Schneidvorrichtunq

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schneidvorrichtung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem DE-GM-203 18 619 ist eine solche Schneidvorrichtung bekannt. Diese besteht aus einem plattenartigen Grundkörper, der oberseitig eine Gleitbahn für das zu schneidende Gut bildet, wobei ein Teil dieser Gleitbahn als aus deren Ebene elastisch auslenkbare Federzunge ausgebildet ist, deren freies Ende mit einem feststehenden Messerelement einen Schneidspalt bildet. Quer zu der Gleitbahn, und zwar unterhalb der Federzunge erstreckt sich eine, mit Schei- benmessern bestückte Welle, wobei sich die Scheibenmesser durch Schlitze der Federzunge hindurcherstrecken und oberseitig aus der Gleitbahn herausragen. Die Welle trägt mehrere Anordnungen von Scheibenmessern, die sich hinsichtlich der Dichte ihrer axialen Staffelung unterscheiden, so dass durch Drehung dieser Welle unterschiedliche Messeranordnungen in der Gleitbahn zur Wirkung gebracht werden können und dementsprechend Schnittgutformen unterschiedlicher Streifenbreite herstellbar sind. Unterhalb des Grundkörpers befindet sich ein Rahmengestell, welches in Längsrichtung der Vorrichtung verschiebbar angeordnet ist, welches aus zwei langgestreckten Führungsprofilen besteht, auf denen die Federzunge unter elastischer Vorspannung aufliegt. Die Führungsprofile weisen unterseitig rampenartige Führungsabschnitte auf, über welche sie auf der genannten Welle aufliegen während deren, sich parallel zu der Grundebene der Federzunge erstreckende jeweilige Oberseiten die Auflage der Federzunge bilden. Das Rahmengestell steht mit einem Spindelgetriebe in Antriebsverbindung, welches mit einem in dem Handgriff gelagerten, um eine sich in Längsrichtung der Vorrichtung erstreckende Achse drehbaren Stellknopf in Wirkverbindung steht, über welchen eine Verschiebung des Rahmengestells und in Verbindung mit den rampenartigen Führungsabschnitten eine elastische Auslenkung der Federzunge senkrecht zu deren Grundebene ermöglicht wird.

Die Einstellung der Federzunge und damit die wirksame Höhe des Schneidspaltes kann somit unabhängig von der Einstellung einer bestimmten Messeranordnung bzw. einer Schnittbreite erfolgen.

Diese bekannte Schneidvorrichtung ermöglicht nach Maßgabe der Einstellung der Messeranordnung sowie des Schneidspaltes die Herstellung eines Scheiben- oder streifenartigen Schnittgutes von einstellbarer Dicke. Infolge der Verwendung eines Spindelantriebs zur Einstellung des Schneidspaltes, jedoch auch durch die Unterbringung eines Stellknopfes innerhalb des Handgriffs er- gibt sich jedoch ein vergleichsweise komplizierter Aufbau. Dieser kann in einzelnen Fällen auch hygienische Probleme mit sich bringen, da dessen Reinigung sich verhältnismäßig aufwändig gestaltet.

Es ist vor diesem Hintergrund die Aufgabe der Erfindung, eine Schneidvorrich- tung der eingangs bezeichneten Art mit Hinblick auf einen einfacheren konstruktiven Aufbau sowie eine verbesserte Handhabbarkeit, insbesondere auch mit Hinblick auf Reinigungsmöglichkeiten hin auszugestalten. Gelöst ist diese Aufgabe bei einer solchen Schneidvorrichtung durch die Merkmale des Kennzeichnungsteils des Anspruchs 1.

Erfindungswesentlich ist hiernach, dass das zur Auslenkung der Federzunge bestimmte Rahmengestell mit einer solchen Welle in Antriebsverbindung steht, die sich parallel zu der die Messeranordnung tragenden Welle erstreckt. Diese Anordnung eröffnet eine im Vergleich zu dem eingangs dargelegten Stand der Technik wesentlich bessere Zugänglichkeit und hiermit verbunden verbesserte und vereinfachte Reinigungsmöglichkeiten. Sie eröffnet ferner eine einfachere konstruktive Ausbildung einer Antriebsverbindung zwischen der Drehbewegung der Welle und der Verschiebebewegung des Rahmengestells.

Die Merkmale der Ansprüche 2 und 3 sind auf unterschiedliche Ausgestaltungen der Führung des Rahmengestells gerichtet, welche beide darauf abzielen, eine Auslenkbewegung auf die Federzunge senkrecht zu deren Grundebene auszuüben. So können rampenartige Führungsflächen, auf denen das Rahmengestell gleitfähig angeordnet ist, im Bereich der Führungselemente der

Seitenwandungen, baulich in diese integriert oder im Bereich der Anlageflächen zwischen dem Rahmengestell und den Führungsprofilen vorgesehen sein. Rampenartige Führungsflächen können jedoch auch sowohl im Bereich der genannten Führungselemente als auch im Bereich der genannten Anlage- flächen - in diesem Fall einander in ihrer Auslenkwirkung verstärkend - vorgesehen sein. In jedem Fall sollte die Federzunge unter einer elastischen Vorspannung an diesen Führungs- bzw. Anlageflächen anliegen und es sollte darüber hinaus der jeweilige Neigungswinkel selbsthemmend angelegt sein. Auch sonstige Techniken zur Lagefixierung einer einmal eingestellten Ver- Schiebeposition des Rahmengestells wie z.B. die Beeinflussung der Reibungsverhältnisse im Bereich der Führungsflächen durch entsprechende Wahl der werkstofflichen Paarungen, eine Oberflächenstrukturierung dieser Flächen usw. kommen in Betracht.

Die genannten Führungsflächen sind entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 4 im Bereich des freien Endes der Federzunge angeordnet und zwar symmetrisch einer vertikalen Längsmittelebene der Federzunge. Dies sichert eine gleichförmige Kraftausübung auf die Federzunge, und zwar insbesondere im Bereich des Schneidspaltes. Auf diese Weise ist eine genaue Schneidspalt- geometrie über den gesamten Verstellbereich gegeben.

Eine Querstrebe oder dergleichen im Sinne der Merkmale des Anspruchs 5 übt eine mechanisch stabilisierende Wirkung auf die Gestalt des Schneidspaltes aus, und zwar über den gesamten Verstellbereich der Schneidspalthöhe. Dies ist von Vorteil für ein gleichförmiges, reproduzierbares Schneidergebnis.

Entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 6 ist das Messerelement in an sich bekannter Weise unter einem Winkel zu der Vorschubrichtung für das Gut orientiert. Insbesondere in diesem Fall ist eine symmetrische Anordnung der Führungsflächen für das Rahmengestell von großer Bedeutung, da eine exakte Schneidspaltgeometrie auch auf diesem Wege gesichert ist.

Eine Antriebsverbindung zwischen dem Rahmengestell und der eingangs genannten Welle kann in besonders einfacher Weise entsprechend den Merk-

malen des Anspruchs 7 über ein einfaches Mitnehmerelement bewirkt werden, welches mit der genannten Welle in drehschlüssiger Verbindung steht und beispielsweise als Hebel, Nocken oder dergleichen ausgebildet ist. Dieses Mitnehmerelement steht mit einer einfachen Ausnehmung des Rahmengestells in formschlüssiger Verbindung, welche mit der Maßgabe angelegt ist, eine Drehbewegung des Mitnehmerelements in eine Vorschubbewegung des Rahmengestells umzusetzen.

Dadurch, dass entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 8 die Stellknöpfe für die Einstellung der Höhe des Schneidspaltes einerseits und der Messeranordnung andererseits auf einander gegenüberliegenden Seiten der Schneidvorrichtung angeordnet sind, ist eine bequeme Betätigung derselben eingerichtet.

Man erkennt anhand der vorstehenden Ausführungen, dass in der erfindungs- gemäßen Schneidvorrichtung ein insbesondere im Küchenbereich vorteilhaft einsetzbares, einfach zu handhabbares Gerät zur Verfügung gestellt ist. Dessen einzelne Komponenten sind vorteilhafter Weise zu Reinigungszwecken demontierbar und montierbar, ohne dass ein Spezialwerkzeug benötigt wird.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf das in den Zeichnungen schematisch wiedergegebene Ausführungsbeispiel einer Schneidvorrichtung näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung in einer Draufsicht gemäß Pfeil I der Fig. 2;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Schneidvorrichtung entsprechend Pfeil Il der Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer unterseitigen Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Schneidvorrichtung;

Fig. 4 eine perspektivische rechtsseitige Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Schneidvorrichtung;

Fig. 5 eine perspektivische linksseitige Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Schneidvorrichtung;

Fig. 6 eine perspektivische Schnittdarstellung der Schneidvorrichtung entsprechend einer Ebenen Vl-Vl der Fig. 1.

Mit 1 ist in Fig. 1 der plattenartige Grundkörper der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung bezeichnet, der oberseitig eine Gleitbahn 2 für das zu schneidende Gut bildet und an dessen in der Zeichnungsfigur linksseitigem Ende 3 ein Handgriff 4 angeformt ist.

Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, erstreckt sich der Handgriff 4 unter einem spitzen Winkel zu der Grundebene der Gleitbahn 2.

Mit 5, 6 sind Seitenwandungen bezeichnet, die sich senkrecht zu der Gleitbahn 2 erstrecken und diese seitlich einfassen. Diese Seitenwandungen 5, 6 üben zusammen mit einer streifenartigen Oberflächenprofilierung 7 der Gleitbahn 2 eine Führungswirkung auf das zu behandelnde Gut während dessen Vor- Schubbewegung parallel zu den Richtungen des Pfeiles 8 aus.

Die Seitenwandungen 5, 6 ragen auch auf der Unterseite der Schneidvorrichtung über die Ebene der Gleitbahn 2 hinaus, wie beispielsweise Fig. 3 zeigt.

Die Gleitbahn 2 umfasst an ihrem in der Zeichnungsfigur 1 linksseitigen Ende eine senkrecht zu ihrer Ebene auslenkbare Federzunge 9, so dass sich zwischen dieser und den Seitenwandungen 5, 6 jeweils ein Spalt 9', 9" befindet. Diese Spalte 9\ 9" enden an ihren, in der Zeichnungsfigur 1 linksseitigen Enden jeweils an den Punkten 10, 10', wobei sich das rechtsseitige freie Ende 11 der Federzunge 9 unterhalb eines feststehenden Messerelementes 12 befindet, dessen Schneide 13 sich unter einem Winkel zu den Pfeilen 8 ertreckt, insbesondere parallel zu einer Verbindungslinie 14 zwischen den die Enden der Spalte 9', 9" beschreibenden Punkten 10, 10'. Entlang dieser Verbindungslinie 14 steht die Federzunge 9 somit in fester Verbindung mit dem Grundkörper 1.

Die Schneide 13 umgrenzt in Verbindung mit der Federzunge 9 sowie den Seitenwandungen 5, 6 einen Schneidspalt 23, der sich in einer Ebene senkrecht zu der Grundebene der Federzunge 9 sowie entsprechend der vor- stehend dargelegten Anordnung der Schneide 13 unter einem Winkel zu den Pfeilen 8 erstreckt.

Das vorzugsweise austauschbar angeordnete Messerelement 12 ist an dem freien Ende eines die Seitenwandungen 5, 6 verbindenden, sich im Wesent- liehen parallel zu der Grundebene der Gleitbahn 2 erstreckenden Bodenabschnitts 15 befestigt, der oberseitig wiederum eine zur Ausübung einer Führungswirkung auf das zu behandelnde Gut geeignete Profilierung T trägt. Dieser Bodenabschnitt 15 bildet die Fortsetzung der Gleitbahn 2 und ist von dieser durch den, eine stufe bildenden Schneidspalt 23 getrennt.

Sowohl das linksseitige Ende der Gleitbahn 2 als auch das rechtsseitige Ende des Bodenabschnitts 15 sind zur Unterseite der Schneidvorrichtung hin gekrümmt ausgebildet.

Mit 16 ist eine unterseitig bezüglich der Federzunge 9 in einem der Verbindungslinie 14 benachbarten Bereich in den Seitenwandungen 5, 6 gelagerte Welle bezeichnet, deren Achse 17 sich senkrecht zu den Seitenwandungen 5, 6 erstreckt. Die Welle 16 steht auf ihren, den Seitenwandungen 5, 6 zugekehrten Enden jeweils mit Mitnehmerelementen 18 in drehfester Verbindung, die ihrerseits mit Aufnahmen 19 eines Rahmengestells 20 formschlüssig im Eingriff stehen. Der Formschluss ist mit der Maßgabe angelegt, dass mittels einer Drehung der Welle 16 auf das Rahmengestell 20 eine Kraft in Richtung der Pfeile 8 ausübbar ist.

Das Rahmengestell 20 besteht im Wesentlichen aus zwei, entlang der Innenseite der Seitenwandungen 5, 6 sich erstreckenden Führungsprofilen 20', 20", die im Bereich ihrer bezüglich der Schneidvorrichtung vorderseitigen und rückseitigen Enden über Querstreben 20'", 20"" untereinander in Verbindung stehen.

Das, dem Bodenabschnitt 15 zugekehrte Ende des Rahmengestells 20, insbesondere dessen beide Führungsprofile 20', 20" liegen an rampenartigen Führungsflächen 21 an, die auf der Unterseite des Bodenabschnitts 15 angeformt sind. Sie liegen im Bereich der Querstrebe 20 gleichzeitig an der Unterseite der Federzunge 9 an. Man erkennt, dass über eine Drehung der Welle 16 über den formschlüssigen Eingriff der Mitnehmerelemente 18 in den Aufnahmen 19 das Rahmengestell 20 in Richtung der Pfeile 8 verschiebbar ist, wobei es aufgrund der Anlage an den rampenartigen Führungsflächen 21 zu einer dementspre- chenden Auslenkung der Federzunge 9 senkrecht zu deren Grundebene kommt.

Das Rahmengestell 20 ist unter Mitwirkung mehrerer, an der Innenseite der Seitenwandungen 5, 6 angeformter Führungselemente in der Richtung der Pfeile 8 verschiebbar. In allen Auslenkungspositionen liegt die Federzunge 9 unter elastischer Vorspannung an den genannten Führungsprofilen des Rahmengestells 20 an.

Mit 22 ist ein mit der Welle 16 in drehschlüssiger Verbindung stehender Stell- knöpf bezeichnet, über welchen die Auslenkung der Federzunge 9 bewirkbar ist. Man erkennt insbesondere anhand der Darstellung gemäß Fig. 6, dass über ein Heben und Absenken der Federzunge 9 der sich zwischen dem Messerelement 12 und dem freien Ende 11 der Federzunge 9 erstreckende Schneidspalt 23 in seiner Höhe stufenlos verstellbar ist.

Mit 24 ist ein - in Längsrichtung der Federzunge 9 gesehen - sich zwischen der Achse 17 und dem Messerelement 12 befindlicher Abschnitt bezeichnet, der durch eine Anordnung von sich parallel zueinander erstreckenden Schlitzen gekennzeichnet ist, die sich in Längsrichtung der Federzunge 9 erstrecken, wo- bei diese Schlitzanordnung die Breite der Federzunge - senkrecht zu den Pfeilen 8 gesehen - nahezu vollständig ausfüllt.

Unterhalb dieses Abschnitts 24 erstreckt sich eine Welle 25, deren Achse 26 sich parallel zu der Achse 17 erstreckt. Die Welle 25 ist in den Seitenwandun-

gen 5, 6 der Schneidvorrichtung gelagert und trägt eine Messeranordnung 27, deren einzelne Scheibenmesser sich senkrecht zu der Achse 26 erstrecken und voneinander dahingehend beabstandet sind, dass sie durch die einzelnen Schlitze 24' des Abschnitts 24 hindurch und in die Ebene der Gleitbahn 2 hin- einragen.

Jedes Scheibenmesser der Messeranordnung 27 weist - in radialer Richtung bezüglich der Achse 26 gesehen - in Umfangsrichtung sich ändernde Ausmaße auf, so dass nach Maßgabe der Drehung der Welle 25 die Scheibenmesser mehr oder weniger weit oberseitig aus den Schlitzen der Schlitzanordnung 24' herausragen.

Die vorstehend geschilderte Beschaffenheit der Messeranordnung 27 ist lediglich beispielhaft zu verstehen. So können die Scheibenmesser auch mit der Maßgabe auf der Welle 25 vorgesehen sein, dass infolge einer Drehung um die Achse 26 entweder alle Scheibenmesser, lediglich jedes zweite, jedes dritte usw. oberseitig aus der Schlitzanordnung des Abschnitts 24 heraustreten. In diesem Fall sind mehrere Scheibenmesseranordnungen auf der Welle 25 vorgesehen, die wahlweise zum Einsatz kommen und die sich hinsichtlich der Dichte der axialen Staffelung der Scheibenmesser voneinander unterscheiden. Auf diese Weise ist die Herstellung eines streifenartigen Schnittgutes nach Maßgabe unterschiedlicher Schnittbreiten möglich. Durch Drehung der Welle 25 ist somit sowohl die Schnittbreite als auch die Schnitthöhe der Messeranordnung 27 einstellbar.

Mit 28 ist wiederum ein Stellknopf bezeichnet, der mit der Welle 25 in drehfester Verbindung steht und der Einstellung der Messeranordnung 27 dient. Mit 28 sind zwei Halteblöcke bezeichnet, die unterseitig aus dem durch die Seitenwandungen 5, 6 seitlich umgrenzten Raum herausragen und an dem, dem Handgriff 4 abgekehrten Ende der Schneidvorrichtung angeordnet sind. Beide Halteblöcke 28 sind untereinander gleich beschaffen und mit einer zur Unterseite hin offenen, global U-förmigen Ausnehmung versehen, wobei sich die Ausnehmungen beider Halteblöcke 28 in einer zueinander fluchtenden Anordnung befinden. Der Zweck dieser Halteblöcke 28 besteht darin, die

Schneidvorrichtung in einer auf der Berandung eines Gefäßes befindlichen Position in einfacher Weise an dieser Berandung halten zu können.

Zum Gebrauch der Schneidvorrichtung wird diese unter Benutzung der HaI- teblöcke 28 auf der Berandung eines Gefäßes fixiert, nachdem die Höhe des Schneidspaltes und die Messeranordnung jeweils unter Benutzung der Stellknöpfe 22, 28 entsprechend eingestellt worden sind. Mittels eines an sich bekannten Restehalters wird das zu schneidende Gut anschließend hin und her gehend in der Vorschubrichtung 8 über die Gleitbahn 2 geführt, wobei es in- folge des Eingriffs mit den Scheibenmessern der Messeranordnung 27 sowie des Messerelementes 12 im Bereich des Schneidspaltes 23 zur Ausbildung eines Schnittgutes von definierter Streifenbreite sowie Streifenhöhe kommt, welches nach Passieren des Schneidspaltes 23 in dem genannten Gefäß gesammelt wird.

Die Schneidvorrichtung zeichnet sich durch einen besonders einfachen Aufbau aus. Insbesondere sind das Rahmengestell 20 sowie die genannten Wellen 16, 25 zwecks Reinigung in einfachster Weise demontierbar und wieder montierbar, und zwar ohne die Notwendigkeit eines besonderen Werkzeugs.

In der Schneidvorrichtung steht somit ein bequem handhabbares, für zahlreiche Schneidvorgänge bei Lebensmitteln, insbesondere im Küchenbereich geeignetes Gerät zur Verfügung. Bis auf das Messerelement 12 sowie die Messeranordnung 27, bei denen es sich vorzugsweise um metallische Teile handelt, können alle übrigen Komponenten aus einem Kunststoff hergestellt werden.