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ScherenVorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Scherenvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind bereits Scherenvorrichtungen mit zwei Klingen bekannt, die jeweils eine Schnittfläche aufweisen. Die Schnitt- flächen der Klingen der Scherenvorrichtung sind dabei so ausgerichtet, dass die beiden Schnittflächen beim Schneiden innerhalb differierender Ebenen angeordnet sind, wobei die differierenden Ebenen einen Winkel einschließen.

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine erfindungsgemäße Scherenvorrichtung, die vorteilhaft nachschleifbar ist, mit einer komfortablen Schneideigenschaft bereitzustellen. Sie wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Scherenvorrichtung, insbesondere für medizinische Zwecke, mit zwei Klingen, die je- weils eine Schnittfläche aufweisen.

Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittflächen zueinander parallel ausgerichtet sind, wodurch besonders komfortable Schnitteigenschaften für einen Bediener der Scherenvorrich- tung erreicht werden können. Die Scherenvorrichtung bildet ein chirurgisches Schneidwerkzeug, das insbesondere mit den parallel ausgerichteten Schnittflächen einen geraden, guillotineartigen Schnitt ermöglicht, so dass ein sauberes und quetschungsfreies Schneiden, insbesondere bei chirurgischen Eingriffen, erreicht werden kann. Zudem kann durch die parallel ausgerichteten Schnittflächen eine Schneidhaltigkeit der Scherenvorrichtung verlängert werden, da sich bei Gebrauch der Scherenvorrichtung die Schnittkanten teilweise von selbst nachschleifen. Zusätzlich können die Schnittkanten besonders problemlos und einfach entlang einer gesamten Länge der parallel ausgerichteten Schnittfläche nachgeschliffen werden. In diesem Zusammenhang soll unter einer Schnittfläche eine Fläche einer Klinge verstanden werden, die entlang einer Schnittkante der Scherenvorrichtung angeordnet ist und dabei in einem geschlossenen Betriebszustand der Scherenvorrichtung einer Fläche einer weiteren Klinge zugewandt ist und diese in zumindest einem Punkt berührt.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Klinge eine hakenartige Ausformung aufweist, wodurch das zu schneidende Objekt auf konstruktiv einfache Weise im Bereich der

Schnittkanten gehalten werden kann. In besonders vorteilhafter Weise kann dies erreicht werden, wenn zumindest eine Schnittkante zumindest teilweise entlang der hakenartigen Ausformung angeordnet ist. Hierbei kann durch die hakenartige Ausformung zumindest einer der Schnittkanten ein Entweichen eines zu schneidenden Objekts, wie beispielsweise bei chirurgischen Eingriffen das Entweichen von Blutgefäßen, Muskelfasern etc., entlang der Schnittkante vermieden werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die hakenartige Ausformung von einer bogenar- tigen Ausformung gebildet ist, wodurch eine besonders schonende Behandlungsweise durch einen Bediener der Scherenvorrichtung erreicht werden kann. Anhand der bogenartigen Aus- formung entsteht eine eckenfreie Klinge und/oder Schnittkante, durch die Verletzungen, wie beispielsweise Quetschungen von Blutgefäßen, vermieden werden können. Unter einer bogenartigen Ausformung soll hierbei eine Ausformung einer Klinge verstanden werden, wobei die Ausformung in einer Schnittposi- tion der Scherenvorrichtung eine von beiden Klingen und/oder Schnittkanten umrahmte Fläche bildet.

Sind vorzugsweise die Schnittflächen beider Klingen mit einer hakenartigen Ausformung versehen, kann hierbei in besonders vorteilhafter Weise ein beidseitiges Festhalten eines zu schneidenden Objekts erreicht werden. Insbesondere kann ein Entweichen des zu schneidenden Objekts, wie z.B. eines Blutgefäßes, entlang der Schnittkante vermieden werden und somit kann der Schneidvorgang für einen Bediener der Scherenvor- richtung komfortabler gestaltet werden.

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EE 1806 WO

Zudem wird vorgeschlagen, dass die Scherenvorrichtung zumindest eine Schnittposition aufweist, in der die beiden Schnittflächen zwei Schnittpunkte bilden. Hierbei kann ein besonders hoher Schneidkomfort der Scherenvorrichtung er- reicht werden, indem ein von beiden Seiten auf eine Mitte der Schnittkante zulaufender, guillotineartiger Schnitt erzeugt wird. In diesem Zusammenhang soll unter einem Schnittpunkt ein Punkt verstanden werden, in dem sich die beiden, jeweils von einer Klinge umfassten Schnittkanten berühren.

Vorteilhafterweise weist zumindest eine der Schnittflächen zwei im Wesentlichen parallele, bogenartig geformte Kanten auf, wodurch die Schnittflächen nahezu die gleiche Breite entlang ihrer Haupterstreckungsrichtung aufweisen und somit die Schnitteigenschaften entlang der Schnittflächen bzw. der Schnittkanten nahezu gleich bleiben. Dabei sollen unter im Wesentlichen parallelen Kanten zwei Kanten verstanden werden, die entlang ihrer Erstreckungsrichtungen nahezu den gleichen Abstand zueinander aufweisen, wobei der Abstand entlang der Erstreckungsrichtungen vorzugsweise um maximal 15 %, vorteilhafterweise um maximal 10 % und besonders vorteilhaft um maximal 5 % gegenüber einem mittleren Abstand der beiden Kanten zueinander differiert.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn zumindest eine Schnittfläche und eine Auflagefläche innerhalb einer Ebene angeordnet sind, wodurch ein exaktes und spielfreies Schneiden in einer Schnittposition mit einem maximalen öffnungswinkel zwischen den beiden Klingen bzw. zwischen den beiden Schnittkan- ten erreicht werden kann. Unter einer Auflagefläche soll hierbei ein Teilbereich einer Klingenfläche verstanden wer-

den, der mit der anderen Klingenfläche durch eine senkrecht zu den Klingenflächen der beiden Klingen ausgerichtete Drehachse verbunden ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorteilhafterweise vorgeschlagen, dass zumindest ein Teilbereich einer Klingenfläche wenigstens einer Klinge stufenartig ausgebildet ist, wodurch besonders gute Gleiteigenschaften eines zu schneidenden Objekts bei einem Schneidvorgang an den Schnittflächen und/oder den Schnittkanten erreicht werden können. Durch die stufenartige Ausformung sind nur Teilbereiche der Klinge während eines Schneidvorgangs mit dem zu schneidenden Objekt in Kontakt, so dass dadurch die Reibung zwischen dem zu schneidenden Objekt und der Klinge bzw. die Reibung zwischen den beiden Schnittflächen auf ein Minimum reduziert werden kann.

Ferner wird vorgeschlagen, dass zumindest ein stufenartiger Fortsatz eine der Schnittfläche umfasst, wodurch in besonders vorteilhafter Weise die Reibung zwischen dem zu schneidenden Objekt und der Klinge bzw. zwischen den beiden Klingen auf einen Bereich der Schnittflächen reduziert werden kann. Durch den minimalen Kontakt des zu schneidenden Objekts mit der Klinge kann ein präzises und sauberes Schneiden mittels der Scherenvorrichtung erreicht werden.

Vorteilhafterweise sind die Klingenflächen und die Schnittfläche im Wesentlichen parallel ausgebildet, so dass neben einer reibungsarmen Gleiteigenschaft eines zu schneidenden Objekts bzw. zwischen den beiden Schnittflächen während eines Schneidvorgangs entlang der Klingenfläche zudem eine vorteil-

hafte Stabilität der Scherenvorrichtung erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang soll unter im Wesentlichen parallel ausgebildet eine Ausrichtung von Klingenfläche und Schnittfläche verstanden werden, die einen von der Klingenfläche und der Schnittfläche eingeschlossenen Winkel von vorzugsweise kleiner als 15°, vorteilhafterweise kleiner als 8° und besonders vorteilhaft kleiner als 3° aufweist. Grundsätzlich sind jedoch auch weitere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausbildungen einer Klingenfläche, wie beispielsweise eine sich von der Schnittfläche bogenförmig abwendende Klingenfläche, die eine vorteilhafte Gleitfähigkeit des zu schneidenden Objekts an der Klingenfläche gewährleisten, jederzeit denkbar.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Scherenvorrichtung, Fig. 2. die Scherenvorrichtung aus Figur 1 in einer

Seitenansicht,

Fig. 3 einen Schnitt durch die Scherenvorrichtung aus

Figur 2 und Fig. 4 eine Scherenvorrichtung aus Figur 1 in einer weiteren Schnittposition.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt ein von einer Scherenvorrichtung gebildetes chirurgisches Schneidwerkzeug für medizinische Zwecke mit einem Scherengrundkörper 46 und zwei Klingen 10, 12. Der Sche- rengrundkörper 46 umfasst an einer den Klingen 10, 12 abgewandten Seite einen zylinderförmigen Aufnahmebereich 48, der zur Aufnahme der Scherenvorrichtung an einer nicht näher dar- gestellten Bedienvorrichtung zum Bedienen der Scherenvorrichtung dient. An einer den Klingen 10, 12 zugewandten Seite des Scherengrundkörpers 46 sind die beiden Klingen 10, 12 durch eine bolzenförmige Drehachse 50 miteinander verbunden. Die Drehachse 50 ist dabei senkrecht zu einer Haupterstreckungs- richtung 52 des Scherengrundkörpers 46 und senkrecht zu einer Dicke 54, 56 der beiden Klingen 10, 12 ausgerichtet.

Die beiden Klingen 10, 12 weisen jeweils eine Klingenfläche 38, 40 und eine Auflagefläche 34, 36 auf, wobei die Klingen- flächen 38, 40 und die Auflageflächen 34, 36 auf einer jeweils der anderen Klinge 10, 12 zugewandten Seite der Klinge 10, 12 angeordnet sind (Figuren 1, 2 und 4). Die Auflageflächen 34, 36 sind parallel zueinander ausgerichtet, so dass die beiden Klingen 10, 12 an den beiden Auflageflächen 34, 36 aneinander anliegen. Senkrecht zu den beiden Auflageflächen

34, 36 der Klingen 10, 12 verläuft die bolzenförmige Drehachse 50 durch die Auflageflächen 34, 36.

Die Klinge 10 ist an den Scherengrundkörper 46 entlang von dessen Haupterstreckungsrichtung 52 einstückig angeformt (Figuren 2 und 4) . Zu einer Aufnahme der Klinge 12 umfasst der Scherengrundkörper 46 eine Ausnehmung 58, deren Haupterstre- ckungsfläche parallel zu der Auflagefläche 34 der an den Scherengrundkörper 46 angeformten Klinge 10 ist. Die Ausneh- mung 58 bildet zusammen mit einer die Ausnehmung 58 umgebenden u-förmigen Umrandung 60 des Scherengrundkörpers 46 einen Aufnahmebereich zur Aufnahme der zweiten Klinge 12 (Figur 1). Die bolzenförmige Drehachse 50 verläuft dabei senkrecht zu zwei parallelen und gegenüberliegenden Flächen der u-förmigen Umrandung 60 der Ausnehmung 58 durch diese. Eine senkrecht zur Haupterstreckungsflache der Ausnehmung 58 ausgerichtete Dicke 64 der Ausnehmung 58 ist so dimensioniert, dass die in die Ausnehmung 58 eingebrachte Klinge 12 spielfrei senkrecht zur Drehachse 50 drehbar ist.

Die Klingen 10, 12 umfassen jeweils die Auflagefläche 34, 36 und die Klingenfläche 38, 40, wobei die Klingenfläche 38, 40 eine Schnittfläche 14, 16 aufweist (Figuren 1, 2 und 4) . Die Schnittflächen 14, 16 der beiden Klingen 10, 12 sind dabei parallel ausgerichtet (Figur 3) , so dass damit ein gerader, guillotineartiger Schnitt erzielt wird. Zudem sind die Schnittflächen 14, 16 mit den jeweils von der Klinge 10, 12 umfassten Auflageflächen 34, 36 innerhalb einer Ebene angeordnet .

Die beiden Klingen 10, 12 weisen im Bereich der Klingenfläche 38, 40 jeweils eine hakenartigen Ausformung 18, 20 auf, wobei die hakenartige Ausformung 18, 20 von einer bogenartigen Ausformung ausgebildet ist (Figuren 2 und 4). Die Schnittflächen 14, 16 sind entlang einer Haupterstreckungsrichtung 66 der Klingenflächen 38, 40 an diese angeformt. Im geöffneten Zustand der Scherenvorrichtung sind die Schnittflächen 14, 16 im Bereich einer der jeweils anderen Klinge 10, 12 zugewandten Seite der Klingenflächen 38, 40 angeordnet. Zusätzlich sind die Schnittflächen 14, 16 der beiden Klingen 10, 12 entlang der hakenartigen Ausformung 18, 20 angeordnet, so dass hierdurch ein zu schneidendes Objekt, wie insbesondere Blutgefäße, Muskelfasern etc., mittels der hakenartigen Ausformung 18, 20 beim Schneiden durch die Scherenvorrichtung fest- gehalten wird. Die Schnittflächen 14, 16 werden dabei entlang der Haupterstreckungsrichtung 66 der Klingenflächen 38, 40 von jeweils einer Schnittkante 22, 24 und einer dazu parallelen Kante 30, 32 begrenzt, so dass die Schnittkante 22, 24 jeweils entlang der hakenartigen Ausformung 18, 20 angeordnet ist. Zudem weist eine der Schnittfläche 14, 16 abgewandte Klingenfläche 70, 72 der Klinge 10, 12 im Bereich der Schnittkante 22, 24 eine geneigte, zur Schnittkante 22, 24 schräg zulaufende Fläche 74, 76 auf (Figuren 1 bis 4) .

Die Schnittkanten 22, 24 der beiden Klingen 10, 12 sind so an den Schnittflächen 14, 16 angeordnet, dass sie im geöffneten Zustand der Scherenvorrichtung einen öffnungswinkel 68 bilden, in den ein zu schneidendes Objekt eingeführt werden kann (Figur 2) . Die Klingen 10, 12 bzw. die parallelen Schnittflä- chen 14, 16 entlang der Schnittkanten 22, 24 sind durch die bogenartige Ausformung so ausgebildet, dass beim Schließen

der Scherenvorrichtung ab einem bestimmten öffnungswinkel eine Schnittposition erreicht wird, bei der sich die Schnittkanten 22, 24 in zwei Schnittpunkten 26, 28 berühren, wie dies in Figur 4 dargestellt ist. In den Schnittpunkten 26, 28 wird ein zu schneidendes Objekt entlang der Schnittkanten 22, 24 beim Schließen der Scherenvorrichtung guillotineartig durch die parallel ausgerichteten Schnittflächen 14, 16 beidseitig geschnitten. Zudem kann beim Schließen der Scherenvorrichtung ein Entweichen eines zu schneidenden Objekts nach vorn vermieden werden, indem die bogenartig ausgeformten

Klingen 10, 12 einen zum Entweichen erforderlichen Raum begrenzen.

Die Klingenflächen 38, 40 der beiden Klingen 10, 12 sind senkrecht zu den Haupterstreckungsrichtungen 66 der Klingen 10, 12 stufenartig ausgebildet. Ein stufenartiger Fortsatz 42, 44 erstreckt sich entlang der Schnittkante 22, 24 und um- fasst dabei den Bereich der Schnittfläche 14, 16 (Figuren 1 bis 4) . Die Klingenfläche 38, 40 und die Schnittfläche 14, 16 einer Klinge 10, 12 sind daher parallel und stufenartig versetzt ausgerichtet.

Die Dicke 54, 56 der Klinge 10, 12 im Bereich der Schnittfläche 14, 16 ist größer als die Dicke 54, 56 der Klinge 10, 12 im Bereich der restlichen Klingenfläche 38, 40 (Figur 2) . Durch die stufenartige Ausformung der Klinge 10, 12 bilden die Schnittflächen 14, 16 der Klingenflächen 38, 40 beim Schneiden eine Berührebene, wobei die Klingenflächen 38, 40 der jeweiligen Klinge 10, 12 beabstandet zu dieser Berührebe- ne angeordnet sind, so dass beim Schneiden die Reibungskräfte zwischen den Schnittflächen 14, 16 bzw. zwischen einem zu

schneidenden Objekt und den Schnittflächen 14, 16 bzw. den Klingenflächen 38, 40 auf ein Minimum reduziert werden.

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Bezugszeichen

10 Klinge 46 Scherengrundkörper

12 Klinge 48 Aufnahmebereich

14 Schnittfläche 50 Drehachse

16 Schnittfläche 52 Haupterstreckungsrich

18 hakenartige Ausformung tung

20 hakenartige Ausformung 54 Dicke

22 Schnittkante 56 Dicke

24 Schnittkante 58 Ausnehmung

26 Schnittpunkt 60 Umrandung

28 Schnittpunkt 64 Dicke

30 Kante 66 Haupterstreckungsrich

32 Kante tung

34 Auflagefläche 68 öffnungswinkel

36 Auflagefläche 70 Klingenfläche

38 Klingenfläche 72 Klingenfläche

40 Klingenfläche 74 Fläche

42 Fortsatz 76 Fläche

44 Fortsatz