf greift somit präzise in die Messerführung 4 ein. Das Verbindungsgehäuse 3 ist mittig mit einer Durchführung 24 für das Ritzel ausgestattet. Weiterhin umfasst das untere Ende des Verbindungsgehäuses 3 und der beiden Ausleger 19 und 20 einen durchgehende Haltenut 12 für die Messerführung 4, so dass das mit einer relativ hohen Geschwindigkeit rotierende Messerblatt 5 stabil durch das Schlachttierprodukt geführt werden kann und eine sichere Handhabung

gewährleistet ist. Fig. 5 zeigt den Ausleger 20 mit der Durchführung 21 für den Bolzen 8 entlang der Schnittlinie B - B in Fig. 4.

In Fig. 6 sind die Details des erfinderischen Schnell Wechselsystems entlang der Schnittlinie A - A in Fig. 2 dargestellt. Wie in Fig. 5 beschrieben, durchragt der Bolzen 8 den Ausleger 20 des Verbindungsgehäuses 3 derart, dass der Bolzenkopf 9 in der Aussparung 30 an der Innenseite der Messerführung 4 liegt. Das gegenüberliegende Ende des Bolzens 8 ist als ein Gewindezapfen 10 ausgebildet, auf den die Rändelmutter 11 eingeschraubt wird. Die Messerführung 4 ist in einer innen liegenden Haltenut 12 des Auslegers 20 gehalten. Die Innenfläche der Messerführung 4 ist so gebildet, dass an einem axialen Ende eine innen liegende umlaufende Führungsnase 13 gebildet ist, die formschlüssig in die außen liegende umlaufende Führungsnut 18 des Messerblatts 5 greift, so dass das rotierende Messer sicher darin geführt ist. Die Messerführung 4, in Fig. 7 und Fig. 8 gezeigt, ist ringförmig und hat einen axial erweiterten Abschnitt mit dem die Messerführung 4 in der Haltenut 12 des

Verbindungsgehäuses 3 gestützt ist. Die Messerführung 4 hat in diesem Abschnitt Aussparungen 25, 28 und 29 für den Bolzenkopf 9, das Ritzel und die

Befestigungsschraube 23. Zwischen der Aussparung für den Bolzenkopf 30 und der Aussparung für das Ritzel 28 ist eine Trennstelle 27 derart ausgebildet, dass sich eine Feder mit einer Spirale ergibt. Dabei ist in Fig. 8 die Messerführung 4 entlang der Schnittlinie C - C in Fig. 7 dargestellt. Das Messerblatt 5, in Fig. 9 und Fig. 10 gezeigt, ist als ein geschlossener Ring ausgebildet, der mit einem Zahnkranz 14 an dem äußeren Umfang und innen mit einer Schneidekante 15 ausgestattet ist.

In Fig. 10 ist das Messerblatt 5 entlang der Schnittlinie D - D in Fig. 9 dargestellt. In Fig. 11 ist ein vergrößerter Schnitt durch das Messerblatt 5 von dem Teilstück E in Fig. 10 dargestellt, das eine geschwungene konkave Innenfläche 16 hat, auf der das Schlachttierprodukt geschnitten wird, und eine konvexe Außenfläche 17 hat, die eine umlaufende Führungsnut 18 unterhalb des Zahnkranzes 14 bildet, durch die das Messerblatt 5 in der Messerführung 4 gehalten bleibt.

Bezugszeichen

1 Fleisch-Trimmer

2 Handgriff

3 Verbindungsgehäuse

4 ringförmige Messerführungen

5 ringförmige Messerblatt

6 Abdeckplatte

7 Fett- Vorratsbehälter

8 Bolzen

9 Bolzenkopf

10 Gewindezapfen

11 Rändelmutter

12 Haltenut für Messerführung

13 Führungsnase

14 Zahnkranz

15 Schneidekante

16 konkave Innenflächen

17 konvexe Außenflächen

18 Führungsnut

19 Ausleger für Befestigungsschraube

20 Ausleger für Bolzen

21 Durchführung für Bolzen

22 Gewindebuchse für Befestigungsschraube

23 Befestigungsschraube

24 Durchführung für Ritzel

25 Aussparung für Bolzenkopf

26 Aussparung für Rändelmutter

27 Trennstelle der Messerführung

28 Aussparung für Ritzel

29 Aussparung für Befestigungsschraube

30 Aussparung in der Messerführung

A, B, C, D Schnittlinie

E Teil stück