| WO/2011/131783 | CODED CARTRIDGE ASSEMBLY |
| WO/1990/007946 | MULTI-DOSE SYRINGE |
| WO/2001/042104 | CLOSURE ASSEMBLY IN PARTICULAR FOR HYPODERMIC SYRINGES |
CARNAL, André (Wengistrasse 42, Solothurn, CH-4500, CH)
| Patentansprüche 1. Karpulenspritze mit einem Aufnahmezylinder (2), mit einer Öffnung (9) zum Einlegen der Karpule (3), welche einen mit einem Medikament (5) gefüllten Ampullenzylinder (4) aufweist, der an einem Ende mit einer Durchstechmembran (6) und am anderen Ende mit einem Stopfen (8) verschlossen ist, mit einem am hinteren Ende des Aufnahmezylinders (2) verschiebbar geführten Stößel (11) , der nach Durchstechen der Durchstechmembran (6) den Stopfen (8) zur Injektion in den Ampullenzylinder (4) presst, und mit einem Anschluss für eine Injektionskanüle (15) am vorderen Ende der Spritze (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss für die Injektionskanüle (15) als Luer- Lock ausgebildet ist, wobei die Injektionskanüle (15) an dem Aussenkonus (17) des Luer-Lock befestigt ist, und zum Durchstechen der Durchstechmembran (6) am vorderen Ende der Spritze (1) eine sich in den Aufnahmezylinder (2) erstreckende Durchstechkanüle (14) befestigt ist. 2. Karpulenspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmezylinder (2) mit den daran befestigten Teilen, einschließlich dem Stößel (11) steril abgepackt sind. 3. Karpulenspritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmezylinder (2) und gegebenenfalls der Stößel (1) aus Kunststoff bestehen. 4. Karpulenspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionskanüle (15) mit dem daran befestigten Aussenkonus (17) des Luer-Lock steril abgepackt ist. 5. Karpulenspritze nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionskanüle (15) mit dem daran befestigten Aussenkonus (17) des Luer-Lock eine genormte Injektionskanüle für Einmalspritzen mit Luer-Lock-Anschluss ist. 6. Karpulenspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchstechkanüle (14) vom Innenkonus (16) des Luer-Lock weg in den Aufnahmezylinder (2) erstreckt. 7. Karpulenspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luer-Lock-Innenkonus (16) zur Befestigung an dem Aufnahmezylinder (2) einen Bund (23) aufweist, der einen vom vorderen Ende des Aufnahmezylinders (2) vorstehenden Zapfen (24) übergreift . 8. Karpulenspritze nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchstechkanüle (14) durch den Zapfen (24) hindurch in das vordere Ende des Aufnahmezylinders (2) erstreckt. 9. Karpulenspritze nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (23) und der Zapfen (24) miteinander verklebt sind. 10. Karpulenspritze nach Anspruch 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchstechkanüle (14) in den Innenkonus (16) des Luer-Lock und/oder den Zapfen (24) eingeklebt oder eingeschossen ist. 11. Karpulenspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung des Stößel (11) durch eine im hinteren Endbereich des Aufnahmezylinders (2) vorgesehene Hülse (25) gebildet wird. 12. Karpulenspritze nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (25) in den Aufnahmezylinder (2) eingepresst oder mit dem Aufnahmezylinder (2) einstückig ausgebildet ist. |
Die Erfindung bezieht sich auf Karpulenspritze nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Karpulenspritzen werden besonders in der Zahnmedizin verwendet, meist zur örtlichen Betäubung, z. B. vor einer Zahnextraktion.
Die bekannte Karpulenspritze besteht aus Metall. Zum Anschluss der Injektionskanüle ist am vorderen Ende der Spritze ein Außengewinde vorgesehen, auf die die Injektionskanüle geschraubt wird, die dazu an einer Mutter mit einem Innengewinde befestigt ist.
Die Durchstechkanüle, die am anderen Ende der Mutter befestigt ist, wird beim Aufschrauben der Mutter auf das Außengewinde in den Aufnahmezylinder eingeführt.
Zwar ist die Mutter mit der Injektionskanüle und der Durchstechkanüle im Handel steril verpackt erhältlich. Die Spritze selbst muss jedoch nach jeder Applikation z. B. im Autokraten sterilisiert werden. Zudem ist die bekannte Karpulenspritze nur für eine Applikation beim Patienten, also z. B. für eine örtliche Betäubung einsetzbar.
Auf vielen Gebieten der Medizin werden einem Patienten jedoch nacheinander verschiedene Medikamente injiziert. So werden z. B. in der Orthopädie zur Behandlung eines Synovialgelenks beispielsweise zuerst ein Medikament zur örtlichen Betäubung, dann z. B. Hyaluronsäure, und anschließend z. B. Cortison oder dergleichen injiziert.
BESTATIGUNGSKOPIE Falls dem Patienten mehrere Medikamente injiziert werden, kommen meist Einmalspritzen zum Einsatz, die einen Luer- Lock-Anschluss aufweisen. Die Injektionskanüle ist dabei an einem Innenkonus befestigt, der seitlich mit zwei gegenüberliegenden Klauen versehen ist. An dem vorderen Ende der Einmalspritze ist ein Aussenkonus befestigt, ferner eine um den Aussenkonus konzentrisch angeordnete Hülse mit einem Innengewinde. Zum Verbinden wird die Spritze gegenüber der Injektionskanüle etwas gedreht, um durch Eingriff der beiden Klauen in das Innengewinde den Innenkonus mit dem Aussenkonus zu verbinden und zu verriegeln.
Die Einmalspritzen mit dem jeweiligen Medikament und die Injektionskanüle mit den Innenkonus sind im Handel steril abgepackt erhältlich. Wenn einem Patienten nacheinander verschiedene Medikamente injiziert werden sollen, kann nach der Injektion mit der ersten Spritze diese von der Injektionskanüle gelöst werden, worauf eine weitere Einmalspritze mit einem anderen Medikament an die im Patienten steckende Injektionskanüle angeschlossen wird.
Die Einmalspritzen sind durch eine Gummikappe oder dergleichen auf dem Außenkonus verschlossen. Beim Entfernen des Verschlusses kann daher die Sterilität beeinträchtigt werden. Auch kann dabei Luft in die Spritze gelangen. Zudem sind Einmalspritzen kostspielig, u. a. weil der Befüllvorgang und die Sterilisation aufwändig sind.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostengünstige, steril abgepackte Injektionsspritze bereitzustellen, mit der, ohne die Injektionskanüle nach der ersten Injektion entfernen zu müssen, weitere Medikamente injiziert werden können. Dies wird erfindungsgemäß durch der im Anspruch 1 gekennzeichneten Karpulenspritze erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.
Nach der Erfindung weist die Karpulenspritze einen Aufnahmezylinder zur Aufnahme der Karpule auf. Darunter ist eine Ampulle mit einem Glaszylinder zu verstehen, der bereits beim Pharmahersteller steril mit dem Medikament abgefüllt wird. Das Medikament kann eine Flüssigkeit, Salbe oder eine andere fließfähige Masse sein. Das Füllvolumen einer Karpule beträgt beispielsweise 1 bis 3 ml.
Der mit dem Medikament gefüllte Ampullenzylinder ist am vorderen Ende mit einer Durchstechmembran z. B. aus Gummi oder Kunststoff verschlossen, und am hinteren Ende durch einen Stopfen, beispielsweise aus Gummi oder einem gummielastischem Kunststoff.
Zum Einlegen der Karpule in den Aufnahmezylinder der Spritze weist der Aufnahmezylinder vorzugsweise seitlich eine sich in Längsrichtung erstreckende Aufnahmeöffnung auf, die im allgemeinen kürzer ist als die Länge der Ampulle .
Am hinteren Ende des Aufnahmezylinders ist ein Stößel verschiebbar geführt. Zum Drücken mit dem Daumen weist der Stößel am hinteren Ende vorzugsweise einen verbreiterten Kopf auf. Bei der Injektion greift der Stößel an dem Stopfen in der Karpule an, um diesen wie einen Kolben in dem Ampullenzylinder nach vorne zu verschieben. Das Durchstechen der Durchstechmembran beim Einlegen der Karpule in den Aufnahmezylinder ist am vorderen Ende des Aufnahmezylinders eine Durchsteckkanüle befestigt, die in das Innere des Aufnahmezylinders ragt.
Der Anschluss für die Injektionskanüle ist bei der erfindungsgemäßen Spritze als Luer-Lock-Anschluss ausgebildet, also eine Dichtung aus einem Innenkonus auf der einen Verbindungsseite und einem Aussenkonus auf der anderen Verbindungsseite, der auf dem Innenkonus angeordnet wird. Der Innenkonus ist dabei an dem vorderen Ende des Aufnahmezylinders befestigt, und der Aussenkonus an der Injektionskanüle.
Zur Sicherung bzw. Verriegelung des Aussenkonus auf den Innenkonus ist an dem vorderen Ende des Aufnahmezylinders außerdem eine um den Innenkonus koaxial angeordnete Außenhülse befestigt, welche mit einem Innengewinde versehen ist. Zudem ist an dem Aussenkonus wenigstens eine Klaue oder dergleichen seitlich wegstehender Vorsprung befestigt.
Zum Schließen der Verbindung wird dieser Vorsprung in das Innengewinde der Außenhülse gedreht, z. B. eine halbe Drehung, wodurch der trichterförmige Aussenkonus an der Injektionskanüle in den Ringraum zwischen der Außenhülse und dem Aussenkonus gezogen und damit die Verbindung abgedichtet und verriegelt wird.
Die erfindungsgemäße Spritze, also der Aufnahmezylinder mit dem Stößel, der Durchstechkanüle und dem Luer-Lock- Anschluss, also Aussenkonus und Gewindehülse, werden steril abgepackt. Sie stellen einen Wegwerfartikel dar, der nach der jeweiligen Injektionsapplikation am Patienten entsorgt wird. Abgesehen von der Durchstechkanüle bestehen sie aus Kunststoff. Vorzugsweise wird ein transparenter Kunststoff verwendet, beispielsweise ein Kunststoff, wie er für Einmalspritzen eingesetzt wird.
Als Karpule kann eine im Handel erhältliche Karpule verwendet werden, die mit dem jeweiligen Medikament gefüllt ist. Die Karpulen sind ebenfalls steril abgepackt, desgleichen die Injektionskanüle mit dem Aussenkonus, wobei auf die Injektionskanüle vorzugsweise eine Schutzkappe gesteckt ist. Der Innendurchmesser des Aufnahmezylinders entspricht dem Außendurchmesser der Karpule, die Länge des Innenraums des Aufnahmezylinders der Länge der Karpule. Die Karpule kann z.B. mit 1, 2, 3, 4, 5 oder 10 ml Medikament gefüllt sein. Die Länge des Aufnahmezylinders beträgt vorzugsweise höchstens 12 cm, insbesondere höchstens 10 cm, da eine größere Länge die Handhabung der Spritze erschwert.
Als Injektionskanüle wird vorzugsweise eine genormte Injektionskanüle für Einmalspritzen mit Luer-Lock-Anschluss verwendet. Damit ist es möglich, die erfindungsgemäße Karpulenspritze zusammen mit einer Einmalspritze einzusetzen. Das heißt, das erste Medikament, z. B. zur örtlichen Betäubung kann beispielsweise durch eine Einmalspritze verabreicht werden, wobei die Injektionskanüle, die zur Injektion mit der Einmalspritze verwendet worden ist, im Patienten stecken bleiben kann, um an sie dann für die nächste Injektion z. B. eines anderen Medikaments die erfindungsgemäßen Karpulenspritze mit dem Luer-Lock anzuschließen.
Die erfindungsgemäße Karpulenspritze ist insbesondere für die Orthopädie bestimmt, ferner für andere medizinische Fachgebiete, wie Rheumatologie und dergleichen. Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:
Figur 1 bis 3 eine Explosionsdarstellung, Draufsicht bzw. Längsschnitt der Karpulenspritze; und
Figur 4 und 5 eine perspektivische Ansicht einer Karpule bzw. einer Injektionskanüle mit Aussenkonus.
Gemäß Figur 1 bis 3 weist die Karpulenspritze 1 einen Aufnahmezylinder 2 zur Aufnahme der Karpule 3 auf. Gemäß Figur 4 besteht die Karpule 3 aus einem Glaszylinder 4, der mit einem Medikament 5 gefüllt ist.
Die Karpule 3 ist am vorderen Ende mit einer Durchstechmembran 6 z. B. aus Gummi verschlossen, die mit einer umgebördelten Blechkappe 7 am Glaszylinder 4 befestigt ist. Im hinteren Endbereich der Karpule 3 ist ein Stopfen 8 z. B. aus Gummi vorgesehen.
Zum Einlegen der Karpule 3 in den Aufnahmezylinder 2 weist der Aufnahmezylinder 2 seitlich eine sich in Längsrichtung erstreckende Aufnahmeöffnung 9 auf. Weiterhin ist am hinteren Ende des Aufnahmezylinders 2 ein Stößel 11 verschiebbar geführt. Zum Drücken mit dem Daumen weist der Stößel 11 am hinteren Ende einen plattenförmigen Kopf 12 auf. Der Stößel 11 greift an dem Stopfen 8 in der Karpule 3 an, um diesen bei der Injektion wie einen Kolben in dem Ampullenzylinder 4 nach vorne zu verschieben. Um die Spritze 1 bei der Injektion mit dem Zeige- und Mittelfinger zu halten, weist der AufnahmeZylinder 3 am hinteren Ende seitlich eine Verbreiterung 13 auf. Die Durchstechmembran 6 wird beim Einlegen der Karpule 3 in den Aufnahmezylinder 2 durchstochen. Dazu ist am vorderen Ende des Aufnahmezylinders 2 eine Durchstechkanüle 15 befestigt, die in das Innere des Aufnahmezylinders 2 ragt.
Der Anschluss für die Injektionskanüle 15 ist als Luer- Lock-Anschluss ausgebildet. Dabei ist an dem vorderen Ende des Aufnahmezylinders 2 der Innenkonus 16 des Luer-Lock befestigt, und die Injektionskanüle 15 an dem Aussenkonus 17.
An dem vorderen Ende des Aufnahmezylinders 2 ist eine um den Innenkonus 16 koaxial angeordnete Außenhülse 18 befestigt, welche mit einem Innengewinde 19 versehen ist. Zudem sind an dem Außenkonus 17 am hinteren Ende zwei diametral gegenüberliegende Klauen oder dergleichen seitlich weg stehende Vorsprünge 21, 22 befestigt.
Zum Schließen der Verbindung werden die Vorsprünge 21, 22 in das Innengewinde 19 der Außenhülse 18 gedreht, beispielsweise durch eine halbe Drehung des Innenkonus 16 gegenüber dem Aussenkonus 17. Dadurch wird der trichterförmige Aussenkonus 17, an dem die Injektionskanüle 15 befestigt ist, in den Ringraum 20 zwischen der Außenhülse 18 und dem Aussenkonus 17 gezogen und damit die Verbindung abgedichtet und verriegelt.
Die Durchstechkanüle 14 erstreckt sich vom Innenkonus 16 des Luer-Lock weg in den Aufnahmezylinder 2 hinein. Der Innenkonus 16 weist zur Befestigung an dem Aufnahmezylinder 2 einen Bund 23 auf, der einen vom vorderen Ende des Aufnahmezylinders 2 vorstehenden koaxialen Zapfen 24 übergreift. Die Durchstechkanüle 14 ragt durch eine Längsbohrung in dem Zapfen 24 in das vordere Ende des Aufnahmezylinders 2. Der Bund 23 und der Zapfen 24 sind z. B. miteinander verklebt. Die Durchstechkanüle 14 ist in den Innenkonus 16 und den Zapfen 24 z. B. eingeklebt.
Zur Führung des Stößel 11 ist in dem hinteren Endbereich des Aufnahmezylinders 2 eine Hülse 25 eingepresst. Der Stößel 11 weist vorzugsweise einen sternförmigen Querschnitt auf. Am vorderen Ende des Stößels 11 ist eine Verbreiterung 26 vorgesehen, um den Stößel 11 gegen Herausziehen zu sichern. Bis auf die Durchstechkanüle 14 bestehen alle Teile der Spritze 1 vorzugsweise aus einem transparenten Kunststoff.
Die Hülse 25 und der Aufnahmezylinder 2 können auch einstückig und dazu z.B. durch Spritzguss hergestellt sein. Zudem können die Außenhülse 18 und der Aufnahmezylinder 2 gegebenenfalls zusammen mit der Hülse 25 ein einziges z.B. durch Spritzguss hergestelltes Teil bilden.
Die Länge der Karpule 3 einschließlich Blechkappe 7 beträgt etwa 7 cm. Ihr Füllvolumen, also das Volumen des Medikaments kann z.B. 2 ml betragen.
Next Patent: PERSONAL IDENTIFICATION METHOD BASED ON REQUIREMENTS