Der Schließzylinder dieser Art umfasst auch eine Freilaufeinrichtung, die dafür sorgt, dass bei gewaltsamer Drehung des Zylinderkerns durch unbefugte Personen das Schloss nicht betätigt wird. Dies erreicht man, indem die Bestandteile des Schließzylinders entkuppelt werden und so einen Freilauf erzeugen. Es liegt dann ein Überlastfall vor. Danach bleibt der Schließzylinder funktionsfähig und kann vom ordnungsgemäßen Schlüssel betätigt werden.

Bei dem bekannten Schließzylinder dieser Art (DE 38 27 418 C2) bestand das Steuermittel für die Nulllage des Zylinderkerns aus einer Impulsfeder. Zur Anlage für die Schenkel der Impulsfeder müssen Flächen-und Gegenflächen am Zylinderkern und am Zylindergehäuse vorgesehen sein. Nach Schlüsseldrehung des Zylinderkerns sorgte die Impulsfeder für eine selbsttätige Rückstellung des Zylinderkerns in die Nulllage. Für die Sicherung der Nulllage ist also bei dem bekannten Schließzylinder ein zusätzlicher Bauteil, nämlich die Impulsfeder, erforderlich, was einen entsprechenden Herstellungs-, Montage-und Platzaufwand erfordert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten Art zu entwickeln, welcher diese Nachteile vermeidet.

Dies wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 erwähnten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Um den Schließzylinder in der Nulllage zu halten und damit seine Abzugsfunktion für das Einstecken und Herausziehen des Schlüssels zu sichern, ist keine Impulsfeder mehr erforderlich. Beim erfindungsmäßen Schließzylinder werden nur jene Bauteile benutzt, die ohnehin schon zum Aufbau des Schließzylinders und seiner Freilaufeinrichtung erforderlich sind. Es genügt lediglich wenigstens einen axialen Vorsprung und eine axiale Vertiefung zwischen dem Freilaufring und dem Kupplungsglied vorzusehen, um eine Raststelle zu erhalten, welche mittels der Axialkraft der Freilaufeinrichtung über die drehfeste Verbindung des Kupplungsglieds mit dem Zylinderkern für dessen Nulllage in der Zylinderführung sorgt. Die auf die Raststelle einwirkende Rastkraft kommt folglich von der für die Freilaufeinrichtung vorgesehenen Axialkraft her, die damit bei der Erfindung eine neue, zweite Funktion hat, nämlich eine erste Komponente für das Steuermittel zur Einstellung der Nulllage des Zylinderkerns zu sein.

Solche Raststellen können nicht nur für die Nulllage des Zylinderkerns, sondern auch für eine definierte Drehlage des Zylinderkerns sorgen, wo bestimmte Funktionen im Schloss ausgelöst werden, z. B. die bereits eingangs erwähnte Verriegelungsstellung oder die Entriegelungsstellung des Schlosses. Man braucht dabei nur für weitere Raststellen zu sorgen, die in einem entsprechenden Drehversatz zu der Raststelle der Nulllage angeordnet sind. Man kann natürlich jede dieser Rastpositionen durch vielfach vorgesehene axiale Rastvertiefungen und Rasterhöhungen bewirken, die dann stets parallel, also gleichzeitig, wirken.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen Schließzylinder nach der Erfindung, der in eine sogenannte"Abdeckkappe"eines Türgriffs eingebaut ist, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den in Fig. 1 gezeigten Schließzylinder, Fig. 3, in Explosionsdarstellung, einige wesentliche innere Bauteile des in Fig. 1 und 2 gezeigten Schließzylinders, Fig. 4 die perspektivische, vergrößerte Darstellung des in Fig. 3 gezeigten untersten Bauteils, Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Darstellung der aufeinanderwirkenden beiden mittleren Bestandteile der Fig. 3, Fig. 6 eine Endansicht des vordersten Bestandteils von Fig. 5 und Fig. 7 in perspektivischer Darstellung außer den bereichsweise bereits ineinandergefügten Bestandteilen von Fig. 3 weitere innere Bestandteile vom Schließzylinder gemäß Fig. 1 und 2.

Der Schließzylinder umfasst einen zentralen Zylinderkern 10, der eine Schar von federbelasteten Zuhaltungen 12 in Kammern aufweist. Die Zuhaltungen werden von einem Schlüsselkanal 13 durchsetzt, der sich in Richtung der strichpunktiert angedeuteten Zylinderachse 11 erstreckt. In den Schlüsselkanal 13 kann ein nicht näher gezeigter Schlüssel mit einem definierten Profil eingesteckt werden. Durch den eingesteckten Schlüssel werden die Zuhaltungen vom Schlüsselprofil so angeordnet, dass sie den Durchmesser des Zylinderkerns nicht überragen. Andernfalls ragen die Enden der Zuhaltungen 12 in eine Sperrnut 14 hinein, die sich in einer Führungshülse 21 befindet. Die Führungshülse 21dient zur Drehlagerung des Zylinderkerns 10.

Die Führungshülse 21 ist ihrerseits in einem Zylindergehäuse 15 aufgenommen und ruht im Normalfall durch nicht näher gezeigte Rastmittel im Zylindergehäuse 15. Der Normalfall liegt vor, wenn eine Drehbetätigung des Zylinderkerns 10 mit dem eingesteckten ordnungsgemäßem Schlüssel erfolgt. Dann wird der Zylinderkern 15 nicht mitgedreht. Erst wenn durch Einbruchswerkzeuge eine gewaltsame Drehung des Zylinderkerns vorgenommen wird, die einen sogenannten"Überlastfall" kennzeichnet, dann gibt die erwähnte Rasthaltung die Führungshülse 21 frei. Dann kann sich die Führungshülse 21 im Zylindergehäuse 15 frei drehen und bewirkt eine noch näher zu beschreibende Entkupplung des Zylinderkerns 10 gegenüber einem nicht näher gezeigten Schloss. Für diese Entkupplung sorgt eine ebenfalls noch näher zu beschreibende Freilaufeinrichtung 20, deren erstes Glied bereits die Führungshülse 21 ist.

Durch noch näher zu beschreibende Steuermittel wird der Zylinderkern 10 in einer aus Fig : 2 ersichtlichen Nulllage gehalten, wo ein Einstecken des Schlüssels in den Schlüsselkanal 13 und ein Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal 13 möglich sind. In diesem Fall sind die erwähnten Enden der Zuhaltungen 12 mit der Sperrnut 14 im Zylindergehäuse 15 radial ausgerichtet. Im Stand der Technik wird die Nulllage des Zylinderkerns 10 durch eine sogenannte"Impulsfeder"bewirkt, die zwei Federschenkel aufweist. Der eine Federschenkel stützt sich an einer Fläche des Zylinderkerns 10 ab, während der andere Federschenkel an einer Gegenfläche der Führungshülse 21 ruht. Der erfindungsgemäße Schließzylinder benötigt eine solche Impulsfeder nicht.

Durch eine Schlüsseldrehung kann der Zylinderkern 10 in mindestens eine definierte Drehlage überführt werden, wo bestimmte Funktionen im Schloss ausgelöst werden.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Schließzylinder in einer Abdeckkappe 16 eingebaut, die auf der Außenverkleidung einer Tür oder Klappe des Fahrzeugs neben einem Türgriff sitzt. Das Schloss ist in der Tür eingebaut und hält diese, solange der Türgriff nicht betätigt wird, in Schließposition.

Wird durch Schlüsseldrehung der Zylinderkern 10 in eine definierte Drehlage gebracht, so werden bestimmte Funktionen im Türschloss ausgelöst. Im vorliegenden Fall wird bei Drehung in der einen Richtung um etwa 90°, das Schloss in der Tür in eine Verriegelungsstellung gebracht, wo eine Betätigung des Türgriffs unwirksam ist. Dann bleibt das Türschloss in seiner Schließposition. Bei einer Gegendrehung, ebenfalls um 90°, mittels des Schlüssels wird der Zylinderkern 10 in eine Gegen- Drehlage gebracht, wo das Türschloss in seine Entriegelungsstellung gelangt. Dann gibt bei einer Betätigung des Türgriffs das Schloss die Tür frei. Die Tür kann dann geöffnet werden.

Im Normalfall gelangt eine solche Drehung des Zylinderkerns 10 auf ein Abtriebsglied 30, welches drehbar in einem rückseitigen Zylinderdeckel 17 aufgenommen ist. Das Abtriebsglied 30 besitzt einen Abtriebszapfen 31, der, wie am besten aus Fig. 1 hervorgeht, exzentrisch zu der dort ebenfalls strichpunktiert verdeutlichten Zylinderachse 11 angeordnet ist. Im vorliegenden Fall ist das Stirnende des Zylinderkerns 10 mit einer Stahlkappe 18 abgedeckt, die eine Öffnung zum Durchführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal 13 aufweist. Diese Öffnung wird, wie Fig. 2 verdeutlicht, bei fehlendem Schlüssel, von einer federnden Klappe 19 abgedeckt, die den Zugang zum Schlüsselkanal 13 verschließt. Die Drehungen des Zylinderkerns 10 werden von Bauteilen der Freilaufeinrichtung 20 auf das Abtriebsglied 30 übertragen, wodurch entsprechende Drehungen 37,37'des Zapfens 31 sich ergeben. Das in der Tür eingebaute Schloss wird von den Drehungen dieses Abtriebszapfens 31 betätigt.

Zu der Freilaufeinrichtung 20 gehört ferner ein besonderer Freilaufring 22, der hinter der Führungshülse 21 angeordnet ist. Der Freilaufring 22 ist in dem Zylindergehäuse 15 zwar axial beweglich im Sinne des Bewegungspfeils 33 von Fig. 7, aber unverdrehbar gelagert. Für diese Axialführung im Zylindergehäuse 15 sorgen z. B. im Umfangsbereich des Freilaufrings 22 sitzende radiale Nasen 32, die in entsprechende Axialnuten im Inneren des Zylindergehäuses 15 geführt sind. Wie am besten aus Fig.

7 zu entnehmen ist, besitzt die Führungshülse 21 im Berührungsbereich ein Aushebeprofil 26 in Form von trapezförmigen Zähnen, denen ein entsprechendes Gegenprofil 27 am Freilaufring 22 zugeordnet ist. Auf den Freilaufring 22 wirkt eine Druckfeder 25, die sich an dem Zylinderdeckel 17 abstützt und eine durch den Pfeil 25 verdeutlichte Axialkraft ausübt. Diese Axialkraft 25 ist bestrebt, die Aushebe- Profile und-Gegenprofile 26,27 in Eingriff zu halten.

Ein Kupplungsglied 23 ist drehfest mit einem axialen Fortsatz des Zylinderkerns 10 verbunden, welches aber gegenüber dem Zylinderkern 10 und einem aus Fig. 2 ersichtlichen axialen Schaft 34 des Abtriebsglieds 30 längsverschieblich ist und dabei in zwei wirkunterschiedliche Positionen gelangt. Für die drehfeste Verbindung mit dem Zylinderkern 10 sorgt z. B. ein aus Fig. 4 erkennbarer Innennocken 35 am Kupplungsglied 23. In Fig. 2 ist eine erste Kupplungsposition des Kupplungsglieds 23 gezeigt, wo eine Schlüsseldrehung des Zylinderkerns 10 aufgrund des mitgenommenen Kupplungsglieds 23 über einen Radialnocken 36 auf das Abtriebsglied 30 übertragen wird. Es kommt dann, in Abhängigkeit vom Drehsinn zu einer durch den Bewegungspfeil 37 bzw. 37'in Fig. 1 veranschaulichten Drehung bzw. Gegendrehung des Abtriebszapfens 31, wodurch die bereits erwähnten Funktionen im Schloss ausgelöst werden. Diese Kupplungsposition wird durch die erwähnte Axialkraft 25 bewirkt, die zunächst, wie bereits beschrieben wurde, auf den Freilaufring 22 wirkt. Wie am besten aus Fig. 5 und 6 zu ersehen ist, besitzt aber der Freilaufring 22 einen Innenbund 28, der sich axial an einem aus Fig. 4 ersichtlichen Flansch 29 abstützt. Durch den Innenbund 28 und den Flansch 29 wird auch das Kupplungsglied 23 von der Axialkraft 25 belastet und, wie gesagt, in seiner Kupplungsposition gehalten.

Wenn aber im Überlastfall gewaltsame Drehungen am Zylinderkern 10 durch unbefugte Personen ausgeübt werden, dann kommen, wie bereits erwähnt wurde, das Aushebe-Profil und Gegenprofil 26,27 außer Eingriff, wodurch der Freilaufring 22 im Sinne des erwähnten Pfeils 33 axial bewegt wird. Weil sich das Kupplungsglied 23 z. B. mit einer Axialschulter 38 am Freilaufring 22 abstützt, wird das Kupplungsglied 23 axial mit verschoben und gelangt in eine nicht näher gezeigte, an sich bekannte Entkupplungsposition, wo das Kupplungsglied 23 bezüglich Mitnahmeschultern am Abtriebsglied 30 entkuppelt ist. In der Entkupplungsposition wird zwar das drehfest mit dem Zylinderkern 10 verbundene Kupplungsglied 23 mitgedreht, aber seine Drehung wird nicht auf das Abtriebsglied 30 übertragen.

Der Freilaufring besitzt mindestens einen axialen Vorsprung 41. Im vorliegenden Fall sind, wie Fig. 6 verdeutlicht, zwei zueinander diametral liegende Vorsprünge 41 vorgesehen. Diesem Vorsprung 41 ist im Kupplungsglied mindestens eine axiale Vertiefung 42 zugeordnet. Im vorliegenden Fall sitzt der Vorsprung 41 am Innenbund 28 des Freilaufrings 22, während die Vertiefung 42 am Flansch 29 des Kupplungsglied 23 sitzt. Die Zuordnung könnte auch spiegelbildlich sein.

Der Vorsprung 41 und die Vertiefung 42 bilden eine erste Raststelle 40.1. Dies ergibt sich, weil die Axialkraft 25 der Freilaufeinrichtung 20 bestrebt ist, den Vorsprung 41 in die tiefste Stelle der axialen Vertiefung 42 zu drücken. Der Flansch 29 ist nämlich profiliert und besitzt erhabene 44 und vertiefte 45 Kontaktflächen für die Vorsprünge 41 am Innenbund 28 des Freilaufrings 22. Das Kupplungsglied 23 ist, wie bereits mehrfach betont wurde, drehfest mit dem Zylinderkern 10 verbunden, weshalb bei jeder Drehung das Kupplungsglied 23 mitgenommen wird. Die axiale Vertiefungen 42 am Kupplungsglied 23 drehen sich also bei der Schlüsseldrehung und schnappen in die axialen Vorsprünge des unverdrehbaren Freilaufrings 22 ein. Dadurch kann also mit den Mitteln der Freilaufeinrichtung 20 die Nulllage des Zylinderkerns 10 eingehalten werden. Der axiale Vorsprung 41 und die axiale Vertiefung 42 bilden somit paarweise die erste Raststelle 40.1 des Zylinderkerns 10 bezüglich des Zylindergehäuses 15, in welchem, wie bereits erwähnt wurde, der Freilaufring 22 unverdrehbar geführt ist.

Durch Schlüsseldrehung kann der Zylinderkern 10, wie bereits beschrieben wurde, aus der Nulllage durch alternative Drehung 37,37'von Fig. 1 in zwei weitere Drehstellungen überführt werden. Auch diese sind bei der Erfindung durch zwei weitere, in Fig. 4 veranschaulichte Raststellen 40.2 und 40.3 erzeugt. Dazu ist der Flansch 29 des Kupplungsglieds 23 mit zwei weiteren axialen Vertiefungen bzw.

Vertiefungs-Paaren versehen, von denen in Fig. 4 allerdings nur eine zweite Vertiefung 43 gezeigt ist. Diese beiden weiteren axialen Vertiefungen sind in dem entsprechenden Drehwinkel gegenüber der die Nulllage definierenden ersten Vertiefung 42 angeordnet. In Abhängigkeit von seiner durch den Zylinderkern 10 veranlassten Drehposition schnappt jeweils eine der unterschiedlichen Vertiefungen 42 oder 43 in den Vorsprung 41 ein und bestimmt damit die jeweilige Raststelle 40.1 in der Nulllage bzw. 40.2 oder 40.3 in den beiden alternativen Drehlagen. Bei diesem Einschnappen und Ausfahren des axialen Vorsprungs aus den Vertiefungen 42 und 43 führt der Freilaufring 22 gegen die Axialkraft 25 seiner Druckfeder 24 eine kleine axiale Bewegung aus. Diese axiale Bewegung ist aber wesentlich geringer als diejenige bei einem Überlastfall, weshalb das Aushebe-Profil und Gegenprofil 26,27 im Normalfall auch bei der Erfindung stets in Eingriff bleiben.

Bezugszeichenliste 10 Zylinderkern 11 Achse des Schließzylinders 12 Zuhaltung in 10 13 Schlüsselkanal in 10 14 Sperrnut in 21 15 Zylindergehäuse 16 Abdeckkappe für Schließzylinder 17 Zylinderdeckel von 15 18 Stahlkappe an 10 19 Klappe an 18 (Fig. 2) 20 Freilaufeinrichtung (Fig. 2) 21 Führungshülse von 20 22 Freilaufring von 20 23 Kupplungsglied von 20 24 Druckfeder von 20 25 Pfeil der Axialkraft von 24 auf 22 bzw. 23 26 Aushebe-Profil an 21 (Fig. 7) 27 Aushebe-Gegenprofil an 22 (Fig. 7) 28 Innenbund an 22 (Fig. 5,6) 29 Flansch an 23 (Fig. 4) 30 Abtriebsglied 31 Abtriebszapfen an 30 (Fig. 1) 32 radiale Nase an 22 (Fig. 3) 33 Längsbewegungspfeil von 22 (Fig. 7) 34 Schaft von 30 (Fig. 2) 35 Innennocken an 23 für 10 (Fig. 4) 36 Radialnocken an 23 für 30 (Fig. 4) 37 Pfeil der Drehung von 31 (Fig. 1) 37'Pfeil der Gegendrehung von 31 (Fig. 1) 38 Axialschulter an 23 (Fig. 4) 39 axiale Fortsetzung von 10 (Fig. 2) 40.1 erste Raststelle (Nulllage) 40.2 zweite Raststelle (erste Drehlage) 40.3 dritte Raststelle (zweite Drehlage) 41 axialer Vorsprung an 22 (Fig. 6) 42 erste axiale Vertiefung an 23 für 40. 1 (Fig. 4) 43 alternative axiale Vertiefung an 23 für 40.2 (Fig. 4) 44 erhabene Kontaktfläche an 29 (Fig. 4) 45 vertiefte Kontaktfläche an 29 (Fig. 4)